CDU Spendenlügner SCHÄUBLE will den Amerikanismus von MERZ

Dezember 6, 2018
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Vom Freitag, 7. Dezember 2018

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Merkel macht den Föderalismus nach unten platt. Und reicht die Despotie nach Brüssel.

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Beim CDU-Parteitag soll die Nachfolge der bisherigen Parteivorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, gewählt werden.

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Die CDU hat der Öffentlichkeit ein Theater vorgespielt, dass es nur drei Kandidaten gäbe – anfänglich hieß es „Viele Kandidaten“ bzw. dann „zwöl Kandidaten“. Man hat kein Wörtchen mehr davon gehört!

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Weil die LÜGENPRESSE von Kommerz und Staat einfach nicht nachgefragt hat.

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Nunmehr blöken die CDU-Schafe und ihre Clacque wiederum in eine einzige Richtung:

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Alle drei Kandidaten seien hervorragend und garantieren, die CDU-Mitgliedschaft zusammenzuführen bzw. zusammenzuhalten – während der BlackRock-„Amerikaner“ Merz die Spaltung eines CDU-Nationalismus angekündigt hat, der AfD-Wähler anlocken wird.

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Dieses ist diejenige Leistung der CDU-Führerin Merkel, eben die CDU so in der Blockparteienmitte auszubreiten, dass insgesamt große Teile der SPD bei den Wahlen zu Merkel übergelaufen sind.

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Im Prinzip müsste nur die CDU-Merzfraktion zur AfD überlaufen und der Zusammenschluss der Karrenbauer-CDU kann mit der Olaf-Scholz-SPD unverzüglich eine neue

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VOLKSPARTEI bilden.

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Darin hätte EUROPA den Hauptakzent und nicht USA.

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Dietmar Moews meint: Lügenpresse ist eine Katastrophe in der freien rechtsstaatlichen Demokratie, hin zu Volksaufstand, Anarchie und dann Despotie.

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Natürlich haben wir nichts über die weiteren Kandidaten für den CDU-Vorsitz in Hamburg mitgeteilt bekommen – wochenlang immer nur die drei Herausgehobenem..

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Natürlich wissen wir nicht, wie die 1001 Delegierten, die letztlich in geheimer Wahl den Vorsitz entscheiden werden, zusammengesetzt werden. Wer wurde stimmberechtigt für die Bundes-CDU? –

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Erst heute abend wurde in zweieinhalb Sätzen in ZDF-Heute gesagt, von der Mitgliederzahl eines jedes Landesverbandes der CDU wird die Anzahl der Delegierten bezogen – danach hat Bremen die wenigsten Delegiertenstimmen und NRW hat die meisten. Außerdem gibt es noch einige weitere Wahlberechtigte in der CDU-Vorsitz-Wahl am 7. Dezember 2018 in Hamburg.

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Ja, es steht ja jedem frei, die Statuten zu studieren.

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Dietmar Moews „Staunen“, Öl auf Textil, 140cm / 140cm,

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Ja, aber die LÜGENPRESSE weiß, dass das die große Zahl der Bürger nicht macht – weil die Kunst lang, aber das Leben kurz.

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Ja, die Lügenpresse weiß, dass die öffentliche Meinung aus der Lügenpresse bezogen und gesettet wird. Andere, alternative oder unbekannte Informationen lassen sich dann wirklich nicht verbreiten: MAIN-STREAM wird von der täglichen LÜGENPRESSE erzwungen.

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Besonders zur staatlich organisierten LÜGENPRESSE durch Fernseh- und Radiosender, die immer im Dunst der Quoten den Kommerzmedien hinterhereiern, möchte ich nicht ein letztes Wort zuordnen, sondern meine Hoffnung ausdrücken:

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Es gibt immer auch einzige Engel, die an Gottes Stelle die Impulse haben was Gutes zu tun. Das passierte hier auch dem SWR – also einem regionalen ARD-Sender, einem Staatssender:

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https://www.youtube.com/watch?v=5wqKoYzqpQo&feature=youtu.be

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Ich empfehle eine halbe Stunde der Ruhe, diesen Mitschnitt des SWR anzuhören und anzusehen. Es spricht der kluge Prof. Dr. Rainer Mausfeld.

Es mag auch in der ARD-Mediathek zu finden sein.

