BIOMETRIE POLIZEISTAAT Orwell und Huxley vielstimmiger Aufschrei

August 2, 2017
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Vom Donnerstag, 3. August 2017

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Es müssen immer die Generationen der Lebenden machen, denen die Zukunft etwas bedeutet. Das ist ein Problem. Denn die jungen sind maßlos dumm – die älteren streiten mit ihrem inneren Schweinehund zwischen Geld und Geltung:

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Ob noch Jorge Sempruns „Sonntag“ in Buchenwald und Schacht Dora, ob die Weckgläser mit Kleider-Geruchsproben beim MfS der DDR, ob das Denunziantentum der Blockwarte für die Gestapo, ob Münzenbergs falsche Pässe für den spanischen Bürgerkrieg oder Solschenizyns ARCHIPEL GULAG, ob Mc Carthy-Kommunistenjagd oder die Vernichtung der Jemeniten, heute, durch Saudi-Arabien und Iran.

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DENUNZIANTEN und UNTERWANDERUNG – die Vernichtung des alten Menschheits-Gebotes:

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HABEAS CORPUS

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Wer diese Stichworte nicht begründen kann, bildet die Wählermehrheit der Deutschen, die unsere Zukunftsgestaltung und unsere Daseinsvorsorge bei den freien Wahlen dominieren. So, demnächst, am 24. September 2017, für unsere neuen Repräsentanten im kommenden Berliner Bundestag.

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Und dazu jetzt der nächste Schlag mit der AXT der Brutalisten. Die „TOTAL-Datenabzocke“, jetzt mit BIOMETRIE, jetzt mit ZWANGS-BIOMETRIE-Personalausweisen, jetzt mit TOTALÜBERWACHUNG durch Kameras auf grundsätzlich allen Straßen und Plätzen in Deutschland.

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Dabei schaltet jetzt so ganz ganz langsam die deutsche LÜGENPRESSE um, auf Berichterstattung der kruden analogen WAHRHEIT von ORWELL und HUXLEY:

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DLF.de am 2. August 2017:

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„Nachteile überwiegen Nachteile.

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Aber der Preis dafür ist zu hoch. Mit der biometrischen Gesichtserkennung nimmt die Überwachung sozusagen die Sonnenbrille ab und grinst die bürgerlichen Freiheitsrechte siegesgewiss an. All die Weichenstellungen, die mit der Einführung des biometrischen Fotos auf dem Personalausweis schon vorgenommen wurden, sie kommen jetzt in die Realisierungsphase. All die Schreckgespenster, die Huxley, Orwell und Datenschützer aller couleur seit Jahrzehnten beschworen, kommen langsam aber sicher aus ihren Verstecken.“

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DLF.de bringt am 3. August 2017 Beiträge und Interviews zum aktuellen Überwachungskamera-Einsatz am Berliner Südbahnhof (angeblich will man testen, ob die Kameras automatisch Passanten „ermitteln“ können – der Piratenwitz: kommt eine fremde Person in der Stadt entgegen, checkt gerade mal das Smartphone – und spricht den Fremden mit vollem Namen und dem aktuellen Kontostand an)

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. Der Datenschutzexperte Dennis-Kenji Kipker sagt im DLF:

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„Die Abschreckungswirkung ist relativ gering. Eine Videoüberwachung mit einer automatischen Gesichtserkennung sei durchaus im öffentlichen Interesse. Die Abschreckungswirkung auf mögliche Täter sei aber wohl eher gering. Terroristen etwa sei es wohl egal, ob sie jetzt videoüberwacht würden oder nicht.

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Kipker im Gespräch mit DLF-Redakteur Jonas Reese:

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Kipker: Also, wir haben ja verschiedene Grundlagen in den jeweiligen Landespolizeigesetzen, die auch eine Videoüberwachung von öffentlichen Orten ermöglichen, und das Ganze dient ja vornehmlich präventiven Zwecken, dass auch nicht ausgeschlossen ist, dass man tatsächlich das auf einer gesetzlichen Grundlage basierend dann auch später richtig einsetzt, also auch außerhalb dieses Pilotprojekts.

