Lichtgeschwindigkeit 478

Juli 21, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 478

ABZUGS-LA OLA in AFGHANISTAN und Kommentar aus Sicht

der IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit Vorgarten

in Berlin, am Dienstag, 20. Juli 2010, mit Ludwig Wittgenstein:

Das blaue Buch, BILD Berlin/Dresden, Sächsische Zeitung,

Frankfurter Allgemeine Zeitung, Der Tagesspiegel, CCC.de,

bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de, heise.de sowie

Phoenix, ARD, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: SEMANTISCHE INHALTSANALYSE untersucht

das schriftliche Demokratieverfahren in der Piratenpartei auf die

Bedeutungsverständnis-Fähigkeit der einfachen Piratenmitglieder.

Die 40 Außenminister in Afghanistan wollen eine La Ola mit

Burka und Nikab einüben.

In Berlin soll zu Luftschutzzwecken die U-Bahn ausgebaut werden.

Der Föderalstaatliche Deutschlandfunk sendete im Mittagsmagazin

seine Zurückhaltung in der Berichterstattung über die Ablehnung

des Krieges und der deutschen Kriegsbeteiligung überhaupt im

Ausland, in Irak, in Afghanistan, Pakistan oder sonstwo. Denn

die deutsche Bundeswehr unterliegt dem Friedensgebot und soll

der Landesverteidigung gewidmet bleiben.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 384

Juni 2, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 384

ZENSURSULA, MUTTER DER NATION und Kommentar zur

Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss

auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, vor

dem Brandenburger Tor in Berlin, am Dienstag, 1. Juni 2010,

Welt.de, Bild.de, dradio.de, Piratenpartei Deutschland.de,

RP.de, heise.de, sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: Not my president – I hope nor she is yours:

ZENSURSULA, MUTTER DER NATION. In der angelaufenen

Nachfolgediskussion für die Neubesetzung des Amts des

deutschen Bundespräsidenten brachte Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel die Bundesministerin Dr. Ursula von

der Leyen ins Gespräch.

ZENSURSULA hatte im Bundestagswahlkampf 2009 das

Angstthema Kinderpornografie missbraucht. Zum 700.000

Euro teuren Bundestrojaner fehlen von ZENURSULA jegliche

vernünftige Angaben.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 334

Mai 21, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 334

ROLAND KOCH verhindern! und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit 4. Mai 2010, Burgplatz in der Düsseldorfer

Altstadt am Rhein, mit Rheinische Post, EXPRESS, BILD Düsseldorf,

Westdeutsche Allgemeine Zeitung, mit Deutschland Radio Kultur,

dradio.de, bundeskanzlerin.de, BMVe.de, BMVg.de, spiegel.de,

heise.de, piratenpartei.de, bild.de, ard.de, zdf.de, WikiLeaks.org,

phoenix.de, piratenpartei.de, gruene.landtag.nrw.de, fdp-nrw.de,

cdu-nordrhein-westfalen.de, blog.nrwspd.de, die linke-nrw.de,

BiBi4E= Broad Band for Everyone. 4. Mai 2010 0:0 Uhr

PIRATEN-PK im KIT morgen Mittag 12 Uhr im KIT, Düsseldorf

EINLADUNG

zur persönlichen Teilnahme für Journalisten AM 5. MAI 12 UHR

in Düsseldorf PIRATENPARTEI-NRW: Die Lage spitzt sich zu.

Piraten sind die FRAGE.

Volksabstimmung am Sonntag und Koalition mit PIRATEN?

Prognosen?

