Jüdische Sondersoldaten bei der Bundeswehr

Lichtgeschwindigkeit 9079

am Montag, den 1. April 2019

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Zunächst ist zu wissen, dass der „Zentralverband der Juden in Deutschland“, wie auch das einschlägige Personal, auch des Verbands-Wochenblattes „Jüdische Allgemeine“, übermäßig und auf Dauer gestellt vom deutschen Staat finanziert und entlohnt werden.

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Professor Michael Wolffsohn eingeschlossen, arbeiten der Verband, die Wochenzeitung und die inhaltliche Ausrichtung durchgängig für das militaristische ISRAEL von heute – mit Blick auf „Großisrael“ – die Zweistaatenlösung (vom Völkerbund 1948 mit Zustimmung der Palästinenser und der Zionisten angelegt) oder eine friedliche Alternative dahin völlig zu zerstören.

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Augenblicklich ist nun nur noch etwas mehr als eine Woche bis zur nächsten Parlamentswahl Israels, wo es um den MASSACKER-NETANJAHU geht.

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Bis dahin werden also die Kriegshandlungen am Zaun und überhaupt gegen GAZA weitergehen.

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So verstehe ich auch den folgenden ganzseitigen Text, wo eine irreführende Aufmachung zum Thema „Juden bei der Bundeswehr“ aufgejazzt wird.

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Es sollte bekannt sein, dass die deutsche Bundeswehr keine konfessionelle Organisation ist, die Religionsfreiheit gemäß Grundgesetz auch dort gilt; allerdings können religiöse Ambitionen von Soldaten nicht gegen die militärischen Dienst- und Pflichtregeln ausgelegt werden.

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Das heißt, wer sich bei der Bundeswehr zu Wehrdienst verpflichtet, muss den Bundeswehrsoldaten-Regeln folgen, dabei – ob deutscher Staatsbürger oder in Sonderfällen Nichtdeutscher oder mit mehreren Staatsangehörigkeiten – jedenfalls die Religion eines Soldaten dem Bundeswehrrecht untergeordnet ist.

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Kurz: Die Frage ob Juden bei der Bundeswehr Sonderrechte wünschen dürften? … kann in Einzelerwägungen abgestimmt werden. Doch das entscheidende Kriterium ist für einen deutschen Soldaten, seine Soldatenverpflichtung (diesbezüglich sind private Religionszugehörigkeit oder individuelle Glaubensaspekte untergeordnet).

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Jüdische Allgemeine Nr.13, vom 28. März 2019, Seite 19, von Michael Wolffsohn:

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„Nach allem und trotz allem. DOKUMENTATION Warum eine demokratische Armee jüdische Soldaten und Seelsorger braucht.

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… Dank der „Gnade meiner Geburt“ (Anm. DM Wolffsohn Jude) und meiner professoralen Unkündbarkeit als deutscher Beamter (Anm. DM Wolffsohn als Bundeswehrprofessor) konnte ich Tacheles reden: „Gleiche Rechte, gleiche Pflichten.“ Das kennzeichne einen Rechtsstaat und müsse folglich auch fürs Thema Juden und Bundeswehr gelten. Diesbezügliche Ausnahmeregelungen sprächen zwar für das geschichtspolitische Einfühlungsvermögen der Entscheidungsträger, seien jedoch ein Systembruch und daher kontraproduktiv. Bräche nämlich der Damm einmal, bräche er dauerhaft. Gut gemeint sei nicht gut gemacht. Polemisch überspitzt könne man sogar sagen, eine Sonderregelung für Juden wäre – freilich unter wohlmeinenden Vorzeichen – den antisemitischen Nürnberger Gesetzen von 1935 vergleichbar. …“

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Dietmar Moews meint: Wie gewohnt haben wir einen sich spreizenden Gockel in München mit dem Autor Michael Wolffsohn, der ja nicht als Wissenschaftler wirklich ausgewiesen ist, sondern ein „Professor der Bundeswehr“ war (inzwischen im Altersruhestand) – wo aber keine Forschungsuniversität vorgehalten ist, sondern eine Militärakademie, die Offiziere ausbildet.

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Desungeachtet möchte ich aber kurz die Sache selbst einordnen, die Wolffsohn hier als eine empirische Problemstellung vorgeführt wird, die nach einer rechtsstaatlichen Regelung riefe.

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Nun gehört Wolffsohn zu den Juden-Propagandisten, die unablässig das Thema Auschwitz und Wiedergutmachungszahlung, Sonderregelung für Juden und Antisemitismus als „Zauberbegriff“ als seinen Lebensgegenstand bearbeitet – insofern ist ihm zuzumuten, genau zu wissen, welche Tatsachen hierzu seit 1945 im deutschen Namen behandelt und eingeordnet worden sind.

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Dazu gehört der Anspruch aller Juden – egal in welcher Rolle – gegenüber der rechtsstaatlichen Ordnung im heutigen Deutschland, gegen deutsche Staatsbürger, gegen deutsche Institutionen, gegen den deutschen Staat und gegen alle politisch-demokratischen Vorgänge im deutschen Namen – immer Sonderbehandlung fordern zu können, außerhalb des an sich für alle Gerichtsbaren gültigen Rechtssprechungskanon deutscher Gerichte.

