BERLIN jetzt freue dich: Neue Regierung gewählt

Dezember 8, 2016

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Vom Donnerstag, 8. Dezember 2016

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„Berlin jetzt freue dich“ – so lautet der Titel des besten Berlin-Buches, das es gibt – von Hans Scholz in den 1950er und 1960er Jahren geschrieben.

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Der heute vom Berliner Abgeordentenhaus gewählte „Regierende Bürgermeister“ Berlins wurde erneut der SPD-Politiker Michael Müller. Müller wird eine Koalition und einem Landresregierungs-Kabinett von SPD mit der Linkspartei und den Grünen führen.

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Das Dreierbündnis unter Führung der SPD übernimmt ab heute die Geschäfte. Die CDU-Opposition betont die Tatsache, dass der frisch im Amt bestätigte Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nicht alle Stimmen der Koalition bekommen hat. Parlamentspräsident Ralf Wieland verkündet das Ergebnis:

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„Ja-Stimmen, 88, Nein: 68, zwei Enthaltungen. Herr Michael Müller ist damit zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Herr Müller, nehmen Sie die Wahl an? Dann sind Sie ordnungsgemäß gewählter Bürgermeister von Berlin. Herzlichen Glückwunsch!“

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Der neue CDU-Fraktionschef Florian Graf ließ heute, am 8. Dezember 2016, keine bedeutenden Kommentare von sich hören, wie laut Deutschlandfunk:

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„Na, ganz offenbar, die ersten Abtrünnigen gibt’s schon. Es fehlen ja vier Stimmen aus der Koalition, also ein guter Start sieht anders aus. Da hat man alle Mann, alle Frauen, an Bord. Aber das ist jetzt erst mal nicht der Fall gewesen und man wird sehen, ob das Risse in der SPD-Fraktion sind, die sich ja angedeutet haben in den letzten Tagen.“

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Die Freien Demokraten kritisieren das Politikverständnis der neuen Landesregierung – der Koalitionsvertrag sei extrem kleinteilig, es fehlten die Visionen für die Metropole Berlin, sagt FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja:

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„Das ist kein innovativer Geist, das ist kein Geist, der Bewegung und Dynamik in die Stadt bringt, das ist ein Kleingeist, das ist klein kariert, und das ist vor allen Dingen kein Interessensausgleich, sondern ein gegeneinander Ausspielen der Interessen.“

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Thüringen und Berlin – das sind jetzt zwei rot-rot-grüne Bündnisse auf Landesebene, in Thüringen unter Führung der Linken, in Berlin unter Führung der SPD. Regierungschef Michael Müller auf die Frage, ob dieses Dreier-Bündnis nun argwöhnisch von außen beäugt werde.

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„Argwöhnisch glaube ich gar nicht, sondern interessiert. Und wir wollen auch gar kein Modell sein, weil eben auf Bundesebene auch andere Themen eine Rolle spielen wie Außen- und Sicherheitspolitik, wie europäische Finanzpolitik. Das hat alles eine andere Bedeutung als die Themen hier der kommunalen Ebene, aber dass wir beobachtet werden, wissen wir.“

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Dietmar Moews meint: Die Wahl des SPD-Politikers Michael Müller ist regulär und verspricht – mehr oder weniger – auch zukünftig die ruhige aber dürftige Politik Berlins.

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Es scheint doch die Geschichte Berlins als Hauptstadt und als geteilte Stadt „West-Berlin“ und „Berlin – Hauptstadt der DDR“ ein unzulängliches dürftiges soziales Klima, in dem eine selbstverantwortliche Daseinsvorsorge und Zukunftsgestaltung nicht erhofft werden kann.

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DIETMAR MOEWS CANESTRA di FRUTTA nach Cravaggio 1974 in Pinacotheca Ambrosiana Milano gemalt

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Deshalb bin ich der Meinung, Berlin sollte hier nicht länger wie ein „Bundesland“ hingestellt werden, sondern unter ein Bundesregiment gestellt werden, das bei den Bundestagswahlen gewählt und von einem Staatssekretär im Kanzleramt koordiniert werden sollte. Dabei sollte zukünftig eine solidere Finanzpolitik für die Berliner Bezirke entstehen, die sowohl der lokalen Lebenswelt wie den Ansprüchen der deutschen Hauptstadt gerecht werden sollen. Denn bei der bisherigen Praxis haben weder West- noch Ostberlin ernsthafte Selbstverantwortung für ihre politischen Aufgaben entfaltet, sondern setzen einfach den abgründigen Mief der Vorzeit fort.

