GUSTL MOLLATH bei BILD als JUSTIZOPFER großflächig anerkannt

März 20, 2019

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am Mittwoch, den 20. März 2019

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Eine Sensation entgegen aller rechtsstaatlichen Verkommenheit in Deutschland – hier durch die Bayerische Justiz und die Bayerische Forensik gegen den Privatmann Gustl Mollath – ist verkündet:

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BILD.de am 20. März 2019 hat sich zu folgender SCHLAGZEILE schwerster dicker schwarzer DARSTELLUNGSART aufgeschwungen (Bild hatte den Justiz-Skandal stets ambivalent und niedrig gehalten):

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GERICHT HÄLT SCHADENSERSATZ FÜR MÖGLICH

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Hoffnung für Justiz-Opfer Mollath

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von: Ann-Kathrin Gerke veröffentlicht am 20. März 2019

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München – Hoffnung für Justiz-Opfer Gustl Mollath (62)! Das Landgericht München I ist der Meinung, dass ihm grundsätzlich Schadensersatz zusteht.

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Gustl Mollath saß siebeneinhalb Jahre lang zu Unrecht in der geschlossenen Psychiatrie. Für diese 2747 Tage will er Schmerzensgeld und Schadensersatz haben – insgesamt rund 1,8 Millionen Euro.

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Begleitet von etwa zwei Dutzend Unterstützern kam Gustl Mollath am Mittwoch zur Verhandlung im Münchner Justizpalast. Viele begleiten den Maschinenbauer seit Jahren auf seiner Odyssee durch die bayerische Justiz. Einige fühlen sich selbst als Opfer der Behörden, andere sind einfach erschüttert von dem Fall.

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Mollath selbst hat die sieben Jahre in der Klinik nicht einfach so weggesteckt. Er sprach ruhig und vorsichtig in die vielen Kameras, die auf ihn gerichtet waren. „Man kann sich nicht vorstellen, was ich dort erlebt habe. Ich saß 23 Stunden am Tag in einer Zelle, nur eine Stunde durfte ich raus.“

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Dann sagt er: „Ich denke heute noch oft an meine Mitgefangenen. Ob sie noch leben? Wie es ihnen geht? All das belastet mich sehr.“

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Das Urteil, das Mollath 2006 in die Psychiatrie brachte, gilt mittlerweile als Fehlurteil. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte ihn damals nach eintägiger Verhandlung eingewiesen. Mollaths Ex-Frau hatte ihm Körperverletzung und Sachbeschädigung vorgeworfen, das Gericht glaubte ihr.

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Mollath wies damals auf Schwarzgeldgeschäfte hin, in die seine Frau verstrickt sein sollte. Das Gericht ließ ihn gegen seinen Willen psychiatrisch untersuchen. Ein Gutachter kam zu dem Schluss, Mollath sei paranoid und gemeingefährlich.

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Jahre später bestätigten sich die Schwarzgeldvorwürfe. Mollath wurde 2013 entlassen. Er sagt: „Wenn ich nicht das Glück gehabt hätte, dass der Fall öffentlich wurde, würde ich heute noch sitzen.“

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Vor dem Landgericht München I geht es jetzt erneut um das Urteil von damals – und die Frage, inwiefern Mollath Schadensersatz zusteht. 70 000 Euro hat der Freistaat bereits bezahlt und will es dabei belassen.

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Doch das Landgericht München I hält Mollaths Ansprüche nach erster Einschätzung für gerechtfertigt! Der Vorsitzende Richter Frank Tholl erklärte: „Das Strafverfahren wurde sicher nicht mit der gebotenen Sorgfalt geführt.“ 

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Er stellte fest: „Wir sind der Auffassung, dass eine Vielzahl von Verfahrensfehlern vorliegen. Ersichtlich war der Vorsitzende bemüht, das Verfahren zügig zu Ende zu bringen. Da hat wohl die Sorgfalt drunter gelitten.“ Die Zuschauer im Saal raunen. Offenbar fühlen sie sich in ihrer Auffassung bestätigt.

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Dann der für Mollath entscheidende Satz: „Nach derzeitiger Einschätzung tendieren wir dazu, das Urteil als rechtswidrig im Sinne der Menschenrechtskonvention anzusehen.“ Wie hoch der Anspruch sei, müsse aber noch genau geprüft werden.

