Lichtgeschwindigkeit 7727
Vom Mittwoch, 15. November 2017
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Seit den Bundestagswahlen am 24. September 2017 haben die Fraktionsführungen der in den Bundestag eingezogenen deutschen Parteien, die CDU / CSU, die SPD, die LINKE, die AfD, FDP und GRÜNE, die Pflicht aus Staatsräson, auf Einladung des Bundespräsident Gespräche miteinander zu führen, Sondierungen durchzusprechen, ob es zu Koalitionszusammenschlüssen und zu einer KANZLERWAHL und REGIERUNGSKOALITION sowie Bundesminister für eine kommende Regierung, die eigentlich auf vier Jahre zusammenkommen sollte.
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SONDIERUNGEN?
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Die Fraktionen haben ein langes Jahr in Wahlkämpfen auf Länderebenen sowie zuletzt für die Bundestagswahl miteinander gekämpft und gestritten und sich kritisch mit den Ideen der gegnerischen Parteien auseinandergesetzt. Damit heißt „Sondieren“ nicht, zu erfahren, was die anderen wollen und proklamieren – denn das ist hinlänglich allen bekannt.
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SONDIERUNGEN sollen ausloten, welche der kontroversen Parteiprogramme einfach ausgesetzt und zurückgeschoben werden können. Worauf keine Kompromissvereinbarung ausgehandelt werden kann, wenn z. B. LIBERALE deregulieren wollen, aber die C-Parteien Vorrechte für INTERESSEN regulieren wollen (möglicherweise, weil beide, FDP und CDU, von konkurrierenden Wirtschaftszweigen „lobbyiert werden und im Wort sind).
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Wenn die GRÜNEN „grüne Politikziele verfolgen, aber die CSU DIESEL-KRIMINALITÄT weiterhin dulden wollen. Wenn die CDU ISRAEL und SAUDI-Arabien Waffen liefert, gegen IRAN, während die GRÜNEN die geltende Verfassung einklagen, die da lautet „keine Rüstungslieferungen in heiße Kriegsgebiete“.
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Dietmar Moews meint: Das Gerede der SONDIERUNGEN eine üble Spielart der Ablenkung und Überdruss zu erzeugen, damit die kritischen Blicke auf die kommenden Machenschaften verschwimmen.
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Alle Parteien und Fraktionen sondieren also konkrete Politikfelder und „rote Linien“ usw. in Wahrheit versuchen sie, die eigene Lage für kommende Wahlen vorzubereiten.
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Die CSU redet von Flüchtlingszahlen (obwohl damit für die Deutschen momentan keinerlei Probeme verbunden sind – kämen jetzt zu einer Fußballweltmeisterschaft 1 Million Familien nach Deutschland, würde man sich über die weltweite Reisebeliebtheit und Tourismus-Devisen freuen. Aber bei einem Familienachzug von 200.000 Leuten „brennt angeblich er Hut“ – denn das brächte der AfD weitere Wähler ein).
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Kurz, die CSU hat überhaupt keine Idee, wie sie im Herbst 2018 eine absolute Mehrheit bei der Bayerischen Staatswahl erringen könnte, nachdem sie so große Wählergruppen nach rechts und links verloren hat. Aber jetzt haben wir SONDIERUNGEN als CSU-Theater, weil die CSU die kommende Landtagswahl fürchtet.
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Die FDP sondiert dem Schein nach, denn sie weiß Alles über die anderen Fraktionen lückenlos – aber deshalb erklären die FDP-Akteure in Berlin täglich, „wir haben keine Angst vor Neuwahlen!“ – falls „Jamaika schietert.
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Tatsächlich ist die FDP eine vollkommen überflüssige Nischen-Agentur mit der Mimikry einer politischen Partei von Großkapital und „Freien Berufen“.
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Die GRÜNEN wurden gegründet, um einen ökologischen Wandel zu initiieren. Eklatante INTERESSEN durch die die Welt geplündert und auf ewig zerstört wird, sollen gestoppt werden. Doch GRÜNE POLITIK werden die anderen Blockparteien nicht zulassen – egal was man noch sondiert.
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Es wird in dieser Viererkoalition keine GRÜNE POLITIK geben, keine GRÜNEN MNISTER, sondern eitle Ehrgeizler, wie Kretschmann oder Özdemir, die Staatsmännisch herumfummeln, aber keine ALTERNATIVE POLITIK zum Raubtierkapitalismus bringen werden. Also, was soll das?
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Die GRÜNEN machen FUKUSHIMA, machen Krieg, Rüstungsexport, Nato-Kolonialismus, INTERESSEN des internationalen Groß-Finanz-Kasinos – alles ÜBEL, die mal alternative Kräfte der GRÜNEN sein sollten. Was machen die GRÜNEN jetzt? Nitrat im Niedersächsischen Erdboden, Glyphosat zum Abwinken, FRACKING-Lizenzen als „Forschungsprojekte“, CO2 aus Autos, Kraftwerken, Rindern und Allem, was nicht stinkt.
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SONDIERUNGEN zeigen, dass die deutschen Wähler keinerlei „absolute Mehrheit“ verkörpern. Aber die Interpretation des Wahlergebnisses, „die Große Koalition sei abgewählt worden“ ist unzutreffend. denn die größte numerische Zustimmung der Deutschen ist die einfache Addition von CDU/CSU und SPD, also die Fortsetzung der Blockparteien-Politik zur Unterwerfung unter die USA:
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Alles andere, ob Links oder Rechts ist nicht mehrheitsfähig. Und GRÜNE Politik interessiert aktuell nur noch knapp 10 Prozent der Besservedienenden.
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Angela Merkel sollte als Minderheiten-Kanzlerin kandidieren und dann für einen Personalwechsel in der SPD einleiten, sodass MERKEL mit SIGMAR GABRIEL und BARBARA HENDRICKS eine erneute Blockparteienregierung bilden könnte.
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FINE E COMPATTOi
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