Lichtgeschwindigkeit 482

LICHTGESCHWINDIGKEIT 482

AUS DEM MASCHINENRAUM 12 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 23. Juli 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier:

Das RECHT auf DABEISEIN: AUS DEM MASCHINENRAUM 12

der FAZ vom 23. Juli 2010 Feuilleton Seite 31 — Constanze Kurz,

eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos Computer Clubs

(CCC) in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken zur

IT-Politik.

Dietmarmoews betont: Ich stimme den Darstellungen und

Wertungen in dieser Kolumne von Constanze Kurz zu, bis auf eine

Zuspitzung, die vollkommener Unfug ist, betreffs der Hausaufgaben

und dem Studieren. Bereits seit dem Jahr 2002 und dann online seit

dem Jahr 2003 ziehe ich mit der Internetz-für-Alle-KAMPAGNE BiBi4E

von einer Stadt zur nächsten, von einer CeBit zur nächsten, mit der

Forderung: KOSTENLOSE GRUNDVERSORGUNG für ALLE:

Netzzugang und netztaugliche Rechnerschnittstelle (PC oder Laptop

oder Notebook — nicht E-Book oder I-Pad).

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23. Juli 2010, Feuilleton Seite 31:

„Ist es heute noch ein Luxus, Zugang zum Internet zu haben? Oder

ist ein Netzanschluss hierzulande mittlerweile eine Notwendigkeit —

wie der Zugang zum Straßennetz und die Wasser- und Stromversorgung?

…Die BBC hat im März 27.000 Erwachsene aus sechsundzwanzig

Staaten um ihre meinung gebeten, die zu erstaunlichen über achtzig

Prozent für ein Grundrecht auf Internet votierten. Überraschend an

dem Ergebnis der Umfrage ist, dass die Prozentzahl der regelmäßigen

Netznutzer unter diesem Wert liegt.“

Dietmarmoews wendet ein: Aus der Erfahrung mit Telefon-Umfrage-

Fragestellungen ist dem empirischen Soziologen bekannt, wie man

allein durch die Fragestellung gewünschte Anwtorten bekommt bzw.

hier nur als Anregung: Hieße die Frage: Was ist ein Grundrecht im

Unterschied zu einem Anspruch auf Grundversorgung: Kämen kaum

80 Prozent deutlicher Stellungsnahmen zustande. Egal. Hier ist wohl

einfach „Große Zustimmung“ gemeint.

FAZ am 23, Juli, Seite 31: „…Finnland hat sich im Oktober letzten

Jahres als erstes Land der Welt entschlossen, das Begehren seiner

Bürger in die Tat umzusetzen: den Breitbandzugang zu einem

Grundrecht zu erklären. Von Juli an hat jeder Finne das Recht auf

ein Megabit pro Sekunde. In fünf Jahren sind es staatlich garantierte

hundert Megabit — egal ob auf dem Dorf oder in der Stadt. … Die

Idee gefällt offenbar auch derm deutschen Bundesinnenminister.

„Der Staat hat eine Verantwortung dafür, dass das Internet

flächendeckend zur Verfügung steht. … als Bestandteil der

gesellschaftlichen Informationsgrundversorgung anerkannt .. scheint

ein internetfähiger Rechner für sozial schwache Familien pure

Dekadenz und nicht etwa Grundbedürfnis. Ein geordneter Haushalt

könne heute noch ohne PC geführt werden, argumentierte das

Sozialgericht… Als ginge es beim Internet nur um Informationsversorgung.

Der grundlegende Unterschied zum Rundfunk ist, dass das Internet

in seinem kern ein partizipatives Medium ist, das Interaktion

ermöglicht und Publikation ungeheuer erleichtert. Dietmarmoews

bedauert: Hier fehlt die ausdrücklich ablehnende Bewertung von

Apple I-Pad und allen App-E-Books, die nämlich nicht geeignet

sind interaktiv und selbst bereitstellend am Internet mitzuwirken.

… „Praktisch gesprochen, ist heute ohne Internetzugang kaum

eine Hausaufgabe in der Schule, schon gar kein Studium möglich.“

Dietmarmoews: Diese Ansage von Constanze Kurz ist vollkommen

unzutreffend. Falls Hausaufgabe oder Studium sich auf IT-Thematik

und Internetz beziehen, ist die Aussage redundant. Ansonsten ist

Lernen und Studieren und alles was dazugehört selbstverständlich

von diversen Werkzeugen gestützt. Jedoch das Studieren und das

geistige Produzieren wissenschaftlicher Ergebnisse ist geradezu

ausschließlich quantitativ-logarhitmisch möglicherweise

rechnerbezogen. Ansonsten sind zahlreiche Verfahrensschritte

wissenschaftlicher Anwendungen mittels des Internets nicht

durchzuführen. Insbesondere Forschungsstand und Literaturrecherche

müssen mithilfe einer gut sortierten Bibliothek qualitativ erarbeitet

werden.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 459

LICHTGESCHWINDIGKEIT 459

AUS DEM MASCHINENRAUM 11 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Samstag, 10. Juli 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Juki 2010. Dazu die

