Merkel: Parlamentarischer-Untersuchungs-Ausschuss ist nicht souverän

Juni 19, 2015
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vom Freitag, 19. Juni 2015

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Berlin – Das Kanzleramt behauptet, nichts gewusst zu haben.

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Das widerspricht der möglichen Wahrheit des tatsächlichen Handelns und den Aussagen der BND-Verantwortlichen, die als Zeugen vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss verhört worden sind:

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Die früheren BND-Chefs Urlau und Fritsche (Kanzleramt) bestätigen die NSA-Suchaufträge bereits im Jahr 2006 besprochen zu haben. Es seien aber keine schriftlichen Protokoll angefertigt worden.

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Bundeskanzlerin Merkel erklärte, die deutsche Sicherheit basiere auf der Zusammenarbeit mit den USA und arbeite im Rahmen von geltenden Verträgen geheimdienstlich zusammen.

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Kanzlerin Merkel erteilt damit quasi einer Generalklausel ihre volle Zustimmung und Verantwortung: In der Zusammenarbeit mit den USA bzw. zwischen CIA / NSA und dem BND sei Alles möglich – und jedenfalls GEHEIM.

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Das bedeutet: Man kann sich den Untersuchungsausschuss sparen.

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Nach Angaben des Bundesnachrichtendienstes (BND) über eine frühzeitige Information zu problematischen US-Spionagezielen in Europa wurde vorsoglich widersprochen.

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Er habe erst 2010 erfahren, dass der US-Geheimdienst NSA die Daten bestimmter europäische Ziele wie die des Rüstungskonzerns EADS ausspähen wollte. Das sagte der Staatssekretär im Bundeskanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche (62), vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Zu diesem Zweck soll die NSA entsprechende Suchkriterien an den BND gegeben haben. Ausdrücklich widersprach Fritsche dem damaligen BND-Präsidenten Ernst Uhrlau (68). Der hatte ausgesagt, er habe wohl bereits 2006 von problematischen NSA-Zielen wie EADS erfahren und den zuständigen Abteilungsleiter im Kanzleramt mündlich unterrichtet. Dieser war Fritsche. „Das schließe ich aus”, sagte Fritsche. „Wenn so etwas besprochen worden wäre, dazu habe ich immer gesagt, dazu möchte ich einen schriftlichen Bericht haben – und ich habe keinen solchen Bericht.”

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Dietmar Moews meint: Deutschland ist nicht völkerrechtlich souverän.

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Juristisch und praktisch gesehen bedeutet das: Deutschland importiert die NSA und verhift den NSA-Ansprüchen mit deutscher Hilfe und durch den BND an alle geheimen EU-Informationen und -Informationsflüsse heranzukommen, die in der Europäischen Union zu schützen wären.

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Deutschland betreibt also Verrat gegen die EU.

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Die Industrie-, Militär- und Wirtschaftsspionage bei EADS (der europäischen Airbus-Industrie)  ist jedenfalls nicht von den Deutschen (als NSA-Handlanger) allein zu entscheiden, während die anderen Europäer dazu gar nicht gefragt oder informiert werden.

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Bislang liegen noch keine EU-Beschlüsse an, den USA völlige NSA-Freiheit zuzugestehen. Wenngleich mit SWIFT, FIVE EYES und PISM und anderen Einrichtungen, die rigorose „feindliche“ Geheimdienstarbeit der USA eindeutig feststeht und zu erkennen ist.

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Wie weit die EU-Partner Deutschland diesen „Verrat“ zugestehen oder abnehmen, wird abzuwarten sein. Spätestens, wenn konkrete Zahlen des wirtschaftlichen Schadens auf den Tisch kommen, wird es eng werden.

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Von Bürgerrechten und Datenschutz gegen die US-Cyber-Kriminalität ist dabei gar nicht die Rede – da heißt es einfach „unsere Sicherheit“. Aber unsere Sicherheit wird nur mit Scheinargumenten hochgestilt. Kein Killer von Charleston wird von den Massendatensammlungen gestoppt.

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Merkel: Parlamentarischer-Untersuchungs-Ausschuss ist nicht souverän

Juni 18, 2015
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vom Donnerstag, 18. Juni 2015

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Merkelregierung treibt die USA-Statthalter-Rolle weiter und die deutsche Lügenpresse zieht voll mit:

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Seit heute wird in den DLF-Nachrichten von NSA-AUSSCHUSS gesprochen.

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In den deutschen Massenmedien wird die Sprache geregelt, mit der die Propaganda geführt wird, die die heutige Merkel-Große Koalition offenbar entschieden ist, voll gegen die deutschen Bürger durchzuziehen.

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Der unser parlamentarisches System in wichtigen Angelegenheiten vertretende Untersuchungsausschuss des Parlaments, der aus einer der demokratisch gewählten Parlamentarier-Auswahl aller im Bundestag vertretenen Faktionen zusammengesetzt ist, wurde wegen Unregelmäßigkeiten des Geheimdienstes BND eingesetzt.

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Untersucht werden zahlreiche BND-Aktivitäten, die die geltende Deutsche Verfassung gebrochen haben und noch weiter brechen.

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Es geht um gesetztwidrige Datenspionage, Datenüberwachung, Datenspeicherung, die sich total orientiert. Das heißt, völlig fallunabhängig und ohne konkreten Verdacht gegen Geheimdienstziele werden Personen, Unternehmen, Wirtschaft, Militär, als „Feinde“ behandelt und bespitzelt bzw. mittels IT-Technologie totalübewacht.

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Das ist verfassungswidrig, sofern es gegen Rechte verstößt, die von der Deutschen Verfassung geschützt sind.

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Diese BND-IT-Spionage ist insbesondere schädlich, wenn dadurch andere Länder, wie auch andere EU-Staaten angegriffen und verletzt wurden.

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Österreich hat Strafanzeige erhoben, wegen Wirtschaftsspionage gegen österreichische Unternehmen durch den BND. Ein europäisches Gremium hat sich gebildet, in dem alle EU-Staaten, die vom BND angegriffen worden sind, sich formieren.

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Es ist also Pflicht, der deutschen Bundesregierung, und im Falle BND konkret das Bundeskanzleramt, den BND so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, dass dadurch keine Kriegsgründe geschaffen werden.

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Diese Steuerung des BND ist offenbar gescheitert. Deshalb wurde der parlamentarische Untersuchungsausschuss eingesetzt, den man deshalb „BND-Ausschuss benannt hat.

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Nachdem sich der BND weigert, wichtige Dokumente dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss als Beweismittel vorzulegen, verweigerte auch das Kanzleramt, den BND zur Herausgabe dieser Dokumente zu zwingen – es handelt sich um Suchwort-Listen, die der BND für die CIA-NSA gegen die eigene Seite, deutsche und EU-Partner, ausspioniert hat.

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Seit heute wird nun der von der Kanzlerin Merkel sabotierte „BND“-Ausschuss „NSA“-Ausschuss genannt.

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Man erweckt damit den Eindruck, als greife das deutsche Parlament mit einem „NSA“-Ausschuss die USA an.

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Dietmar Moews meint: Was in der deutschen LÜGENPRESSE von je her gefälscht wird, ist die infolge der Kapitulation von 1945 ungebrochene, also auch heute geltende Besatzungs-Generalklausel der Kriegsgewinner gegen Deutschland.

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Es ist heute das Bevormundungsrecht der drei westlichen Alliierten gegen die Zweite Bundesrepublik – nunmehr durch völkerrechtsrelevante Vertragsverpflichtungen (4+2-Verhandlungen), die die Deutschen in Verbindung mit der Deutschen Vereinigung von 1990 unterschrieben haben.

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Das ist so geltendes Recht: Deutschland ist nicht souverän.