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Ich nenne nur ein typisches Beispiel:

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Der Devisenhändler Dany Dattel hatte im Namen der Kölner Privatbank HERSTATT, die zum GERLING-Konzern gehörte, großen millionenschweren Devisenhandels (Zielgeschäfte)- und Buchhaltungsbetrug auf eigene private Kappe gemacht. Dieser Fall ist zugegeben und unstrittig. Das führte  konkret zur Zahlungsunfähigkeit der HERSTATT-Bank und der Bankpleite. (die Gläubiger und Einleger der Herstattbank wurden im Namen des GERLING vollständig bzw. bis zu 83,5% bis zuletzt dem Jahr 2006 entschädigt; Dany Dattel hatte im Namen HERSTATT-Bank telefonische Zielgeschäfte gemacht, die im Falle des Kursgewinnes auf seine Privatrechnung geschrieben wurden – im Falle von Zielverlusten gingen diese auf die dafür schriftlich eingesetzte Herstattbank gemacht: Die Herstattbank spielte also ein übermäßiges großes Devisenspekulationsrad durch den Devisenhändler Dany Dattel, der erreichte Gewinne privat einstrich, der Verluste im Namen der Bank verrechnen ließ. Natürlich ging die Herstattbank dadurch pleite – bemerkt wurde das aufgrund der fortlaufend vom Chefbuchhalter gefälschten Buchhaltung erst, als der Kassenraum leer war).

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Und nun – kurz – die jüdische Sonderregelung: Dany Dattel ließ sich anwaltlich als Auschwitzopfer, als Person deren Großeltern Auschwitz-Opfer gewesen wären, als so stark seit Kindeszeiten traumatisiert sei, dass diese Betrugstatsachen in direkter Schuldunfähigkeit gegenüber einem deutschen Rechtsstaat und einer deutsche Herstatt-Bank juristische Entlastung von der Anklage bedeuten solle.

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Dany Dattel wurde für verhandlungsunfähig erklärt, da er unter dem sogenannten KZ-Syndrom leidet (als Vierjähriger hatte er gemeinsam mit seiner Mutter einige Monate im Konzentrationslager Auschwitz zugebracht). Dattel klagte jahrelang auf Geld aus den Devisengeschäften

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DANY DATTEL wurde aus dem Prozess entlassen und nicht weiter belangt.

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Prozessende mit Urteilen, Freisprüchen und Einstellungen bis 1987.

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Auch Wolffsohn bemerkte, dass die mögliche Ausnahme für die zweite und dritte deutschjüdische Generation von Holocaust-Überlebender vom allgemeinen Wehrdienst bei der Bundeswehr, in den 1980er Jahren zu einem gefragten Auschwitz-Thema gemacht worden war.

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Diese Option kann jederzeit in jeglicher Angelegenheit von jüdischen Bürgern gezogen werden.

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Ich meine, dass Juden, die nunmal beliebig mal Sonderrechte sorum (Juden werden deutsche Soldaten und fordern jüdische Seelsorger bei der Bundeswehr) und andersherum, wegen Auschwitz-Traumatisierung nicht beansprucht werden dürften – ungeeignet sind in der Bundeswehr zu dienen.

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Gerade auch der Aspekt des jüdischen Glaubens und den Glaubenswerten, wie die Mizwot, die eigentlich nur in ISRAEL verwirklicht werden kann, schließen aus, dass ein deutscher Militärdienst durch jüdische Soldaten freitags abends, mit Einbruch der Dunkelheit, für den Sabbat unterbrochen würde.

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Da kann das Auschwitz-Argument einfach nicht aufgehen, wollte ein jüdischer Soldat am Sabbat Militärdienst der Deutschen leisten, während sein eigener Rabbi von Halacha am Sabbat handelt, sein Bundeswehr-Seelsorger (der hier ja von Wolffsohn gefordert wird).

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Was soll das Gezerre?

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Die Juden – als eine Selbstdefinition aller Juden, sich als Weltkollektiv zu gerieren – akklamieren ihre Auschwitz-Krankheit, für sie täglich materielle und symbolische „Ausgleichsleistungen“ von Deutschland fordern, sind folglich krank.

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Ich sage, sie sind bedauerlich krank. Ich bin bereit die historische Morgengabe meiner Vorfahren zu tragen und akzeptiere, alle Juden, die sich als krank hinstellen auch als krank anzuerkennen.

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Ich habe seit dreißig Jahren versucht, andere Erklärungen zu entdecken, zu verstehen, wie und warum sich Herr Wolffsohn derart aufspielt, wie er es als Bundeswehrmitglied gemacht hat. Außer dieser Krankheit fand ich keine Erklärung, die an Exzentrik und Abwesenheit von Fairness, anschließbar war.

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Ich gebe zu, dass mir die Eigensignatur „ISRAEL“ – das von Gott ausgewählte Volk – nichts sagt: denn die jüdischen Zeugnisse weisen doch von den heutigen Menschen, die diese Zeichen tragen, nicht auf die Eignung zu auserwähltem Verhalten hin.

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Das war weder beim Tanz ums Goldenes Kalb, noch beim Anblick des gelobten Landes auf der Westseite des Jordans getan, dieses Land ja nicht zu erreichen, aber auch die Goldene Regel von Hillel, die von jüdischen Orthodoxen in Israel völlig ignoriert wird – es geht zu weit; KRANK – ist eine schöne Eselsbrücke.

