Bundestagswahl und Augenstaub des Populismus der Großen Koalition

August 19, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10269

am Freitag, den 20. August 2021

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Die kommende Bundestagswahl wird von den Parteien mit Schleimerei, Arschkriecherei, Ablenkungsmanövern und Verleugnung von Fehlern und Fehlentwicklungen bestritten.

Fehler in der Politik kommen in solchen klar zu verantwortenden Regelwidrigkeiten, die in der Öffentlichkeit große Ausstrahlung hat und anhaltende Kommunikationsaufladung erzeugt.

Doch wir wissen: Fehler werden heute breit grinsend übergangen und von der Regierungsmehrheit durchgewunken:

Ob milliardenschwere Staatsschulden durch den CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer oder

ob die Verantwortung des SPD-Kandidaten Olaf Scholz für die CUM-EX Steuerbetrugs-Methoden, die über Jahre bekannt waren,

ob die Verantwortung des SPD-Kandidaten Olaf Scholz für die Riesensteuerbeträge, die er als Bürgermeister von Hamburg der Hamburger Warburg-Bank überlassen hat,

ob die WireCard-Manipulationen über viele Jahre, deren mangelhaften Betriebsprüfungen und Betrugstatsachen eindeutig dem Bundesfinanzministerminister Olaf Scholz angegangen waren –

immer behauptet SCHOLZ: Ich will Kanzler werden – ich habe die beste Regierungserfahrungen.

Und gegen solche tötlichen Fehler, wie jetzt mit den ausgelieferten Menschen von Afghanistan, die wegen dummer Bräsigkeit einfach nicht ausreisen und einreisen durften – während es jetzt zu spät ist:

Und das Drama jetzt im Wahlkampf? – das ist derart unprofessionell, dass man fast Hochverrat vermuten müsste: Wieso weiß man, wenn Trump mit den Taliban den Abzug ausverhandelt und nicht mit den Partnern der afghanischen Regierung und dem neuaufgebauten Afghanischen Militär und nicht mit den NATO-Alliierten – ja, dann ist klar, dass wenn die USA und die NATO nicht mit den Afghanen gegen Taliban weiterkämpfen, die Afghanen im Stich.

Das weiß die Merkel/Seehofer/Scholz-Bundesregierung seit TRUMP 2020.

Aber sie haben die Leute nicht zuerst rausgeholt, sondern die Soldaten. Was soll das?

Deshalb finden nun die Parteien im Wahlkampf lustig, zumindest mit dem Thema Kultur und Kunst den Wählern zu versprechen, nach den Wahlen soll es so weitergehen, wie bisher.

Es wird also eine Art Kunst-Militärpolitik veranstaltet: Was die Waffen sind (Kunst) und was gekauft wird (die Pseudokünstler und die Salonpersonnage) bestimmen „hochkarätige“ Parteien-Apparatschiks, die diese Kunstgewerbler danach aussuchen, ob sie sich für die Politiker gebrauchen lassen und keinesfalls durch Fragen oder Kritik auffallen.

Diese verirrte Kunstorganisation in Deutschland ist inzwischen derartig blöd und stumpf, dass kaum noch an dieser staatlichen Staatskunst jemand Interesse oder Kritik äußert:

Katherina Grosse heißt die hier bezeichnete Schranze, der Salonpersonnage und Genderienen.

Preisträger jetzt also GENDERIENEN: Die Künstlerienen erklärt, nachdem sie den Rasen und den grünen Baum mit roter Spritzpistole ROT vollgespritzt hatte, damit durch KUNST beweisen zu haben, dass Gras und Baum nicht immer GRÜN sein müsse, sondern auf ROT sein könnte. Dann steht noch ein hockarätiger Staatsfunktionär daneben und erklärt dem Wähler am Fernsehen, dass wir hier Zeugen der allerneuesten KUNST und INNOVATION geworden seien – ROT statt GRÜN.

