PEGIDA rechtspopulistisch rechtsradikal rechtsextremistisch

Februar 6, 2016
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Vom Samstag, 6. Februar 2016

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MENSCH! – was machst Du?

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PEGIDA am Samstag? Da wird Manches sinnlich spürbar, worüber sonst künstliche Aufregung verbreitet wird.

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Sieht man das uniforme Erscheinungsbild der PEGIDA-Demonstranten in Dresden genauer an, so sind das nicht nur SSS-Berufsjugendliche V-Leute, sondern auch ganz überwiegend unzufriedene Spießbürger, die ansonsten alltags ihre Dienstklassenplätze erwerbsmäßig füllen.

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Sieht man das uniforme (meist rotfarbene ALAAF-Kostümierung) Erscheinungsbild der STRASSENKARNEVALISTEN in KÖLN, so sind das ebenfalls keine völkisch bewegten Wutbürger, sondern die „ganz normalen“ EFFZEH-Feierbiester, die in erstaunlicher Zahl, je nach Druck und Alkoholpegel, teils direkt neben den Feiernden hinpinkeln, vor den Plastikhäuschen, an parkende Autos und Bäumen, an Hauswände und Türeingänge. Eklig.

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Diese HINPISSER sind nicht nur Hartz IV-Berufsjugendliche V-Leute, sondern auch ganz überwiegend zufrieden nörgelnde Spießbürger (Wat fot is is fot), die alltags ihre Dienstklassenplätze erwerbsmäßig füllen. Sie feiern jedes Jahr (im Winter jid et widder Schnee .. und wenn et Trömmelje jeit) Straßenkarneval und PISSEN überall, wo sonst nur die Hundebesitzer glauben, das tägliche Gepisse ihrer Haustiere sei nicht Teil des Begrüßungsgeruchs, wenn man nach Köln hineinkommt.

 

Die aktuelle Lage ist also beruhigend.

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Das Wetter in Köln ist immer schön – wärmer als anderswo.

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Straßenkarnevalisten staunen zusammen, wie groß das Gedränge ist, wenn man arbeitsfrei hat und stattdessen zusammen bei Wind und Wetter rumsteht und lacht, singt und trinkt.

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Dass heute, Samstag, den 6. Februar 2016, Pegida und andere fremdenfeindliche Bündnisse am Nachmittag in mehr als zehn europäischen Ländern demonstrieren, ist gut. Denn es ist nunmal Kern und Schlüssel einer repräsentativen Demokratie, dass dem Mob residuale Selbsterscheinungs-Events erlaubt sind – man muss nur „anmelden“.

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Dann kann jeder seine eigene individuelle Anmerkung öffentlich vortragen – jeder was anderes, Alle senden, Keiner hört zu, egal, noch ein Bier an’n Nebentisch (auch wenn da niemand sitzt: EGAL noch eins).

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Schließlich läuft die Versammlung auf die professionellen PAROLEN der Ausrichter hinaus – und die meisten sind schon etwas distanzierter, wenn es heißt „AUSLÄNDER RAUS“ – aber man kennt lediglich zwei unsächsische hochintelligente Studenten der Uni Dresden, eine Zahnarztassistentin, eine Kassiererin bei REWE in Köln und einen genialen Musiker von der Musikhochschule KARL MARIA von WEBER, die durch braune Augen, dunklere Haut oder unsächsischen Akzent auffallen: Eene Moak oder enne Moak (Im Sächsischen Enne ist das unbestimmte „Irgendein“, dagegen Eene das bestimmte Zahlwort Eins: wir wollen die (enne) D-Mark zurück), die der Ausländer gar nicht kennt.

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In Dresden werden 10.000 Teilnehmer erwartet. Weitere Kundgebungen sind unter anderem in Warschau, Tallin, Prag, Bratislava, Amsterdam, Kopenhagen, Coventry und Birmingham geplant. Auch Gegendemonstrationen wird es geben. In Dresden werden etwa 8.000 Menschen zu einer Kundgebung für Toleranz und Menschlichkeit auf dem Theaterplatz erwartet, zu der der DGB gemeinsam mit dem Bündnis „Herz statt Hetze“ aufgerufen hat.