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Jörg Schönbohm 1937 – 2019 Kurznachruf

Lichtgeschwindigkeit 8926

am Samstag, den 9. Februar 2019

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Jörg Schönbohm wurde am 2. September 1937 in Neu Golm, Kreis Beeskow-Storkow, geboren und ist jetzt 81-jährig, am 7. Februar 2019, nach einem Herzinfarkt, in seinem Haus in Kleinmachnow, Brandenburg, gestorben.

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Er war evangelisch, verheiratet, hatte drei Kinder und wohnte in Kleinmachnow im Landkreis Potdams-Mittelmark. Sein Sohn Arne Schönbohm ist seit Februar 2016 Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.

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Schönbohm wuchs mit vier Geschwistern nach der Flucht 1945 in der Bundesrepublik Deutschland auf. Nachdem Schönbohm 1957 sein Abitur in Kassel abgelegt hatte, trat er am 1. April 1957 als Offizieranwärter in den Dienst der 1955 neugeschaffenen Bundeswehr und wurde bei der Artillerietruppe in Niederlahnstein ausgebildet. Ab 1959 folgten Verwendungen als Zugführer im Panzerartilleriebataillon 55, im Raketenartilleriebataillon 22 und als Hörsaaloffizier an der Heeresoffizierschule I in Hannover. Von 1964 bis 1968 diente er im hannoverschen Feldartilleriebataillon 11 als Batteriechef. 1968 wurde Schönbohm nach Hamburg versetzt und absolvierte an der dortigen Führungsakademie der Bundeswehr bis 1970 die Generalstabsausbildung. Schönbohm am 27. September 1991 zum Inspekteur des Heeres ernannt, verblieb jedoch nur fünf Monate in diesem Amt und wurde am 18. Februar 1992 von Verteidigungsminister Stoltenberg zum beamteten Staatssekretär für Sicherheitspolitik, Bundeswehrplanung und Rüstung berufen. Diesen Posten füllte Schönbohm unter Stoltenberg und dessen Nachfolger Volker Rühe (CDU) bis 1996 aus. Anschließend stieg er vollends in die Politik ein.

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Seit 1994 war Schönbohm Mitglied der CDU. Nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 1995 amtierte Schönbohm ab dem 25. Januar 1996 als Innensenator der Großen Koalition unter dem Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen. Er gab sein Amt im Jahr 1998 auf, um (erfolgreich) für den Landesvorsitz der CDU in Brandenburg zu kandidieren. Bei der Landtagswahl in Brandenburg 1999 trat Schönbohm erstmals als Spitzenkandidat der CDU an, welche sich von 18,7 auf 26,5 Prozent steigern konnte. Demgegenüber verlor die SPD die absolute Mehrheit. SPD und CDU stellten daraufhin ab dem 13. Oktober 1999 gemeinsam die Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD). Schönbohm trat als Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident des Bundeslandes ins Kabinett ein. Von 1999 bis 2009 war er Innenminister des Landes Brandenburg. Im März 2012 erlitt er einen Schlaganfall.

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Vorletzter Zapfenstreich der Bundeswehr für Bundespräsident Gauck

Lichtgeschwindigkeit 7211

von Sonnabend, 18. März 2017

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Erschöpft haben die Chefredakteure der Massenmedien in Deutschland ihre letzten Worte zum ausscheidenden Bundespräsident Joachim Gauck publiziert.

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Gestern, am Freitag, 17. März 2017, trat die Ehrenformation der Bundeswehr samt Militärorchester und die amtierende Verteidigungsministerin Dr. von der Leyen, am Schloss Bellevue, dem Berliner Sitz des Bundespräsidenten an, um den Zapfenstreich zur Verabschiedung von Bundespräsident Dr. hc. mult. Joachim Gauch aus dem Amt zu präsentieren.

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Bei gutem Wetter, noch mit Winterkleidung und feierlich beleuchtetem „Bellevue“, standen Gauck und seine Frau in gutem Schuss vor den Kameras und nahmen die Ehrung entgegen, wie es sich gehört.

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Dietmar Moews meint: Außer dem Deutschlandfunk, Köln, und dem Kommentar der Chefredakteurin BIRGIT WENTZIEN, erhielt dieser Zapfenstreich keine weiteren massenmedialen Heraushebungen.

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In den Abendnachrichten wurde dieser Zapfenstreich ganz nach hinten gesetzt, mit kaum einem Takt dauerndem symbolüberladener Militärmusik-O-Ton:

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„Freiheit, die ich meine – über sieben Brücken musst du geh‘n.“

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Das mag so als geistiges Niveau eines evangelischen Gemeinde-Diakons genügen, ist aber gelinde gesagt – Unfug. Für das witzige Eight days a Week der Beatles – wenn schon das Zahlenspiel auf die Siebentage-Woche anspielen soll  –  hat Gaucks Philosophie-Bildung anscheinend nicht ausgereicht:

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Wieso über sieben Brücken? – weil die Katze sieben Leben hat?

