LÜGENPRESSE bei ZDF Dr. Daniel Bröckerhoff zum Grundgesetz

Februar 20, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8956

am Mittwoch, den 20. Februar 2019

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„Damit der Bund die den Schulen die Milliarden für eine IT-Investion geben dürfe, müsse das Grundgesetz geändert werden“.

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So quatschte es der idiotische Daniel Bröckerhoff in der ZDF-Nachtshow.

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Man textete aus dem Off dazu:

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„Bildung ist Ländersache“.

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„Im Vermittlungsausschuss wird jetzt ein Kompromiss ausgehandelt“.

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Dietmar Moews meint: Die obige Behauptung des ZDF-Sprechers Daniel Bröckerhoff – „es sei eine Grundgesetzänderung notwendig“ – ist zutiefst und auch oberflächlig FALSCH und IRREFÜHREND.

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Die Bundesregierung will über die 5 Milliarden eine sehr schädliche und demokratiefeindliche Grundgesetzänderung erzwingen. Doch die behauptete Abhängigkeit, BUND-GELD nur nach GRUNDGESETZÄNDERUNG zahlen zu dürfen, ist gelogen: Der Bund lügt! und die Staatssender lügen seit Monaten zu diesem Streit zwischen BUND und LÄNDER. zugnsten des Bundes.

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Aber die Staatssender sind keine Bundes-Sender – sie sind verpflichtet auch die Rechtspositionen der Länder korrekt darzustellen:

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Bildung ist Länderkompetenz.

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Lehrerpersonal ist Länderkompetenz.

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Schulbau ist Kommunalkompetenz.

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Der BUND ist zum Zahlen verpflichtet, weil im deutschen FÖDERALISMUS ein SUBSIDIARITÄTSPRINZIP tradiert und gepflegt wird. Danach hat stets die nächsthöhere Kompetenzebene zu helfe, wenn die untere Ebene finanziell überfordert wird.

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Wenn also Deutschland zusätzliche Investitionen an Schulen für Computer und Netzanschlüsse anschaffen will, so ist das in der Kompetenz der Kommunen und der Länder eine finanzielle Überforderung. Folglich muss der BUND in Subsidiarität eintreten.

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DAFÜR ist KEINE GRUNDGESETZÄNDERUNG erforderlich. Der Bund benötigt für subsidiäre Bezuschussung keine eigene Bundeskompetenz im BILDUNGSSEKTOR. Die Kompetenz (Entscheidungsrecht) für Bildungspolitik weiterhin bei Ländern und Kommunen liegt und von der Kultusministerkonferenz der Länder gegenüber dem BUND vertreten wird.

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Verfassungsgeschichtlich bezieht der BUND seine politischen Kompoetenzen von der Kultusminsietrkonferenz und vom Bundesrat, die beide zuerst da waren, bevor der BUND überhaupt gegründet worden war und bevor das Grundgesetz geschrieben und verabschiedet worden war.

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Ich wollte immer in der LICHTGESCHWINDIGKEIT die Tagesthemen vorstellen und beleuchten und eine brauchbare Meinung dazu bringen.

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Es tut mir – in LICHTGESCHWINDIGKEIT sehr leid – hier wichtige politische Machenschaften anzusprechen, die mir selbst schwerverständlich sind, wenn von Verfassungsänderung im ZDF gelogen wird.

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WELCH EINE ScHEISSE – so ein Spruch im ZDF auf Staatsvertrag.

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Bildung ist Ländersache? – Bildung ist Pflicht für staatliche Publizisten. Den Dings sollten das ZDF sofort rausschmeißen – bei Sat 1 wurde gerade ein Posten frei.

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Auch Kerner hat Hörner

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FINE E COMPATTO,

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Lichtgeschwindigkeit 159

Januar 13, 2010

Lichtgeschwindigkeit 159

WER LACHT MIT?

täglicher Kommentar der Medienlage, von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Mittwoch, 13. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

Frankfurter Allgemeine Zeitung und DLF, dradio.de, bild.de, heise.de,

faz.net, piratenpartei.de vom ¹3. Januar 2010 sowie THE NEW YORKER

Januar 4 2010, Wer lacht mit. Lustiges Sprichwörterbuch,

FAZ vom 12. Januar 2010 und DIE ZEIT Nr. 2.

