Lichtgeschwindigkeit 419

Juni 21, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 419

BUNDESPRÄSIDENT oder BUNDESQUATSCHPRÄSIDENT?

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten — in Globus mit Vorgarten Berlin, am Freitag,

den 18. Juni 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, Bild.de,

Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF, BMJ.de,

netzpolitik.org,

Piratenthema hier: BUNDESPRÄSIDENT oder BUNDESQUATSCH-

PRÄSIDENT? Deutschland braucht innerhalb von 30 Tagen einen

neuen Bundespräsident. Und macht daraus eine Seifen-Operette.

Bundespräsident Horst Köhler, der erst vor einem Jahr für weitere

5 Jahre gewählt worden war (Fehler: Versprecher im gesprochenen

Text), ist am 31. Mai 2010, mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.

Köhler hat keine seriösen Gründe dafür angegeben. Er wird ganz

sicher ungenannte Gründe für seinen Rücktritt haben. Um, wie Köhler

sagte: Das Amt vor Schaden zu bewahren“, hätte er nach Lage der

bekannten Dinge, so, in dieser Krisensituation, nicht abtreten dürfen.

Zur Besinnung kurz erklärt: Der Bundespräsident wird als Staatsober-

haupt bezeichnet. Er ist sachlich gesehen eine Struktur der EXEKUTIVE,

hat also ein Staatspolitik ausübende Rolle, daneben ist er eine Art

Staatsaufsicht mit legislativen und judikativen Qualitäten. Der Bundes-

präsident ist also nicht nur Repräsentant, er ist kein König oder Fürst,

auch kein Parlamentspräsident oder Staatspräsident, wie es in verschie-

denen Ausprägungen unterchiedlicher Staaten zu finden ist. Ich würde

ihn als einen Notar des Staates bezeichnen, über dessen Schreibtisch

alle vom Staatsoberhaupt zu beglaubigenden Staatsakte zu gehen haben:

der Bundespräsident heilt den Schein des gemachten Staats, zwischen

Scheinheiligkeit, Unheil, Warnungen, Lob, Vorbildhaftigkeit und

Anmahnung der öffentlichen Tugend und Moral und deren staatlicher

Bezeugung.

Der Bundespräsident wird nicht direkt vom Wählervolk gewählt,

sondern von der Bundesversammlung, bestehend aus den amtierenden

Bundestagsabgeordneten sowie der gleichen Anzahl, nach in den

Landesparlamenten amtierenden Fraktionen aufgeschlüsselter

Wahlberechtigter aus dem Bundesrat.

Es ist durch die Verfassung beabsichtigt, dass ein Bundespräsident,

wie die bisherigen Bundespräsidenten, den von den Wahlbürgern

in die Parlamente gewählten Parteimehrheiten entspringt, ohne als

Parteimitglied zu kandidieren. Das Wahlrecht ist den Wahlberechtigten

aus der Bundesversammlung persönlich gegeben. Sie stimmen nach

eigenem Ermessen, frei und geheim ab und unterliegen dabei keinerlei

Partei- oder Fraktionzwang und keinerlei begleitender oder

nachträglicher Kontrolle über ihre Stimmabgabe.

Es können alle unbescholtenen Deutschen, im Alter von mindestens

40 Jahren, Kandidat für das Amt des Bundespräsident werden,

wenn Sie nach Benennung der Mitglieder der Bundesversammlung,

offiziell vorgeschlagen werden.

Es ist also ausdrücklich und unzweifelhaft jeder der Bundes-

versammlung berechtigt, einen Kandidaten vorzuschlagen.

Dieses Vorschlagsrecht ist keineswegs Angelegenheit der

Regierung, der Parteien, der Fraktionen, der Minister, des

Bundestagspräsident, des Bundesverfassungsgerichtspräsident

und auch nicht einzelner Gruppen oder Bürger.

Dieses in Deutschland gültige Vorschlags- und Wahlverfahren

drückt die Unabhängigkeit des Staatsoberhaupts bereits im

Vorschlags- und Wahlverfahren aus.

Dass hier die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und mit ihr

die Regierungskoalitionspartner der schwarz-gelben Koalition

eine aggressive Kandidatenkür für einen eigenen Kandidaten,

Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Dr. Christian Wulf,

durchgeführt hat, entspricht nicht der verlangten öffentlichen

Tugend. Dieses Vorgehen der merkel-regierung müsste von

dem derzeit das Aufgaben des Bundespräsidenten wahrnehmenden

amtierenden Bundesratspräsident, Jens Böhrnsen, SPD/Bremens

Senatspräsident, öffentlich gerügt werden.

Aus Eigennutz — ebenso sittenwidrig – der bewirtschafteten

Aufregung halber, betreiben die Medien in Deutschland nunmehr

eine Art Wahlkampf-Kampagne der Kandidaten für das Amt des

Bundespräsidenten. Neben dem katholischen Dr. Wulf wurde

nun von der Opposition der evangelisch-lutherische ehemalige

DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck und die frühere

Staatsjournalistin Luc Joachimsen ins Wahlkampfrennen

geschickt. Kriegsunterstützer oder Marx-Matsch. Auch die oft

genannte Forderung, der Bundespräsident sei Vertreter der

Bürger, gegen die Regierung, ist vollkommen falsch verstanden.

Dietmarmoews: Es werden öffentliche Tugenden durch

Verkitschung vernichtet.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Pierre Attaignant, Entrada spielt Hans Kretzschmar