Bolivien macht Neuwahlen ohne Ex-Präsident Morales

November 26, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9761

am Mittwoch, 27. November 2019

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Bolivien, das südamerikanische Land mit Kriegsmarine und Trockenübungen auf dem Titicacasee, ohne Zugang zu einem Meer ist quasi typisch bzw. kann stellvertretend für die ständig kippende Staatskultur und organisierte Unterversorgung gesehen werden. Während es Lebenskriterien, Energie, Geografie, soziale Homogenität, Sprache, Rohstoffe usw. in ausreichendem Maß gegeben sind, scheitert man dennoch immer wieder an rückständiger Bildung für leistungsstarke Kommunikation und Verkehrswege. Ob Straßen oder Flüsse, auch Bolivien bringt keine verbesserte Integration einer Produktionsgesellschaft zustande.

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Nachdem der Hoffnungsträger EVO MORALES in absteigender Leistung schließlich vom sozialen Heilsbringer des ärmsten Landes Südamerikas zum strafrechtlich Belasteten Vorteilsnehmer im Amt geworden war, musste er seine Regierungsrolle abgeben. Während Morales, als Kokabauer, zunächst noch die gewünschte Verstaatlichung der bolivianischen Erdgasschätze durchsetzte, hat er eben eine eigene Nomenklatura zur eigenen Machtsicherung „versorgt“ – das arme Volk erhält so gut wie nichts vom Rohstoffreichtum des Landes.

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Seit dem regiert eine Interimspräsidentin Jeanine Anez, die jetzt die formalen Schritte für Neuwahlen eröffnet hat.

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Neue Zürcher Zeitung titelt am 25. November 2019 mit einer dpa-Bezugnahme:

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„Bolivien macht den Weg für Neuwahlen frei

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Parlament verwehrt Ex-Präsident Morales eine Kandidatur

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(afp). Inmitten der Krise in Bolivien hat das Parlament den Weg für Neuwahlen ohne den gestürzten Staatschef Evo Morales frei gemacht. Nach dem Senat stimmte am Samstagabend auch das Abgeordnetenhaus in La Paz der Vorlage zu, welche die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom Oktober für ungültig erklärt und Morales sowie zahlreichen seiner Gefolgsleute eine Kandidatur bei Neuwahlen verwehrt. Für das Gesetz stimmte auch Morales‘ Partei MAS, die im bolivianischen Parlament die Mehrheit hat.

Die Interimspräsidentin Jeanin Anez muss nun das Gesetz in Kraft setzen. Es verbietet allen Politikern, die in den vergangenen zwei Legislativperioden durchgehend ein Amt innehatten, eine erneute Kandidatur für die gleiche Position. Damit kann Morales sich bei der nächsten Wahl nicht erneut für das Amt des Staatschefs bewerben. Morales‘ Partei scheiterte am Samstag mit dem Versuch, eine strafrechtliche Verfolgung des Ex-Präsidenten und seiner Mitarbeiter per Gesetz auszuschließen.

Seit dem Rücktritt von Morales am 10. November und seiner Flucht ins mexikanische Exil gibt es immer wieder gewaltsame Proteste von Anhängern des bisherigen Staatschefs. Wegen anhaltender Straßenblockaden der Morales-Anhänger leiden der Regierungssitz La Paz und andere Städte unter massiven Versorgungsengpässen. Weil Morales zur Aufrechterhaltung der Blockade aufgerufen haben soll, reichte Bolivien Übergangsregierung gegen ihn Klage wegen „Aufwiegelung und Terrorismus“ ein.“

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Dietmar Moews meint: Den Armen in Bolivien, die ihr Idol und Unabhängigkeits-Staatsgründer BOLIVAR im Herzen tragen, haben den Glauben an Morales anstand verloren und müssen in den zahlreichen, sehr geografisch zersplitterten Lebensregionen Bolivien ihre Subsistenz finden. Dabei hat der Kokaanbau der Bauern und die Ausgangsproduktion von dem Rauschmittel KOKAIN, im Vorgarten der USA, eine lebensdienliche Schattenwirtschaft etabliert, die von La Paz wenig erwarten.

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Was denken wohl die sehr unterschiedlichen indigenen Volksgruppen vom Kolonialwesen des Spanischen oder den militaristischen USA?

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Die ARMEN haben ein Recht zu leben.

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