Reese: Die rechtliche Grundlage wäre also nicht das Problem. Die Sicherheitsbehörden sagen ja, damit, mit dieser Technik, wollen sie Straftaten im Vorfeld verhindern. Bundesinnenminister de Maizière sagt, er wolle das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung damit stärken. Ist das nicht ein legitimes Ansinnen?

Kipker: Grundsätzlich schon. Neuerung ist jetzt nur, dass das Ganze mit einer automatischen Gesichtserkennung versehen werden soll, aber es ist ein legitimes öffentliches Interesse, was hier verfolgt wird. Es soll ja vor terroristischen Bedrohungen beispielsweise geschützt werden, also die öffentliche Sicherheit geschützt werden, und öffentliche Sicherheit ist natürlich ein bedeutender Gemeinwohlbelang.

Reese: Aber das, was sich die staatlichen Behörden da versprechen, das ist auch realistisch Ihrer Meinung nach.

Kipker: Man muss natürlich sagen, Kritiker behaupten in Bezug auf diese öffentliche Videoüberwachung, dass man damit Straftaten nicht wird verhindern können. Also die Frage ist jetzt, ob beispielsweise jetzt dieser Anschlag in Hamburg hätte verhindert werden können. man kann das Vorgehen der Täter ermitteln, kann bestimmte Erfahrungslagen oder Gefährdungslagen ermitteln und daraus vielleicht dann schon ein, ich sage mal: ein Vorgehen generieren, was vielleicht fünf Minuten vorher liegt, als das, was es dann wäre, wenn man es dann in dem Moment erblickt, wenn die Tat schon begonnen hätte.

Reese: Wie meinen Sie das genau? Also man hätte dann genug Daten beisammen, um vielleicht schon vorauszusehen, wie sich ein bestimmter Mensch verhalten wird.

Kipker: .. diese präventive Polizeitaktik, das rückt ja auch immer stärker in den Vordergrund, und diese Gesichtserkennung hier in diesem Falle ist ja nur ein Aspekt. Mittelfristig soll das Projekt ja auch sogar erweitert werden. Man will beispielsweise, wenn verdächtige Objekte, also Koffer oder Ähnliches, längerfristig dann irgendwo abgestellt sind, daraus schon eine Gefahrensituation erkennen und dann schon präventiv handeln

Reese: Wie groß ist da die Bedeutung der Abschreckung?

Kipker: Die Bedeutung der Abschreckung ist in meinen Augen relativ gering. Ich meine, wir haben ja schon Videoüberwachung in öffentlichen Plätzen, und man kann sich jetzt beispielsweise auch den Fall des U-Bahn-Treters ansehen: Das Ganze wurde ja auch aufgezeichnet, die Bilder sind durch das Land gegangen, sind durch die Medien gegangen. Die Tat hat ja trotzdem stattgefunden.

Reese: Sie haben jetzt vorhin schon die Datenmasse angesprochen, mit der sozusagen dann die Behörden zukünftiges Verhalten bestimmter Täter oder mutmaßlicher Täter dann schon voraussagen kann, aber wie gefährlich ist das denn nicht auch gleichzeitig, wenn zum Beispiel der Staat dann auch mit diesen Gesichtserkennungskameras ein komplettes Bewegungsprofil von mir erstellen kann?

Kipker: Gefährlich wird es dann, wenn es zu einer polizeilichen Standardmaßnahme wird, also wenn man sagt, das ist ein adäquates Mittel, ein geeignetes Mittel, um überall im öffentlichen Raum für Sicherheit zu sorgen, und mit jedem Eingriff oder mit jeder Aufzeichnung ist ja auch ein automatischer Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung verbunden, das Recht am eigenen Bild, und man wird sicherlich irgendwann sagen können, dass die Belange des öffentlichen Gemeinwohls, also der Schutz beispielsweise vor Terrorismus, irgendwann an eine Grenze kommt, an eine verfassungsrechtliche Grenze, wo man sagen muss, sobald ein bestimmtes Maß an Überwachung überschritten wird, kann es nicht mehr verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden. Also das wäre ein unverhältnismäßiger Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der betroffenen Bürger.