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P. S. Der mündige Bürger, bei John Dewey (amerikanischer Pragmatismus) ein Idealismus, kann praktisch nicht erwartet werden. Insofern ist der Referent Mausfeld nicht zu konkreten politisch-pragmatischen Strukturen vorgedrungen, die die mündige Bürger-Öffentlichkeit an den Start bringen könnten. Insofern sind Mausfelds Ansagen nur Selbstvertröstung, die das herrschende System nicht öffnen kann, sondern sogar daducrh noch Legitimation stiftet.

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NSU – Zschäpes „Heimatschutz“-Pflichtverteidiger in München

Juli 20, 2015
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vom Montag, 20. Juli 2015

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Am Münchner Oberlandesgericht läuft ein unsägliches Unrechtsstaats-Strafverfahren gegen angebliches NSU-Mitglied, der Jenaer Berufsjugendlichen Beate Zschäpe.

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Die Strafanklage wird auf Vorwürfe von zehnfachen gemeinsamen Morden als Mitglied der „NSU“ genannten Untergrund-Gruppe, der inzwischen getöteten Uwe Mundlos, Uwe Böhnhard und eben Beate Zschäpe, gestützt. Der angängige Strafprozess prüft die Ermittlungen, Beweise, Zeugen, Zusammenhänge zur Beurteilung der Klage und soll schließlich Schuld und Strafmaß bestimmen.

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Die mittellose Angeklagte Beate Zschäpe muss im Prozess persönlich anwesend sein – dazu hat sie drei Fachrechtsanwälte im Strafrecht, die der Staat als Pflichtverteidiger vorhält.

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Seit einiger Zeit hat die Angeklagte keine Lust mehr, mit diesen drei Pflichtverteidigern zusammenzuarbeiten. Zuletzt hat sie angeblich ihre Kommunikation mit den drei Anwälten eingestellt – sie blickt sie nicht mehr an und hat um deren Entlassung und um neue Pflichtverteidigung ersucht.

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Das Gericht hat einen weiteren, nunmehr vierten Strafrechtsanwalt für Beate Zschäpe zugelassen.

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Heute haben die drei anderen Pflichtverteidiger selbst beim Gericht um ihre Entlassung aus der Strafverteidigerrolle für Beate Zschäpe in diesem Verfahren Antrag gestellt.

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Dietmar Moews meint: Bislang hat der Prozess seitens der Beklagten Zschäpe nur Schweigen gebracht.

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Es ist angeblich die Verteidigungslinie der Pflichtverteidiger, dass einerseits die Beklagte sich nicht mündlich einlassen soll und von ihrem Aussageverweigerungsrecht in eigener Sache Gebrauch zu machen.

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Andererseits beaufsichtigen die Pflichtverteidiger den ordnungsgemäßen Ablauf des Verfahrens und der Prozessführung. Ferner mischen sie sich in Zeugenvernehmungen und Staatsanwalts- und Nebenklägerinterventionen ein. Außerdem geben sie angelegentlich Interviews und Presseerklärungen an die Öffentlichkeit.

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Aus Sicht der Angeklagten ist der Prozess ein irres Erlebnis:

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Schrittweise wurden NSU-Untersuchungsberichte der verschiedenen Landtage bekannt, dazu der Fall EDATHY und der NSU-Bundestagsausschuss-Bericht. Dabei wurde ein Unmaß von Verfassungswidrigkeiten, Rechtsverletzungen, schweren Straftaten, unaufgeklärten Tötungsdelikten, Vertuschung und Vernichtung von Geheimdienstakten, von V-Leuten, von Polizeiakten, von Eingriffen in die Justiz durch den Verfassungsschutz usw. unsäglich unfassbar, was da auf die Kappe der Bundesregierung Frau Dr. Merkel und der speziellen Ministerpräsidenten, wie Bouffier von Hessen und Seehofer / Söder von Bayern, geht.

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Wenn der seltsam geknickte Lebenslauf der Beat Zschäpe in einer täglichen Therapie des völlig normwidrigen Staatsunwesens durch die vollkommen an den Tatsachen vorbeigeführten NSU-Strafprozess-Führung – NSU ist ein Kürzel, das der Geheimdienst selbst für seine V-Leute-Neo-Nazi-Strickereien in den neuen Bundesländern nach 1990 erfunden hatte: „Nationalsozialistischer Untergrund“ – erleben muss, überleben muss, dann ist das mit menschlichen Kräften nicht auszuhalten

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Es scheint inzwischen als in jeder Weise sinnlos, dass die Bayerische STAATSKRISE durch dieses NSU-Verfahren am Münchner Oberlandesgericht weiter ausgeformt wird, indem das Gericht versucht, die gesetzten Rechtsstaatsgebote durchzusetzen.