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Schon im Vorfeld der Verhandlung hatte das Gericht einen Vergleich über 600 000 Euro vorgeschlagen. Zu einer Einigung kam es bislang aber nicht.

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Nach dem Prozess erklärte Mollath, die Einschätzung des Gerichts habe ihn überrascht: „Darüber bin ich glücklich.“ Sein Anwalt Hildebrecht Braun betonte, es gehe jetzt nur noch um die Höhe des finanziellen Ausgleichs. Wann es eine Entscheidung geben wird, ist noch nicht klar.

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Dietmar Moews meint: Ich freue mich darüber, dass der geschundene Gustl Mollath von den übelsten Erwartungen in jeden neuen Tag jetzt so weit befreit ist, über den abgespeckten Rest seines Lebens selbstbestimmt und nur den allgemeinen Zwängen ausgesetzt, entgegensehen darf.

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Wer, wie der Automobil-Fachmann und Ingenieur Gustl Mollath, von den Schranzen des Staates derart misshandelt wurde, hat Schaden und niemals eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand –. Das ist so und nicht anders, weil das jetzt sein Paket bleibt, das er schleppt.

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Aber, wenn BILD großbuchstabig schreibt: JUSTIZOPFER usw. dann ist eine völlige Rehabilitation und in weiteren Schritten die Abrechung mit den konkreten Verbrechern gefordert (wie solche nun inzwischen gestorben sein mögen?). Immerhin ist die damalige Bayerische CSU-Justizministerin Beate Merk und auch der hauptverantwortliche damalige Bayerische CSU-Ministerpräsident Horst Seehofer ungebrochen in höchsten Staatsämtern (Seehofer als deutscher Polizeiminister; Merk als deutsche EU-Ministerin).

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Ich freue mich auch, dass meine persönliche Nachhaltigkeit, den öffentlichen Verlauf des Justiz-Skandals durch LICHTGESCHWINDIGKEIT-Videos und Blog-Beiträge ununterbrochen gestützt zu haben, insbesondere die vollkommene VORLESUNG auf YOUTUBE des MOLLATH-Buches der beiden Autoren, UWE RITZER und OLAF PRZYBILLA der Süddeutschen und Nürnberger Zeitung.

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Eine persönliche Begegnung mit Herrn Mollath, nach seiner Befreiung, hat mich in das schöne Gefühl versetzt, dass man es sich selbst schuldet, gegen Ungerechtigkeit zu wehren und aktiv zu sein.

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Ich hoffe, Gustl Mollath wird die weiteren formalen Verfahrensschritte geduldig aushalten können und dafür die Anspannung fortsetzen können, ohne in eine seelische Flaute zu fallen – ein Schock ist nach derart existenziellen Notzeiten zu erwarten, aber durch starke Befangenheit und Standfestigkeit durchaus auszuhalten.

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Es gilt leider nicht:

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Was uns nicht umbringt macht uns stark, nein, es schwächt – natürlich.

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Das gilt auch für den in Mitleidenschaft gezogenen Zahnarzt, Mollaths hilfsbereiter Bekannter Edward Braun in Bad Pyrmont. Ich möchte auch alle anderen Mollath-Unterstützer bitten, jetzt nicht nachzulassen. Immerhin hat man Gustl Mollath sein Leben beendet – jetzt gibt es ein Neues. Aber er hat auch seinen Wohlstand in Nürnberg, Haus und Sozialstrukturen verloren – nach etwa zehn Jahren ist davon nichts mehr, wo man anknüpfen könnte.

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Ich hoffe auch, dass der sympathische Strafanwalt, Gerhard Strate, aus Hamburg, der auch die eingetretenen unerfreulichen Entwicklungen gut verstehen kann, nachsichtig bleibt – denn auch er hat unabdingbare Verdienste an dem heutigen Stand des JUSTIZ-SKANDALS mit dem Franken Gustl Mollath in seinem fränkischen und oberbayerischen Bayern.

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Eine kleine Abhandlung aus Nürnberger Küchengesprächen über Günther Beckstein, die Rotarier und Banker von Nürnberg wäre schon noch ganz interessant. Vielleicht haben Ritzer und Przybilla mal wieder Lust, eine brutale postmoderne Sozialanalyse aus dem Bank- und Steuervermeidungswesen bekannt zu machen. Dazu hat Mollath mehr als ausreichend konkrete Dokument und Wirkungszusammenhänge des Millieus erleben müssen und inzwischen viele Jahre dazu bittere Gedanken, von denen man ihn befreien könnte, wenn hier noch Wahrheit zum Zuge gebracht würde.

