Daten von der Maut – und was dann?

Lichtgeschwindigkeit 5053

am Dienstag, 4. November 2014

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ZUGINSFELD 26 DMW 198 cm / 198 cm von DIETMAR MOEWS 1999 in Dresden gemalt

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Es ist von Anbeginn klar, dass die kostspielige Satelitenabdeckung am Himmel über uns, bei jedem Sonnenstand, der Vollüberwachung dienen soll. Entsprechend kostspielig wurden bereits vor zehn Jahren diese elenden Überwachungsbrücken über Autobahnen gebaut und seitdem als „Testanlagen“ zur Erfassung aller durchfahrenden Autokennzeichen eine komplette Netzprofilierung ermöglichen.

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Witzig bzw. verräterisch ist die neuerliche Mitteilung, dass eine Mauterhebung keineswegs so einträglich sein wird, damit den Finanzierungsbedarf von Straßen- und Brückenrekonstruktionen, Ausbesserungen und eventuellen Neubauten decken zu können.

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Ja, inzwischen sprechen Fachleute bereits davon, dass der ganze Mautbetrieb kostenmäßig grenzwertig sein wird – mit anderen Worten, es kann sein, dass es noch zusätzlich Geld kosten wird.

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb gestern, Montag, 3. November, Seite 11, Constanze Kurz: „

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„Bei uns kommen die Daten von der Maut … Als noch Wahlkampf war, tauchte im gemeinsamen Programm der Union keine Ankündigung einer PKW-Maut für Bundesverkehrswege auf, obwohl es längst einen Dauerstreit darum gab. Kanzlerin Angela Merkel legte sich zweifelsfrei fest, als sie mit dem damaligen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück das Fernsehduell bestritt: „Mit mir wird es keine PKW-Maut geben“. „… (…)

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“… vor allem die die anlasslose straßenseitige Überwachung führte dazu, dass sich das Bundesverfassungsgericht mit den Scannern beschäftigen musste. Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden richteten sich gegen die KFZ- Kennzeichen-Vorratsspeicherung … schon 2008 verwarf das Gericht die angegriffenen gesetzlichen Regelungen beim Einsatz von Kennzeichenlesegeräten als verfassungswidrig…“

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Nun kommt die CSU mit Dobrindt und mit Merkel und mit Kennzeichenscannern:

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„…Angesichts einer Bevölkerung, die zunehmend kritisch auf neue Überwachungspläne reagiert, ist das Vorhaben politisch instinktlos. Schließlich berührt das PKW-Maut-Scannen einen Großteil der Menschen permanent im Alltagsleben … Bei der vorgesehenen längerfristigen Speicherung der Scan-Daten kommen noch – nicht vernachlässigbare – Anstrengungen für eine ordentliche IT-Sicherheit obendrauf, die dafür sorgen dürften dass die ohnehin mickrigen Mauteinnahmen weiter dezimiert werden…“.

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Dr. DIETMAR MOEWS
von FOKKO VON VELDE
fotografiert

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Dietmar Moews meint: Entschuldigung. Ich wiederhole. Die Vollprofilierungs-Option die jeden Menschen in Deutschland erfasst – von der Kühlschranktürbenutzung zum Staubsauger, vom Blutdruck als Beifahrer, Handschweiß am Lenkrad, Radiosender und Telefongespräche, zu den Bekanntschaften einer Fahrgemeinschaft, einschließlich aller Fahrten und Ziele, Zeiten und Geldausgaben usw. das ist BIG BROTHER.

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BIG BROTHER ist gegen die Menschenwürde, gegen die Menschenrechte und herrschaftspolitischer Schwachsinn.

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War nicht die bewaffnete geheime Staatspolizei der Nazi zu schlimm? GESTAPO? Wer will so was? Wer will Reinhard Heydrich als CEO bei Facebook?

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Hört der Kinderquatsch jetzt mal so langsam auf, ihr schmerzbefreiten Konsumenten der Mobgeschäfte?

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Lichtgeschwindigkeit 129

Lichtgeschwindigkeit 129 WETTEN DASS CCC

täglicher Kommentar der Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Dienstag, 29. Dezember 2009,

im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit DIE WELT, Handelsblatt und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 29. Dezember 2009, ferner DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: WETTEN DASS CCC und die digitale Revolution

die Piraten schon in einem Jahr die IT-politische Zukunftskraft ist.

Den sonstigen Politikern, die den Rest des Jahres damit vollmüllen,

ihre Unglaubwürdigkeit in Kompromisse zu steigern, würden mit Schweigen

besser rauskommen aus 2009.

