Erschöpft haben die Chefredakteure der Massenmedien in Deutschland ihre letzten Worte zum ausscheidenden Bundespräsident Joachim Gauck publiziert.
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Gestern, am Freitag, 17. März 2017, trat die Ehrenformation der Bundeswehr samt Militärorchester und die amtierende Verteidigungsministerin Dr. von der Leyen, am Schloss Bellevue, dem Berliner Sitz des Bundespräsidenten an, um den Zapfenstreich zur Verabschiedung von Bundespräsident Dr. hc. mult. Joachim Gauch aus dem Amt zu präsentieren.
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Bei gutem Wetter, noch mit Winterkleidung und feierlich beleuchtetem „Bellevue“, standen Gauck und seine Frau in gutem Schuss vor den Kameras und nahmen die Ehrung entgegen, wie es sich gehört.
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Dietmar Moews meint: Außer dem Deutschlandfunk, Köln, und dem Kommentar der Chefredakteurin BIRGIT WENTZIEN, erhielt dieser Zapfenstreich keine weiteren massenmedialen Heraushebungen.
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In den Abendnachrichten wurde dieser Zapfenstreich ganz nach hinten gesetzt, mit kaum einem Takt dauerndem symbolüberladener Militärmusik-O-Ton:
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„Freiheit, die ich meine – über sieben Brücken musst du geh‘n.“
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Das mag so als geistiges Niveau eines evangelischen Gemeinde-Diakons genügen, ist aber gelinde gesagt – Unfug. Für das witzige Eight days a Week der Beatles – wenn schon das Zahlenspiel auf die Siebentage-Woche anspielen soll – hat Gaucks Philosophie-Bildung anscheinend nicht ausgereicht:
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Wieso über sieben Brücken? – weil die Katze sieben Leben hat?
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Dem Deutschlandfunk scheint der DDR-Lutheraner, der die Freiheit der Menschheit bis zum 9. November 1989 in fester Loyalität zur SED verteidigte, um danach befreit zu den Befreiten überzulaufen, diesen Rückblick nicht wert zu sein. Birgit Wentzien blickte folglich nach vorne und lobte Joachim Gaucks Bundespräsidenten-Arbeit, der besonders in seinen zusammenfassenden Abschiedsreden seine Betonung auf FOLKLORE und den Unterschied zwischen gehabtem Befreiungsgefühl und gegenwärtiger Freiheit herausheben zu sollen meinte.
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Birgit Wentzien weiß, was uns Deutschen Alles an Personalmissgeschick unter Merkel passieren kann – und damit gebe ich ihr tatsächlich Recht – Gauck war nicht so schlecht, wie er hätte sein können und nicht so schlecht, wie andere vor ihm.
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Denn, wer als Bundespräsident, wie KÖHLER, alle Zusammenhänge der Weltfinanz aus eigener Insiderkompetenz kennt, aber nicht vor dem CRASH 2008 warnen wollte, ist ein Verräter am Volk.
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Wer, wie Wulff, zu Handgreiflichkeiten gegenüber einem Publizisten kam, musste wegen ERDOGANISMUS entlassen werden – dem Wulff durch Rücktritt lediglich zuvorkam. Man soll ihn jetzt nicht zum Guttenberg machen.
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Wer, wie Johannes Rau, wirklich ahnungslos vor der anschwellenden IT-Revolution, als Bundespräsident hätte IT-AUSRUFE-Zeichen setzen müssen, aber wegen Blindheit versagte, war damit durchgefallen.
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Wer wie Steinmeier den Bremer Türken Murat Kurnaz vier Jahre zu lange in GUANTANAMO in rechtsfreier US-Folter hängen ließ, hat bereits seinen Vorschuss weg.
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Und so trifft es auch Joachim Gauck. Gauck hat bis heute nicht begriffen, wie epochal und überlebenswichtig wäre, den Menschen die Funktionen der IT-Lebensveränderung der Erleichterung und Selbsterleicherung der Erleichterung unter Strukturen der IT-Kompetenz anzukündigen! – der hat das wichtigste Zeichen seiner Zeit voll vergeigt.
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Da hilft nicht, wenn er das Wort Freiheit herausstellt.
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Im Tao-Te-King des Laotse ist selten die Rede von Freiheit, wenn es nämlich um Lebenserhaltung geht. Denn Alles kostet. Wollen wir Menschwerdung und Selbsterleicherung und Befreiung von IT-Bildung, dann zahlen wir für die „Blödheit der Freiheit des Gauck“:
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Roboter übernehmen die Cyborgs – hier ist IT-Freiheit ohne IT-Bildung unmöglich.
Aller guten Dinge sind „Einmal ist Keinmal (einmal fünf Jahre Bundespräsident: „Auf einem Bein kann man nicht steh‘n“).
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„Doppelt genäht hält besser“
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Aller guten Dinge sind Drei
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Vier Ecken hat der Tisch, an jeder Hand fünf.