Reese: Aber dass so temporäre Werkzeuge irgendwann zu Standardwerkzeugen werden, das haben wir ja in der Vergangenheit auch schon mehrmals erlebt.

Kipker: Das ist sicherlich nicht ausgeschlossen. Also ich meine, wir haben die Vorratsdatenspeicherung, die immer wiedergekommen ist. Wir haben beispielsweise die Online-Durchsuchung. Bodycams ist ja auch ein Thema, das seit 2015 diskutiert worden ist. Also die informationelle Selbstbestimmung ist sicherlich beeinträchtigt, aber wenn da, sage ich mal, flankierende Maßnahmen zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung getroffen werden, ist es nicht per se unzulässig, dass man so eine öffentliche Videoüberwachung inklusive einer Gesichtserkennung vielleicht sogar durchführt.

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Die beiden REESE und KIPKER reden da, als ginge sie das nicht ganz persönlich als Staatsbürger an, den TOTALITARISMUS technisch zu ermöglichen oder zu verhindern.

 

DLF.de am 19. Mai 2017 brachte bereits im Mai 2017 den Elektronischen Personalausweis, wozu auch die LICHTGESCHWINDIGKEIT ein argumentierende KRITIK der ABLEHNUNG gebracht wurde, von Peter Sawicki mit Philipp Banse:

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Zugriff auf Personalausweisfoto„Der Totalüberwachung einen sehr großen Schritt näher gekommen“. Mit dem elektronischen Personalausweis können Behördengänge online erledigt werden – wenige nutzen diese Funktion, nur ein Drittel hat sie überhaupt freigeschaltet. Künftig soll das automatisch passieren. Damit bekommen die Behörden Zugriff auf Passbilder – etwa zur besseren Fahndung. Datenschützer sind empört über diese Bundestagsentscheidung. Ein Kollegengespräch mit Philip Banse :

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Peter Sawicki: Behördengänge online und ohne Warteschlangen erledigen – mit den neuen scheckkartengroßen Personalausweisen, die 2010 eingeführt wurden, ist das mittlerweile möglich. 45 Millionen Bundesbürger haben schon den neuen Ausweis. Und sie konnten die eingebaute Online-Funktion bislang freiwillig nutzen. Genau das gilt aber nicht mehr. Gestern Abend hat der Bundestag nämlich Änderungen beim dazugehörigen Personalausweisgesetz beschlossen.

Philipp Banse: Es sind im Kern zwei Änderungen. Zum einen wird die sogenannte eID jetzt verpflichtend eingeschaltet. Das ist diese kleine elektronische Ausweisfunktion, die in diesen neuen Personalausweisen im Scheckkartenformat seit 2010 technisch drin ist, aber bisher nicht automatisch aktiviert war.

Ab jetzt werden Ausweise mit der aktivierten Funktion ausgegeben, damit kann man sich dann, wenn es denn Angebote gibt, im Netz oder aus der Ferne bei Behörden oder anderen Anbietern authentifizieren mit seinem Personalausweis. Das ist das eine und das andere, was beschlossen wurde und was sehr umstritten ist, dass Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern, wie es heißt, „zur Erfüllung ihrer Aufgaben“ ab Mai 2018 Zugriff kriegen auf die Fotodaten, die für diese Personalausweise und die Pässe erhoben werden.

