Merkel: das ist mein Land – das hilft, statt Not zu zerreden

September 26, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5896

vom Samstag, 26. September 2015

.

549_3_99_zuginsfeld28

.

ZUGINSFELD 29 DMW 650.4.99, 190 cm / 190 cm. Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

ZUGINSFELD 29 DMW 650.4.99, 190 cm / 190 cm. Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

.

ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

.

ZUGINSFELD 31 "Hakenkreuz" gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

ZUGINSFELD 31 „Hakenkreuz“ gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

.

ZUGINSFELD 32 "O Veitstanz" DMW 660.7.8 am 30. Juni 2014

ZUGINSFELD 32
„O Veitstanz“
DMW 660.7.8
am 30. Juni 2014

.

Die Massenmedien in Deutschland verwechseln in volksverhetzerischer Themenführung zur

.

Nothilfe für ausländische Flüchtlinge“ und

.

Einwanderung nach Deutschland“

.

verstärkt unberufene Angst und Probleme.

.

Als Scheinthematik werden

.

finanzielle Überforderung des deutschen Staats“,

.

nichtmögliche Schnellintegration“,

.

nichtbewältigbare Asylverfahren“

.

geltendes E U-Recht, das angeblich informelle nationale Lösungen Deutschlands verböten“

.

Tatsächlich sieht die Wirklichkeit in Deutschland anders aus. Deutschland ist im Rahmen der aktuellen deutschen Rechtslage selbstbestimmt – einschließlich des Vorranges der POLITIK vor dem Verfassungsgericht.

.

Deutschland ist mit einer so hohen Zahl an Asylbewerbern konfrontiert wie nie zuvor. Die Regierung erwartet, dass in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge ins Land kommen. Am Donnerstagabend hatten sich Bund und Länder auf eine Kostenteilung verständigt sowie ein umfangreiches Gesetzespaket vereinbart.

.

In dem „Spiegel“-Bericht (Spiegel-Online am 26. September 2015), der keine Quellen nannte, hieß es weiter, die syrischen Flüchtlinge müssten das reguläre Asylverfahren nicht durchlaufen, der Bund werde für all diese Flüchtlinge finanziell aufkommen. Syrer mit einer solchen Aufenthaltserlaubnis sollten keine Verwandten aus ihrer Heimat nachholen dürfen.

.

BILD.de schreibt am 26. September 2015:

.

Kanzleramt wie Bundesinnenministerium haben umgehend eine angebliche neue Asylregelung durch die Bundesregierung dementiert …“

.

Demnach hieß es heute beim Spiegel falsch: „Im Kanzleramt erhoffe man sich von diesem besonderen Verfahren für Kriegsflüchtlinge, dass sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ganz auf die weniger aussichtsreichen Asylverfahren etwa für Zuwanderer aus Balkanstaaten konzentrieren und diese schneller abarbeiten könne.

.

BILD.de fährt fort: „Ohnehin ist es nicht immer leicht, die Nationalität von Flüchtlingen festzustellen, Die Bundesregierung schätzt, dass etwa 30 Prozent der Flüchtlinge, die sich bei der Einreise nach Deutschland als Syrer ausgeben, gar keine Syrer sind.“

.

484_9_94_kopie_korb_mit_fruechten

.

Dietmar Moews meint: Die aktuelle deutsche Bundeskanzlerin muss das Zuwanderer-Problem in einen angemessenen obrigkeitlichen Führungsmodus überleiten.

.

Die Deutschen sollen ALLE aufnehmen und allen Ankommenden einen vorläufigen residenten Sonderstatus anbieten, der den UNO-Menschenrechten genügt.

.

EINS Die Bundeskanzlerin Merkel muss im Moment ihren LADEN zusammenhalten. Auch wenn einige unfähige und überforderte Kabinettmitglieder der StaMokap-Blockparteien-Regierung großen Schaden anrichten.

.