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ZUGINSFELD 24 DMW 486.1.95 , 198 cm / 198 cm , Öl auf Leinwand in München 1995 gemalt

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Die verschleiernde Unterwerfung Merkel unter das CIA-NSA-Diktat soll also dazu dienen, so zu tun, als greife der Parlamentarische Untersuchungsausschuss die USA an. Und Frau Merkel sagt darauf: Wir Deutsche wünschen uns ein freundlschaftliches Verhältnis mit den USA – dazu gehört die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Geheimdienste, die im Übrigen „geheim“ zu arbeiten haben.

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In einer Verschleierungsvorstufe hat die Blockparteien-Regierung Merkel-Seehofer-Gabriel nun per Abstimmung durchgesetzt, dass der BND-Untersuchungsausschuss zur Einsichtnahme in die gefragten NSA-Listen von einer Funktionsperson ersetzt wird.

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Es wurde von der Blockpartei-Regierung beschlossen, dass die Regierung jemand damit beauftragt, anstatt des BND-Ausschusses die fraglichen NSA-Suchwort-Listen anzuschauen – aber das Ergebnis dann geheim zuhalten.

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Gefragt und bewiesen werden soll, dass der BND verfassungsgetreu arbeitet und nicht auf verkappte Weise aggressive Wirtschaftsspionage für die USA betreibt. Darüber beklagen sich deutsche Partner und auch die deutsche Wirtschaft (Rüstungsindustrie). Wer dieser Merkel-Funktionär dann konkret sein soll, ist noch offen. Jedenfalls ist das die Außerkraftsetzung der parlamentarischen Ordnung und Verfassungsbruch.

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ZUGINSFELD 25 DMW 527.4.98, 198 cm / 198 cm, Öl auf Leinwand, in Dresden 1998 gemalt

ZUGINSFELD 25 DMW 527.4.98, 198 cm / 198 cm, Öl auf Leinwand, in Dresden 1998 gemalt

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Die Bundesregierung darf außer im „Notstand“ die Verfassung nicht ändern. Dafür gibt es Regeln, die an parlamentarische Mehrheitsverfahren des Bundestags und des Budnesrats und der Bundesversammlung und des Bundespräsidenten gebunden sind.

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Das ist der Blockregierung Merkel einfach egal – sie ziehen durch.

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Der Militärarzt, Zuginsfeld 7

Der Militärarzt, Zuginsfeld 7

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Dahinter stecken nicht offizielle Geheim-Mitteilungen: Dass Deutschland völkerrechtlich verpflichtet ist, dem USA-Verlangen nach CIA-NSA-Dienerei durch den BND Folge zu leisten. Und dazu gehört, dass diese konkrete Unsouveränität Deutschlands gegenüber den USA geheim gehaöten wird – die Regierung darf es den Deutschen nicht erklären (heute morgen ließ dieses Argument der LINKE Gregor Gysi im DLF-Interview nebenbai fallen – und Gysi hat damit anscheinend gegen seine Verschwiegenheitspflicht als Angeordneter verstoßen – es entspricht aber der Sachlage und der Wahrheit).

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Zuginsfeld 3 - Weggetreten ...

Zuginsfeld 3 – Weggetreten …

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Kurz – die Bundesregieruung der Blockparteien CDU, SPD und CSU folgen dem machiavellistischen Statthaltergebot, wie ein einheimischer Statthalter (Merkel) sich gegen das besetzte Volk bevormundend zu verhalten hat, damit die Besatzer ungehindert im besetzten Land walten können.

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Kanzlerin Merkel deckt die angebliche völkerrechtliche Selbstverpflichtung Deutschlands gegenüber den USA, die IT-Spionage und die totalitären Datenschutzentrechtungen durchzuführen und das Ganze abzustreiten und zu verschleiern.

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Mitteldeutsche Zeitung v. 25. Juni 1997

Mitteldeutsche Zeitung v. 25. Juni 1997

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Dennoch ist es heute mit dem „NSA-Ausschuss eine verschärfte Form, gegenüber der deutschen Öffentlichkeit, die ultimative Frage: Wollt Ihr die USA oder nicht?