KONTAKT-Telefon 0151 266 92 438

MOBILES BÜRO für LICHTGESCHWINDIGKEIT

Dr. Dietmar Moews

mit dem YOUTUE-Kanal dietmarmoews

und dem täglichen Medienkommentar LICHTGESCHWINDIGKEIT

Zeit der Veranstaltung: spätestens 12 Uhr, (Mittags haben

Journalisten Zeit,

Ort der Veranstaltung: KIT Kunst im Tunnel am

Apollo/Kniebrücke/Düsseldorf

Thematische Ausrichtung:

1. Piratenbewegung als Sympathieträger: Der

Bedarf der Gesellschaft und der Wähler und Nichtwähler

für eine Partei außerhalb des „Blockparteiensystems:

Unterschätzung der IT-Revolution, Schulden, Staats-

quote/Dienstklasse, Krieg, Desinformationspolitik (einschließlich

LINKE)

2. Rechtsstaat und Demokratie, bei den Piraten mehr als

Proklamation

3. Online-Wahlkampf-Portal und das Wahlprogramm des

Landesverbandes von Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei

Deutschland für diesen Landtagswahlkampf s. Online-Portal

4. Koalitionsperspektiven der Piraten für den Landtag

10. PIRATEN-KUNSTFEST zum Abschluss des Wahlkampfs 2010

Einladung zur Wahlparty der Piraten am 9. Mai an die weite

Öffentlichkeit

13. Befragung der Kandidaten durch die Medienvertreter.

14. Photogelegenheit für die Medienvertreter (es werden auch

freigegebene Gratisbilder auf Anfrage von den Piraten geliefert)

Dieser persönliche Presse- und Informationsservice wird als

BONUS

zum Gesamtwahlkampfkonzept aufgeboten: Persönliche

Information ausgewählter Medienvertreter per Telefon. Es

wird unmittelbar vor der Pressestunde ein kleines PM-Text-

Holzmedium ausgegeben. Es werden Interviews und

Hintergrundgespräche möglich.

Dr. Dietmar Moews, Pirat ( innerpiratische Basisdemokratie)

mit Nico Kern, Spitzenkandidat auf der Liste der Piratenpartei

Nordrhein-Westfalen

Wen kann man danach fragen?

Morgen, 5. 5. 2010 um 12 Uhr

PIRATEN-Pressekonferenz

im KIT (am Apollo, am Rhein, an der Kniebrücke)

mit

Nico Kern

Hans immanuel Herbers,

Sylvia Grodde

Sebastian Greiner

Frank Herrmann

Ralf Glörfeld

Richard Klees

Moderation Dr. Dietmar Moews

Was werden die PIRATEN in NRW nun tun.

PIRATEN FLAGGE ZEIGEN!

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Düsseldorf


Lichtgeschwindigekeit 321

Mai 2, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 321 MENSCHHEIT macht ihr GLÜCK in BERLIN und hier dritter Take des täglichen Kommentars zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Montag, 26. April 2010, in Globus mit Vorgarten, in Berlin-Pankow, in Lichtgeschwindigkeit, mit BILD Berlin/Brandenburg, die tageszeitung, Berliner Morgenpost, Berliner Kurier, B.Z. und Frankfurter Allgemeine Zeitung alle vom 26. April 2010, ferner bundeskanzlerin.de, BMVe.de, BMVg.de, spiegel.de, heise.de, piratenpartei.de, bild.de, ard.de, zdf.de, cryptome.org, WikiLeaks.org, phoenix.de wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Landtagswahlkampf, gruene.landtag.nrw.de, fdp-nrw.de, cdu-nordrhein-westfalen.de, blog.nrwspd.de, die linke-nrw.de, BiBi4E= Broad Band for Everyone.
Piratenthema hier: MENSCHHEIT macht ihr GLÜCK ohne HILDEGARD.
Als Nächstes sehen wir , wenn am 9. Mai in NRW gewählt werden soll: PIRATEN FLAGGE ZEIGEN!
Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews, Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 287

März 27, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 287

DIETMAR MOEWS „EATING THE UNIVERSE“ 50

täglicher Kommentar zur KUNSTHALLE DÜSSELDORF,

(Ausstellung beendet: Fr, 28.11.08 bis So, 28.02.10),

Verlängerung der Online-Ausstellung auf dem Kanal von

dietmarmoews bei http://www.youtube, mit Malerei von Dietmar Moews

zur Eat Art in Düsseldorf + Johann Wolfgang von Goethes

Tierfabel aus dem Jahr 1794, nach seiner Rückkehr aus Italien,

REINEKE FUCHS, gelesen von Dietmar Moews, vor seiner Reise

nach Italien. Hierzu einige Nachbemerkungen aus Bertelsmann

Lexikon Bd. 3 von 1954 sowie Goethes Werke von 1905, hrsg.

mit Vorwort von Karl Heinemann sowie Reineke Fuchs,

Hasso Ebeling Verlag Wiesbaden 1973 nach Cotta 1846.

