Schottland

Januar 30, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9968

am Freitag, 31. Januar 2020

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DLF.de am 29. Januar 2020:

 

„Edinburgh: Schottisches Parlament dringt auf Unabhängigkeitsvotum

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In Schottland hat sich das Parlament für ein neues Referendum über die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich ausgesprochen.

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Die Abgeordneten in Edinburgh votierten mit 64 zu 54 Stimmen für einen Volksentscheid. Ein bindendes Votum kann allerdings nicht ohne das Ja der britischen Regierung erfolgen. Premierminister Johnson hatte sich wiederholt gegen ein Referendum in Schottland ausgesprochen.“

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Dietmar Moews meint: Großbritannien verlässt mit dem BREXIT die Zollunion und den EU-Binnenmarkt. Nun ist es unmöglich bis ende 2020 einen umfassenden Vertrag zwischen UK und EU auszuhandeln. Und dann kommt alles, was Schottland gerne vermieden hätte:

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Ob Finanz-Dienstleistungen der EU, die in London hausten oder Fischereirechte, ungeregelte WTO-Freihandels-Zölle sowie unglaubliche Verwaltungsbehörden, so lange Schottland auf EU-Beziehungen wert legt.

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EU-Brüssel besteht auf reziproken Beziehungen – das unabhängige UK will das zu eigenen Vorteilen ändern. Schottland wars bisher zufrieden.

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Wir werden erwarten, wie sehr sich nunmehr neue Perspektiven für die Briten gegenüber den USA und gegenüber den Chinesen ergeben.

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Die schwindenden Umsätze zwischen Deutschland und Britannien haben sich seit drei Jahren angedeutet. Britische Handelswaren sind nicht so sehr exklusiv für die deutschen Konsumenten. Und wenn die Grenze zwischen EU-Irland und dem britischen Nordirland noch bis Ende 2020 offen sein soll, weiß auch BORIS JOHNSON nicht, was dann.

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Formale britische Anträge Schottlands bei der Regierung in London, werden kommen, egal ob PM JOHNSON und die Tories das wollen oder nicht. Notfalls wird es die nächsten regulären Wahlen geben.

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Karl Kraus vor 100 Jahren Nr. 521 Januar 1920, vier

Januar 30, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9967

am Freitag, 31. Januar 2020

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Karl Kraus (1874-1936) war ein Wiener Schriftsteller, der von 1899 bis zu seinem Lebensende 1936 seine eigene, unkommerzielle Zeitung schrieb, herausgab und vertrieb, DIE FACKEL, zunächst jede Woche eine Ausgabe, bald zweiwöchentlich als Doppelausgaben, ununterbrochen handliche Hefte.

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Karl Kraus schrieb in Die Fackel, vor einhundert Jahren (Nr. 521-530, Januar 1920, S. 37; laut zweitausendeins-Reprint nach Kösel-Verlag München ab 1968):

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„Die Ehrenbeleidigungsklage Hans Müller gegen Karl Kraus

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Wir erhalten folgende Zuschrift:

In einer hiesigen Zeitung war heute behauptet, daß „die Preßehrenbeleidigungsaffäre zwischen Karl Kraus, dem Herausgeber der „Fackel“, und dem Schriftsteller Hans Müller nach längeren Verhandlungen vorgestern endlich beigelegt wurde“. „Nunmehr“ habe sich Karl Kraus „zu einer Ehrenerklärung an Hans Müller bereit erklärt, so daß der beleidigte Schriftsteller von einer Durchführung des Prozesses absieht“.