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Denn fast täglich trifft das untersuchende Gericht sowie auch durch die Interventionen der Nebenkläger und der teils unwiderlegbaren Zeugenaussagen, eine rechtsstaatswidrige eigene Wahrheit, die das ganze NSU-Verfahren als Nazi-Staats-Unwesen und kranken „Heimatschutz“ beleuchtet.

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Es muss für die Angeklagte völlig irre erscheinen, dass Zschäpe selbst noch lebt, während noch immer – also gegenwärtig – Zeugen der NSU-Zusammenhänge, auch V-Leute in Freiheit getötet werden.

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Während die Richter von München ohne Heuchelei die Grenzen ihrer beschränkten Kompetenz, den NSU-Komplex aufzuklären, durch die Verfahrensschritte dokumentieren, wird unzweifelhaft deutlich, dass der Begriff „Rechtsstaat“ vom „Heimatschutz“ täglich vernichtet wird.

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Die Staatsanwaltschaft ist ohnehin an politische Weisungen gebunden und so gesehen schon Teil der rechtsstaatswidrigen Staatsverschwörung.

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Es ist schwer nachzuvollziehen, wie hier hochausgebildete staatliche Agenten noch Sinn darin zu sehen oder sehen wollen, dass für diesen NSU-Heimatschutz das ehemalige kleine Biest, Beate Zschäpe, als Täterin in Frage kommt.

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Was STEFAN AUST und DIRK LAABS in ihrem Wälzer:

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Heimatschutz – Der Staat und die Mordserie des NSU“ auf 864 Seiten, München 2014 darlegen, ist eine Krankheitsgeschichte der US-Amerikanischen Kolonie Deutschland, die noch heute mit preußischen, Nazi-geheimdienstlichen, Mielke und Gehlen-Staatskünsten umspringt.

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Man sieht förmlich, welch unmenschliche Staatskrisen-Entscheidungen fallen, wenn es um Gustl Mollath oder Uli Hoeneß geht – da wird der Mensch zum Fliegenschiss:

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Im „Heimatschutz heißt es: „V-Leute werden über den Tod hinaus geschützt“ – Dokumente werden beseitigt, Angeschuldigte werden aktiv von den V-Behörden und deren Personal, mit falschen Aussagen und gefälschten Beweisen verleugnet, über den Tod hinaus.

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Mit einer Ausnahme: Wenn ein V-Mann (V-Frauen hat man selten) sich zu stark der Führung widersetzt, wird der „Quellenschutz“ durch Tötung abgeschlossen.

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NSU ist dadurch heute inzwischen eine Horrorgeschichte Deutschlands, wie Tötungen gezielt vom „Prinzip Heimatschutz“ vertuscht werden.

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Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, CDU, hat für die NSU-Brisantheiten 120 Jahre GEHEIMHALTUNG angeordnet. 120 – meines Wissens EINMALIG bislang.

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Qatar Katar und Katarrh mit ISIS

September 17, 2014

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am Mittwoch, 17. September 2014

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Ein EMIR – der Emir?, welcher? – von Katar besucht Berlin und trifft die Bundeskanzlerin. Es ist gut, dass das Treffen nicht abgesagt worden ist.

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Denn der Emir hat erklärt, Katar unterstütze ISIS nicht ! –

Und was heißt das, wenn die Geldgeber Privatleute aus der machthabenden Emirfamilie stammen? Es heißt „STAATSRÄSON“ im merkelschen Sprachgebrauch).

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Wir schauen mal im Internetz bei Bundeskanzlerin, na und? Den Emir hat sie gar nicht ins Bild gesetzt:

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Bildschirmfoto vom 2014-09-17 14:50:46

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Katarrh ist so ein Wort. Wer schon mal eine Entzündung hatte und Schleim schleimt schleimig, wie es dem Querschnittgelähmten lebensbedrohliche Atemprobleme macht, fragt sich, warum wurde denn der Besuch nicht abgesagt?

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Bildschirmfoto vom 2014-09-15 15:24:31

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Nun, das ist sehr einfach.