Wer jetzt im Deutschlandfunk die Sendung zur Kulturpolitik im Wahlkampf liest oder im Radio hört: ROT statt GRÜN, fragt sich, ob das jetzt unsere Kinder in der CORONA-Schule lernen? damit kein Lehrstoff versäumt wird.

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.ZUGINSFELD von Dietmar Moews nach Otto Nebel, 205cm/205cm Öl auf Leinwand, 1994 in München gemalt

Deutschlandfunk DLF Köln brachte folgende kritiklose Parteienpropagada:

Bundestagswahl 2021

Was die Parteien in der Kulturpolitik vorhaben?

„Welche kulturpolitischen Forderungen und Ideen stehen in den Programmen der großen Parteien zur Bundestagswahl? Durch die Coronakrise ist die soziale Absicherung von Kulturschaffenden in den Fokus gerückt, ebenso die Kulturförderung. Manche befürworten gar ein Bundeskulturministerium. Ein Überblick.

Von Jürgen König

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Die Kultur spielt im Wahlkampf eher eine untergeordnete Rolle – auch in diesem Jahr. Gleichzeitig ist der Wert der Kultur noch nie so häufig beschworen worden wie in den vergangenen Corona-Monaten. Kultur ins Grungesetz – ja oder nein? Bezahlbare Kultur für alle? Wie sieht es mit kultureller Bildung aus, mit Diversität, mit Erinnerungskultur? Das sind die Vorhaben und Vorstellungen der sechs größten Parteien im Bundestagswahlkampf 2021.

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Kultur im Wahlprogramm der SPD

Zwei kulturpolitische Hauptthemen gebe es für die SPD, sagt Martin Rabanus, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag:

Soziale Sicherung von Kulturschaffenden

Die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass man zwar die abhängig Beschäftigten leidlich gut habe schützen können, nicht aber die Solo-Selbstständigen, die unstet und kurzfristig Beschäftigten – sie seien bis auf die Grundsicherung „durchgereicht“ worden, so Rabanus. Hier müsse man „institutionell und strukturell besser werden“.

Für kurzfristig und unstet Beschäftigte seien Zugänge in die bestehenden sozialen Sicherungssystemen relativ einfach zu erreichen, für die Solo-Selbständigen aber nicht. Hier brauche es „neue Ideen“, vorstellbar sei, die Künstlersozialkasse um eine Arbeitslosenabsicherung für Krisensituationen zu erweitern. Auch will die SPD Mindestgagen und Ausstellungshonorare fest etabliert sehen – um Freischaffende dadurch besser abzusichern.

Kultur ins Grundgesetz und Kooperationsverbot

Das zweite kulturpolitische Hauptthema der SPD betrifft die Frage, wie die kulturelle Grundversorgung bundesweit und bestmöglichst zu organisieren sei.

Die regelmäßig stattfindenden kulturpolitischen Spitzengespräche will die Partei „zu einem bundesweiten Kulturplenum weiterentwickeln, indem neben Kommunen, Ländern und Bund auch Kulturproduzentinnen und -produzenten, ihre Verbände und die Zivilgesellschaft vertreten sind“. So soll ein „neuer Kulturkonsens über die Aufgaben und Verfahren der Kulturpolitik, ein kulturelles Bündnis der Vielfalt und Freiheit“ erarbeitet werden. Kultur soll als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden. Der Bund müsse mehr machen als sich „um die Museumsinsel und kulturelle Leuchttürme zu kümmern“, sagt Rabanus. Das Kooperationsverbot, das dem Bund untersagt, sich in die Kulturpolitik der Länder einzumischen, will die SPD nicht antasten.

Kultur im gemeinsamen Wahlprogramm von CDU/CSU

Der kulturpolitische Grundton der Union ist eindeutig: Weiter so wie bisher! Man werde die „erfolgreiche Kulturpolitik konsequent  fortsetzen“, heißt es im Wahlprogramm – „in den Kommunen, den Ländern und vor allem im Bund“. Mit dem Erreichten zeigt man sich zufrieden und doch bleibt aus Sicht der kulturpolitischen Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Elisabeth Motschmann, sehr vieles noch zu tun.

