SPD-Bundeskanzler OLAF SCHOLZ am 8. Dezember 2021 gewählt und vereidigt

Lichtgeschwindigkeit 10377

am Mittwoch, den 8. Dezember 2021

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ZUGINSFELD Teil 10 „Der Hauptmann“, DMW 377.6.85, Öl + Lack auf Leinwand+Fotokollagen, 205cm/205cm, von Dietmar Moews im Jahr 1985 in Hannover gemalt

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Heute hat der Deutsche Bundestag OLAF SCHOLZ (63) zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt und vereidigt.

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Ich wünsche Olaf Scholz viel Glück, Gesundheit und Erfolg für seine kommende große Arbeit im staatspolitischen Verantwortungs- und Führungsamt.

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Er erhielt 395 Stimmen – 369 wären nötig gewesen.  Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. SPD, Grüne und FDP, die die erste Ampel-Koalition im Bund bilden, haben im Parlament zusammen 416 Mandate.

Olaf Scholz hat als SPD-Spitzenkandidat und bisheriger deutscher Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler der vorherigen Großen Koalition mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, wie auch als Bundesminister in der Gerhard-Schröder-Regierung und als Erster Bürgermeister von Hamburg aufgeführt, wie er sich öffentlich anstellt und was man von ihm erwarten darf.

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Die akute CORONA-Seuche hat bereits zu ersten Fehlentscheidungen zum geänderten Infektiongesetz mit der Neuwahl-Bundestagsmehrheit entschieden, sodass der nächste, erste Parlamentsakt eine Änderung der ersten Fehlentscheidung sein wird. CORONA ist nun das Wort für Schwimmen in Verantwortung. CORONA bewirkt schlimmstenfalls Sepsis mit Intubation – ansonsten eine missliebe IRRLAUF-POLITIK der Durchseuchung mit massenhaften Neuinfektionen und VIREN-VARIANTEN nationaler Dimension, bei föderalen Zuständigkeiten. Polarisierung und Spaltung ist erkennbar, nicht im deutschen Volk, sondern gegenüber dem parlamentarischen Parteien-Regiment und deren Stellvertreter-Personal.

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Ich hoffe auf eine banale staatspolitische Weisheit, die lautet:

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In mäßigen Zeiten kann man mittelmäßiges Personal vertragen. In schweren Zeiten sind Hochbegabte notwendig.

Wie man es jetzt sehen will! – haben wir, aufs Personal bezogen, mäßige Zeiten.

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ZUGINSFELD Teil 11 „Der Hauptmann“, DMW 378.7.85, Öl auf Leinwand+Fotokollagen, 205cm/205cm, von Dietmar Moews im Jahr 1985 in Hannover gemalt

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FINE E COMPATTO

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Eduard Schewardnadse 1928 – 2014 – Kurznachruf

Lichtgeschwindigkeit 4637

am 7. Juli 2014

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Der letzte sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse, 1985 -1990, unter Michail Gorbatschow, einer der Väter der Deutschen Einheit, ist im Alter von 86 Jahren in seiner georgischen Heimat Tiflis gestorben.

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Schewardnadse verkörperte in der deutschen Öffentlichkeit einen wichtigen Sprecher der verjüngten alten UDSSR, der Breschnew, Andropov und zuletzt Tschernjenkow. Eduard Schewardnadse strahlte eine wünschenswerte Freundlichkeit und Verläßlichkeit aus, war von außerordentlicher Intelligenz und bildete mit Gorbatschow gemeinsam eine besondere Kommunikationseinheit mit Blick auf Glasnost und Perestrojka nach innen, und mit Blick auf die Nato, Europäische Union und das geteilte Deutschland nach Außen.

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Schewardnadse machte als Georgier, damit aus einer katholisch-christlichen Gesellschaft, als studierter Historiker, bereits seit 1948 unter Josip Stalin im Staatsapparat des Stalinismus und in der Kommunistischen Partei Karriere.