Piratenthema hier: WER LACHT MIT? Die Hauptthemen in den Medien

am Mittwoch, den 13. Januar 2010 werden von den politischen

Ablenkungsmanövern beherrscht: Falsche Prominenz: Bischöfin Käßmann;

Afghanistan oder Radikal-Pazifismus: Besetzungskrieg;

Steuererleichterungen: Neubelastungen und Umverteilung;

Bafög-Ankündigung: Schavan mimt auf Bildungskompetenz

in der Finanzkrise; Hartz4-Verbesserungen: wirkliche

Kostensteigerungen und Arbeitslosigkeit.

WER LACHT MIT. LUSTIGES SPRICHWÖRTERBUCH zeigt

Farbbildchen mit Sprichwörtern und Texterklärungen aus den

1950er Jahren: Aller Anfang ist schwer. Drum heißt’s in anderen

Sprichwörtern auch: Der größte Schritt ist der aus der Tür.

Und Die Türschwelle ist der höchste Berg. Ist der erste Schritt aber

getan, dass die Arbeit spielend von der Hand geht und manch einer,

der mit Tränen in den Augen angefangen hat, hört singend und pfeifend

auf und sagt zu sich selbst: Junge, was bist du doch für ein Döskopp

gewesen, dass du dich davor gefürchtet hast.

THE NEW YORKER hat das wöchentliche Kulturangebot von Manhattan

und darin BildTextwitze: Hier: Ehemann kommt von der Arbeit und

betritt die häusliche Wohnung und begrüßt seine Frau: Schlechte

Nachricht, Liebling. Ich werde von einem Apparat ersetzt.

Dietmarmoews: Dies ist ein Anklang an das Piratenthema: Sexuelle

Revolution. Der Mensch ist ersetzbar und wird ersetzt. Politische

Frage bleibt: Herrscht der Mensch oder die Telematik?

BILD Berlin/Brandenburg vom 12. Januar 2010: Lachen mit BILD,

darüber lacht das Varieté: Treffen sich zwei Freunde: Wo ist deine Frau?

Im Krankenhaus. Was ist passiert? Wir wollten zu Mittag Bratkartoffeln

machen und sie ging in den Keller. Als ich es rumpeln hörte, ging ich an

die Kellertür, wo sie dann lag; das Bein gebrochen und mit Kartoffeln

bedeckt … O mein Gott, was du dann gemacht? Nudeln!.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Die Sparliste: Fehlstart der

schwarz-gelben Koalition. Dazu: Die Bischöfin und der Krieg, von

Reinhard Bingener: Es wird die Irreführung fortgesetzt, als läge eine

Wirklichkeit im Begriffspaar: Afghanistan oder Radikal-Pazifismus.

Dietmarmoews sagt: Die Wahrheit ist der unnötige, illegtime und

nichtgewinnbare Besetzungskrieg: Deutschland besetzt Afghanistan.

Die Käßmann wird mit einer Scheinprominenz aufgetakelt.

FAZ vom 12. Januar bringt ein Literaturpolitikum eines Eklats zwischen

DIE ZEIT und dem ROWOHLT-Verlag. DIE ZEIT greift Rowohlt an, der

eine deutsche Fassung eines französischen Bestsellers: Claude Lanzmann

„Le lièvre de Patagonie“, Buch des jahres 2009, Autor auch des Films

„Shoah“: Eine kleine Warnung an den Rowohlt-Verlag: Lanzmann verfälsche

die Nachkriegsjahre des Intellektuellen EDWIN REDSLOB, Gründer der

FU Berlin und laut ZEIT Wendehals mit Nazivergangenheit, angeblich laut

Claude Lanzmanns Buch. Nur, so findet man es nicht bei Lanzmann.

Die ZEIT hetzt gegen ROWOHLT unsubstantiiert. Dietmarmoews:

ZEIT-Chef Giovanni di Lorenzo publitziert im Abseits.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Chris Mc Gregors Brotherhood of Breath


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Januar 13, 2010