SWISSLEAKS? oder massenmediale Nebelkerze mit HSBC

Februar 9, 2015
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vom Montag, 9. Februar 2015

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Jetzt Swiss-Leaks statt Lux-Leaks? Während CDU und SPD den EU-Ratspräsident, Jean-Claude Juncker (EVP), vor einem LUXLEAKS-Untersuchungsausschuss im EU-Parlament schützen. Hat diese „Große Koalition“, die sowohl in Berlin wie in Strassburg die Mehrheit bildet, in Strassburg den Antrag auf einen LUX-Leaks-Untersuchungsausschuss, gegen die linke Opposition, niedergestimmt.

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Und schon kommt im Stoffdrang der Nachrichtenlage des Tages: 9. Februar 2015, Leaks Leaks Leaks, jetzt SWISSLEAKS – die längst bekannte laufende Steueraffäre mit der HSBC.

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Besonders Lustig die Lügenpresse – der Deutschlandfunk nennt die HSBC nicht HSBC, sondern spricht das jetzt plötzlich English „Äitsch Ess Bii Zii“ –

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Na prima, HSBC-Trinkhaus wird sich in Düsseldorf eine Flasche Piccolo aufmachen.

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Und die Ukraine und die Zerstörung von Aleppo und?

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Das Neueste ist plötzlich, Kanzlerin Merkel besucht nicht den US-Präsident Obama in Washington, sondern Merkel macht lediglich auf ihrem Flug nach Canada einen Zwischenstop in Washington.

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Während wir bis heute noch gar nicht wussten, dass Merkel nach Canada fliegt. Sondern sie muss, um anschließend nach Minsk zu kommen, möglicherweise in Canada zwischenlanden – jedenfalls liegt Washington von Berlin, München oder Frankfurt aus nicht auf dem Luftweg nach Canada:

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Es geht in Washington (auf dem Weg nach Canada) um die Verhinderung der weiteren militärischen Eskalation in der Ukraine:

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US-Waffen in der Ukraine bedeuten: US-Stützpunkte in Deutschland werden Kriegsbasen. Darum geht es – was wissen wir über Büchel?

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Eine Einigkeit des WESTENs, von Deutschland aus einen Krieg in der europäischen Nachbarschaft zu beginnen, lässt sich nicht einfach mit der Zerschlagung Serbiens durch die Nato vergleichen.

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In der Ukraine geht es um die von Oligarchen von Kiew entrechteten ukrainischen Russen und die neuartige militärische Fernfuchtelei-Waffentechnik der USA.

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Jetzt also „SWISSLEAKS“:

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Handelsblatt.de berichtet heute, am 9. Februar 2015: „Der internationale Rechercheverband ICIJ hat erneut Daten zur Steuerhinterziehung veröffentlicht und diesmal den Schweizer Ableger der britischen Großbank HSBC ins Visier genommen.

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Über die „Swissleaks“ berichteten am Montag unter anderem die „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR sowie die französische „Le Monde“, der britische „Guardian“ und die BBC. Demnach half der Schweizer HSBC-Ableger zahlreichen internationalen Persönlichkeiten und Politikern dabei, mehrere Millionen Euro vor dem Fiskus zu verstecken.

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Wie das Recherchenetzwerk mitteilte, legten internationale Kunden bei der Bank Milliardenbeträge an, davon offenbar viel als Schwarzgeld. Den ausgewerteten Kontendaten zufolge lagerten 2007 dort mehr als 75 Milliarden Euro. In den Daten sind dem ICIJ zufolge mehr als 100.000 Kunden aus über 200 Ländern gelistet.

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Unklar ist bisher, wer genau die Steuersünder waren und wie viele davon aus Deutschland kommen. Das Bundesfinanzministerium erklärte, die Daten seien an die zuständigen Finanzämter weitergeleitet worden. Von 3000 Konten seien jedoch nur sechs dem Finanzamt bekannt gewesen, berichtete der NDR.“

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Was weiß Uli Hoeness? Was weiß FC Bayern Katar AG?