Internetz-Online-Lage von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: ELENA der Elektronische Entgeltnachweis:

AUS DEM MASCHINENRAUM 11 der FAZ vom 9. Juli 2010

Feuilleton Seite 35 — Constanze Kurz schreibt: Elena, die

Strahlende, tritt auf der Stelle.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des

Chaos Computer Clubs (CCC) in Berlin erklärt bürgerrechtliche

Verwertungsbedenken zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. Juli 2010, Feuilleton Seite 35:

„Dem größten deutschen Datensammler-Projekt, das von

staatlicher Seite je betrieben wurde, könnte die Einstampfung

bevorstehen. Niemand wäre über den Untergnag Elenas unglücklich.

Ein umstrittenes IT-Vorhaben der Regierung jagt das nächste. …

Elena, hinter dem Akronym, das für „elektronischer Entgeltnachweis“

steht, verbirgt sich die zentrale Erfassung von Arbeitsentgelten aller

Beschäftigten bei der deutschen Rentenversicherung. Hinterlegt

werden dort Monat für Monat Löhne und Gehälter von weit mehr

als der Hälfte der deutschen Erwachsenen… Fehlzeiten über

Krankentagegeld, Kirchensteuer, Mutterschutz und Elternzeit,

Abmahnungen und Kündigungsgründe … Wirtschaftsminister

Brüderle hat jetzt erklärt… Es sei alles so teuer … Arbeitsministerin

Ursula ZENSURSULA von der Leyen schweigt … die Bundeskanzlerin

trete für … Überprüfung ein … Daten werden ohne Einverständnis

auf Vorrat gespeichert … Krankenkassen, Studentenwerke,

Pflegekassen, Versicherungen und Jobcenter … Bekämpfung von

Schwarzarbeit … „Wo ein Trog ist, sammeln sich die Schweine“ ….

Der Datenweitergabe zu widersprechen ist übrigens nicht möglich …

Dietmarmoews meint: Hier suggeriert Constanze Kurz ein falsches

Staatsverständnis. Der Staat ist eine Gemeinwesen-Organisation,

ein Dienstleistungsunterfangen. Der Staat soll den Gemeinwesenzielen

maximal dienen und die Gefahrenabwehr stärken, derer der Einzelne

nicht fähig wäre. Dazu ist der Rechtsstaat die geeignetste

Organisationsform, die auf Tatsachen zu stützen ist und nicht

auf Unwissen.

Elena ist seit dem 1. Januar 2010 Gesetz und wird seitdem von

Arbeitgebern und Arbeitnehmern bereits praktiziert. Nützlich die

Information, dass sich die Beteiligten durchaus auf technische

Probleme herausreden können, um das Elena-Verfahren listig zu

sabotieren. Gegen Elena gibt es Widerstand: Eine Petition an

den Bundestag umfasst 27.562 Mitzeichner. Mehr als 22.000

Menschen haben Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht

eingelegt. Die Regierenden könnten sich ein unangenehmes

Urteil über ein verfassungswidriges Verfahren holen, das meint

Constanze Kurz in der FAZ.

Dazu sagt der IT-Soziologe: Der Chip, der Satelit, die

Fernsteuerung, IT-Revolution: Umschlag von Sozialwesen in

Telematik, so lautet der Kern des Elena-Geschehens. Denn, wer

will den dummen Staat? Wer ist so naiv, zu behaupten, Elena

sei das größte Datensammelprojekt überhaupt. Es ist das Wesen

von Verwaltung und Kameralistik, Karteikästen, Archive und

Erkenntnisse, selbst Verwaltungsvorgänge zu archivieren und

gerichtsfest zu dokumentieren. Das könnte auch staatsintern,

ohne Elena, zentral zusammengeführt werden. Was soll denn

ein Rechtsstaat leisten, wenn er seine Erkenntnisse nicht erhebt

und nicht vernetzt? Der Staat hat geradezu die Pflicht zu

Gemeinwesen-Dienstleistungs-Organisation, Archive, Sachstand

und Statistik, Daseinvorsorge und vorausschauende Gestaltung,

planende Koordination vorzuhalten.