Dazu das Stilleben „Killroy was here mit Stratocaster“ DMW 599.13.02,

140cm/160cm Öl auf Leinwand, Dresden 2002.

Eat Art. Nein, dahinter steckt kein Starkoch, kein mehrgängiger

Gaumenkitzel. Es geht um Essen in der Kunst. Ganz einfach um

Werke aus Brot, Butter, Salami, Schoko, Vanillecreme.

Und, weiter gefasst, auch um das ganze Drumherum Zubereitung,

Verzehr, Verdauung und die figürlichen Folgen. Offenbar ein echtes

Kultthema. Während der letzten rund zwanzig Jahre hat es in

internationalen Ateliers eine ungeahnte Menge und Vielfalt an

Kunstprodukten hervorgebracht.

Enger gefasst bewegt sich die EAT ART auf das traditionelle Feld

der Malerei von Stilleben. Dietmar Moews, der – von der Neue Sachlichkeit

zur Pop-Art seit den 1970er Jahren die stillsten, kargsten und

schlichtesten Stilleben zeigt, gehört zu den Alleinstehenden in der

Kunst. Weil er weniger am Tagesgeschehen im Kunstbetrieb beteiligt

ist, als den großen geschichtlichen Bogen der Künstlergelehrten

seiner Zeitgenossenschaft zu verkörpern. Das Stilleben hier ist im J

ahr 2002 in Dresden gemalt worden und trägt den Titel

„Mean Mr. Mustard“. Silhouettenhaft abgegrenzt und gleichwertig

nebeneinander vorgestellt werden die Beatles-Schallplatte,

der klassische frische „Knacker“ der Fleischerei Haberland aus

Dresden-Neustadt und der grüne Wirsingkohl. Das Bild als

Ölmalerei auf Leinwand ist 54cm hoch und 65 cm breit,

trägt die Werksnummer DMW 597.11.02 und befindet sich

in Privatbesitz sowie auf dietmarmoews.com. Es bildet hier den

Höhepunkt der Ausstellung „Eating The Universe-Online“.

Weitere Kostproben gibt die Kunsthalle Düsseldorf, wo die

Ausstellung „Eating the Universe“ auch allerlei Nahrhaftes

angerichtet hat: Reibekuchen an der Wand, gekühlte Skulpturen

aus guter Butter, einen riesigen Brotlaib auf dem Bettgestell,

den Einkaufswagen unter Tonnen von Zucker. Es ist schon

spannend zuzuschauen, was sich aus Material und Motiv

alles zubereiten lässt an leichter und auch schwererer Kost.

Der heutige, überwiegend aus Steuergeldern und der diese

Gelder bewirtschaftenden Salonpersonnage, bestrittene Kunstbetrieb

treibt seltsame Blüten, sich selbst und sein Personal auszuwählen,

Einschluss, Ausschluss und Zugang zu gewähren. Die Medienlage

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei

Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung, muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb

fällt da meist aus, aber hier: Vom Fressen und gefressen Werden,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit,

Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: Steppin‘ out John Mayall/Clapton