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Dennoch ist es in so fern kompliziert, weil es ein gewisses Faktenwissen erfordert:

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Qatar, Katar – als arabischer Öl-Staat am Persischen Golf – hat Öl-Dollarreichtum in internationalen Aktienbesitz umgewandelt. Damit haben nicht nur ein Emir, als Vertreter der despotischen Staatsregierung Katar, Eigentumsrechte an Firmen in aller Welt, z. B. auch in Deutschland (insbesondere, wenn diese deutschen Firmen längst internationale Konzerne sind und kapitalistisch in aller Welt vagabundieren).

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Wer also im IT-Medienbereich seine kleine Überlebensbeschäftigung hat, ist meist Mitarbeiter vom Emir. Denn dem Emir und seinen Öl-Milliardären in Katar gehören 136 Milliarden Aktien von der Deutschen Bank, von Siemens, von VW, von Paris Saint Germain / Slatan Ibrahimovic usw. usf.

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Nun ist also aus Geheimdienstkreisen beim Deutschlandfunk die Geheimdienstquelle mit einem gewissen katarrhtischen Schleim überzogen worden, so dass meine Ohren hören müssen:

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Katar finanziert ISIS. Katar finanzierte ISIS gegen Assad in Syrien. Katar finanziert ISIS gegen Israel. Katar finanziert Hamas usw. (Desgleichen tut Erdogan mit der Türkei; auch Russland tut was es kann; China hält sich raus).

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Bundeskanzlerin Merkel hat ja Einen an der Staatsräson, wie wir hörten, mit Israel. Das ist äußerst problematisch, denn Israel ist derzeit ein Massakerstaat. Wer annähernd eine Million Kinder bombardiert, wie Israel über sieben Wochen, der hat sich mit dem Begriff „Staatsräson“ eine Falle gebaut: Er kann das Wort nicht mehr sinnvoll gebrauchen.

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Heute empfing also Staatsräson-Merkel den Emir von Katar in Berlin mit militärischen Ehren.

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Und? – im DLF hieß es: Das Treffen mit der Bundeskanzlerin wurde nicht abgesagt (Staatsräson?).

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Der Emit hat mitgeteilt, er wolle noch weiter viele Milliarden investieren, z. B. in Sklavenbauarbeiter, deutsche Waffen und deutsche Fußballspieler – denn zur Hallen-Fußballweltmeisterschaften 2022 in Qatar werden noch gute Spieler gekauft (und gute Mediendesigner und Texter vermutlich).

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Dietmar Moews meint: Der Staat Katar ist nicht die Privatmillionäre von Qatar. Wir wissen nie so genau, wer da gerade investiert: Ist es der sexistisch-europäische Ordnungspolitiker oder der us-amerikanische Waffennarr?

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So machen wir den einfachen Schnitt: Es ist die freie Marktwirtschaft, die dem ISIS den salafistischen Schleim und die Waffen und die westliche Überlegenheit, die den NSA-Prism-Totalitarismus so organisiert, dass man zielgenau auch die Gegenwaffen in den Kampf der Freiheit und der Dummheit werfen kann.

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Und das Beste ist: Das rechnet sich.

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Wie könnte da Frau (mit-Superkleber-spielt-man-nicht (Raute)) Merkel das Treffen absagen? (Als Nächste kommen Ibn Saud aus Riad und Tel Aviv aus Netanjau). Einreisesperre wäre das Mindeste, gäbe es deutsche Souveränität (irgendwie habe ich mich bei Wilhelm Waiblingers „Hölderlin“ verlesen oder, wie beim Kopulenzversuch im Dunklen schon mal passiert, dass jemand sagt, „falsches Loch“).

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Lichtgeschwindigkeit 384

Juni 2, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 384

ZENSURSULA, MUTTER DER NATION und Kommentar zur

Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss

auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, vor

dem Brandenburger Tor in Berlin, am Dienstag, 1. Juni 2010,

Welt.de, Bild.de, dradio.de, Piratenpartei Deutschland.de,

RP.de, heise.de, sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: Not my president – I hope nor she is yours:

ZENSURSULA, MUTTER DER NATION. In der angelaufenen

Nachfolgediskussion für die Neubesetzung des Amts des

deutschen Bundespräsidenten brachte Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel die Bundesministerin Dr. Ursula von

der Leyen ins Gespräch.

ZENSURSULA hatte im Bundestagswahlkampf 2009 das

Angstthema Kinderpornografie missbraucht. Zum 700.000

Euro teuren Bundestrojaner fehlen von ZENURSULA jegliche

vernünftige Angaben.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;