Nur noch 28 Prozent Stimmung in der öffentlichen Meinung können SEEHOFER in seiner TROLL-ROLLE noch dulden!
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Wenn man das große Maul hat und weit aufreißt, dauert es nicht lange, daß man beim Wort genommen wird. Das CSU-Monster Horst Seehofer, das ja seit der Bundestagswahl 2017 vom CSU-Hof gejagt worden ist, weil die bayerischen Wähler die CSU nicht mehr für voll nehmen konnte, hat völlig die Fassung verloren. Kaum zu glauben, dass dem nach der Landtagswahl in Ingolstadt noch jemand Grüß Gott wünscht,
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Immerhin war CSU-Seehofer mehrfach Bundesminister, er war sogar als bayerischer Troll Ministerpräsident, jetzt ist er – wie es gerade so paßt – Heimatminister, Geheimdienstminister, Internetz-Datenschutzminister, Bundesbauminister – aber alle seine Ressorts, wofür Seehofer acht Staatssekretäre zur Hand hat – mehr als jedes andere Bundesministerium.
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Aber CSU-Seehofer bringt in keinem seiner Arbeitsfelderm außer Chaos und Zersetzung der Blockparteien-Koalition unter CDU-Kanzlerin MERKEL, konstruktive Fortschritte oder Balance der Probleme – Problemlösungen gar nicht, denn:
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Seit Sommer 2015 attackiert Horst Seehofer die Bundeskanzlerin MERKEL, mit der zusammen er ja die UNIONS-FRAKTION auf Bundesebene bilden soll – tut er aber nicht.
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AKTUELLE UMFRAGEN, die BILD.de heute, 20. September 2018, bereitgestellt hat geht so komisch aus:
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Die Vorfälle in Chemnitz und Köthen, der Streit um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen – die vergangenen Wochen waren innenpolitisch brisant.
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Immer im Fokus: Horst Seehofer (69), CSU-Chef und Innenminister. Er kämpfte um seinen Willen und versuchte zugleich, seine Partei angesichts der bevorstehenden Bayern-Wahl gut aussehen zu lassen. Dafür bescheinigen ihm die Deutschen nun einen schlechten Job.
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Nicht mal jeder dritte Wähler (28 Prozent) hält den CSU-Chef für eine gute Besetzung als Innenminister. Zum Vergleich: Im April waren es noch 39 Prozent der Befragten. Das ergab der aktuelle „Deutschlandtrend“ im ARD-Morgenmagazin.
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Sechs von zehn Befragten (59 Prozent) halten Seehofer für eine schlechte Wahl für das Innenressort (April 2018: 51 Prozent). Selbst unter CDU/CSU-Anhängern ist die Zustimmung drastisch gesunken: 45 Prozent unterstützten Seehofer im April 2018, jetzt sind es nur noch 31 Prozent. „
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Dietmar Moews meint:Vielleicht können die Merkelhasser in Heidenau oder Pirna oder Freiberg umständehalber mal kapieren, dass der Mensch nicht von Bot allein lebt, so dick die Brote in Bayern sein mögen, dass man miterlebt, dass der unverläßliche Horst Seehofer nicht überzeugt, vom hohen CSU-Roß gestürzt wird und geächtet werden wird, weil er ein verdammter Lügner ist, ich sage nur:
Seehofer wird nach dem 14.Oktober 2018 nicht Geschichte sein, sondern er wird weg sein – weg, wie Streibl-Amigo, weg, wie Beckstein der Rotarier-Hypo, weg wie Seehofer und Söder.
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Wer wird an Söders Stelle eine zukünftige bayerische Landesregierung bilden. denn die anderen – ob AfD, Grüne oder Freie Wähler – werden nicht das Söder-CSU-Programm annehmen. Und die FDP wird nicht genügend Stimmen erreichen.
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Diese Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Gipfel in Salzburg. Österreich hat die halbjährige Ratspräsidentschaft inne, und Kanzler Sebastian Kurz hat Einwanderung zur Priorität erklärt.
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Auf der Tagesordnung stehen zwei dringende Themen:
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EINS Einwanderungspolitik und Frontex
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ZWEI Der Exit Großbritanniens und unbezahlbaren Kosten
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zu EINS:
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Dlf.de berichtet am 18. September 2018 mit Benjamin Dierks:
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„Vor dem Gipfel setzte emsige Diplomatie ein: Kurz traf Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Er besuchte gemeinsam mit EU-Ratspräsident Donald Tusk den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi und ließ sich von ihm versprechen, dass Ägypten alles tun werde, um Menschen an ihrer Flucht nach Europa zu hindern. Kurz und Merkel unterstützten wiederum die Äußerungen von EU-Kommissionschef Jean-Claude-Juncker, der vergangene Woche angekündigt hat, was schon klar war: Dass die EU-Grenze besser gesichert und die EU-Grenztruppe Frontex kräftig verstärkt werden soll, und das früher als ursprünglich geplant.
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Die Entscheidungsprozesse der EU, von EU-Rat, EU-Kommission und EU-Parlament, ist weitreichend unfähig wichtige Entscheidungen zu beschließen. Indes ist es ein Jammer, wenn man betrachtet wie ein Schwarze-Peter-Spiel automatisch abläuft, wenn es darum geht, Beschlüsse herbeizuführen und durchzuführen. Das Beispiel zum Dublin III-Regime, der Grenzsicherung und der Einwanderer-Dokumentation der Randstaaten mag hier zeigen, wie schrecklich ungeeignet die EU-Strukturen sind die EU repräsentativ und demokratisch zu führen:
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Dlf.de a.a.O. „…Ich habe es geschafft, die EVP, die S&D, die ALDE-Fraktion, die Grünen und sogar die linken Gruppen zu vereinen. Das ist eine historische Errungenschaft im Europaparlament. Ich habe eine Zweidrittelmehrheit hinter mir.“
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Zur konservativen EVP zählen CDU und CSU, der S&D-Fraktion gehört die SPD an. Wikström selbst ist Abgeordnete der liberalen ALDE, darunter fällt auch die FDP, dazu Grüne und Linke: Sie alle hatte Wikström als sogenannte Berichterstatterin für eine Reform des Asylsystems in Europa an Bord geholt.
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Insbesondere geht es dabei um die Reform der sogenannten Dublin-III-Verordnung. Wikströms Überarbeitung des Gesetzes soll gewährleisten, dass die Europäische Union die Verantwortung für Asylsuchende nicht mehr den Randstaaten aufbürdet, sondern sie gerechter auf die Mitgliedsstaaten verteilt.
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Aber dem Erfolg folgte die Ernüchterung. Denn es ist nun bald ein Jahr her, dass Wikström die Abstimmung im Europaparlament gewann. Danach waren die Mitgliedsstaaten am Zug, um mit dem Parlament und der EU-Kommission zu verhandeln. Aber passiert ist seitdem nichts.
