Neue Landesverteidigung der GROßEN KOALITION

September 1, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4841

am Montag, 1. September 2014

.

Bildschirmfoto vom 2013-01-28 15:41:11

.

Die Bundeskanzlerin erklärt heute nachmittag in einer öffentlichen Ansprache: Deutschland ist entschlossen, Waffen ins Kriegsgebiet zu schicken, außer Trainern werden keine Soldaten mitgeschickt. Das Ziel ist, der neuen deutschen Bundeswehrpolitik eine Praxis zu geben und konkret die IS-Kalifats-Soldaten von Rückzugsgebieten im Irak, und wo sie sonst verkehren, in Syrien, Türkei und eventuell im Iran, abzuschneiden:

.

… weitere Massenmorde im Irak zu verhindern. Wir haben jetzt die Chance zu verhindern, dass sich die Terroristen einen weiteren sicheren Rückzugsort schaffen. Diese Chance müssen wir nutzen….“

.

 

Mir kommt diese Gro-Ko-Lichtgeschwindigkeit so komisch vor, wenn ich das Extempore nach zehn Monaten höre. Prost

.

Ohne parlamentarische Gesetzesänderung wird der unzweideutige Widmungszweck der deutschen Bundeswehr zur Landes-Verteidigung qualitativ grundsätzlich verändert: Es geht nunmehr nicht mehr um Landesverteidigung und Friedenspolitik, sondern um weltweite militärische Interessenpolitik.

.

Zumindest mit dem „Waffen liefern“ und praktische Intervention in akute Kriegshandlungen, wie im Irak, wurde eine substanzielle Linie verschoben, die Verfassungsrang hat.

.

Die Behauptung der Großen Koalition, hier sei heute eine akute Notaktion gegeben, die der Regierung quasi wie unter „Notstand“ Sonderkompetenzen gegenüber der geltenden Verfassung und dem Parlamentarismus verliehe, ist unzutreffend.

.

Die Große Koalition handelt in mehrerlei Hinsicht verfassungswidrig:

.

EINS Waffen ins Kriegsgebiet

.

ZWEI Rechtsbeugung ohne parlamentarische Gesetzesänderung.

.

DREI Wie will die Bundesregierung glaubhaft machen, dass sie selbst glaubt was sie proklamiert: Welche „unfassbaren Greueltaten“ und Leidende hat die Kanzlerin Dr. Merkel denn vor Augen, deren Leben sie jetzt unverzüglich schützen zu können meint? Unfassbar „Johannes Offenbarung“ und die „Trompeten der Engel“ für das unfassbare Leid der Kinder in Gaza?

.

Wie also wird die Behauptung „Rückzugsgebiete abschneiden“ der unverzüglichen Notstandspolitik entsprechen?

.

Mitteldeutsche Zeitung v. 25. Juni 1997

Georgenkirche Halle Mitteldeutsche Zeitung v. 25. Juni 1997

.

Dietmar Moews meint: Wer sich in seiner Propaganda verheddert, verliert das Vertrauen seiner Adressaten:

.

Wie sollte man der Kanzlerin Merkel noch irgendetwas glauben, wenn wir nicht mit plausibelen Argumenten informiert werden?

.

Was sagen also die Kurden der Peschmerga auf die Bedenken in Deutschland?

.

Die ich gehört habe, die haben von den Interessen Kurdistans gesprochen und nicht von ISIS-Rückzugsgebieten, nicht von Schutz für Jesiden oder Christen. Warum werden die nicht vor der deutschen Öffentlichkeit zur Rede gestellt?

.

Was sagt Erdogan – er ist unser Nato-Vertragspartner?

.

Was sagt Putin zu Kurdistan? Russland ist für unsere Interessen und unsere Verteidigung enorm wichtig.

.

Warum hören wir nicht die Militärpläne Großbritanniens und David Camerons, die er gemeinsam mit anderen skandinavischen und baltischen EU-Staaten aufzieht?

.

Warum hören wir so wenig von dem großen NATO-Manöver, das demnächst abgehen soll?

.

Die Unglaubwürdigkeit der Großen Koalition ist eine große Sünde.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

 

Otto Nebel Grafik zu ZUGINSFELD

Otto Nebel Grafik zu ZUGINSFELD

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein