Kotzen: NSU bei 3SAT – Kotzen

Juli 7, 2015
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vom Dienstag, 7. Juli 2015

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Die deutsche Studentin Elisabeth Käsemann wurde 1978 – während der FIFA-WM – in Buenos Aires von der Polizei gefoltert und getötet. BMI Hans Dietrich Genscher (FDP), Kanzler Helmut Schmidt (SPD) und der DFB wussten bescheid und halfen nicht, während Beckenbauer, Breitner und Maier politisch abgeschirmt wurden. Dieser Fall ist zum Kotzen, die Verantwortlichen sind zum Kotzen – das ist die Verbindung zu den NSU-Morden.

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Kampf um die Wahrheit. Im NSU-Prozess bleiben bisher viele Fragen offen“ – VIDEO-Reportage von Clemens Riha, gesendet am 6. Juli 2015 um 22.25 Uhr im Staatssender 3SAT.

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Dazu passt die Anrufung des Verfassungsgerichts durch den Alt-Bundesinnenminister Gerhard Rudolf Baum (FDP) und das neue „Persilschein-Gesetz“ für die Rechte der staatlichen Ermittler, heute aktuell.

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Der Kölner Stadt-Anzeiger brachte in seiner Fernsehprogramm-Beilage am 6. Juli 2015 die Sendeankündigung der REPORTAGE „Kampf um die Wahrheit“ …

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„Kampf um die Wahrheit“ 3SAT, 7. Juli 2015 22.25 Uhr

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Seit Mai 2013 steht Beate Zschäpe als Hauptangeklagte im NSU-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht. Doch auch nach zwei Jahren Prozess gibt es auf viele Fragen immer noch keine Antworten und die Befürchtung, dass dies so bleiben könnte, wächst. Abseits der Anklagebank und des Gerichts versuchen daher ganz unterschiedliche Menschen selbst Licht ins Dunkle der NSU-Morde zu bringen. Filmemacher Clemens Riha hat Bundestagsabgeordnete, Opferanwälte, Journalisten, Wissenschaftler und Bürger getroffen, um sie bei ihrer Suche nach der Wahrheit zu begleiten. Er dokumentiert dabei auch die emotionalen Belastungen …“

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Aus den Untersuchungsausschüssen der beteiligten Bundesländer sowie des inzwischen abgeschlossenen Bundestags-Untersuchungsausschuss zur „NSU“ liegen öffentliche Untersuchungsberichte vor, die

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skadalöse Machenschaften und schwere Verbrechen durch quasi-staatliche Akteure und staatliches Aufsichtsversagen indizieren sowie

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Vertuschung und Legendenbildung mit falschen Spuren und Verfälschung der Tatgeschehnisse,

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dazu regelwidrige Ermittlungsvereitlung, Beseitigung von Spuren, Hinzufügen von Asservaten, Löschen von echten Tatortphotos und Einfügen von gestellten Photos.

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Unterlassen und Verschleppen von Nachforschungen und Nachfragen durch Ermittlungsbehörden und Staatsanwaltschaften.

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Bedrohung und Beseitigung von Zeugen.

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Dietmar Moews meint: Kotzen: NSU bei 3SAT – Kotzen.

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Die REPORTAGE ist momentan in der 3SAT-Mediathek über das Internetz bereitgestellt. Die Sachverhalte sind derart schlimm, dass sie zunächst als unglaublich empfunden werden – es ist nötig, dass jeder deutsche Wähler sich informiert.

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Wie der aufmerksame Demokrat konsterniert tröpfchenchenweise gewahr wird, sind brutale Verbrechen in Deutschland erkennbar. Die deutsche Obrigkeit führt zur Zeit ein Gewaltherrschafts-Projekt mit dem Designerbegriff „NSU“.

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Es geht um das TÖTUNGSRECHT des Staates und um AUFKLÄRUNGSVEREITELUNG des Staates:

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Der deutsche Staat, repräsentiert von demokratisch gewählten Parlamenten und ausgeführt von staatlichem Personal (Dienstklasse), zeigt aktuell, wie wenig Aufwand staatliche Akteure nur noch betreiben Staatskriminalität geheim zu halten.

