Lichtgeschwindigkeit 419

Juni 21, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 419

BUNDESPRÄSIDENT oder BUNDESQUATSCHPRÄSIDENT?

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten — in Globus mit Vorgarten Berlin, am Freitag,

den 18. Juni 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, Bild.de,

Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF, BMJ.de,

netzpolitik.org,

Piratenthema hier: BUNDESPRÄSIDENT oder BUNDESQUATSCH-

PRÄSIDENT? Deutschland braucht innerhalb von 30 Tagen einen

neuen Bundespräsident. Und macht daraus eine Seifen-Operette.

Bundespräsident Horst Köhler, der erst vor einem Jahr für weitere

5 Jahre gewählt worden war (Fehler: Versprecher im gesprochenen

Text), ist am 31. Mai 2010, mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.

Köhler hat keine seriösen Gründe dafür angegeben. Er wird ganz

sicher ungenannte Gründe für seinen Rücktritt haben. Um, wie Köhler

sagte: Das Amt vor Schaden zu bewahren“, hätte er nach Lage der

bekannten Dinge, so, in dieser Krisensituation, nicht abtreten dürfen.

Zur Besinnung kurz erklärt: Der Bundespräsident wird als Staatsober-

haupt bezeichnet. Er ist sachlich gesehen eine Struktur der EXEKUTIVE,

hat also ein Staatspolitik ausübende Rolle, daneben ist er eine Art

Staatsaufsicht mit legislativen und judikativen Qualitäten. Der Bundes-

präsident ist also nicht nur Repräsentant, er ist kein König oder Fürst,

auch kein Parlamentspräsident oder Staatspräsident, wie es in verschie-

denen Ausprägungen unterchiedlicher Staaten zu finden ist. Ich würde

ihn als einen Notar des Staates bezeichnen, über dessen Schreibtisch

alle vom Staatsoberhaupt zu beglaubigenden Staatsakte zu gehen haben:

der Bundespräsident heilt den Schein des gemachten Staats, zwischen

Scheinheiligkeit, Unheil, Warnungen, Lob, Vorbildhaftigkeit und

Anmahnung der öffentlichen Tugend und Moral und deren staatlicher

Bezeugung.

Der Bundespräsident wird nicht direkt vom Wählervolk gewählt,

sondern von der Bundesversammlung, bestehend aus den amtierenden

Bundestagsabgeordneten sowie der gleichen Anzahl, nach in den

Landesparlamenten amtierenden Fraktionen aufgeschlüsselter

Wahlberechtigter aus dem Bundesrat.

Es ist durch die Verfassung beabsichtigt, dass ein Bundespräsident,

wie die bisherigen Bundespräsidenten, den von den Wahlbürgern

in die Parlamente gewählten Parteimehrheiten entspringt, ohne als

Parteimitglied zu kandidieren. Das Wahlrecht ist den Wahlberechtigten

aus der Bundesversammlung persönlich gegeben. Sie stimmen nach

eigenem Ermessen, frei und geheim ab und unterliegen dabei keinerlei

Partei- oder Fraktionzwang und keinerlei begleitender oder

nachträglicher Kontrolle über ihre Stimmabgabe.

Es können alle unbescholtenen Deutschen, im Alter von mindestens

40 Jahren, Kandidat für das Amt des Bundespräsident werden,

wenn Sie nach Benennung der Mitglieder der Bundesversammlung,

offiziell vorgeschlagen werden.

Es ist also ausdrücklich und unzweifelhaft jeder der Bundes-

versammlung berechtigt, einen Kandidaten vorzuschlagen.

Dieses Vorschlagsrecht ist keineswegs Angelegenheit der

Regierung, der Parteien, der Fraktionen, der Minister, des

Bundestagspräsident, des Bundesverfassungsgerichtspräsident

und auch nicht einzelner Gruppen oder Bürger.

