Israels Sicherheitsmethoden als Perspektive für Deutschland

November 19, 2015
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Vom Donnerstag, 19. November 2015

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Heute morgen übertrug der DLF in der Sendung „Informationen am Morgen“ ein Gespräch mit einer israelischen „Fachperson für Staatsschutz in Israel“.

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Thema war die aktuelle Terrorbedrohung, die von der Militärorganisation ISIS ausgeht und am vergangenen Freitag, 13. November 2015“ einen koordinierten Milizangriff an sechs verschiedenen Orten in Paris, mit insgesamt 129 zivilen Todesopfern und einigen hundert teils Schwerverletzten.

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Angeblich sähen aus Sicht der offizialen Sicherheitspolitik, die Israel in Palästina entwickelt habe, die Sicherheitsvorkehrungen in Frankreich und im bedrohten Europa, rückständig aus:

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Die Opfer in Frankreich seien die Folge von Mängeln und Fehlern des aktuellen Staatsschutzes durch die französische Polizei, die Staatsschutzbehörden, der mangelhaften Aufklärung und der gesamten europäischen Aufklärungszusammenarbeit.

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Israel schätzt die Lage als eine von ISIS erklärte „Weltbedrohung“ an, auf die die bedrohte Welt mit den stärksten Abwehrstretegien sich einstellen sollte – wie es von Israel vorgemacht wird.

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Israel sieht sich selbst als die effizienteste Staatsschutzorganisation und ruft dazu auf, auf die angängige ISIS-Kriegserklärung durch eine von Israel geführte Gesamt-Schutz-Strategie unverzüglich zu reagieren (auch die USA hätten nach 9/11 in vieler Hinsicht von Israel gelernt).

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Die einzelnen Mängel bzw. Verbesserungsvorschläge kamen in dieser DLF-Sendung nicht zur Sprache. Die Betonung liegt aber auf der Rigorosität, in der Israels bewaffnete Staatskräfte mit den „Feinden“ in Israel, in Palästina, an den befestigten Staatsgrenzen und innerhalb und außerhalb der „grünen Grenzlinien“, konkret handeln und auch präventiv militärisch agieren.

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Israel geht nach Gewalttaten bestrafend vor. Z. B. wird die Totalzerstörung von Wohnhäusern derer Familien ausgeführt, auch auf palästinesischem Territorium, das Israel gewaltsam besiedelt hatte.

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Es sei die stellvertretende Bestrafung der arabischen Familienangehörigen von palästinensischen Feinden durch Israel, um die soziale Umgebung der Täter zu beeindrucken.

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Aus Sicht Israels werden erfolgreiche Staatsschutzpraktiken auf palästinensischem Territorium, das Israel gewaltsam besiedelt, genannt. Sowohl die israelischen Massaker in Gaza wie auch die Erschießungen von Kindern und Jugendlichen, die mit Messern in Ostjerusalem, Westjordanland /Westbank gegen die israelische Besetzung angreifen, werden von der israelischen Massakerregierung als sinnvolle, erfolgreiche Staatsschutz- und Ordnungssicherungsmaßnahmen gesehen.

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Die FAZ, Feuilleton am Mittwoch 18. November 2015, druckte eine Reflektion von Christian Geyer zum Thema:

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Christian Geyer in FAZ am 18. November 2015 Feuilleton Seite 9

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Notstand? Warum eigentlich nicht? Champagner schlürfend dem Terror trotzen – sieht so die westliche Freiheit aus? Es gibt kein Menschenrecht auf Unbeschwertheit. Um Freiheitseinbuße, werden wir kaum herumkommen“.

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Christian Geyer schlägt wie folgt auf:

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„Jetzt erst recht? Großveranstaltungen besuchen, Kaffee trinken gehen, öffentliche Verkehrsmittel benutzen? Der Appell ist im Augenblick allgegenwärtig. Sich bloß nicht einschüchern lassen? Konsum – das Ausgehen – wird als Akt des Widerstands gegen den Terror hochgeredet, wie beispielsweise gleich nach dem Pariser Anschlag in einer Sondersendung von „Hart aber fair“: Und in dem Moment, wo man nicht mehr ausgeht, gibt man dem Terror nach“, erklärte dort eine aus Paris zugeschaltete deutsche Dokumentarfilmerin so eindrucksvoll wie aberwitzig in der Konstruktion einer Bürgerpflicht zum Ausgehen…“

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Dietmar Moews meint: Die Kritik und die Vorschläge aus Israel sind hoch relevant und beachtlich.