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Dem Deutschlandfunk scheint der DDR-Lutheraner, der die Freiheit der Menschheit bis zum 9. November 1989 in fester Loyalität zur SED verteidigte, um danach befreit zu den Befreiten überzulaufen, diesen Rückblick nicht wert zu sein. Birgit Wentzien blickte folglich nach vorne und lobte Joachim Gaucks Bundespräsidenten-Arbeit, der besonders in seinen zusammenfassenden Abschiedsreden seine Betonung auf FOLKLORE und den Unterschied zwischen gehabtem Befreiungsgefühl und gegenwärtiger Freiheit herausheben zu sollen meinte.

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Birgit Wentzien weiß, was uns Deutschen Alles an Personalmissgeschick unter Merkel passieren kann – und damit gebe ich ihr tatsächlich Recht – Gauck war nicht so schlecht, wie er hätte sein können und nicht so schlecht, wie andere vor ihm.

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Denn, wer als Bundespräsident, wie KÖHLER, alle Zusammenhänge der Weltfinanz aus eigener Insiderkompetenz kennt, aber nicht vor dem CRASH 2008 warnen wollte, ist ein Verräter am Volk.

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Wer, wie Wulff, zu Handgreiflichkeiten gegenüber einem Publizisten kam, musste wegen ERDOGANISMUS entlassen werden – dem Wulff durch Rücktritt lediglich zuvorkam. Man soll ihn jetzt nicht zum Guttenberg machen.

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Wer, wie Johannes Rau, wirklich ahnungslos vor der anschwellenden IT-Revolution, als Bundespräsident hätte IT-AUSRUFE-Zeichen setzen müssen, aber wegen Blindheit versagte, war damit durchgefallen.

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Wer wie Steinmeier den Bremer Türken Murat Kurnaz vier Jahre zu lange in GUANTANAMO in rechtsfreier US-Folter hängen ließ, hat bereits seinen Vorschuss weg.

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Und so trifft es auch Joachim Gauck. Gauck hat bis heute nicht begriffen, wie epochal und überlebenswichtig wäre, den Menschen die Funktionen der IT-Lebensveränderung der Erleichterung und Selbsterleicherung der Erleichterung unter Strukturen der IT-Kompetenz anzukündigen! – der hat das wichtigste Zeichen seiner Zeit voll vergeigt.

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Da hilft nicht, wenn er das Wort Freiheit herausstellt.

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Im Tao-Te-King des Laotse ist selten die Rede von Freiheit, wenn es nämlich um Lebenserhaltung geht. Denn Alles kostet. Wollen wir Menschwerdung und Selbsterleicherung und Befreiung von IT-Bildung, dann zahlen wir für die „Blödheit der Freiheit des Gauck“:

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Roboter übernehmen die Cyborgs – hier ist IT-Freiheit ohne IT-Bildung unmöglich.

 

Aller guten Dinge sind „Einmal ist Keinmal (einmal fünf Jahre Bundespräsident: „Auf einem Bein kann man nicht steh‘n“).

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„Doppelt genäht hält besser“

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Aller guten Dinge sind Drei

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Vier Ecken hat der Tisch, an jeder Hand fünf.

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Sieben Löcher bohrten Flugs, der Kaiser des Südmeers, und Stracks, der Kaiser des Nordmeers, Urdunkel, dem Kaiser der Mitte, denn er hatte keines. (Laotse)

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Null, machte der Türke mit dem Tabaksrauch seiner Feinschnittpfeife in die Luft (nach Schnabelewobski und Heine).

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Türkei tritt am 24. Juli 2015 in den ISIS-Krieg ein

Lichtgeschwindigkeit 5764

vom Freitag, 24. Juli 2015

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Mit öffentlichen Erklärungen des Staatspräsident sowie des Premiers Davutoglu ist die Türkische Republik heute per Proklamation und durch Kriegshandlungen in den Krieg in Syrien eingetreten.

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Jedenfalls hat das türkische Militär heute einige Luftangriffe mit Jagdbombern gegen ISIS durchgeführt.

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Gestern hatte die Türkei bereits dem US-Militär die militärische Nutzung von türkischen Flugplätzen für Kampfeinsätze gegen ISIS eingeräumt.

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Ferner gibt es offiziell Verabredungen zwischen dem türkischen Staatspräsident Erdogan und US-Präsident Obama über den nunmehr gemeinsamen Krieg – ohne staatliche oder geografische Fokussierung – gegen ISIS.

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Seitens der Türkei handelt es sich zunächst um die eigene Grenzverteidigung der etwa 900 km langen Grenze zu Syrien, gegen ISIS.

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Außerdem will Erdogan nicht hinnehmen, dass sich Kurdistan befreien kann, sofern es sich dabei um türkische und an der türkisch-syrischen Grenze lebende Kurden handelt.

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Bislang verhielt sich Erdogan zwar in diesem syrischen Bürgerkrieg durchaus auch gegen den syrischen Despoten Assad, dem also nunmehr durch Bekämpfung der ISIS quasi geholfen wird.

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Konkret wird der Bombenanschlag im südtürkischen Suruc an der türkisch-syrischen Grenze, nahe der Kurdenstadt Kobane, als Anlass für den türkischen Kriegseintritt benannt, auch wenn  der Anschlag mit 33 Todesopfern allerdings ISIS gar nicht nachgewiesen ist und auch nicht von ISIS zugegeben wurde. 

 

Nach Mutmaßungen seitens Kurden und Armeniern wird dieser Bombenanschlag als von Erdogan gegen die Kurden angestiftet angesehen, wozu auch in den vergangenen Tagen Demonstrationen in Istanbul gegen Erdogan stattfanden.

