SPANIEN spaltet sich ebenfalls deutlich durch die Parlaments-Wahlen

April 29, 2019

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am Dienstag, den 30. April 2019

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Jetzt hat auch Spanien klare EU-Gegner im Parlament; dagegen sind die EU-Befürworter keineswegs als USA-EU-Hörige wie EVP oder Podemos anzusehen.

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Gestern wurden die Extra-Parlamentswahlen in Spanien durchgeführt, weil sich der sozialdemokratische Regierungschef PEDRO SANCHEZ mit unverlässlicher Mehrheit im Parlament, seiner Regierungsmehrheit nicht sicher war, nachdem die Katalanen dem wichtigen Haushaltsentwurf nicht zugestimmt hatten.

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Das gestrige Wahlergebnis steht in etwa fest und hat nicht wirklich gravierende Stimmenverschiebungen ergeben, jedoch nunmehr eine klarere Spaltung der Spanier insgesamt angezeigt, teilt man die verschiedenen Partei in rechte, nationalistische und in eher der heutigen Europäischen Union zuneigende.

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Der Regierungschef Sanchez und seine PSOP wurden mit knapp 30 Prozent stärkste Partei, die eher linke PODEMOS, die konservative Volkspartei PP und das Mitte-rechts-Bündnis Ciudadanos erhielten alle ähnlich annähernd je 17 Prozent und die rechte VOX kam mit etwa 10 Prozent ebenfalls ins Parlament.

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Überschläglich hat sich für Regierungschef Sanchez die Möglichkeit für eine Zweiparteien-Koalition mit der PODEMOS nicht ergeben – man würde eine der separatistischen Katalanen oder der Basken benötigen bzw. als Minderheitsregierung antreten, kurz:

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Neuwahlen, bis das Ergebnis klar ist? – das wäre nicht demokratisch. Man muss also politisches Kompromissregieren versuchen.

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Dietmar Moews meint: Für Spanien ist das nicht so tragisch, denn dass jetzt die Enkel von FRANCO mit der VOX Verbindung zu dem Ungarn ORBAN suchen oder zu dem Österreicher KURZ oder der LEGA von Italien, hat in erster Linie politische Integration und Beteiligung zur Folge, anstatt Ausgrenzung oder Franco-Faschismus.

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Für Europa ist das auch heilsam. denn damit hat Spanien eine europäische Wahl durchgeführt und nicht – wie es die deutschen Medien behaupten – ein klares Votum für die Europäische Union und für die EU-Parlamentswahlen 2019.

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Ende Mai werden wir also sehen, wie Spanien demokratisch gespalten ist. Und wohin dann spanische EU-Parlamentarier in EU-Fraktionen gehen werden. Insgesamt wurde die EVP-SPD-Mehrheit in Strasburg nicht gestärkt.

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Dabei hat allerdings Spanien überwiegend – rechts wie links – gegen die Separatisten von Barcelona und Burgos gestimmt: Spanien soll zusammenbleiben.

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Bei 37 Millionen Wahlberechtigten haben etwa 75 Prozent teilgenommen. Das ist eine hohe Wahlbeteiligung. Soziologisch bedeutet das, dass die Spanier sich in einer eher bewegten Stimmung befinden, in der man Wählen für wichtig hält.

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Auch hinsichtlich der Wahlbeteiligung werden wir bei den EU-Parlamentswahlen, ende Mai, unser blaues Wunder erleben. Denn nicht alle Nichtnationalisten stimmen der heutigen BREXIT-EU zu.

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Rajoy hat eine neue Chance in Madrid

Oktober 25, 2016
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Vom Mittwoch, 26. Oktober 2016

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Jetzt sieht es so aus, als könne der bisherige spanische Galicier und Ministerpräsident MARIANO RAJOY (61 Jahre alt), der keine Handlungsmacht in seinem bürgerkriegsbeunruhigten, zerspaltenen spanischen Staatsvolk mehr hatte, mit seiner konservativen Partido Popular gewitzt und geduldig der Zuletztlacher sein.

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Nach zwei Wahlen und einem zweifachen Scheitern im Parlament, zuletzt, haben sich die sonstigen spanischen Parlamentsparteien, die in keiner Koalition eine handlungsfähige Regierung bilden könnten, dazu entschieden, jetzt also RAJOY als MINDERHEITS-KABINETTS-CHEF dulden zu wollen – heißt:

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Bei einer weiteren Wahl im Parlament wollen sich die RAJOY-Feinde der Stimmen enthalten, sodass Rajoy mit 137 eigenen Stimmen gegen die Gesamtzahl von 350 gewählten Abgeordneten verschiedener Fraktionen jetzt doch regieren können wird! RAJOY wird jetzt regieren, ohne dass ein weiteres, drittes Mal hintereinander in ganz SPANIEN neugewählt werden muss.