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„Der Widerwillen des Europäischen Rats übersteigt jede Vorstellungskraft. Die Mitgliedsstaaten verschleppen die Entscheidung. Wieder und wieder sagen sie uns, sie müssten sich den Text ansehen. Aber da gibt es nichts anzusehen, sie müssen sich jetzt endlich damit befassen und daran arbeiten. Wir brauchen den Rat, weil wir Ko-Gesetzgeber sind. Und ich bin bereit, in Verhandlungen zu treten. Aber der Rat liefert einfach nicht, und wir bedauern das sehr, gemeinsam mit der Kommission.“
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Der Rat wird auch in den kommenden zwei Tagen nicht „liefern“. Diese Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Gipfel in Salzburg. Österreich hat die halbjährige Ratspräsidentschaft inne, und Kanzler Sebastian Kurz hat Einwanderung zur Priorität erklärt.
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zu ZWEI: Theresa May, die britische Premierministerin, erklärt in Salzburg, dass hinsichtlich der Problematik eines EU/GB-Außengrenzregimes zwischen Irland und Nordirland, erhebliche sozio-politische Frustration der Iren vermieden werden müsses. Auch die Idee, Nordirland als Teil der Insel leben zu lassen und die EU-/GB-Außengrenze zwischen den Inseln Irlands und Englands zu praktizieren, als sei Nordirland von GB abgetrennt, wäre eine Zergliederung GBs. Leicht ersichtlich, dass Zoll, Handel und Spediteure wirklich irre Probleme haben werden, wenn BREXIT – ob hart oder weich – eine Rückkehr der Grenze zwischen irland und Irland erzwingt.
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No Deal hieße, volles Zoll-Regime zwischen EU und GB. Doch wie stellt sich nun Theresa May vor, die selbst keine Lösung sieht, dass die EU sich bewegen solle. May möchte zumindest für die Handelsbeziehungen „Freihandel“ vereinbaren, jedoch für Dienstleistungen nicht. Brüssel steht klar auf dem Wirtschaftlichen Prinzip, dass Warenexporte und Dienstleistungsexporte als Wirtschaftsleistungen entweder als Freihandel oder als gleichgesatzter Handelsverkehr geregelt werden müsse.
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Es kann einem Leid tun – GB will den Exit, aber die Kosten vermeiden.
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Dietmar Moews meint: Deutschland und die EU tendieren unter ZWEI dazu, den eigenen Handel mit der EU-Außenwelt möglichst einheitlich zu regeln. es geht ja immer wieder um Im- und Exporte, Zölle, Sicherheitsbedingungen, Produktzulassungen, Gerichtswesen, Umweltschutz-Normen u. a.
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So will die EU also nicht 194 bilaterale Handelsverträge für den Welthandel, zumal die eigenen Normen immer komplizierte Verhandlungen zunächst der 28 EU-Vollmitglieder untereinander bedingen, um überhaupt von Brüssel aus mit einer Stimme in BILATERALE Handelsbeziehungen einzuschlagen.
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GB will, ähnlich wie US-Präsident Trump, keine multilateralen Handelsverträge, sondern bevorzugt bilaterale.
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Es sieht augenblicklich so aus, als sei die EU entschlossen, den Briten nicht den bereits gegenüber US-Präsident TRUMP missliebigen bilateralen Modus einzugehen. Im Gegenteil, noch geltende bilaterale Sonderbeziehungen (z. B. wie mit Schweiz) sollen mit den zukünftigen multilateralen Welthandelsnormen abgestimmt werden, anstatt dass jetzt mit GB und dann mit USA weitere Sonderbedingungen hingenommen werden.
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So verständlich und hart traditionell gewachsene nationale Normen immer sind – wie Umweltschutz, Agra-Chemie, technische Sicherheitsnormen, Gerichtsprinzipien wie unabhängige Staatsjustiz oder US-Privat-Gerichte, aber auch die unvereinbaren Staatsprojekte des Zentralismus und des Föderalismus, auch des Liberalismus und des Etatismus – so völlig überdeterminiert wird der Welthandel, wenn Alles und Jedes bilateral vertraglich integriert werden sollte.
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Am Ende kann jeder Pirat auf hoher See im zollfreien Gebiet sich mit fremden Handelsschiffen und Containern treffen, Waren umladen und zu freien Bezahlkursen entgelten, um dann zollfrei in die eigenen Heimathäfen zurückzukommen (Man könnte auch einfach Umflaggen).
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Für EINS müssen klare Kostenrechnungen strukturiert werden, sodass diejenigen Randstaaten, bei denen nach Dublin III mehr Migranten und Kosten auflaufen würden, konkret und verlässlich aus Brüssel EU-Subvention bzw. Kostenausgleich zugesichert erhalten müssen.
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Außerdem sollte die EU eine neue psychologische Kampagne starten, die Migranten freundlich aufzunehmen und zu Inländern zu machen. Es muss die FORTRESS EUROPE-Mentalität beseitigt werden.
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Die Angst der Deutschen vor einer eskalierenden Islamisierung der Welt würde beseitigt, wenn man die einwandernden Moslems aufnimmt und intergriert. Von den assimilierten Moslems wird die friedliche Aufklärung der orthodoxen Moslems in aller Welt ausströmen.
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Man kann es kaum glauben. Vergangene Nacht hörte ich im Deutschlandfunk einen Kommentar, der sehr ausdrücklich und schön kurz angebunden die LÜGENPRESSE beim Namen nannte:
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Das ehemalige DDR-Gewächs, immerhin zur Leiterin des DLF-Berlinbüros reüssiert, Claudia van Laak, hat pointiert, dass und wie die ganze Extremismus-Propaganda gegen verlorene Abgehängte aus Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Ost-Berlin, Sachsen und Thüringen, nur der Mainstream-Hetze aufsitzt, wie es von den herrschenden Blockparteien permanent gefüttert wird. Dabei ist die Lage ganz klar:
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Maischberger, Plasberg, Emnid und Allensbach, Klaus Kleber und Carmen Mioska – sie eiern mit. Wer ZDF Heute um 19 Uhr schaut, kann bereits bei RTL aktuell den Themenkatalog ziehen. Auch das hier sehr geschätzte DLF-Radio bildet überwiegend das vorauseilende stündliche Echo dieser „Verschwörung durch Quotenverdacht“ ab.
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Leistungsschwäche von MERKEL-Regierungen, dackelartiges Schwanzwedeln zu US-Amerikanischen Politikideen eines verschrobenen Imperialismus‘ und dick und fett LÜGEN, LÜGEN, LÜGEN. Ob Maaßens Hetzvideo, Mollaths Michael-Kohlhaas-Psychiatrie, Seehofers Heimatministerium, Diesels Erbengeneration, Deutsche Bank zum Geburtstagsempfang oder Kunduz-Mörder zum Stubendienst befördert …
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man kann unbegrenzt fortsetzen, dass und wie die deutsche Kulturindustrie ihren Mainstream findet, wie eine Verschwörung darüber, keineswegs zur Wahrheit zu tendieren, sondern immer zur Quote – egal wie schwachsinnig.
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DLF, am 18. September 2018 mit Claudia van Laak:
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„Integrationsbarometer – Zuwanderung ist längst Normalität
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Die Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen findet, dass das Zusammenleben von Einheimischen und Zuwanderern gut funktioniert. Dieses Studienergebnis zeige deutlich, dass wir Hetzern in der Diskussion um Migration nicht die Meinungsführerschaft überlassen dürften, kommentiert Claudia van Laak.