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Fragen wir: Wollt Ihr die Geltung der deutschen Verfassung? – so lautet die pragmatische Merkelantwort: Ja, die deutsche Verfassung gilt für die Deutschen, wenn nicht die völkerrechtlich geltende Generalklausel die deutsche Verfassung knickt.

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ANGELA MERKEL-CDU: Aviation-War-Junkie

Februar 8, 2015
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vom Sonntag, 8. Februar 2015

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Die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zeigt in diesen Tagen die Anzeichen psychologischer Zerrüttung durch Pausenlosigkeit.

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Die pausenlose Arbeiterei im wichtigen Staatsamt kennzeichnet ihre Leistungsbereitschaft und das Verantwortungsgefühl; das mag durchaus auch von einem geschickt angelegten Gewohnheitsrahmen getragen sein.

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Vermutlich lebt Angela Merkel in einem beweglichen Muster von Zeitfenstern – zum Ausruhen, Schlafen und Erholen – gepaart mit der Grundbereitschaft der atemlosen Themenwechsel. Unabdingsbar dafür sind diverse Mitarbeiter- bzw.- Zuarbeiter-Teams die fortwährend untereinander ein enormes Kommunikations-Zusatzpensum abarbeiten müssen.

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Merkel sollte in ihrem Zeit-, Stoff-, Themen-, Personal- und Reisedrang sowie den ständig notwendigen elastischen Spontanänderungen nicht noch mit Kommunikationsdefiziten ihrer Zuarbeiter-Teams zu tun haben:

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Koordination und organisationelles Augenmaß, auch für kritische Eskalation der Arbeitsbelastung, gemessen an der Leistungsfähigkeit und den Aufgaben, ist von höchster Bedeutung, damit nicht ein schwimmender Junkie-Zauberberg im Kanzleramt entsteht.

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Was hier angesprochen wird betrifft also im Zentrum die Bundeskanzlerin individuell. Es trifft aber zugleich auf das innere Aktionsteam in einer Weise zu, wie es einerseits eine hervorragende Personalauswahl-Kunst der Kanzlerin ausweist. Andererseits sieht die derzeitige Lage zweifellos nach „High Noon“ aus – es ist zu viel.

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Die gegenwärtig erkennbare Dauerüberlastung ist konkret am Gewichtsverlust durch Stress wahrzunehmen (Krankmachen? – kein Vokabular für Elite).

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Für die deutsche Kriegsöffentlichkeit kommt dadurch klar zum VORSCHWEIN, was natürlich die Lügenpresse (ohne Gänsefüßchen) nicht kritisiert:

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Es signalisiert für die Ukraine-Deutschland-Situation den Übergang größter militärischer Bedrohung für Deutschland zur unumkehrbaren Gewalteskalation.

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Dietmar Moews meint: Ich bin zwar für die Freigabe von Drogen, statt deren Bewirtschaftung.

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Ich bin auch für das von Frau Dr. Merkel klar demonstrierte ELITE-KONZEPT in der höheren Politik. Man braucht einfach herausragend begabte Kraft-Leute, solche Führungs- und Fühlungsarbeiten verantwortlich zu machen.

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Wer mal an einer Messe am fremden Ort teilgenommen hat, aus dem Koffer leben musste, wer mal geschäftlich in ein Stakkato von Pressekonferenzen und Medienkampagnen geraten war, wer mal – z. B. als Künstler – eine Veranstaltungstournee hatte oder als Geigerin beim Zirkus Roncalli im Wohnwagen gelebt hat, als Zigeuner eine längere Autoreise von Parkplatz zu Parkpkatz oder im Krieg auf dem Vormarsch oder auf der Flucht, wie Clemens Forell, außer der Himmelsrichtung, oft Oben und Unten nicht mehr unterscheiden konnte – wird meine kritische Meinung hier verstehen:

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Die deutsche Bundeskanzlerin befindet sich derzeit in einer verschärft abgehobenen Überlastungssituation.

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Ich nenne es ANGELA MERKEL: Aviation-War-Junkie.