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Die politiktheoretische Vorstellung, dass in einer repräsentativen föderalistischen Demokratie so extreme Interessenvorstellungen an ein und demselben ORT, in BERLIN, durch konfligäre Mandatsverteilungen praktikabel sein könnten, wie zwischen z. B. der Berliner CDU und der Berliner Linkspartei, der Piratenpartei und der AfD, zeitgleich im Abgeordnetenhaus und in Stadtbezirken ist nicht misszuverstehen als das zähe Geschäft der Demokratie.

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Mit dem angängigen empirischen Demokratiemodell von Berlin ist ein sozial-parlamentarisches FRUST-System und eine Kraftvergeudung des Gegeneinanders eindeutig. Dabei sind die politischen Normen, die politischen Handlungsrahmen und rechtsstaatlichen und administrativen Verhaltensweisen an teils kontraproduktiven Spielräumen anstatt an Zielsystemorientierungen und Problemlösungen orientiert.

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Die permanente Verlustproduktion Berlins gehört vor den Staatsanwalt.

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Flaschenpost der Piratenpartei: Das Segelschiff braucht Druck aufs Segel

Januar 16, 2015

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vom Freitag, 16. Januar 2015

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Ende des Jahres 2009 hatte Dietmar Moews das von ihm entwickelte Konzept eines „Flaschenpost“ genannten Internet-Formates bei den Berliner Piraten vorgestellt und ein schriftliches Konzept für ein „Flaschenpost“ -Newsletter genannten Online-Info-Briefes beantragt.

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Die Stammtisch-Crew „Negroponte“ hat das Konzept diskutiert – im Landesvorstand der Piraten wurde es aber nicht zugelassen. Auch weil man befürchtete, dass Dietmar Moews, wie ein selbsternannter Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland und in seinem Piraten-Wahlkampf-Format „Lichtgeschwindigkeit“-Video-Blog bei Youtube, auch die „Flaschenpost“ redaktionell in den Griff nehmen könnte.

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Sowohl die „Lichtgeschwindigkeit“, wie der fehlende „Staatsminister im Kanzleramt für IT-Revolution“ und ein „Politischer Geschäftsführer“, waren auch die „Flaschenpost“ und die „Ralf-Dahrendorf-Stiftung“, das „Berliner Manifest“ und die „Piratentypologie“ Ideen, Vorschläge und Initiativen von Dietmar Moews. Doch seine beiden Honigsauger, Pavel Mayer und der Doofpirat Christopher Lauer, die Wissen und Ideen von Dietmar Moews abzockten, aber permanent gegen ihn persönlich bei den Berliner Piraten intrigierten, behinderten und denunzierten die meisten Initiativen. Sie waren es auch, die mit dem Stammtisch Bjarne Stoustrup, Coriner Straße, die Kandidatenliste für die Abgeordnetenhaus-Wahl fundamental manipulierten. Schlimm genug.

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Auf dem Weg blieben die meisten Gründungspiraten bald lieber mit Anstand zu haus – die politische Verwandtschaft mit dem CCC ging dabei völlig vor die Hunde; das von mir ausgeworfene Kosewort „Doofpiraten“ ist noch nett, wenn es sich dabei um unentfaltete ASDH-Würmlein handelte: „Hastu Flat“?

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Es ist klar, dass Dr. Dietmar Moews, als früherer Mitgründer der Grünen, als Künstlergelehrter wie auch als Soziologe, speziell in Verbandsorganisationsfragen, ein klares Profil für die Piraten konzipiert hatte, nämlich als „IT-Revolutions-Partei“ – und nicht als fünfte sozial-liberale StaMoKap-Blockpartei mit sogenanntem „Vollprogramm.

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Denn „IT-Revolution“ heißt das Thema, das allen fehlte – hier war der Zulauf für die Piraten, hier, in der IT-Politik, in Anlehnung an den CCC, liegt der echte Bedarf für eine neue Partei: dafür gilt bis heute das „BERLINER MANIFEST“ und die Bezugnahmen zu Ralf Dahrendorfs Liberalismus.

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Erst etwa zwei Jahre später erschien nunmehr das Konzept „Flaschenpost“ der Piratenpartei Deutschland. Mit Interesse verfolgte ich die Subversion der Schlömer / Ponader und Doofpiraten, kassierte die Antisemitismus-Keule als Verdächtigter für Volksverhetzung durch die Doofpiraten und einige doofe Journalisten: Fabian Reinbold und Anne Meiritz beim Spiegel, Marie-Katharina Wagner von der FAZ sowie einem anderen Trottel der FAZ, dessen kauzigen Namen (Harald Staun) ich inzwischen vergessen habe.