Grundsicherung der Kulturschaffenden

Die Corona-Pandemie habe die Defizite bei der Grundsicherung der Kulturschaffenden gezeigt, „die Teilhabe an den sozialen Sicherungssystemen“ müsse „etwas Selbstverständliches“ werden, so Motschmann – konkrete Pläne gebe es dazu aber noch nicht.

Kulturförderung

Um die Folgen der Corona-Pandemie zu mildern, soll das Programm „Neustart Kultur“ fortgeführt, soll die Kultur- und Kreativwirtschaft intensiver noch gefördert werden als bisher. Daneben werden die bestehenden Kulturförderprogramme fortgesetzt.

Kulturföderalismus oder Bundeskulturministerium?

Von einem „Bundeskulturministerium“ ist im Wahlprogramm der Union nicht die Rede. Der deutsche Kulturföderalismus mit seinem „historisch gewachsenen Reichtum an regionalen Identitäten“ wird gepriesen als „bereichernde Kraft der Vielfalt, die es zu wahren gilt“. Gleichwohl spricht die kulturpolitische Sprecherin der Union, Elisabeth Motschmann, in erstaunlich offenen Worten davon, dass man sich ein Bundeskulturministerium sehr wohl vorstellen könne, auch die jetzige Kulturstaatsministerin Monika Grütters „würde sich freuen, wenn es dahin käme“.

Erinnerungskultur

Auch die laufenden Projekte der Erinnerungskultur sollen weiterentwickelt werden, die „Provenienzforschung vor allem zum NS-Kunstraub wie auch zur Kulturgutentziehung während der SED-Diktatur und des Kolonialismus“ soll einen kulturpolitischen Schwerpunkt bilden. 

Kultur im Wahlprogramm der Grünen

Die Künste seien von zentraler Bedeutung für die Selbstreflexion der Gesellschaft, den Zusammenhalt und die Persönlichkeit der und des Einzelnen, heißt es im Wahlprogramm der Grünen.

Kulturförderung

„Partizipativ, inklusiv und geschlechtergerecht“ soll die öffentliche Kulturförderung  der Grünen sein, dazu gehört auch eine Frauenquote etwa bei  der Besetzung von Intendanzen. „Alle Kulturformen und -sparten“, die freie Szene ebenso wie institutionell geförderte Kultureinrichtungen, sollen die gleiche Wertschätzung erfahren; zu den Kulturangeboten soll jede und jeder „einfachen Zugang“ haben.

Kultur ins Grundgesetz

Damit Kultur und kulturelle Bildung „endlich selbstverständlicher Teil der Daseinsvorsorge“ werden, wollen die Grünen „krisenfeste Strukturen“ schaffen und Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern.

„Mehr Kooperationen“ aber keine Aufhebung des Kooperationsverbots

Bei der Finanzierung von Kultureinrichtungen und-projekten streben die Grünen „mehr Kooperationen“ zwischen Bund, Ländern und Kommunen an; eine explizite Forderung, das Kooperationsverbot aufzuheben, findet sich im Wahlprogramm der Grünen nicht, auch nicht die Idee eines Bundeskulturministerium.

Soziale Absicherung von Kulturschaffenden

Zur sozialen Absicherung der Kulturschaffenden wollen die Grünen „prekäre Arbeitsverhältnisse in privaten und insbesondere öffentlichen Kulturinstitutionen überwinden“. Die Künstlersozialkasse soll „finanziell gestärkt“, die Mitgliedschaft auch für jene ermöglicht werden, „die nur zeitweise für Produktionen versicherungspflichtig angestellt sind“. Für die Dauer der Corona-Pandemie wollen die Grünen Kulturschaffenden ein Existenzgeld von monatlich 1.200 Euro zahlen, perspektivisch soll Solo-Selbstständigen der Zugang in die Sozialversicherungssysteme erleichtert werden.

