Deutsche Bundeskanzlerin heute wegen FLÜCHTLINGSNOT in ISTANBUL

Oktober 18, 2015

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Vom Sonntag, 18. Oktober 2015

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Die deutsche Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel, CDU, ist heute verabredet nach Istanbul, der thrakischen Großstadt der heutigen Türkei, gereist, um mit der türkischen Staatsführung die Lösungsmöglichkeiten der Probleme in Deutschland zu klären und möglichst zu hilfreichen Vereinbarungen mit der Türkei zu kommen.

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Dabei geht es aus  deutscher Sicht um sehr verschiedene Werte:

 

– Deutschland muss die entscheidenden Werte der aktuellen Türkei verstehen – ohne das geht gar nichts.

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– Deutschland will die Not der Flüchtlinge abhelfen

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– Deutschland will die eigenen innenpolitischen Kunstaufregungen in eine unabweisbare Betriebstemperatur einstimmen.

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– Deutschland will eine europäische AGENDA (ohne die italienische Lage anzuerkennen – was absurd ist) und eine funktionierende E U.

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Es wird nirgends objektiv und nüchtern informiert. Stattdessen wird gehetzt und falsche Wünsche und Hoffnungen gezündelt.

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Die Kunstaufregung der demagogischen Kotzbrocken, die die Flüchtlings-Problemlage versuchen zu Stimmungsvorteilen zu nutzen, müssen auf die harte Realität des politischen Handwerks mit Sachargumenten „abgemahnt“ werden.

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SACHARGUMENTE

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EINS Die derzeitige Blockparteien-Regierungskoalition von CDU / CSU / SPD, unter Führung der CDU-Kanzlerin Merkel ist verpflichtet und berechtigt, die akute Situation zu gestalten.

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ZWEI Heutige repräsentative Demokratie unterliegt allerstärkstem Kommunikations- und Legitimationsdruck. Die handelnde Frau Merkel muss sich mehr gegenüber den Wählern und der geführten öffentlichen Stimmung rechtfertigen, als diese selbst von der Quelle her füttern zu können. Denn Information ist ein laufendes Überforderungsthema gegenüber den unmündigen Bürgern:

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Falsche Propheten“, harte Desinformation und hetzerische Unterhaltungs- und Freizeitmedien machen fortlaufend eine nüchterne Informationsaufnahme, durch nüchterne Informationsbereitstellung, unmöglich.

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Man muss sich nur mal die Fernsehprogramme und die Tageszeitungs-Titelblätter an einem Wochenende, wie heute, anschauen, um zu verstehen, wie weit die inhaltlichen Horizonte von den entscheidenden Bedingungen solcher Verwertungsbedenken, wie Merkel heute in Istanbul umsetzen muss, entfernt sind. TATORT? FUSSBALL? QUIZZ-Shows? Bier und Benzedrin? BUCHPREIS?

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DREI Die zivile weite Öffentlichkeit in Deutschland wird seit Aufkommen des Zuwanderungsdrucks in zwei sich ausschließende Wertgruppen getrennt und gegenseitig in den Medien ausgespielt:

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O NO Die eine Wertgruppe der deutschen, die Dienstklassen-Gläubigen, glaubt, das Problem sei eine Organisationsfrage, die die Offizialadministration – also der Staat als BUND, LÄNDER, GEMEINDEN – bewältigen muss. Und das ist klar:

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Der Staat ist unfähig, neben jeden Flüchtling einen Polizisten zu stellen, um Deutschsprach zu lehren und gleichzeitig aufzupassen.

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O NO Die andere Wertgruppe der Deutschen, zu der Dr. Dietmar Moews zu zählen ist, geht davon aus, dass – wer 12 Millionen DDR-Bürger im Jahr 1989 in Trabbis herumfahren lässt oder 12 Millionen Heimatvertriebene aus Pommern, Ostpreußen, Schlesien im Jahr 1945 in westdeutschen Zwangsquartieren unterbringen konnte – kann auch eine unbestimmte Anzahl fremder Menschen in Notlage als Gäste aufnehmen:

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Das muss aber aus der zivilen, gesellschaftlichen, voluntaristischen Selbstverpflichtung geschehen – so, wie es jetzt die Gastfreunde begonnen haben und beweisen, dass es geht: Jeder freundliche Deutsche hilft den Fremden über den Winter in Deutschland (auch ohne Deutsch können).

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VIER Eine Identifikation und Registration all der hereinkommenden Gäste ist praktisch, so gut wie es möglich, offizial zu organisieren und durchzuführen.

