Lichtgeschwindigkeit 194

Februar 9, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 194

DATENBRIEF FÜR ALLE,

täglicher Kommentar zur Medienlage

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus,

aber hier: am Dienstag 9. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

mit BILD Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Februar 2010, ferner netzpolitik.org,

wikipedia.de, ccc.de, taz.de, pressanzeiger.de,

BMVG.de, spiegel-online, BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de,

BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de,

piratenpartei.de, Derwesten.de, Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema hier: DATENBRIEF FÜR ALLE, im September 2009

wurde vom Bundestag eine Novelle des BDSG beschlossen. Danach hat,

ähnlich wie in Österreich, jeder Deutsche einmal jährlich kostenlos Anspruch

auf schriftliche Auskunft zu der Datensammlung, die eine Sammelstelle speichert.

Es ist quasi eine Schufa-Auskunftei für Alles und jedes.

Am 28. Januar begingen wir zum vierten Mal den Europäische Datenschutztag.

Hiermit will der Europarat das Bewusstsein für den Datenschutz bei den Bürgern

erhöhen. Der Datenschutztag findet jährlich am 28. Januar statt, weil an

diesem Datum die Unterzeichnung der Europaratskonvention 108 begann.

Mit ihr verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten, für die Achtung der

Rechte und Grundfreiheiten insbesondere des Persönlichkeitsbereichs bei

der automatisierten Datenverarbeitung zu sorgen.

Der CCC trat nun ein Konzeptpapier zur Diskussion gestellt, das bereits

bei der Daten-Equête-Besprechung im Bundesinnenministerium vorgestllt

wurde: DATENBRIEF, jährlich, kostenlos, unaufgefordert, schriftlich, von

der Sammelstelle an den Bürger. BMI De Maiziére wird den DATENBRIEF

erwägen. Frank Rosengart und Frank Rieger vom Chaos Computer Club,

der netzpolitik.org, die Piraten und die Datenschutzbewegung muss das

Thema DATENBRIEF weiterführen. Um Was geht es? Daten von: Namen,

Geburtstag, Geschlecht, Geburtsort, alle Anschriften und Aufenthaltsorte.

Kredit+ Leasingverträge, Girokontos, Kreditkarten, Telekommunikationskonten,

Kundenkonten, Zahlungsverhalten, Forderungen, älligkeiten, Mahnungen,

gerichtl. Entscheidungen, Missbrauch, Eidesstattl. Versicherungen, HB,

LP, SU, VB, ZW, IA, GK, CA, SM (s. Wikipedia).

Die Piraten im Landesverband Brandenburg sind der Meinung, dass es jetzt

unbedingt nötig wird die Bürgerinnen und Bürger für die Datensammelleidenschaft

der Behörden, Ämter, Institutionen und der Industrie zu sensibilisieren.

Da bekanntermaßen die persönlichen Daten der Bürger weder bei Unternehmen

und Banken oder Krankenkassen, noch bei den Behörden und Ämtern sicher

sind und/ oder je total sicher sein werden. Immer steht der Faktor Mensch

mit allen seinen Schwächen zwischen den Daten und der Datenbank.

Also ist doch nicht, die Menge und Vollständigkeit der gesammelten Daten

über ganze Bevölkerungsschichten, vielleicht noch Europa weit, notwendig.

(Kurze Beispiele: Daten aus Vorratsdatenspeicherung und Mauthbrückendaten

(Bewegungsprofil), oder der DNS, den Biometrischen Daten aus der

Videoüberwachung, den Fingerabdrücken, Gesundheitsdaten (Gesundheitskarte)

und Lohndaten (ELENA), den Daten bei den Meldebehörden, der GEZ,

Flensburg, den Daten bei den Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden, den

Polizeidienststellen, den Reisedaten (Reisedatenaustausch), Bankdaten,

Finanzamtdaten (Personenkennziffer), Versicherungsunternehmen und

Telekommunikationsdaten, Internet Service Provider (ISP),…) Für absolut

gefährlich halten die Piraten das Verknüpfen solcher Datenbanken

(Forschungsprojekt INDECT) in der Zukunft.