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Diese Mitteilung ist unrichtig. Ohne daß überhaupt Verhandlungen vorangegangen waren, hatte das Landgericht einen Termin für den 10. April angeordnet, an welchem ein vom Kläger eingebrachter Vertagungsantrag erörtert und ein Ausgleichsversuch unternommen wurde. Der Klagevertreter erklärte vorweg, auf einen Teil der Klage, der sich auf „Verspottung“ durch die Glosse über den „Sonnenmoriz“ bezieht, überhaupt keinen Wert zu legen. Die beiden anderen Punkte betrafen den angeblichen Vorwurf, Herr Müller habe der Welt einreden wolle, daß ihn der deutsche Kaiser in der Wiener Hofburg empfangen habe, und ferner, er habe fälschlich behauptet, im Felde gewesen zu sein, während er doch seine Feldpostbriefe in Wien aufgegeben und seit Kriegsausbruch nur vor dem Schönbrunner Pantherkäfig in Gefahr geschwebt habe. Ich bemerkte, daß ich ausschließlich über den Punkt der Audienz eine Erklärung abgeben könne. Hier sei eine satirische Form und keine konkrete Behauptung angeklagt und ohne weiters sei ich bereit, zu bekennen, daß mir nichts ferner liege als auch nur der geringste Zweifel an der Tatsache, daß Herr Müller von Wilhelm II berufen worden ist, da ich ja im vorhergehenden Hefte sogar den Audienzbericht des Herrn Müller in einer photographischen Beilage reproduziert hätte. Sollten sich trotzdem Leute gefunden haben, die aus meiner Satire einen tatsächlichen Zweifel herauslesen wollten, so sei ich bereit, zu erklären, daß ich die Audienz für eine Tatsache halte, ja für eine der wenigen Wahrheiten, die uns seit Kriegsausbruch geboten worden sind, und daß ich nichts anderes gewollt habe, als die Bestürzung über eine Tatsache, vor der man „Unglaublich!“ ausruft, auf meine Art darzustellen. Ich erklärte mich bereit, vor jedem Forum, mündlich und schriftlich, protokollarisch oder im Druck, meinen Glauben an diese Tatsache festzulegen. Bezüglich des zweiten Punktes lehnte ich jede Erklärung ab. In der sich an diese Weigerung anknüpfende Debatte, die den Kläger in lebhafte Erregung versetzte, versicherte er etlichemal, daß er mir sein Ehrenwort geben könne, er habe „nicht die Absicht gehabt“, den Schein zu erwecken, als ob er seine begeisterten Stimmungen aus dem Feldleben, wie sie namentlich in dem Feuilleton „Cassian im Krieg“ enthalten waren, im Felde geschrieben hätte. Auf die wiederholte Frage, ob ich denn seinem mir „vom Menschen zum Menschen“ gegebenen Ehrenwort mißtraue, gab ich die Antwort, daß ich, wenn er es ehrenwörtlich versichere, zwar glaube, daß er eine solche „Absicht“ nicht gehabt habe, wohl aber habe er den Schein, als ob er im Felde sei, der ja an und für sich bei seinem Jahrgang und gar angesichts seiner begeisterten literarischen Haltung kein monströser Schein sei, tatsächlich hervorgerufen, einen Schein, an dessen Entstehen ja nicht gerade dolose Absicht, sondern vor allem Eitelkeit beteiligt sein mochte. Herr Müller versicherte nun, daß es ihm nur um die Anerkennung der fehlenden bösen Absicht zu tun sei und daß er das Feuilleton „Cassian im Krieg“, welches den Schein hauptsächlich erregt hat und das er als eine „damals in Berlin eilig hingeschmierte Arbeit“ bezeichnete, weil es ihm so viel Mißverständnisse eingetragen habe, heute bereue. Auf die Frage, ob eine Protokollierung meiner Erklärung zum Audienzpunkt, zu der ich ausschließlich und gern bereit war, vorgenommen werden solle, sagte Herr Müller, daß ihm das Ergebnis der Debatte genüge; da aber mein Anwalt sich für eine schriftliche Festsetzung aussprach, durch die am wirksamsten falschen Darstellungen begegnet werden könne, wurde beschlossen, daß die Parteien gelegentlich zur Formulierung des Besprechungsergebnisses zusammentreten sollten; der Kläger wollte sich noch einmal überlegen, ob er schon vorher von der Klage zurücktrete. Damit war der Ausgleichsversuch beendigt. Am Abend desselben Tages teilte der Anwalt des Herrn Müller meinem Anwalt mit, daß sein Mandant von dem Ergebnis der Besprechung befriedigt sei und die Klage zurückziehe,

12. April 1918

Karl Kraus

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Darauf erschien im Fremdenblatt vom 20. April das folgende und ähnliches in anderen Blättern. Auch die Berliner, Prager etc. Presse brachte wieder Telegramme wie nach der Erhebung der Klage.

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„(Der Prozeß Müller-Kraus findet statt.) Hof und Gerichtsadvokat Dr. Preßburger teilt uns in Vertretung des Schriftstellers Dr. Hans Müller mit, daß sein Klient die auf Initiative des Verhandlungsvorsitzenden Oberlandesgerichtsrates Dr. Altmann zwischen Dr. Müller und dem geklagten Herausgeber der „Fackel“ Karl Kraus eingeleiteten Vergleichsverhandlungen als gescheitert ansieht, und zwar wegen der über diese Verhandlungen von Herrn Kraus in einer Wiener Tageszeitung publizierten Darstellung. Infolgedessen wurde die Ehrenbeleidigungsklage nicht zurückgezogen. Die Verhandlung sollte heute vor dem Schwurgerichte durchgeführt werden, ist jedoch auf unbestimmte Zeit vertagt worden und findet zu einem späteren Termin statt.“

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Schließlich geschah das folgende:

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„Landgericht für Strafsachen Wien Pr. II 29 17

Beschluß.

Die Ratskammer am Landgerichte für Strafsachen in Wien hat nach Anhörung der Staatsanwaltschaft in der heutigen nicht öffentlichen Sitzung beschlossen:

Das von Herrn Dr. Hans Müller gegen Herrn Karl Kraus wegen Vergehens der Ehrenbeleidigung eingeleitete Strafverfahren wird wegen eingetretener Verjährung eingestellt (§ 40 Preßgesetz).

