Zentrifugale EU-Bargeldbetrug und EU-Rüstungsausgaben

April 22, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9145

am Dienstag, den 23. April 2019

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Im Jahr 2014 schrieb ich hier in LICHTGESCHWINDIGKEIT 5084 zum BRITISH EXIT (BREXIT), den die damaligen Tory-Ex-Premier JOHN MAJOR und DAVID CAMERON in Aussicht stellten, mit der Begründung, etwa 50% der Briten wollen den EU-Austritt des Vereinigten Königreiches – folglich müsse eine so alte Demokratie Europas ein REFERENDUM anbieten – das Volk müsse abstimmen dürfen.

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CAMERON meinte damals, ein EXIT Großbritanniens wird für beide Seiten nachteilig und teuer – er wünsche das nicht. Den Briten gehe das EU-Brüssel als zentralstaatliche Bevormundung viel zu weit.

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Inzwischen haben wir das Frühjahr 2019 – das REFERENDUM will BREXIT, das Verfahren läuft noch – und die nach wie vor EU-28 akzentuiert ihre Verbrüsselierung immer weiter, während sich bereits weitere EXITS ankündigen.

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Der französische Staatspräsident bringt sich als „REFORMER“ und EU-Führer selbst nach vorne, indem er lauter zentralisierende Ideen vorschlägt, wie die Abschaffung des Bargeldes, eine verschachtelte EURO-Haftung für die EU-Nettozahler bzw. erweiterte Verschuldungsspielräume für die defizitären EU-Staaten.

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Zu allem Überfluss wurden nun auch erheblich umfangreiche RÜSTUNGSAUSGABEN durch die EU angesagt. Damit werden die LISSABON-Regeln gebrochen – europäische Wähler werden dafür nicht befragt. Nach LISSABON sind der EU ausdrücklich RÜSTUNG- und WAFFENKAUF verboten.

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Nach dem Rheinlauf am 22. April 2019

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Dietmar Moews meint: Ich wiederhole, dass ich 2014 – bevor das BREXIT-Verfahren überhaupt beschlossen war – folgende Voraussichten bereits dargelegt hatte, die sich jetzt bewahrheiten:

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„…Die bislang verfolgte Zielvorstellung der gesellschaftsrechtlichen Integration der EU-Mitgliedstaaten, auf eine zu fassende EU-Verfassung, sollte aus soziologischer Sicht nicht nach Mehrheitsabstimmung – mit Minderheitsschutz oder Ausnahmeregelung – herbeigeführt werden. Die EU braucht eine eher konföderative und subsidiäre liberale Unionsverfassung, nach der jeder historisch gewachsene Staat, seine eigene Nationaltradition fortsetzen dürfen sollte. …“

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Und Cameron hielt nur die Unzufriedenheit in London vor – etwa so:

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Als Schlüsselkriterium nannte John Major: die mit‚ Europa‘ nicht einverstanden gewesen seien und die tiefergehende politische Verschmelzung nach der wirtschaftlichen habe nun zu einer kritischen Masse der Gegner Europas geführt.

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Das Ausscheiden aus der EU wäre schlecht für das Land, denn es würde den direkten Zugang zum europäischen Binnenmarkt und jegliches Mitwirkungsrecht zu verlieren. International würde seine Stimme an Gewicht verlieren. „Doch auch Europa würde einiges verlieren: die zweitgrößte und robusteste Volkswirtschaft, den vielleicht am weitesten reichenden diplomatischen Arm und die größte militärische Kapazität der EU mit Nuklearkapazität.“ …“

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In der Zwischenzeit gibt es „Ukip“ im Prinzip als rechte EXIT-Formierungen in ganz Europa, in Polen, Ungarn, Visegrad, Italien, Österreich, von Le Pen oder den völlig fassungslosen Chaos-Staaten Rumänien und Bulgarien ganz zu schweigen.

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Doch Frankreichs MACRON sucht die ADRESSE MERKEL, um in EU-Brüssel EU-Reformen nach seinem Geschmack in Finanzen und Waffen voranzutreiben.