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Wie bewerten Deutsche und Zuwanderer das Zusammenleben? Viel Positives dürfte bei solch einer Studie nicht herumkommen, sagte einem das Bauchgefühl vor der Veröffentlichung der Ergebnisse. Die Zuwanderer: Genervt vom Alltagsrassismus, deshalb haben sie bestimmt schlechte Noten gegeben. Die Deutschen:
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Genervt von kriminellen arabischen Clans und aufgeschreckt von Meldungen über Messerstechereien von Flüchtlingen – auch sie können das Zusammenleben nur negativ bewertet haben.
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Stimmt alles gar nicht, sagen die Wissenschaftler des Sachverständigenrats Deutscher Stiftungen für Integration und Migration. Den alarmierenden Meldungen der letzten Zeit zum Trotz:
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Die Mehrheit der hier lebenden Menschen will Deutschland nicht abschotten und bewertet das Integrationsklima positiv, dies gilt im Übrigen für Einheimische wie für Ausländer.
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Die Überraschung über das Ergebnis dieser repräsentativen Umfrage zeigt vor allem eins: Wie wir alle zugelassen haben, dass Rassisten, Hetzer von der AfD und nicht zuletzt CSU-Heimatminister Horst Seehofer – der von der Integration als Mutter aller Probleme faselte – die Meinungsführerschaft in unserem Land übernommen haben.
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Wir alle haben uns von ihnen treiben lassen – auch wir Journalistinnen und Journalisten. Anstatt nüchtern zu bleiben und unsere Themen zu setzen, haben wir uns von ihrem Hass die Debatten diktieren lassen.
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Jetzt plötzlich merken wir: die Mehrheit in unserem Land ist viel vernünftiger und pragmatischer als uns Bild-Zeitung, Plasberg und Maischberger vorgaukeln. Sylvia Schmidt spielt Handball mit Ayse Komuncu – was sollten sie gegeneinander haben? Und Bernd Müller hat sich mit Sergej Piotrowski zum Elternvertreter der 6b wählen lassen. Gemeinsam ärgern sie sich über den blöden Klassenlehrer. Zuwanderung ist Normalität und muss nicht stärker problematisiert werden als nötig. Die meisten in unserem Land haben dies längst erkannt. Machen wir den Hetzern klar, was sie sind: eine Minderheit.
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Dietmar Moews meint:Danke. sehr geehrte Frau van Laak. Ich weiß wie opportunistisch selektiv Ihre Brandenburger Kollegen wahrnehmen. Es ist gar nicht klar, weil sie impressionistisch und nicht verschwörerisch konferieren.
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Doch das Ergebnis ist eben Maischberger, Plasberg und Mathias Axel Springer bei Bunte im Focus.
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Ich kann verstärkt auf das schiefe Bild des schiefen „DDR-Soziologen“ Georg Lucacz verzichten, der von seiner Wiederspiegelung eine angeblich Marxsche Gesellschaftserkenntnis gezogen haben will. Aber – verstehen Sie doch ruhig einmal und dann für den Rest Ihres jämmerlichen Propagandaunwesens:
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Menschen in ihrer Gesellschaft – sie spiegeln sich niemals. Denn sie sind keine Physik oder Optikerpartei.
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Menschen sind immer interaktiv – ob sie wollen oder nicht. Menschen sind immer sozial. Menschen interdependieren, sie affirmieren, sie mimetisieren, sie haben unvermeidliche Leibperspektiven, aber spiegeln?
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Das passiert allenfalls vor der Flurgadrobe – der Kontrollblick, ob Loriots Nudel richtig an der Oberlippe sitzt. Ansonsten heißt es einerseits Selberdenken. Andererseits muß der permanente Stoffdrang redigiert werden, wenn ein Redakteur seiner historischen Dimension gerecht zu werden versuchen möchte.
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Urteilskraft und nicht Empathie – Wirkungstatsachen und nicht unentgeltliche Narrative – lesen sie bitte Clément Rosset „Das Reale – Traktat über die Idiotie“ – es ist mit der LÜGENPRESSE gruußig – es schadet nur. Es ist dauernde Desorientierung und Vorstellungs-Irreführung.
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Frau van Laak, dass Sie für Ihre Wortmeldung „Wissenschaft“ zitieren müssen oder, der Legitimation halber, anführen, finde ich nicht korrekt. Daher mögen Sie Bestätigung ziehen. Aber Ihre eigene Berufserfahrung sollte reichen, einen eigenen empirischen Impetus zu haben, ob da immer Integration als Integration beschrieben wird oder nur als hohle Propaganda und Hintergrundgeräuch wiederholt wird. Abgesehen davon, wie belastbar, wie methodisch angemessen empirisch jene Wissenschaftler gearbeitet haben. Ohne dieses zu prüfen, kann man heutzutage Wissenschaft Zitieren einsparen. Die Schränke quillen über mit Schrankgutachten und von Allem hat längst jemand das Gegenteil publiziert.
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Fragen Sie bitte nach, was es mit dem Migrantenfrohsinn auf sich hat. Sie werden sehen, dass hier geradezu „klassisch“ das Thema „Migranten“ lediglich den Sündenbock spielt, dass Leute aus anderen Gründen und Motiven entweder „zufrieden“ oder „unzufrieden“ Stellung beziehen (bevor man näher hinsieht, ob sie tatsächlich zufrieden oder unzufrieden sind).
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Wer wirklich ein Wohnungsproblem und Mieterhöhungsproblem hat, sieht in Migranten nur einen Sündenbock, den ihm die LÜGENPRESSE täglich neu aufwärmt. Es ist MERKEL mit MIGRANTEN leichter zu beschuldigen, als mit Wohnungspolitik im „kapitalistischen“ Föderalismus der Verschuldungspolitiken.
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Hauptsache „MERKEL muß weg!“. Und Heimatminister SEEHOFER, der also die Heimatwohnungen nicht schützt, soll nach der Bayernwahl in Österreich Asyl erbitten.
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Ich meine zu beobachten, dass die täglichen TWITTER-PROKLAMATIONEN des US-Präsident No. 45 so langsam verleppern und auch ganz natürlich verleppern müssen.
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Die Sinnlichkeit von Überschriften und Aggressions-Ausrufen, wie sie die Unterklassen-Trump-Wähler ansprechen, die Direktheit und Klarheit der Ansagen von No. 45, bringen so gut wie nie klare Wirkungen und klare Erfolge:
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Wenn TRUMP Zölle angreift, ändert sich nicht die kritisierte Handelsbilanz, wie man es vielleicht erhofft.
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Oft entstehen sogar eindeutige NACHTEILE:
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Man wünscht Arbeitsplätze durch TRUMPs Handelsattacken. Aber HARLEY DAVIDSON wandert ab und Arbeitsplätze gehen verloren.
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GENAU DIESES erleben wir mit dem Angriff von No. 45 auf die ATOMBOMBEN von KIM JONG-un in Nord-Korea.
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Erst droht Trump mit militärischem Ultimatum, dann plötzlich macht er ein persönlcihes Treffen mit KIM in Singapur.