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Gestern las ich in der neuesten „Flaschenpost Newsletter 03/15“ des Jahres 2015, die Pirat Michael Renner i.S.d.P. verantwortlich zeichnet nunmehr:

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Ich freue mich, zu lesen:

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…einer „werteorientierten Digitalpolitik“ wollen wir wieder als Internetpartei wahrgenommen werden. …“ oder etwas ausführlicher aus dieser Flaschenpost:

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„ … Wahlkreuz bei den Piraten zu machen. Details zu den geplanten Wahlkampfterminen und wie ihr dabei helfen könnt, stehen im Artikel „Wahlkampfhilfe für die Bürgerschaftswahl in Hamburg“.

2015 soll das Jahr werden, das die Piratenpartei inhaltlich und pro­gram­ma­tisch voranbringt. Darüber waren sich die Piraten beim Dreikönigstreffen in Erlangen einig. Damit der Plan gelingt, wurden gleich mögliche Themen in die Diskussion gebracht. Mit Datenschutz, Freiheit, Überwachung, unserer Ablehnung des sogenannten „Freihandelsabkommens“ TTIP und einer „werteorientierten Digitalpolitik“ wollen wir wieder als Internetpartei wahrgenommen werden. Zusätzlich soll ein außenpolitisches Profil entwickelt werden, wozu auch die Piraten-Sicherheitskonferenz Ende Januar in München dient. Im Artikel „2015 wird Aufbruchjahr der Piraten – Dreikönigstreffen weist Weg in die Digitalpolitik“ findet ihr alle wichtigen Punkte und dazu noch einen Link zu den Videos. …“

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Ralf Dahrendorf

Ralf Dahrendorf

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Dietmar Moews meint: Die braune Socke, Joachim Paul aus Neuss, hat sich noch immer nicht bei mir entschuldigt für seine absurde Nazi-Verdächtigung gegen mich im ZDF. Das ist sehr schwach und sehr dumm von ihm.

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Jaron Lanier – IT-Idealist erhält Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2014

Oktober 12, 2014

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am Sonntag, 12. Oktober 2014

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Der US-Bürger Jaron Lanier hat heute in Frankfurt am Main den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels angenommen und eine Rede gehalten.

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Er prägte den Begriff Virtuelle Realität, mittlerweile kritisiert er den digitalen Kapitalismus – allerdings nicht realitätsfern, sondern kritisch.

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Lanier, 54, ist einer der schärfsten Kritiker der digitalen Ökonomie, dabei hat er selbst jahrelang in Tech-Konzernen gearbeitet. Anfang der Achtziger etwa war Lanier für den Unterhaltungselektronikkonzern Atari tätig. Er gilt als Pionier der Anfangsjahre des Internets.

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Sein jüngstes Buch „Wem gehört die Zukunft“ werde zu einem Appell, wachsam gegenüber Unfreiheit, Missbrauch und Überwachung zu sein.

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Lanier kritisiert das Geschäftsmodell von Internetunternehmen wie Google und Facebook, die massenhaft persönliche Daten von Internetnutzern sammeln und die damit verbundene Reichweite für Werbung nutzen. Der Reichtum werde so in den Händen einiger weniger Unternehmer konzentriert, fürchtet Lanier, während die breite Mitte der Gesellschaft leer ausgeht. „Wir brauchen eine neue Art von Balance“, sagte Lanier in Frankfurt.

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Er sieht sich als „digitalen Idealisten“. Der Schriftsteller Lanier plädiert für die schrittweise Einführung eines neuen Modells der Internetwirtschaft, bei dem die privaten Urheber von Informationen für jeden Aufruf ihrer Daten mit Kleinstbeträgen vergütet werden sollen.

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Dietmar Moews meint: Der IT-Fachmann Jaron Lanier ist kein Idealist im Sinne von Utopist oder Antirealist, sondern er setzt seine Begabung und seine Urteilskraft für das Ideal der Menschlichkeit und der Menschheit ein.

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Lanier weiß, dass Menschlichkeit Allzumenschlichkeit ist. Allzumenschlichkeit bedeutet, dass der Seinsschlüssel sich eben nicht nach realitätsfernen Idealen richtet, sondern immer auch ökonomisch aufgehen muss.

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Es ist lebenswichtig, dass IT-Fachleute wie Jaron Lanier prominent gemacht werden, denn nur von denen können Lösungen kommen.

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Laniers Forderung, heute in seiner Ansprache in Frankfurt, dass der Mensch über dem Computer stehen soll und nicht umgekehrt Computer, Rechnerkapazitäten und Algorithmen die Menschheit beherrschen, steht so bereits im Kern des „Berliner Manifestes“ von Dietmar Moews (Berlin: 2009):

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„Ohne Menschen sind Computer Raumwärmer, die Muster erzeugen“.