Lichtgeschwindigkeit 282

März 27, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 282

DER COUNTDOWN LÄUFT: 47 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Dienstag, 23. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, in Lichtgeschwindigkeit,

mit BILD, Handelsblatt und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 23. März 2010 mit DLF, spiegel.de, heise.de, piratenpartei.de,

zeit.de, bild.de, ard.de, zdf.de, ferner BiBi4E= Broad Band for Everyone

Piratenthema hier: BiBi4E Urs Mansmann Ausbau-Pläne

Breitbandinitiative läuft schleppend an. Trotz der mit viel Tamtam

verkündeten Breitbandinitiative der Bundesregierung ist vom Ausbau

noch nicht viel zu spüren. Ein Blick in die Zukunft bringt den

Schmalband-Geplagten jedoch etwas Hoffnung. Im kommenden

Jahr soll der Ausbau endlich forciert werden und neue Funkdienste

werden die Versorgung verbessern.

Das Amtsblatt Nummer 20/09 der Bundesnetzagentur hat fast das

Format eines Telefonbuchs. Sonst ist es meist nur ein dünnes Heftchen,

diesmal jedoch enthält es geballte Informationen: Auf rund 250 Seiten

listet es Gemeinden in den Flächenländern mit ungenügender

Breitbandanbindung auf, ein Ortsteil pro Zeile. Ein flüchtiger Blick

darauf genügt, um festzustellen, dass Deutschland in Sachen Breitband

noch immer Entwicklungsland ist.

Je kleiner der Ort, je dünner die Besiedelung der Region und je lockerer

die Bebauung, desto kleiner ist die Chance des Verbrauchers auf einen

Breitbandanschluss. Nach offiziellen Angaben der Deutschen Telekom

gibt es nur für einige wenige Prozent der Haushalte keinen DSL-Anschluss.

In Wirklichkeit sind es viel mehr, die Zahlen sind offensichtlich

schöngerechnet: Gibt es irgendwo im Postleitzahlengebiet einen

DSL-Anschluss, zählt die Telekom das komplette Gebiet als erschlossen.

Die Auflistung der Bundesnetzagentur zeigt hingegen klar:

Ganze Ortsteile sind nicht oder nur teilweise mit DSL versorgt.

DER COUNTDOWN LÄUFT: 79 PIRATE LAUNCH 2010: FLAGGE ZEIGEN!

Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus FLAGGE ZEIGEN

und Piraten stellen diese Fotos ins Netz

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede vom

parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der desaströsen

Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland betroffen sind. Der Bund

macht Schulden und dazu neue Schulden. Der Bund macht

Gesetzesverpflichtungen für Länder, Kreise und Gemeinden, denen

Schuldenpolitik nicht erlaubt ist. Zusammenbruch der kommunalen

Kassen macht diesen Wahlkampf gegen die Blockparteien zu einem

Piratenwahlkampf in ganz Deutschland.

PIRATEN ZEIGEN FLAGGE und PIRATEN MACHEN BILDER

Jeder Pirate kann die Mobilsierung für Bilder mitsteigern.

Wir publizieren digitale Bild-Aufnahmen: Piraten vor den deutschen

RATHÄUSERN, Datum, Ort, Fotograf und Freigabe für die unentgeldliche

massenmediale Publikation. Dig-Datei an dietmarmoews@gmx.de per

Anhang einsenden und bald stehts im Netz.

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin; Musik: Tears in Heaven


Lichtgeschwindigkeit 280

März 27, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 280

DER COUNTDOWN LÄUFT: 48 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Montag, 22. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, in Lichtgeschwindigkeit,

mit BILD, Neues Deutschland und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 22. März 2010 mit DLF, spiegel.de, heise.de, piratenpartei.de,

zeit.de, bild.de, ard.de, zdf.de, ferner BiBi4E= Broad Band for Everyone.

Piratenthema hier: In 48 tagen ist Wahl in NRW. OBAMA bringt

US-Health Care durchs Repräsentantenhaus; Sarkozy verliert alle

Regionalwahlen in Frankreich; LINKSPARTEI bringt Programmentwurf

zum Lachen.

OBAMA wird ab sofort nicht mehr gelähmt sein, weil er allen

Senatoren und Repräsentantenhausmitgliedern in der Arsch

kriechen musste. YES WE HOPE! Dass nunmehr der Weltpolitiker

Obama klarer herauskommen kann.