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Nachdem der erste Notzustand mit Essen, Trinken, Bett und Kleidung beschäftigt ist, müssen die Ankommenden erklärt bekommen, dass sie als Gäste sich den Gastgebern anpassen müssen.

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Gastrolle und gutes Benehmen sind verlangt. Alle weiteren Formalitäten etwaiger Einwanderung oder Asylverfahren sind organisatorisch von den offizialen Umständen, die Staatsdiener zwangsmäßig mit den Gästen durchführen, getrennt zu verstehen.

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Gaststatus und die Gastfreundlichkeit sind völlig unabhängig von bürger- und staatsrechtlichen Formalitäten.

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FÜNF Die Gäste werden keineswegs zu ambulanten Deutschen, die sämtliche Staatsbürgerrechte und Sozialleistungen beansprüchen und rechtsstaatlich einklagen könnten. Es gelten die UN-Menschenrechte, wie grundsätzlich überall in der Welt – in Deutschland.

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SECHS Deutschland muss die deutsche Problemstellung mit den Zuwanderern aus Not handhaben. Deshalb sind Fragen der E U und der nicht praktikablen E U-Lösungen lediglich faule Ausreden und Omnibustricks.

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Die heutige hängende schlappe EU-Integration kann nicht heute gelöst werden, um die Flüchtlinge zu vertrösten.

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SIEBEN Die Kanzlerin Merkel wird derart unter öffentlichen Meinungs-Druck gesetzt, dass sie zweifellos richtig handelt, indem sie nicht wartet, sondern proaktiv nach Vorne geht:

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Jetzt also in Istanbul den Ursachen für den Flüchtlingsstrom entgegen zu gehen. Merkel kann nicht ISIS aufsuchen.

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Das ist alternativlos und völlig richtig.

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ACHT Dass in der Türkei die jahrelange Unterhaltung des Überlebens für Millionen von Not-Flüchtlingen extrem kostspielig ist und auch sozio-politisch nicht vermittelbar ist, wenn dahinter der Schutz der Festland-Europäer vor diesen Hilfskosten hängt.

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Es ist folglich nicht „Wahlkampf“ der AKP der regierenden Davotoglu oder Erdogan, jetzt Fremde nach Griechenland abhauen zu lassen, die man nicht mehr als Gäste beherbergen kann. Denn Erdogan ist den Türken verpflichtet.

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NEUN MERKEL wird nicht umhin kommen, dass Deutschland sich die Notlage in der Türkei geistig „aneignet“ und gemeinsam mit derTürkei eine Tragfähigkeit der Beherbergung der Flüchtlinge in der Türkei, wie auch in Libanon und Jordanien, verzuabreden zu bemühen.

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Darauf muss Deutschland konkret mit deutschen Leistungen eintreten. Das kostet in jeder Beziehung. Denn man kann die Notleidenden nicht verhungern und erfrieren lassen – egal, wo.

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ZEHN Deutschland muss die E U- Partnerstaaten beschämen, in dem Deutschland für EUROPA und die Werte der in aller Welt herausposaunten Menschenrechte, sich bemüht praktisch zu verwirklichen.

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ELF Die von den unfreundlichen Deutschen inzwischen gesetzgeberisch erzwungenen Vernichtungsaktionen des Asylrechts und der geduldeten Volksverhetzung gegen die Verfassungspflichten der Menschlichkeit und die staatsseitigen Ferüchte von der überforderten Dienstklasse müssen durch Aufklärung und Schulung therapiert werden.

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Snoopy + Dietmar 1980 in Kirchhorst

Snoopy + Dietmar 1980 in Kirchhorst

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Dietmar Moews meint: Es ist ein Schweinegeschäft von Dietmar Bartsch, Linkspartei, und von Cem Özdemir, Grüne, zu behaupten, es gäbe eine Alternative zu Merkels Entscheidungen. Weder die Linkspartei noch die Grünen nennen Ideen oder Alternativen zu Merkel.

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Es ist ein Schweinegeschäft, Merkels Engagement als unerwünschten Eingriff in den gegenwärtigen türkischen Wahlkampf zugunsten der AKP und von Erdogan hinzustellen.

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Auch hinsichtlich des Syrien-Kriegs braucht Deutschland die Türkei.

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Auch hinsichtlich Syrien sollen Linke und Grüne doch herauskommen, mit ihrem weltpolitischen Können.

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Sollen sie doch mal den Spagat zwischen Israel und deutschen Grundgesetz vormachen.

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Sollen sie doch zwischen Putin und Obama hin- und herreisen.

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Dass Weltpolitik konkret unappetitlich sein kann, dürfte wohl niemand anzweifeln, um darauf jeden Politiker zu verteufeln.