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FINE E COMPATTO,

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BORGWARD

September 20, 2015
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vom Sonntag, 20. September 2015

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Neubeginn 2015 konventionell: BORGWARD BX7

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Die frühere deutsche Spitzen-Automarke „BORGWARD“, die die technisch fortschrittlichsten und schönsten deutschen PKW herstellten (ähnlich Citroen), wurden mit Hilfe eines chinesischen LKW-Produzenten wiederbelebt.

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Die deutschen Massenmedien haben dem jetzt auf der IAA vorgestellten neuen Wagen den Stempel „Comeback“, Recycling des Namens BORGWARD, deutsche Traditionsmarke, aufgedrückt.

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Die aktuelle IAA in Frankfurt hat das Thema DROHNEN in vorderster Marketing-Linie. Dabei handelt es sich um die panzerartigen LUV-Groß-PKWs mit dem Blick auf TELEMATIK, auf HYBRIDE und auf die it-spezifischen selbstfahrenden Automobileder Zukunft.

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Für den automobilen Menschen ist das ein hübsches WORTSPIEL.

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Denn bislang hatte man unter „auto“ auch das eigene individuelle Selbstfahren verstanden. Nunmehr kommt die wahre Bedeutung von „auto“ durchgreifend zur Bedeutung:

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Nicht der Automobilist fährt zukünftig selbst – sondern das Automobil fährt vorprogrammiert, notfalls ferngesteuert. BORGWARD wird selbstgefahren.

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Dietmar Moews meint: In dieses Umbruchmarketing hat der Enkel des großen Carl Friedrich Wilhelm Borgward in Bremen, Christian Borgward, das Automobilgeschäft mit einem potenten internationalen Geldgeber neu gestartet.

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Das auf der IAA vorgestellte neue Auto ist im engen Sinn, was bereits alle anderen Anbieter erfolgreich auf die Straßen der Welt abgesetzt haben und absetzen.

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Der neue Borgward ist also kein Avantgardist, sondern ein Anpasser ans bereits Gebräuchliche. Auch Telematik und Drohnentechnik stehen nicht im Vordergrund des aktuellen BORGWARD-Marketings:

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Der neue PKW BORGWARD BX7 mit mehr als 200 PS, eineinhalb Tonnen schwer, passt knapp in jede Standardgarage, ist verlässlich aus Blech, Glas und Plastik traditionell gebaut, keine Materialexperimente.

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Man kann sagen: Der neue BORGWARD ist ein klassischer Stadtgeländewagen, wie derzeit alle Hersteller – von Porsche Cayenne bis Audi X und BMWX und Volvo X und ToyotaX XX bis Mercedes X – auf die neuen panzerartigen Stadtpanzer LUVs setzen.

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Das ärgert nun die Platzhalter der Gelände-Vierradler. Denn mit dem Markennamen BORGWARD und der chinesischen Servicekraft werden sicher in aller Welt Borgwards LVUs verkauft werden können.

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Nicht fantasiefrei, aber auch risikolos hat Christian Borgward den Neustart gewagt (den Markennamen verkauft).

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Sicher wurde von Borgward ein Marketing-Konzept entwickelt, das nicht nur eine Eintagsfliege starten will. Wir können so gesehen bei einem zweiten Modell schon etwas mehr FUTURISMUS entgegensehen: BORGWARD.

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Münchner Oktoberfest-Umzug: Hellebarden, Armbrust, Dirndl, Fanfaren und a gscheid Maß Bier

September 20, 2015
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vom Sonntag, 20. September 2015