ZWEI Die von Merkel durchgesetzte deutsche Nothilfe für die Zuwanderer muss anerkannt und darf keinesfalls von offizialen Stellen unterwandert und mit falschen pseudokritischen Hierarchien zerredet werden.

.

DREI Das deutsche Asylrecht und der Stoff- und Verfahrensstau durch formale Asylanträge muss nicht geändert werden, um die Nothilfe zu leisten.

.

VIER Zuwanderer in der akuten Nothilfe ohne generelle – und rechts- und sozialstaatliche Statusübertragungen auf die informellen „Zuwanderer“ – zuzulassen, ist problemlos möglich. Asylanträge sind weiterhin uneingeschränktes geltendes Recht und auf formale Verfahren abgestellt. Asyl und Asylanträge haben aber auf den Modus einer Nothilfe keine den Staat verpflichtende Relevanz.

.

FÜNF Alle Unsinnsprobleme, die jetzt in dümmlicher Angst an die Nothilfe und die durch das offiziale Deutschland und die zivile Solidarität ergriffenen Hilfsinitiativen herangetragen werden, schaden allen. Forderungen wie „Integration“, „E U-Quotierung“, „Asylantrags-Betrug“, „Kosten der Hilfe“, „Deutsch Lernen“ usw. haben mit dem Recht des Staates einen konkreten Hilfsmodus zu organisieren weder sachlich noch theoretisch überhaupt etwas zu tun. Sie sind in der akuten Not reine Heuchelei und praktische Verweigerung zu helfen.

.

410_a_89_bauernhochzeit

.

Nothilfe-Modus“ – ist eine außergewöhnliche soziale gesellschaftliche Fähigkeit der Deutschen und des deutsche Staats als Dienstleister zu den Zwecken der freien zivilen Menschen.

.

FÜNF Es gilt die UNO-Menschenrechts-Charta für jeden Menschen. Nicht indes gelten generell die Rechte und Pflichten der staatsbürgerlichen Regularien der deutschen Staatsbürger für die hereinkommenden nichtdeutschen Residenten. Sie sollen einen vorübergehenden residenten Sonderstatus erhalten.

.

SECHS Pressefreiheit und verantwortungsvoller Umgang damit seitens der Berufsleute ist höchstes deutsches Recht und für eine gelingende kommunikationsgestützte Gesellschaft so unabdingbar wie für einen verfassungsschützenden Staat.

.

Hierauf sind alle Fragen und Bedenken der politisch notwendigen Führung und Fühlung (als Funktion von Führung), bzw. jegliche Kritik in den Medien zu beziehen. Zersetzung und Volksverhetzung lassen sich diesbezüglich sehr leicht qualifizieren und der Rechtslage gemäß in der gewaltengeteilten Rechtsstaatspraxis sicherstellen.

.

Der SPIEGEL verletzt die Pressefreiheit, wenn er, wie hier, Falschmeldungen publiziert.

.

Stehen die Wirkungen solcher Falschmeldungen in unzweideutiger volksverhetzerischer Stimulierung, müssen die Staatsanwälte dagegen antreten. Wer mit Angst-Botschaften die Gesellschaft malträtiert, wie hier der SPIEGEL, muss seine Lizenz verlieren. Die Selbstzensur der deutschen Presse versagt momentan im Sinne diese SPIEGEL-Quatsches.

.

Merkel setzt momentan die Nothilfe konsequent fort. Sie muss allerdings pausenlos auf die dummen Einreden der Angstmacher Fühlungs- und Führungsaktivitäten veranlassen. Sie muss nicht über jedes SPIEGE-oder BILD-Stöckchen springen.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

08_h200

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


STAATSKRISE: Bayern streitet über Aufnahme von Flüchtlingen

September 2, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4844

am Dienstag, 2. September 2014

.

IMG_3569

.