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Dietmar Moews meint: So selbstzufrieden die Düsseldorfer mit Helau auf Aschermittwoch losfeiern, um den Hoppeditz zu erledigen, die Kölner dem Nubbel kondolieren, rührende Nachrufe sprechen, um ihn dann mit einem letzten ALAAF wegzuzündeln, so sehr leben die PEGIDA-Dresdner von ihrem selbstverliebten Selbstbild, es gäbe ARD (Außer Raum Dresden) noch weitere Heimat-Gesinnungsfreunde.

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Nein – sowohl Mainz bleibt Mainz, wie Rio am Zuckerhut, Kölle hauptsächlich friedlich mit aggressiver Mobile- und Smartphone-Jugend, sind schon AfD oder NPD oder Duisburger Neo-Nazis ganz anders gestimmt, als die Rest-DDR-Revoluzzer von Dresden.

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Dass sich PEGIDA am Samstag – jetzt also international-synchron – rausbegibt, um im Elbtal oder am „Italienischen Dörfchen“ zu stehen, ist bestenfalls ein gemeinsamer rechtspopulistischer Seelenausschlag.

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Denn schon die sozio-geistige und psychologische Irritation, die ein internationaler Populist erlebt, wenn er auf einen Nationalisten stößt, der einen anderen Nationalismus anbetet, ist vollkommen zerrüttend. SPRICH:

Der Nationalist ist kein INTERNATIONALIST –

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Geerd Wilders ist kein Sachse.

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RECHT und ORDNUNG, wie es sich ein Dresdner Dienstklassen-Büromensch, der schon zu DDR-Zeiten ein guter „Demokrat“ war, heute bei PEGIDA vorstellt – gegen die UNORDNUNG, die die Flüchtlingsheime der Freiwilligen Feuerwehr in der Sächsischen Schweiz bescheren, sind ganz andere als PIS in Polen beklagt oder UKIP in Britannien, Front National im Elsass oder Putin in Moskau.

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Das RECHTSPOPULISTISCHE ist eigentlich nur ein folkloristischer REFLEX des MOBS einer jeden Gesellschaft, unerachtlich, welcher Sprache, Rasse europäischen Kleinstaaten-Tradition abgelegt.

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Das RECHTSRADIKALE führt bereits als verbale Erscheinung dazu, dass die überwiegende Zahl der PEGIDA-Demonstranten zurückweicht, weil diese eigentlich dick und angepasst lediglich ihre deprivierte Kugel schieben wollen, statt wirklich nationalistisch oder exklusiv oder dirigistisch geführt zu werden mögen.

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Ein RECHTSEXTREMISMUS, der gewalttätig terroristisch handeln will, Anschläge ausübt und in öffentlichen Schläger-Umzügen schwarzgekleidet an die SA erinnern möchte: HEIMATSCHUTZ und FITSCHIS JAGEN wollen, ist eine weitgehend von deutschen Geheimdiensten geführte junge-Leute-Gruppe, die leider zur Kriminalität und Gewalt angeleitet wird. Nur gibt es für den PEGIDA Rechtsextremismus keine 10.000-Leute-Latschdemos.

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KURZ: Durch und mit PEGIDA haben wir es nicht mit einer „völkischen Bewegung“ zu tun, die wie eine schäublesche Lawine eskalieren könnte. Dafür sind die Dresdner alluzusehr „integriert“, bequem und als Dienstklasse am Tropf der Staatsräson und der LÜGENPRESSE geführt und gefühlt.

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PEGIDA ist deshalb auch nicht Sammelbecken auf der Straße für rechte Parteien in Parlamenten. Weder AfD noch NPD oder CSU können bei PEGIDA und den rechtspopulistischen Ansammlungen Menschen und Stimmenmehrheiten kreieren und finden.

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Schon gar nicht eine angeblich internationale RECHTE kann zu mehr als zu nationalen STÖRFAKTOREN werden. Und – das sollte man wohl einsehen – PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE in Europa hat Verfahren entwickelt, die für rechte Eintagsfliegen zu anstrengend sind. Ist Frau Le Pen mal im Parlament, steht sie vor ungelösten Problemen, wie alle anderen Schuldenmacher – und für Austerität wird auch sie davongejagt, ebenfalls wie alle anderen.