Die Kosten des Strafverfahrens hat gemäß § 390 STPO. der Privatankläger zu tragen.

Wien, am 16. November 1918

Unterschrift unleserlich“

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Dietmar Moews meint: Karl Kraus? – wie viel wertvolle Nervenkraft und unproduktive Verfahrenstribute zahlt der intelligente Mensch, weil es so viel Dummheit und Bösheit gibt, jegliche gerichtliche Aktion durch Rechtsanwälte zu veranlassen, die ja bezahlt werden wollen. Und wo auch mal die gegenseitigen Verteidigungs-Mandatsträger einfach unter der Hand ein so attraktives Bestechungsgeld von den Klägeranwälten annehmen, und mal eben in der Vergleichsverhandlung eine Teilschuld zu Lasten des zu Unrecht Beklagten anerkennen, der dann gegen seinen Anwalt klagen kann.

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Mandatsverrat gehört zur Anwaltskultur.

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Hier hatte KARL KRAUS Glück, dass dem Kläger Herrn Dr. Müller nicht das nötige Spielgeld flüssig war, das dessen Gerichtsadvokat Dr. Preßburger dem Advokat des Karl Kraus hätte rüberwachsen lassen können.

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Ja, ein Advokat ist kein Rechtspfleger, sondern ein Gerichtebewirtschafter.

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Hasek – schwerer Trinker – hervorragender Schriftsteller

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Bargeld

Januar 30, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9966

am Freitag, 31. Januar 2020

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„Ich hatte nicht einmal einen Groschen“ – bezeugt der KZ-Überlebende.

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Die europäische EU-Finanzpolitik bohrt und drängt darauf, das traditionelle GELD abzuschaffen. Permanent wird berichtet, dass in rasender Geschwindigkeit die Bürger elektronische Buchungstechniken für ihre Zahlungsbedürfnisse nutzen. Alle Nachteile, die man dabei erleidet, werden durchgängig verschwiegen.

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Die GELD-ABSCHAFFER behaupten, elektronisch würde Geld gespart. Es würde Schwarzverkehr erschwert. Es würde Kriminalität vorgebeugt, wenn man die DATEN aller individuellen Geldverkehr-Aktivitäten zur Profilierung jedes Menschen maschinell observiert – VOLLÜBERWACHUNG BEDEUTET DAS.

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Dagegen spricht sehr erschütternd folgender Bericht eines KZ-Häftlinges, der die Öffnung des Vernichtungslagers AUSCHWITZ-BIRKENAU und weiterer TODESMARSCH-Erlebnisse überleben konnte, zur FRAGE:

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Was ist in ihrem Leben seit der KZ-Befreiung die schwerste Folge?

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Er sagte, ich kann nur mit immer wiederkehrenden Schreckensträumen ganz konkreter Erlebnisse diese Bilder, jede Nacht versuchen zu schlafen.

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Ist die Befreiung im Winter 1945 ein glückliches Freiheitserlebnis?

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Welches können Sie als schönstes Erlebnis bezeugen?

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Unseren Augen bot sich ein schreckliches Bild: eine riesige Anzahl von Baracken – viele ohne Dächer –, auf Pritschen lagen Menschen, Skelette schon, mit Haut überzogen und abwesendem Blick. Es war schwer, sie ins Leben zurückzuholen“, berichtet der russische Kameramann Alexander Woronzow. „Was ich dort gesehen und gefilmt habe, war das Schrecklichste, was ich während des Krieges je gesehen und aufgenommen habe“.

Der Häftlingsarzt Otto Wolken aus Lemberg ist drei Tage zuvor der Erschießung nur durch einen Sprung in den Latrinengraben entronnen. Am Abend der Befreiung lotst er einen russischen Offizier in eine Baracke zu Häftlingen, die vor Hunger und Kälte erstarrt in ihren Betten liegen und immer noch nicht an ihre Rettung glauben wollen.

Der Russe knöpft seinen Mantel auf, zeigt seine ordensgeschmückte Brust und sagt: „Ihr müsst nicht mehr um euer Leben fürchten...

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Dietmar Moews meint: Ich habe dieser Tage 2020 im Fernsehen Dokumentationen und Zeugenaussagen erlebt, von denen ich mir ein Bild ergänzen kann, mit allem, was ich über den Menschlichkeitsabsturz aller Deutschen – meiner Großelterngeneration – mir angeeignet habe.

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Was konkret jeder Deutsche tat und unterließ folgte nicht aus Goethe, Jesus, Mohammed oder Tora. Das heutige ISRAEL war unbeteiligt, denn es gab es noch nicht. Aber, das heutige ISRAEL hat F15-Bomber, die gegen eine neuerliche SHOA fliegen könnten. Ob das Bibelforscher oder Zigeuner tröstet, weiß ich nicht. Mich tröstet es.