Was anderes betrifft die Herrschaft. Hier ist der gläserne Staat,

die Aufsicht und der Schutz vor Willkür zu sichern. Die Chipkarte

als Echtzeit-Kontroll- und Steuerungsmedium ist, als eine

gefährliche Herrschaftstechnik durch Telematik, geeigneten

sozialen Verfahren anheimzustellen: Sozialwesen über Telematik,

Mensch vor Maschine. Bildungslücken von Informatikern können

hier beleuchtet werden:

Politeia/Der Staat: Platon; Utopia: Thomas Morus 1516;

Leviathan: Thomas Hobbes 1651;

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 436

LICHTGESCHWINDIGKEIT 436

G8 PLEITEBANKEN von TORONTO und täglicher Kommentar zur

Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Montag, 28. Juni 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung, Neues Deutschland, Berliner

Morgenpost. Dazu die Internetz-Online-Lage von BILD.DE, BMI.de

sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: Am vergangenen Wochenende trafen sich die

Regierungschefs der großen Weltwirtschaftsmächte G 8 in Huntsville

Canada. Die Weltbankenkrise und die Finanzkrise und die riesige

Verschuldungsschieflage der G8-Volkswirtschaften stand auf dem

Programm. Alle Privatbanken sind quasi pleite, und können nur

durch staatliche Absicherungen weiterwursteln, lehnen indes

Regulierungen ab. An der Schwelle zwischen Vergesellschaftlichung

und Regulierung sind hier zunächst die Lehren und die

Verbesserungsideen der Banken selbst anzuhören. Die Banker

wollen aber unverändert in die nächste Krise hinein weiterwursteln.

Da nun die Staaten als Bürgen die Kosten dafür tragen müssen,

ist die gesellschaftpolitische Forderung nach vernünftiger Regulierung

vollkommen vernünftig, legal und legitim. An Forderungen werden

Transaktionssteuern sowie höhere Kapitalrücklagen diskutiert, also

Regulierungen. Der USA-Präsident Obama verlangt weiterhin

Deficit-Spending zu Gunsten des Konsums und des Wachstums.

Kanzlerin Merkel muss das eigene Sparpaket bedienen und verlangt

Wachstum und Sparpolitik. Während die EU zwar den Euro retten

will, aber keine Lust hat zu sparen, steht die deutsche Regierung

alleine da.

Herauskam in Huntsville, dass man in Toronto unter den G20,

also G8 gemeinsam mit den wirtschaftsstarken Schwellenländern,

eine Regelung besprechen wollte. Also wurde von den

Schwellenländern, die nicht derart verschuldet sind, die Regulierung

abgelehnt, Obama freute sich, Dr. Merkel freute sich über den

4:1-Sieg Deutschlands gegen England und über die gute Ausrede

gegenüber dem eigenen scheiternden Sparpaket: Dass die anderen

G20 eben keine der Regulierungsideen akzeptieren wollten. Die

Beschlüsse oder Empfehlungen von G8 und G20 sind ohnehin nur

unverbindliche Aussprachen, Meinungsbilder, die niemand befolgen

muss.

Dietmarmoews meint: Wenn also G 20, G8, EU, alle nicht sanieren

und balancieren wollen oder können, dann muss die deutsche

Nationalvolkswirtschaft alleine solide Finanzpolitik versuchen. Die

Tagesnachricht hieß: Die deutschen Gemeinden weisen 2010 eine

Neuverschuldung von über 19 Milliarden Euro aus.

Dass man jährlich 3 Milliarden Euro sparen könnte, wenn aus dem

unsinnigen Afghanistankrieg ausgestiegen würde, wird nicht erwähnt.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 431

LICHTGESCHWINDIGKEIT 431

AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 25. Juni 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ —

Constanze Kurz schreibt: Zukunft entsteht nicht im Technikmuseum.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos

Computer Clubs in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken

zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. Juni 2010, Feuilleton Seite 35:

„Die Lernphase für Politiker ist vorüber, jetzt werden die Weichen

für die digitale Gesellschaft gestellt. Die Grundsatzrede des I

nnenministers zur Netzpolitik der Regierung zeigt: Der Streit um

die Grenzen der Anonymität im Netz geht weiter.“

Bundesinnenminister Thomas De Maizière hatte zwischen den

Lokschuppen des Berliner Technikmuseums geladen und dazu

für die die Bürgerrechte einschränkende Politik schöne Worte

versucht zu finden. Außer dem „digitalen Radiergummi“, einer

Vorkehrung, die dazu dienen können soll, den privat Online

gestellten „Tagebucheintragungen“ ein Verfallsdatum mit auf

die Reise zu geben, damit später nicht eventuelle Jugendsünden

als unauslöschlich dem Autor noch nachhängen müssen.

Des weiteren wurde geschönt, „es gab die Bundesregierung den

Aufbau einer Infrastruktur in Auftrag, die prinzipiell auch die

Zenzur beliebiger Inhalte zuließ, deren Debatte um Internetsperren

ein mittleres Erdbeben ausgelöst“ hatte. De Maizière „wird sich

an seinen eigenen Worten messen lassen müssen .. dass der Staat

nur Maßnahmen in Gesetze gießen sollte, die in der digitalen

Welt halbwegs umgesetzt werden können.