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Heute Berlin, morgen Wolfsburg, Kiew, Berlin, Moskau, München, Berlin, Washington – das bedeutet mehr Stunden im Flugzeug, im mobilen Büro, mit wechselndem Reisebegleitungs-Staff, mit Dauertelefonaten und Kurzbesprechungen, Aktenstudium und Up-Dates der angängigen Wechselthemen, als gewohnt – ist nicht ohne Veränderung der psychosomatischen Sensibilität möglich.

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Es entsteht eine Junkie-Koordination des Nervensystems. Ich sehe den parkinsonschen Pillenhitler mit den Jungvolk-Pfadfindern, ich sehe Keith Moon, wie er mitten im Song über dem Drumkit kollabiert, ich sehe den Mollath-Richter Otto Brixner, der nach einem Erwerbsleben als Jurist vor Gericht plötzlich jede Contenence verliert, weil er selbst nicht glaubt, was er sagt:

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Wer so viel hin- und herfliegt, wie die deutsche Bundeskanzlerin, verliert im Sinne des Wortes die Bodenhaftung. Wer koordiniert und evaluiert das?

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Der Umstand bezeichnet eine klassische Situation der Neuen Sinnlichkeit:

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Die Seinsprozesse erfordern eine nicht mögliche analoge Verhaltensintensivierung, um den virtuellen Kommunikationserfordernissen nachzukommen:

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Fernfuchtelei – also virtuelle Echtzeitkommunikationstechniken – liefert nicht die notwendigen sinnlichen persönlichen Begegnungs-Interaktionen, sondern nur die entkoppelten elektronischen. Der Versuch, dem Problem durch analoge Reise-Intensivierung nachzukommen, ist sinnlich begrenzt.

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Das Drama lässt sich auch in den inzwischen global einsetzbaren militärischen Bedrohungstechniken kennzeichnen: Die Reichweite und Echtzeitverwendbarkeit der Waffen wurde derart gesteigert, dass die Militärpolitiker im Sinne des Wortes „nicht mehr mitkommen“: Major Tom.

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Man muss das ganz nüchtern betrachten: Heute magert Frau Merkel ab, morgen frisst sie mit Peter Altmaier ihre Hautfalten wieder voll, übermorgen hat sie den wirren Blick, dann zittern die Hände, beim ersten Kollaps treten die neuen Dicken an die Reisefront und setzen den Krieg der Neuen Sinnlichkeit fort (während Mc Cain mit seinem Joy-Stick in Kentucky spielt).

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Bildschirmfoto vom 2014-09-15 15:09:39

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Aus MERKELS PEGIDA-KÜCHE – makrosoziologisch

Dezember 26, 2014

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am Freitag, 26. Dezember 2014

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Dietmar Moews – Weihnachten 2014  in Köln

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Merkels Pegida-Küche“ ist die zur Kommunikation bereitgestellte und geführte Lage, wenn wir unsere Aufmerksamkeit auf Ob und Wie, schließlich auf Wozu von PEGIDA richten und interpretieren. (Warum bringt dafür wenig).

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Herauskommen Handlungsanweisungen für die Handlungsmächtigen im Sinne von Pflichterfüllung, Eidestreue und gesellschaftliche Gelingen der Daseinsgestaltung und Daseinsvorsorge.

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Die Lage betrifft drei Aspekte der Kommunikation (ohne Rangfolge zu verstehen):

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THEMEN

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WERTE

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MEDIEN

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Nehmen wir nur ein konkretes Beispiel aus MERKELS KÜCHE:

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E.ON macht betrügerisch Pleite und will neu starten

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am Dienstag, 2. Dezember 2014

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https://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/2014/12/02/e-on-macht-betrugerisch-pleite-und-will-neu-starten/

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Es folgen nun Zeitungs-Titel aus der Emergenzzeit von PEGIDA, die zu dem unwissenschaftlichen Slogan „Islambefremdung und Abendland“ aus Sicht des empirischen Soziologen beachtlich sind. Anschließend folgt eine kurzgefasste, theoretisch hinterfangene Makroanalyse der PEGIDA-KÜCHE und des PEGIDA-Erlebnisses.