Dieses in Deutschland gültige Vorschlags- und Wahlverfahren

drückt die Unabhängigkeit des Staatsoberhaupts bereits im

Vorschlags- und Wahlverfahren aus.

Dass hier die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und mit ihr

die Regierungskoalitionspartner der schwarz-gelben Koalition

eine aggressive Kandidatenkür für einen eigenen Kandidaten,

Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Dr. Christian Wulf,

durchgeführt hat, entspricht nicht der verlangten öffentlichen

Tugend. Dieses Vorgehen der merkel-regierung müsste von

dem derzeit das Aufgaben des Bundespräsidenten wahrnehmenden

amtierenden Bundesratspräsident, Jens Böhrnsen, SPD/Bremens

Senatspräsident, öffentlich gerügt werden.

Aus Eigennutz — ebenso sittenwidrig – der bewirtschafteten

Aufregung halber, betreiben die Medien in Deutschland nunmehr

eine Art Wahlkampf-Kampagne der Kandidaten für das Amt des

Bundespräsidenten. Neben dem katholischen Dr. Wulf wurde

nun von der Opposition der evangelisch-lutherische ehemalige

DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck und die frühere

Staatsjournalistin Luc Joachimsen ins Wahlkampfrennen

geschickt. Kriegsunterstützer oder Marx-Matsch. Auch die oft

genannte Forderung, der Bundespräsident sei Vertreter der

Bürger, gegen die Regierung, ist vollkommen falsch verstanden.

Dietmarmoews: Es werden öffentliche Tugenden durch

Verkitschung vernichtet.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Pierre Attaignant, Entrada spielt Hans Kretzschmar


Lichtgeschwindigkeit 416

Juni 19, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 416

GRUNDGESETZ (GG) § 91e/§79 BLOCKPARTEIEN VERSCHERBELN

den FÖDERALISMUS

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten — in Globus mit Vorgarten Berlin, am Donnerstag,

den 17. Juni 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, Bild.de,

Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF, BMJ.de,

netzpolitik.org,

Piratenthema hier:

PIRATEN VERPENNEN DIE GRUNDGESETZÄNDERUNG UND

DEN !7. JUNI 1953: In einem neu eingefügten Artikel 91e heißt es:

„Bei der Ausführung von Bundesgesetzen auf dem Gebiet der

Grundsicherung für Arbeitsuchende wirken Bund und Länder oder

die nach Landesrecht zuständigen Gemeinden und Gemeindeverbände

in der Regel in gemeinsamen Einrichtungen zusammen.“

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

und Arbeits-Zenzursula haben ein Problem gelöst: das neue HARTZ 4 –

Mischkompetenzen-Komplott per GG § 79 und § 91 e mit 2/3.

Bundestagsmehrheit der Blockparteien.

Ich sehe in der derzeitigen Piratenposition (auch vom

Vorsitzenden J. Seipenbusch und den Beiräten des Bundesvorstands)

nicht das Verständnis dafür, welche Themen für die Piraten als

Rechtsstaatspartei in Opposition zu den Blockparteien unerlässlich

sind, in der Öffentlichkeit zu argumentieren: Hier gilt es unseren

FÖDERALISMUS zu verteidigen, das Mischkompetenzverbot der

Verfassung basisnah zu erhalten, statt aufzulösen.

Piraten sollten das Urteil des Bundesverfassungsgerichts lesen,

das die Kompetenzübergrffe des Bundes für die Bundesagentur

und die lokalen Jobzenter als verfassungswidrig beurteilt hatte.

Jetzt wurde ein neues Gesetz der Grundgesetzänderung durchgepaukt

und die alte „verfassungswidrige“ Praxis wird fortgeführt.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 415

Juni 19, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 415

BERLINER GEREDE TOTAL&GESAMT

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – in Globus mit Vorgarten Berlin, am Mittwoch,

den 16. Juni 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, Bild.de,

Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF, BMJ.de,

netzpolitik.org,

Piratenthema hier: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-

Schnarrenberger hielt am 14. Juni 2010 eine dilatorische Rede zur

Reform und Zukunft des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft –

BERLINER REDE zum URHEBERRECHT – in der

Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, zur

Eröffnung der öffentlichen Debatte über eine Reform in dieser

Legislaturperiode.

Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 16. Juni 2010, Feuilleton:

Hannes Hintermeier: Hallo, was du da tust, ist illegal: Zur

Zukunft des Urheberrechts.

Ich möchte die PIRATEN zum nocheinmal Neudenken auffordern.

Denn es geht ums gesellschaftliche Total des sozialen Fortschritts-

Erlebnisses und nicht um Steuerung und Kontrolle durch Kaufvertrag

und Rechtsstaat über Individuen (Kreative).

SPINOZAS Satz: Infolgedessen gehört alles, wozu man weder

durch Belohnungen noch durch Drohungen gebracht werden

kann, nicht in die Rechtssphäre des Staates (Baruch Spinoza: 1663/

Abhandlung vom Staate, Vom Recht des Staates, 3. Kap. § 8,).

Hier geht es um die relative Orientierung, wie sie Immanuel

Kant mit dem „DING“ und dem „Ding an“ sich thematisierte.

Uns geht die sinnliche Welt an, auch wenn die Erkenntnis des

Menschen (Metaphysik) Widersprüche anzeigt.

Ich sehe in der derzeitigen Piratenposition (auch vom

Vorsitzenden J. Seipenbusch) nicht das Verständnis dafür, wo

und wie der Knotenpunkt des Fortschrittsprozesses, anhand einer

Urheberrechtsreform, erfasst würde. Der Abwehr der

Verwerterbegehrlichkeiten in den bisherigen EU-Fassungen

durch die Piraten stimme ich zu. Aber das Hauptinteresse

betrifft die politische Vorentscheidung, dass das Lebendige

des sozialen Innovationserlebnisses fokussiert wird, statt

„Kreative“ oder „Konsumenten“. Die Grundsätze zu Recht,

Pflicht und Schutz zwischen Urhebern und Verwertern, zur

Steuerung und Kontrolle durch Kaufvertrag und Rechtsstaat,

sind nachrangig, wo es sich bei der Innovationsproduktion,

bei der Kulturentfaltung und Erfindung, Entwicklung und

Schöpferkräften um eine zweifellos unersetzliche Daseinsoption

handelt, die nicht durch Belohnung oder Bestrafung erzwungen

werden kann.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 414

Juni 19, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 414

BERLINER GEREDE zum URHEBERRECHT und Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – in Berlin,

am Dienstag, den 15. Juni 2010 mit Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF,

BMJ.de.

Piratenthema hier:

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hielt

am 14. Juni 2010 eine dilatorische Rede zur Reform und Zukunft

des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft – BERLINER REDE

zum URHEBERRECHT – in der Berlin-Brandenburgischen

Akademie der Wissenschaften, zur Eröffnung der öffentlichen

Debatte über eine Reform in dieser Legislaturperiode.

Ich möchte die PIRATEN zum nocheinmal Neudenken auffordern.

Denn es geht ums gesellschaftliche Total des sozialen

Fortschritts-Erlebnisses und nicht um Steuerung und Kontrolle

durch Kaufvertrag und Rechtsstaat über Individuen (Kreative).