Sarkozy hat mit den konservativen Kandidaten derart verloren,

dass es unverzüglich zur Regierungsumbildungen kommen wird.

Zugleich hat Sarkozys Niederlage auch eine Wirkung auf die

schwarz-gelbe Bundesregierung in Berlin und damit auf die

NRW Wahlen am 9. Mai. Deshalb: FLAGGE ZEIGEN! Piraten

im Wahlkampf von ganz Deutschland kämpfen mit.

LINKSPARTEI bringt einen Programmentwurf zu dem der

Mitautor Andre Brie sagte: Auf Bundesebene treten wir für

Systemwechsel, Abschaffung des Kapitalismus, Verstaatlichung

der Schlüsselindustrien u. ä. Ein; auf Landesebene machen wir

die normale Koalitionspolitik gegen die eigenen Utopien.

Dietmarmoews: Zitate des Programmentwurfs lesen sich wie

kalter Kaffee, indem Kernsätze des Klassenkampfes

postuliert wedren, die schion zu Marx‘ Zeitenkeine Seinsbindung

hatten. LINKSPARTEI, Feind aller Kreativen, die in der marxschen

Mehrwerttheorie theoretische in Luft verwandelt wurden.

Neues Deutschland titelt: Mutprobe: …innerparteilich verwirrende

Befindlichkeiten … Programmentwurf gefällt der SPD-Spitze nicht.

ND, Uwe Kolbe: Streit über Masterplan eröffnet: Bisky und Lafontaine

legen Programmentwurf der LINKEN vor. ND eite 5: Eckpunkte des

Entwurfs ND Seite 10: Michael Brie stellt sechs offene Fragen.

BILD berlin/Brandenburg: Wolfgang Wagner (90) tot, der langjährige

Leiter des Bayreuther Festspielhauses, und Enkel vom Komponisten

Richard Wagner (1813-1883).

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Obama empfängt Netanjahu.

Dietmarmoews: Einechtes Seite-Eins-Thema, nämlich, dass sich

Obama nunmehr von der Health Care-Entscheidung befreit, der

großen Politik zuwenden kann: Yes, we hope.

DER COUNTDOWN LÄUFT: 79 PIRATE LAUNCH 2010: FLAGGE ZEIGEN!

Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus FLAGGE ZEIGEN

und Piraten stellen diese Fotos ins Netz

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede vom

parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der desaströsen

Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland betroffen sind. Der Bund

macht Schulden und dazu neue Schulden. Der Bund macht

Gesetzesverpflichtungen für Länder, Kreise und Gemeinden,

denen Schuldenpolitik nicht erlaubt ist. Zusammenbruch der

kommunalen Kassen macht diesen Wahlkampf gegen die

Blockparteien zu einem Piratenwahlkampf in ganz Deutschland.

PIRATEN ZEIGEN FLAGGE und PIRATEN MACHEN BILDER

Jeder Pirate kann die Mobilsierung für Bilder mitsteigern.

Wir publizieren digitale Bild-Aufnahmen: Piraten vor den

deutschen RATHÄUSERN, Datum, Ort, Fotograf und Freigabe

für die unentgeldliche massenmediale Publikation.

Dig-Datei an dietmarmoews@gmx.de per Anhang einsenden

und bald stehts im Netz.

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Tannhäuser/Fliegender Holländer von Richard Wagner


Lichtgeschwindigkeit 260

März 17, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 260

DER COUNTDOWN LÄUFT: 85 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – AUSSCHNITT aus einer

Haushaltsrede eines NRW-Stadtkämmerers:muss auch immer die

Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Samstag, 13. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, in Lichtgeschwindigkeit,

mit Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13. März 2010 sowie DLF,

spiegel.de, heise.de, piratenpartei.de, bild.de.

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 85 PIRATE LAUNCH 2010:

FLAGGE ZEIGEN! Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus

FLAGGE ZEIGEN und Piraten stellen diese Fotos ins Netz:

jeden Samstag neue Bilder, jeden Tag neue Flaggen.