Er warf die Frage auf: Wie weit darf die digitale Erfassung

unseres Lebens und unserer Persönlichkeit gehen?.. Es ging bei

der Computerwanze, im Amtsdeutsch euphemistisch, aber

technisch falsch „Online-Durchsuchung“ genannt. Diese

Spionagesoftware stieß ebenfalls auf Widerstand, wurde aber

dennoch gesetzlich erlaubt. Das beim Bundesverfassungsgericht

aufgrund einer Verfassungsbeschwerde gegen die Computerwanze

2008 entworfene neue Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität

und Vertraulichkeit von informationstechnischen Systemen erwähnt

der Verfassungsminister (naja? Justiz!) jedoch mit keiner Silbe,

ebenso wenig, wie er versucht, die technischen Fragen wegweisenden

und klugen Urteile aus Karlsruhe mit gesetzgeberischem Leben zu

füllen…. Konsequenterweise sprach sich Merkels Minister für die

Interessen der Strafverfolger und Geheimdienste und somit für die

Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Aber die Frage,

bei welchen Gelegenheiten der Bürger sich im Netz identifizieren

muss und wann er sich anonym bewegen darf, wird schon in

allernächster Zeit ein weites Feld für Widerspruch eröffnen. Während

der Minister kategorisch dazu neigt, lieber mehr als weniger

Identifizierungspflichten anzustreben, haben Millionen von Netznutzern

die vielfältigen Freiheiten zu schätzen gelernt, die der digitale Raum

bietet. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass gerade diese

anonymen Freiräume Aushängeschild eines freiheitlichen Rechtsstaates

sind.“

Dietmarmoews meint: Diesen letzten bewertenden Kommentar von

Constanze Kurz weise ich zurück. Es wäre an der Internetzgemeinde,

selbst die Identifikationspflichten so zu diskutieren, dass das geltende

Recht, das medienunabhängig gilt, auch weitergelten kann.

Rechtsstaatlichkeit kann nicht durch Stasi, IM, Geheimdienste,

Avatare, Pseudonyme, Anonyme, Freimauer, Geheimbünde, Rosenkreuzer,

Mafia, Camorra usw. indiziert werden. Hier ist schon notwendig

systematisch Kategorien der Abgrenzung auszuweisen und zu

debattieren.

Immerhin hatte dieser FAZ-Beitrag Aus dem Maschinenraum 10 von

Constanze Kurz dieses dringende Diskussionsverlangen exponiert.

Staatsbürger ist geradezu die persönlich-namentliche öffentliche

Freiheit, nicht eine Anonymität. Denn der BMI hat nichts dazu

beigetragen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 422

LICHTGESCHWINDIGKEIT 422

Allgemeine Bundeswehrpflicht zur deutschen Landesverteidigung

statt Fremdenlegion und Kommentar zur Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung

– live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, im GLOBUS MIT VORGARTEN in Berlin Pankow,

am Sonntag, den 20. Juni 2010 mit NEUES DEUTSCHLAND und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18. Juni 2010, Welt.de, Bild.de,

dradio.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de sowie Phoenix.de,

ARD-Fernsehen, ZDF, DLF, Piratenthema hier: ESKALATION der

WELTKRIEGSSITUATION und die BUNDESWEHR:

Ich hoffe, dass nicht die Rücktritte von Bundespräsident Köhler,

von Ministerpräsident Koch und von Jürgen Rüttgers mit

Insiderwissen zu hat, das auf den von Israel in den Raum

gestellten Endkampf – „Armageddon“ – von Gut und Böse basiert.

Die Opfer der Bundeswehr steigen täglich, denn der Einsatz in

Afghanistan ist nicht zweckmäßig und nicht zielführend:

Frieden und Aufbau sind nicht im Fokus des Bündnisses.

USA beschäftigen nunmehr Blackwater/Xe-Services, d. h.

Söldner-Privat-Kriegsfirmen, die keiner militärischen Kontrolle

unterliegen. Dies verbietet sich für die parlamentsgebundene

Bundeswehr.

Die Eskalation in Korea wegen eines angeblich von Nordkorea

versenkten südkoreanischen Schiffes im Gelben Meer. Es geht

um Atomwaffen.

Die Siedlungs- und Vertreibungspolitik Israels gegenüber den

Palästinensern in Wetsjordanland. Das Konzentrationslager

von Gaza. Das Verprellen der türkischen Nato-Bündnispartner

durch Israel, des einzigen islamischen Volkes inmitten der

Nachbarstaaten Israels sowie des zerstrittenen Panarabismus.

Die Öffnung des Luftraums von Saudi-Arabien für israelische

Atombomber in Richtung Iran wurde vergangene Woche

bekanntgegeben.

Die Lobby im amerikanischen Kongress für die rechte Regierung

Netanjahu von Israel, zwingt Präsident Obama neueste Aufrüstungs-

technologie für Israel zu installieren.

Der Hisbollah-Krieg gegen Libanon zeigte, dass das gesamte Areal

Israels von feindlichen Raketen erreicht werden kann.
Köhler trat am Mittag zurück, am 31. Mai, als morgends das

türkische Schiff auf dem Weg nach Gaza von Israel gekidnapt

worden ist.

Warum wird die Wehrpflichtzeit auf sechs Monate verkürzt

(letzte Woche beschloss der Deutsche Bundestag)? Während

gleichzeitig kostspielige Militärwerbeprogramme laufen?

NEUES DEUTSCHLAND vom 18. Juni S. 5 von René Heilig:

Ahoi Militär:

Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 18. Juni 2010 S.

Zu Guttenberg wird aber auch aus der Fraktion attackiert.

Der Grund: Der Verteidigungsminister will die Wehrpflicht

gegebenenfalls aussetzen, die Mehrheit von CDU/CSU aber nicht.

RÜCKTRITT we can. Produktion, Idee, Autor, Direktion,

Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 421

LICHTGESCHWINDIGKEIT 421

WM-KIRCHE: SCHIEDSRICHTER ans HEADSET

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, im GLOBUS MIT VORGARTEN in Berlin Pankow,

am Sonntag, den 20. Juni 2010 mit Welt.de, Bild.de, dradio.de,

Piratenpartei Deutschland.de, heise.de sowie Phoenix.de,

ARD-Fernsehen, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: Die Fußballweltmeisterschaft in Südafrika wird

gemäß den aktuellen Regeln der Fifa ausgetragen (s. auch Licht-

geschwindigkeit 405). Dazu zählen auch die Schiedsrichterregeln.

Heutige Schiedsrichter der internationalen Wettkampfebene treten

als Dreiergruppe auf, zwei Linienrichter spielen als Assistenten des

Schiedsrichters auf dem Platz mit. Oberregel lautet: Schiedsrichter-

Momententscheidung gilt. Alle Teilnehmer haben den Anweisungen

des Schiedsrichters zu folgen. Aber das Schiedsrichterteam ist mit

einer elektronischen Gegensprechanlage ausgestattet (headsets).

Ferner gibt es zahlreiche Kamerapositionen, Zeitlupen und graphische

Kontrollsysteme, das Spielgeschehen und Schiedsrichter-Moment-

entscheidungen nachträglich zu identifizieren, möglicherweise zu

falsifizieren.

Beispiel aus dem Spiel Neuseeland gegen Italien, Endstand 1:1:

Es fiel in der 9. Minute ein Tor für Neuseeland, das in der

Fernsehbilder-Fachleute-Kommentierung nachträglich als Abseitstor

bezeichnet worden ist. Neuseelands Angreifer ELLIOT schoß aus dem

linken Angriffs-Halbfeld einen Freistoß in die Spitze, etwa 8 Meter

vor das italienische Tor.

Hier sprangen die Spieler zum Kopfball hoch. In den Video-Wieder-

holungen war eindeutig erkennbar, wie der neuseeländische Angreifer

Reid den italienischen Verteidiger Gilardino im Rücken beidhändig

wegschubste, unter dem Ball hindurch und dadurch selbst zum

verlängernden Kopfball vor das Tor kommen konnte. Der Ball flog

auf den Oberschenkel des italienischen Verteidiger Cannavaro und

dann zum neuseeländischen Angreifer Shane Smeltz, der aus kurzer

Distanz unhaltbar verwandelte.

In den Video-Wiederholungen war eindeutig erkennbar, dass Angreifer

Smeltz bei Ausführung des Freistoßes aus der zweiten Reihe in die

Spitze lief, sodaß in dieser Phase kein Abseits war. Dann köpfte Reid

auf das Knie von Cannavaro, der Ball kam also vom Gegner, der

Abseits aufhob, und schoß das Tor regelgerecht.

Allerdings war dem das Foulspiel von dem Kopfballverlängerer Reid

an Girladino vorausgegangen. Hier hat das Video ein Foul bewiesen,

das die Schiedsrichter übersehen haben. Folglich hätte das Foul

gegen Italien abgepfiffen werden müssen, das Tor wurde nach einer

nicht geahndeten Regelwidrigkeit erzielt. Nicht, allerdings, infolge

einer Abseitsstellung von Smeltz. Ohne die Fernsehbilder hätte die

fehlerhafte Tatsachenentscheidung des Schiedsrichter gegolten.

Mit den Bildern wurde von den Kommentatoren Reihold Beckmann,

Mehmet Scholl und Schiedsrichter Manfred Krug ein anderer Blödsinn,

ein Abseitstor, draus gemacht.

