PER STEINBRÜCK im Bundestagswahlkampf gar nichts gewusst?

Lichtgeschwindigkeit 4926

am Donnerstag, 25. September 2014

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DIETMAR MOEWS
Künstler + Frieden

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Fühlt man heute mit den Fingern zum Fenster raus, wie die Luft ist – ist Schneeluft? gibt es Regen? liegen Pollenflug oder Wüstenstaub an? – merkt heute jeder, dass irgendwie gedämpfte Verstimmung zwischen Wasser im Keller, Heizungsausfall im Winter umgeht: Es ist Krieg.

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ZUGINSFELD 22 „Der Krieg …Haare stehen zuberge“ DMW 455.1.91 in München gemalt

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Die Bundesregierung stellt der kurdischen Peschmerga Waffen zur Verfügung. Die Waffen liegen in Leipzig, angeblich weil das holländische Transportflugzeug kaputt auch in Leipzig steht. Und heute ist aber die Kriegsministerin ZENSURSULA in Erbil, nicht in Bagdad, zur Übergabe der Waffenlieferungen. Ja – wie denn? Jetzt doch ohne den schiitischen Zoll in Bagdad und ohne die die Waffen, die noch in Leipzig rumliegen?

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Wie ist das zu verstehen. Herr Ex-Kanzlerkandidat Steinbrück? Sie haben im Jahr 2013 als Spitzenkandidat weder das Thema Abschaffung der Bundeswehr als Wehrpflicht-Organisation in eine internationale Söldner-Eingreif-Agentur erklärt, sondern still mit durchgezogen. Und Sie haben von der heutige Weltkriegssituation nichts gesagt. Von Landesverteidigung, laut Bundeswehrgesetz und Grundgesetz-Passus ist bei Steinbrücks so wenig wie bei Merkel die Rede gewesen.

 

Dafür haben die deutschen die Große Koalition gewählt?

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Da gibt es nur eines: Sofortige Bundestags-Neuwahlen.

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DIETMAR MOEWS am 27. Juni 2014
und ZUGINSFELD 24:
„Hübsche, nette, große Kaliber“, DMW 486.1.95

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Die sachliche Bestandsaufnahme zeigt eindeutig, dass die heutige Bundeswehr nicht zur Landesverteidigung geeignet ist.

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Wie verteidigt die Bundeswehr deutsche Atomkraftwerke gegen feindliche Killerdrohnen-Attacken?

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Und die Spitzenkandidaten Merkel (CDU) und Steinbrück (SPD) haben nichts von der Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck /SPD) gewusst?

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In Gaucks Redetext bei der sogenannten „Sicherheitskonferenz“, der westlichen Wehrtagung, Januar 2014, fordert der deutsche Bundespräsident zu einer neue Kampfbereitschaft der Deutschen samt der neuen Söldner-Bundeswehr zur militärischen Interessenverteidigung, wo immer auf der Welt es verlangt wird, auf.

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DIETMAR MOEWS
Künstler + Frieden

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Dietmar Moews meint: Haben wir nun das gesetzliche Verbot, Waffen in Kriegsgebiete hineinzugeben?

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Hatten wir Sonderrecht zur Umgehung des Bundestages durch die Bundesregierung, eine solche Kriegsentscheidung durchzusetzen, weil Notstand ist und keine Zeit zu verlieren?

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Lagern jetzt die Notstands-Lieferungs-Waffen in Leipzig weil doch kein Notstand ist?

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Übergibt sich ZENSURSULA heute in Arbil (kurdischer Irak) weil sie keine Waffen übergeben kann?

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Dann ist dafür jetzt aber die Zeit für einen deshalb zwingenden parlamentarischen Prozess, die Änderung zum Krieg in der Deutschen Verfassung unverzüglich einzuleiten: Denn nach der Verfassung handelt die Kriegsministerin und die Bundesregierung der Großen Koalition verfassungswidrig.

Und das Alles hat Kanzlerkandidat Per Steinbrück nicht gewusst und seinen Nachfolgern Gabriel (SPD) und Steinmeier (SPD) inzwischen nicht gesagt?

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