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Die deutsche Kulturindustrie hetzt derweil ständig, „Merkel antworte Macron nicht konstruktiv – sie hielte Macron hin“.

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Ich finde es ungeschickt von MERKEL, dass sie nicht das STICHWORT FÖDERALISMUS in die Arena wirft – Deutschland ist föderalistisch. Und nur ein EU-Föderalismus würde die nationale Selbstbestimmung ermöglichen, die nicht nur die Ukip-Briten, sondern die meisten EU-Europäer verlangen. Bis auf alle, die als Defizit-EU-NETTO-Empfänger sind.

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Es wird diese zentralistisch gefärbte EU des MACRON den EU-Mitgliedsstaaten um die Ohren fliegen.

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Wer das BARGELD abschafft, dass in allen EURO-EU-Ländern den Bürgern gleichwertiges Zahlungsmittel bietet, wird bei Abschaffung des Bargeldes nur noch Elektrisches Buchungsgeld haben, das bereits jetzt allerdings in allen Nationalvolksbanken auf die National-Währungs-Führung valutiert ist. Das heißt, die unterschiedlich starken Volkswirtschaften haben unterschiedlich starkes BUCHGELD. (Mag sein, dass Macron dahinter eine vollständige EURO-Haftungsgemeinschaft durch die EURO-Zentralbank anstrebt – er wird sich wundern, wie sich die Deutschen dagegen wehren werden, mehr als Nettozahler dann auch noch BLANKO-BÜRGE zu werden, weil sich schwache EU-Staaten gerne eine Art „LÄNDER-AUSGLEICH“ wünschen. Wer wollte nicht gerne den Reichtumsvergleich seiner Armen mit den Armen in Deutschland auf ein gemeinsames EU-Niveau bringen. Dafür gibt es doch das Prinzip NETTO-ZAHLER und NETTO-EMPFÄNGER.

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Ebensowenig sehe ich, wie gegen das VERBOT für die EU, gemäß LISSABON, RÜSTUNGSAUSGABEN durchzuführen sind.

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Dafür haben nun die EU-WAFFEN-FETISCHISTEN vorgebracht, dass es dabei nicht um verbotene KRIEGSRÜSTUNG ginge, sondern um EU-WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG – und die ist auch gemäß LISSABON-REGELN Teil der EU-Aufgaben.

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Ja – dass KRIEG Wirtschaftsförderung sein kann, wissen viele Leute in den OSTSEE-WERFTEN oder in Oberndorf bei HECKLER&KOCH. Auch die US-Boys in Ramstein leben ja nicht schlecht als LEGIONÄRE in Deutschland.

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Ostermärsche der DKP werden von unserer LÜGENPRESSE gerne als „die Friedensbewegung“ bezeichnet. Doch die Friedensbewegung gibt es nicht mehr – während die Tradition der Ostermärsche innerhalb der Friedensbewegung niemals eine maßgebliche Rolle spielen konnte, sowenig wie die Stasi und die DKP nur mitlaufen konnten, aber nicht führen.

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Immerhin standen sie also OSTERN 2019 in BÜCHEL und das ZDF meinte, „die Friedensdemonstranten und ATOMBOMBEN-GEGNER hätten die Bundesregierung aufgefordert, Auskunft über ATOMWAFFEN zu geben“. Das ZDF erwähnte nebenbei gar nicht, dass die unsouveräne Bundesrepublik eine Bundesregierung hat, die offiziell über US-ATOM-Waffen nicht viel mehr wisse, als die DKP zu Ostern (doch das kann nicht stimmen; denn neben DROHNEN, die ATOMBOMBEN tragen können, müssen die BÜCHEL-ATOM-Bomben von der deutschen Luftwaffe und von deutschen Tornados geflogen werden – das wird doch trainiert. Also weiß das die Kriegsministerin von der Leyen und die Bundeskanzlerin Merkel. – Kurz – sie lügen, indem sie sagen nichts genau zu wissen bzw. indem sie nichts sagen. So ist NATO-Mitgliedschaft, wenn ein Staat wie Deutschland nicht souverän ist.