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Die bislang bekannten Umstände um den NSU-Komplex, einschließlich der Untersuchungsberichte und der Vorgänge im NSU-Prozess am Landgericht München, zeigen, wie in entscheidenden NSU-Vorgängen Amtshandlungen gegen jede Professionalität und Dienstregeln in eindeutiges Staatsverschwörungsverhalten wechselt.

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Es ist davon auszugehen, dass grundsätzlich  in jeder normalen polizeilichen Routine geregelte Vorgänge stattfinden.

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Es ist davon auszugehen, dass die Polizeiführung, die normale Schutzpolizei, die Kriminalpolizisten im Ermittlungsgeinsatz, aber auch alle polizeilichen Sonder-Einsatzkommandos nicht über Geheimdienstaktivitäten informiert sind. Auch kennen und erkennen Normalpolizisten nicht Geheimdienstkräfte oder V-Leute.

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Nach Allem, was heute bekannt ist und was in dieser REPORTAGE von Clemens Riha dargelegt worden ist, stellt sich „NSU“ als ein umfangreiches Staatsverbrechen dar. Es ist davon auszugehen, dass konkrete Straftaten von staatlichen Akteuren, insbesondere von Geheimndienstlern, insbesondere bei konkreten Gewalttaten, nur die unmittelbar beteiligten Akteure überhaupt informiert darüber sind, was gemacht wird.

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Dazu gehören lediglich mindestens zwei Straftäter, einen Geheimdienst-Killer und eine Geheimdienst.Führungsperson – nicht mehr.

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In der weiteren Hierarchie der Geheimdienst- und Polizeiführung wird niemand der Mitwirkenden über Straftaten aus den eigenen Reihen informiert. Für den normalen Polizisten, Ermittler, Staatsanwalt, Feuerwehrmann, ist ein frischer Tatort, der von einem Staatsverbrechen berührt wird, nicht zu erkennen und nicht zu unterscheiden von jedem „normalen“ Verbrechen. Was in den Ermittlungen und in der Staatsanwaltsaktivität passiert – wiederum – geht den einfachen Polizisten dienstlich nichts an – er erfährt davon nichts (außer, es steht etwas in der Zeitung.

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Weder der Geheimdienst-Präsident, noch der Justizminister oder der zuständige Innenminister sind konkret involviert und vorinformiert, was konkret angestellt wird. Eine solche „Staatsverschwörung“ wird nicht im Parlament oder in Fraktionsversammlungen kommuniziert, sondern im allerkleinsten Aktions-Personen-Kreisauf der unteren Aktionsebene.

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(z. B. ein Todesschütze und ein Vorgesetzter, also zwei Leute; oder, zwei SOKO-Spurensicherer und eine Frau die im Karton die zusätzlichen Waffen in den brennenden Wagen hineinlegt. Der hinzugerufene Photograph oder der photografierende Ermittler (sieht dann bereits die manipulierte Situation und) macht also „echte, veritable Photos“.)

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Höchste und höhere staatliche Verantwortungs-Repräsentanten und Entscheider treten allerdings sofort dann in Aktion, wenn es um Eingriffe in die Ermittlungen und die Vertuschung geht.

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Auch, dass Staatsanwälte eingesetzt oder einem zu aufmerksamen Staatsanwalt ein „FALL“ weggenommen“ wird, ist als Obrigkeitsweisung üblich. Sei es, dass der Generalbundesanwalt ein von einem Ober-Landesstaatsanwalt federführend geführtes Vorermittlungs- und Ermittlungsverfahren an sich zieht, sei es dass die NRW-NSU-Sache nebst der Angeklagten Zschäpe nach Bayern verlagert werden.

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Als klassische Manipulation aus den RAF-Verfahren wissen wir, dass die Konkordanz zwischen den Dokumenten und den zahlreichen Dokumenten-Kopien immer wieder sowohl Lücken wie auch Widersprüche enthalten: Z. B. eine Justiz-Landesbehörde beseitigt Beweismittel und Protokolle – aber in der Innenbehörde eines anderen Bundeslandes, die von den Protokollen Doubletten besitzt, finden sich Kopien, von denen die Originale beseitigt worden sind.