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Dann erklärt TRUMP: ERFOLG ERFOLG, auf ganzer Linie, KIM rüstet die nordkoreanischen ATOMBOMBEN ab!.
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Doch die gemeinsame Abschlusserklärung von KIM und TRUMP von SINGAPUR lautet völlig anders:
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USA und NORDKOREA wollen gerne die koreanische Halbinsel von ATOMWAFFEN reinigen. Ja, das sind möglicherweise nordkoreaniche ATOMWAFFEN, die gar nicht richtig bekannt sind. Aber das sind garantiert auch us-amerikanische ATOMWAFFEN, die ebenfalls nicht wirklich bekannt sind, die vermutliche bewegliche Standorte am Boden, in der Luft und auf See haben.
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Wenn also ATOMABRÜSTUNG – dann alle. Dann muss zunächst mal überprüfbar die Bewaffnungslage bekannt gemacht werden.
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Und was macht TRUMP?
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Er erzählt seinen Wählern, dass er die zusage von KIM ausgehandelt habe, die nordkoreanischen ATOMWAFFEN zu beseitigen.
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Doch alle Welt weiß, dass das keinesfalls so ausgehandelt wurd, nicht so verlautet worden ist und dass deshalb KIM jetzt am Zuge ist, die Bekanngabe der US-Amerikanische ATOMBOMBEN und deren Beseitigung gegenzufordern.
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Das ist also kein guter GAG für TRUMP-Wähler.
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Darauf entsandte TRUMP seinen Kriegsminister POMPEO zu Abrüstungsverhandlungen nach Nord-Korea, und?
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Darauf heute:
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nytimes.com, Sonntag, 8. Juli 2018:
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„North Korea Criticizes ‘Gangster-Like’ U.S. Attitude After Talks With Mike Pompeo“ – Nordkorea kritisiert gangsterartige US-Verhaltensweisen nach Gesprächen mit Mike Pompeo.
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„PYONGYANG, North Korea — North Korea accused the Trump administration on Saturday of pushing a “unilateral and gangster-like demand for denuclearization” and called it “deeply regrettable,” hours after Secretary of State Mike Pompeo said his two days of talks in the North Korean capital were “productive.”
Despite the criticism, North Korea’s Foreign Ministry said the country’s leader, Kim Jong-un, still wanted to build on the “friendly relationship and trust” forged with President Trump during their summit meeting in Singapore on June 12. The ministry said Mr. Kim had written a personal letter to Mr. Trump, reiterating that trust.
The harsh North Korean reaction may have been a time-tested negotiating tactic. Two months ago, a brief blowup between the two countries led President Trump to briefly cancel, then reschedule, his summit meeting with Mr. Kim. But North Korea’s remarks also played to a larger fear: that the summit meeting’s vaguely worded commitment to “the denuclearization of the Korean Peninsula” meant something very different in Pyongyang and Washington.
Distrust on both sides has led the Americans to insist on rapid, deep dismantlement and highly intrusive verification; the North Koreans want an early lifting of sanctions and a formal end to the Korean War, among other steps.
On Saturday, Mr. Pompeo and his entourage offered no immediate evidence that they had come away with anything tangible to show that North Korea was willing to surrender its nuclear and missile weapons programs. Mr. Pompeo did not meet with Mr. Kim, as he had in past visits, but held talks with Kim Yong-chol, a senior official who has been the country’s point person in deliberations with the United States, South Korea and China.
“These are complicated issues, but we made progress on almost all of the central issues,” Mr. Pompeo said before boarding a plane for Tokyo. He called the meetings “productive.”
Administration officials said Saturday that they were neither surprised nor concerned about the North Korean response, and they pointed out that its final lines, the ones attributed directly to Mr. Kim, were conciliatory and referred to a feeling of trust toward Mr. Trump.
The North Korean Foreign Ministry’s assessment was decidedly downbeat.
“The attitude and demands from the U.S. side during the high-level talks were nothing short of deeply regrettable,” the ministry said, accusing American “working-level” officials of trying to destroy the agreement struck in Singapore.
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Mr. Pompeo came to Pyongyang to try to get the North Koreans to match their vague commitment to denuclearization — signed by Kim Jong-un in the June meeting with President Trump — with some kind of action. Among the first priorities were a declaration of weapons sites, a timeline of deconstruction efforts and, perhaps, a written statement that the North’s definition of denuclearization matched Mr. Pompeo’s.
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Asked if he had gotten any of those, Mr. Pompeo declined to divulge details.
Washington insists that North Korea disclose all the details of its nuclear weapons program, dismantle its facilities and let outside inspectors verify the steps. The idea is to remove all the North’s nuclear weapons and its ability to build more, before offering any significant rewards.
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The North has long rejected such an approach, instead demanding that the United States take reciprocal measures in each “phased” step it takes toward denuclearization.
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On Saturday, the North Korean statement reiterated that “phased, simultaneous actions” were “the quickest way of realizing the denuclearization of the Korean Peninsula.”
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During their meetings with Mr. Pompeo, North Korean officials proposed dismantling a missile engine-test site and opening negotiations for repatriating the remains of American service members killed in the Korean War, the Foreign Ministry said. In return, they proposed that the United States take “simultaneous” actions of expanding bilateral exchanges and announcing an end to the Korean War in July.
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But the ministry said that the United States balked at declaring an end to the war, which North Korea said was a crucial first step toward building trust.
“The issues the U.S. side insisted on during the talks were the same cancerous ones that the past U.S. administrations had insisted on,” the ministry said.
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It said North Korea had so far taken the “irreversible” action of destroying its underground nuclear test site, while the United States had taken only the “reversible” action of suspending joint military exercises with South Korea.
Privately, Mr. Pompeo has said that he doubts the North Korean leader will ever give up his nuclear weapons. And those doubts have been reinforced in recent days by intelligence showing that North Korea, far from dismantling its weapons facilities, has been expanding them and taking steps to conceal the efforts from the United States.
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Mr. Trump has said his summit meeting with Mr. Kim was a success, and he has declared the North “no longer a nuclear threat.” Squaring Mr. Trump’s evaluation with what increasingly seems like a more troubling reality has become one of Mr. Pompeo’s greatest challenges as the United States’ chief diplomat.
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Mr. Pompeo started his day by leaving the elaborate guesthouse where he was staying to make a secure phone call to Mr. Trump. Also on the call were John R. Bolton, Mr. Trump’s national security adviser, and John Kelly, the White House chief of staff. State Department officials have assumed that listening devices are planted throughout the guesthouse.
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This was Mr. Pompeo’s third trip to Pyongyang, but the first time he had spent the night. Even so, it appeared to have been his least productive visit.
There had been hopes that Mr. Pompeo would get the North to agree to hand over the remains of American war dead. But Mr. Pompeo said that another meeting had been set for July 12 for further talks on repatriating the remains, a dialogue that will be led by the Defense Department.
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Mr. Pompeo and Kim Yong-chol began their meetings on Saturday in Pyongyang with the customary flowery greetings. But just before reporters were ushered out of the room, the exchange grew sharper.
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“There are things that I have to clarify,” Mr. Kim said.
“There are things that I have to clarify as well,” Mr. Pompeo quickly responded.
