DROHNEN? – Verfassungsbruch! – was will Bundespräsident Gauck?

Juli 3, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4615

am 3. Juli 2014

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Die Bundesverteidigungsministerin „ZENSURSULA“ (auch mit dreckigem Wasser kann man Geschirr spülen) Dr. Ursula von der Leyen hat heute die Militärpolitik mit ihren Drohnenwaffen neuausgerichtet. Das geschieht in Abstimmung mit der StaMoKap-Großen Koalition von CDU / CSU / SPD, mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und dem Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD).

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Was machen die Drohnen im Einsatz? Sie fliegen – möglichst gesteuert. Wo fliegen Sie? Nach der Verfassung fliegen sie über Deutschland. Zum Training fliegen sie über USA und Canada. Außerhalb Deutschlands sind deutsche Bundeswehrdrohnen verfassungswidrig. Wie kann ZENSURSULA, die Verächterin des Datenschutzes, Drohnen fordern, ohne die Verfassungslage zu diskutieren?

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Dietmar Moews meint: Vollkommen fassungslos ließ mich heute morgen die DLF-Nachricht von der Bundesverteidigungsministerin Von der Leyen. ZENSURSULA, die es mit geltendem Recht überhaupt nicht genau nimmt, wie wir beim Datenschutz sehen konnten, sprach von – jetzt auf der Zunge zergehen lassen – AUTONOME KILLERDROHNEN.

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Was soll das bedeuten, autonom? Soll sich die Drohne verselbständigen? Nein, es kann wohl nur die rechtliche Frage angesprochen sein: Es ist ein bewaffnetes Fernsteuer-Flugzeug. Und es wird von der Deutschen Bundeswehr (Luftwaffe?) in Eigenregie für Kampfeinsätze benutzt.

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Das ist definitiv verfassungswidrig.

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Und das soll wohl so gemeint sein. So redete letzte Woche der Bundespräsident bei der Verwandlung von Pflugscharen in Schwerter und die Multifokalwaffe Norbert Röttgen, jetzt als außenpolitischer CDU-Wadelbeißer.

Wie glauben diese Statthalter-Assistenten des US-Souveräns über dem deutschen Grundgesetz, mit ihren unvermittelten Militärmachenschaften die zu beobachtende Zersetzung der deutschen Staatsbürger als gesellschaftliche Gemeinschaft integrieren zu können.

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Diese Militärschummeleien bilden eine der Ursachen für die Abkehr vieler Bürger von einer Majorität, die ignorant und ohne mitzudenken, diese StaMoKap-Große Koalition in Verfassungsrang an der Macht halten (Bundestagswahl 2013).

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Man ist s Leid, die diversen Willkürsentscheidungen ständig neu vorzuführen, FRAGE folglich:

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Wann fliegt die Drohne ins Kernkraftwerk? Wer kann sie steuern?

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Wer koordiniert die Evakuierungen Deutschlands? Wer legt bei Eon Bomben? Am besten niemand – denn die haben den Reaktor – das dürfte für Eon genügen und? AB DAMIT.

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Lichtgeschwindigkeit 384

Juni 2, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 384

ZENSURSULA, MUTTER DER NATION und Kommentar zur

Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss

auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, vor

dem Brandenburger Tor in Berlin, am Dienstag, 1. Juni 2010,

Welt.de, Bild.de, dradio.de, Piratenpartei Deutschland.de,

RP.de, heise.de, sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: Not my president – I hope nor she is yours:

ZENSURSULA, MUTTER DER NATION. In der angelaufenen

Nachfolgediskussion für die Neubesetzung des Amts des

deutschen Bundespräsidenten brachte Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel die Bundesministerin Dr. Ursula von

der Leyen ins Gespräch.

ZENSURSULA hatte im Bundestagswahlkampf 2009 das

Angstthema Kinderpornografie missbraucht. Zum 700.000

Euro teuren Bundestrojaner fehlen von ZENURSULA jegliche

vernünftige Angaben.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;