BILD Berlin/Brandenburg titelt heute: Bierhoff kämpft um seinen Job DFB

Dietmarmoews: Es wird Zeit, dass der überforderte DFB-Präsident

Dr. Theo Zwanziger als Nachhut von Mayer-Vorfelder abtritt.

Mathias Sammers mangelndes Stilgefühl hat hier völlig versagt.

Neues Deutschland titelt: Hartz IV vor Gericht. Das BVG hat heute

die Neufassung der Hartz IV-Berechnungs ansätze verlangt.

Das heißt nicht, dass es mehr Geld gibt.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Änderung des Grundgesetzes

für Jobcenter. FAZ Seite T1: Unsere digitale Identität: Der künftige

elektronische Personalausweis

Idee, Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

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Lichtgeschwindigkeit 194

Februar 9, 2010


Lichtgeschwindigkeit 90

November 28, 2009

Lichtgeschwindigkeit 90 PIRATEN EU-Swiftabkommen

die ungeschnittene Piraten-Presseschau – am Donnerstag,

26. November 2009, von Dr. Dietmar Moews im

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin Pankow, Niederschönhausen;

ferner BILD Berlin/Brandenburg, BILD Berlin/Brandenburg,

Tageszeitung TAZ und Frankfurter Allgemeine Zeitung

von Donnerstag, 26. November 2009.

 

Piratenthema heute: Burgfrieden in der Innenpolitik zwischen

Union und FDP? Ohne Selbstauflösung der FDP stehen die

Wahlversprechen und die Kautelen des gültigen

Koalitionsvertrages zur Innenpolitik und zur Datensicherheit

zum Thema SWIFT-ABKOMMEN in unversöhnlichen Gegensatz.

SWIFT ist eine Verpflichtung des EU-Ministerrats dazu,

dass amerikanischen Antiterrorbehörden Zugang zu europäischen

Bankdaten gewährt sein sollen. Die FDP will das ablehnen.

Der Bundesinnenminister de Maizière (CDU) der das

deutsche Mandat in Brüssel wahrnimmt, will diesem

SWIFT-Abkommen durch Stimmenthaltung zustimmen.

Im gültigen Koalitionsvertrag wurde hierzu aber vereinbart,

dass vorab die jeweiligen nationalen Parlamente aller

27 EU-Mitgliedstaaten für sich abstimmen sollen,

also auch der Deutsche Bundestag. Da heißt es:

Das Abkommen ist unter Ratifizierungsvorbehalt gestellt.

Das unterschlagen jetzt alle, auch die FDP.

Und im Entwurf der schwedischen EU-Präsidentschaft

sind die nationalen Parlamente gar nicht mehr erwähnt.

INFORMATION: Die EU ist ähnlich dem deutschen

Föderalismus gegliedert: EU-Ministerrat; EU-Kommssion;

EU-Parlament. Der qualitative Unterschied besteht darin,

dass das EU-Parlament den Ministerrat wenig und die

Kommission so gut wie nicht kontrolliert bzw. nicht steuern kann.

Dies geschieht von den nationalen Parlamenten bzw.

im alle SWIFT durch die Bundesregierung.

KURZ: Frau Merkel ist entscheidend für SWIFT:

Die Society for World wide Interbank Financial

Telecommunication (1973 von Banke gegründet; Sitz in Belgien).

Nach Angaben der TAZ vom 26. November 2009, werden

über SWIFT heute alle internationalen Banküberweisungen

abgewickelt. Swift verbindet 8.600 Finanzinstitute

in über 200 Ländern. Die EU behauptet, eigenes

Interesse an der Anwendung des US-Programms TFTP

(Terrorist Financing Tracking Program) – die Daten würden

nach fünf Jahren gelöscht usw.

Die Piraten fragen: Wer finanziert auf welchen Wegen

den Terrorismus und die Kriege?

Eine PIRATEN-Demonstration in Brüssel wäre die

angemessene APO-Reaktion., FORDERUNG:

Vertagung der Abstimmung – denn mit dem 1. Dezember

tritt der Lissabon-Vertrag in kraft und damit wäre das

EU-Parlament für die SWIFT-Entscheidung zuständig.