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At the airport in Pyongyang, when asked if he had brought up the satellite images that appeared to show that the North was actually expanding its capabilities, Mr. Pompeo responded: “We talked about what the North Koreans are continuing to do.”
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He said they had discussed “achieving what Chairman Kim and President Trump both agreed to, which is the complete denuclearization of North Korea. No one walked away from that, they’re still equally committed, Chairman Kim is still committed.”
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Blistering rhetoric is certainly not unusual from Pyongyang, but the North’s statement points to the risks of Mr. Trump’s decision to bypass the usual process of extensive low-level talks to build a framework for an agreement that leaders can push across the finish line.
Convinced of his own negotiating abilities, Mr. Trump decided to meet with Mr. Kim directly in Singapore in hopes a face-to-face encounter would cut through decades of hostility and bypass months or even years of back-and-forth.
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But national leaders do not negotiate or verify arms control agreements; governments do. Dozens of experts are needed to write the hundreds of pages needed to describe North Korea’s nuclear and missile infrastructure and then delineate how it will be curtailed, dismantled and inspected.
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Critics say the administration’s approach — and Mr. Trump’s declarations of success — have ended up easing much of the economic and diplomatic pressure on Pyongyang.
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“Negotiating with North Korea is always difficult, but President Trump made it immeasurably harder with his euphoric tweets about how the North is no longer a nuclear threat,” said Wendy Sherman, a top Obama administration diplomat who helped negotiate the Iran nuclear deal and has negotiated with the North Koreans as well.
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Ms. Sherman added: “With North Korea, there is no full knowledge of what they have, where it is and no ability to verify denuclearization. Long way to go.”
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A small group of reporters traveling with Mr. Pompeo were allowed into the Pyongyang meetings to record their initial moments, as is routine for such diplomatic encounters. But the North Koreans allowed reporters to stay several minutes longer than usual.
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On Saturday morning, those extra moments led to the recording of an unusually lengthy exchange between Mr. Pompeo and Kim Yong-chol.
“This isn’t your first visit to our country, yet this is your first night in our country,” Mr. Kim began. “Did you sleep well last night?”
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“I did, I did, thank you for the accommodation,” Mr. Pompeo answered.
A few moments later, Mr. Kim said, “But we did have very serious discussions on very important matters yesterday. So thinking about those discussions, you might have not slept well last night.”
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“Director Kim, I slept just fine,” Mr. Pompeo responded, an edge creeping into his voice. “We did have a good set of conversations yesterday. I appreciate that, and I look forward to our continued conversations today as well.”
Heather Nauert, the State Department spokeswoman, said Mr. Pompeo did not see the process as doomed.
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“There’s a lot of hard work that’s left to be done,” she said. “We never thought this would be easy, and that’s why consultations continue.”
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Gardiner Harris reported from Pyongyang, North Korea, and Choe Sang-Hun from Seoul, South Korea. David E. Sanger contributed reporting from Segovia, Spain.
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the New York edition with the headline: North Koreans Say U.S. Position Is ‘Gangster-Like’„
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Dietmar Moews und Prof. Alphons Silbermann
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Dietmar Moews meint: Wer sich die TRUMP-KIM-Operette von Singapur im Juni im TV angeschaut hatte, weiß, dass da großsprurig TRUMPS Unterschriftsstift geschwungen worden war. So weiß man also heute, was da von TRUMP und KIM unterschrieben worden war.
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Abrüstungsabsicht aller ATOMWAFFEN von der koreanischen HALBINSEL. Das heißt ALLE. In Nord-Korea, in Süd-Koera, und alle US-AMERIKANISCHEN ATOMWAFFEN – und darauf passt nun auch CHINA mit XI JINPING genau auf.
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Was musste also POMPEO jetzt den TRUMP-Wählern berichterstatten, nachdem man ihm in Nordkorea gezeigt hat, was als ABRÜSTUNG verstanden wird – jedenfalls nicht EINSEITIGE ABRÜSTUNG.
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Folglich erklärte jetzt POMPEO in USA:
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Es wird noch schwierig und kompliziert mit Nordkorea.
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Und es wird schon gerechnet, welche wirtschaftlichen und sonstigen Leistungen KIM von TRUMP erwartet, damit er auch nur eine kleine eigene Bewegung macht – man könne sich ja erneut zu Verhandlungen treffen. Eine Einladung an KIM nach USA hat es ja ohnehin gegeben.
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Da freuen sich nun auch alle TRUMP-Wähler, sollte KIM mal wieder vorbeischauen.
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theguardian.uk schreibt dazu am 8. Juli 2018:
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„North Korea accuses US of ‚gangster-like‘ behaviour after Pompeo talks
Pompeo responds that if US is a gangster, so is the whole world, as it also wants North Korea to dismantle nuclear weapons.
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Disarmament talks between the US and North Korea ended in Pyongyang on Saturday with the North Korean regime accusing Washington of a “gangster-like mindset” and warning of “yet another tragedy” if negotiations collapse.
The US secretary of state, Mike Pompeo, world, as it had the same demand that North Korea dismantle its nuclear weapons programme.
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He insisted sanctions would remain in place until Pyongyang completed disarmament.
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Pyongyang, however, made clear it had no intention of carrying out the comprehensive unilateral disarmament Donald Trump has claimed was the outcome of his 12 June summit in Singapore with the North Korean leader, Kim Jong-un.
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In rebuffing the US approach to talks, the regime laid out its most detailed negotiating position to date, suggesting confidence-building measures each side could take, including a proposal to freeze production of intercontinental ballistic missiles and a call for a formal declaration ending the Korean war of 65 years ago.
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Mike Pompeo holds nuclear talks with North Korean officials in Pyongyang
A long detailed statement from the North Korean foreign ministry on Saturday gave an assessment of the past two days of talks between US and North Korean delegations in Pyongyang, describing them as “regrettable”. The statement flatly contradicted the upbeat assessment from Pompeo, who headed the US delegation.
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On leaving Pyongyang for Tokyo, Pompeo had said the two delegations had made progress on “almost all the central issues” and that on some issues there was “a great deal of progress”. Speaking later in Tokyo alongside Japanese and South Korean foreign ministers, Pompeo insisted the Pyongyang regime had accepted it would have to dismantle its nuclear weapons programme entirely.
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“From weapons systems, to fissile material, to production facilities, it’s a broad definition of denuclearisation and they have not challenged that,” he said.
Asked how he could think the North Koreans had been negotiating in good faith, Pompeo replied “Because they were.”
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The North Korean foreign ministry statement, by contrast, adopted a wounded tone, saying hopes of progress raised by the Singapore summit between Kim Jong-un and Trump, had been dashed by the one-sided approach taken by Pompeo’s delegation.
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In particular, the statement to took the Americans to task for insisting on complete, verifiable, irreversible disarmament (CVID)….“
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ALLES KLAR?
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Derart plump mit FAKE und Fälschung hantieren und dann nicht zu merken, dass inzwischen keiner mehr lachen kann, finden auch TRUMPS WÄHLEr nicht berauschend. Doch um den TWITTER-Rausch geht es doch längst. Man erlebt, dass FAKE und BULLSHIT verschieden ankommt.