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UKRAINE-Rückzug der schweren Waffen

Februar 23, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5376

vom Montag, 23. Februar 2015

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Die phonenixhafte Genese der Ukraine als eine lebensfähige Staatsgesellschaft ist derart versifft und durchlöchert, dass heute keine einfachen Schritte zu erwarten sind, weil es immer Gegenkräfte, Sabotteure, Abzocker, Trittbrettfahrer und Honigsauger gibt, die das teils hinterhältig, teils offen verhindern.

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Weil auf beiden Seiten die Untergrundmilitanten und Geheimdienstler ständig an die neuesten Informationen kommen, können sie unablässig dafür sorgen, dass zwischen den Parteien – Ukraine / Separatisten – gesuchten Verständigungen und Verabredungen hart gebrochen werden.

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Damit stehen immer garantiert die jeweils anderen als Untreue und Vertragsbrecher im Licht.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Es ist allen vollkommen klar, dass Poroschenko nicht die durchdingende Kontrollmacht und Steuerungsverfügung hat, wenn z. B. Waffenruhe für das ukrainische Militär angeordnet wird, aber genau dann von der ukrainischen Seite aus von russischen Saboteuren auf die Ostukraine schwere Waffen abgeschossen werden (sowas gibt es heute in mobiler Technik: Deshalb weiß man zwar, wie von wo aus die MH17 abgeschossen worden war, aber eben nicht, von wem).

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Es ist allen vollkommen klar, dass das russische Militär, der russische Geheimdienst, die Putinisten und die ostukrainischen Russisten, nicht von Putin perfekt kontrolliert und gesteuert werden können. Es wird fortwährend verursacht, dass Misstrauen entsteht – und:

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Das klappt perfekt.

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Wie eklig sind die Machenschaften der Lügenpresse !!!

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Es scheint nicht auszuhalten, dass – wenn es nichts Neues gibt – anstattdessen selbst Fortsetzungs-Falschangaben, üble Spekulationen, Verdächtigungen, Schwarzmalerei und so weiter zu drucken und zu senden.

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Leider finden sich auch ständig zweitklassige „Fachleute“, die dann bereit sind ihre O-Töne abzusondern und Redakteure, die das herausfordern.

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Auf diesem Weg der Massenbeeinflussung und der ausgelösten, geführten Massenkommunikation führt man ein Klima der Verdächtigung, Ressentiments, Subversion und Aggression herbei, die darauf wiederum diese selben Massenmedien mit engelhaft gewünschten Schweinereien füttern:

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Lügenpresse.

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Keine Gerechtigkeit ohne Zivilität (Rechtsstaat: Gleichheit vor dem Gesetz: Niemand steht über dem Menschen – alle stehen gleich unter dem Recht).

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Dietmar Moews meint: Diese Subversionslage, gestützt auf der sozialen und materiellen Mangellage in der gesamten Ukraine ist allen führenden Politikern vollkommen durchsichtig und klar – ohne dass daran ad hoc etwas zu stoppen wäre: es muss lange dauern.

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Aber Putin, Obama, Hollande, Cameron, Merkel, sind intelligent und können bitte mal vorführen, dass weltpolitische Urteilskraft ausreichend vorhanden ist, statt Zersetzung auch Harmonie zu organisieren. Die Voraussetzung dafür – ausreichende materielle Ressourcen und Organisationsverständnis – sind vorhanden.

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Wir müssen von westlicher Seite keine schachspielartigen Vorteilstricks gegen Putin anwenden!

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Putin muss den Separatisten und russischen Untergründlern in der Ukraine den Hahn abdrehen, den Nachschub für die Saboteure entziehen und eine gezielte Personalentscheidung nach der anderen anordnen. Putin muss personelle Schnittstellen in den Griff nehmen, die die Verständigung unterlaufen. Putin ist Stalinist und weiß, wie das geht. Die russische Propaganda macht er ohnehin willkürlich.

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Alle zusammen müssen Klugheit und Zielstrebigkeit gelten lassen und unsere Lügenpresse muss stoppen, die Hetzerei anzufeuern.