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Ich wiederhole: Wer aus Schaden nicht klug wird, ist dumm. Die Anschläge in Paris und Terrordrohungen in der weiteren von ISIS fokussierten Feindeswelt sind enorme Schäden und Vergewaltigungen des zivilen Lebens.

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Es müssen die Regierung im föderalen Deutschland sowie die der E U-Staaten miteinander alle möglichen Verbesserungen ihrer Staatsschutzorganisation unverzüglich anstreben.

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Die offizialen Beschwörungen, z. B. wiederholt von NRW-SPD-Innenminister Jäger, das Alltagsleben solle sich nicht beeindrucken lassen, sondern jetzt erst Recht die Freiheit im öffentlichen Alltagsleben zu demonstrieren, halte ich für absurd und unvernünftig:

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Jeder Mensch in der deutschen Öffentlichkeit sollte sich bewusst darauf einstellen, dass nunmehr die Hemmschwellen bewaffneter Gewalt, sowohl von ISIS, aber auch von allen anderen – sei es zur „persönlichen Selbstverteidigung“ – gesunken sind. Darauf muss jeder einzeln mit größerer Wachsamkeit reagieren.

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Aus aktuellen Gesprächen mit intelligen Menschen möchte ich mitteilen, dass es überhaupt sinnvoll ist, Menschenmengen und Menschenmassen zu meiden.

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Das betrifft alle öffentlichen Räume, wie jetzt die Weihnachtsmärkte, den Karneval, die Fußballstadien u. ä. jedenfalls wird man an diesen Orten nun mit erheblicher bewaffneter Überwachung konfrontiert sein.

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Die Vorschläge Israels zum Staatsschutz können nur realistisch angesehen werden:

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Wer Verhältnisse haben will, wie sie aktuell in Israel herrschen, muss exakt das nachahmen, was hinsichtlich staatlicher Gewalt in Israel gegen die palästinensischen Sunniten gemacht wird. Der kann sich sogar von Israel international „anführen“ lassen.

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Wer absolut nicht will, dass die öffentliche Ordnung – z. B. in Deutschland – dahin weiterentwickelt wird, wie es heute in Israel und gegenüber den staatlichen Nachbarn Israels ist, der muss ganz genau hinschauen, welche israelischen Methoden nützlich wären, die Sicherheit in Deutschland zu erhöhen. Aber auch, welche Fehler dringend zu vermeiden sind.

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Israel hat es jetzt so hingestellt als seien die Feinde von Israel und unsere, von der ISIS-bedrohten Welt, exakt die selben. Israel setzt dabei die Palästinenser-Problematik in Israel mit den ISIS-Dschihadisten in Irak und Syrien und jetzt also auch in Paris miteinander gleich.

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Nur ist überhaupt gar nicht erkennbar, ob und dass Israel gegen ISIS erfolgreich einschreitet.

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Es ist für Deutschland besser, genau hinzuschauen und insbesondere da anzusetzen, wo Deutschland konkret selbst das eigene politisch Handeln verbessern kann, statt nur auf „die Bösen anderen“ zu zeigen.

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Politik besteht auch in Führung und Kommunikation, in Irrführung und Propaganda. Die Bürger müssen darauf bestehen, dass der deutsche Staat transparent handelt und eigene Verfehlungen und Lügen abstellt – es gelten das Grundgesetz und der Rechtsstaat in der föderalen repräsentativen Demokratie.

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Alle anderen Übermächte, die sich nicht an das Grundgesetz halten sind Unrecht.

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Verein wehrt sich gegen totale Überwachung

März 21, 2015
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vom Samstag, 21. März 2015

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Der KÖLNER STADT-ANZEIGER berichtet am Freitag, 20. März 2015: „Verein wehrt sich gegen totale Überwachung. Eine parteiübergreifende Initiative von Juristen und Datenschützern wirft der Politik Versäumnisse vor“

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Wie komisch, wenn man als Mitgründer der Piratenpartei bereits vor zehn Jahren sah, wie die IT-Revolution die gesamte Politik durchwirkt – und dass es das Thema der Zeit ist, dem sich die politischen Parteien widmen müssten, sei es eine neue Partei der PIRATEN dafür zu gründen.

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Wie komisch ist, zu erleben, mit welch brutalen Mitteln der postmoderne Machiavelli es unmöglich macht, eine solche Partei zu organisieren – welche rigorosen direkten und indirekten, gewaltsamen und sozio-kulturellen Methoden und Machenschaften heimlich, d. h. unheimlich aufgezogen werden. Man schrickt auch vor Morden und Menschenvernichtung nicht zurück.