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Im Zentrum für die soziologische Erörterung der Verantwortung und der Zumessung von Handlungen und Unterlassungen steht hier die „MERKEL-PEGIDA-KÜCHE. Die PEGIDA-KÜCHE ist „der sozio-geistige Ort“, an dem das „montägliche Demonstrations-ERLEBNIS in Dresden“ entsteht (Makrosoziologie behandelt größere soziale Bewegungen – dagegen Mikrosoziologie erfasst und analysiert konkrete zwischenmenschliche Aktionen).

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Das „Pegida-Erlebnis“ ist makrosoziologisch als ein sozialer Prozess zu verstehen. Prozess bedeutet: Das Pegida-Erlebnis ist fortlaufend, unentwegt in Bewegung. Es wird um die sinnlichen und sozi-geistigen Ausstrahlungen von PEGIDA prozessural aus zwei Blick- und Erlebnisrichtungen erlebt. Im Mittelpunkt eines sozialen Erlebnisses steht der Erlebnisgegenstand. Bei PEGIDA sind das die aktuellen und gehabten Erlebnisse anlässlich von Pegida-Demonstrationen und die sozialen Resonanzen und konkreten Folgen, die die Menschen beim PEGIDA-Erlebnis haben und hatten.

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Für das Verständnis des PEGIDA-Erlebnisses haben wir keine einfache Trennung zwischen den Produzenten und den Konsumenten. Das Erlebnis entsteht aus der sozialen Interaktion und Interdependenz zwischen den Demonstranten, den Nichtdemonstranten, den Gegendemonstranten und der politischen Repräsentanten des deutschen Staates (dazu der ganze soziale Hintergrund). Beide, Demonstranten und Staatsrepräsentanten beziehen sich durch Wertäußerungen zu den Themen, Werten und Medien oder durch Unterlassung von Handlungen in Kompetenz, Pflicht und Treue.

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Zwei Hauptqualitäten sind dabei immer beachtlich:

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EINS: Die Führungs- oder Zersetzungskräfte der Massenmedien

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ZWEI: Das Multirollenspiel und die diskreten Rollenwechsel bzw. Multifunktionen von Akteuren, die im PEGIDA-Erlebnis konkret sozial teilnehmen.

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Produzenten von PEGIDA sind hauptsächlich die organisatorischen PEGIDA-Aktivisten (die die Demonstration namentlich ordentlich anmelden).

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Gleichzeitig Produzenten sind die an den Demonstrationen teilnehmenden PEGIDA-Demonstranten.

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Gleichzeitig Produzenten sind die staatlichen Stellvertreter, die staatlichen Informations- und Meinungsführer und die Ordnungskräfte.

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Gleichzeitig Produzenten sind die weite gesellschaftliche Mehrheit, die zu PEGIDA und den unmittelbar beteiligten Produzenten, den Staatsrepräsentanten und den in Dresden montäglich Demonstrierenden, eine kommunikative Funktion ausüben. Die soziale Resonanz ist ein wesentliches Konstituens für den weiteren prozessuralen Verlauf von PEGIDA.

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Als äußere Entwicklung des Prozesses sind mittels eines zeitlichen Schnittes zwei Feststellungen empirisch greifbar:

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Die PEGIDA hat sich verstetigt und ist numerisch erheblich gewachsen. Die Anzahl der konkret Teilnehmenden (zuletzt etwas 20.000 in Dresden).

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Auch die überregionale Kommunikation und Wahrnehmung ist gewachsen. Alle Massenmedien haben das „Thema PEGIDA-Demo“ – zumindest als Running-Gag – aufgegriffen und gelegentlich auf dem Titel geführt. Sogar der Londoner „The Guardian“ titelte vergangene Woche mit „Pegida – rechtsradikale Deutsche in Nadelstreifen“.