Zweites Thema hier:

2. Den stärksten Eindruck aller afrikanischen Nationalmannschaften,

in den Vorrundenspielen bisher, hat die Mannschaft von Algerien

gemacht. Algerien konnte England niederhalten und hat hohe

Spielkultur, hervorragende Physis und balltechnische Weltspitze zu

bieten. Algerien hat aus meiner Sicht große Chancen, in diesem

Turnier weit zu kommen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Lichtgeschwindigkeit 419

LICHTGESCHWINDIGKEIT 419

BUNDESPRÄSIDENT oder BUNDESQUATSCHPRÄSIDENT?

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten — in Globus mit Vorgarten Berlin, am Freitag,

den 18. Juni 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, Bild.de,

Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF, BMJ.de,

netzpolitik.org,

Piratenthema hier: BUNDESPRÄSIDENT oder BUNDESQUATSCH-

PRÄSIDENT? Deutschland braucht innerhalb von 30 Tagen einen

neuen Bundespräsident. Und macht daraus eine Seifen-Operette.

Bundespräsident Horst Köhler, der erst vor einem Jahr für weitere

5 Jahre gewählt worden war (Fehler: Versprecher im gesprochenen

Text), ist am 31. Mai 2010, mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.

Köhler hat keine seriösen Gründe dafür angegeben. Er wird ganz

sicher ungenannte Gründe für seinen Rücktritt haben. Um, wie Köhler

sagte: Das Amt vor Schaden zu bewahren“, hätte er nach Lage der

bekannten Dinge, so, in dieser Krisensituation, nicht abtreten dürfen.

Zur Besinnung kurz erklärt: Der Bundespräsident wird als Staatsober-

haupt bezeichnet. Er ist sachlich gesehen eine Struktur der EXEKUTIVE,

hat also ein Staatspolitik ausübende Rolle, daneben ist er eine Art

Staatsaufsicht mit legislativen und judikativen Qualitäten. Der Bundes-

präsident ist also nicht nur Repräsentant, er ist kein König oder Fürst,

auch kein Parlamentspräsident oder Staatspräsident, wie es in verschie-

denen Ausprägungen unterchiedlicher Staaten zu finden ist. Ich würde

ihn als einen Notar des Staates bezeichnen, über dessen Schreibtisch

alle vom Staatsoberhaupt zu beglaubigenden Staatsakte zu gehen haben:

der Bundespräsident heilt den Schein des gemachten Staats, zwischen

Scheinheiligkeit, Unheil, Warnungen, Lob, Vorbildhaftigkeit und

Anmahnung der öffentlichen Tugend und Moral und deren staatlicher

Bezeugung.

Der Bundespräsident wird nicht direkt vom Wählervolk gewählt,

sondern von der Bundesversammlung, bestehend aus den amtierenden

Bundestagsabgeordneten sowie der gleichen Anzahl, nach in den

Landesparlamenten amtierenden Fraktionen aufgeschlüsselter

Wahlberechtigter aus dem Bundesrat.

Es ist durch die Verfassung beabsichtigt, dass ein Bundespräsident,

wie die bisherigen Bundespräsidenten, den von den Wahlbürgern

in die Parlamente gewählten Parteimehrheiten entspringt, ohne als

Parteimitglied zu kandidieren. Das Wahlrecht ist den Wahlberechtigten

aus der Bundesversammlung persönlich gegeben. Sie stimmen nach

eigenem Ermessen, frei und geheim ab und unterliegen dabei keinerlei

Partei- oder Fraktionzwang und keinerlei begleitender oder

nachträglicher Kontrolle über ihre Stimmabgabe.

Es können alle unbescholtenen Deutschen, im Alter von mindestens

40 Jahren, Kandidat für das Amt des Bundespräsident werden,

wenn Sie nach Benennung der Mitglieder der Bundesversammlung,

offiziell vorgeschlagen werden.

Es ist also ausdrücklich und unzweifelhaft jeder der Bundes-

versammlung berechtigt, einen Kandidaten vorzuschlagen.

Dieses Vorschlagsrecht ist keineswegs Angelegenheit der

Regierung, der Parteien, der Fraktionen, der Minister, des

Bundestagspräsident, des Bundesverfassungsgerichtspräsident

und auch nicht einzelner Gruppen oder Bürger.

Dieses in Deutschland gültige Vorschlags- und Wahlverfahren

drückt die Unabhängigkeit des Staatsoberhaupts bereits im

Vorschlags- und Wahlverfahren aus.

Dass hier die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und mit ihr

die Regierungskoalitionspartner der schwarz-gelben Koalition

eine aggressive Kandidatenkür für einen eigenen Kandidaten,

Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Dr. Christian Wulf,

durchgeführt hat, entspricht nicht der verlangten öffentlichen

Tugend. Dieses Vorgehen der merkel-regierung müsste von

dem derzeit das Aufgaben des Bundespräsidenten wahrnehmenden

amtierenden Bundesratspräsident, Jens Böhrnsen, SPD/Bremens

Senatspräsident, öffentlich gerügt werden.

Aus Eigennutz — ebenso sittenwidrig – der bewirtschafteten

Aufregung halber, betreiben die Medien in Deutschland nunmehr

eine Art Wahlkampf-Kampagne der Kandidaten für das Amt des

Bundespräsidenten. Neben dem katholischen Dr. Wulf wurde

nun von der Opposition der evangelisch-lutherische ehemalige

DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck und die frühere

Staatsjournalistin Luc Joachimsen ins Wahlkampfrennen

geschickt. Kriegsunterstützer oder Marx-Matsch. Auch die oft

genannte Forderung, der Bundespräsident sei Vertreter der

Bürger, gegen die Regierung, ist vollkommen falsch verstanden.

Dietmarmoews: Es werden öffentliche Tugenden durch

Verkitschung vernichtet.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Pierre Attaignant, Entrada spielt Hans Kretzschmar

Lichtgeschwindigkeit 418

LICHTGESCHWINDIGKEIT 418

WM-KIRCHE: DEUTSCHLAND vs. SERBIEN 0:1

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit, Online in Berlin, am Freitag,

den 18. Juni 2010 mit Welt.de, Bild.de, dradio.de, Piratenpartei

Deutschland.de, heise.de sowie Phoenix.de, ARD-Fernsehen,

ZDF, DLF,

Piratenthema hier: Zweites Gruppenspiel der deutschen

Nationalmannschaft, im Nelson-Mandela-Stadium in Port

Elizabeth, das Sündenbockmuster von Südafrika nimmt Konturen an:

Podolski-Dropkick am Anfang. Klose vergibt und es gibt 5 leichte

gelbe Karten als Warnung, drei für Deutsche, Klose, Lahm und

Klose bekommt gelb-rot wegen gefährlichem Spiels gegen

Stankovic und geht vom Platz. Dann mit zehn Leuten kommen

die 2 Meter Männer, Ablage, Badstuber und Friedrich werden

überspielt und das Tor für Torwart Neuer von Jovanovic aus

drei Metern unhaltbar. Wo da Mertesacker und Friedrich standen,

falsch, hatten sie keine Abwehrchance. Neuer war aus der kurzen

Distanz ohne eine Chance. Lattenschuss von Khedira und Rückzieher

von Müller in der 45. Minute. Serbiens Mannschaft, bestehend aus

Serben, kam damit aus, auf hohem Niveau dagegenzuhalten,

ohne selbst das Spiel zu machen.

Zweite Halbzeit mit zehn Mann gegen elf, keine Auswechselung.

Die deutsche Mannschaft spielt sehr inspiriert und zeigt, was gegen

Australien im einzelnen an Spielkönnen und Spielkultur erkennbar

war, in der Art, wie es gegen Serbien möglich ist. Im Laufe des

Spiels waren sämtliche Spieler der serbischen Abwehrkette

verwarnt und zeigten ein hervorragendes Stellungsspiel und

Zweikampfverhalten. Nach dem Handelfmeter, den Podolski

schlecht schoß und den der sich regelwidrig bewegende Torwart

gut hielt, riss den Deutschen die Inspiration. Podolski war

daraufhin ein nicht mehr ordentlich mitspielender Ausfall und

hätte ausgewechselt werden müssen. In der Folge spielte Serbien

die deutsche Hintermannschaft zu Riesentorchancen ohne viel

Spielkunst aus, weil die deutsche Hintermannschaft nicht

meisterlich stand und in Zweikämpfen schlecht spielte. Badstuber

kam mit seinem Gegenspieler nicht klar. Özil, Müller und Badstuber

wurden gegen Cacau, Marin und Gomez gewechselt, was eine

sehr komische Mannschaft ergab. Podolskis Kernschüsse sind

bekanntlich kernig, je nach dem, wo sie hingehen. Torwart Neuer

machte wieder einen erstklassigen Eindruck.

Neuer, Lahm, Badstuber, Friedrich, Mertesacker, Schweinsteiger,

Khedira, Podolski, Müller, Özil, Klose, eingewechselt Cacau,

Gomez, Marin.

Die Achse des Blöden, Neuer, Friedrich, Podolski, Klose, hinten

und vorne kleine Persönlichkeiten. Wie fern hier eine große

Mediengeldmaschine Regie mitführt, ist mir zweifelhaft. Denn

großes Geld wird nicht in Afrika, mit afrikanischen Mannschaft

in der Endrunde, sondern mit den traditionellen Fußballländern

gemacht. Das sieht dann nicht so gut für Ghana aus. Für

Irlands Fußballer ist der Abtritt der Französischen Equipe,

die sang- und klanglos eingegangen sind, ein Gottesbeweis.