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Handelsblatt. de berichtet am 9. Februar 2015: „Die Dokumente stammen von dem früheren HSBC-Mitarbeiter Hervé Falciani. Er hatte sie entwendet und 2009 an die französischen Steuerbehörden übergeben. Andere Länder, darunter auch Deutschland, bekamen Unterlagen, um ebenfalls zu ermitteln. Zugriff auf die Daten hatte auch die französische Zeitung „Le Monde“, die sie wiederum dem Recherchenetzwerk zur Verfügung stellte.

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Der Fall war bereits in der Öffentlichkeit bekannt. Neu sind aber die Dokumente und die umfangreiche Auswertung. In Belgien und Frankreich wurden bereits Ermittlungsverfahren gegen die HSBC-Tochter in der Schweiz eingeleitet.

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In Belgien seien die Nutznießer hauptsächlich Diamantenhändler aus Antwerpen gewesen, teilte die ermittelnde Staatsanwaltschaft im vergangenen November mit. Finanzbehörden in mindestens zwölf Ländern sollen mit den internen Unterlagen der Bank bereits mehr als eine Milliarde Euro Steuern und Strafen eingetrieben haben, laut Süddeutsche Zeitung.

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Gegen Whistleblower Falciani hat die Schweizer Staatsanwaltschaft den ICIJ-Berichten zufolge vor kurzem Anklage erhoben. Er 2009 in Barcelona festgenommen worden. Ihm soll es nach eigenen Angaben nie um Geld gegangen seien.“

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Welche Dimensionen und welche Erschütterung mit der SWISSLEAKS im westlich-transnationalen Finanzunwesen mit der HSBC-Mafia anliegt, ist an der langen Geschichte seit den Ursprüngen zu ahnen:

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Die Entwicklung vom lokalen Handelshaus zum globalen Finanzdienstleister: HSBC Trinkaus & Burkhardt – steht für eine Erfolgsgeschichte seit Gründung im Jahre 1785, als Christian Gottfried Jäger sein Handelshaus in Düsseldorf.

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1852 übernahm Christian Gottfried Trinkaus, ein Neffe des Gründers, das Haus und gab ihm seinen Namen. Im Jahr 1992 übernahm die Bank HSBC, eine international agierende Großbank mit Sitz in London, HSBC Holdings plc, die Midland Bank und verfügte danach über die Mehrheit des Unternehmenskapitals von Trinkaus & Burkhardt. Gemäß der Fortune Global 500 Liste 2012 ist HSBC Holdings das 53-größte Unternehmen der Welt. 2012 betrug die Bilanzsumme 2.692 Mrd. $, der Gewinn vor Steuern 20,65 Mrd. $.

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Dietmar Moews meint: Jetzt ist zu wünschen, dass Jean-Claude Juncker beim EU-Rat beurlaubt wird, um bei der Aufklärung von HSBC mitzuarbeiten. Juncker kennt die internationalen Netze, wie man kriminelles Geld über Bankkaskaden „steuergünstig“ verschwinden lässt.

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Die Verpitbullung ist mit Händen zu greifen. Und genau so werden die Kriminellen verschont – packt man mal einen, wird er vor Gericht verschont: Uli Hoeness Steuerbetrüge wurden weder aufgeklärt, noch gestanden, noch gerichtlich ausermittelt und beurteilt, sondern im „kurzen Prozess“ vertuscht.

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Die europäische Weltöffentlichkeit hat durchaus Nerv dafür, wenn die Waffenkonjunktur durch Ukraine-Krieg-Eskalation angekurbelt werden soll, zu erfahren, wie sehr LUXLEAKS, SWISSLEAKS und WIKILEAKS zusammenhängen.

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zu Händen Dr. Dietmar Moews

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Künstler + Frieden? – Jede Berufsgruppe kann sich bemerkbar machen, nicht nur die Rüstungsschmiede

Juli 4, 2014

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am 4. Juli 2014

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ZUGINSFELD 27 "Man kann ja nie wissen" DMW 548.2.99, 198cm / 198 cm, Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

ZUGINSFELD 27 „Man kann nie wissen“ DMW 548.2.99, 198 cm / 198 cm, Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt, auf der Mainzer Straße, Köln Südstadt am 3. Juli 2014

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Die Initiative „Sportler gegen Atomraketen – Sportler für den Frieden“ – Ein Beispiel für allgemeinpolitisches Engagement im Sport.