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede vom

parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der desaströsen

Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland betroffen sind: Aus der Rede

des Stadtkämmerers von UNNA:

Die Städte und Gemeinden und auch der Kreis Unna sind strukturell

unterfinanziert,… Jetzt sind wir an einem Punkt angelangt, an dem

die Entscheidungs- und Handlungsspielräume der Kommunen nicht

nur bedroht sind, sie existieren faktisch nicht mehr. Eine Reform

der Gemeindefinanzen ist daher mehr als überfällig.

Aber auch hier enttäuscht der Koalitionsvertrag auf der ganzen Linie.

Das Thema steht zwar schon seit 30 Jahren auf der Agenda, getan

hat sich aber praktisch nichts. Der Koalitionsvertrag sieht lediglich einen

Prüfauftrag vor mit der Maßgabe, die Gewerbesteuer langfristig abzuschaffen

und sie durch andere Steuern zu ersetzen. Das wirkt bedrohlich, ist doch

die Gewerbesteuer trotz all ihrer Schwächen nach wie vor die wichtigste

Einnahmequelle der Kommunen.

Insgesamt kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass in Berlin und

auch in Düsseldorf immer häufiger Gesetze zu Lasten Dritter gemacht werden.

Das ist juristisch zwar verboten, scheint aber mehr und mehr gängige Praxis

zu werden. Berlin und Düsseldorf sind nicht so weit weg, wie manche denken.

Viele Entscheidungen, die dort getroffen werden, wirken sich unmittelbar und

direkt auf die Lebensverhältnisse vor Ort aus. Was bedeutet das nun für den

Kreis Unna und für den Haushalt 2010? Wir haben stark sinkende Einnahmen

und dramatisch steigende Sozialausgaben. Das war zwar auch in den letzten

Jahren, ja Jahrzehnten schon so, aber der Haushalt 2010 und die Prognosen f

ür 2011 sprengen alles, was wir bisher erlebt haben. ..

Das ist eigentlich schon schlimm genug. Es kommt aber noch viel schlimmer,

wenn man die Sozialaufwendungen für das nächste Jahr betrachtet. Die

wesentlichen Kostentreiber sind die Unterkunftskosten, die Hilfe zur Pflege

in stationären Einrichtungen und die Grundsicherung. All dieser Aufwand

beruht letztlich auf Bundesgesetzen, die in den letzten Jahren einvernehmlich

mit den Ländern über den Bundesrat verabschiedet worden sind.

Wir – die Städte, die Gemeinden und Kreise – waren weder direkt noch

indirekt an diesen Entscheidungen beteiligt. Da wir keine eigenstaatliche

verfassungsrechtliche Stellung haben, sondern als Teil der Länder gelten,

müssen wir uns darauf verlassen, dass die Länder unsere Interessen

wahrnehmen: Das ist offensichtlich in den letzten Jahren immer weniger

der Fall gewesen. Wir müssen hier und heute feststellen: Diese Gesetze

von Bund und Land schränken die kommunalen Handlungsfreiheiten

erheblich ein. Erschwerend kommt hinzu, dass diese Rechtsansprüche von

Jahr zu Jahr weiter anwachsen. Wir haben praktisch keine Möglichkeiten,

diese Verpflichtungen in irgend einer Form zu begrenzen….Wir klagen

deshalb beim Verfassungsgerichtshof in Münster und hoffen darauf, dass

wir wenigstens dort Unterstützung bekommen. Allerdings heißt das noch

lange nicht, dass auch Geld kommt. Selbst wenn man einen Prozess gewinnt,

wird nicht immer bezahlt. Hier verweise ich auf die unendliche Geschichte

beim Solidarbeitragsgesetz, wo sich das Land trotz eines eindeutigen Urteils

weigert, den Kommunen das ihnen zustehende Geld zu zahlen.