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Wie komisch, zu erleben, wie alle diese Blockparteien fünfzehn Jahre, nachdem Dr. Dietmar Moews mit gelben Plakaten BiBi4E – Breitband für Alle deutschlandweit – von Leipzig bis Springe und Köln – gefordert später auch gesungen hat: „BiBi4E Broad Band for Everyone“ und

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zehn Jahre danach, also heute, die Bundesregierung noch immer nicht begriffen hat, dass es für das Handelsland Deutschland absurd ist, im Breitband derart rückständig zu sein, dass es immer noch einen Schwarzen Atlas gibt, die Flecken, wo man in Deutschland im Internetz-Dunkel hängt.

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Wie komisch, nachdem Piraten kriminalisiert worden sind, mit Strafanzeigen und Volksverhetzungsvorwürfen, Kriminalpolizei und Verhören belastet worden sind, jetzt als in Köln aktive Juristen sich zu einem Datenschutz-ÜBERWACHUNGS-Verein konstituiert haben.

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Dietmar Moews meint: Wie schön, dass mit Ralf Dahrendorf und mit John Rawls, mit Immanuel Kant und mit Friedrich Nietzsche Menschen da waren, die in deutscher Sprache das Thema der Freiheit im Leben exponiert und durchdacht haben:

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Freiheit im Rechtsstaat als Gerechtigkeit, als Fairness“ – das ist die von mir hier soziologisch begriffene These, dass die Gemeinschaft vom Individuum herkommt: Am Anfang steht die Anthropologie, daran erst knüpft die Soziologie an und dann erst die Philosophie, dann erst die Jurisprudenz und Staatskunst.

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Lieber Herr Peter Thümmel und lieber Herr Gerhard Baum und lieber Herr Burkhart Hirsch!

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Klappern gehört zum Handwerk“.

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Ich danke Ihnen für Ihre Initiative, das IT-Revolutionsthema Numero EINS, die anthropologische Frage. Wie, was ist der Mensch? erkannt zu haben. Mit der selbstgesteuerten Freiheit des Individuums beginnt jede Gesellschaft.

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Mit der Regulation wird die anthroplogische Potenz beschädigt: Wir sollen also mit Gerechtigkeit als Fairness vom freien Individuum her den zweckrationalen nüchternen Nutzen im Auge haben, nicht den Utilitarismus als Gesellschaftstheorie.

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Das heißt: Das freie – auch von Totalüberwachung freie – Individuum ist überhaupt nur fähig die lebendig gelingende Gemeinschaft zu tragen.

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Deshalb soll es hier für den Liberalismus, gegen die Gängelung der Besserwisser, weitergehen.

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FAZ, Titelseite Samstag 21. März 2015: CHRISTIAN GEYER schreibt über Selbstmord und Gesellschaft: „Gefüttert und abgeputzt“ – Geyer irrt und verirrt sich in seiner Gesellschaftstheorie, weil er das sozio-kulturelle Denkmodell über den individuellen Impuls stellt.

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Christian Geyer hat das anthropologische Ich nicht verstanden. Immanuel Kant hatte alle seine Kritiken und metaphysischen Erwägungen letztlich auf das Individuum und die Freiheitsbegabung abgestellt: Der kleine Christian Geyer glaubt noch immer an Marx‘ Hegelagen, einer möglichen Gesellschaftsmodellierung.

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Vergiss deine Modelle – sieh‘ den einzelnen Menschen und seine impulsive Inkonstanz über der Erde und unter der Erde.

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68er Christian Geyer als PIRAT ohne ADORNO in der FAZ

Februar 3, 2015

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am Dienstag, 3. Februar 2015

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Achtundsechziger-Publizist Christian Geyer, der sein Leben lang unfähig und unwillig war, einen Zeitungsartikel ohne Einsprengsel mit ADORNO oder FREUD zu publizieren, tritt seit geraumer Zeit – zwar selten – mit kleineren Notizen ohne ADORNO/FREUD in der FAZ auf:

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Montag, 2. Februar 2015, Seite 9: „Meine Wut, deine Wut. Haben, haben, haben: Wohin treibt die AfD“.