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Sieben Löcher bohrten Flugs, der Kaiser des Südmeers, und Stracks, der Kaiser des Nordmeers, Urdunkel, dem Kaiser der Mitte, denn er hatte keines. (Laotse)
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Null, machte der Türke mit dem Tabaksrauch seiner Feinschnittpfeife in die Luft (nach Schnabelewobski und Heine).
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FINE E COMPATTO
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Es hat keinen Zweck, die Sprache zur Verwirrung zu gebrauchen, außer sprachliche Verwirrung zu stiften und unsere Sprache für alle Fälle zu zersetzen, sollten wir mal unsere Kommunikation wirklichen Notwendigkeiten stellen müssen.
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Was soll bedeuten?
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Der Islam gehört zum Islam.
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Das Wort „Islam“ wird für sehr unterschiedliche Benutzungsbedeutungen von ganz unterschiedlichen Sprachgruppen benutzt. Die Aussage: „Der Islam gehört zum Islam“ ist deshalb eindeutig falsch, unzutreffend, widersprüchlich. Man nehme nur den ISLAM eines iranischen Schiiten und den ISLAM eines Bonner Salafisten – dann ist die Aussage: „Der Islam ist Teil des Islams“ Unsinn.
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Will man also die Sprache zur gemeinsamen Verständigung gebrauchen, muss man Sprecher und Hörer, Schreiber und Leser auf eine gegenseitig anerkannte und anerkennbare Sprachbedeutung (Semantik) abstimmen.
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So wäre dann die Aussage: „Die deutsche Geschichte ist Teil Deutschlands“ beinahe redundant. Denn eine sinnvolle Bedeutung von „Deutsch“, „Deutschland“ „das Deutsche“ lässt sich ohne die deutsche Geschichte gar nicht bedeuten und gar nicht verstehen.
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Wir stellen das Wort „Deutsch“ in die Gebrauchs-Zusammenhänge von Sätzen. Erst im Satz des Sprachgebrauchs wird „Deutsch“ überhaupt aus der überlieferten und erlebten Vergangenheit in die Gegenwart, in die Zukunft verständlich. Die deutschen Menschen waren und sind gemeinschaftlich von den geschichtlichen Geschehnissen betroffen und kommen geschichtlich daher. Siehe: Ludwig Wittgenstein „Das blaue Buch“
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„Das Deutsche gehört zu Deutschland“ – heißt sogar, „das Deutsche definiert Deutschland“.
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Man kann durchaus sagen: „Das Türkische gehört zur Türkei“ – das stimmt und ist verständlich.
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Sagt man: „Der Islam gehört zur Türkei“, so kann man verstehen, was gemeint ist. Gemeint ist sunnitische Tradition türkisch-osmanischer Ausprägung, die auf den arabischen Koran bezogen wird. Es wäre widersinnig, würde man „Der Islam gehört zur Türkei“ abstreiten, weil das Schiitentum sich als der „ISLAM“ versteht, die Osmanen und Türken aber nicht schiitisch ausgerichtet waren und sind.
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So kommt man mit dem Satz: „Die türkische Geschichte gehört zur Türkei“ zu einer deutlichen verständlichen Aussage, angesichts von Geschichtstatsachen der Vorgeschichte der heutigen Türkei.
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Man kann auch sagen: „Die islamische Geschichte gehört zur Türkei“ – dazu sind spezielle Geschichtskenntnisse nötig, zu verstehen ob und was damit gesagt sein kann.
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Man kann sagen „die türkische Geschichte gehört zum Islam“ – muss sich aber gut mit der islamischen Geschichte auskennen. Denn manch Indonese oder Jemenit oder Saudi-Araber wird den eigenen ISLAM nicht in Zusammenhang mit der türkischen Geschichte verstehen mögen.
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Mit einer entsprechenden Satzaussage: „Die Türkei gehört zu Deutschland“ verliert der Satz konkrete Verstehbarkeit und wird vieldeutig. Ebenso geht es mit „die türkische Geschichte gehört zu Deutschland“. Sinnvoller wäre die Ansage „Es gibt Schnittmengen von deutscher und türkischer Geschichte“.
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So kann man sagen: „Die Schnittmengen türkischer und deutscher Geschichte gehören zu Deutschland“. Es wird dadurch allerdings deutlich, dass damit eine Allfälligkeit, aber keine Sinnfälligkeit zur Definition des „Deutschen“ im engeren Sinn ermöglicht wird.
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Dietmar Moews meint: Die Aussage „Der Islam gehört zu Deutschland“ ist semantisch UNFUG. Die Behauptung, „der Islam gehöre zur deutschen Geschichte“, ist ungeeignet, zu verstehen, was mit dem aus der Geschichte kommenden, gegenwärtig angängigen „DEUTSCHEN“ los ist:
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„Die islamische Geschichte gehört zu Deutschland“ – hier muss man die Gesetzmäßigkeiten unserer Sprache anerkennen:
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Wenn ich mir auf dem Sklavenmarkt einen Sunniten zu Eigentum erwerbe, kann ich sagen: Der „Islam, in Form dieses sunnitischen Sklaven, gehört (zu) mir.“ Aber darum geht es doch nicht bei folgender staatlichen Aussage:
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„Der Bundespräsident Wulff gehört zur deutschen Geschichte“ – Ja, so ist es.
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Der Bundespräsident Wulff hat gesagt, „Der Islam gehört zu Deutschland“. – So war es nicht, so ist es nicht. Und diese Episode eines überforderten Bundespräsidenten und seiner Ansagen ist zwar Teil der deutschen Geschichte geworden. Dennoch wurde dadurch der Islam nicht Teil der deutschen Geschichte.
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Diejenigen Publizisten, die sagen und schreiben „Der Islam gehört zu Deutschland“ – so wie heute Thomas Kröter im KÖLNER STADT-ANZEIGER, Seite 4, sind Propagandisten. Thomas Kröter benutzt die Sprache als Sprachgewalt bzw. als Sprachvergewaltigung.
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Dieses ist ein schönes Beispiel dafür, wie ich den Begriff „LÜGENPRESSE“ benutze – wenn jemand die Sprache zum Zwecke der Bedeutungsbeugung oder Bedeutungsverschiebung missbraucht.
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KÖLNER STADT-ANZEIGER Seite 4, 14. März 2015
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Ich spare mir hier jetzt die Weiterungen, die in der Literatur, in der Poesie der Sprache oder als Sprache zur Sprachverwirrung vorkommen. Und ich verweise einfach auf die Sprache als ein fortwährender Sprachwandel durch Gebrauch zur Verständigung, zur Orientierung und zur Täuschung – beides.
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Doch kommen wir über den Wandel-Modus ebenfalls nicht zur Aussage: „Der Islam gehört zur deutschen Geschichte“ – will man sagen, dass Zuwanderer nach Deutschland ad hoc zu Deutschland gehören:
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„Die Zuwanderer nach Deutschland gehören zu Deutschland.“ was bedeutet dann „gehören“, “gehört“, „hören“?
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Der derzeitige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck lieferte kürzlich eine frivole internationale Mediennummer: Gauck marschierte in der ersten Reihe mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Kiew, anlässlich eines Maidan-Gedenkens:
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Gauck lachte enthemmt – nun ja, feixte er etwa? – Witz ist, wenn man lacht bzw. wenn die Verspannung nicht an sich gehalten werden kann, bricht ein schiefes Lachen aus – für einen Staatsträger ganz schlecht, wenn es frivol wirkt.
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Deutschland hatte immer schon konkrete Anbindung zu Zufällen und Irrationalität in der Personalauswahl.
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Ich finde, die Wahl des Adolf Hitler war zwar durchaus zweckrational gemeint, kann aber insgesamt doch nur als verheerendes Unglück eingeordnet werden.
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Ich finde die Bestimmung des ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss für unsere erste Bundesrepublik, aus dem Hitlerstaat kommend, für eine gelungene Personalwahl, auch mit Blick auf die Notwendigkeiten und die sozialen Umstände des sonstigen Personals, Parlamentarischer Rat, Konrad Adenauer, Kurt Schumacher u. a.
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Und so weiter – bis heute – war sicher ein echter Missgriff und Tiefpunkt, der völlig ungeeignete Osnabrücker Christian Wulff, der noch heute meint, durch läppische Gerichtsprozesse könne er seine inferioren Eigenschaften aufnutten.
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Der ebenfalls der Büchse der Merkelschen Pandora entsprungene SPD-Wende-Pastor Joachim Gauck hat ein Repertoire der Nebenreize, die nicht – wie Wulff – den schlechtgemalten Treppen der Königshäuser, dafür der eisenhölzernen Lutheranern zuzuordnen ist, einschließlich Leidensfähigkeit im Alter.
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Dietmar Moews meint: Dass der Bundespräsident Gauck in Kiew anlässlich des Gedenkganges, untergehakt mit internationalen Solidaritätsbekundern der traurigen und schrecklich blutigen Geschehnisse auf dem Kiewer Maidan, als einziger dieses frivole Gesichtslachen eines Lutheraner Pfarrers zeigt, mag viele Ursachen bzw. Motive haben.
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So viel möchte ich sagen:
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Es hat mich dieser Anblick peinlich berührt. Denn in der Bewegung des Videos sieht man, dass Gauck keineswegs eine Kettenreaktion des Lachens seiner ernstgestimmten anderen Maidangänger ausgelöst hat, sondern lediglich die Selbstkontrollschwäche zeigt, dass er in einem sozialen Zusammenhang vor die Kameras gegangen war.
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Selbstkontrollschwäche anderer – ebenfalls peinlicher Art – war auch das Markenzeichen von Bundespräsident Wulff.
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Die Irrationalität, mit der in Deutschland demokratische und repräsentativ-demokratische Personalentscheidungen getroffen werden – und zu welchen Ergebnissen man damit kommt – macht nicht groß Hoffnung, dass die Deutschen in einen Lernprozess weiterschreiten könnten. Auch die Osterweiterung zeigt in den Resultaten nicht besseres Gespür:
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Hitlerschlauheit und Verpitbullung heißen die Alarmglocken für jeden Citoyen: Lotta continua.
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„We live in a free country“ – so sagte Alphons Silbermann auf die Frage beim Großen Geburtstagsempfang im Jahr 1999; „Ob Fotografieren erlaubt sei?“
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In Deutschland ist ein freier Rechtsrahmen für den Bürger vorhanden, innerhalb sich jeder freimütig politisch artikulieren darf: Von Rechts bis Links – FREI. Erst bei Rechtsradikal und Linksradikal und selbstverständlich bei militantem Extremismus schränkt das Gesetz und kommt die ordnungspolitische Macht des staatlichen Gewaltmonopols – völlig zu Recht.
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Es lässt sich zweifelsfrei feststellen, was und wie dabei als „Rechts und Links“ anzusprechen ist. Extremismus steht ohnehin außerhalb des Rechts.
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Eine verfassungsbrechende und eidesbrüchige Regierungs-Personnage, angefangen bei Bundeskanzlerin Merkel, ist zweifelsfrei „RECHTS“ (Verhinderung der parlamentarischen Kontrollen zur Verwirklichung klarer Verfassungspostulate).
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Massenmedien, die hierüber Schleier und Halbwahrheiten verbreiten sind „Lügenpresse“ und müssen sich vor unabhängigen Gerichten diese Attributisierung nur noch bestätigen lassen, dass „Lügenpresse“ „RECHTS“ ist.
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Wenn nun Grönemeyer und Niedecken in Dresden singen, ist das von vielen Menschen gern gehört und miterlebt. Es ist im Rahmen der öffentlichen Ordnung deren Freiheit, das zu tun.
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Malerische Übernachtung auf dem Weg einer Überführung nach Sizilien
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Dietmar Moews meint: Wenn – wie gestern in Dresden an der Frauenkirche beim „Bunt-Konzert“ – sich Grönemeyer und Niedecken hinstellen und SCHWARZ-WEIß die rechte Merkel-Blockparteien-Politik verteidigen, die die Opposition ausschaltet und politische Kritik als „staatsfeindlich“ verteufelt, dann ist das peinlich.
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Ich hoffe, Wolfgang Niedecken, der es sicher nicht böse meint, und Grönemeyer als Herbert Dröhnemeyer, der ohnehin nur begrenzt lernfähig ist, finden Kontakt mit den Dresdner Bürgern, die sie als Rechtsradikale mit jeglicher moralischen Desorientierung abstempeln.
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Dann empfehle ich ihnen noch mal die Videos auf YOUTUBE mit Georg Schramm zu Warren Buffetts KRIEG und den genialen FAZ-Artikel von Werner Patzelt, „Edel sei der Volkswille. Was brodelt da eigentlich unter der Pegida-Oberfläche: Nationalismus, Rassismus, Faschismus? Vielleicht geht es ja auch eine Nummer kleiner.“, Frankfurter Allgemeine Zeitung, vom Mittwoch, 21. Januar 2015, Seite 12.
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Was Marilyn Monroe und Marlene Dietrich konnten, können auch Bruce Springsteen und Bob Dylan? – nein, Bob Dylan eher nicht, Neil Young auch nicht. Aber Grönemeyer und Niedecken.
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In einer ZDF-Sendung „maybrit illner“ wurde erneut der unfähige EX-Bundespräsident Christian Wulff, EX-Niedersachsen-Ministerpräsident (CDU) und Rechtsanwalt. Als mediokre Peinlichkeit einer Salonpersonnage, die sich ihrer „SUPER-Inferiorität“ gar nicht einsichtig ist.
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Wulff, Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung), Antje Vollmer (Ex-Bundestagspräsidentin, Grüne), einigten sich auf Selbstsignaturen des inferioren Ex-Präsidenten Christian Wulff, er sei saudumm, gutgläubig, naiv.
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Dietmar Moews meint: Die Peinlichkeit ist von Anbeginn klar gewesen. Ein derart ungebildeter CDU-Aufsteiger, wie der junge Wulff aus Osnabrück im Hannover der 1980er, 1990er Jahre.
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Die heuchlerischen Strampeleien des Wulff, dass er „Ganz oben“ und „Ganz unten“ gewesen sei, indem er versucht, der Öffentlichkeit weiß zu machen, Wulff habe ein juristisches Problem gehabt.
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Wulff tut so, als sei in einem bagatellen Gerichtsprozess um Bereicherungen und seichte Bildungslöcher in Hannover, die Tatsache seiner Überforderung im hohen Staatsamt widerlegen könne: Nicht jeder, der Bobby-Car benutzt, ist als Bundespräsident geeignet.