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Hannah Arendt legte dar, dass sie die Judenvernichtung jenseits des Antisemitismus verstand:

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„Es war ein Verbrechen gegen die Menschheit, verübt an den Körpern des jüdischen Volkes“

(zit. n. „Hannah Arendt: Wir Juden. Schriften 1932 bis 1966“. Herausgegeben von Ursula Ludz und Marie Luise Knott, Piper München 2019).

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Was ich hier tue – in LICHTGESCHWINDIGKEIT – ist Teil meiner Antwort auf diese verinnerlichten Vorstellungen:

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Jener über neunzigjährige Zeuge, der zu seinen Erlebnissen befragt und für eine Fernsehdokumentation in den Mittelpunkt gerückt wurde, antwortete auf die Frage nach dem Schlimmsten in seiner Erinnerung und wie er die Befreiung erlebt hat.

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Das klang mir glaubhaft, was er erklärte – wenngleich es die Vorstellung eines Kommunikanden kreuzt, er sagte sinngemäß:

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„Das Schlimmste war, als wir letzten Häftlinge, die sich noch selbst schleppend bewegen konnten, hinausgehen durften, ein unheimliches Angstgefühl:

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Was tue ich jetzt? Ich konnte die Sprache nicht. Ich kannte niemand. Ich wusste nicht, wo ich überhaupt war. Ich hatte außer einem Nachthemd keinerlei Kleidung, keine Schuhe, nichts zu essen, nichts zu trinken. Wohin? Ich hatte nicht einmal einen Groschen.“

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Wer eine Chipkarte mit PIN hatte, musste nur einen Automaten finden, besonders, wenn er den ausgegangenen Goldzahn seines vergasten Vaters abgelehnt hatte, als letzte Hilfe anzunehmen.

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AUSCHWITZ – Nie davon gehört? – das halte ich für mich nicht akzeptabel, für keinen Menschen im deutschen Namen.

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Ich preise die Bücher des eminenten Soziologen Alphons Silbermann (1909-2000), der erhellende Bezeugungen der Nazi-Massenkommunikation analysiert und interpretiert hat, zum Verständnis, wie die deutsche Massenmörderei von Hitler inszeniert werden konnte.

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BREXIT

Januar 29, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9965

am Donnerstag, 30. Januar 2020

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Brüssel: Das Europaparlament billigte heute, 29. Januar 2020 den Brexit-Vertrag. Nun müssen noch die 27 EU-Vollmitgliedsstaaten zustimmen.

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Die Zustimmung im EU-Parlament ist ein Votum für einen geordneten Brexit, gegen einen wilden und harten Brexit. Es sind Lehren aus dem Brexit zu ziehen. Ein Fehler sei schon vor langer Zeit gewesen, den Briten immer mehr Ausnahmen von EU-Regeln zu gewähren.

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Die Pflichtbeschlüsse des EU-parlamentarischen Systems wurden gefasst – zum 1. Februar 2020 hat sich das Vereinigte Königsreich Großbritannien regelgerecht aus der Europäischen Union losgesagt und wird jetzt noch bis zum Ende des Jahres 2020 alle bisherigen Mitgliedsformalitäten „genießen“, die die EU satzt – allerdings ab jetzt ohne Stimmen in EU-Brüssel und in EU-Strasburg.

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Wenn dann dieses Jahr 2020 erfolgreich genutzt wird, alle bilateralen Regelungsnotwendigkeiten bilateral zwischen UK und EU neu – also anders als es die EU intern handhabt – zu fassen, dann hat UK den gewünschten Status der völligen staatlichen Unabhängigkeit erreicht.

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Dietmar Moews meint: Es wird jeder britische Bürger erleben, dass BORIS JOHNSON geprahlt und gelogen hatte, als er den Unabhängigkeitssegen mit dem EU-Austritt zum 1. Februar 2020 versprach, denn:

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EINS Es wird den britischen Unterhändlern nicht gelingen für die zukünftigen bilateralen Beziehungen zur EU bessere Bedingungen auszuhandeln, als die EU-intern unter den EU-Vollmitgliedstaaten geregelt hat.

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ZWEI Die Briten werden merken, dass überall, wo sie nicht mit der EU übereinstimmen, viel mehr Verhandlungs-Zeit verbraucht werden wird, als es das Jahr 2020 hat (nur zur Erinnerung: Großbritannien verhandelt in mancherlei Beziehungen bereits sieben Jahre lang, ohne Ergebnis). Mit dem Beginn 2021 werden also viele lebenswichtige Beziehungen zwischen Britannien und EU ungeregelt sein, wie es dann durch die weltweiten UN- und sonstigen Grundnormen bestimmt ist bzw. jede bilaterale Interaktion bedarf eigener Sonderverhandlungen. Wie das mit frischem Obst und Gemüse, deren täglichen Lieferluxus die Briten gewohnt waren, gehen soll, wenn wochenlange Verhandlungen den Grenzübergang verhindern?

