Martin Schulz SPD und die außenpolitische Türkei

November 24, 2016

Lichtgeschwindigkeit 7914

Vom Freitag, 25. November 2016

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Bart-Trimmen ist jetzt der Jugendstil. Ich sehe diese Trendanhänger täglich.

Kants dritte Frage:

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Was darf ich hoffen?

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Ist vielleicht mit diesen Bartgetrimmten und ihren Holzfällerhemden zweifach zu beantworten (sowas nannte Karl MARX DIALEKTIK, so dass ich auch sogleich sein Eingangsmotto zu DAS KAPITAL, aus Dantes „Göttlicher Kommödie“ zitiere):

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Segui il tuo corso, e lascia dir le genti!“

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Und zum Zweiten:

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Lasciate ogni speranza.“

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Jetzt kommt also die Blockpartei („Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraten“) im Geiste Noskes mit ihrem (Ralf Stegner / SPD Kiel) überragenden Angebot an Spitzenpersonal ins Rollen auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr 2017. Ganz jugendlich, der Mann mit der geröteten Nase, überanstrengt, unausgeschlafen, oft so angesoffen wie der EVP-Führer und Kumpel Jean-Claud Juncker, Martin Schulz.

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Martin Schulz, der Blockparteien-Staatsschauspieler in Strassburg, der jetzt seinen Posten als EU-Parlamentspräsident der Großen EU-Koalition nicht verpflichtungsgemäß räumen wollte, erklärte heute:

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Ich kandidiere 2017 für den Bundestag.“

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Die Pressestelle der SPD umrahmte diese Erklärung Martin Schulz‘ mit den Ansage, Schulz würde im Jahr 2017 im Bundestagswahlkampf als Spitzenkandidat der SPD von Nordrhein-Westfalen antreten, etwa so:

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Berlin – Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz (SPD) strebt nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ den Wechsel in die Bundespolitik an. Schulz soll nach Angaben aus Parteikreisen auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten, wie das Blatt schreibt. Diese Entscheidung sei am Mittwochabend in Kreisen der Landespartei bereits kommuniziert worden. Weiterhin offen sei aber die Rolle, die Schulz in der Bundespolitik für die SPD übernehmen könnte.

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Nach Informationen der Zeitung will sich Schulz nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bewerben. Der Rheinländer gilt in der SPD bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel.

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Dietmar Moews meint: Seit Schulz in die vordere Reihe der deutschen Nomenklatura vorrückte, ist er mir mit unehrlichen Sprüchen unangenehm ausgefallen:

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Martin Schulz SPD, täuschte vor, Präsident eines demokratischen europäischen Parlaments zu sein. Doch war er stets lautloser Büttel bzw. Schranze von EU-Kommissar Jean-Claude Juncker und der Brüsseler geheimen Staatsräte.

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Martin Schulz SPD hat noch in den letzten Wochen fast täglich in die Entwicklung der Aushandlungen zwischen der deutschen Bundesregierung und dem türkischen Staatspräsident Erdogan, sich eingemischt, als sei er dafür kompetent, als habe Martin Schulz das Mandat und die Berechtigung in Merkels-Flüchtlingspolitik hineinzufummeln.

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Was die EU und die EU-Beitritskommission mit den Türken verhandeln, hatte seit 15 Jahren nichts mit dem akuten Flüchtlingsgeschäft von Erdogan zu tun – aber Schulz – keck und vorwitzig – quatschte dazwischen.

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Zuletzt forderte also nun Martin Schulz gegenüber der Öffentlichkeit:

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SCHLUSS mit Türkei zu verhandeln.

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Die Aufnahmeverhandlungen für eine Türkei-Mitgliedschaft der EU obliegt einer speziellen Kommission und nicht Martin Schulz.

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Heute fügte Martin Schulz hinzu:

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Ich werde zukünftig Politik aus der nationalen Perspektive machen.“

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Dazu passte nun noch Sigmar Gabriels Kommentar zu Schulz‘ Avance:

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Gut für Deutschland – schlecht für die EU.“

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Wie gut, dass wir hier aus den Sprachrohren der SPD konkret bestätigt bekommen, dass sie einen eindeutigen Gegensatz, ja Interessenkonflikt, zwischen der EU (EU-Parlament) und der Bundesregierung in Berlin sehen.

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Martin Schulz kann angeblich sechs Sprachen sprechen – so sei er als ein kommender Außenminister hervorragend geeignet – sobald Guantanamo-Steinmeier, zur falschen Zeit an den falschen Ort, als Bundespräsident aufrücken wird.

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Wohlan – mir wäre es lieber, wenn er in einer Sprache denken könnte. Doch da ist sein Ehrgeiz im Wege. Während heute abend im deutschen Staatsfernsehen (die vereinten LÜGENPRESSE-Publizisten des deutschen Staatsfernsehens) die NACHRUFE der Blockparteien im EU-Parlament von dem einzigartig „LEIDENSCHAFTLICHEN“ Martin Schulz SPD redeten.

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Welch eine konzeptlose Personalanmischung bei der SPD – wenn man denn erneut Juniorpartner einer Großen Koalition mit Merkel werden möchte, aber indem die SPD von ROT-ROT-GRÜN redet? Mit Steinmeier als Bundespräsident und Schulz als Außenminister oder Bundeskanzler?

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Es ist die Mischkunst des mediokren Gabriel (Schlecht für Deutschland, schlecht für die EU), der nicht zu einer abgeklärten Vorstellung kommt, wie er sich die SPD-Politik in die kommende deutsche Politik angewandelt vorstellt, wo es um mehr als nur gaghafte Tageskommentare auf Sicht abzugeben geht.

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Dagegen ist MERKELS Ansage, nach Ankündigung ihrer Kandidatur, hervorragend klug. Merkel hat begriffen, was Dr. Dietmar Moews bereits 2009 für die Piratenpartei im BERLINER MANIFEST als Politikansage vorgelegt hatte (- und wozu die Piratenpartei leider zu blöde war)

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Die IT-REVOLUTION: Globalisierung und Digitalisierung.

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Nur, dass Merkel das Wort REVOLUTION vermied – aber genau so reklamierte sie ihre Ansage für die zukünftige Regierungsprogrammatik Deutschlands – egal, ob E U, NATO, Globale Aussenpolitik oder nationale Arbeitsmarktpolitik.

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Merkel hat mit wenigen Worten bereits schwerwiegende Argumente vorgetragen, die nahelegen, Merkel im Herbst 2017 zu wählen.

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Gabriel und Schulz? Prost, Herr Juncker. Prost auch, Herr Schopenhauer. Schopenhauer? Ja, Arthur Schopenhauer. Der meinte:

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„Wie dem Mann in der Natur der Bart, steht dem kultivierten Mann die Rasur“.

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