Erinnerungspolitik

In ihrer Geschichts- und Erinnerungspolitik wollen die Grünen den Nationalsozialismus und die „SED-Diktatur“ „weiter konsequent aufarbeiten“. Eine „zentrale Erinnerungs- und Lernstätte“ soll „die Kontinuitäten des Kolonialismus ins Bewusstsein rücken“ und so eine gesellschaftliche Debatte über das koloniale Erbe Deutschlands fördern.

Kultur im Wahlprogramm der FDP

Für eine Partei, die sich generell für einen „schlanken Staat“ ausspricht, findet sich im Wahlprogramm der FDP eine erstaunliche Bereitschaft zur Kulturförderung. Diese sei „keine Subvention, sondern eine Investition in die Zukunft unseres Landes“, denn das „Neue und Originelle“ sei „oft jenseits der selbsttragenden Vermarktung“ zu finden.

Kulturförderung

Um der „Kultur- und Kreativwirtschaft“ zu helfen, will die FDP „Förderprogramme auch für kleinere Unternehmen und Solo-Selbstständige“ öffnen; Förderanträge sollen vereinfacht, Online-Livestreams von der Rundfunklizenzpflicht befreit werden.

Soziale Absicherung von Kulturschaffenden

Zur sozialen Lage der Kulturschaffenden findet sich im kulturpolitischen Teil des FDP-Wahlprogramms nichts.

Man habe lange darüber diskutiert, einige dieser Überlegungen seien in die allgemein gehaltenen Abschnitte zu Arbeits- und Sozialthemen eingeflossen, sagt Hartmut Ebbing, der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag. Klar sei, dass für Kulturschaffende grundsätzliche Dinge völlig neu geregelt werden müssen. Für sie gebe es keine wirkliche Arbeitslosenversicherung. Und: Die Kategorien angestellt/selbstständig/scheinselbständig seien vom Gesetzgeber immer noch nicht klar definiert worden. Diese Frage werde von der Politik den Gerichten überlassen – das müsse sich ändern.

Auswärtige Kulturpolitik

Besonders wichtig ist der FDP auch die auswärtige Kulturpolitik. So will sie etwa einen „National Trust Europe“ gründen: einen EU-weiten Kulturfonds zum Schutz des europäischen Kulturerbes, der als Dachorganisation europäische Denkmalschutzeinrichtungen fördern und miteinander EU-weit vernetzen soll. Nach dem Vorbild des „National Trust“ in Großbritannien finanziert „zu großen Teilen über Mitgliedsbeiträge, Einnahmen aus Eintritten und gewerblichem Betrieb“ soll die Institution sich eines Tages selbst tragen.

Kultur im Wahlprogramm der Linken

„Die Linke“ steht für einen breiten Kulturbegriff, ihr Wahlprogramm betont soziokulturelle Zentren, „partizipative Freiräume für Kinder und Jugendliche“, eine kommunale Kultur- und Vereinsförderung sowie eine urbane Clubkultur.

Für „Die Linke“ sollen „Kunst und Kultur“ „helfen, unterschiedliche Perspektiven auf unser gesellschaftliches Miteinander sowie auf Missstände zu werfen“, um damit „solidarisch die Bedingungen für alle Menschen zu verbessern“. Auch die großen Museen, die Staatstheater, die Opernhäuser haben in diesem Konzept ihren Platz, sie sollen sich aber ihrem Publikum deutlich intensiver zuwenden als bisher.

Kultur ins Grundgesetz, Aufhebung des Kooperationsverbots und Schaffung eines Bundeskulturministeriums

Das Staatsziel Kultur soll im Grundgesetz festgeschrieben werden. Das bestehende Kooperationsverbot, das dem Bund untersagt, sich in die Kulturpolitik der Länder einzumischen, soll aufgehoben werden. Dazu gehört die Forderung nach einem Bundeskulturministerium – das sich inhaltlich nicht einmischen, aber die kulturwirtschaftlichen Rahmenbedingungen setzen soll.  