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Wulffs Behauptung, heute, er sei heute der bessere Bundespräsident (als Gauck), reicht allein, Wulffs Tumbheit zu charakterisieren. Ich habe viele Fehler gemacht – die Medien haben viele Fehler gemacht. S. Reicht längst:
SUPERGUT, super gemacht, super Bilder, Supersuper Super Fehler gemacht. Wissen Sie, liebe Frau IIlner, es tut mir sehr leid – es braucht Ihnen nicht leid zu tun blabla bla laberlaber laber.
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Die ZDF-Mache, in Redesendungen, jeden gesprochenen Satz von der Moderatorin Maybrit lIlner zu stören und zu unterbrechen, dasnn aber den Faden zu verlieren, ist auch als Bundespräsident-Aufklärung nicht zureichend.
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Wie uns großflächig, vorläufig, unbestellt reingeschoben wird: Die ANKÜNDIGUNG von GANZ OBEN GANZ UNTEN von Ex-Bundespräsident Christian Wulff (CDU) aus Osnabrück, dem Buch der Fehler und Fehleinschätzungen bei C.H.Beck, das demnächst in Buchauslagen rumliegen und verschimmeln wird.
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So viel kann ich schon sagen: Ich werde es voraussichtlich nicht lesen.
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Dietmar Moews meint: Eine autobiografische Schilderung, die bereits im Titel zeigt, wie hoffärtig und borniert der Autor ist, bringt ernste Zweifel an der Qualität des deutschen Verlagswesens auf. Zumindest eine gewisse Marktgängigkeitseinschätzung müsste C.H.Beck durch Neuerscheinungen von Originaltiteln beweisen. Nicht so hier, im Falle Ch.Wulff.
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Man konnte die Breitseiten schon nicht mehr ertragen, wie dieser Lappen sein Demokratieverständnis der Mediokrität laut vor sich hertrug: Sein zweifelsfreies Rechtsstaatsverständnis lasse Wulff seinen Prozess führen. Von dem Gerichtsspruch sei sowohl die Geringfügigkeit der Vorwürfe gegen Wulff wie auch der Freispruch und damit die Rehabilitation zu erwarten.
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Welch eine Schieflage! Wen interessiert eigentlich der Privatscheiß von Diekmann und Wulff und deren Verwertungspraktiken zum Behufe geräuschvoller Umsätze der BILD-Zeitung, denen jetzt bei BILD.de die Seite Zwei fehlt? Ob Pixie-Klo fürs Kind, rot mit oder blauweiß ohne Räder (bobby-car) oder Doppelzimmer im Bayerischen Hof, tätowierte Möse auf dem rasierten Bauch oder in der Kniekehle, was gehen uns die grünen Bäume an?
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Wulffs Buchtitel ist genauso abirrend, wie seine Ansage, vom Freispruch des hannoverschen Gerichts würde er Intelligenzpunkte sammeln können:
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GANZ OBEN? – kann es sein, dass dieser Rechtsanwalt vom Lande wirklich glaubt, er sei ganz oben gewesen? Er war ein Qual für die Unabdingbarkeit von Urteilskraft und Verantwortung im anspruchsvollen Multirollenspiel des hohen Staatsamtes eines Bundespräsidenten. Wulff war der hilflose Schwimmer im Fluss der Bemühung um Kultur.
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GANZ UNTEN? – kann es sein, dass diese CDU-Schranze ernsthaft glaubt, von sich behaupten zu dürfen GANZ UNTEN? Was bei Wallraff Metapher war, für den investigativen Rollenwechsel, also die Ironie eines Symbolspieles anzeigte, ist bei diesem Notbuch von C.H.Beck nur peinlich:
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Wulff war mangels Urteilskraft und Augenmaß eine Fehlbesetzung, so gesehen keinesfalls GANZ OBEN – Wulff ist nach seiner gequälten Demission naturgemäß nicht einsichtsfähiger als vorher, aber keinesfalls GANZ UNTEN. Wulffs GANZ UNTEN ist vermutlich nicht als Verhöhnung von schicksalsgeschlagenen Menschen zu sehen, die ganz unten ums Überleben kämpfen, sondern auch hier lediglich Rechtsanwalt Wulffs Urteilsschwäche für sein schiefes Selbstbild, in der Hoffnung, von einem schiefen Selbstbild aus ließen sich missliebige Fremdbilder justieren.
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Oder noch anders Herr Kai Diekmann: BILD kann weiter Soße anmischen. Aber Wulff konnte mit dem Urteil beim Gericht seine Inferiorität, zunächst als Bundespräsident, jetzt als Ex-Bundespräsident, nicht zu seinem Vorteil bearbeiten. Schief, wie nur denkbar, bezeichnet er seine hohen staatlichen Ruhestandszuwendungen für angemessen und erklärt dazu: Ganz unten.