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Banse: Zum einen, was diese eID-Funktion angeht, Es wurden bislang 45 Millionen dieser neuen Personalausweise ausgegeben, bei einem Drittel dieser ausgegebenen Ausweise haben die Bürgerinnen diese automatische eID-Funktion aktiviert. Aber nur ungefähr 15 Prozent haben sie dann auch wirklich mal ausprobiert und die allerwenigsten dürften dafür ein Lesegerät haben. Was das andere angeht, den Zugriff der Sicherheitsbehörden auf diese Fotodaten bei den Melde- und Passbehörden, das soll die Fahndung erleichtern. Wenn jetzt Personalabfragen gemacht werden mit analogen Fotos, so sagt die Bundesregierung, die Koalition, da seien zu viele Leute involviert, da sei der Geheimschutz nicht gewährleistet. Wenn das automatisiert demnächst digital übers Netz passiert, dann ginge das eben schneller und würde  auch weniger Bürokratie bei den Meldeämtern verursachen …. Datenschützer sehen das sehr kritisch. Zum einen geht es einmal um die eID-Funktion, da sagen viele, das Ding ist tot, so ein totes Pferd, heißt es. Könnt ihr auch nicht wiederbeleben, durch so ein Gesetz, das ist einfach zu unattraktiv für alle Seiten, sagt der Chaos Computer Club. Die größte Kritik zieht aber quasi die Möglichkeit der Sicherheitsbehörden, auf die Fotodaten zuzugreifen, auf sich. Da sagt Peter Schaar, der einstige Bundesdatenschutzbeauftragte, das sei eine „datenschutzrechtliche Ungeheuerlichkeit“. Er befürchtet eine Massenüberwachung.

Ähnlich auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Zitat: „Zusammen mit der geplanten Ausweitung der Videoüberwachung“ sei man dem Überwachungsstaat sehr  nahe. Der Gedanke dahinter ist einfach, wenn die Videoüberwachung ausgeweitet wird und die Gesichtserkennung – also die Möglichkeit, Gesichter in Videos und Fotos zu erkennen – heute schon enorm und für manche erschreckend gut ist.

Und dann gleichzeitig Sicherheitsbehörden wie Geheimdienste, Zollfahndung, Polizei automatisiert Zugriff auf alle Fotos von Menschen haben, die einen Personalausweis oder Pass haben, und dann diese Videodaten aus der Videoüberwachung abgeglichen werden können, quasi eigentlich mit allen Fotos aller Bundesbürger, da sei man der Totalüberwachung technisch zumindest einen sehr großen Schritt näher gekommen.

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Dietmar Moews meint: Wo sind die Piraten, die hier ihre fachpolitische Nische hatten?

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Wo sind die Hausfrauen, die dem Überwachungsstaat mit Kochlöffeln auf Töpfe schlagend durch die Fußgängerzone bis zum Polizeipräsidium demonstrieren?

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Kann mal jemand „BRAVE NEW WOLRD“ neu auflegen? oder die „1984“ betitelten utopischen Zukunfts-Novelle?

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Wieso haben die LÜGENPRESSE und die staatlichen Massenmedien statt des Kampfes für die Freiheit laut Verfassung, immer wieder nur die Kriminalisierung der PIRATENPARTEI prolongiert?

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Imre Kertész 1929-2016 – Kurznachruf

März 31, 2016
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Vom Donnerstag, 31. März 2016

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Imre Kertész, geboren am 9. November1929 in Budapest, ist 86-jährig. Am 31. März 2016 ebenda nach langer Krankheit gestorben.

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Imre Kertész war ein ungarischer Schriftsteller jüdischer Zugehörigkeit. Er schrieb hauptsächlich autobiografische Bücher, außerdem schrieb er zum Lebenserwerb Übersetzungen deutscher Autoren ins Ungarische, darunter Nietzsche, von Hoffmannsthal. Schnitzler, Freud, Joseph Roth, Wittgenstein und Canetti.

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Kertész war während des zweiten Weltkrieges Betroffener der europäischen Judenverfolgung und war lebenslang ein wichtiger ungarischer Zeuge mit internationaler Ausrichtung.