Soziale Absicherung von Kulturschaffenden

Bei der Gleichstellung der Kulturschaffenden und um ihre soziale Lage im Blick zu behalten, sei der Bund unerlässlich, doch hier habe die Bundesregierung „versagt“: Die soziale Lage vieler Kulturschaffender sei „desolat“. Entsprechend will die „Linke“ „unstetig Beschäftigte und Solo-Selbstständige“ in die Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung einbeziehen, für Lockdown-Geschädigte ist eine Monatspauschale von mindestens 1.200 Euro vorgesehen.

Erinnerungspolitik

In ihrer Geschichts- und Erinnerungspolitik will die „Linke“ die Geschichte beider deutscher Staaten als „gemeinsame Geschichte“ vermitteln – und sich dabei „an den Realitäten der Einwanderungsgesellschaft orientieren“ und „die Leistung der Millionen von Gastarbeitern“ angemessen würdigen.

 Kultur im Wahlprogramm der AfD

Im Mittelpunkt des kulturpolitischen Programms der AfD stehen die Begriffe „Identität“ und „deutsche Leitkultur“. Die deutsche Identität sei „geprägt durch unsere deutsche Sprache, unsere Werte, unsere Geschichte und unsere Kultur“, heißt es im Wahlprogramm, unsere Kultur sei „eng verbunden mit dem Christentum, der Aufklärung, unseren künstlerischen und wissenschaftlichen Werken“.

Deutsche Leitkultur versus Multikulturalismus

Die „deutsche Leitkultur“ beschreibe „unseren Wertekonsens, der für unser Volk identitätsbildend ist“. Der „Multikulturalismus“ wie der „Kulturrelativismus“ würden zu einem „Neben- und Gegeneinander von Parallelgesellschaften“ ohne gemeinsame Werte führen, in einer „derart fragmentierten Gesellschaft“ würden „Konflikte entstehen, die kaum noch beherrschbar“ seien.

Kulturhoheit der Bundesländer

Das AfD-Wahlprogramm betont die Kulturhoheit der Bundesländer. Die kulturpolitischen Aktivitäten des Bundes will die AfD „begrenzen“.  

Erinnerungspolitik

In der Geschichts- und Erinnerungspolitik plädiert die AfD insbesondere dafür, sich „nicht nur auf die Tiefpunkte unserer Geschichte“ zu konzentrieren, sondern „auch die Höhepunkte im Blick“ zu haben.

Mit Blick auf die deutsche Kolonialzeit wendet sich die AfD gegen „aggressive Versuche einer ideologisch geprägten, moralisierenden Umdeutung der Geschichte, die sich an der Schleifung von Denkmälern und Umbenennung von Straßen“ festmache. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Marc Jongen, argumentiert: In der Kolonialzeit seien zwar Verbrechen begangen worden, sie sei aber „keine bloße Verbrechensgeschichte“. Die moderne Staatlichkeit vieler der ehemals kolonialisierten Länder sei erst mit der Kolonialzeit entstanden, „jahrhundertelange Gewaltgeschichten – Stichwort Versklavung“ seien „in dieser Zeit beendet“ worden.

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Dietmar Moews meint: Im Bolschewismus machen alle mit, die dadurch Erwerb und Versorgung erreichen und deren öffentliches Ansehen durch LÜGENPRESSE und KULTURINDUSTRIE sowie mit Professoren-Titel und Pensionen vergoldet wird.

Was in den Partei-Wahlprogrammen an leeren Sprüchen aufgezogen wird, hat nichts mit Kunst, nichts mit Kultur und nichts mit Bildung zu tun, sondern ist reines Propaganda-Gesülze in allen Farben, des Sozialen, der Geschichte, der Politik, der Literatur, des Theaters, der Bildenden Kunst, sogar der Musik.

Als Maler kommt mir dafür der Kaffee hoch – so viel Unfug, statt Kunst Pseudokunst-Rüstung.