Damit hier kein falscher Eindruck entsteht: Ich sehe das nicht parteipolitisch –

die politische Farbenlehre ist mir an der Stelle zweitrangig. Viel wichtiger

ist, welche Wirkungen diese Entscheidungen von Bund und Land auf die

kommunale Familie haben…

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Bits and Pieces, The Dave Clark Five


Lichtgeschwindigkeit 252

März 15, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 252 DER COUNTDOWN LÄUFT: 89 PIRATE LAUNCH 2010, täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Dienstag, 8. März 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, in Lichtgeschwindigkeit, mit Süddeutsche Zeitung, tageszeitung TAZ und Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 89 PIRATE LAUNCH 2010: FLAGGE ZEIGEN! Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus FLAGGE ZEIGEN und Piraten stellen diese Fotos ins Netz: jeden Samstag neue Bilder, jeden Tag neue Flaggen.
FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF!
Es ist Wahlkampf. In 89 TAGEN findet die große Pressekonferenz statt. Es werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen, was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist.
BROAD BAND for Everyone, Breitband für Jeden, High End VDSL an jedem Ort, frei verfügbar, kostenlos, als IT-Revolutionskonzept der PIRATEN in die Informationsgesellschaft. Ich bin meinem Land dankbar, dass ich viel lernen durfte, gute Schulen, Bibliotheken und Lehrer hatte. Es muss auch in Zukunft das beste Bildungswesen vorgehalten werden. Es ist unakzeptabel, dass heute eine große Zahl der lehrer sagen: Wir lernen Computer von den Kindern. Alle Lehrer müssen IT-Kompetenz erhalten, damit die neue Arbeit und IT-Staat Deutschland den ersten Platz der Welt erreicht: FLAGGE ZEIGEN. Piraten in die Parlamente, für Rechtsstaat, Offenheit und Transparenz.
Die Piratendiskussion zur Frage der Kompetenz der Politik, abzugrenzen zwischen Lokal, -Regional- Landes- und Bundespolitik, die im deutschen Föderalismus kompetenzrechtlich verfasst ist, kann und muss nicht im Wahlkampf ab- und ausgegrenzt werden. Auch die Wahlkampfisdeen der NRW-Piraten, die über die Landeskompetenz hinausgehen mögen, wie auch die Außenpolitik oder die Weltpolitik, sind vollkommen berechtigt und können nicht strittig sein. Unsere Frage ist einzig: Wer leistet möglichst viel, damit die Piraten ihre möglichen Wähler auch erreichen: Alle Unzufriedenen, alle Nichtwähler, alle rechtsstaatlich demokratisch orientierten Mitbürger!
Es ist Wahlkampf. Wir sind im Wahlkampf. Alle Piraten und alle bürgerbewegten Wähler in Deutschland schauen mit Hoffnung auf die Alternative und auf das Neue: das sind die Piraten und die Kandidaten und ihre Schiffsbesatzungen.
Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews, Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin; Musik: 4 Beads 8 Days MP3 gratis Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 248

März 14, 2010

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LICHTGESCHWINDIGKEIT 248

Sonntag, 7. März 2010

DER COUNTDOWN LÄUFT: 91 PIRATE LAUNCH 2010,

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Täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

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Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit, mit

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Tageszeitung Berlin, der Freitag vom 4. März und

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. u. 6. März 2010 sowie

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DLF

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piratenpartei.de,

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bild.de,

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Heise.de,

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taz.de,

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spiegel.de,

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bundeskanzlerin.de

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Piratenthema hier:

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DER COUNTDOWN LÄUFT: 91 PIRATE LAUNCH 2010:

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Es ist Wahlkampf. In 91 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW – werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die Presse treten. Die Piraten werden der Öffentlichkeit mitteilen, was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist: Die politischen Ziele und Wertsetzungen der Piratenpartei Deutschland und der konkrete Bezug zu den Gestaltungsoptionen im Parlament infolge des Wahlergebnisses. Ich bin Pirat und wünsche mir eine Alternative zu den Blockparteien in Deutschland nach zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.