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Diese RECHTEN sind keine revolutionäre Bewegung, keine blindgläubige WELTANSCHAUUNG (sie sind vom Impetus her viel zu selbstkritisch), sondern sie hampeln als APO in den vorparlamentarischen Massenmedien herum – das wars, das bleibt es:

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WENN Wahlen etwas ändern könnten, wären sie bei uns in Deutschland verboten.

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Wir haben POFALLAS „NO SPY- Abkommen“ und was sind NSA, SNOWDEN und ASSANGE – ganz klar: die werden wiedergewählt.

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So – ich danke fürs Lesen. Jetzt noch mal neu lesen und dann noch mal, gelegentlich.

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„neues deutschland“ /„nd“ – die informative OPPOSITION

November 30, 2014

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am Sonntag, 30. November 2014

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Ich möchte für die Tageszeitung „neues deutschland“ – aus Berlin – werben.

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Ich kaufe sie täglich. Ich beachte auch die Internetaufgebote.

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Ich kaufe täglich auch FAZ, SZ, Kölner-Stadt-Anzeiger und NZZ, ferner ausgewählt sonstige, wie BILD, bild.de, SpiegelOnline, Wirtschaftswoche, Burda, the guardian, new york times-online usw.

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Das „neue deutschland“ ist eine Vollzeitung, d. h. sie umfasst redaktionell die ganze Welt, hauptsächlich deutsche Bezüge, und alle Rubriken, aller marktgängigen Agenturen, von Politik, Sport, Kultur zu thematisch konkreten Dossiers.

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Die Dossiers heißen als alle zwei Wochenenden erscheinende Aufpreisbeilage „wochennd“. 

Wochennd enthalten SED-treue Jammerlyrik, von Affen Zucker gebenden „Sozialismus gegen den Rest der Welt-Autoren – „für unsere alten Abonnenten“ – und werfen schon mal Karl Liebknecht mit Rosa Luxemburg und Walter Ullbricht in einen Landwehrkanal. Hier ist die blinde Wut schreibend und zum Lesen angesprochen, weil der Anstand gebietet, „sozialistische Vorurteile“ bis zur letzten Scheibe idealistischen Zwiebacks genossen zu werden: Die Ungleichheit – die Gleichstellungsnorm – der Monopolmarkt – fehlende Ausrüstungsinvestitionen (und blühende Landschaft).

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Und im „wochennd“ kommt das „neue deutschland“ vollkommen ohne empirische Soziologie-Kenntnisse aus – die Wut der Hartleibigkeit in der Lernschwäche soll Trost spenden, wo Aufklärung helfen könnte. Wie könnte Bremerhaven gegen Starnberg geifern – ja, geh‘ doch nach Sardinien, wenn es dir in Thüringen oder Berlin zu wenig nach Putin riecht.

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Das „neue deutschland“ füllt als einziges Blatt die Lücke, die die taz hinterlassen hat, nachdem sie nicht mehr die Alternativen bringt, sondern die Blockparteien aus altgewordener Frauensicht.

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Besonders hervorheben möchte ich die sprachliche Qualitätssicherheit seitens der leitenden Redakteure des „neue deutschlands“:

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Das Blatt hat von allen mir bekannten deutschen Kaufzeitungen die semantisch höchststehenden Überschriften und Titel. Was das nun heißen soll?

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Man kann sie verstehen. (Versuch das mal bei der taz).

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Die Überschriften ermöglichen mit einem ersten Blick, um Was, was Neues, welches Gewicht ein Themenbeitrag hat.

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Hochwertige Abbildungen gibt es heute in den meisten Druckwerken. Das „neue deutschland“ bringt Farbe und Schwarz-Weiß und findet meist originelle Fotos, Montagen und pflegt auch dankenswerter Weise handgemachte Grafiken und Zeichnungen sowie Karikaturistenwerke.

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Das “neue deutschland“ ist die einzige Zeitung, die nicht alle StaMoKap-Themen gleichförmig nach-hyped, sondern bringt stets höchstwichtige Agentur-Infos, die die StaMoKap-Presse und die Staatssender unterschlagen (z. B. die Fukushima-AKW-Drecks-Politik)

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Das „neue deutschland“ vom 29. November 2014, Seite 3, schreibt „IN EIGENER SACHE Dank an einen Freund. Jürgen Reents war länger Chefredakteur von „neues deutschland“ als alle seine Vorgänger. Nun verlässt er uns. Die Redaktion verbeugt sich…

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Eine sozialistische Zeitung inmitten eines immer neoliberaler tobenden Kapitalismus, die auch noch schwer zu tragen hatte an der Bürde des untergegangenen Landes und ihrer eigenen Rolle vormals – so etwas gehört nicht zum Karrierekarusell der aufstiegsgierigen Medienmacher … erst recht die Leserschaft …sehr viel stärker als heute geprägt vom ostdeutschen Blickwinkel, vom Nachhall der DDR, von trotziger Selbstbehauptung …“

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Dietmar Moews meint: Mir war zugegebener Weise der deutsche Stalinzweig DDR missliebig. Ich halte die deutsche Marxrezeption, nachdem ich Marx und Marxschriften studiert habe (s. Dietmar Moews „Verirrte Mehrwerttheorie“), für absurde Blödheit – so, noch immer im „neuen deutschland“ (Mensch Leute, lest doch mal mehr als die Vorworte vom „Marxismus-Leninismus-Institut“ aus Leipzig in den blauen MEW-Bänden – besser noch die MEGA: Außer dass Marx ein Arschloch war und vom vielen Sitzen beim Abschreiben Hämorrhoiden hatte, ist doch nichts davon belastbar, wollte man denn heute über Sismondi, Riccardo und Adam Smith diskutieren?)

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Ich halte das Abrichtungskonzept im pseudoidealistischen SED-Menschenbild noch als idealistische Konzeption für Müll – die armen Opfer.

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Mir kommt es darauf an, dass wir in Deutschland eine möglichst gelingende Integration und tägliche Reproduktion hinschaukeln können.

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Dagegen wirken übermächtige Bevormundungen und sachliche Lebensumstände ins Risiko.

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Bevormundend sind einerseits der „Westen“ durch das „Westmilitär“ und andererseits die Abkopplung aus der Selbstverantwortung durch die unsouveräne Statthalterschaft, wie heute durch Kanzlerin Dr. Merkel.

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Das „neue deutschland“ bringt täglich unabhängige („sozialistische“) Argumente und Synthesen und Kritik, die der Demokratie nützlich sind. Während der ganze Blockparteien-Mainstream sich mit sorgenbefreienden Quoten-Redaktionen aus der Aufklärungs- und Kommunikationsverantwortung schleichen.

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Es ist sicher, dass heutzutage alle wichtigen deutschen Redakteure täglich das „neue deutschland“ und die Themenauswahl des „neuen deutschland“ beachten.

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Lichtgeschwindigkeit 162

Januar 15, 2010

Lichtgeschwindigkeit 162

KLARMACHEN ZUM ÄNDERN, täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Freitag, 15. Januar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, BILD Berlin/Brandenburg,

DIE WELT und Frankfurter Allgemeine Zeitung und DLF, dradio.de,

bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de vom 15. Januar 2010

sowie Piratenthema hier: KLARMACHEN ZUM ÄNDERN.

Die Änderungen der LICHTGESCHWINDIGKEIT werden noch

deutlich es sind Verbesserungen für die Aufrufer: Die Hauptthemen

in den Medien kreisen um die BERLINER ERKLÄRUNG von Merkel/CDU

und weisen auf die PIRATEN der Basisdemokratie: Merkel fordert

Steuererleichterungen, Steuersenkungen, Steuerreform als seien

diese Begriffe austauschbar verwendbar: Sind sie nicht. Es ist Gerede

der Unglaubwürdigkeit: BILD titelt: Die Hölle von Haiti 100 Deutsche

vermisst. BILD Seite 4 schreibt Post von Wagner: „… Ich hasse die

Unbarmherzigkeit der Natur“. Dietmarmoews: Die Natur ist aus

menschlicher Sicht weder gut noch böse. Aus Piratensicht lässt sich

mit Immanuel Kant dazu sagen: Was kann ich wissen? Was soll ich tun?

Was darf ich hoffen? Wer ist Herr Wagner? Die Natur lässt sich mehr

oder weniger umarmen, so dass das Leben geht. BILD Sport: heute

Abend: Auftakt zur Fußball-Rückrunde: Bayern München gegen

Hoffenheim 2:0. Dietmarmoews: ein Spitzenspiel mit Handschuh

und Strumpfhosen. Wird spannend.