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Michelangelo in bemaltem Holz – Florenz

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Es ist ein Wunder, wie stalinistisch geprägte Begabungen, wie Gorbatschow (KGB-Chef), Schewardnadse oder der noch jüngere Wladimir Putin (KGB), im bereits fortgeschrittenen Alter geradezu revolutionäre Verantwortung ergriffen haben. Es gebührt diesen politischen Führern äußerster Respekt, angesichts der zahllosen Leichen, die sie nicht nur gesehen haben, wenn sie heute eben das persönliche Gepräge dieser Verwandlungen tragen, vom Reisswolf zum ironisch-galanten Postmodernisten. Das ist nicht so einfach: Yes we can – und kann dann nicht.
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Als Präsident der Kaukasusrepublik musste er 2003 nach der Rosenrevolution gegen sein korruptes Regime aus Familienclans zurücktreten. Zehntausende von Georgiern mit Rosen in den Händen führten damals seinen politischen Ziehsohn Michail Saakaschwili ins Amt, dessen Fall Schewardnadse zuletzt noch miterlebte und begrüßte. Trotz schwerer Krankheit meldete er sich bis zuletzt immer wieder zu Wort, wenn es um die Innenpolitik der in die EU und in die Nato strebenden Südkaukasusrepublik ging.

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Nach dem Zerfall der Sowjetunion und des Ostblocks 1991 ging Schewardnadse in seine Heimat – an die Staatsspitze in Tiflis. Im gerade unabhängig gewordenen Georgien herrschten Chaos, Armut und Bürgerkrieg. Doch Schewardnadse schaffte es nicht, die Kaukasusrepublik zu stabilisieren und auf Reformkurs zu bringen. In den elf Jahren seiner Präsidentschaft überlebte er drei Attentate. Es gehört immer Personalpolitik dazu, bei der begrenzten Auswahl von geeignetem Personal. Georgien hat es auch zukünftig seht schwer – sie sollten ihren Nachwuchs in Deutschland studieren lassen.

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Ich werde die Tageskommentare von Eduard Schewardnadse zur georgischen Regionalpolitik wie auch zur Weltpolitik sehr missen:

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„Der hohe Geist ist nicht der Freundschaft ferne …

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Von der Unermeßlichkeit des Schönen

Lichtgeschwindigkeit 4293

am 11. April 2014

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„VI,2

Die Weisheit im Schönen ist die Sinndichte des Inhaltswahren einer Gefüge-Einheit: also die Herrschaft des Geistwerks über die Wirkmittel.

Mit dem Erfinden des Erfüllbaren beginnt die Klugheit des Gestaltens; mit dem Sinnmehren im Formguten beginnt die Weisheit des Erfüllens.

Unweise Bewirktes kann nicht zur Vollendung gedeihen.

…“

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Zitiert nach: Otto Nebel, Von der Unermeßlichkeit des Schönen (1961-63) in Frühwerke, Schriften zur Sprache und zur Kunst – Das dichterische Werk Band 3 in Frühe Texte der Moderne, herausgegeben von René Radrizzani der edition text+kritik herausgegeben von Jörg Drews, Hartmut Geerken und Klaus Ramm, München 1979

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DAS BERLINER MANIFEST Abspann,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Diagramm zur Verortung der Piratenpartei Deutschland von

Dr. Dietmar Moews, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen,

aufgenommen am Mittwoch, 13. Januar 2010.

Das Berliner Manifest enthält verschiedene Ambitionen:
Es ist Strategie-Debatte;
es ist Theorie-Diskussion;
es ist Marxismus-Streit;
es ist Abgrenzungs-Streit gegenüber anderen Parteien;
es zielt auf Chancen beim Wähler;
es berücksichtigt die Piraten-Personnage, also wie, wer und was,

welche Menschen, sind Pirat.

Aufgespannt wird ein Diagramm, ausgehend vom Standort des

Piraten in vertikaler föderaler Zuordnung des Lokalen, in dem

Bundesland, in der Bundesrepublik Deutschland und in horizontaler

Achse der Organisationssphären von Staat, Markt, Intermediären

und Privat sowie dem Informellen.