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DREI Sobald diese ungeregelten Beziehungen (Handel, Produktnormen, Soziales, Militärisches usw.) in Notstände einmünden – z. B. bei Bedarf an lebenswichtigen Medikamenten für Schwerkranke, liegt auf der Hand – die Briten werden die EU-Normen akzeptieren. Es lohnt jetzt schon für die britischen Unterhändler genau zu studieren, welche Modi zwischen EU und den Nicht-EU-Staaten Norwegen und EU und der Schweiz genutzt werden.

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Der über Theresa May triumphierende BORIS JOHNSON wird also unweigerlich in Unterhose zur Jagd gehen müssen – ohne Pferd.

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Türkei

Januar 29, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9964

am Donnerstag, 30. Januar 2020

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Hizmet heißt die Bewegung des Fethullah Gülen (78), der in den USA als türkischer Emigrant lebt, dessen Auslieferung der türkische Staatspräsident Erdogan seit Jahren von den USA verlangt.

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In einer französischsprachigen Schweizer Sonntagszeitung „Le Matin Dimanche“ erschien folgendes Interview von ALAIN JOURDAIN, das DIE WeLT am 27. Januar 2020 übersetzt nachdruckte:

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„“Erdogan wird enden wie Hitler oder Stalin“

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Der Prediger Fethullah Gülen war einst ein Verbündeter des türkischen Präsidenten. Heute bezichtigt der ihn des Putschversuchs vom Juli 2016. Im Interview erklärt Gülen die Schwächen des türkischen Staatschefs.

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Fethullah Gülen, Staatsfeind Nummer Eins der Türkei, lebt seit vielen Jahren in den USA. Das Treffen mit ihm findet unter Polizeischutz in seinem Haus in Pennsylvania statt. Die Gesundheit des 78-Jährigen, den die türkische Regierung als Bedrohung sieht, ist angeschlagen. Ankara verlangt von den Vereinigten Staaten die Auslieferung Gülens, bisher jedoch vergebens. Sie wirft dem Prediger vor, er und seiner Hizmet-Bewegung stünden hinter dem gescheiterten Staatsstreich vom Juli 2016. Gülen weist diesen Vorwurf stets kategorisch zurück.

Hilflos muss er zusehen, wie seine Anhänger verfolgt werden, bis auf die Flure der Vereinten Nationen. Die türkische Regierung hat alles getan, um die Akkreditierungen von Mitarbeitern Gülen-naher NGOs zu annullieren. Mit Erfolg. Die Vertreter haben keinen Zugang, wenn der UN-Menschenrechtsrat am Montag in Genf turnusmäßig die Menschenrechtssituation in der Türkei überprüft.

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FRAGE: Warum hasst Erdogan Sie so sehr? Sie waren doch einst Verbündete.

FETHULLAH GÜLEN: Die Hizmet-Bewegung hat nie eine enge Beziehung zu ihm gehabt. Erdogan schien unsere Vorstellungen von Demokratie zu teilen. Das ist alles. Er kämpfte für dieselben Dinge. Aber als er einmal al der Macht war, zeigt er ein völlig anderes Gesicht. Wir konnten das nicht unterstützen. Unsere Schulen verteidigen eine Vision von Bildung, die mit seinem Abgleiten ins Autoritäre unvereinbar ist. Wir verteidigen zum Beispiel das Recht der kurdischen Bürger, ihre Sprache zusammen mit der türkischen Sprache zu benutzen. Er ist es, der mich als seinen Feind betrachtet, ich habe ihn nie als solchen gesehen. Ich habe ihn nur gebeten, seine Versprechen zu halten. Sein Hauptfeind ist er selbst. Er hält sich selbst für den klügsten Menschen der Welt, aber in Wirklichkeit wird er von Gefühlen getrieben, von Eifersucht, Hass und Rache. Seine Regierung ist in Paranoia versunken. Meine ältere Schwester muss im Untergrund leben, und alle Personen mit demselben Nachnamen wie ich werden verhaftet.

FRAGE: Ihre Meinungsverschiedenheiten wurzeln also in der Kurdenfrage, wenn wir Sie richtig verstehen.

FETHULLAH GÜLEN: Erdogan ist nicht auf der gleichen Wellenlänge wie ich. Der türkische Ex-Präsident Turgut Özal hatte als Premierminister einen Teil des Problems gelöst, indem er kurdische Minister in sein Kabinett aufnahm, ebenso wie Sozialdemokraten und Vertreter anderer politischer Strömungen. Ich glaube, dass mehr Freiheiten gewährt und die kurdische Sprache in den Schulen erlaubt werden sollte. Dies erfordert einen stärker dezentralisierten Staat. Sollte es eines Tages eine Reform geben, würde ich dazu raten, sich an der US-Verfassung zu orientieren, die den Bürgern große Freiheiten gewährt.