Da fehlen den FREIEN WÄHLERN die Töne:

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(vgl. Dietmar Moews, Uni. Diss. „Verirrte Kunstorganisation und das BBK-Erlebnis – Eine soziologische Studie zur organisierten Kunstförderung in Deutschland aus Sicht der Künstler“; Universität Bremen, 2000)

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FINE E COMPATTO

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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WARNUNG: recommended posts

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Lichtgeschwindigkeit 117 PIRATEN CYBERWAR

Dezember 23, 2009

Lichtgeschwindigkeit 117, PIRATEN CYBERWAR

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Podcast-Piraten-Presseschau, Piratenpartei Deutschland,

Dr. Dietmar Moews, Die WELT, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung vom 22. Dezember 2009 bild.de, DLF,

heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema heute: Piraten in den Tageszeitungen mit

CYBERWAR, NRW-Piratenparteitag und Pirat

Christian Engström im EU-Parlament mit Piratenpolitik.

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Die WELT titelt: Schäuble Bereitet die Bürger auf

Einschnitte vor

Die WELT Seite 7 Michael Stürmer schreibt: Monsterzoo

im Internet: Überall ist Cyberspace, und die Grenzen zu

Cybercrime und Cyberwar sind fließend. Cybercrime

oder Cyberwar? Was als Hackerspaß begann verdreht

Michael Stürmer als Demagoge und landet dann völlig

im Abseits, wenn er schreibt: Kein Wunder, dass Russen

und Amerikaner gegenwärtig anfangen, einander durch

Rüstungskontrolle wie in Zeiten des Kalten Krieges für

nukleare, chemische, biologische und konventionelle

Waffen wechselseitig zu fesseln – beide verbunden

durch wachsenden Respekt vor den Leistungen des

chinesischen Cyber-Krieges. Mittlerweile sind auch

die USA bereit zu verhandeln und spielen auf Zeit.

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Dietmarmoews sagt: Michael Stürmer zeigt sich blöd

oder bös – vermutlich böse. Cyberwar geht vorrangig vom

IT-Monopol der us-amerikanischen Computer, Programme

und Verbindungen. Cyberwar – wie in Lichtgeschwindigkeit

in fünf Folgen nachgelesen werden kann – ist die

amerikanische Beherrschung von Sicherheitslücken im

IT-Militärsystem. Jeder, der IT militärische Technik einsetzt, hat

die US-Rohrpost im eigenen System. Deshalb können

Chinesen nicht Cyberwar und deshalb sind Hacker nicht

Cybercrime, sondern Aufklärer der Wissenschaft Sicherheitslücken

des Cyberwar zu schließen. Die Hacker sind die zivile

Geistesgegenmacht gegen die amerikanische

Cyberwar-Monopolstellung. Piraten müssen die Hacker

und die Chaos Computer Clubs unterstützen: Für Aufklärung,

für offenen Zugang.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Trauerfeier für Montazeri

wird zur Demonstration – in Iran wurde der Oppositionsführer

beigesetzt.

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FAZ Seite 4, Marie Katharina Wagner: Meuterei gegen die

Schiffsoffiziere: Wohin soll sich die Piratenpartei entwickeln –

zu einer ultraliberalen Partei, einer „Links 2.0“ oder soll

man sich weiter auf das Thema Internet beschränken?

Der Ton in den Foren wird zunehmend rauher.

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Süddeutsche Zeitung titelt: Koalition erwägt höhere

Sozialabgaben: Beiträge zur Arbeitslosenversicherung

könnte deutlich steigen/ Auch Krankenkassen womöglich

bald teurer:

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Dietmarmoews meint: Hier bereitet die

schwarz-gelbe Koalition die Fortsetzung der Umverteilung

des Reichtums und der Armut von Oben und Unten vor.

Während die Steuersenkung ab 1. Januar 2010 die

Reichen begünstigen, werden die Ankündigungen

zusätzlich auf Kosten der Armen gehen.

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Süddeutsche Zeitung Seite 11, Dirk von Gehlen schreibt:

Gefährliche Operation! – Die Debatte um das Internet muss

endlich politisch gesehen werden. Zur Pirateninitiative

mit dem schwedischen EU-Piraten Christian Engström.

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L1010319

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Silcher: Alle Jahre wieder; Werbemusik: Elena Kats Czernin


Lichtgeschwindigkeit 117

Dezember 23, 2009