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Oberste Letztentscheidung in all diesen Belangen der Staatskriminalität hat der innere Führungsstab der Bundeskanzlerin Merkel.

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Sowohl die Aufklärungsvereitlung wie auch die Kontrollunfähigkeit gegenüber den deutschen Geheimdiensten treten hier klar zu Tage:

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Frau Merkel kann den Geheimdienst nicht daran hindern, die rechtsstaatliche Ordnung zu ignorieren, einschließlich Schwerverbrechen wie bei allen NSU-Morden und deren Auflärungsvereitelung.

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Was soll sich ein Polizeibeamter denken, der an einem Tatort seine vorschriftsgemäßen Polizeiaufgaben begonnen hat:

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Sicherung des Tatortes, Tote oder Verletzte versorgen oder sonstige akute Gefahren, Absicherung und Absperrung, Zeugen der Tat oder Flüchtige, Photodokumente, Protokoll usw.

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Wenn dann ein rot-weißes Plastkband um den Tatort gespannt ist, kommen überraschend sehr schnell andere Ermittler hinzu.

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Die Feuerwehrleute bergen nicht Verletzte oder Tote – sondern löschen, bis der Kran kommt.

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Eine SOKO übernimmt. Die normalen Schutzpolizisten und Kriminalbeamten werden vom Tatort weggeschickt und beobachten noch, wie bereits die ersten Handwerksfehler mutwillig von den Sonderermittlern begangen werden:

 

Die professionelle SOKO zur SPURENSICHERUNG unternimmt gezielte SPURENVERNICHTUNG am Tatort – (so zeigen es Serien-Situationsphotos vom brennenden Camper von Mundlos und Böhnhard in Eisenach)

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keine Spurensicherung, keine Zeugenaufnahme, der Bagger kommt bevor photografiert wurde, den Feuerwehrleuten werden die Fotoapparate weggenommen und Schweigegebot auferlegt usw.:

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Was soll ein Polizist machen, wenn er erlebt, dass da etwas passiert, was nicht dem ersten Anschein entspricht, sondern wie eine Geheimdienstaktion abgeschottet wird?

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Die heutige Rechtsstaatlichkeit in Deutschland wird von den staatlichen Verbrechern nicht als ein Kampf um die Wahrheit geführt.

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Das volksverhetzerische Gerede der Blockparteien, von Sicherheit und das plumpe Abstreiten der staatsseitigen Straftat- und Ermittlungsvereitelung haben inzwischen bis zu den einfachen Dienstklassenleuten sich herumgesprochen.

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Hier wurde „Kampf um die Wahrheit“ Reportage bei 3SAT von Clemens Riha angekündigt

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Was macht die LÜGENPRESSE? Der Kölner Stadt-Anzeiger hat immerhin das KOTZEN angekündigt. Auf weiteres Medienecho ist hinzuwarten.

 

Wie ist es mit den oft so manipulativ hineingeschnittenen O-Tönen?

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Gibt es keine KOTZ-Reportagen von unbescholtenen Bürgern, die den Untersuchungsbericht des Thüringer Landtages nicht gelesen hatten, aber erstaunt hören, dass ein neuer Untersuchungsausschuss erneut die NSU untersuchen wird?

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Auch in Köln gibt es gravierende NSU-Neuigkeiten. Was macht NRW, Frau SPD?

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In diesem aktuellen Zusammenhang steht heute die Publikation der Bundeskriminalamts-Rechts-Reform, gegen die der Alt-Innenminister Gerhard Rudolf Baum und andere, Verfassungsklage erhoben haben:

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Demnach sollen nunmehr jegliche normwidrige Verfahrensweise durch gezielte „Ausnahmeregelungen“ legalisiert werden.

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Das findet in diesem Moment statt:

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Frau Merkel – ich habe gerade die 3SAT-Mediathek „Wahrheitskampf“ von Clemens Riha ein zweites Mal angeschaut:

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Kotzen: NSU bei 3SAT – Kotzen

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Identitätsdiebstahl – Wahnung oder Warnung?