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Geyer muss die LICHTGESCHWINDIGKEIT gelesen haben, denn er bringt Exklusiv-Gedanken von Dietmar Moews, die in Argumentationsketten gefasst, so nirgend wo anders geschrieben worden sind. Das betrifft die PIRATENPARTEI und die empirisch-soziologischen Organisationsaspekte bei Neugründung und Aufbau einer Partei in Deutschland.

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Geyer schreibt also: „…Das Schicksal der Piraten scheint der AfD fürs Erste erspart zu bleiben. Eine Partei, die sich als archaischer Haufen auf Dauer stellen will, ist politische Romantik. Dass die Aura des Amateurhaften nun schnell verfliegen wird, ist denn auch kein Ansatzpunkt fürs demokratietheoretische Monitum .. Es ist ja umgekehrt: der frühe Professionalisierungsschub kommt parteiensoziologisch gerade rechtzeitig, um die Flügelkämpfe zu zähmen. ..“

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… „…Die Prognose für die AfD hängt freilich nur zum kleinen Teil an ihrer Satzung. Entscheidend ist die Frage, wie sich Luckes Politik der Umbesetzung in Programmfragen auswirken wird (müsste es nicht „Umsetzung“ lauten? A. DM).

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… Lucke hat soeben an der Spitze seiner Partei Vakanzen geschaffen. Die Frage ist, ob er nun die Verschiebung seiner Klientel ..zum mündigen Bürger riskiert. Das wäre eine Umbesetzung im großen Stil.“

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Dietmar Moews meint: Christian Geyer kann mit seinem angelesenen Piratenargument wenig erklären. Denn bei den Piraten war der Führungskampf von Agenten der Vernichtung der alternativen Piratenbewegung geprägt. Alle Anträge, den professionellen organisationssoziologischen „Handwerksschritten“, hin zu einer gut organisierten Partei, wurden sabottiert.

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Bemerkenswert für die Piratenzersetzung ist, dass daran Berufsadministrateure wie der Beamte aus dem Bundesverteidigungsministerium, Bernd Schlömer, hinterhältig führend mitdrehten. Den doofbackigen Helfershelfern und Doofpiraten ist das nicht weiter übelzunehmen (unverschuldete Blödheit mit Kant und Popper – sowas weiß man vorher).

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Christian Geyers Piratenverweis ist deshalb leer: Bei den Piraten hatte man den Zerfall Schritt für Schritt und Hand in Hand im Wechselspiel mit den herrschenden Massenmedien betrieben, bis der Bundestagswahlkampf die besonderen Ressourcen der Piraten, in Wahlkämpfen Wählerherzen zu gewinnen, so verdreckt hatte, dass es niedergehen musste.

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Insbesondere dem künstlichen Hochziehen von jugendlicher Doofpiraten-Prominenz (Chr. Lauer und M. Weisband) durch die Massenmedien, damit die gesamte Piratenbewegung unter einen Themenzwang zu stellen (Internet-Piraterie, Kinderporno, Rechtsextremismus), hat mit der APO-Rolle durch die professionelle AfD-Prominenz keinerlei Gleichartigkeit.

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Bei der AfD gibt es vermutlich keinen Staatsschützer, der den heutigen Vorstand unterläuft. Bzw. es mutet doch eher so an, als handele es sich bei den namentlichen Parteigründern und -vorständen der heutigen AfD um gegensätzliche Politikwerte. Lucke, Gauland, Adam suchen gemeinsam Abgrenzung zu den Altparteien und in der Werbung um ansprechbare Wähler. Allerdings stecken bei der AfD Flügelkämpfe dahinter – wie es Christian Geyer gut beschreibt.

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Von der It-Revolution und den harten Fakten der technik-politischen Weichenstellungen –  für „Armageddon oder nicht“, für „Robotik oder Mensch“ – haben die älteren Herrschaften der AfD genauso wenig Lust wie Ahnung wie die US-StaMoKap-Blockparteien von Berlin.

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Für mich ist die AfD als Vehikel, rechts von der CSU, als Opposition durchaus nützlich. An den rustikalen Grundideen hinsichtlich der EU kann ich nichts Wählbares finden: EURO-Ausstieg ist nicht wünschenswert. Clash of Cultures ist eine Projektion ohne empirische Sinnfälligkeit:

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Ich wünschte mir, die Piraten wären auf das BERLINER MANIFEST, die liberale Positionierung in der IT-Revolution und die Anregungen von Ralf Dahrendorf, eingegangen – der wäre heute sicher auch nicht bei der AfD. Dahrendorf wäre auch garantiert nicht Tea-Party-libertär.

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