FRAGE: Wie weit geht denn ihr Gegenentwurf von Freiheit? Erdogan glaubt, dass der Platz der Frauen in der Küche ist. Ist das auch ein Grund für Ihr Zerwürfnis?

FETHULLAH GÜLEN: (Lächelt.) Ich persönlich bin nicht für das patriarchalische Modell, weil es einen Rückschritt gegenüber der Geschichte der Anfänge des Islam darstellt. Frauen müssen überall ihren Platz in der Gesellschaft finden können. Wenn eine Frau Richterin oder Pilotin werden will, sollte nichts sie aufhalten.

FRAGE: Erdogan strebt auch danach, auf der internationalen und regionalen Bühne eine Rolle zu spielen. Wie sehen Sie seinen Militäreinsatz in Syrien Ende 2019?

FETHULLAH GÜLEN: Das war ein Ablenkungsmanöver. Er wollte die Aufmerksamkeit der Menschen von den inneren Problemen der Türkei ablenken. Es war auch eine neue Gelegenheit für ihn, sich als starken Mann der muslimischen Welt zu präsentieren. Aber wir sehen das Ergebnis in Syrien deutlich. Er wurde zum Mörder, indem er einen unrealistischen Aufstand unterstützte. Er hat eine große Verantwortung bei allem, was passiert. Tausende von Toten, Millionen von Flüchtlingen, all diese schrecklichen Flüchtlingen, all diese schrecklichen Dinge. An seinen Händen klebt eine Menge Blut. Einer seiner ehemaligen Minister hatte mich gefragt, was der Ausweg aus der Syrien-Krise sei. Ich hatte geantwortet, wir müssten einen Pakt schließen, um Schritt für Schritt zur Demokratie zu gelangen. Ich hatte gesagt, dass man einen Prozess der schrittweisen Demokratisierung in Syrien unterstützen müsse und, falls erforderlich, Assad dabei helfen, für ein oder zwei Amtszeiten Präsident zu bleiben, wobei sichergestellt werden muss, dass jede Volksgruppe, egal ob Mehrheit oder Minderheit, im Parlament vertreten ist. Aber sie haben meinen Rat einfach ignoriert.

FRAGE: Ist es auch ein Fehler Erdogans, die Lager in Libyen zu beeinflussen?

FETHULLAH GÜLEN: Es gab in Libyen schon immer Spannungen zwischen verschiedenen Regionen. Auch hier spielt Erdogan eine negative Rolle, indem er bestimmte Gruppen unterstützt. Er strebt danach, der neue Führer der muslimischen Welt zu sein, aber wie kann man eine solche Position beanspruchen, wenn man Entwicklungen unterstützt, die zu Konflikten unter den Sunniten führen? Er verrennt sich immer weiter in seine Widersprüche. Alle narzistischen Tyrannen wie Hitler oder Stalin nehmen ein schlechtes Ende. Ihre Herrschaft endet immer im Zorn. Er wird dasselbe Schicksal erleiden.

FRAGE: In der Zwischenzeit übt Erdogan weiterhin Druck auf den Westen aus, indem er mit dem Austritt aus der Nato droht. Glauben Sie, dass er das wirklich tun würde?

FETHULLAH GÜLEN: Erdogan scheint sich Russland und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit anzunähern. Aber das ist ein Bluff. Eigentlich versucht er nur eine Form von Erpressung. Er kann nicht auf den Westen verzichten. Er braucht ihn zu seinem Schutz. Er nutzt diese Rhetorik, um seine Anhänger zu überzeugen. Ich persönlich bin der Meinung, dass die Türkei ihre Beziehungen zur Nato und zu Europa aufrechterhalten muss.

FRAGE: Auf jeden Fall scheint die Frage des Beitritts der Türkei zur EU endgültig vom Tisch zu sein. Bedauern Sie das?

FETHULLAH GÜLEN: Im Moment, mit dieser totalitären Regierung sehe ich nicht, wie es möglich wäre, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Von Leuten, die sich mithilfe von Gewalt, Hass und Rache an der Macht halten, ist nichts zu erwarten. In den Augen Frankreichs und Deutschlands hat die Türkei erst einmal jede Glaubwürdigkeit verloren. Unsere Bewegung wird immer für eine Annäherung an die Europäische Union kämpfen, weil wir von ihr lernen und profitieren können.

FRAGE: Erdogan scheint eher geneigt, sich den Muslimbrüdern anzunähern. Was halten Sie davon?

FETHULLAH GÜLEN: Er ist machiavellistisch. Wenn er sich den Muslimbrüdern angenähert hat, dann nur aus Berechnung. Wenn sie ihren Einfluss verlieren, wird er sie im Stich lassen.

FRAGE: Wie sehen Sie die künftige Rolle ihrer Bewegung?