DIE WELT titelt: Merkel legt CDU auf Öffnungskurs fest:

„Berliner Erklärung“. In der Berliner Erklärung stehen nun all

die Unglaubwürdigkeiten und Nullformeln, die als Steuersenkungen

im Koalitionsvertrag auf Bundesebene, Steuererleichreungen

und Steuersenkungen ergeben sollen, aber nicht tun, weils

Widersprüche sind: deshalb gehen die Gemeinden Pleite und

WELT Seite 4: „Ganz blöd ist er nicht …“ NRW-Wahlkämpfer R

üttgers wird „Verwaltungschef und Bürgermeister der Pleitegemeinden

wg. schlechter Föderalismuspolitik von Merkel und Westerwelle.

Dietmarmoews: Dies ist die PIRATEN-Sekunde: Klarmachen zum

Ändern! auf an der Basis, wo die Leute leben: Allzuständigkeit der

Gemeinden und nicht Unterwerfung durch die Abgehobenen.

DIE WELT Seite 4: Neue Expertengruppe: Das Internet verändert

in rasantem Tempo die Gesellschaft und die Menschen. CDU und FDP

wollen jetzt die Folgen der Online Revolution und die Herausforderungen

für die Politik prüfen. Dazu soll eine Expertengruppe (Enquêtekommission)

des Bundestages bis Mitte 2012 das Phänomen untersuchen …

Dietmarmoews sagt: Dies ist die Piratenthematik.

Hier ist Klarmachen zum Ändern! angesagt. APO hervor. WELT Seite 6:

Von der Freiheit des Steuerbürgers: … Dem Verhältnis Staat zu

Steuerbürger wohnt ein ähnlicher Mechanismus inne. Je mehr Abgaben

der Staat absaugt, desto unzufriedener werden die Menschen mit seinen

Leistungen. Sie weichen in die Schattenwirtschaft und Schwarzarbeit

aus, wo sie ihre Einkommen an Finanzamt und Krankenkasse

vorbeischaukeln…“ Dietmarmoews: Auch dies ist die Freiheit- und

Piratendomäne. Keine andere Partei ist liberal bürgerlich ausgerichtet.

Die FDP bedient eine kleine Gruppe privilegierter Bürger, das ist nicht

bürgerlich und statt liberal, autoritär. DIE WELT Seite 14: Die Zeichen

der Zukunft: der Außenminister besucht China: Westerwelle bereist

andere Kulturen und tritt als Schwuler auf, was in Saudi-Arabien wie

in China Toleranz hervorruft. Hier sind mit „tongzhi“ die Zeichen für

„Genosse; schwul“ bezeichnet. Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt:

Hilfe aus aller Welt. Verzweifelte Suche nach Überlebenden auf

Haiti/Obama entsendet Marineinfanteristen. FAZ Seite 11

Werner Patzelt: Christliche Werte und Politik: Patzelt, Politikprofessor

in Dresden, zeigt als Ideologe der CDU wie das „C“ der CDU sinnvoll

wäre bei den christlichen Grundwerten, wie Wandel, Anpassung,

Eigenverantwortung, christliche Solidarität u. ä., wie eine CDU,

die sich konservativ nennt, das Christliche ignoriert und das

Fortschrittliche des Christlichen verkennt. Dietmamoews:

Liebe Piraten, wohlverstanden: Die christliche Seefahrt, gottvoll

oder gottlos, ist unsere Angelegenheit: Klarmachen zum Ändern!

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 BEADS 8 Days MP3 zum gratis Download von dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 162

Januar 15, 2010


Lichtgeschwindigkeit 106

Dezember 11, 2009

Lichtgeschwindigkeit 106 KNÖPFE DER MACHT

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Freitag, 11. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland,

im Alphons Silbermann Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen;

dazu Magazin STERN, Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 11. Dezember 2009, BILD Berlin/Brandenburg

nebst bild.de, Der FREITAG 50. Woche, dradio.de und DLF,

heise.de, piratenpartei.de, Fender Stratocaster

Drei Piratenthemen hier: Lichtgeschwindigkeit-Kundschaft

in aller Welt interessiert sich für Piraten und die politische

Medienlage in Deutschland; Hans-Ulrich Jörges vom

STERN sagt: Die FDP versagt völlig und macht sich

überflüssig; KSK-Elitesoldaten aus deutschland machen

laienhafte Massaker in Afghanistan und Selbstverteidigungsminister

Guttenberg deckt sie, in dem er und Merkel und auch

Steinmeier und Westerwelle nicht die Öffentlichkeit aufklären.