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Versucht man die Proklamationen die von PEGIDA-Akteuren inhaltlich ausgegeben werden zu substantiieren, und nimmt man dazu noch informelle und spontane Wertäußerungen von Pegida-Demonstranten auf der Straße vor, ist ein bunter Katalog von Missmut, Staatsferne und diversen Aktivkräften zu erkennen.

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Die bei den PEGIDA-Bekundungen immer wieder zum Ausdruck kommenden Werte beziehen sich auf einfache soziale Aspekte:

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Wir und die Anderen

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Wir strengen uns an, andere erschweren uns das Leben (man redet von obrigkeitlichen Pflichtauflagen, Fremden-Kontingente aufnehmen zu müssen und lokal bzw. regional dafür zahlen zu müssen.

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PEGIDA sieht materielle Kosten und dazu soziale Kosten entstehen, die das eigene Selbstgefühl: Wir oder die Anderen – über die Köpfe der Einheimischen hinweg – verschlechtert. (Kurz, wir finden alle Aspekte von Majorität gegen Minorität, das Eigene und das Andere, von Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung, Selbsterhaltungskampf und Selbsterhaltungsvorstellungen). Es sind konkrete Stereotypien, also gängige Vorurteile (Vorstellungen), die sich konkret fassen lassen:

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Wie „von Oben“ auferlegte Kosten für Zugewiesene, Zudringlinge – die dem Selbstbild von Mündigkeit, Selbstbestimmung und basisdemokratischem Begehren, mit „Wir sind das Volk“ rechtsstaatlich frei auf die Straße gehen zu dürfen. „Wir kommen wieder“ – das ist durchaus demokratisch gemeint.

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Andererseits hat PEGIDA diesen „Aufschwung“, weil bislang weder die staatliche Führung noch die staatliche Meinungs- und Informationsführung überhaupt sich selbst als Mit-Produzent von PEGIDA verstanden hat und auch gar nicht einsehen will, dass all die täglichen Nachrichten hier akzellerierende Folgen zeitigen:

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Dietmar Moews meint: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel – als Symbol für die deutsche Staatasmacht bzw. als US-Statthalterin in Berlin – steht zu jeder einzelnen Horrorüberschrift konkret in politischer Pflicht gegenüber den Deutschen – und sie kapiert es nicht. Aussitzen mit einer „hitlerschlauen“ Mehrheit ist für Merkel der bislang erfolgreiche Wahlkampfmodus.

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So lange das funktioniert, lässt sie sich auf PEGIDA nicht mehr als hinhaltend öffentlich ein (Merkels PEGIDA-KÜCHE kann Merkel sehr schaden, wenn es zu einem EX-DDR-Heimspiel in Dresden gegen Mecklenburg-Vorpommern wird).

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Man sieht und hört es mit Erstaunen:

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Die „Lügenpresse“ macht mobil. Die „Lügenpresse“ zieht an und gibt PEGIDA Stoff. Angeblich haben bereits 30.000 im Internetz ihre Stimme „für ein buntes Deutschland gegen Pegida“ abgegeben, so lautete heute am 26. Dezember 2014 eine Nachricht im Deutschlandfunk (was sich so eine Festtagsvertretung an redaktioneller Farbgebung erlauben kann – bunt? bunte Nachrichten, Gemischtes, gemischte Gefühle).

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Angeblich 17.000 bei der PEGIDA-Versammlung am Montag in Dresden am Italienischen Dörfchen von Stadtbaumeister Erlnwein, mit den hervorragenden Dekorationsmalereien von Otto Gussmann und Blick auf die Elbe.

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Wir sind das Volk“, „Wir kommen wieder“, „Ich bin Volker“, – der SPD-Dauerbrenner Volker Schorlemmer hat es auf den Punkt gebracht: „Nicht jeder Cranach aus Wittenberg ist von Beltracchi“.

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Okee Dokee, was Menschen machen ist zuerst mal zu respektieren und ernst zu nehmen. Es wird mir als Weihnachtsthema leicht gemacht: „Die Politiker sollen uns zuhören und die wirklichen Probleme annehmen“.

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