Hier in Strassbourg sind PIRATEN im Parlament.

Weitere Gegenstimmen kommen aus Italien,

Österreich und Griechenland. (s. a. PM, 26. 11. 2009

Daniel Flachshaar auf Piratenpartei.de).

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews, Piratencrew Berlin,

Musik: Ludwig van Beethoven: Sonate Nr. 32 op. 111,

es spielte Solomon

 

 

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Lichtgeschwindigkeit 90 PIRATEN EU-Swiftabkommen

die ungeschnittene Piraten-Presseschau – am Donnerstag, 26. November 2009, von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin Pankow, Niederschönhausen; ferner BILD Berlin/Brandenburg, BILD Berlin/Brandenburg, Tageszeitung TAZ und Frankfurter Allgemeine Zeitung von Donnerstag, 26. November 2009.

 

Piratenthema heute: Burgfrieden in der Innenpolitik zwischen Union und FDP? Ohne Selbstauflösung der FDP stehen die Wahlversprechen und die Kautelen des gültigen Koalitionsvertrages zur Innenpolitik und zur Datensicherheit zum Thema SWIFT-ABKOMMEN in unversöhnlichen Gegensatz. SWIFT ist eine Verpflichtung des EU-Ministerrats dazu, dass amerikanischen Antiterrorbehörden Zugang zu europäischen Bankdaten gewährt sein sollen. Die FDP will das ablehnen. Der Bundesinnenminister de Maizière (CDU) der das deutsche Mandat in Brüssel wahrnimmt, will diesem SWIFT-Abkommen durch Stimmenthaltung zustimmen. Im gültigen Koalitionsvertrag wurde hierzu aber vereinbart, dass vorab die jeweiligen nationalen Parlamente aller 27 EU-Mitgliedstaaten für sich abstimmen sollen, also auch der Deutsche Bundestag. Da heißt es: Das Abkommen ist unter Ratifizierungsvorbehalt gestellt.

Das unterschlagen jetzt alle, auch die FDP. Und im Entwurf der schwedischen EU-Präsidentschaft sind die nationalen Parlamente gar nicht mehr erwähnt.

INFORMATION: Die EU ist ähnlich dem deutschen Föderalismus gegliedert: EU-Ministerrat; EU-Kommssion; EU-Parlament. Der qualitative Unterschied besteht darin, dass das EU-Parlament den Ministerrat wenig und die Kommission so gut wie nicht kontrolliert bzw. nicht steuern kann. Dies geschieht von den nationalen Parlamenten bzw. im alle SWIFT durch die Bundesregierung. KURZ: Frau Merkel ist entscheidend für SWIFT: Die Society for World wide Interbank Financial Telecommunication (1973 von Banke gegründet; Sitz in Belgien).

Nach Angaben der TAZ vom 26. November 2009, werden über SWIFT heute alle internationalen Banküberweisungen abgewickelt. Swift verbindet 8.600 Finanzinstitute

in über 200 Ländern. Die EU behauptet, eigenes Interesse an der Anwendung des US-Programms TFTP (Terrorist Financing Tracking Program) – die Daten würden nach fünf Jahren gelöscht usw.

Die Piraten fragen: Wer finanziert auf welchen Wegen den Terrorismus und die Kriege?

Eine PIRATEN-Demonstration in Brüssel wäre die angemessene APO-Reaktion., FORDERUNG: Vertagung der Abstimmung – denn mit dem 1. Dezember tritt der Lissabon-Vertrag in kraft und damit wäre das EU-Parlament für die SWIFT-Entscheidung zuständig.

Hier in Strassbourg sind PIRATEN im Parlament. Weitere Gegenstimmen kommen aus Italien, Österreich und Griechenland. (s. a. PM, 26. 11. 2009 Daniel Flachshaar auf Piratenpartei.de).

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews, Piratencrew Berlin, Musik: Ludwig van Beethoven: Sonate Nr. 32 op. 111, es spielte Solomon

 


Lichtgeschwindigkeit 90

November 28, 2009