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Da der rechte, konservative RAJOY zwar starke Sozialisten und viele Lokalregionen gegen sich hat, so findet er in der Konservativen MEHRHEITSFRAKTION im EU-Parlament und bei der EU-Kommission und EU-Rat in Brüssel stets Protektion für Spanien, womit er rechnen darf.

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Deshalb werden jetzt zunächst alle regionalen Politik-Brennpunkte Spaniens, ob Jugendarbeitslosigkeit, Staatsquote, Separatismus Kataloniens, Finanzsparsamkeit und derlei Widersprüchlichkeiten, für die kommende Rajoy-Regierung durch möglichst geschickt ausgewählte KABINETTS-MITGLIEDER, die von den konfligierenden spanischen Gesellschaftsgruppierungen angenommen werden können, eingewickelt.

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Dietmar Moews meint: Hoffentlich kann sich das hochgebildete und kultivierte spanische Volk über die regionalen Eigenheiten hinaus zu einer Staats-Politik durchringen, die Synergien entwickelt, anstatt die teils verächtlichen, teil bitterbösen Differenzen untereinander hochzutreiben.

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Ich rede sowohl vom Madrilenische ZENTRAL-DÜNKEL wie von Barcelonesken Sezessionisten und Baskischen Seitenwechslern.

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Man muss hoffen, dass die Zukunft Spaniens den Faktor ZEIT / DAUER nutzen kann, anstatt daran auszuzehren.

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Die Massenmedien haben daran einen erheblich ursächlichen Zersetzungsmalus, ob El Mundo oder El Pais, ob die neue Linkspartei Podemos oder die liberalen Ciudadanos – die konservative Partido Popular scheint gegenwärtig zumindest als wertkonservative Partei, Spanien im Rahmen der Verfassung führen zu können.

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SPANIEN hat gewählt – neues Parlament 2015

Dezember 20, 2015
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Vom Sonntag, 20. Dezember 2015

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Bei der Parlamentswahl in Spanien ist ein Umbruch im Land zu erwartetn Bis zum Mittag waren schon 37 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen gegangen. Zwar dürfte Umfragen zufolge die regierende konservative Volkspartei stärkste Kraft werden, aber die absolute Mehrheit verlieren. Erstmals haben auch zwei neue Parteien die Chance mitzuregieren.

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Am Ende des Tages heißt es jetzt:

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Die Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy (60) musste aber beträchtliche Stimmenverluste hinnehmen. Sie rutschte auf 26,8 Prozent (2011: 45%) ab. Die linke Partei Podemos wurde mit 21,7 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft.

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Die Sozialisten, Linken und Gewerkschaften haben zu abzockerisch etabliert und ihre jahrelangen Chancen, die rechten, konservativen Exklusiv- und Privilegien-Partei, insbesondere Ministerpräsident Mariano Rajoy von der Konservativen Volkspartei (PP), der das Amt von José Luis Rodríguez Zapatero übernahm, der den Sozialisten (PSOE) angehört.

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Es wird in Spanien der historische Bruch von der jungen Generation erwartet.

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In diesem Jahr haben erstmals zwei neue Parteien die Chance, nicht nur ins Parlament einzuziehen, sondern auch an der Macht beteiligt zu werden: die neue Linkspartei Podemos („Wir können“) und die liberalen Ciudadanos („Staatsbürger“).

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Dietmar Moews meint: Ohne dass jetzt bereits das entgültige Wahlergebnis der Parlamentswahlen von Spanien vorliegt, ist zu sagen:

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Die konservative Regierungspartei hat erheblich an Zustimmung verloren, bleibt voraussichtlich knapp die stärkste Partei im Parlament.

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Für den Regierungschef Rajoy ist es möglicherweise interessant, eine Minderheits-Regierung weiterzuführen und dann in diesem Modus zustimmungsfähige Regierungspolitik zu machen, anstatt zu versuchen mit den aufgekommenen sehr verschiedenen Oppositionsparteien in Koalition zu gehen.

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Hauptakzent ist aus Sicht des Kritikers das Aufkommen neuer Parteikräfte der nachwachsenden Generationen. Hier liegen auch die Perspektiven für die momentan allgegenwärtig befürchteten Rechtsparteien. Es ist keineswegs gesagt, dass jüngere Wähler in archaische Reaktionen des Nationalismus und der Exlusivität zurückfallen, wenn dagegen eine liberale soziale europäische Offenheit zur Wahl steht.

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Die zukünftige Europäische Union hat zu starke Argumente und gemeinsame Werte und Ziele für sich, also für UNS, sodass die EU-Integration und die EU-Debatte ganz sicher in einer Gegenbewegung neuen Schwung durch die jüngeren Generationen der Europäer bekommen wird.

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Wir sehen doch, auf welch tönernen Füßen all die Separatisten argumentieren und stehen: Basken, Tiroler, Katalanen, Schotten, Flamen, Walonen – welch schiefe Rechnungen werden da vorgegaukelt! Haben sie nicht alle starke europäische Motive?

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Dietmar Moews in Strasburg

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