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Digitale Aufholjagd: BIBI4E und Günther Oettinger in Brüssel

September 30, 2014

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am Dienstag, 30. September 2014

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Deutschland ist als High-Tech-Land seit Beginn der Elektrifizierungs-Revolution Weltspitze.

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Namen wie Siemens, Bosch, Ohm, Hertz,um nur einige anzudeuten haben Weltbedeutung. AEG, Telefunken, Reiss, Loewe, Zuse, von Ardenne, Einstein, Blaupunkt, Nordmende – Elektrotechnik vom Feinsten, Telefon, Fernmeldetechnik, Radio, Fernsehen – Deutschland war Spitze und ist heute Spitzenkonsument anderer Wirtschaftsstaaten.

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Inzwischen hat die deutsche Wirtschaft, die auf Rohstoffimporte und Energieimporte angewiesen ist, die Spitzenposition in der Veredelungstechnologie verloren.

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Erschütternd ist der Rückstand in der heutigen IT-Revolution. Sowohl in der IT-Wissenschaft, Elektronik, Telematik, Programmierung von Software – SAP lässt grüßen -, wie in der Internetz-Infrastruktur ist Deutschland überwiegend zweitklassig.

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In den vergangenen Wochen wurde die 28 EU-Kommissions-Ressorts verteilt. Der Deutsche, Günther Oettinger, bislang für Energie zuständig, gilt als designierter EU-Kommissar für digitale Wirtschaft.

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Jetzt erklärte Oettinger: Wir müssen die EU als Global-Player verstehen und eine digitale Aufholjagd beginnen.

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Er will einen Vorschlag für das Urheberrecht „in Kenntnis der digitalen Welt“ vorlegen. Er erläuterte seinen Vorschlag von der „abgestuften Netzneutralität“ und beschränkte ihn, allein auf den, „Vorrang für Aufgaben mit öffentlichem belang“.

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Er will die digitale Infrastruktur stärken, „einen nennenswerten Betrag“ des von Jean-Claude Juncker bis 2017 versprochenen 300 Milliarden-Euro-Programm soll in den Breitbandausbau fließen.

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Und er fordert den digitalen Binnenmarkt: „Wer in Deutschland TV-Gebühren zahlt, müsse auch in Polen ARD und ZDF empfangen können.“

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Oettinger forderte die EU-Staaten dringend zu einem Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnik (ICT) auf und forderte den Beginn einer „Aufholjagd“. „Die Start-ups von heute sind die Weltfirmen von morgen.

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Dietmar Moews meint: Im Jahr 2002 habe ich das Projekt BIBI4E gestartet: Breitband für Alle / Broad Band for Evreyone.

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Hauptproblem sind Regulierungsgesetze, die infolge der Privatisierung der staatlichen Post- und Telekommunikations-Monopole einerseits notwendig sind.

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Andererseits sind privatwirtschaftliche Investitionen für den Hardware-Ausbau erforderlich, die infolge der Regulierungsbedingungen jeden Wettbewerbsvorteil profitorientierter Geldanleger egalisiert und damit verhindert.

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Oettinger muss also in der EU-Kommission auch an das Thema Deregulierung und Wirtschaftsliberalisierung rangehen.

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Günther Oettinger ist aus Sicht von Dr. Dietmar Moews und dem Berliner Manifest für die Piratenpartei der „Piraten-Kommissar“. Es ist notwendig, dass die Piraten sich als Berater in der IT-Revolution ihren Platz entfalten. Deshalb sollten die Piraten wieder mehr zum Chaos Computer Club finden und weniger zur sozialromantischen „Freiheit statt Angst“.

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Junckers NEUE EU-KOMMISSION

September 11, 2014

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am Donnerstag, 11. September 2014

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Der Präsident der Europäischen Kommission, der Luxemburger Christdemokrat Jean-Claude Juncker hat die EU-Kommission neu strukturiert.

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Jedes der 28 EU-Mitgliedsstaaten entsendet einen Kommissar in die EU-Kommission. Diese Kommissionsmitglieder waren alle gleichgewichtig stimmberechtigt. Jeder Kommissar tranportierte quasi den politischen Willen seiner nationalen Regierung durch sein Abstimmungsverhalten in die Kommissionsarbeit hinein. Die politische Willensbildung wurde im Vorlauf durch Kommunikation unter den nationalen Regierungen betrieben, während die Kommissare untereinander solche Verhandlungskompetenzen nicht hatten.