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Bild.de muss ein Flop werden. Nach dem alten Schaustellertrick: Draußen mehr zeigen als Drinnen, muss man Bild + nicht mehr anklicken, denn dort kommen auch nur die weniger spektakulären Abbildungen, keine wichtigen Texte – denn es ist ja eine ABBILD-Zeitung – weshalb man kein BILD + bezahlen muss. Und Draußen auf Bild.de, werden ohnehin die besten Bilder bereits aufgeschlagen, nämlich:
WULFF GANZ OBEN
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Aung San Suu Kyi (68), Oppositionelle in Myanmar, die nach 15 Jahren politischer Haft bzw. Hausarrest im eigenen Haus, unter der Militärherrschaft von Myanmar inzwischen in der politischen Öffentlichkeit ihres Vielvölkerstaats lebt, besucht Berlin. Die Politikerin Aung San Suu Kyi wird von allen hohen deutschen Repräsentanten empfangen und soll einen SPD-Willy-Brandt-Preis verliehen bekommen.
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Die staatlichen und marktwirtschaftlichen deutschen Massenmedien vermeiden das Wort „Myanmar“ und reden meist von Birma und Burma. Birma lautete eine frühere Staatsbezeichnung von Myanmar und wird vom Namen einer der zahlreichen Volks-und Religionsgruppen von Myanmar, den buddhistischen Birmesen, bezogen.
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Birma und Burma sind also nicht korrekt, auch offizial völkerrechtlich nicht korrekt. Die Axel-Springer-Medien würfeln stets Birma und Burma gegen Myanmar.
Es ist auch fragwürdig den Namen einer Gruppe zu benutzen, wenn alle Volksgruppen Myanmars traditionell und auch aktuell gewaltsam in Konflikten leben.
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Es ist ein Gegenbesuch „unter Freunden“: Für Bundespräsident Joachim Gauck ist Aung San Suu Kyi, Birmas ‚Lady‘, wie sie liebevoll von ihren Anhänger genannt wird, seit seiner Südostasien-Reise im Februar genau das: eine Gleichgesinnte im Kampf gegen die Diktatur. Am heutigen Donnerstag trifft die Friedensnobelpreisträgerin aus dem lange von harter Junta-Hand regierten Land in Berlin ein.
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Es ist ziemlich fragwürdig, dass der Bundespräsident sich selbst als „im Kampf gegen die Diktatur“ tituliert. Joachim Gauck war in der DDR kein Kämpfer gegen die Diktatur, sondern Amtsträger der vollkommen integrierten Evangelisch-Lutherischen Kirche der DDR bzw. von Mecklenburg. Aung San Suu Kyi, ihrerseits, ist heute bestenfalls Oppositionspolitikerin in Myanmar.
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Immerhin, Aung San Suu Kyi, wird in Berlin den Bundespräsidenten wiedersehen, außerdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Denn am Freitag wird Aung San Suu Kyi mit dem Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wird die Laudatio halten.
„Wir haben eine ähnliche Biografie“, hatte Gauck im Februar in Naypyidaw, der neuen und hässlich-absurden Hauptstadt Myanmars, geschwärmt und sich begeistert von seiner Gastgeberin gezeigt. Suu Kyi sei „eines seiner großen Vorbilder“.
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Und die gemeinsame Erfahrung, in einer Diktatur gelebt zu haben, verbinde, sagte Gauck. „Es gab wegen unserer Sehnsucht nach Freiheit, unserer Liebe zur Freiheit und unserem Kampf für Demokratie viel Gemeinsames.“
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Die Oppositionsführerin war ebenfalls angetan von ihrem Gast, auf ihre kerzengrade, gefasste Art: Gauck, der selbst in seiner politischen Vergangenheit gelitten habe, würde ihr Volk besser verstehen als andere, erklärte Suu Kyi.
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An dieser Stelle ist Kritik gegen Heuchelei angebracht bzw. Häme gegen Hoffart.
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Asiatische Version von David gegen Goliath
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Der zerbrechlich wirkenden Politikerin mit den Blüten im Haar wurden schon viele schmeichelhafte Titel verliehen: Sie ist „Mutter Suu“, die Demokratie-Ikone, die tapfere Heldin des gewaltfreien Widerstands, die schöne asiatische Neuversion von David gegen Goliath. Ihr Leben wurde verfilmt, lange bevor das letzte Kapitel darin geschrieben ist.
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Nach 15 Jahren Hausarrest war die heute 68-Jährige im November 2010 mit ungebrochenem Tatendrang wie Phönix aus der Asche gestiegen und stürzte sich in ihrer zur Demokratie wiedergeborenen Heimat nach Leibeskräften in die politische Arbeit.
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Es gab vieles aufzuholen, nachdem die Generäle im März 2011 ihre Uniformen abgelegt hatten und sich recht überzeugend auf das Wagnis einer Nicht-Diktatur einließen. Das frühere Birma, von den Generälen in Myanmar umbenannt, wurde zum Musterland einer demokratischen Neuerfindung. Die neue Garde einstiger Generäle meinte es mit ihrem Projekt einer zivilen Regierung und einer Öffnung tatsächlich ernst.