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München Odeonsplatz

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Oktoberfest- Trachten-und Schützenzug mit Wägen und Festwägen im Pferdeland Bayern auf der Münchner Prinzregentenstraße zur Theresienwiesn, Kaltblüter, Haflinger, Dirndl, Janker, Lederhosen, Hauben, Reginahaube, altbayerisch-schwäbische Gebirgs- und Volkstrachten, Stickereien, Spitzen, Röcketrachten der Verheirateten, Fanfarenzüge, Trachtler, Bayern, Franken, Schwaben,Neu-Ulm, Polen, Türken, Anatolier, Kapellmeister, Dirigenten, Militärkapelle, Aschau im Chiemgau, im Gauverband, allgäuer Zehnerzug mit zehn Rappen, Kutsche mit zehn PS, Chöre, Bürgertheater Altmünchen, Biedermeierzeit, Bauern und Bürger, Ehering als Kleiderordnung, prunkvolle Brautkrone gell, Fuchspelz-Mützen, Stadt Unterschleißheim nördlich von München seit 1968, Böhmerwald-Goldhauben, Flügelhaube, Deutscher Böhmerwald-Bund, Kulturgebiet, Bayrischer Wald, Kulturdenkmäler der deutsch-tschechischen Aussöhnung, Siebenbürger, Oberösterreich, Musiktradition, Traditionsmarsch, Kirchentrachten, nördliches Siebenbürgen, Königreich Ungarn, Habsburger, Max Hempel Wahlaugsburger, international musikalisch, leichte Reiterei ob der Tauber, feindliche Länder, Stadtwehr, preußische Militärmärsche aus Nordrhein-Westfalen, Preußens Gloria, Reiter-Korps Werth e.V., des Kölner Karnevals, die blauen Funken, Karl-Heinz Knoll, die Bilder sind entscheidend, Abordnung aus Geseke vom Kardinal Marx, mippm Fahrrad gkommn habi ghört, Magistrat von München, Oktoberfest im September wegnm Wetter, Truderinger Bauerntracht, Bürgerzunft Alt-Monarchia, höfische Mode nachahmen, Zylinder, napoleonische Zeit, Verein der schönen Münchnerin, schöne Schnürmieder, König Ludwig der Erste, silberne Riegelhaube für die Unverheirateten, golden für die Verheirateten, treu, Heimat- und Brauchtumsverein aus Lehel, Oberpfalz, Innviertel bis Österreich, der napoleonische Zweispitz, Geschichtsforschung, reine Legendenfigur, Anführer der Sendlinger Bauernschlacht, Sendlinger Mordweihnacht, der erste große Volksaufstand, Rebellen, über 1000 bayerische Schützen, Frankenlied-Marsch von 1859, Perlenstickerei der Männertracht, Strumpfband und Hosenträger, Tanztracht, Kirchentage, Markttage, Dreispitz, Dreispitz öffnen, Kammerwagen, Neuedelweiß, Aussteuer der Braut, Hochzeitsgesellschaft, Horntreiber, Fellhaube, Blaskapelle aus Unterfranken, Merkershäuser Tracht im Norden Bayerns, Festparademarsch, wunderschön, Alphornbläser, Kronprinz Maximilian, herzeigen, zur Schau stellen, Feuchtwangen, Markgraf von Ansbach, Hohenzollern, Sudetenland, Spitzenhalskrause der Maria Stuart-Zeit, böhmisches Kranzel bei den Mädchen, bajuwarische Siedlung, Iglauer Sprachinsel. Präsident des Festrings, Feuerwehr, Ende des Zuges, Trachtler auf der Wiesn a gscheite Maß Bier. SERVUS.

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Dietmar Moews meint: Servus – bei Regen auf nach Cancun.

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Ulm, Neu-Ulm – Donau-Entenfüttern in Ulm und um Ulm herum

Februar 27, 2015
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vom Freitag, 27. Februar 2015

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Auf der Donau in Ulm leben Enten.

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Eine Uferseite gehört zum Freistaat Bayern – eine Uferseite gehört zum Bundesland Baden-Württemberg. Die angestammten Einwohner von Ulm sind Schwaben.

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Auf der bayerischen Seite, wo eine Verfassung gilt, die anders als die meisten deutschen Länder, ein extra ausgewiesenes staatliches Kunstförderungsgebot hat – auf der anderen Seite hat die Gemeindesatzung aus hygienischen, seuchenpolitischen Gründen das Füttern von Donauviehzeug, Enten, Gänse, Schwäne, Kookaburras, Waller, Kois, Seepferdchen und Killerwale ordnungsgesetzlich verboten und mit hohen Geldstrafen von mehreren Tausend Euro belegt ist (heute, Freitag, 27. Februar 2015 ARD-TV-Mittagsmagazin).

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Es gibt bekanntlich sowohl Scheinschwangerschaften bei Tieren, wie auch solche „vom anderen Ufer“. Exkulpierendes Füttern aus Notwehr ist schwer beweisbar.