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Nunmehr sagt Juncker, er betrachte die heutige Situation als letzte Chance, mit der EU ein Europa aufzustellen. Dafür hat er sieben „Super-Vizepräsidenten“ benannt, sieben Vizepräsidenten, die jeweils die Arbeit einer Reihe von Kommissaren leiten und koordinieren. Diese „Super-Vizepräsidenten“ sollen Juncker „vollumfänglich vertreten und seine Autorität in ihrem jeweiligen Bereich ausüben können“, wie es in Brüssel im Vorfeld hieß.

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Sie sollen als Koordinatoren große Projekte leiten, für die mehrere Kommissare zuständig sind – etwa das geplante Investitionsprogramm in Höhe von 300 Milliarden Euro, die angestrebte Energieunion oder den Ausbau des Internets.

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„Sie sind nicht leitende Beamte hier, sie sind Politiker“, betonte Juncker, er will, dass seine neue Kommission politischer agiert. Nach seiner Wahrnehmung wurde die Kommission seines Vorgängers während der Eurokrise wenn nur als Nebendarsteller wahrgenommen.

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Juncker benannte als seinen ersten Stellvertreter den bisherigen niederländischen Außenminister Frans Timmermanns, „er wird meine rechte Hand“, kündigte der Kommissionschef an.

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ZUGINSFELD 41 DMW am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße Südstadt Köln, in Köln im Jahr2014 gemalt

ZUGINSFELD 41 DMW am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße Südstadt Köln, in Köln im Jahr2014 gemalt

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Der deutsche Kommissar Günter Oettinger, der fortan für die „IT-Revolution“ zuständig sein soll, gehört also zu den von Juncker nunmehr zurückgesetzten Kommissaren, die in der Kommission keine vollwertige Stellung und Stimme haben werden.

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Es wird Oettingers Kraft erfordern, zu begreifen und zu konzipieren, dass und, wie, die IT-Revolution eigentlich heute und in Zukunft die Königsdisziplin ist, die alle Arbeitsfelder durchwirkt und durchfärbt – wirklich bedeutender ist als ein Kommissionspräsident selbst.

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In einem ersten Statement hat Oettinger das auch genauso zutreffend ausgedrückt. Leider verfügt er nicht über die fachliche Kompetenz – Oettinger wird sich einarbeiten müssen und die besten Berater der Welt wird er suchen und finden müssen. Ich würde es machen – wenn es hohes Schmerzensgeld gäbe (wg. Mundart).

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im Fex-Tal

im Fex-Tal

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Dietmar Moews meint: Die neue Kommission und der neue Präsident Juncker werden hoffentlich abseits des parteipolitischen Gehabes – dass anlässlich der Europa-Parlamentswahl von Schulz (SPD) und Juncker (CD) auf alle Nerven ging – nun eine konkrete funktionale Anbindung von Brüssel an Strassbourg entwickeln. Die Europäer müssen als Wähler an ihr Parlament gebunden und das Parlament die Kommission bestimmen können.

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Dafür fehlen bislang zwei Ingredienzien einer Staatspolitik: Einheit der Finanzen und Einheit des Militärs.

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Ohne diese Ingredienzien kann Junckers zu hause bleiben – es kann die EU dann nichts werden als ein Sündenbock für die 28 Staatschefs zu bleiben, zu Allem, was sie zu hause nicht zustande bringen – ist dann weiterhin immer Brüssel schuld.

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MAUT-Theater und Überwachungs-TOTALITARISMUS

September 5, 2014

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am Freitag, 5. September 2014

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Deutschlandfunk funkt die Deutschen in den Krieg durch Propagandatöne:

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Das Projekt, dass die Deutschen am meisten bewegt, ist die PKW-Maut.“

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Man kann sich nicht um jedes unsinnige Geräusch kümmern. Bis hierher habe ich keine LICHTGESCHWINDIGKEIT dem Propaganda-Begriff MAUT widmen mögen. Denn es sollte der Augen- und Ohrenstaub nicht auch noch widersinnig hochgespielt werden.

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Also MAUT für Deutschland – immerhin eine nicht näher definierte Wortblase im Koalitionsvertrag der Großen Koalition von CDU / SPD / CSU unter Bundeskanzlerin Dr. Merkel.

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EINS Ganz abgekürzt, ließe sich mit einer unsichtbaren Handbewegung für alle Ausländer (Katalog aufstellen), die in Deutschland bislang keine Straßenbenutzungsgebühr zahlen (oftmals im preisgünstigeren Ausland tanken und damit die deutsche Benzinsteuer vermeiden), die von da herkommen, wo deutsche Autofahrer Benutzungsgebühr zahlen müssen, eben einen Vignettenzwang erlassen. FERTIG – keine große Diskussion, kein Affentheater. Wer fahren will, muss zahlen:

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Goldene Regel: Wie du mir so du auch.