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Suu Kyi macht wie zuvor unter dem Druck des Militärs auch unter den neuen Vorzeichen eine gute Figur. Sie sprüht trotz der Jahre voll bitterer Entbehrungen, trotz ihrer fragilen Konstitution vor Engagement. Ihre Partei, die Nationale Liga für Demokratie (NLD), errang bei den Nachwahlen vor zwei Jahren mit Abstand die meisten Stimmen, und sie zog ins Parlament ein.
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Aung San Suu Kyi will Präsidentin werden
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Es ist nicht überzeugend, warum ausgerechnet diese Person alle Bürger und Volksgruppen als Präsidenten repräsentieren können sollte. Denn die heutigen Konflikte, insbesondere die Gewalt gegen muslimische Bergvölker, die in Myanmar heute betrieben wird, müssten eine von allen anerkannte Repräsentantin finden – diese müsste für die friedliche Sicherheit und für vom Staat verteidigten Minderheitenschutz stehen. Daran arbeitet Aung San Suu Kyi nicht.
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Unermüdlich arbeitet Aung San Suu Kyi seither an einer Änderung der Verfassung, die noch immer zahlreiche Vorrechte des Militärs zementiert – und die es ihr bisher als Mutter von Kindern mit ausländischen Pässen verbietet, Präsidentin zu werden. Dennoch rückt ihr großes Ziel, eines Tages Myanmars Staatschefin zu sein, in immer greifbarere Nähe.
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Doch Myanmars Politik ist kein Märchen und die „Lady“ keine Zauberfee – auch wenn sie im Ausland bisweilen fast als solche angesehen wird. Die Realität hat Suu Kyi eingeholt, und mit ihr all die weniger schönen Themen des täglichen politischen Geschäfts. Myanmar ist ein hoch komplizierter Vielvölkerstaat – auch ohne eine Junta, die alle und alles unterdrückt.
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Und so verblasst der Glanz der „Ikone“ ein wenig, je mehr die Welt erkennen muss, dass auch Suu Kyi nur eine Politikerin ist, eine mit Prioritäten und Themen, die eben nicht ihre Herzensthemen sind, auch wenn Menschenrechtler sie für wichtig halten.
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Sie habe nur die nächste Wahl im kommenden Jahr im Blick, sagen Kritiker, inzwischen selbst innerhalb ihrer eigenen Partei. Sie stelle sich mit dem noch mächtigen Militär allzu gut und schweige zu heiklen Konflikten im Land.
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Davon gibt es genug, zum Beispiel den Konflikt mit Rebellen der Kachin-Minderheit im Norden Myanmar. Dem Militär, das dort einen Kleinkrieg gegen die eigenen Bürger führt, werden Mord, Folter, Vergewaltigungen und Vertreibungen vorgeworfen. Doch Suu Kyi hält sich bei dem Thema eher zurück.
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Heimlicher Völkermord
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Der größte Stein des Anstoßes ist ihr Umgang mit dem Konflikt zwischen den Muslimen und Buddhisten im westbirmesischen Rakhine-Staat. Die muslimische Volksgruppe der Rohingya dort wird verachtet und massiv unterdrückt. Die Rohingya werden nicht als eine der 134 offiziellen Ethnien Myanmars anerkannt.
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Die Vereinten Nationen bezeichnen die Rohingya als eine der am schlimmsten verfolgten Minderheiten der Erde. Ein Gesetz aus dem Jahr 1982 verweigert ihnen die Staatsbürgerschaft. Der Grund: Sie werden als Einwanderer aus dem Nachbarland Bangladesch betrachtet, die im 19. Jahrhundert mit den britischen Truppen ins Land kamen.
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So sind die Rohingya staatenlos und schutzlos einem „heimlichen Völkermord“ ausgeliefert, warnen Menschenrechtsexperten wie William Schabas von der Internationalen Gesellschaft für Genozid-Forscher.
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Die brutalen rassistischen Übergriffen und organisierten Attacken mit über 200 Toten hatte Aung San Suu Kyi lediglich beide Seiten zur Mäßigung aufgerufen und Rechtsstaatlichkeit angemahnt. In einem BBC-Interview erklärte sie, es gebe keine „ethnische Säuberung“, beide Seiten würden gleichermaßen leiden.
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Kritik von Menschenrechtler
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Aussagen wie diese sind den Menschenrechtsorganisationen nicht genug. Sie machen aus ihrer Enttäuschung keinen Hehl. So kritisiert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) Aung San Suu Kyi vor deren Deutschlandbesuch, zu wenig gegen die Unterdrückung der Muslime in ihrem Land zu unternehmen.