In Berlin tagt der Jahreskongress des CCC 26 C3 und here be dragons

und dragons everywhere. Hacker und Hackcenter: Schwächen im Netzwerk-

Design; Sprache hacken im Kampf gegen Zensur; Digitale Agenda der

Hackergemeinde

CCC-Sprecher Frank Rieger fordert ein Stiftung DATENSCHUTZ nach

dem Vorbild der Stiftung Warentest. Ferner soll von den Datensammlern

einmal im Jahr ein „DATENBRIEF“ Bericht erstatten.

Alle Piratenthemen, die der CCC vertritt: Onlinedurchsuchung,

Vorratsdatenspeicherung und die NETZSPERREN SIND nicht vollständig

in Kraft – entweder vom Bundesverfassungsgericht gestoppt wie der

NRW-Trojaner oder wie die von-der-Leyen-Netzsperre vom Bundespräsident

nicht unterschrieben.

Schlusswort: Piraten: Ich halte es für unverantwortlich, dass Piraten,

die der Pressearbeit der Piratenpartei durch persönliche Dummheit

extrem schaden, nicht gestoppt werden.

DIE WELT titelt heute: Das Börsenjahr endet viel besser als befürchtet.

Zippert zappt nicht zum CCC sondern zum Angstthema; Irans Regime;

Jahresrückblick ohne PIRATEN und skurrile Nachrichten.

Dietmarmoews meint: Wetten dass die WELT zum CCC-Kongress 2010

umfangreicher über die IT-Neuigkeiten der zivilen Hackerwelt berichten wird –

weil es unsere Zukunft ist.

Dazu Seite 2: „Zensursula“ und die Piraten: „Zensursula“ heißt der

Spitzname, den sich Ursula von der Leyen (CDU) erkämpfte. Sie stritt im

Wahlkampf mit dem geschmacklosen Thema Kinderpornografie in Altersheimen

und erzählte, durch Internetzsperren könnten Verbrechen bekämpft werden…

Bundespräsident Köhler fordert Korrekturen zu diesem Zugangserschwerungsgesetzes,

bevor er unterschreibt. Zensursula hat nichts erreicht – für die Piratenpartei,

die erstmals zur Bundestagswahl antrat, war das Gesetz dagegen eine Art

Wahlwerbung. WELT Seite 4: Kanzleramt weist Vorwürfe zurück: … Der

Verteidigungspolitiker der SPD Hans Peter Bartels: das weckt den Verdacht,

dass es Gründe gibt, das nicht zu tun. Ich vermute, dass die Bundesregierung

verdecken, vertuschen und verschweigen will“. … Das Ereignis des Luftangriffs

sei groß und wichtig genug, dass sich Merkel dazu äussern müsse. Bartels

forderte die Koalition auf, in ihrer Afghanistan-Politik einen Konsens mit seiner

Partei zu suchen.“ Dietmarmoews meint: Die SPD möchte einen Konsens,

den Streit beizulegen. Gefordert ist aber die Wahrheit zum Wahlbetrug durch

Merkel und Steinmeier vor dem 27. September 2009.

Handelsblatt titelt heute: Wetten dass, in einem Jahr das Handelsblatt die

IT-Politik erkennt. Aber heute: Kronzeugen zwingen Kartelle in die Knie. EU -Kommission

und nationale Aufsichtsbehörden kassieren Bußgelder von illegalen

Wettberwerbsverzerrern, die sich selbst anzeigen.

Handelsblatt Seite 6: Helden der Krise: STEVE JOBS: Das vierfache Genie

der IT-WELT:

Jobs leitet Apple Computers, erfindet I-Book, I-Mac, I-Phone, Computer,

Musik, Telefon, Film und alle Formen der Kommunikation – alles ohne

Konsumentenbefragungen – Steve Jobs fragt sich selbst: Was brauche

ich, wozu habe ich Lust? – das reicht. Aber … „Demokratien produzieren

keine großartigen Produkte. Dazu braucht man kompetente Tyrannen.“

sagt Risiko-Kapitalist Jean-Louis Gasse, einst Mitarbeiter des Tyrannen.

Widerspruch ist gefährlich, wissen zahlreiche Journalisten: I-Jobs, I-God.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Terror, Angst und Propaganda der

USA-Politik. Dietmarmoews meint: Die FAZ ist erschöpft „In bürgerlicher

Gesellschaft“ kommentiert Majid Sattar die Parteien der Bürgerlichkeit und

vergisst, bis zu 40% Nichtwähler der Piratenpartei zulaufen. FAZ vergisst

Piratenpartei Deutschland. Wetten dass 2010 digitale Revolution, CCC-Kongress

und Piratenbewegung kommen.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin; Musik: 4 Beads 8 days MP3

zum gratis Download von dietmarmoews.com

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