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Ich habe bislang die Gedankenspiele zur unregierbaren Republik Italien verkniffen – weil es zwar für die Europäischen Union wichtig ist, für die italienischen Menschen indes nicht so sehr:
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Heute hat sich also die LEGA (ehemalige rechtsradikale LEGA NORD) und die FÜNF STERNE, als italienische PIRATENPARTEI, Cingue Stelle (die die deutsche Lügenpresse immer „Die Grünen“ nennt), auch offiziell als neue Regierungskoalition vorgestellt. Die LEGA/5STELLE sollen als Minderheitsregierung von BERLUSCONI geduldet werden.
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Heute wurde der detailierte Regierungsprogramm-Vertrag und ab heute auch offiziell eine Personalnominierung vorgestellt.
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Die italienische Staatspleite steht bereits fest. Zur Refinanzierung – also Umschuldung – fehlen Italiens Liquidität etwa 80 Milliarden EURO.
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Die Italiener stellen sich eine EU-Kreditabsicherung -haftung oder bedingungslose „Investition“ von Brüssel vor.
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Das kann nicht gehen. Dazu gilt zweifellos gleiches Recht für alle 28 EU-Staaten.
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Vermutlich könnte man für 80 Milliarden auch Großbritannien zurückkaufen.
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Die AGENTUREN berichten heute, 21. Mai 2018:
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„In Italien soll offenbar der Rechtswissenschaftler und Anwalt Conte Chef der neuen Regierung werden. Mehrere Medien berichten, auf die Nominierung des 54-Jährigen hätten sich die Vorsitzenden der koalierenden Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsgerichteten Lega, Di Maio und Salvini, verständigt.
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Beide Parteien lehnen einen Ministerpräsidenten aus dem jeweils anderen Lager ab. Conte ist bisher in der Politik noch nicht in Erscheinung getreten. Beide Parteien hatten einen Ministerpräsidenten aus dem jeweils anderen Lager abgelehnt.
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Di Maio und Salvini trafen inzwischen in Rom ein, um Präsident Mattarella ihren Kabinettsvorschlag zu präsentieren. Der Präsident muss dann nach getrennten Gesprächen mit den beiden entscheiden, ob er der Koalition den Regierungsauftrag erteilt.
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Im Regierungsprogramm der beiden Parteien ist zur Ankurbelung der Konjunktur unter anderem eine weitere Verschuldung vorgesehen. Außerdem wollen die Koalitionäre eine Diskussion über die europäischen Defizit-Regeln. Die Pläne haben in anderen EU-Staaten Sorge über die weitere Stabilität der Euro-Zone ausgelöst.
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Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Weber, rief die beiden Parteien auf, die Debatte über den Euro und seine Regeln sofort zu stoppen. Angesichts der hohen Staatsverschuldung Italiens sei dies ein Spiel mit dem Feuer und könne eine neue Euro-Krise auslösen, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.“
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Der Rechtsanwalt Giuseppe Conte ist nicht Mitglied einer Partei, sondern ein kompetenter italienischer Jurist und Wissenschaftler – kurz, man wird ihn zerreiben.
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Dietmar Moews meint:Der jetzt angekündigte designierte neue italienische Ministerpräsident Conte, wird als Parteiloser Jurist keine Hausmacht haben.
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Kritische Beobachter in Italien sehen Conte als Verlegenheitslösung. Fünf-Sterne-Chef Di Maio und der Lega-Vorsitzende Salvini hatten lange über die Besetzung des Ministerpräsidentenamts gestritten. Keiner der Parteichefs wollte das Amt dem anderen überlassen.
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Medienberichten zufolge ist Salvini nun als Innenminister vorgesehen, während Di Maio das Arbeitsressort oder das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung übernehmen könnte. Fraglich war, in wie weit die Parteichefs dem Quereinsteiger Conte, der über keine politische Hausmacht verfügt, als Ministerpräsident tatsächlichen Gestaltungsspielraum lassen würden.
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Di Maio schrieb am Sonntagabend, er sei „sehr stolz“ auf Conte. Dieser sei „der Inbegriff der Fünf-Sterne-Bewegung: Er wird Italien nicht zur Last fallen.“
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Conte ist den Italienern weitgehend unbekannt. Im Wahlkampf trat er nur einmal kurz in Erscheinung: Die Fünf Sterne kündigten kurz vor der Wahl an, den Experten für Verfassungsrecht zum Minister für Entbürokratisierung machen zu wollen.
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Conte wurde in der Gemeinde Volturara Appula in Apulien geboren. Er lehrte an renommierten Universitäten im Ausland, darunter in Yale in den USA. Früher soll er sich für die politische Linke engagiert haben.
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Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega hatten am Freitag, zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl, ihr gemeinsames Regierungsprogramm vorgestellt. Es sieht für das hochverschuldete Italien unter anderem Steuersenkungen und ein Grundeinkommen für alle vor. Die Pläne der Regierung könnten Italien auf einen Konfliktkurs mit der EU führen.
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Der 58 Seiten lange „Vertrag für eine Regierung des Wandels“ läuft auf eine vollständige Abkehr vom Sparkurs der Vorgängerregierung hinaus. In der EU besteht die Sorge, dass eine neue Regierung aus Populisten und Rechtsextremen sich über die Stabilitäts- und Schuldenregeln in der EU einfach hinwegsetzen könnte.
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Italien hat hiermit einen wichtigen Schritt der Selbstintegration geschafft. Eine Kraft der Verbesserung der Integration der EU wird damit noch nicht angedeutet. Immerhin ist ITALIEN einer der Mitgründer der E U.
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Ich wünsche viel Glück.
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Also, herzlichen Dank für die Kommunikation und die Kommentare. Aus meiner Sicht ging es bei der YOUTUBE-Plattform stets um die freie Beteiligung und den freien Zugang – nämlich von der sonstigen Kulturindustrie unabhängig vortragen zu dürfen.
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Deshalb habe ich – als Blogverantwortlicher – auch nicht gelöscht oder gesperrt.
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Über meine ehemalige GOOGLE-YOUTUBE-Lichtgeschwindigkeit erhalte ich nach wie vor alle dort neu eingehenden Kommentar-Mitteilungen. Für die ich mich hier mal pauschal bedanken muss.
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Und im aktuellen Fall passt ja das Spielergebnis von FC BAYERN von 3:1 – ist doch gut so.
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In den einzelnen Blogbeiträgen hat mir im November 2014 GOOGLE die Kommentarfunktion und die REPLY-Funktion genommen. Zuletzt, weil sie verlangten, dass ich GOOGLE+ zulassen soll, was ich als Datenfängerei ablehne. Sowie sollte ich der Änderung meines Blognamens dietmarmoews in meinen Echtnamen Dietmar Moews zustimmen.
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Bereits längst vorher hatte mir YOUTUBE mein eigenes ursprüngliches ROTES LAYOUT der LICHTGESCHWINDIGKEIT gegen meinen Willen vernichtet – so what.
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Ich bin eben nicht bereit alle Daten-Pingbacks und Cookies zuzulassen. So wurden mittlerweile auch hunderte meiner Clips von Google gelöscht und die sogenannten Gutschriften der Monetarisierungen ohnehin.