Denn Irlands Ausscheiden durch das unsportliche Handspiel

von Henry musste gerächt werden.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Lichtgeschwindigkeit 416

LICHTGESCHWINDIGKEIT 416

GRUNDGESETZ (GG) § 91e/§79 BLOCKPARTEIEN VERSCHERBELN

den FÖDERALISMUS

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten — in Globus mit Vorgarten Berlin, am Donnerstag,

den 17. Juni 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, Bild.de,

Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF, BMJ.de,

netzpolitik.org,

Piratenthema hier:

PIRATEN VERPENNEN DIE GRUNDGESETZÄNDERUNG UND

DEN !7. JUNI 1953: In einem neu eingefügten Artikel 91e heißt es:

„Bei der Ausführung von Bundesgesetzen auf dem Gebiet der

Grundsicherung für Arbeitsuchende wirken Bund und Länder oder

die nach Landesrecht zuständigen Gemeinden und Gemeindeverbände

in der Regel in gemeinsamen Einrichtungen zusammen.“

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

und Arbeits-Zenzursula haben ein Problem gelöst: das neue HARTZ 4 –

Mischkompetenzen-Komplott per GG § 79 und § 91 e mit 2/3.

Bundestagsmehrheit der Blockparteien.

Ich sehe in der derzeitigen Piratenposition (auch vom

Vorsitzenden J. Seipenbusch und den Beiräten des Bundesvorstands)

nicht das Verständnis dafür, welche Themen für die Piraten als

Rechtsstaatspartei in Opposition zu den Blockparteien unerlässlich

sind, in der Öffentlichkeit zu argumentieren: Hier gilt es unseren

FÖDERALISMUS zu verteidigen, das Mischkompetenzverbot der

Verfassung basisnah zu erhalten, statt aufzulösen.

Piraten sollten das Urteil des Bundesverfassungsgerichts lesen,

das die Kompetenzübergrffe des Bundes für die Bundesagentur

und die lokalen Jobzenter als verfassungswidrig beurteilt hatte.

Jetzt wurde ein neues Gesetz der Grundgesetzänderung durchgepaukt

und die alte „verfassungswidrige“ Praxis wird fortgeführt.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Lichtgeschwindigkeit 415

LICHTGESCHWINDIGKEIT 415

BERLINER GEREDE TOTAL&GESAMT

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – in Globus mit Vorgarten Berlin, am Mittwoch,

den 16. Juni 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, Bild.de,

Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF, BMJ.de,

netzpolitik.org,

Piratenthema hier: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-

Schnarrenberger hielt am 14. Juni 2010 eine dilatorische Rede zur

Reform und Zukunft des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft –

BERLINER REDE zum URHEBERRECHT – in der

Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, zur

Eröffnung der öffentlichen Debatte über eine Reform in dieser

Legislaturperiode.

Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 16. Juni 2010, Feuilleton:

Hannes Hintermeier: Hallo, was du da tust, ist illegal: Zur

Zukunft des Urheberrechts.

Ich möchte die PIRATEN zum nocheinmal Neudenken auffordern.

Denn es geht ums gesellschaftliche Total des sozialen Fortschritts-

Erlebnisses und nicht um Steuerung und Kontrolle durch Kaufvertrag

und Rechtsstaat über Individuen (Kreative).

SPINOZAS Satz: Infolgedessen gehört alles, wozu man weder

durch Belohnungen noch durch Drohungen gebracht werden

kann, nicht in die Rechtssphäre des Staates (Baruch Spinoza: 1663/

Abhandlung vom Staate, Vom Recht des Staates, 3. Kap. § 8,).

Hier geht es um die relative Orientierung, wie sie Immanuel

Kant mit dem „DING“ und dem „Ding an“ sich thematisierte.

Uns geht die sinnliche Welt an, auch wenn die Erkenntnis des

Menschen (Metaphysik) Widersprüche anzeigt.

Ich sehe in der derzeitigen Piratenposition (auch vom

Vorsitzenden J. Seipenbusch) nicht das Verständnis dafür, wo

und wie der Knotenpunkt des Fortschrittsprozesses, anhand einer

Urheberrechtsreform, erfasst würde. Der Abwehr der

Verwerterbegehrlichkeiten in den bisherigen EU-Fassungen

durch die Piraten stimme ich zu. Aber das Hauptinteresse

betrifft die politische Vorentscheidung, dass das Lebendige

des sozialen Innovationserlebnisses fokussiert wird, statt

„Kreative“ oder „Konsumenten“. Die Grundsätze zu Recht,

Pflicht und Schutz zwischen Urhebern und Verwertern, zur

Steuerung und Kontrolle durch Kaufvertrag und Rechtsstaat,

sind nachrangig, wo es sich bei der Innovationsproduktion,

bei der Kulturentfaltung und Erfindung, Entwicklung und

Schöpferkräften um eine zweifellos unersetzliche Daseinsoption

handelt, die nicht durch Belohnung oder Bestrafung erzwungen

werden kann.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;