Magazin STERN Nr. 51: Trends – Namenslisten vom

Internationalen Roten Kreuz zu den Todesopfer vom Kundusanschlag;

Sternautor Hans-Ulrich Jörges schreibt in seinem Zwischenruf:

…Die Liberalen sind die Partei der leeren Geste geworden. Leer,

weil bedeutungslos. Ohne Wirkung. Unernst. Zweimal ist es nun

schon passiert, in der kurzen Regierungszeit der

Freien Demokratischen Partei, dass sie Skandalöses mit

leerer Geste passieren ließ. Dass sie Freiheit verkauft hat für eine

glänzende Verdauung. Dass sie an den Knöpfen ihrer Macht

herumfummelte, statt die Fäuste zu zeigen. Zweimal hat sie sich

selbst überflüssig gemacht. Und das Schlimmste ist: es hat

niemand so recht bemerkt. Es loderte keine Empörung.

Zu leicht befunden? Nicht mal gewogen! Man hatte gar nichts

anderes erwartet. Aber wer, wenn nicht die Freien Demokraten,

sollte sonst für Freiheit stehen?

Dietmarmoews meint: Die Piraten! In Lichtgeschwindigkeit-Echtzeit

hatte ich exakt diese Argumente publiziert. Die Piratenpartei

bewirbt sich aus der APO heraus um liberale Wähler, für liberale,

offene, transparente Politik

STERN …Hans Ulrich Jörges … Als wäre es hier um gute

Berateung gegangen. Roland Koch war nicht beratbar.

Aber er war zu stoppen. Er führte. Und ihm folgen Peter Müller,

Edmund Stoiber und Bernd Neumann. Koch sitzt als hessischer

Ministerpräsident im Verwaltungsrat des Senders, Müller als

sein saarländischer Amtskollege, Stoiber vertritt die bayerische

Staatsregierung und Neumann das Kabinett der Angela Merkel.

Alle vier regieren in Bündnissen mit der FDP.

Ein einziges ernstes Wort Guido Westerwelles in Berlin, ein Wink

an den liberalen Koalitionspartner in den Landeshauptstädten Wiesbaden,

Saarbrücken und München hätte genügt, um den Schwarzen beim

ZDF gelbe Handfesselen anzulegen. Doch Westerwelle schwieg.

Und verdaute – den schwerwiegendsten Verstoß gegen die Staatsferne

des Rundfunks in Deutschland, öffentlich gebrandmarkt von

35 prominenten Staats- und Verfassungsrechtlern. … Es ging auch ein

zweites Mal jämmerlich. … damit die amerikanischen Geheimdienste

freien Zugriff haben auf die Daten von Auslandsüberweisungen

deutscher Bankkunden.Mehr als 326 Millionen waren das im

vergangenen Jahr. „Die FDP ist in dieser Form nicht zufrieden“,

ließ sich die Justizministerin ein, post festum, als säße sie gar

nicht in der Regierung. Ja, möchte man anfügen, auch mit der FDP

ist man in dieser Form nicht zufrieden. Was sind die Freiheitsrechte

wert? Offenbar weniger als Billiglöhne. Denn gegen Mindestlöhne

für 160.000 Müllwerker hat Rainer Brüderle ein Veto eingelegt.

Aber vielleicht gibt es ja auch noch Liberale mit Cojones.

Die Grünen suchen Stimmen im Bundestag für eine Verfassungsklage

im Fall Brender. Ein Viertel der Abgeordneten brauchen sie dafür,

nur mit der Linken schaffen sie das Quorum nicht. Nehmen wir das als

Test dafür, ob sich Zweifler finden, Freiheitliche, für die Liberalität

mehr ist als Gewerbefreiheit. Oder ob sich die FDP selbst vertraut hat.

Dietmarmoews meint: Genau dafür gibt es die Piratenpartei.