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ZWEI Es wird niemand um die Einsicht herumkommen, dass in Deutschland der Staat und die Parlamente dafür zuständig sind, den gesellschaftlichen Kommunikationsbedarf anzuerkennen und durch die Bereitstellung von Kommunikationsmitteln zu ermöglichen: Autobahn, Land-, Kreis- und Gemeinde- und Privatwege und -straßen, Eisenbahnnetz, Buslinien, Schifffahrtswege, Luftfahrt-Flughäfen, Tunnels, Fahrradwege, Fußgängerwege.

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Es verlangt nach heutigen und zukünftigen Möglichkeiten der besten Kommunikationsmittel. Und der Staat sollte diesen Gemeinschaftsbedarf versorgen und durch Steuermittel finanzieren. Privatisierung verbietet sich für alle Lebenswichtigkeiten, wie Kommunikation, Luft, Wasser, Erde, Energie, Hygiene, Telekommunikation, innere Sicherheit und Gewaltmonopol.

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DREI MAUT ist bis heute kein substantielles Regierungs- oder CSU-Konzept, es liegt kein Gesetzesentwurf vor. Es gibt auch keine relevante Konzeption. Allein die Behauptung, der Staat brauche mehr Geld, müsste rechnerisch ausgewiesen werden. Nämlich, wie hoch sind die staatlichen Einnahmen aus Benzin-, KFZ- und KFZ-Kauf-und Benutzungssteuern? Wo für wird dieses Geld ausgegeben?

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Des Weiteren ist wohl einzusehen, dass die Gesamtkosten für Renovierung, Erhalt und Neubau neuer Autobahnen, Schienenwege und Kommunikationsmittel, Straßen, Brücken usw. nicht beliebig wachsen dürfen.

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Denn der Staat sollte nicht an Erhaltungskosten untergehen.

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So gesehen ist die Finanzierung des totalitären Satelitensystems zur Kommunikationsüberwachung viel zu kostspielig. Dass die Ausrede, man brauche Sateliten für eine Maut, wegen Kostspieligkeit wegfallen muss. Man braucht zur Organisation von Straßenbenutzungsgebühr, Tickets, Vignetten oder sonstiger Maut-Buchungstechniken keine Sateliten.

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Die alberne GPS-Technik, die über Satelit lediglich der Totalüberwachung dient, nicht jedoch das Fahren nach Stadtplan von A nach B, lässt sich auch in Sekundenbruchteil per täglich ge-Up-datete CD perfekter steuern. 

 

Man braucht zur Navigation keine Sateliten-Internetzanbindung, keine Chips und keine Sender. Was soll eine Fremdtelematik, solange noch Menschen ein eigenes täglich zu trainierendes Nervensystem haben, ansonsten aber den sinnlichen Löffel abgeben. (Dafür habe ich schon zu oft erlebt, dass die GPS-Dinger erhebliche Abweichungen zur analogen Welt haben: TOMTOM).

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Dietmar Moews meint: Ich bin generell für die Stärkung der Schwachen, für Gehhilfen, Sehhilfen und Viagra (Stehhilfen). Aber der Volleinsatz der Robotik als algorithmischer Menschersatz kann mir gestohlen bleiben.

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Das Revolutionäre an der IT-Revolution sind doch nicht die banalen technologischen Fortschritte – es ist die sozio-geistige Herausforderung an den Neuen Menschen einer Neuen Sinnlichkeit, mit der Echtzeit, mit der Beschleunigung, mit der örtlich-sinnlichen Entkopplung, mit den sozialen Fallen umzugehen und eine verlässliche Sozio-Kultur zu entfalten.

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Dazu gehört weiterhin möglichst weitreichende Instinktsicherheit, kultivierte gebildete Solidarität und verlässliche Sprachen und Kommunikationsformen. Dass infolge der rasanten IT-Revolution heute Missbrauch und Unfug schneller durchgesetzt und am Markt vertickt werden kann, ist mit einem denkwürdigen Bild zu bescheiden:

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Man kann ein Aquarium mit Fischen schnell in eine Fischsuppe verwandeln. Umgekehrt ist das schwierig, langwierig bzw, geht es vielleicht gar nicht.

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Dietmar Moews spricht als politischer Geschäftsführer der Piratenpartei

März 21, 2014

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am 21. März 2014

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PIRATEN Heillos“ schreibt die Süddeutsche Zeitung gestern, 20. März 2014. So sieht das Fremdbild mit Blick auf die Piratenpartei im angehenden Europa-Parlaments-Wahlkampf 2014 aus. Die mangelnde Selbstformierung der Piraten als öffentlichkeitstaugliche Partei wird inzwischen von den Massenmedien bereits eher mitleidig verschwiegen, anstatt auf politische Werte und Ziele hin geprüft zu werden.