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dpa bei SZ sowie N24 und PHOENIX-TV werden als Quelle am 24. Juli 2015 angegeben:

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Zeitgleich mit den Angriffen auf Stellungen des Islamischen Staates in Syrien gingen türkische Sicherheitskräfte bei Razzien in Istanbul und anderen Städten massiv gegen mutmaßliche Anhänger des ISIS sowie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. In einer Erklärung beschuldigte die Regierung den ISIS erstmals offiziell, den Selbstmordanschlag in Suruc verübt zu haben. Der ISIS selbst bekannte sich nicht zu der Tat.).

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Dietmar Moews meint: In den türkischen Verteidiungsmaßnahmen sind auch seit zwei Jahren deutsche BUNDESWEHR-Einheiten mit Patriot-Rakeken beteiligt.

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Durch die Nato-Mitgliedschaft, sowohl der Türkei wie Deutschlands und den USA, bestehen nunmehr konkrete Kriegsverpflichtungen für Deutschland, auch wenn dazu einige nato-formale Schritte fehlen mögen und es sich weder um einen offiziell erklärten KRIEG noch um einen regulären Feindstaat, sondern um jetzt bekämpfte asymmetrische militante Organisation ISIS handelt.

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Erdogan verfolgt mit seiner Verteidigungsstrategie mehrere Kriegsziele, die nicht Angelegenheit der NATO sein können:

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Die Türkei hat nach den letzten Parlamentswahlen keine neue Regierung – die alte Davutoglu-Regierung mit den alten Erdogan-Mehrheiten regiert momentan noch kommissarisch, hat aber keine absolute Mehrgheit mehr und will durch diesen Kriegseintritt die eigenen Aussichten auf Neuwahlen verbessern.

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Ebenso sind die völkerrechtlich fragwürdigen Machenschaften ERDOGANS gegen die Kurden nicht demokratisch legitimiert.

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Immerhin hat die Türkei etwa zwei Millionen syrischer Kriegsflüchtlinge ins Land gelassen, die auf türkischem Boden von der Türkei geduldet und versorgt werden. Dabei wurde keine ausdrücklich ethnische oder religiöse Ausgrenzung gegen nichtsunnitische, etwa Christen oder Kurden getroffen.

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Verteidigungsauftrag der Bundeswehr? – ZENSURSULA zerredet

Lichtgeschwindigkeit 5357

vom Dienstag, 17. Februar 2015

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Heute wurde von der Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (wg. Lügen in der IT-Politik auch „ZENSURSULA“) eine neue Sicherheitsstrategie angerufen:

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Deutschland habe jetzt eine neue sicherheitspolitische Lage erkannt:

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Bedrohungen, Interessen und die fantastische Bundeswehrreform erfordern eine Veränderung der Bundeswehrpolitik, weil die aktuelle militärische Situation mit der derzeitigen Miltitärkonzeption nicht zureichend geeignet ist, den Kriegsentwicklungen zu genügen:

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Ukraine, Syrien, Afghanistan, Libyen, ISIS – lauter Kriegssituationen, an denen Deutschland über „integrierte“ Militärbündnisse beteiligt ist, ohne selbst bestimmen zu können und ohne sich selbst um die eigenen deutschen Verteidigungsbedürfnisse kümmern zu können.

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ZENSUSULA gibt auch die neuen it-gesteuerten Kriegstechniken an, wie CYBER-WAR, Kommunikationstechniken, Drohnen und ZENSURSULA erwähnt nicht die heutige Unfähigkeit der Bundeswehr zur konventionellen Verteidigung der deutschen INTERESSEN In DEUTSCHLAND.

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Wie verteidigt ZENSURSULA ein deutsches ATOMKRAFTWERK gegen einen feindlichen Drohnenangriff?

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Wie verteidigt sich Deutschland gegen deutschen Terrorismus in Deutschland, wenn sensible Ziele wie Atomkraftwerke angegriffen werden?

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Dietmar Moews meint: Die Wähler der deutschen Regierung sollten nun gut aufpassen, welche Aufrüstung Zensursula beantragt – wird endlich eine verfassungsgemäße Landesverteidigung aufgebaut?

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Die heutige Neuigkeit aus dem Hause MERKEL/ZENSURSULA bezeichnet also die Unfähigkeit der Bundeswehr.

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Damit wird die LÜGENPAROLE von „Sicherheitspolitik“ als „Interessenpolitik“ statt „Friedenspolitik“ verständlich:

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Das geltenden Deutsche Grundgesetz (Bundeswehrgesetz), beschreibt einen Verteidigungsauftrag für eine „Bundeswehr“ ausschließlich als Landesverteidigung. Das ist eine Klugheit in Folge des Nazikrieges. Deutschland soll keine Militärpolitik außerhalb der deutschen Landesgrenzen betreiben.

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Inzwischen haben Bundeskanzlerin Merkel, Kriegsministerin Zensursula und Bundespräsident Gauck – im Namen ihrer Wähler – eine neue Einsatzbereitschaft für das deutsche Militär in aller Welt ausgerufen:

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Nun also: AUFRÜSTUNG der Bundeswehr durch Zensursula: Ein neues Weissbuch: Es handelt sich um das wichtigste schriftliche Dokument der Bundeswehr (das letzte stammt aus dem Jahr 2006).