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Heute abend ging also folgender Kommentar auf GOOGLE/YOUTUBE unter dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT ein – ziziere unverändert
„
Heinz Arsch
Um die Zeit als du aufgehört hast Videos zu machen, ging auch der PP die Luft aus. Statt um Freiheit ging es plötzlich um Gendertoiletten auf BPT, u.ä. Und nun? Nun ist das Spiel schon lange verloren, die neuen Gesichter wirken degeneriert und nicht wirklich gebildet. War eine schöne Zeit.. „
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Danke für die Grüße und die Anmerkungen:
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Ich habe es mit den Piraten ernst genommen, und
das, was es war, entstand auch nicht nur durch Party,
sondern durch alle diejenigen zahlreichen, ganz
unterschiedlichen Menschen, die die PIRATENIDEE
willkommen hießen und an der AUSFALTUNG einer
PIRATENPARTEI mitwirkten, geschaffen werden
konnte:
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Ich habe im Jahr 2009 das liberale BERLINER
MANIFEST geschrieben, dass von den Berliner
Doofpiraten denunziert und hintertrieben wurde,
anstatt diskutiert zu werden. Oder anders – ich
konnte sie nicht von Ralf Dahrendorf überzeugen.
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Dass heute die neue MERKEL IV-Regierung
eine IT-POLITIK im Regierungsprogramm hat,
entspricht dem, was wir PIRATEN vor zehn
Jahre in der IT-Revolution aufgebracht hatten.
Es gab das Aufscheinen einer neuen Welt.
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Doch damals hatten die PIRATEN nicht begriffen,
dass sie eine IT-Partei hätten werden müssen,
die die gesamte Politikagenda durch die IT-
Revolution hätte sehen müssen – PIRATEN mit
CCC – damit bin ich damals abgeprallt.
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Bei MERKEL ist das heute anders: MERKEL
macht nur Sprüche und folgt als amerikanische
Statthalterin den US-Vorgaben und nicht dem
Selberdenken.
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Dafür hätte neu gedacht werden müssen, wie
Echtzeitaspekte und das Drama der Überforderung
der meisten Menschen politische Auswirkungen
hätte abgeschätzt werden müssen bzw. können.
Eine neu angesetzte politische Führung durch
den deutschen Staat und seine Institutionen
und Organisationen hätte angefasst werden
müssen – wie weit hier internationale Finanz
und EU-Begehrlichkeiten integrierbar wären,
ist allerdings ungewiss.
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Das war meine PIRATENAUFFASSUNG.
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Heute tut mir wirklich leid, dass das ganze
staatspolitische Verständnis, das ich persönlich
gewinnen musste – nicht zuletzt durch die
absurde Nazi-Verdächtigung durch die Berliner
Doofpiraten, die mich bis vor das Berliner
Landgericht wg. Volksverhetzung brachte –
den piratenbewegten MITPIRATEN, auch
denen die bereits vorher ausgestiegen waren
oder aufgegeben hatten, nicht in dieser Fülle
zuteil wurde. Dabei kommen wir natürlich
meine sehr spezifischen Berufskenntnisse
als Organisationssoziologe und IT-
Kommunikations-Forscher wie auch als
Parteigründer (einmal bei den Grünen –
dann mit den Piraten) zugute.
.
Es ist eine noch sehr viel skeptischere Sicht
auf die heutige Machtorganisation – für
Deutschland und für die Welt – herausgekommen.
Nämlich einerseits die US-Öl-Dollarherrschaft.
Und andererseits die LÜGENPRESSE, bei der
alle Beteiligten ganz ohne Verschwörung – nur
über den Modus Quote – das schreiben, was der
Mainstream hergibt. Das ist nie kompliziert. Das
ist nur teilweise Unerfreuliches, lieber Lustiges
und Lutschiges.
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Die PIRATEN wäre auch heute gefragt.
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Aber die Zersetzungspraktiken des Staatsschutzes
und der Lügenpresse sowie aller Verbände und
Parteien sind derart hinterhältig, dass eine
PIRATENPARTEI – egal ob virtuell oder analog –
immer wieder derart herabgewürdigt und zersetzt
würde, dass es nicht gelingen kann. (Der Vergleich
mit dem Aufbau der GRÜNEN war immer falsch;
zwar wurden auch die GRÜNEN kriminalisiert.
Doch waren es stets grüne Leute, denen im
eigenen Garten die Blätter auf den Bäumen braun
wurden und der saure Regen in den Augen brannte,
– dabei sind die heutigen GRÜNEN eben drin, weil
sie nicht mehr ALTERNATIV denken und nicht
mehr ALTERNATIV handeln).
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Die virtuelle Hölle – „CIRCLE“ – kocht aber weiter
und immer weiter. Es wird noch der letzte Trottel
merken, dass das Datengeschäft eine neue
faschistische Qualität ist, die sich mit Mussolinis
Partei oder mit GESTAPO gar nicht vergleichen
lässt, eben die Hölle. Denn, was man zu Geld
machen kann, wird algorithmisch operationalisiert.
Und das amerikanische Rechtssystem, über
Schadensersatz und Schiedsgerichte,
organisatorische Konflikte nachzusteuern,
kommt immer zu spät.
.
Nur das zeitaufwendige deutsche-etatistische
Vorsorgesystem mit Gewaltenteilung und
unabhängigen Gerichten ist strukturell geeignet
die IT-Revolution planend zu gestalten. Doch
die FUNKTIONEN der Datenkrake scheint
nicht aufzuhalten. Und, wir werden auch ohne
Demokratie einfach fertiggemacht. TTIP? kein
Problem. SWIFT? Kein Problem. der Faschismus
ist gar nicht mehr im Bewusstsein der Faschisten.
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Es ist wohl, wie in meinem Copyshop am Ubierring
in Köln auf einem Zettel steht:
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WENN WAHLEN ETWAS ÄNDERN KÖNNTEN,
WÄREN SIE LÄNGST ABGESCHAFFT.
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Indes in einem besseren Sinn wünsche ich den
Benutzern dieser WORDPRESS-Lichtgeschwindigkeit
schöne PFINGSTEN:
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Titanic-Kollegen – rechts: Robert Gernhardt und Eckhard Henscheid
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Nun geht es stündlich weiter mit der CSU-Agitation gegen das Grundgesetz, gegen das nationale deutsche Grenzregime und gegen alle Ausländer – angeblich als der bayerische Volkswille.
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EINS Es gibt in der föderalen deutschen Politikorganisation eine klare und faire Aufgaben- und Kompetenzzuteilung, sodass beispielsweise der Freistaat Bayern seine deutschen Außengrenzen sichern kann und muss. Gesetzesverschärfungen oder zusätzliche Bundespolizeiregelungen wären völlig überflüssig.
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ZWEI Die angeblichen ANKER-Lager, wo Einreise-Antragssteller in Konzentrationslagern gesammelt und eingesperrt werden sollen, sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbarbar. Zudem der Anspruch, „schneller abschieben zu können“, überhaupt nicht mit den Notwendigkeiten und Bedürfnissen der Immigranten abgestimmt ist.