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Im Jahr 1983 rief ich als bekannter Künstler und Galerist in Hannover alle Künstler an, sich unabhängig ihrer künstlerischen und ästhetischen und geschäftlichen Ambitionen, gemeinsam als EINZELGÄNGER in den RÜSTUNGSWETTLAUF und die ATOMRAKETEN-Verrücktheiten einzumischen.

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Man muss einfach wissen: Die überwiegende Zahl der in Deutschland aufgestellten Atombomben und Trägerraketen hatten lediglich eine Flugreichweite von 20 bis 130 km. Man muss kapieren, dass die US-amerikanische Atombeschützung von Büchel oder sonstwo, technisch dazu eingerichtet ist, in Deutschland, auf deutschem Gebiet, ohne Rücksicht auf die Deutschen, eine US-amerikanische Verteidigung durchzuführen. Ein unfassbarer Wahnsinn und Zynismus. Pershing und SS-20? ALLES in Deutschland.

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DIETMAR MOEWS in der Mainzer Straße der Kölner Südstadt

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Dietmar Moews meint: „Last not least“ – diese Formel gilt oft entschuldigend dem Letzten. Ich möchte dazu auffordern, aktiv zu werden, sich gedanklich auf die absurden Militärfortschritte einzulassen.

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Wenn es, nach Erich Kästner, nichts Gutes gibt, außer dass man es tut, dann wird es auch Frieden in der Kunst, durch Kunst, durch Künstler, wie im Sport, durch Sport, für den Sport nur geben durch die Tätigkeit der vielen Überzeugten.

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Welche Möglichkeiten es gibt und was man tun kann, das soll das Beispiel meiner Initiative ZUGINSFELD in der Mainzer Straße (nördlich Eierplätzchen) Köln Südstadt und der früheren Aktivitäten Künstler + Frieden 1983-1985 und die große internationale Initiative „Sportler gegen Atomraketen – Sportler für den Frieden“ zeigen.

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Wir erkennen den Entstehungszusammenhang solcher Initiativen und aufzeigen und beleuchten ihre Aktivitäten. Einige Schlussfolgerungen daraus gibt es heute schon zu ziehen.

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Die Initiative „Sportler gegen Atomraketen – Sportler für den Frieden“ – Ein Beispiel für allgemeinpolitisches Engagement im Sport

von Margret Beck / Peter Langkopf / Horst Meyer

zit. S. 222 nach Sven Güldenpfennig / Horst Meyer (Hrsg.) „Sportler für den Frieden“, Köln, Pahl-Rugenstein 1983

Last not least“ – diese Formel gilt oft entschuldigend dem Letzten. Der letzte Beitrag dieses Buches versteht sich tatsächlich „not least“. Er will all diejenigen einladen und auffordern, aktiv zu werden, die sich gedanklich auf die vorstehenden Artikel eingelassen haben. Wenn es, nach Erich Kästner, nichts Gutes gibt, außer dass man es tut, dann wird es auch Frieden im Sport, durch Sport, für den Sport nur geben, durch die Tätigkeit der vielen Überzeugten. Welche Möglichkeiten es gibt und was man tun kann, das soll das Beispiel der Initiative „Sportler gegen Atomraketen – Sportler für den Frieden“ zeigen.

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Wir wollen in unserem Beitrag den Entstehungszusammenhang der Initiative aufzeigen und ihre Aktivitäten beleuchten. Einige Schlussfolgerungen daraus gibt es heute schon zu ziehen.

1. Einige Bemerkungen zur Geschichte

Zunächst wäre die Frage zu klären, inwieweit der Sport überhaupt eine Legitimation hat, in gesellschaftliche Fragen einzugreifen. Während heute innerhalb der Sportbewegung häufig die Auffassung vertreten wird, dass Sport von Politik zu trennen ist, wurde diese Frage zu Beginn der deutschen Turn- und Sportbewegung eindeutig anders beantwortet: Friedrich Ludwig Jahn, der Begründer der Turnerbewegung und noch heute als deren geistiger Vater geltend, verstand die Turner immer als politische Kraft in enger Verflechtung mit historischen Zeiterscheinungen wie Nationalbewegung und Romantik.

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Die durch den „Demokratischen Turnerbund“ getragenen politischen Auseinandersetzungen fanden schließlich Eingang in die Beratungen des Gründungsausschusses der späteren deutschen Turnerschaft. 1861 bei seiner Tagung in Gotha und bei den Hanauer Turntagen wurde durch die Mehrheit der Delegierten die Legitimation für allgemeinpolitische Fragen mit der Feststellung festgeschrieben:

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Der einzelne Turner müsse sich mit der Politik befassen, eine Parteinahme der Turnvereine müsse jedoch unterbleiben.“

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Neben der Aufforderung zum politischen Engagement an den Einzelnen zeichnete sich also auch hier bereits die Forderung nach politischer – mindestens parteipolitischer – Enthaltsamkeit der Organisationen ab. Dass damit jedoch für die Zukunft auch allenfalls noch die Rechtfertigungsideologie der deutschen Turnerschaft beschrieben war und nicht ihre reale Politik, zeigte z. B. ihre weitere Entwicklung und ihre Reaktion auf die Entstehung der Arbeitersportbewegung. Im Rahmen der nationalistischen, konservativ bis reaktionären Haltung setze, mit denen die Reichsregierung unter Bismarck die legale Tätigkeit der Sozialdemokratie verbot – war für radikaldemokratische, sozialistische… Kräfte kein Platz. Sie wurden ausgeschlossen bzw. verdrängt und organisierten in der Folge ihre eigene Sportbewegung …“

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Auch historisch und organisatorisch lassen sich demnach die beiden Positionen festmachen, die heute noch diskussionsbestimmend sind: zum einen die Forderung nach politischer Enthaltsamkeit der Sportorganisationen, die in der Praxis dazu führt, dass die jeweilige Regierungspolitik kritiklos nachvollzogen wird, zum anderen die Position, die fordert, dass sich der Sport in allen ihn betreffenden politischen Fragen eine eigene Position erarbeitet und damit notwendigerweise auch in Opposition zu herrschenden politischen Strömungen geraten und Anschluss an parlamentarische Oppositions- und Protestbewegungen erlangen kann.

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Wenn Bundeskanzler Kohl in seiner Festrede zur Eröffnung des Deutschen Turnerfestes 1983 am 26. 6. 1983 in der Frankfurter Paulskirche die Friedensbewegung – wobei er in gezielter Verfälschung der Tatsachen einige Chaoten für das Wesentliche der Friedensbewegung ausgibt – mit ihrer“ Gewalt auf der Straße“ den Turnern gegenüberstellt, die Lebensfreude und Gemeinschaft demonstrieren, dann verweist dies genau diesen Punkt: Die Sport- (in diesem Fall die Turn-)bewegung hat entweder die Chance, sich zur Friedensfrage als der brennendsten gesellschaftlichen Frage zu äußern. Oder sie tut es nicht; dann wird sie von Politikern wie Bundeskanzler Kohl vereinnahmt gegen die Friedensbewegung.

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Die deutsche Sportbewegung tat sich nach Beendigung des zweiten Weltkrieges außerordentlich schwer, sich politisch zu artikulieren, obwohl sie als größte Personenvereinigung der Bundesrepublik mindestens im gesellschafts- und sozialpolitischen Bereich wichtige Aufgaben in unserer Gesellschaft übernommen hatte. Die Erfahrung des ungeheuerlichen politischen Missbrauchs des Sports im deutschen Faschismus, dem seitens der bürgerlichen Sportbewegung kein nennenswerter Widerstand entgegengesetzt worden war – im Gegenteil: viele der damaligen bürgerlichen Sportführer hatten das Terrorregime begrüßt und unterstützt -, hatte dazu geführt, dass die alte Legende vom unpolitischen Sport nach 1945 neue Hochzeiten erlebte. Nicht die Notwendigkeit demokratischen Engagements wurde als Konsequenz formuliert, sondern die Forderung nach Politikfreiheit des Sports.

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Trotz aller gegenteiligen Wünsche und Absichtserklärungen stand der Sport aber u. a. durch die ungeheuere Popularisierung des internationalen Hochleistungssports im Brennpunkt hochbrisanter politischer Ereignisse, von denen nur einige genannt werden können: Die Auseinandersetzung um die nationale Einheit bzw. Spaltung Deutschlands setzte sich in das Terrain des Sports hinein fort (z. B. gemeinsame Olympiamannschaften von BRD und DDR bis in die 1960er Jahre hinein); die Olympischen Spiele wurden zum Aktionsfeld von Protestaktionen gegen Rassendiskriminierung (Montreal 1976), von Studentenunruhen (Mexiko 1968), von Terroranschlägen (München 1972); Moskau 1980 wurde durch einige Länder boykottiert; Proteste gegen Menschenrechtsverletzungen in Argentinien gab es anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 1978.