FETHULLAH GÜLEN: Hizmet wird weiterhin eine humanitäre Stiftung sein, denn das ist unsere primäre Berufung. Leider wird das durch den ungünstigen Kontext erschwert. Wir sind eine sehr kleine Bewegung, aber wir werden weiterhin unser Modell der sozialen Harmonie, des gegenwärtigen Respekts, der Toleranz und der Vielfalt verteidigen. Meine Überzeugung ist, dass humanistische Werte uns über unsere religiösen Zugehörigkeiten hinaus zusammenbringen können. Kürzlich wurde ich in einem Krankenhaus behandelt. Dort traf ich christliche und jüdische Ärzte, die muslimische Patienten mit größtem Respekt behandelten. Ich war von ihrer Menschlichkeit berührt. Gott bewertet Menschen nach dem, was sie tun, und nicht nach ihrem Anschein.“

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Dietmar Moews meint: Seit zehn Jahren mache ich täglich die semantische Sekundär-Vollanalyse der deutschsprachigen Massenmedien. Mit dem obigen Interview mit FETHULLAH GÜLEN kommt mir erstmalig in all der Zeit eine Selbstdarstellung dieses von dem Türken ERDOGAN gejagten Türken.

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Was GÜLEN da erzählt sind weitreichend prüfbare und bekannte Sachverhalte. Die Argumente würde ERDOGAN so bestätigen. GÜLENS Bewertungen seiner Wertvorstellungen und seine Schlussfolgerungen bzw. Prognosen wird ERDOGAN ablehnen, die Sachverhalte aber bestätigen:

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Frau in der Küche. Kurden weg. Armenier? – waren nach Bagdad gewandert und leider nicht angekommen. Völkermord? – ja, man kann sich mit dem deutschen Hohenzollern-Kaiser Wilhelm II. an diesem Eisenbahnbau und dem Zeugenstand der Deutschen für die Todes-„Wanderung der Armenier“ versuchen, irgendetwas Menschliches abzugewinnen:

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In Franz Werfels historischem Roman „Die vierzig Tage des Musa Dagh“ (1947) wird der Todesmarsch der Armenier (nach Bagdad, wo sie nie ankamen) mit einer deutschen Familiengeschichte im damals noch „Osmanischen“ verbunden.

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Misserfolg macht bescheiden und schlicht.

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Kemal war nicht der Armeniervernichter

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StaMoKap-Milliarden

Januar 29, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9963

am Donnerstag, 30. Januar 2020

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Die da oben machen, was die da ganz oben (das internationale Finanzkasino) wollen.

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In der parlamentarischen Demokratie Deutschlands fällt ständig auf, dass Gesetze für die Großkonzerne gemacht werden. Auch, wenn die Wähler ganz konkrete andere Einstellungen artikuliert haben und artikulieren.

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Dann wird maximale massenmediale Großkonzern-Propaganda gemacht.

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Dann wird auch enorm gelogen, abgewiegelt, abgestritten oder es werden Ausreden hochgekocht.

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Die Regierung überspielt jede parlamentarische Mehrheit, setzt jeden Untersuchungsausschuss aus und lässt Dokumente und Zeugen verschwinden.

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Die Menschen sagen dazu:

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Wenn Wahlen daran etwas ändern könnten, wären sie längst abgeschafft.

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Der Staats-Monopol-Kapitalismus – STA MO KAP – macht Regierungspolitik, durch die monopolistisch Großkapital, internationale Groß-Finanz konkret bevorzugt werden und die Vielfalt von Mittelstand und kleinen Unternehmen derart in Wettbewerbsnachteile gesetzt werden, dass sie sich „aufkaufen“ lassen und aus dem Markt verschwinden:

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Syndikate und die Zubereitung jeder „Marktumgebung“, vorgelagerte Bereiche sowie die publizistische Begleitung zur internationalen Monopol-Wirtschaft findet überall statt.

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Als das Gummithema KLIMA zur ANGSTTHEMATIK von der Kulturindustrie hochgejazzt worden ist, kam man auch mit Politik für ENERGIE und STROMERZEUGUNG ins sachliche Gehege.

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Die FREIEN WÄHLER nennen laut neues deutschland vom 29. Januar 2020 die Milliardenentschädigung der Energiekonzerne beim Kohleausstieg, „..eine Entschädigung der Energiekonzerne beim Kohleausstieg in keiner Hinsicht gerechtfertigt. …“ (zum Beispiel Braunkohlekraftwerk Jänschwalde).

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KONKRET:

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Die politische Mehrheit in Deutschland für Umweltschutz, Nachhaltigkeit und die Entsorgungspflicht für Müllproduzenten, hat eindeutige Wahlergebnisse auf allen föderalen Ebenen gegeben, wo die PARTEIEN diese Werte in ihren Wahlprogrammen führen:

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EINS Man darf nicht radioaktiven Ewigkeits-Strahlengift irgendwo hinschmeißen, sondern muss die MÜLL-KOSTEN der ausgebrannten Brennstäbe (z.B. in Castor-Behältern) in die Kalkulation der Produktion und der erzeugten Produkte – bei Atomkraftwerken der Kilo-Watt-Stunden-Verkaufspreis – einrechnen.