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Bundeswehr-Landesverteidigung statt Vorratsdatenspeicherung

Lichtgeschwindigkeit 5268

vom Samstag, 17. Januar 2015

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Deutschland hat keine überzeugende Verteidigungskraft der Bundeswehr.

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Die verfassungsmäßige Widmung für ein deutsches Militär, nach der Abschaffung im Jahre 1945, steht vorrangig unter folgenden nicht selbstbestimmten Entscheidungskriterien:

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machtpolitisch, durch die USA, zur Schwächung europäischer Militärkraft

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finanzpolitisch, infolge der Wirtschaftsschwäche, des Hedonismus und der Schulden und

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waffentechnologisch, aufgrund der Unfähigkeit Deutschlands, in der eigenen Verteidigungs-Waffentechnik auf der Höhe der technologisch fortgeschrittenen Angriffswaffen nicht mithalten zu können.

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Jetzt bildet die Bundeswehr kurdische Peschmerga in Nord-Irak aus, gegen die Deutschland selbst – mit Vorratsdatenspeicherung – nicht zur eigenen Landesverteidigung fähig ist.

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Weder it-technologisch durch Abwehr und Eingriffsmöglichkeiten in die elektronische Kommunikation und Telematik von Angreifern, noch in den virtuellen Entwicklungen des Cyber-War sowie der damit verbundenen infantristischen High-Tech-Waffen und Drohnen-Fernfuchteleien ist die Bundeswehr fähig, Deutschland zu verteidigen.

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Bundespräsident Gauck rief auf der Wehrtagung zu neuer Bundeswehr-Mentalität auf – bereit zu sein, in der Welt militärisch mehr zu tun -,aber er kann nicht sagen, wie man ein deutsches Atomkraftwerk konventionell gegen einen Salafisten mit Drohne verteidigen kann.

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Die EU-Staatschefs hecheln einander hinterher, der akuten Sicherheitsanspannung, infolge des 11. Januars 2015 in Paris, die passenden Verlautbarungen anzuetikettieren.

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Frankreichs Premier Hollande spekuliert über einen „patriot act“ – akuter französischer „Notstandsgesetze“ – und Deutschland kommt als Echo mit der Vorratsdatenspeicherung:

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Die „Sicherheit und Verteidigung muss zumindest auch über die technischen Mittel etwaiger Rechtsbrecher und Gewalttäter verfügen“, statt bürgerlichen Freiheitspostulaten eingeschränkt ausgeliefert zu sein“. Mit diesem banalen Argument will also die Bundeswehr Vorratsdatenspeicherung, die sie gar nicht auswerten kann, gegen die asymmetrischen ISIS-Peschmerga einsetzen?

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Dietmar Moews meint: Bei allen staatstragenden Beteuerungen ist der Verteidigungsauftrag der deutschen Bundeswehr zur Landesverteidigung konkret durch nationalpolitische Entscheidungen herzustellen. Alles andere ist Verfassungsbruch.

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Dieser Verfassungsauftrag steht nicht im völkerrechtlichen oder materiellen Konflikt mit bestehenden bi- und multilateralen Verträgen, sondern beginnt konkret qualitativ strukturell da, wo die internationalen Bündnisse nicht im Dienst der Erfüllung des deutschen Grundgesetzes stehen.

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Als us-amerikanisch besetzter Staat kann man natürlich groß reden. Denn man ist ja von einer außerordentlich starken Macht militärisch und sicherheitstechnisch kontrolliert und – gesteuert.

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Ist man auch verteidigt?

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Oder ist man Spielball, Verschiebemasse und exterritoriales Sprungbrett?

 

Seit der Besetzung Deutschlands gehen von deutschem Boden konkret us-amerikanische Militäraggression globalen Ausmasses aus.

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Putin verteidigt Russland auch nicht allein durch Vorratsdatenspeicherung – er sagt: EINE WOCHE Zeit sei nötig (bis zum Rhein?)

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Es darf nicht sein, dass die deutsche Verteidigungsbereitschaft durch private Milizen in Auslandseinsätzen vorgegaukelt wird.

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ZENSURSULAS hybride Kriegsführung

Lichtgeschwindigkeit 4878

am Mittwoch, 10. September 2014

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Die deutsche Bundesministerin der Verteidigung sprach von „unbeschreibliche Grausamkeit“ durch die IS im Irak, weshalb deutsche Waffenlieferungen unweigerlich notwendig seien.

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ZENSURSULAS Rede zum Wehrhaushalt 2015 erwähnte nicht „unbeschreibliche Grausamkeit der Massaker gegen die Kinder in Gaza: „Siebenmal zermahlen“, nannte das der Massakerstaatschef Netanjahu.

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Und „hybride Kriegsführung“, so lautet nun die Bezeichnung sogenannter asymmetrischer Militanz, wenn die USA X-Services beauftragen, Blackwater und andere Schwarzgekleidete, privatwirtschaftlich einzuwerbende Söldnerkiller, als Dienstleister, oder wie sogenannte „Freiwillige“ russische Berufssoldaten“, die in der Ukraine Freizeit-Solidarität mit weißlackiertem LKW-Konvoy spielen.