Allem übergeordnet erscheint die totale Menschheit als globale

Gemeinschaft und die freiwillige Regelbindung der Staaten nach

dem „Völkerrecht in der UNO.

Alle Piratenideen und -konzepte für die Politikgestaltung müssen

mit den Werten der Satzung und den Explikationen des Berliner Manifests

abgeglichen und durchdacht sein. Andernfalls entstehen Normkonflikte,

die im Urteil der weiten Öffentlichkeit nicht bestehen können und in der

Abgrenzung zu anderen Parteien kraftlos sind. Hierfür ist Programmarbeit

nötig, die unverzüglich von der gesamten Mitgliedschaft anzustellen ist.

Der Anspruch auf Basisdemokratie ist hier von jedem selbst einzulösen.

Damit wird deutlich, dass ohne vielfältige Parteieliten, nämlich zu jedem

Sach- und Fachgebiet, auf der Höhe der Kunst unserer Tage,

die Piratenprogarmmatik nicht Geltung erreichen kann.

Das BERLINER MANIFEST spannt ein Grundsatzprogramm der

Gemeinsamkeiten der
deutschen Piraten auf. Dabei ist der Blick der revolutionären

Veränderungen des Lebens auch auf andere Piratenparteien und

andere Bürgerrechtsbewegungen in der Welt gerichtet. Piraten sind

Wertegemeinschaften, die liberale, rechtsstaatliche Ziele, in offenem

und transparentem Handlungsstil verfolgen.

Die Vorstände auf allen Ebenen haben diese Führungsaufgabe bislang

nicht verstanden.
Der nächste Schritt muss deshalb die geistige Formierung der Piraten

sein, bevor sich seriöse Parteiarbeit und Bewerbungen um politische

Mandate ergeben mögen.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahme und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Jacques Offenbach: Barcarole

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die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Sonntag, 20. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, vor dem Bundeskanzleramt in Berlin;

dazu THE NEW YORKER, Dec. 14. 2009 PRICE 14.99 + Porto,

newyorker.com;

NEUE SINNLICHKEIT 0 Blätter für Kunst und Kultur,

November 1979, bundeskanzlerin.de, bild.de, DLF,

heise.de, piratenpartei.de, Tageszeitung TAZ Berlin und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18./20. Dezember 2009,

ferner, Herbert Gruhl: Ein Planet wird geplündert –

Die Schreckensbilanz unserer Politik 1975;

Robert Jungk: Der Atomstaat – Vom Fortschritt in die

Unmenschlichkeit, 1977

Das Piratenthemen hier: THE NEW YORKER sagt

Die Bundeskanzlerin hat gesagt, es kommt aufs

Brückenbauen an und wir sollen Sachen, wie die

Klimakonferenz von Kopenhagen nicht schlechtreden

und in diesem Ton. Dietmarmoews sagt: Ich wünsche

der Frau Dr. Merkel eine schöne Weihnachtserholung und

Besinnung. Hier ist die Frage, Ob, und Was ist? Nicht, wer es

besser könnte. Wir müssen offen und piratisch diskutieren,

statt die Unglaubwürdigkeit durch die sprachliche Verfälschungen

politikverdrossen hinzunehmen.

Wir haben 4 Hauptproblemfelder in der Politik:

1. Wirtschaft und Finanzen: Steuersenkungen als

Wachstumsbeschleunigungsprogramm ist ein

Schuldenbeschleunigungsprogramm

2. Afghanistan braucht unverzüglich den EXIT wegen

Sinnlosigkeit. Dazu müssen wir in Deutschland über

die Verfassungsabsichten zum Krieg diskutieren und

Klarheit herstellen.

3. Die Bildungsreformen sind die Voraussetzung für die

betriebs- und volkswirtschaftlichen Ziele:

hierfür müssen große Summen investiert werden
4. Die Steuersenkungen bedienen eine kleine Gruppe

Hochverdienender – es wird von den

Armen zu den Reichen hin verteilt.  Das ist ein Skandal

und eine politische Dummheit hinsichtlich

des Gesellschaftsfriedens sowie hinsichtlich der Binnennachfrage.