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Was machen aber diese Betreiber-Konzerne mit total begrenzter Haftungsfähigkeit und Haftungsbereitschaft?

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Sie verkaufen unter Erstellungspreis. Sie behaupten Kernkraft-Elektrizität sei konkurrenzlos preisgünstig. Jeder weiß, dass das gelogen ist. Jeder weiß auch, welche sogenannte Gewinne da von ATOMKRAFT-Dreckschweinen als Millionen seit Jahrzehnten gegenseitig ausgezahlt werden – aber:

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Die Betriebsgenehmigung, die sofort erlischt, wenn die Kautelen nicht erfüllt werden, wird auch ungültig – nämlich kriminell – weiterbenutzt. Kein Staatsanwalt greift ein. Wenn ein technischer Fortschritt der Sicherheit oder neue Gefahren für ein Atomkraftwerk bekannt werden, muss der Betreiber auf eigene Kosten NACHRÜSTEN.

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Ja – und wenn das nicht geschieht, dann ist die Betriebsgenehmigung erloschen. NICHTS mit Entschädigung und Gewinnausfällen.

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Und was machen unsere Bundesregierung und unsere Blockparteien des StaMoKap?

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Sie gestehen den Betreibern der radioaktiven Giftküchen der Ewigkeit MILLIARDEN Entschädigungsgelder aus Steuermitteln zu. Gleichzeitig müssen diese Abzocker ihren Müll nicht entsorgen – auch das ist bei den freien Bürgern abgeladen. Gleichzeitig bauen Sie ihre verstrahlten Betonruinen nicht ab, was ebenfalls nicht in der KW-Vollkostenrechnung enthalten war. Auch das sollen wiederum die Bürger zahlen.

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Dann heißt es CO2-Problem: Kohleförderung im Berg- und Tagebau. Dafür erfindet man eine KASKADE von UNFUGS-WÖRTERN:

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 19. WIRTSCHAFT, 23. Januar 2020:

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„Stromkunden zahlen für Kohle-Aus

Weil die Reviere und Kraftwerksbetreiber so gut wegkommen, fehlen 2 Milliarden Euro für die Stromzuschüsse an Betriebe und Haushalte

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KOHLEAUSSTIEGSGESETZ

KOHLEKOMMISSION

KOHLEAUSSTIEG

KOHLEVERSTROMUNG

KOHLEKOMPROMISS

KOHLE-AUS

STEINKOHLEKRAFTWERK

KOHLELÄNDER

WIRTSCHAFTSVERBÄNDE

ZUSCHÜSSE ZUR KOMPENSATION

BUND-LÄNDER-EINIGUNG

ÜBERTRAGUNGSNETZENTGELTE

EMISSIONSZERTIFIKATE

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Die Tarife würden viel stärker von anderen Faktoren getrieben, etwa von höheren Preisen für Emissionszertifikate oder für Gas, sagte der Münsteraner Energieökonom Andreas Löschel. „Der Kohleausstieg spielt gegenüber diesen Entwicklungen eine relative kleine Rolle. Entsprechend sind auch mögliche Kompensationen sehr restriktiv zu betrachten.“ Hingegen sollten die CO2-Steuern viel stärker genutzt werden, um Steuern, Abgaben und Umlagen auf den Strompreis zu ersetzen…“

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Das Bundeswirtschaftsministerium wollte sich zu dem Thema nicht äußern

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Dietmar Moews meint: Der STAMOKAP zugunsten der der privaten Dreckproduzenten für Elektrischen Strom, der ein Gemeingut unserer Zeit ist, wozu MONOPOLISMUS und ABZOCKEREI vors Strafgericht gehören, zeigt zweifellos, dass unsere Verfassung auf dem Papier bei jeder Gelegenheit von der StaMoKap-Regierung gebrochen wird. Mir wird schlecht.

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Wenn ich den Augenstaub in der FAZ lese, bleibt doch immer wieder nur der LÜGENKERN: Je billiger die nachhaltigen erneuerbaren Strom-Energie-Quellen geworden sind, desto schlimmer steigen die Bezahlpreise für jeden Bürger. Das widerspricht jedem Marktwirtschaftsprinzip,

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Wie kommt MERKEL IV dazu, diese SYNDIKATE mit den Betrügereien durchkommen zu lassen – mit dem allerletzten Argument:

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Es könnte sonst der Strom ausfallen. (Das haben sich weder STALIN noch BRESCHNEW noch PUTIN jemals erlaubt, den Gashahn abzudrehen).

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„Kritiker nennen den „Klimaschutz-Kohleausstieg“ ungenügend“.

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