April 8, 2014

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Dietmar Moews, am 8. April 2014

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Digitale Mündigkeit versus Totalüberwachung:

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Dietmar Moews sagt: Alles Lüge! Es gibt keinen praktischen Datenschutz! Es gibt keine Datensicherheit!

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Die aktuelle staatliche Kampagne für angeblich gestohlene oder gehackte Email-Verschlüsselungen – den sogenannten „Sicherheitscheck“ – haben sich Humoristen ausgedacht.

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Wer seine Emails verschlüsselt und daher Sicherheit erhofft, kann auch an Sicherheit vor Mord und Autounfall glauben.

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Jeder IT-Fachmann weiß: WAS eingetippt wird – auf Speichermedien oder ins Internetz geht – ist nicht mehr sicher!

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Wer nun seinen „Sicherheitscheck“ mit staatlicher Hilfe macht, muss wissen – wie Kanzlerin Merkel auf die Frage nach der deutschen Souveränität antwortete – sie sagte: in Deutschland gilt deutsches Recht (und sie sagte nicht US-amerikanisches Besatzungsrecht steht über deutschem Recht).

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Passwortwechsel sind ein Test des Bundesinnenministers, herauszufinden wie weit er die Email-Kundschaft erreicht. Kein Passwort und kein  Passwortwechsel kann eine Email sicher machen. Es gibt nur eine soziale Technik: Die Intelligenz. Der Internet-Text-Kommunikant muss den KuckucksUse von Dietmar Moews nutzen.

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Dietmar Moews sagt: Wer also nicht schnöde oder heimlich mit Mitteln der NSA abgezockt werden möchte, kann sich nun „vertrauensvoll“ an den Bundesinnenminister wenden. Der Deutsche muss nach geltendem Recht, mangels deutscher Souveränität, den US-Amerikanern, den Briten und den Franzosen Alles geben und öffnen, was die verlangen. Sind das nun Piraten?

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Veränderungen, Fortschritte, Anpassungen – das ist immer verlangt. Daran arbeitet die Menschheit ja fortwährend.

Sehr gut sind auch die Menschenrechte und die Philosophie dazu, was man im Leben erwarten darf und muss. Hauptsächlich handelt es sich um Organisation, Fremdkontrolle, Fremdsteuerung, Überwachung und Strafen, Entmündigung – also die genormten Grenzen einerseits. Aber ganz wichtig fürs Wohlbefinden ist die praktische Sozio-Kultur der Spielräume und der Normverletzungen.

Beispiele:

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Mord ist gesetzlich verboten und steht unter Strafe. Mord findet aber statt! Fast mag man glauben, je härter die Strafandrohung für Mord, desto häufiger wird gemordet.

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Wenn auf einem Grabstein steht: Er hatte Vorfahrt. Dann sollte man begreifen, dass man stets damit rechnen muss, dass ein Unfall passieren kann. Es passieren auch denen Unfälle, die glauben, Alles richtig zu machen und Recht zu haben.

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Die Computer- und Internetztechnik hat neue Anwendungen für den privaten individuellen Gebrauch gebracht. Die meisten Konsumenten nehmen diese Angebote an und fühlen sich dabei sehr individuell. Es wäre leicht zu erkennen, dass diese IT-Konsumenten, keineswegs individualistisch, im höchsten Maße standartisierte Praktiken anwenden. Und damit verdienen Andere Geld, ohne dass der Nutzer erkennen könnte, wie da was auf seine Kosten funktioniert.

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Aufklärung seitens der Repräsentanten unseres demokratischen Politiksystems wird nicht betrieben. Im Gegenteil, es wird abgewiegelt und Gefahren werden beschönigt. Die Vertreter der StaMoKap-Blockparteien erklären der Öffentlichkeit ostinat und lapidar: Die IT-Wirtschaft weiß in der IT und in der Telematik am besten Bescheid, die Verantwortung tragen Techniker; auf den ständig stattfindenden IT-Messen betreiben die Interessenten ihre Aufklärung (Verkaufsförderung). Die Entscheidungen tragen internationale Banken – bzw. die Kapitalpools der großen IT-Firmen sind selbst finanzmarktrelevante Banken geworden.