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FAZ vom 5. März 2010 Feuilleton, Seite 31: IT-CONSTANZE-KURZ-KULTURINDUSTRIE

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In der Kolumne „Aus dem Maschinenraum beschäftigt sich die Informatikerin Constanze Kurz mit unserem Schicksal, das bestimmt sein wird von Technologien und Digitalisierung, dem Umgang mit Daten und Informationen, die unsere Gegenwart prägt. HEUTE: DAS LÖSCHEN DER PROFILE: Constanze Kurz zeigt in Ihrer Zusammenfassung als Würdigung des ca. 100seitigen Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 2. März 2010 zur Vorratsdatenspeicherung:

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Das fragliche, seit 2008 angewendete Gesetz wurde vom BVG als nicht grundgesetzgemäß beurteilt.

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Die Praxis der Vorratsspeicherung der Telekommunikationsdaten ist unverzüglich rechtswidrig, die Vorratsdaten sind unverzüglich zu löschen. Es geht um Milliarden gespeicherter Datensätze bei den Telekommunikationsanbietern. Kern der Argumentation des Gerichts sind schutzverlangende Qualitäten des Post- und Telefongeheimnisses, insofern sich aus der Auswertung der Verkehrsdaten aussagefähige Sozial- und Bewegungsprofile erstellen lassen, die außerdem schwerlich gegen Missbrauch oder Diebstahl zu sichern sind. Es sind nicht nur „Verkehrsdaten, wie Union und SPD jahrelang herunterspielten, sondern Daten mit weitreichender Aussagekraft. Das reicht bis in die Intimsphäre hineinreichende inhaltliche Rückschlüsse. Somit sei ein Wendepunkt des Datenschutzes gesetzt, der nicht mehr deutsche Politik über den europäischen Umweg machen lässt, sondern in die europäischen Gremien hineinwirkt. Abweichend und brisant ist, dass Anwälte, Ärzte, Psychotherapeuten, Journalisten und Abgeordnete keinen vergleichbaren Schutz genießen sollen.

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Ferner ist die Zukunft privatwirtschaftlicher Anonymisierungs-Dienstleister unterlaufen, sobald ein neues Vorratsdatenspeicherungsgesetz die Ausnahmen festlegt, dass Kunden gegenüber dem Staat offengelegt werden müssen. Hierdurch können auch politisch Verfolgte ihren Schutz verlieren.

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Dietmar Moews meint: Das Urteil vom 2. März stärkt die Freiheitsrechte, die nach dem GG auf Würde bezogen sind. Mit Richtervorbehalt sind weiterhin alle erdenklichen Datenauswertungen und -zugriffe erlaubt. Es ist also nicht der Untergang des ermittlungstechnischen Abendlandes. Mit Verdachtsreklamation kann weiterhin Speicherung von Verbindungsdaten erfolgen. Sowohl die technische Umgehbarkeit der Speicherung durch Kriminelle, wie auch die 6-monatige Speicherung der Telekommunikationsverbindungen samt Inhalten nach EU-Recht zu Abrechnungszwecken, sind die ernüchternden Tatsachen, denen der gläserne Mensch unweigerlich ins Auge blickt. Denn Verfassungsgemäßheit ist nicht das Handlungskriterium der Strafverfolger, auch wenn das Urteil klar sagt: Auch nützliche Maßnahmen können verfassungswidrig sein.

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Dietmarmoews aus Sicht der IT-Soziologie:

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Es bedarf realistischer Blicke auf den it-sozialen Prozess, auf das soziologische Ganze, einzusehen, dass die Produzenten der Techniken und der Gesetzgebung den Bürger zum gelähmten Klienten macht, statt die interaktive Konsumentenrolle auszugestalten. Das Bundesverfassungsgericht stiehlt sich mit einem Detailurteil aus der Verantwortung, eine Rechtsstruktur zu verlangen, die die Funktion der beeinträchtigten Grundrechte erhält.

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Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

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