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Er soll im Jahr 1944, fünfzehn-jährig, über Auschwitz nach Weimar in das Konzentrationslager Buchenwald und in dessen Außenlager Wille in Tröglitz bei Zeitz bis zur Befreiung 1945 verschleppt worden sein.

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1951 bis 1953 war Kertész beim ungarischen Militär. Nach dem Aufstand 1956 wurde Kertész durch die stalinistisch-sowjetische Obrigkeit an der freien Schriftstellerei in Ungarn beschränkt.

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Im Jahr 1973 erschien sein Roman „Roman eines Schicksallosen“, in dem Kertész Erlebnisse als Verfolgter und Internierter darstellt.

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Kertesz lebte von 1953 bis zum Tod seiner Frau 1995 in erster Ehe in Ungarn. 1996 heiratete er eine Amerikanerin. Ab 2001 lebte Kertész in Berlin, wo er 2002/2003 Gast des Wissenschaftskollegs wurde.

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Am 3. Oktober 2003 hielt Kertész auf Einladung der Landesregierung von Sachsen-Anhalt die Festrede zur zentralen Feier der Deutschen Wiedervereinigung in Magdeburg.

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Imre Kertész erhielt im Jahr 2002 den Nobelpreis für Literatur.

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Mit Imre Kertész ist für die Deutschen ein glaubhafter Zeitzeuge der hitlerschen Judenverfolgung bis 1945, und danach der westdeutschen Israelpolitik bis heute, gestorben.

 

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THÜRINGEN Landtagswahl 2014 kommenden Sonntag

September 11, 2014

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am Donnerstag, 11. September 2014

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Das schöne Thüringen hat sich nach 1990 mit einem Ruck neu in das traditionelle thüringische Selbstbild gewandelt. Daran, und wie das gelungen ist, haben namhafte CDU-Politiker, Lothar Späth aus Stuttgart, Bernhard Vogel aus Mainz und viele andere, echte Verdienste.

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Die Landtagswahlen des Jahres 2014 stehen auf dem Selbstanspruch, gesund und wirtschaftlich selbsttüchtig zu sein, aber, angesichts einer grassierenden Gemeindepleite etwas ändern zu müssen.

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Dies ist der springende Punkt, auf den es für die Thüringer bei ihrer Wahlbeteiligung ankommen wird.

Thüringens Städte und Gemeinden werden basisdemokratisch verkommen, wenn sie nicht fiskalpolitisch besser gestellt werden.

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Es stehen also eine eher konservative Wiederwählstimmung für die CDU und eine Änderungshoffnung, verkörpert durch den überzeugenden Kandidaten der Linkspartei, zur Wahl.

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Es besteht die Gefahr, dass es möglicherweise zu einer weiteren Großen Koalition kommen wird, wenn CDU und SPD oder auch CDU und Grüne, mit dem Fluß der Großen Koalition in Berlin ins Meer fließen.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche mir prinzipiell für unsere Demokratie eine kraftvolle intelligente Opposition. Das fehlt sowohl in der Bundesregierung und im Bundestag, ebenso wie im Bundesrat.

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Das heißt, Bodo Ramelow und die Linkspartei müssten am kommenden Sonntag in Thüringen so viele Stimmen bekommen, dass eine Regierungskoalition ohne die CDU möglich wäre.

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Es wird auch darauf ankommen, dass die AfD der CDU so viele Sitze im Erfurter Landtag wegnehmen kann, dass eine CDU-Koalition unmöglich wird.

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Nicht schlecht wäre auch eine Minderheitsregierung – egal von wem. Wäre ich Thüringer, ginge ich am Sonntag zur freien Wahl. Hier gibt es tatsächlich Alternativen.

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DIETMAR MOEWS 1991 Tucuman / Argentina

DIETMAR MOEWS 1991
Tucuman / Argentina

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Deshalb esse ich heute nochmal Thüringer Bratwurst mit Dietmars Ideal-Kartoffelsalet Hmmmh, schmeckt hervorragend (auch im Krieg tut essen gut).

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