STAATSKRISE in Bayern – das nutzt sich nicht ab. Solange die derzeitige Seehofer-Klique die Staatskanzlei in München kontrolliert, müssen wir uns erinnern, wie einmal in Bamberg die Bayerische Freistaat-Verfassung entstand und welche Leitmotive von dort viele Jahrzehnte am weiß-blauen Himmel vor den braun-alpinen Alpentypen stand: Rechtsstaat und nicht Nepotismus. Sogar Kunstförderung steht in der bayerischen Verfassung – im Unterschied zu den restlichen Bundesländern. Ich habe neun Jahre in München gelebt – ich schätze die Art (gewissermaßen: konkret: die Freude des schlichten eisenhölzernen Münchners am Schönen und Guten).

.

Diese Hunde.

.

IMG_3475

.

Also „Amigos“ waren Max Streibls Schwäche, die noch von Strauß herkamen.

.

Frau Haderthauer hatte die passenden Maße für Seehofers Lebensstil als Ministerpräsident – jetzt ist sie bei Gott, wo die Soldaten stehen, Hans-Peter Friedrich, Erwin Huber, Günter Beckstein, Edmund Stoiber, Christian Wulff, Theo zu Guttenberg, Frau Dingens auf Sylt …

.

Gustl Mollaths bayerische Staatsaffäre der freistaatlichen Forensik resp. Organisationsschwäche (Steuerungs-, Kontroll- und Lernschwäche der Staatsorganisation).

.

Die Ärzte-Abrechnungen von Augsburg – ws soll das denn?

.

Die Familienen-Bezüge aus dem Maximilianeum der Landtagsabgeordenten.

.

Wasserwerfer gegen Rentner in Wackersdorf – bereits vergessen?

.

Sonnenöl auf dem Starnberger See?

.

Uli Hoeness, erhebliche Steuerkriminalität ohne Aufklärung. Bis heute gibt es kein alle Straftaten umfassendes Geständnis. Weder die Steuerschuld noch die diversen Straftaten wurden vor Gericht aufgeklärt. Dafür wurde ein Strafmaß verkündet, das jede Gleichheit vordem Gesetz vermissen lässt. Ministerpräsident hat dafür die Justizministerin Beate Merk befördert.

.

Kurz, abgekürzt, kein systematischer Gesamtkatalog für Horst Seehofers persönlicher STAATSKRISE – also ohne die 3,7 Milliarden Bayernpleite durch den Bankbetrug der Hypo Alpine Adria.

.

Fragen wir mal den Politiker Dr. Guido Westerwelle, was er so weiß und meint, wenn heute in Libyen die Palme wackelt – aber Bayern weiter auf Interessenpolitik statt Friedenspolitik setzt.

.

STAATSKRISE: In Bayern herrscht Aufnahmenotstand. Flüchtlinge können im Freistaat kaum mehr untergebracht werden. CSU-Chef Seehofer hatte der Süddeutschen Zeitung am Freitag gesagt: „Neben der labilen Weltlage ist das Flüchtlingsdrama für mich die politische Herausforderung mit erster Priorität“. Er werde auch Kanzlerin Angela Merkel CDU) darauf ansprechen.

.

In Zirdorf waren etwa 1800 Menschen. Ausgelegt ist dortige Einrichtung für nur 650 Menschen. Es sei noch mal nachverdichtet worden… Treppenhäuser mit Matratzen ausgestattet …

.

Sozialministerin Emilia Müller (CSU) forderte (Münchner Merkur) einen neuen EU-Kommissar für Asylbewerber und Flüchtlinge.

.

Die Grünen im Landtag erklären: „Nicht nur die Verhältnisse in Zirndorf sind unwürdig und eine Schande für das reiche Bayern. Empörend ist vor allem auch die Tatsache, dass Ministerpräsident Seehofer das drängenste Problem im Freistaat glatt ignoriert“. – Täglich äußert er Belanglosigkeiten zur PKW-Maut während die Erstaufnahmen überquellen, Matratzenlager an den unmöglichsten Orten entstehen und die hygienische und medizinische Grundversorgung nicht gewährleistet ist.