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Dr. Dietmar Moews hatte bereits im Sommer des Jahres 2009 die Einrichtung einer Bundesvorstandsrolle eines Politischen Geschäftsführers gefordert und eigenmächtig im dietmarmoews Youtube-Videoblog „Lichtgeschwindigkeit“ der Bundes-Piratenpartei Deutschland des Bundestagswahlkampfes dargestellt.

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Mit der Vorstellung des BERLINER MANIFESTs und den inhaltlichen Interventionen in Vorstandswahlen zum Bundesvorstand in den Jahren 2010 und 2012 hatte Dr. Dietmar Moews, approbierter Organisationssoziologe und Fachmann für NGO’s, konkrete entscheidende Vorschläge innerhalb der Piratenpartei-Kommunikation bereitgestellt, die ein Politischer Geschäftsführer der Partei zu initiieren hätte.

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Hauptproblem der Piraten ist die ungebrochene Vorherrschschaft der seit Jahren die Piratenentwicklung blockierenden Doofpiraten an den Schnittstellen der Parteifunktionen und rührt von deren amateuristischen ideologischen Unterbelichtungen zu den Grunderfordernissen einer Parteiorganisation. Diese Ingroup besteht nach wie vor in einigen dauernden Restpiraten im Bundesvorstand, im Landesvorstand Berlin und in den Fraktionen verschiedener Länderparlamente.

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Diese residualen Restpiraten klagen nach wie vor über die Folgen ihrer eigenen Unfähigkeit und liefern ein klassisches Beispiel für die Soziologie zum Thema „Funktionaler Dilettantismus“ – das soziale Wesen einer erfolgreich scheiternden Organisation (soziologisch erfassbar).

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Schlüssel des Piratenproblems ist das Misslingen des Organsiationslernens, dort und durch diejenigen, wo die Fehler, Defizite und Mängel als Strukturschwächen oder als Fehlfunktionen passieren.

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Die Piraten setzen unverändert eine fehlkonzeptionelle Vernichtung von Idealisten fort: Jemand wird als Pirat aktiv, erlebt von Anbeginn den Konflikt zwischen den Werten und Zielen in der Parteisatzung und der praktischen Unfähigkeit der bereits als Piraten aktiven Parteifunktionäre, sich als Parteiakteure satzungsgebunden zu verhalten.

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Piraten glauben an direkte innerparteiliche Demokratie mittels Internetz, statt an die Notwendigkeiten der konzeptionellen Aggregation, Integration und Zusammenfassung zu programmatischen Wertsetzungen einzusehen.

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Piraten ordnen sich mangels Organisationswissen und mangels notwendiger Bildung und Erfahrung von binnenorganisatorischen Verhaltensregeln den gewählten im Namen der Piraten handelnden Eliten nicht unter. Mehrheitsbeschlüsse und Aktivitäten der Parteieliten werden durchkreuzt. Die „Basispiraten“ beanspruchen, als Sonderlinge mit individuellen Aktivitäten, die Arbeit der Eliten vor aller Öffentlichkeit anzugreifen. Die Piratenorganisation wird von den eigenen Mitgliedern ständig kanibalisiert. Dabei beherrschen die meisten Aktivisten nicht die einfachsten Techniken des Schreibens und Lesens von Blogbeiträgen und zum Mitwirken in Threads.

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Es handelt sich um substantielle Fehlstellen in der Organisation der Piraten, durch die unverstandenen Irrtümer hinsichtlich organisatorischer Notwendigkeiten, denen sich jede Parteiorganisation stellen muss. Entscheidungsprozesse einbinden, informieren, rechtzeitig Themen testen und lancieren, Aufgaben delegieren, Mitwirkende belohnen, führen und ausbilden.

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Die politischen Geschäftsführer der Piraten verstehen es bis heute nicht, das Wechselspiel außerparlamentarischen piratischen Reibung an der herrschenden Regierungspolitik täglich anzuspielen. Die Piratenelite vollbringt es nicht, durch tagespolitische Bezugnahmen auf die Piratensatzung und die Mangelpolitik der regierenden Blockparteien, weitreichend öffentliche Zustimmung sowie binnenorganisatorische Anreize auszulösen. Die Basispiraten würden an die Politik herangeführt und zu eigenen öffentlichen Aktivitäten und zum Verdichten des Zusammenhalts der Piraten als Parteikörperschaft angeregt.