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Ulmer, die Spaß am Enten füttern haben wollen, wechseln also über die Brücke in den Freistaat. Während sich die Vögel freiwillig auf der Fütterseite einfinden, anschließend aber durchaus auch mal die Seite wechseln:

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Ob datt watt watt?“ sagte die Ente – während der Enterich hinterherwatschelte und immer rief: „Dat watt watt Dat watt watt“.

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Dietmar Moews meint: In Lichtgeschwindigkeit die Tageslage herauszustellen, ist oft ganz einfach – oft aber auch beinahe unsinnig:

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Immer, wenn die weitreichende Massenmedienlage mit der Qualität von Propaganda und Lügenpresse auf Dauerbeschuss schaltet, kann das einmal dargelegt und kritisiert werden. Doch wenn das Gleichdoofe täglich wiederholt wird, ist das öde, wie Nietzsche sagte:

 

Schwierig, wenn alle Turmuhren falsch geht, nur man selbst hat die richtige Zeit.“

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Jedenfalls können, wenn tatsächlich mal eine schwergefährliche Seuche die Ulmer Donauenten ergreift und befällt, die unsteuerbaren Seitenwechsel der verseuchten Enten nicht unterbunden werden.

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Ich habe jetzt noch gar nicht all die tschechischen, österreichischen, schweizer und französischen Flugenten erwähnt. Deshalb gilt, wie Layos Dayatos sagte (Koi-Karpfen und Killerwale wurden in Ulm noch nicht gesichtet):

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Noch lauern Blindgänger“ (auch in Parlamenten und Ortsräten).

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Staatskrise? – wann muss man das sagen?

Mai 18, 2014

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am 18. Mai 2014

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Dietmar Moews meint: Krise bedeutet einen kritischen Spielraum in Geschehnissen, von denen eine gewohnheitliche Vorstellung von „Normalität“ verstanden wird, wenn eine wesentliche Abweichung als „unnormal“ wahrgenommen wird bzw. wenn sich durch veränderte Geschehnisse eine neue „Normalität“ sich bildet und verfestigt.

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Mit Krise bezeichnen wir eine aus unserer Wertekultur heraus erkennbare Wandlungstendenz, die zunächst als Wertverlust oder Wertverschlechterung empfunden wird.

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Es ist allerdings auf unsere Wertkultur als traditionelle Vorurteilskultur zu erkennen.

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Und die Frage wäre demgemäß, wie sehr unterliegen Werte der aktuellen Moralität der Lebensdienlichkeit? Dagegen spricht die „wertkonservative“ Forderung: Es dürfe nicht gewandelt / geändert werden – auch wenn das, was in früherer Zeit als lebensdienlich und moralisch gesehen wurde, in der neuen Zeit lebensverneinend und damit moralisch fragwürdig geworden sein könnte.

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Krise bezeichnet eine Wirklichkeitstendenz, abweichend vom als „normal“ gewohnten Spiel.

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Unsere gebräuchlichen Worte werden durch unser Sprechen, Antworten, Schreiben und Lesen einem fortlaufenden Bedeutungswandel unterzogen. Dieser Prozess des Wandels kommt von unserem Sprach- und Kommunikationsvermögen her, dem er dienen soll.

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Praktisch entsteht der Wandel nicht durch Veränderer und Spracherfinder, sondern ist das empirische soziales Alltags-Sprachspiel Wert dieser Sprachwandlungskultur ist die Verständigungsgeltung.

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Bewahrung der Worte entsteht im Nutzen des Bedeutungsspiels – Bewahrung der Worte bedeutet Veränderung der Bedeutung im Gebrauch.

Dabei spielen Bedeutungswandel im Gebrauch stets im sprachbedeutenden Zusammenhang der Sätze, die wir formulieren (s. Wittgenstein): ein Gebrauchsspiel

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Staatskrise – ist Krise zwischen Staat und Gesellschaft

Beispiel: Die Scherben tragen Namen wie Fall Hoeneß, Fall Mollath, Fall Peggy, Fall NSA-Prozess, Fall Amigo-Affäre, Fall Strauß-Bäderkönig, Fall Hypo-Alpin-Bank, Fall Familienklüngel im Landtag, Fall Ärzteabrechungen – noch Fragen?

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Ist das nun normal? Sind die deutschen Sonderfälle bereits bayerische Normalität?