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Mit einem eigenen Aufruf warb die Initiative unter Sportlerinnen und Spotlern sowie Funktionären, Pädagogen, Übungsleitern, Trainern und Wissenschaftlern für den Krefelder Appell an die Bundesregierung, die Zustimmung zur Stationierung von Pershing II und Cruise Missiles zurückzuziehen, indem sie die besondere Betroffenheit des Sports wie folgt skizzierte:

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Sportler gegen Atomraketen

Sport, vor allem internationale Sportbeziehungen, sind ohne Frieden undenkbar. Die Entspannungspolitik der letzten Jahre hat für uns Sportler viele neue Beziehungen, Kontakte und auch Wettkämpfe gebracht.

Die ständig steigenden Rüstungsausgaben wirken sich schon heute direkt auf den Sport aus: Sie greifen tief in unseren Sportbetrieb ein, wie es sich in den Kürzungen der Sportetats des Bundes, der Länder und Gemeinden ausdrückt.

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Der Atomtod bedroht uns alle – keine Atomraketen in Europa“ – das ist die Forderung der Initiativen des „Krefelder Appells“: Gerd Bastian, Prof. Dr. Dr. h.c. Karl Bechert, Petra Kelly, D. Martin Niemöller, Prof. Dr. Helmut Ridder, Christoph Strässer, Gösta von Uexküll, Josef Weber.

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Wir, aktive und ehemalige Sportler und Sportfunktionäre, schließen uns darum dem Krefelder Appell an die Bundesregierung an, „die Zustimmung zur Stationierung von Pershing-II-Raketen und Marschflugkörpern zurückzuziehen“.

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Ich schließe mich dem Aufruf an: …Unterschriften

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Es mutet heute, dreißig Jahre später, seltsam an, zu lesen, welches gedankliche Niveau der Meinungsstreit damals hatte, in dem es normal war, dass Sportler und Künstler mit Politikern diskutieren konnten. Denn alle hatten das Wissen und Verständnis für die Gesamtproblemstellungen wie für Details sowie für Organisationsdurchblick und Kommunikationsnotwendigkeiten. Was wir damals organisierten wurde quasi ohne großes Geld gemacht. Ich habe meine Ballhof-Galerie Hannover und später den Spielplatz der Künste 7 OPQ am Raschplatz Hannover wochen- und monatelang zu Kommunikations- und Aktionsveranstaltungen eingesetzt und dafür erhebliche Zeit eingesetzt. Und ähnlich taten das viele andere, jeweils mit ihren Mitteln. Dabei waren die Sportler durchdringender als die Künstler, bei denen das Einzelgängertum oft hinderlich war. Und heute, Juli 2014?

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ZUGINSFELD 40 DMW 674.1.11 190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand, in Berlin 2012 gemalt

ZUGINSFELD 40
DMW 674.1.11
190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand, in Berlin 2012 gemalt

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Nachdem nun vor dem Viertelfinale in Brasillien die chilenischen und brasilianischen Spieler bei der Aufführung der Nationalhymne ein unheimliches Mitbrüllen ausbrachten und noch nach Ende der Musik weitere Strophen als Beschwörungs-Kampfgeschrei nicht enden wollte, respondierten die Brasilianer ebenfalls, mit tausendfacher Verstärkung durch das einheimische Publikum.

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Auch die brasilianische Schwung-Musikalität verkalkte bei der Nationalhymne in grobes hysterisches Gebrüll. Und auch die Brasilianer flippten wie die Chilenen nach Schluss des eingespielten Orchesters weiter und weiter aus, die Spieler schrien mit angeschwollenden Halsschlagadern und herausquellenden Augen.

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So erinnere ich also an die deutschen Maler Franz Marc, August Macke oder Heinrich Vogeler, die dem Irrlauf im Krieg zum Opfer fielen – um Eigennutz und Undank bei jedem Einzelkämpfer anzusprechen

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