–
DREI die trommelfeuerartige Grundbehauptung der CSU-Leute SÖDER, SEEHOFER und DOBRINDT, dass die Fremden in Deutschland ein Problem seien, dass die Kosten für Fremde unzumutbar seien, dass die Sicherheit in Deutschland durch Millionen Fremde erheblich verschlechtert wurde und unter steigender Bedrohung leide, ist blanke Volksverhetzung durch die CSU gegen alle Hilfsbereiten und Notdürftigen.
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VIER Die bayerische Änderung des Datenschutzes, zugunsten der vorbehaltlosen und verdachtsunabhängigen individuellen Datenschutzlosigkeit und Berechtigung, argumentationslos Bürger einzusperren – das ist unglaublich und verfassungswidrig.
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FÜNF Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Idioten in Deutschland darauf hineinfallen, dass auf die (amerikanische) AfD jetzt auch die CSU in das TRUMPSCHE FAHRWASSER der Entrechtlichung der individuellen Freiheits- und Schutzrechte unseres demokratischen Rechtsstaates einschlägt, in der Hoffnung, dass die bayerischen Wähler inzwischen derart rechts bzw. mobradikal gesonnen seien, dieser Faschisierung zuzustimmen.
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Süddeutsche Zeitung, Seite 18, Freitag 18. Mai 2018 von Silke Biaglke:
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„AKW auf hoher See
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Russland schleppt derzeit das weltweit erste schwimmende Kernkraftwerk über das Nordmeer. Sollte die Idee Schule machen, könnte es in der Arktis bald eine Menge solcher mobiler Meiler geben“
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Die kapitalistischen Zumutungen mit Hiroshima, Nagasaki, Dauerkühlwasser von Fukushima , der Amerikaner und der Japaner schlagen zurück – Russland und Ukraine verpesten das Eismeer bei Novaja Semlja und Murmansk mit verfaulenden Atom-U-Booten, mit dem Supergau von Tschernobyl und jetzt das Sahnehäubchen:
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„Die Akademik Lomonossow, das erste schwimmende Atomkraftwerk der Welt.
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Die Norweger haben sich längst an den Anblick russischer Schiffe vor ihrer Küste gewöhnt … Doch als das Nachbarland ein komplettes Atomkraftwerk durch ihre Gewässer schleppen wollte, wurde es ihnen zuviel. … das erste schwimmende Atomkraftwerk, es soll auch das nördlichste der Welt werden. Moskau hofft, Atomenergie per Schiff in großem Stil in die Arktis zu bringen. Die schwimmenden Kraftwerke sollen entlegene Küstenorte versorgen. Und sie könnten Energie für russische Ölplattformen im Polarmeer liefern …
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… bei mehr als zwei Meter Wellengang und ein wenig mehr Wind hätte der Kahn an der norwegischen Küste Schutz suchen müssen. Das rostbraune Atom-Boot, 144 Meter lang, 30 Meter breit und mit zwei Reaktoren beladen, hätte womöglich in einem der malerischen Fjorde festgesessen … Der Konzern Rosenergoatom, der zur staatlichen Atomenergiebehörde Rosatom gehört, entschied schließlich, den radioaktiven Brennstoff erst in Murmansk an Bord zu holen, dem einzigen eisfreuen russischen Hafen in der Arktis, nur 110 Kilometer von der norwegischen Grenze entfernt. Im Moment ist der Konvoi fast dort: Im Internet kann man die Kolonne der vier Begleitschiffe als hellblaue Punkte in der Bucht von Murmansk sehen. Offenbar ist alles glatt gelaufen auf der dreiwöchigen Reise. Doch der kritische Teil kommt erst noch. …
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Umweltschützer warnen, dass ein Reaktor auf einem Schiff größeren gefahren ausgesetzt sei. Nun ist der schwimmende Meiler mit einer Leistung von 70 Megawatt kleiner als die meisten Atomkraftwerke an Land. Dafür fehlt ihm die dicke Betonhülle … Die Akademik Lomonossow hat zudem keinen eigenen Antrieb. Sollten sich die Taue lösen, würde das Vehikel im rauen Eismeer driften … Im kommenden Jahr reist die Akademik Lomonossow an der arktischen Küste Russlands entlang, 6000 Kilometer bis nach Pewek im Nordosten Sibiriens. Dort sollen sie einen alten Reaktor an Land ersetzen …
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Bei einem Unfall wäre die Mannschaft auf sich gestellt und hätte nur die Ausrüstung vor Ort. Für ihn wäre ein Feuer das schlimmste Szenarieo, der Wind würde die Radioaktivität dann womöglich schnell und weit verteilen. Würde die Akademik Lomonossow sinken, ist völlig unklar, wie ein großes Schiff so weit im Norden geborgen werden könnte … Das Wrack könnte zu einer ewigen Strahlenquelle werden …
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Die norwegische Strahlenschutzbehörde begleitet die Akademik Lomonossow schon seit Sankt Petersburg mit einem Schiff der Küstenwache. Für sie sei das auch eine Übung, schließlich schwimmen viele nuklear betriebene Boote, zum Beispiel Eisbrecher, vor Norwegen herum …. Behörde hat Jahre damit verbracht, in der Barentssee hinter den Russen aufzuräumen, die dort atomaren Abfall versenkt haben …
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Russland.. habe im kalten Krieg die weltgrößte Flotte von Atom-U-Booten gebaut … hunderte Unterwasserschiffe, die später verrotteten oder im Meer versanken. … Die Andrejewa-Bucht etwa, eine frühere Marinebasis, gelte as „eine der größten und gefährlichsten Sammlungen von abgebrannten Brennstoffen und radioaktivem Müll“. Sie liegen 50 Kilometer von Norwegen entfernt. … „Russland plant eine Massenproduktion … schwimmender nuklearer Zwischenlager auf den Weltmeeren.
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Laut dem Konzern hält das Schiff einem Tsunami stand und erfüllt die alle Kriterien der Internationalen Atomenergie-Organisation … auch China hat angekündigt, ebenfalls bald einen ersten Prototypen in Dienst zu stellen … US-Unternehmen haben die Idee schwimmender Kernkraftwerke bereits in den 1970er Jahren verworfen ..“
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Dietmar Moews meint: Wer entscheidet solche Drecksunternehmen? –
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die US-Unternehmen, die Atomenergiebehörde Rosatom, die norwegische Strahlenschutzbehörde, die Internationalen Atomenergie-Organisationen.
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Wie absurd ist das Argument, dass erneuerbare Energien bei Minus 64 Grad und Polarnacht weder Sonne noch Wind Häuser und Unternehmen mit Energie versorgen können?
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Niemand muss im Eismeer Ölbohrinseln betreiben.
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Niemand muss in der Arktis Häuser bewohnen und Unternehmen mit Energie versorgen.
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Es politische Vollblindheit von Idioten, die glauben Geld heckt Geld, weil für idiotische Investitionen unbegrenzt KREDITE gegeben werden.
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Toll, wie Strahlung aus Russland nicht sehr anders Menschen tötet und Lebensraum unbewohnbar macht, als es Britische, Israelisch oder Amerikanische macht.
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