.

Kölner Stadt-Anzeiger am 1. September 2014, Seite 06: „Streit über Aufnahme von Flüchtlingen. Konflikt: Vor allem die Finanzierung der Unterbringung bereitet Probleme.

.

Im deutschen Föderalimus ist die Flüchtlingskontingentierung in der Zuständigkeit des Bundes und die Finanzierung Ländersache.

.

Nun schreien die Länder nach Geld, des Bundes, der EU, der Kommunen.

Hier ist eine föderale Ordnung, die ja durch die Fiskalpolitik geregelt ist. Und da ist der Bayer Seehofer, der sich drücken will. Nicht anders der fragwürdige Love-Parade-Jäger (SPD) in Düsseldorf oder der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD). Der Humanismus in Deutschland ist verlässlich eine Große Koalition von CDU / CSU / SPD.

.

IMG_3158

.

Dietmar Moews meint: Die Medien berichten nicht über die Flüchtlingszahlen. Eher hört man, dass Asylanträge nur in Deutschland persönlich gestellt werden können. Man lässt also die Flüchtlinge lieber auf Lampedusa oder in Jordanien oder Libanon. Die Zahlen der Hunderte gegen die Hundertausende und Millionen sind hier als eine STAATSKRISE in Bayern eingeordnet.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_2947

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.


WikiLeaks Julian ASSANGE wird von den USA putiniert

Juli 16, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4682

am Mittwoch, 16. Juli 2014

.

DIETMAR MOEWS Sportflagge AUSTRALIEN / Drachenfliegen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
AUSTRALIEN / Drachenfliegen

.

Der australische WikiLeaks-Verantwortliche und IT-Unternehmer Julian Assange, der von den USA quasi wegen Hochverrats verfolgt wird und seit etwa zwei Jahren in der Botschaft von Ecuador in London als Asylant lebt, weil eine schwedische Staatsanwaltschaft seine Auslieferung nach Schweden verlangt. Assange wird in Schweden sexueller Delikte vor Gericht beschuldigt. Assange fürchtet, als Australier von Australien oder vom United Kingdom oder von Schweden nach USA ausgeliefert zu werden.

.

Nun hat das schwedische Gericht eine Gerichtsverhandlung anberaumt, in der die Straftatvorwürfe gegen Assange geklärt werden sollen. Und es soll demnächst veröffentlicht werden, ob man dazu auf die persönliche Anwesenheit des Angeklagten verzichten kann. Assange hatte zu den Vorwürfen, ohnehin eindeutig ausgesagt, dass er zwar die angezeigten Geschlechtsverkehre ohne Kondome mit irgendwelchem schwedischen Personal hatte, es sich aber keineswegs um Vergewaltigung gehandelt hatte.

Mehr würde Julian Assange auch als Anwesender in Schweden nicht dazu sagen.

.

Dr. Dietmar MoewsDSCF0320

.

Dietmar Moews meint: Der springende Punkt ist die dahinter steckende Gefahr, dass Assange nicht auf den Schutz Schwedens gegen die USA rechnet, sondern einer etwaigen Auslieferung ausweicht, im Asyl der Londoner Botschaft von Ecador lebt. Selbst, falls die Schweden auf Assange verzichten, kann er nicht nach Hause nach Australien, solange die USA seine Herausgabe verlangen. Assange weiß, mit welchen Militärstrafen der Mannings belegt worden ist, der Whistleblower, dessen staatliche Geheim-Dokumente WikiLeaks im Internetz publiziert hatte.

.

Damit sind die Neuigkeiten aus Stockholm keine Freiheitshoffnungen für Assange.

,

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

Neue Sinnlichkeit 55

Neue Sinnlichkeit 55

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein