Lichtgeschwindigkeit 106 KNÖPFE DER MACHT
die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –
am Freitag, 11. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,
Piratenpartei Deutschland,
im Alphons Silbermann Zentrum,
Berlin-Pankow Niederschönhausen;
dazu Magazin STERN, Frankfurter Allgemeine Zeitung
vom 11. Dezember 2009, BILD Berlin/Brandenburg
nebst bild.de, Der FREITAG 50. Woche, dradio.de und DLF,
heise.de, piratenpartei.de, Fender Stratocaster
Drei Piratenthemen hier: Lichtgeschwindigkeit-Kundschaft
in aller Welt interessiert sich für Piraten und die politische
Medienlage in Deutschland; Hans-Ulrich Jörges vom
STERN sagt: Die FDP versagt völlig und macht sich
überflüssig; KSK-Elitesoldaten aus deutschland machen
laienhafte Massaker in Afghanistan und Selbstverteidigungsminister
Guttenberg deckt sie, in dem er und Merkel und auch
Steinmeier und Westerwelle nicht die Öffentlichkeit aufklären.
Magazin STERN Nr. 51: Trends – Namenslisten vom
Internationalen Roten Kreuz zu den Todesopfer vom Kundusanschlag;
Sternautor Hans-Ulrich Jörges schreibt in seinem Zwischenruf:
…Die Liberalen sind die Partei der leeren Geste geworden. Leer,
weil bedeutungslos. Ohne Wirkung. Unernst. Zweimal ist es nun
schon passiert, in der kurzen Regierungszeit der
Freien Demokratischen Partei, dass sie Skandalöses mit
leerer Geste passieren ließ. Dass sie Freiheit verkauft hat für eine
glänzende Verdauung. Dass sie an den Knöpfen ihrer Macht
herumfummelte, statt die Fäuste zu zeigen. Zweimal hat sie sich
selbst überflüssig gemacht. Und das Schlimmste ist: es hat
niemand so recht bemerkt. Es loderte keine Empörung.
Zu leicht befunden? Nicht mal gewogen! Man hatte gar nichts
anderes erwartet. Aber wer, wenn nicht die Freien Demokraten,
sollte sonst für Freiheit stehen?
Dietmarmoews meint: Die Piraten! In Lichtgeschwindigkeit-Echtzeit
hatte ich exakt diese Argumente publiziert. Die Piratenpartei
bewirbt sich aus der APO heraus um liberale Wähler, für liberale,
offene, transparente Politik
STERN …Hans Ulrich Jörges … Als wäre es hier um gute
Berateung gegangen. Roland Koch war nicht beratbar.
Aber er war zu stoppen. Er führte. Und ihm folgen Peter Müller,
Edmund Stoiber und Bernd Neumann. Koch sitzt als hessischer
Ministerpräsident im Verwaltungsrat des Senders, Müller als
sein saarländischer Amtskollege, Stoiber vertritt die bayerische
Staatsregierung und Neumann das Kabinett der Angela Merkel.
Alle vier regieren in Bündnissen mit der FDP.
Ein einziges ernstes Wort Guido Westerwelles in Berlin, ein Wink
an den liberalen Koalitionspartner in den Landeshauptstädten Wiesbaden,
Saarbrücken und München hätte genügt, um den Schwarzen beim
ZDF gelbe Handfesselen anzulegen. Doch Westerwelle schwieg.
Und verdaute – den schwerwiegendsten Verstoß gegen die Staatsferne
des Rundfunks in Deutschland, öffentlich gebrandmarkt von
35 prominenten Staats- und Verfassungsrechtlern. … Es ging auch ein
zweites Mal jämmerlich. … damit die amerikanischen Geheimdienste
freien Zugriff haben auf die Daten von Auslandsüberweisungen
deutscher Bankkunden.Mehr als 326 Millionen waren das im
vergangenen Jahr. „Die FDP ist in dieser Form nicht zufrieden“,
ließ sich die Justizministerin ein, post festum, als säße sie gar
nicht in der Regierung. Ja, möchte man anfügen, auch mit der FDP
ist man in dieser Form nicht zufrieden. Was sind die Freiheitsrechte
wert? Offenbar weniger als Billiglöhne. Denn gegen Mindestlöhne
für 160.000 Müllwerker hat Rainer Brüderle ein Veto eingelegt.
Aber vielleicht gibt es ja auch noch Liberale mit Cojones.
Die Grünen suchen Stimmen im Bundestag für eine Verfassungsklage
im Fall Brender. Ein Viertel der Abgeordneten brauchen sie dafür,
nur mit der Linken schaffen sie das Quorum nicht. Nehmen wir das als
Test dafür, ob sich Zweifler finden, Freiheitliche, für die Liberalität
mehr ist als Gewerbefreiheit. Oder ob sich die FDP selbst vertraut hat.
Dietmarmoews meint: Genau dafür gibt es die Piratenpartei.
Hätte die Bundestagswahl den Einzug der Piraten in den Bundestag
gebracht, wäre es möglich gewesen, das Quorum für die Pressefreiheit
und Parteifreiheit in solchen staatlichen Domänen, wie im Falle des
ZDF-Redakteurs Brender.
BILD Berlin/Brandenburg bringt: KSK-Massaker und Fehler in Kundus
Der FREITAG bringt die Personalschwäche der FDP
Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11. Dezember 2009 versagt:
titelt mit KSK, beleuchtet aber nicht die Glaubwürdigkeits- und
Verantwortungsdefizite, sondern – Eckart Lohse, Stephan Löwenstein,
Reinhard Müller – verherrlichen das deutsche Kriegsmilitär in Afghanistan
Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;
Musik: Dietmar Moews spielt I feel fine auf der Fender Stratocaster