SPINOZAS Satz: Infolgedessen gehört alles, wozu man weder

durch Belohnungen noch durch Drohungen gebracht werden

kann, nicht in die Rechtssphäre des Staates

(Baruch Spinoza: 1663/ Abhandlung vom Staate, Vom Recht

des Staates, 3. Kap. § 8,)

Ich sehe in der derzeitigen Piratenposition (auch vom Vorsitzenden

J. Seipenbusch) nicht das Verständnis dafür, wo und wie der

Knotenpunkt des Fortschrittsprozesses, anhand einer

Urheberrechtsreform, erfasst würde. Der Abwehr der

Verwerterbegehrlichkeiten in den bisherigen EU-Fassungen

durch die Piraten stimme ich zu. Aber das Hauptinteresse

betrifft die politische Vorentscheidung, dass das Lebendige

des sozialen Innovationserlebnisses fokussiert wird, statt

„Kreative“ oder „Konsumenten“. Die Grundsätze zu Recht,

Pflicht und Schutz zwischen Urhebern und Verwertern, zur

Steuerung und Kontrolle durch Kaufvertrag und Rechtsstaat,

sind nachrangig, wo es sich bei der Innovationsproduktion,

bei der Kulturentfaltung und Erfindung, Entwicklung und

Schöpferkräften um eine zweifellos unersetzliche Daseinsoption

handelt, die nicht durch Belohnung oder Bestrafung erzwungen

werden kann, wenn es heißt: Schutz des geistigen Eigentums

als Voraussetzung für kulturelle Vielfalt, Kreativität und

wissenschaftliche Leistungen im Zeitalter der digitalen Revolution.

Im Zentrum der Rede steht der Schutz der Autoren, aber nur als

Wirtschaftsstruktur. Thema müsste indes die Bedingungen für

die Produktion und die Produzenten mit Blick auf die sozialen

Nutzererlebnisse sein sowie die möglichen schöpferischen und

kulturellen Nutzungen der Kreativität in weiterführende

Produktionen. Die neuartigen Bedingungen am Internet und

an den kulturindustriellen Wirkekreisen der Produktion,

Konsumtion, Distribution und Information beziehen

einzelpersönliche wie auch kollektive Schöpfungsleistungen ein.

Das Urheberrecht kennt bereits erfolgreiche Formen und Ideen.

Bspw. sind Nutzungen zu Schul-, Studien- und

Forschungsnutzungen oft kostenfrei. Es könnte eine „Kultur-Flatrate“

geben, es könnte eine Art „Fotokopieabgabe“ wie bei den

Tonband-Leerkassetten geben. Es könnten die informellen und

privaten Zwecke der Nutzung kostenlos bleiben, so, wie es für

das Mitschneiden von Schallplatten, Fernsehen und Radio galt.

Es könnten sehr klare Zuspitzungen auf jegliche ökonomische

Verwertung gefasst werden, sodass immer, wenn Geld verdient

wird, Autoren und Urheber anteilig abgegolten werden bzw.

Exklusivrechte gelten machen können.

Die BMJ verteidigt allzusehr die Begehrlichkeiten der

Verwertungsgesellschaften, die rechtlich eindeutig selbst in

der Konsumentenrolle tätig sind. Verwertungsgesellschaften

sind nicht ihrer Selbstetikettierung zu folgen

„Vermittlungsproduzenten“. Die BMJ sagt: Zugang, Zugriff,

Access sind die Schlüsselbegriffe und nennt vier Punkte:

Selbstbestimmung des Urhebers; Individualität des Urhebers;

Leistungsgerechtigkeit; Regeln zur Sicherung der kulturellen

Vielfalt.

Die BMJ verkennt den wirklich schutzbedürftigen

Regulierungsbedarf. Nicht der Kreative, sondern das soziale

Erlebnis aller Individuen hat der Gesellschaft zu gelten.

Prinzip der Kultur und innere Eigengesetzlichkeit ist, ohne

Organisation produzieren zu können. Für diese Produktivität

ist der Organisationsmacht kein Zugriff möglich. Die

Gesellschaft in ihren zahllosen Beziehungslinienen allerdings

benötigt einen optimal regulierten Handlungsrahmen von

Organisation und Koordination. Das hätte die Urheberrechtsreform

für das Neue am Neuen der IT-Revolution zu exponieren und

zu debattieren. Hierfür muss die Piratenpartei in der IT-Revolution

stehen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;