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Es gibt bis heute kein Piraten-Bildungswerk oder eine solchen Aufgaben gewidmete Piraten-Stiftung. Dietmar Moews hatte bereits im Jahr 2009 solche Einrichtungen vorgeschlagen und auf die staatlichen Finanzierungsmöglichkeiten hingewiesen. Die Berliner Doofpiraten haben diese Organisationsnotwendigkeit ohne Diskussion abgeblockt. Ebenso wenig verstand der Bundesvorstand Jens Seipenbusch, was zu tun wäre. Die Blindstelle besteht bis heute.

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Das naive Wunschbild der Doofpiraten, mittels multilateraler digitaler, virtueller Echtzeitkommunikation, organisatorische Hierarchien der Partei vermeiden zu können und gleichzeitig schneller und effizienter politische Leistungen bringen zu können, wird nach wie vor vorgeheuchelt. Während der Zusammenbruch der geistig-sozialen Aktivitäten des „Liquid Feedback“ als basisdemokratische Aktionsplattform längst feststeht, aber verkannt bzw. vertuscht und ignoriert wird.

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Inzwischen haben die Piraten nicht mal mehr eine verantwortliche Parteiebene, die organisatorisches Fehlerlernen umsetzen könnte. Die Piratenpartei Deutschland hat keine Entscheidungsebene, deren Mitwirkende ausreichend Wissen und Urteilskraft für alle möglichen politischen Positionierungen hätten, sodass die Piraten eben kein respektables Gewicht aus der Apo-Rolle heraus in die politischen Debatten bringen kann.

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Das heillose Spiel heißt also weiterhin „Partyclub“, Frust und wütende Rücktritte. Etablierte Parteien gehen nun inzwischen auch thematisch über die IT-Politik durch die IT-Wirtschaft hinaus. Während die Piratenpartei in den „eigenen Kreisen“, wie beim CCC oder bei den Datenschützern, längst nicht mehr ernst genommen wird.

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Direkte Echtzeitteilnahme an sozio-politischen Prozessen in der Gesellschaft sind zum Scheitern verurteilt, wenn nicht jeder Parteipirat mehr als amateuristisches Engagement und parteipolitisches Können versteht.

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Letztlich stehen wir inmitten eines massenmedialen Kommunikationsschwalls, der professionell zu bedienen ist. Kein Publizist lässt sich dazu zwingen, Parteiwerbung zu machen. Es sei denn man bezahlt ihn.

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Die Piraten nutzen ihre Potentiale durch originelle sinnliche Auftritte mit Nachrichtenwert und über den Reiz besonderer Bilder nicht. Damit gehen die natürlichen Ressourcen der Piraten „jung und anders“ zu sein, „Klarmachen zum Ändern“ fordern zu können, für die Partei verloren. Alle Vorteile einer frischen außerparlamentarischen Opposition zu nutzen, bedingt, dass man diese kennt und erkennt. Die Doofpiraten streben und kleben stattdessen an unhaltbaren Posten.

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Piratenfantasie

Piratenfantasie

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Dietmar Moews hat bereits im Jahr 2009 das Konzept (und auch den Namen) der „Flaschenpost“ als innerparteiliches Basisforum entwickelt. Nachdem es zunächst unterdrückt wurde, hat man dann eine digitale Parteizeitung daraus werden lassen: top down schreiben sich amateuristische Redakteure einen Wolf, inzwischen vollkommen ohne Reichweite. Stattdessen hätte ein kleiner Publizistik-Stab eine aufwendige Sozialarbeit initiieren müssen, wie von den untersten Basisgliederungen in der Flaschenpost die Tagesthemen täglich hätten artikuliert werden müssen. Die Aktivierung und die Zulassung (und Abarbeitung) aller Basispiraten, in der Flaschenpost Neues vorzutragen, hätte hier den Platz und die dezentrale Dynamik bekommen können. Man erinnere sich nur an das Piratenforum Berlin der früheren Jahre, unzensiert, unredigiert, lediglich moderiert und Doppelungen aussortiert.

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Dr.Dietmar Moews am Neptunbrunnen, wo manchmal geschossen wird

Dr.Dietmar Moews am Neptunbrunnen, wo manchmal geschossen wird

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Nach wie vor glauben die Doofpiraten, ihre eigene Kraftanstrengungen in Parteifunktionen würden hinreichend Entfaltung der binnenorganisatorischen Körperschaft mit sich bringen.

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Die Unterbelichtung der Piraten in den Piratenaktivitäten hinsichtlich den Notwendigkeiten von Kommunikation zur Führung und Fühlung lassen die Piraten zu einer Episode einer scheiternden naiven IT-Jugend werden. Während eine Partei extra zu gründen und aufzubauen wäre, die sich mit Blick in die Zukunft der IT-Revolution widmen müsste, sind seit Anbeginn die besten Begabungen davongelaufen.