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„Wir sind tief enttäuscht, dass die selbst so lange verfolgte Oppositionspolitikerin zur systematischen Ausgrenzung und Vertreibung der muslimischen Rohingya-Minderheit schweigt“, sagte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius am Mittwoch in Göttingen. „Wenn die Friedensnobelpreisträgerin aus Populismus und mit Blick auf die Wahlchancen ihrer Partei die dramatische Lage der Flüchtlinge unbeachtet lässt, verspielt sie ihren Nimbus als Freiheitsikone“
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Buddhistische Wähler sind ihr wichtig
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Beim Gauck-Besuch im Februar hatten Journalisten Suu Kyi nach den Rohingya gefragt. Es sei ein „schwieriges und komplexes Thema“, musste sie wohl oder übel antworten. Man müsse es lösen, „aber mit allen Beteiligten“.
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Vorher schon, als Suu Kyi im Juni 2012 in Oslo mit elf Jahren Verspätung endlich ihre Dankesrede für den Friedensnobelpreis halten konnte, hatte sie auf die Frage, ob die Rohingya Staatsbürger in Myanmar werden sollten, nur geantwortet: „Ich weiß nicht.“
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Suu Kyi selbst hat diese Kritik Ende vergangenen Jahres in einem Interview abgetan: „Ich habe als Politikerin begonnen – nicht als Verteidigerin der Menschenrechte.“
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Bundespräsident Dr. Gauck (SPD) ist auch ein „Gleichgesinnter im politischen Kampf“. Das passt ja.
Das Landgericht Hannover entschied auf Freispruch im Korruptionsprozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff (CDU). Die Beweislage für den rechtswidrigen Vorgang der Vorteilsannahme und die erbrachte Gegenleistung im Amt konnten zweifelsfrei geklärt werden. Auch die Zeugen beider Seiten hoben die Freundschaft und den Freundschaftsdienst übereinstimmend hervor.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Sowohl Wiederaufnahme durch Revision wie Berufung sind noch möglich.
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Lichtgeschwindigkeit 4167
am 28. Februar 2014
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Dr. Dietmar Moews, Berlin,
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Dietmar Moews meint:
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Christian Wulff hat mit seiner Verteidigung in Hannover seine Inferiorität als hoher staatspolitischer Stellvertreter bestätigt.
Freundschaftspraktiken als Amtsperson, aber auch seine „osnabrück’sch karnevalistische Salamitaktik“ im Umgang mit dem jeweils „Für-wahr-Gehaltenen“ und die Vermischung seiner boulevardesken Familienkommunikation, bis zum Anrufberantworter, zeugten von ungenügender Urteilskraft gepaart mit Hemdsärmlichkeit.
Wulffs Werdegang ist Zeugnis für die Wertvorstellungen großer Teile der vormaligen niedersächsischen Wähler und von der Fehleranfälligkeit wichtiger Personalentscheidungen der amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel.
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Die Straftatvorwürfe durch die hannoversche Staatsanwaltschaft gegen den früheren niedersächsischen Ministerpräsident Christian Wulff kreisten um die „private“ Kategorie Freundschaft. Der Prozess erbrachte sehr eingehend, dass und wie der Beklagte mit dem Begünstigten Filmwirtschaftsmanager sowie mit den daneben daran Beteiligten (Ehefrau Wulff und der persönliche Referent) eng befreundet war und ist.
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Die Zulässigkeit der privaten Freundschaft ist nicht geeignet die Wirkungsgrenzen zwischen privaten Handlungen und Verhaltensweisen und den Amtspflichten eines deutschen Bundespräsidenten aufzulösen oder zu verwischen. Gerade als Amtsperson dürfen solche Leistungen nicht angenommen und erbracht werden.
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Mit dem Freispruch von Hannover lassen sich jegliche Indiskretionen über Amtsgeheimnisse in einem solchen privaten Freundschaftsverhältnis begründen. Diskretion gehört zu den unveräußerlichen Amtspflichten eines Bundespräsident. Hierfür kommen bereits im Kern Familienmitglieder, Ehefrauen oder Freunde keinesfalls als Zeugen in Betracht.
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Dieses Urteil birgt in der rechtlichen Interpretation folgende Berufungsgründe. Mit der bislang bekannten Urteilsbegründung über die Klagesubstanz wurden Sachverhalte, wie die „freundschaftliche Filmförderung“, aber auch die Wulffsche Salamitaktik hinsichtlich der „freundschaftlichen Hauskauf-Kreditierung“ und der die Meinungs-und Pressefreiheit berührende „freundschaftliche Telefonanruf“ eindeutig erkannt.
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Ferner birgt dieses Urteil Revisionsgründe. Indem im Laufe der Gerichtsverhandlung wesentliche die Klagegründe beweisende Sachverhalte und Erkenntnisse vom Gericht abgeschnitten und für nicht erachtlich abgewiesen worden sind, wurden von der Staatsanwaltschaft verlangte Nachermittlungen verhindert. Sofern hierdurch solche den Strafantrag wesentlich substantiierende Erkenntnisse vom Gericht unermittelt und unaufgeklärt bleiben, liegt ein Verfahrensfehler vor. Damit hat das Gericht den Fall in einem noch nicht ausreichend beurteilbaren Stadium geschlossen.
Veröffentlicht von dietmarmoews 
Dietmar Moews's Blog 