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Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

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Morddrohungen statt Solidarität für Hilfsbedürftige in Deutschland

April 13, 2015

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vom Sonntag, 12. April 2015

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Während Parteien und Parteisprecher nichts besseres Wissen, als aufeinander einzuschlagen und sich gegenseitig als RECHTS zu beschuldigen, bleiben Sie weitgehend zielführende Problemlösungen schuldig, wenn es um das Thema missliebige ZUWANDERUNG nach Deutschland geht.

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Einerseit wird vollmundig erklärt: Deutschland braucht Einwanderer.

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Einerseits erklärte Günter Grass (SPD): 17 Millionen Heimatvertriebene hätten nach dem Krieg das Wirtschaftswunder Deutschlands der Ludwig-Erhardt-Ära erarbeitet.

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Einerseits wird vom Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) behauptet, Deutschland sei ein Rechtsstaat – lässt aber die NSA-Abhörerei als „unter Freunden macht man das nicht“ durchgehen, statt als Verfassungsbruch bzw. Völkerrechtsverletzung anzusprechen.

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Andererseits gibt es viele Menschen in Deutschland, denen es nicht so gut gehtund die sie mit „Spaziergängen“ wehren, dass überhaupt Veränderungen politisch verfügt werden, die sie weder demokratisch selbst bestimmen,noch, die ihre Situation verbessern.

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Andererseits soll die Politik die Zuwanderer da ansoedeln,wo man die Einwanderer wirtschaftlich angeblich braucht.

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Andererseits ist die Forderung an die Zuwanderer, sich zu integrieren bzw. mit Integrationsprogrammen „begrüßt“ zu werden, eine respektlose Zumutung.

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Dietmar Moews meint: Wer sozialpolitische Missliebigkeiten oder sogar Missstände mit Morddrohungen oder Anschlägen auf Leib und Leben beantwortet, muss mit den ordnungs- und rechtsstaatlichen Mittel gefasst und vom Gewaltmonopol unseres Staates gestoppt werden.

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Wer solche sozialen Straftaten begeht oder dazu auffordert oder dafür Propaganda macht, ist nach dem Strafgesetzbuch rechtsstaatlich daran zu hindern und gehört staatsanwaltlich angeklagt und von der unabhängigen deutschen Gerichtsbarkeit beschieden zu werden.

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Wenn in und durch PEGIDA oder ähnlichen öffentlichen Demonstrationen Straftaten unterstützt werden oder dazu aufgefordert wird, sind die jeweils verantwortlichen Täter zu erfassen und zukünftig mit entsprechenden Auflagen zu belegen.

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Wenn der niederländische Politiker Wilders in Dresden auftritt, ist er zu beobachten und für den Fall von Straftaten festzunehmen.

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Es gibt keinen Grund, warum in Deutschland die Blockparteien mit schwammigen Keulen um sich schlagen, aber bei Morddrohungen gegen den parteipolitischen Gegner plötzlich keine rechtsstaatlichen Prinzipien mehr gelten sollen.

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So lange die NPD erlaubt ist, darf die NPD öffentlich mitwirken. Wer gegen das Programm der NPD strafrechtliche Einwände hat, soll es Staatsanwälten unterbreiten. Wer der AfD oder der CDU rechtswidrige Mitwirkung an Straftaten unterstellt, muss das anklagen und beweisen.

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Es wird nicht plausibel, wie es möglich ist, dass der Grüne Volker Beck in einer DLD-Kontrovers-Diskussion, heute, mit Martin Zagatta derart herumpöbelt und seinerseits keine eigene alternative Idee zur Problemlösung vorbringt. Ich erinnere an die kürzlich bei den Grünen ausgetretene Antje Hermenau, die eng am Thema sich auskennt, wenn ich Beck höre, wie er über Flüchtlinge, Asylsuchende, Asylverfahren usw normative Belehrungsfloskeln absondert – ich bin fassungslos, diese Grünen mal vor 40 Jahren selbst mitgegründet zu haben.

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FRAGE muss sein: Wie lassen sich die Deutschen insgesamt und speziell zur ökonomischen und praktisch-sozialen Solidarität gegenüber den Hilfsbedürftigen, Hilfesuchenden stimulieren?

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WER hat die IDEEN dafür? Wenn eine Million Leute Hilfe suchen, muss die Frage lauten: Wie können wir einer Million Leuten helfen? Wenn 10 Millionen Hilfe brauchen – wie können wir zehn Millionen helfen?

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Es ist auf allen föderalen Ebenen, bei Gemeinden, Ländern und Bund, vorbildlich jetzt sofort zu handeln und außerdem die Menschenfeindschaft ausdrücklich zu ächten.

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