Hätte die Bundestagswahl den Einzug der Piraten in den Bundestag

gebracht, wäre es möglich gewesen, das Quorum für die Pressefreiheit

und Parteifreiheit in solchen staatlichen Domänen, wie im Falle des

ZDF-Redakteurs Brender.

BILD Berlin/Brandenburg bringt: KSK-Massaker und Fehler in Kundus

Der FREITAG bringt die Personalschwäche der FDP

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11. Dezember 2009 versagt:

titelt mit KSK, beleuchtet aber nicht die Glaubwürdigkeits- und

Verantwortungsdefizite, sondern – Eckart Lohse, Stephan Löwenstein,

Reinhard Müller – verherrlichen das deutsche Kriegsmilitär in Afghanistan

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Musik: Dietmar Moews spielt I feel fine auf der Fender Stratocaster


Lichtgeschwindigkeit 106

Dezember 11, 2009


Lichtgeschwindigkeit 93

November 29, 2009

Lichtgeschwindigkeit 93 BIG BANG

die ungeschnittene Piraten-Presseschau –

am Sonntag, 29. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Hotel Adlon, Berlin

am Pariser Platz;

ferner Rheinische Post, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Neue Zürcher Zeitung, von Samstag/Sonntag,

29. November 2009 sowie Eulenspiegel November 2009.

 

Piratenthema hier: BIG BANG – lautet die neue Lissabon-Situation

aus Sicht eines politischen Geschäftsführers der Piratenpartei

Deutschland. Die Piraten sind weitreichend in der APO.

Ab dem 1. Dezember 2009 können nun die Bürger der EU-Mitgliedsstaaten

mit 1.000.000 Unterschriften eine VOLKSINITIATIVE lancieren.

Allerdings müssen die Modalitäten dazu noch ausgearbeitet werden.

Für die Neue Zürcher Zeitung von diesem Wochenende schreibt

Eric Gujer dazu auf dem Titel: Der EU tut Bewegung gut –

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon stellt sich

für die EU die Frage, ob sie das Erreichte zementieren soll

oder ob sie sich weiterentwickeln will.

NZZ Seite 3: Aus der Gemeinschaft wird die Union – Einige

Neuerungen durch den EU-Vertrag von Lissabon. …Die

grundsätzliche Änderung beim Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrags

am nächsten Dienstag ist die rechtliche Grundlage.

Die Europäischen Gemeinschaften gehen in der Europäischen Union

auf, welche Rechtspersönlichkeit erwirbt und beispielsweise

Verträge abschließen kann. Als weitere fundamentale Änderung

entfällt die Säulenstruktur des bisherigen Vertrags von Nizza.

Dieser hatte drei Pfeiler – gemeinschaftsbereich, Außen- und

Sicherheitspolitiksowie Justiz- und Innenpolitik – unterschieden,

wobei die zweite und die dritte Säule (in letzterer wiederum nur

das Strafrecht) dem Prinzipp der Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten

unterworfen waren. Der erste Bereich bleibt weitgehend wie gehabt.

Der zweite bleibt freiwillig. Die dritte Säule wird nun gesamthaft ins

System der Mitgliedstaaten und der Mitentscheidung des Parlaments

übergeführt. Das Einstimmigkeitsprinzip wird als Bremseffekt von

einzelnen Mitgliedstaaten, entsprechend dem Stockholmer Protokoll,

das Motto der Konsolidierung für die kommenden fünf Jahre prolongiert

werden.

Für die Piraten und alle liberalen Europäer, denen Teilnahme

und offene Verfahren wichtig sind, bietet die neue

VOLKSABSTIMMUNG den BIG BANG. Die Piraten können

nunmehr per Volksinitiative verlangen, unverzüglich die

Modalitäten für die EU-Volksinitiative auszuarbeiten.

Adressat ist die EU-Präsidentschaft, das EU-Parlament,

der EU-Ministerrat und die EU-Kommission sowie in

Deutschland die Ministerpräsidenten, der Bundesrat und

die Bundesregierung.

Ein unverzüglich einzurichtenden E-Votings kann die

europäischen PIRATEN mit einer gemeinsamen EU-politischen

Aktion einander näher bringen.

 

Ich beantrage deshalb als PIRAT die Volksabstimmung

zur unverzüglichen Ausarbeitung der Modalitäten der

Volksabstimmung.

 

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahme und Admin: Piratencrew Berlin