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Es ist doch vollkommen klar, dass dort weiter geschossen wird und zurückgeschossen wird und der Waffenrückzug stoppt und so weiter und so blöd.

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Putin soll mal seine neuinstallierte orthodoxe Katholikenmischpoche im Donbaz zum Anschlag bringen: Peredwischniki sind gefragt – die Wanderprediger. (Das Gerede von der Krimbesetzung würde jetzt kein Problem lösen, sondern nur zusätzliche Massenmorde auslösen.)

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Das EU-THEMA CAMERON / JUNCKER

Juni 26, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4581

am 26. Juni 2014

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Mir ist seit einiger Zeit danach, die verqueren Scheindebatten um die EU-Parlamentswahl und die neuen EU-Kommissar und – Präsident-Einsetzungen, anzusprechen:

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ERSTENS David Cameron (Tory), der britische Premier.

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ZWEITENS Jean-Claude Juncker (CDU), der EVP-Kandidat

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Cameron hat vollkommen recht, seine Ablehnung dieses Juncker ganz klar auszusprechen und gegen Juncker zu stimmen.

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Camerons Argumente treffen vollkommen zu, indem Cameron kritisiert: Juncker steht für „weiter so“. Cameron hat auch dahingehend vollkommen recht, wenn er als britischer Repräsentant, betont, dass die EU – im Sinne von Maastricht und Lissabon vertraglich angebunden – nicht die Spielregeln ändern darf, so wie es die Sozialisten im EU-Parlament versuchen: Mehr Macht von den EU-Staaten nach Strasbourg und Brussel zu verlegen. Das darf nach den gemeinsamen EU-Regeln nicht sein.

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Juncker hingegen war lediglich der Gegenkandidat für Martin Schulz (SPD) bei der EU-Parlamentswahl – die Sozialisten, die nichts geregelt kriegen, sich in die Strasbourger Parlamentsmacht einschleichen wollen. Dagegen hat die deutsche CDU mit einem Merkel-Plakate-Juncker-Kandidaten erfolgreich angestunken.

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Dietmar Moews meint: Die Briten, mit Cameron / Thatcher, wollen keine EU-Verfassung und kein vereintes Europa. Deshalb ist die britische Position durch Cameron für die Briten richtig.

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JuncKer will die EU-Integration durch so Weitermachen. Das ist für alle falsch.

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Meiner Meinung nach muss eine Politik vorgedacht werden. Dafür müssen die einfachen handwerklichen Regeln beachtet werden.

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Zu einer politischen Einheit Europas gehören zwei Essentials, die unerlässlich sind:

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Gemeinsame Militärpolitik

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Gemeinsame Ökonomie und Entwicklungskultur-Politik

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Beides ist nicht vorhanden. Beides kann bislang nicht in einer EU-Verfassung entschieden werden. Es fehlt die ustimmung der EU-Mitglied-Staaten. Deshalb ist das Weiterso von Juncker Unfug, genau, wie das Weiterso von Martin Schulz Unfug ist.

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Schon die Einführung des EURO war ein großes Risiko, wie wir jetzt erkennen. Genau, wie die Aufnahme möglichst vieler EU-Mitgliedstaaten, die die Voraussetzungen für die Kern-EU nicht erfüllen konnten und nicht können.

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Wir brauchen also, ausgehend von einem Kern-EU-Kern, die Erarbeitung einer Grundsatzklärung für eine gemeinsamen Militär / Bündnis / Verteidigungs-Politik und deren Umsetzung.

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Dann brauchen wir die Klärung der ökonomischen Gleichstellungs-Rahmen auf Gegenseitigkeit.

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Damit ist Großbritannien grundsätzlich draußen und auf eine Wirtschafts- und Handelspartnerschaft weggeschrumpft.

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Es gibt keine gemeinsame Militärlage zwischen der Kern-EU und England. Deshalb wird es nie eine militärische Gemeinsamkeit geben. Wie wärs mit einem Friedensvertrag? Was nützt den Polen ein Beistandspakt mit England – am Beispiel Ukraine?

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