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Dietmar Moews meint: Man stelle sich vor, solche Machenschaften würden aus Moskau bekannt oder aus Berlusconien. Bayerns Staatskrise beruht auf ungeklärten Fragen: „Wer hier wen beauftragt hat.“ Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Übersicht verloren.

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Beispiel rechtsstaatsferne Verfassungsschutz und Nazisteuerung

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Der staatlich bezahlte und gesteuerte V-Mann hat wesentlich an NSU-Komplexen mitgewirkt und vernichtet jetzt Ermittlungsversuche der Staatsanwaltschaft bzw. der gerichtlichen Beweiserhebungen am Landgericht München, im Prozess gegen Beate Zschäpe aus Zwickau.

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Die Massenmedien in Deutschland, bzw. bestimmte professionelle Journalisten begleiten den NSU-Prozess und versuchen daraus Reizthemen öffentlich zu exponieren. Dabei kommt es hin und wieder auch zu sachlich kompetenten Meinungskommentaren. Aus diesen Kommentaren erhält der Alltagsrezipient Anhalt, zu verstehen, ob es normale staatliche Schweinereien sind oder ob es eine Staatskrise ist.

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Dabei stehen die Kommentatoren der Staatsmedien überwiegend in der obrigkeitlichen propagandistischer Verlautbarungspflicht. Marktwirtschaftliche investigative Rechercheure bringen tiefergehende Fakten und Schlussfolgerungen in Staatsskandalen, wie die unüberschauliche unaufgeklärte Mordserie an Ausländern in Deutschland, die man mit dem billigen Signet: „Zehn Morde / NSU“ zu erledigen versucht.

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Hans Leyendecker und Tanjev Schultz schreiben am 18.Mai 2014 in der Süddeutschen Zeitung aus München auf Seite 6 (groß aufgemacht) – ein Farbbild mit „Paulchen-Panther von der angeblichen NSU-Bekenner-CD“:

Untertitel: „Dubiose Informanten des Bundesamtes – Im Umfeld des NSU tummelten sich etliche V-Leute. Es waren bekennende Neonazis, dennoch lieferten sie dem Verfassungsschutz Informationen und kassierten dafür reichlich Geld. Neben den Landesämtern in Thüringen und Sachsen führte auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mehrere Spitzel, die erstaunlich nah dran am untergetauchten Trio waren – aber angeblich nichts wussten.

Außer dem V-Mann „Primus“ gab es beispielsweise eine Szenegröße aus Sachsen mit dem BfV-Decknamen „Strontium“. In den Untersuchungsausschüssen tauchte früh der Verdacht auf, dass Spitzel die Spur des NSU verschleiert haben könnten. Dieser Verdacht wurde bis heute nicht ausgeräumt.

In der BfV-Zentrale in Köln schredderte ein Referatsleiter kurz nach Auffliegen des NSU die Akten mehrerer Thüringer V-Leute. Außer Dokumenten zu eher unbedeutenden Figuren ließ er auch die Akte von „Tarif“ vernichten. Der war mal wichtig in der Szene – und behauptet mittlerweile, ein Kamerad habe ihn gefragt, ob er das Trio unterbringen könne. Das BfV habe ihm damals jedoch abgeraten. Das Amt dementiert diese Darstellung.

Misstrauen weckt zudem der Fall „Corelli“. Dieser V-Mann wurde im April tot aufgefunden. Zuvor war eine CD aufgetaucht, die Corelli einst weitergegeben haben soll. Sie trägt die Aufschrift „NSU / NSDAP“, Corelli hatte NSU-Kontakte bestritten. Er sollte erneut befragt werden, nun ist er tot.“

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So weit die Süddeutsche Zeitung.

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Auf zehn Tote heruntergerechnete Ausländer, dazu zwei junge Zwickauer plus Corelli – da fürchte sich, wer kann. Ist das „normal“? Ist das neue Normalität oder ist das Normalität in der Krise?

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Dietmar Moews meint: Für eine Gesellschaft ist das „normal“. Für die erste Bundesrepublik als Rechtsstaat ist das eine Staatskrise. Für die zweite Bundesrepublik als Rechtsstaat sind das Straftaten und Strafvereitelung. Für Bayern sind all die Fälle diskussionswürdige Erscheinungen zum Thema „Staatskrise von Recht und Ordnung“.