Denn die Großverdiener geben nicht mehr aus. Jedoch die

Geringverdiener geben weniger für Alltagskonsum aus.

NEUE SINNLICHKEIT 0, Nov. 1979, Seite 6: „Ich bin der

Bundesrepublik Deutschland dafür, dass ich denken, sagen

und schaffen darf bis wir glücklich leben können, dankbar. …“

Dietmarmoews sagt: Ich darf hier vor dem Kanzleramt stehen,

ohne dass mir die Polizei auf die Fresse haut.

THE NEW YORKER, 14. Dezember 2009, Seite 29:

THE TALK OF THE TOWN von Hendrik Hertzberg:

There are no good options for the United States in Afghanistan.

That has been the conventional wisdom for some years now,

and this time the conventional wisdom – the reigning cliché –

happens to be true. President Obama did not pretend otherwise

in his address. … There is no such thing as an airtight argument

for a bad choice – not if the argument is made with a modicum of

honesty. … Last week’s address, the Pentagon offered the

President four options, each accompanied by a number, with

each number representing an increase in the American troop

commitment. … Obama did the best he could .. he has chosen,

but – chillingly, , bleakly – the principal virtue of his choice remains

the vices of the others. Withdrawal, beginning at once?

The political and diplomatic damage to Obama would be severe:

a probable Pentagon revolt;; the anger of NATO allies who have

risked their soldiers‘ lives (and theit leaders‘ political standing)

on our behalf; the near-certainty that a large-scale terrorist attack,

whether or not it had anything to do with Afghanistan … to abandon

this area now, the President said, would significantly hamper our

ability to keep the pressure on Al Quaeda and create an unacceptable

risk of additional attacks on our homeland and our allies… Such a

war – such a project – would be hugely out of proportion to whatever

marginal security gains it might yield. And it wouldn’t just be beyond

„a reasonable cost.“ It woul be beyond our political, institutional, and

material capacity, and therefore impossible. … (To the extent that the

troops surge weakens the enemy while the timeline focusses minds

in Kabul and Islamabad, however, that tension could be a creative one).

The plan does not, of course, guarantee success. The best that can

be claimed for it is that it does nor guaranteed failure, as, in one

form or another, the alternatives almost certainly do. Dietmarmoews

merkt an: The New Yorker, das us-jüdische Edel-Wochenblatt aus

Manhattan, repräsentiert höchsten US-Amerikanischen Information-

und Reflexionsstand, hier mit Hendrik Hertzberg, zu Deutsch:

Aus Sicht des USA gibt es lediglich schlechte Perspektiven im

Afghanistankrieg – nur Obamas angekündigter Weg der

Truppenverstärkung ist der einzige der nicht den vollkommenen

Misserfolg verspricht, sondern: Truppenverstärkung könnte den

Feind schwächen. USA sind den Nato-Allierten schuldig, deren

Ansehen beschädigt werden könnte – die Deutschen sagen:

Wir dürfen die Amerikaner nicht im Stich lassen.

Diemarmoews sagt: Die deutschen und die Europäer sollten

eine solche Situation erkennen und nicht verlängern:

EXIT AFGHANISTAN.

Herbert Gruhl, ehemals CDU, dann Grüne usw. schreibt in

dem legendären Ein Planet wird geplündert, von 1975:

Das Kapital des Kapitalismus basiert überwiegend auf

und von der Ausbeute der Rohstoffe, infolge der

Kapitalakkumulation steigt der Rohstoffverbrauch.

Hier sind Grenzen von der Natur gesetzt.

Robert Jungk schreibt im ATOMSTAAT von 1977:

Alle Atomanlagen sind militärisch zu überwachende Orte,

unbezahlbar, und sie vergrößern die Möglichkeiten der Sabotage.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Gesang: Every christian lion hearted man will show

Lichtgeschwindigkeit 115