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Massakermenschen

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Die Bundeswehr also stellt derzeit 17 Auslandseinsätze der Bundeswehr (zur Landesverteidigung laut gesetzlichem Verteidigungsauftrag). Das beläuft sich auf 32.5 Milliarden für 2015 und soll keinerlei Ausgabensteigerung dienen.

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ZENSURSULA erklärte:

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„Es geht um die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten, das Wichtigste – und da sei sich das hohe Haus einig, sind die Menschen – in der Bundeswehr“,

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so klang das wörtlich. Kein Wort zu den Deutschen, kein Wort zur Landesverteidigung – kein Wort, wie deutsche Atomkraftwerke gegen feindliche Killerdrohnen verteidigt werden sollen – allein der Slogan, der dann auch in der Tagesschau erneut wörtlich erklärt worden ist:

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was die Bundeswehr tun wird, ist nicht, wie Frankreich, eigene Luftangriffe auf die ISIS im Irak fliegen zu wollen, sondern „Wir tun nur, was die Amerikaner von uns verlangen“.

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Ja, so ist es! Die deutsche Souveränität lautet: was die Amerikaner von uns verlangen: Erfüllung des geltenden Besatzungsstatuts, unaufkündbar, erneut im Jahr 1991 von Deutschland unterschrieben, nach wie vor geltendes Recht.

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ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

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So erklärte es heute im DLF auch der CDU-Militant Volker Rühe: Es geht um die Verlässlichkeit, dass Deutschland militärisch tut, was von Deutschland erwartet wird.“

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DIETMAR MOEWS
Künstler + Frieden

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GROßE KOALITION-Bundesregierung MERKEL Verfassungsbruch mit SÖLDNERGESCHÄFT

Lichtgeschwindigkeit 4575

vom 25. Juni 2014

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DIETMAR MOEWS am 22. Juni 2014 auf der Mainzer Straße Köln Südstadt

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Was ist eigentlich ein Italiener, der unter Todesdrohung für die Mafia strafbare Geschäfte macht?

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Was ist ein deutscher Staatsbürger, der sich für die verfassungswidrigen Militäreinsätze der deutschen Bundeswehr und deren Geschäftemacherei freiwillig verpflichtet?

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Was ist ein Nichtdeutscher, der sich bei der Bundeswehr für verfassungswidrige Söldner-Kampfeinsätze verpflichtet? (Antwort: Ein Gottesbeweis für den Kriegsgott)

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Die Mafiosi sind in Notwehr, weil sie nicht ermordet werden wollen.

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Die deutschen Söldner-Legionäre sind voluntaristische bezahlte Killer.

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Dietmar Moews meint: SPD-CDU-CSU-Bundesregierung und Parlamentsmehrheit vermietet die Bundeswehr gegen Bezahlung durch die UNO.

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Die deutsche Verfassung erlaubt eine deutsche Bundeswehr zur Verteidigung des eigenen Landes.

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Unsere Verfassung und die weiteren Bundeswehrgesetze erlauben keine sogenannten Auslandseinsätze.

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Die Kriegsgeschäfte der Großen Koalition sind Bruch der geltenden Verfassung, Bruch des Grundgesetzes (GG).

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Bundespräsident Gauck wünscht durch seine Militärpolitik offenbar die Verfassungsänderung. Aber wünschen das die Deutschen? Wissen die Deutschen, dass es nur um Kriegsgeschäft, dem Verkauf des GGs geht?

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Die deutschen Panzer in Kriegsgebiete an Kriegsparteien, das deutsche Chemiegift für Syrien ist Verfassungsbruch: MAX LIEBERMANN kann mal wieder nicht so viel essen, wie er kotzen müsste.

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ZENSURSULA nennt das heute „Bereitschaft“ der Bundeswehr in MALI:

Heute soll erneut der Bundestag die verfassungswidrige Bereitschaft beschließen. UNO zahlt für Einsätze. Dafür musste EX-Bundespräsident HORST KÖHLER noch zurücktreten.

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Wo sind die deutschen Medien? Wo sind die Staatssender? Wo ist der DLF?

Wir hören Schönreden, wie UNO-Mandat und Bereitschaft und Friedensmission. Ich erinnere an Hitlers Friedensmission in Stalingrad:

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Ab Mai 1945 kehrte ein gewisser Frieden in Deutschland ein (Fritz kehrte bei Frida ein). Hitlers Landesverteidigung ließ die Deutschen umdenken. Seit der Hitlerei jubeln die Deutschen nicht mehr bei KRIEG, sondern schauen weg (FIFA-Siemens-WM):

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Wollt ihr den totalen Verfassungsbruch? -Schweigen im Walde.

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Aufforderung zur Straftat? – Bundespräsident Gauck ist schlecht beraten

Lichtgeschwindigkeit 4554

am 20. Juni 2014

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Man sagt dem Kind leichthin: Pass gut auf. Unkenntnis schützt vor Strafe nicht. Dummheit schützt vor Strafe nicht.

Dietmar Moews meint: Auslandseinsätze der Bundeswehr sind vom Gesetz untersagt*. Unkenntnis und Dummheit schützen nicht vor Straftaten, aber vor Strafe gewissermaßen schon:

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Wenn etwas Strafbares unbeabsichtigt und unbemerkt verursacht wird (und sich diese Harmlosigkeit erweisen lässt), kann ein Täter oder Verursacher schon auf Fahrlässigkeit oder anders gar auf Unzurechnungsfähigkeit rauskommen.