Kundschaft und Adressaten dieser „Aufklärung“ durch die Wirtschaft sind dabei hauptsächlich das Militär, die Publizisten und die Industrie. Alle anderen, Politiker und deren Wähler müssen sehen, wie sie aus der riesigen bunten Angebotspalette des us-amerikanischen IT-Monopols von facebook, Google, Apple, Amazon und Ebay sich ein NSA, ein CIA, ein FBI oder ein MI5 oder der deutsche Bundesverfassungsschutz belustigen lassen.

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Unsere Regierung lässt uns dazu so etwas mitteilen:

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In Beruf, Forschung und Alltag – ohne Laptop oder Smartphone geht heute
gar nichts mehr. Die „Always On“-Geräte der Nutzer hinterlassen breite
Datenspuren und offenbaren somit (gewollt oder ungewollt) geschäftliche
wie private Geheimnisse. Die so hinterlassenen Meta-Daten sind heiß
begehrt, Firmen und Geheimdienste sammeln sie fleißig hinter unserem
Browser-Fenster auf, um ihre ganz eigenen Schlüsse daraus zu ziehen.

Die komplexen Wechselwirkungen von Gesellschaft und Technik können in der Tiefe nur noch von Technikerinnen und Technikern angemessen verstanden werden, ihnen kommt also große Verantwortung zu.

Kritische Reflexion des technischen Handelns gehört deshalb unbedingt zur fachlichen Ausbildung an den gestalterisch-technischen Hochschulen!

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Kurz: Wir sind sowieso doof und dürfen dem Sicherheitsstaat glauben, dass der auch einerseits doof ist und andererseits nicht souverän, zu tun, was nach unserem Recht getan werden müsste.

Wir glauben, wenn wir ins Keyboard hineintippen, dann sei diese Bereitstellung sozial. Und was wir erwarten dürfen, sei soziale Kommunikation, wir nennen es „Soziale Medien“. – Nichts daran ist an einer Bereitstellung sozial – es ist lediglich eine Emission.

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Diese Internetzforen, genannt „Soziale Medien“ sind keineswegs sozial. Nichts daran ist sozial. Die Definition ist eine Lüge. Sozial heißt menschliche Interaktion mit Interdependenz – niemals einseitige Bereitstellung und gelegentliche anonyme Reaktion. Von Sozialität verlangt man sozialen Respekt, also Responsibilität, Verlässlichkeit, interaktiven Fortschritt. Zufällig impressionistische Sprudeleien der freiwilligen Teilnahme sind individuale Aktivitäten. Während Sozialität niemals freiwillig sondern immer notwendig erfolgt. Der Mensch ist sozial aus Notwendigkeit. Das Erleichterungsgedaddel an Facebook ist ja gerade deshalb so attraktiv, weil es asozial ist, weil es von der sozialen Notwendigkeit entbunden ist – allerdings verzichten die facebooker eben auf sozialen Respons. Facebook bring Augenstaub und Geräuschkulisse.

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Rüülllps. Da war jetzt Luft mit verschluckt worden – sorry, lieber Lichtgeschwindigkeitsaufrufer.

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Identitätsdiebstahl

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Das ist nun der düsterste Trübsinn: Identität. Ich bin mit mir identisch. Mein deutscher Pass ist nicht mit mir identisch. Wer mein Geld klaut – klaut nicht meine Identität. Wer mein Passwort klaute, ist zunächst ein Dieb und wenn er damit Rechtsgeschäfte in meinem Namen versucht, ist er ein Betrüger. Wer meinen Zugangscode, mein Passwort gegen meinen Willen benutzt oder wer mein Postgeheimnis per Email bricht, wer eine Datenleitung anzapft oder hackt, wer unberechtigt Speicher kopiert, File-Sharing der spurenlosen Art macht, wer Enigma entschlüsselt oder Sicherheitssoftware knackt – ist im Unrecht oder im Krieg.

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Man kann Sicherheit befehlen und Unsicherheit verbieten. Sicherheit sicherstellen kann niemand:

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Ein Geheimnis kennt niemand: Was diskret bleiben oder geheim sein soll, darf man nicht hineintippen.

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Das war hier Dietmar Moews‘ Globus mit Vorgarten.

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