SPANIEN spaltet sich ebenfalls deutlich durch die Parlaments-Wahlen

April 29, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9170

am Dienstag, den 30. April 2019

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Jetzt hat auch Spanien klare EU-Gegner im Parlament; dagegen sind die EU-Befürworter keineswegs als USA-EU-Hörige wie EVP oder Podemos anzusehen.

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Gestern wurden die Extra-Parlamentswahlen in Spanien durchgeführt, weil sich der sozialdemokratische Regierungschef PEDRO SANCHEZ mit unverlässlicher Mehrheit im Parlament, seiner Regierungsmehrheit nicht sicher war, nachdem die Katalanen dem wichtigen Haushaltsentwurf nicht zugestimmt hatten.

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Das gestrige Wahlergebnis steht in etwa fest und hat nicht wirklich gravierende Stimmenverschiebungen ergeben, jedoch nunmehr eine klarere Spaltung der Spanier insgesamt angezeigt, teilt man die verschiedenen Partei in rechte, nationalistische und in eher der heutigen Europäischen Union zuneigende.

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Der Regierungschef Sanchez und seine PSOP wurden mit knapp 30 Prozent stärkste Partei, die eher linke PODEMOS, die konservative Volkspartei PP und das Mitte-rechts-Bündnis Ciudadanos erhielten alle ähnlich annähernd je 17 Prozent und die rechte VOX kam mit etwa 10 Prozent ebenfalls ins Parlament.

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Überschläglich hat sich für Regierungschef Sanchez die Möglichkeit für eine Zweiparteien-Koalition mit der PODEMOS nicht ergeben – man würde eine der separatistischen Katalanen oder der Basken benötigen bzw. als Minderheitsregierung antreten, kurz:

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Neuwahlen, bis das Ergebnis klar ist? – das wäre nicht demokratisch. Man muss also politisches Kompromissregieren versuchen.

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Dietmar Moews meint: Für Spanien ist das nicht so tragisch, denn dass jetzt die Enkel von FRANCO mit der VOX Verbindung zu dem Ungarn ORBAN suchen oder zu dem Österreicher KURZ oder der LEGA von Italien, hat in erster Linie politische Integration und Beteiligung zur Folge, anstatt Ausgrenzung oder Franco-Faschismus.

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Für Europa ist das auch heilsam. denn damit hat Spanien eine europäische Wahl durchgeführt und nicht – wie es die deutschen Medien behaupten – ein klares Votum für die Europäische Union und für die EU-Parlamentswahlen 2019.

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Ende Mai werden wir also sehen, wie Spanien demokratisch gespalten ist. Und wohin dann spanische EU-Parlamentarier in EU-Fraktionen gehen werden. Insgesamt wurde die EVP-SPD-Mehrheit in Strasburg nicht gestärkt.

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Dabei hat allerdings Spanien überwiegend – rechts wie links – gegen die Separatisten von Barcelona und Burgos gestimmt: Spanien soll zusammenbleiben.

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Bei 37 Millionen Wahlberechtigten haben etwa 75 Prozent teilgenommen. Das ist eine hohe Wahlbeteiligung. Soziologisch bedeutet das, dass die Spanier sich in einer eher bewegten Stimmung befinden, in der man Wählen für wichtig hält.

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Auch hinsichtlich der Wahlbeteiligung werden wir bei den EU-Parlamentswahlen, ende Mai, unser blaues Wunder erleben. Denn nicht alle Nichtnationalisten stimmen der heutigen BREXIT-EU zu.

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