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Bei Bundespräsident Joachim Gauck ist das anders: Gauck ist für Alle zuständig. Gauck hat alle Mittel, alle Expertise, eine eigene Wissenschafts-Berater-Abteilung und zuarbeitende Dienste.

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Ein Bundespräsident agiert nicht als Privatperson. Er „ist der Staat“. Unser Staat. Unser Staat ist ein Rechtsstaat. Niemand steht über dem Gesetz. Der Bundespräsident steht sowohl als Amtsperson wie als Privatperson unter dem von der unabhängigen Gerichtsbarkeit zu verwirklichenden Recht nach Gesetz.

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Der Bundespräsident darf nichts Rechtswidriges tun, auch nicht sagen.

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Der Bundespräsident muss das geltenden Gesetz vertreten und verteidigen.

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Ein Bundespräsident darf nicht volltrunken oder wie volltrunken in die Slums gehen und die Armen verspotten. Ebenso wenig darf er andere Staaten oder Völker beleidigen oder eine Kriegserklärung proklamieren.

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Christian Bommarius im Kölner Stadt-Anzeiger schreibt am 19./20. Juni auf Seite 4: „Der Krieg und das Grundgesetz – Nur eine Verfassungsänderung legitimiert Auslandseinsätze der Bundeswehr“ … „halten Sie eine militärische Operation in der Ukraine für aussichtsreich, neigen sie einem Nato-Einsatz in Bagdad zu oder vor den Toren von Damaskus? Tatsächlich legt kein einziger der derzeit die weltpolitische Agenda bestimmenden Konflikte nur den Gedanken an eine militärische Lösung – ganz zu schweigen von deutscher Beteiligung – nahe.“

Gauck sagte … „So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten ..“…“ eine Entscheidung über Leben und Tod – auch der eigenen Soldaten. Ihre Legitimation kann sie nur im Grundgesetz finden und nirgendwo sonst.

Aber dort findet sie sie bisher nicht – wie Gauck – für eine Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr plädiert, müsste zuerst über eine Änderung der Verfassung reden. …“. So weit Bommarius im KStA.

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Dietmar Moews meint: Es wird nicht klar, wer den Bundespräsident dahin initiiert hat, Verfassungsbruch im Amt zu verlagen. Er ist jedenfalls rechtswidrig unterwegs, sei es durch falsche Beratung oder weil notwendige Beratung fehlte.

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Es findet sich aber bereits in der ungeschickten Formulierung des Kölner Stadt-Anzeiger-Texters Bommarius die verheerende StaMoKap-Linie, die hier durchfärbt:

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Er redet von Legitimation.

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Was soll Legitimation, wo es um Legalität geht? Was der Bundespräsident fordert muss legal sein. Wo ist die Legalität? Er redet illegal: Gesetzeswidrig.

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Gauck soll abtreten – so geht Dummheit nicht im Namen der Verfassung aller Deutschen.

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Der Bundespräsident kann und darf zur Diskussion anregen und auffordern. Er soll seine geistigen Raum nutzen. Falsche Prophetie ist ihm untersagt.

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Wir hören doch von wachsenden Waffenproduktionen, wachsenden Waffengeschäften, eskalierenden Kriegen und über 50 Millionen Flüchtlingen.

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Ja, fliehen die etwa vor dem Kölner Stadt-Anzeiger?

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KRITIK und HÄME für Verteidigungsministerin Von der Leyen

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Lichtgeschwindigkeit 4483

am 3. Juni 2014

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Die Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen hatte am vergangenen Wochenende Bundeswehrpläne vorgestellt. TENOR: Die Bundeswehr muss mit der Attraktivität der zivilen Arbeitswelt konkurrieren können.

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Dietmar Moews

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Von der Leyen, bereits als IT-Renegatin mit dem Schimpfnamen ZENSURSULA belegt, stößt mit ihren Plänen für eine attraktivere Bundeswehr auf Kritik und Häme.

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Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat, rügte im „Focus“, die Ressortchefin habe ganz offensichtlich“ keine Ahnung vom Militär“. Sie komme ihm vor „wie eine gute Hausfrau, die ihre Kinder versorgt“, Von der Leyen solle sich lieber um die wirklich wichtigen Dinge kümmern, etwa vernünftige Ausrüstung. Auch die Opposition äußerte Zweifel an dem Vorhaben.

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Die Grünen kritisierten die fehlende Finanzierung und forderten stattdessen eine bessere Ausstattung der Bundeswehr.

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Die Linke wiederum sieht die Auslandseinsätze selbst als Grund für die Rekrutierungsprobleme beim Militär und hält das Programm daher für wenig nützlich.

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Dietmar Moews meint: Es freut mich, wenn hier doch noch etwas Kritikvermögen durchdringt, entsprechend meiner Beurteilung des absurden Auftritts von Zensursula. Von der Leyen ist disqualifiziert. Ihre Ansagen sind außerdem für junge Soldaten irreführend und heuchlerisch: Soldatendasein unterscheidet sich von ziviler Erwerbsarbeit gravierend. Der Soldat muss sich der Führung vollkommen unterordnen. Der Zivilist hat stets die Doppelrolle seiner persönlichen erwerbsmäßigen und privaten Erfolgsstrategie.