Lichtgeschwindigkeit 8747
Vom Dienstag, 11. Dezember 2018
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Die geniale Theresa May, eine Ehre für die Briten, hat nunmehr im Unterhaus die Verschiebung der EXIT-Abstimmung, die für den 11. Dezember anberaumt war, angesagt:
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REISSLEINE!
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Dazu passt die Haltung der EU, bis zum Austrittsdatum, den 29. März 2019, dass GB den eigenen EXIT-Antrag kippen kann, ohne dafür eine zusätzlich EU-Neuposition zu brauchen.
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Eine zweite Volksbefragung über EXIT (Referendum) hat Theresa May ausgeschlossen. Ein neues Abstimmungsdatum für den aktuellen GB/EU-Vertrag wurde nicht genannt.
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Nun will May nochmal nach Brüssel, will dort offenbar versuchen in Sachen Nordirland nachzubessern. Doch von der EU kommt – bislang – ein klares Nein zu neuen Zugeständnissen. „Wir werden nicht neu verhandeln“, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Mittag. „Unsere Position hat sich nicht verändert.“
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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe darauf verwiesen, dass der vorliegende Deal „der bestmögliche“ sei, sagte die Kommissionssprecherin. Er sei bereits von den EU-Staats- und Regierungschefs gebilligt worden. „Was uns betrifft, tritt das Vereinigte Königreich am 29. März 2019 aus der EU aus.“
Mays Spiel auf Zeit gilt auch als Reaktion auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Montagmorgen: Großbritannien kann demnach den Austritt aus der Europäischen Union ohne Zustimmung der übrigen EU-Länder einseitig stoppen, den Brexit bis zum Stichtag 29. März 2019 mit einer einfachen Erklärung abblasen.
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Beobachter werteten dies als Hoffnungsschimmer für die stark wachsende Zahl der Brexit-Gegner, die in Anbetracht der geänderten Vorzeichen und der drohenden Folgen eines Brexits ein zweites Referendum fordern. Prof. Iain Begg (65), Brexit-Experte der London School of Economics, sieht die Wahrscheinlichkeit für ein zweites Referendum inzwischen größer als eine Umsetzung des in zähen Verhandlungen erzielten Abkommens.
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May lehnt eine erneute Bürgerbefragung ab, zumal die Vorbereitungsfrist dafür ohne Entgegenkommen der EU-Seite extrem knapp wäre.
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Brexit-Hardliner hatten von May in den Debatten der vergangenen Tage aufgefordert, nochmals an den Verhandlungstisch nach Brüssel zurückzukehren.
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Besonders der so genannte „Backstop“, die Notfallregel zur Verhinderung von Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland, geht den EU-Gegnern gegen den Strich.
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Das Abkommen legt fest, dass entweder Großbritannien als Ganzes oder nur Nordirland auf unbestimmte Zeit in einer Zollunion mit der EU bleiben müssten, falls Brüssel und London keine gemeinsame Lösung finden.
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Eigene Handelsabkommen könnten die Briten dadurch nicht mehr abschließen.
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Nun will May nochmal nach Brüssel, will dort offenbar versuchen in Sachen Nordirland nachzubessern. Doch von der EU kommt – bislang – ein klares Nein zu neuen Zugeständnissen. „Wir werden nicht neu verhandeln“, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Mittag. „Unsere Position hat sich nicht verändert.“
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Dietmar Moews meint: Die geniale Theresa May, eine Ehre für die Briten, hat nunmehr im Unterhaus die Verschiebung der EXIT-Abstimmung, die für den 11. Dezember anberaumt war, angesagt:
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REISSLEINE!
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Dazu passt die Haltung der EU, bis zum Austrittsdatum, den 29. März 2019, dass GB den eigenen EXIT-Antrag kippen kann, ohne dafür eine zusätzlich EU-Neuposition zu brauchen.
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
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