Türkei Kommunalwahlen am 31. März 2019 gegen AKP

April 1, 2019

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am Dienstag, den 2. April 2019

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Rund 57 Millionen Türken waren am Sonntag aufgerufen, in 81 Provinzen Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker zu wählen.

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Deutschland und die E U können sich freuen, dass Türkei nicht EU-Mitglied ist (Bundeskanzler Kohl hatte recht, die Türkei nicht in der EU haben zu wollen). Wie es sich bei ERDOGAN entwickelt, hätte er jetzt die EU und Deutschland zum Sündenbock für seine Wirtschaftsmisere und für seine ISLAM-Orthodoxie gemacht, die eigentlich nur ein Modernitätsrückstand ist.

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Folge: Städte moderner – wählen gegen AKP

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Land-Anatolien: Kopftuchträger wählen Erdogan-AKP

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dpa und Agenturen am 1. April 2019:

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„… Der türkische Staatspräsident Erdogan hat bei der Kommunalwahl eine empfindliche Schlappe erlitten. Seine islamisch-konservative Regierungspartei AKP blieb zwar mit landesweit rund 44 Prozent aller Stimmen stärkste Kraft – sie scheint jedoch Gebiete im AKP-Herzland Anatolien sowie wichtige Großstädte an die Opposition verloren zu haben.

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An diesem Montag, am Tag nach der Wahl, gab es weiter nur vorläufige Ergebnisse. Denen zufolge watschten die Wähler Erdogans AKP nicht nur in der Hauptstadt Ankara ab, sondern auch in der Tourismus-Hochburg Antalya – und möglicherweise sogar in der größten Stadt des Landes, der Wirtschaftsmetropole Istanbul.

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In der Nacht auf Montag hatte Erdogan in einer Rede in Ankara vor Tausenden jubelenden Anhängern seine Partei zum Gewinner der Partei erklärt.

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Ungewohnt selbstkritisch sagte er aber auch: „Wir müssen akzeptieren, dass wir da, wo wir gewonnen haben, die Herzen unseres Volkes erobert haben, und da, wo wir verloren haben, nicht erfolgreich genug waren.“ Andererseits muss er sich nach sieben Wahlen in fünf Jahren nun bis 2023 keiner Abstimmung mehr stellen.

 

„Istanbul ist das Herz, es ist wirklich wichtig für Erdogan“, sagt Ayse Ayata von der Middle East Technical University. Dort habe Erdogans Partei vor 25 Jahren erstmals gesiegt, und ihr Verlust sei ein historischer Rückschlag.

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Erdogan war im Istanbuler Arbeiterviertel Kasimpasa aufgewachsen und hatte dort seine Karriere begonnen. 1994 wurde er für die islamisch-konservative Vorgängerpartei der AKP zum Istanbuler Oberbürgermeister gewählt.

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Indem er energisch die chronischen Verkehrs-, Müll- und Wasserprobleme der Großstadt anpackte, erwarb er sich den Ruf des Machers und legte die Grundlage für seine Wahl zum Ministerpräsidenten.

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Mit den Rathäusern verliert Erdogan nun die Kontrolle über wichtige Ressourcen und Posten. „Die Wahlerfolge für die Opposition in Ankara und Istanbul könnten der Anfang vom Ende der Erdogan-Ära sein“, sagte der Grünen-Politiker Cem Özdemir der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

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Endgültige Ergebnisse könnte es möglicherweise erst in zehn Tagen geben. Der Generalsekretär der AKP, Fatih Sahin, kündigte an, dass man auch in Ankara Einspruch einlegen werde.

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Die Blamage für Erdogan ist dennoch erheblich. Der Türkei-Experte Wolf Piccoli von der Firma Teneo schrieb in einer Analyse, dass nach den Teilergebnissen Oppositionsparteien sieben der zwölf größten Städte der Türkei gewonnen haben, darunter Adana, Eskisehir und Diyarbakir.

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Die Großstadt Bursa hielt die AKP nur knapp. Selbst der eigene Koalitionspartner, die ultranationalistische MHP, hatte der AKP Gebiete weggenommen. Wie bei vergangenen Wahlen dominierte Erdogans Partei weiter in Zentralanatolien, wenngleich sie auch dort verloren zu haben schien….

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Erdogan selbst hatte die Wahl zu einem Referendum über seine Regierung gemacht. Obwohl er gar nicht zur Wahl stand, hatte er fast jeden Tag gleich mehrere Wahlkampfauftritte hingelegt und war durchs halbe Land gereist. Die Wahl hatte er mit äußerst aggressiver Rhetorik gegen die Opposition hochstilisiert zu einem Kampf um Fortbestand oder Niedergang der Nation.

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„Erdogan ist ein Wagnis eingegangen, indem er die Wahl nationalisiert hat und so intensiv Wahlkampf für unpopuläre AKP-Kandidaten gemacht hat“, sagt Berk Esen von der Bilkent Universität. Die Verluste der AKP würden sicher als Erdogans Niederlage interpretiert werden. Das Ergebnis werde die Opposition bestärken, den Unmut in den eigenen Reihen schüren und womöglich zum Verlust seines Verbündeten führen.

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Die Wähler waren aber wohl weniger besorgt über den drohenden Untergang der Türkei als über den Inhalt ihrer Geldbörsen: Die Türkei steckt in der Rezession. Die Lira hat massiv an Wert verloren, die Zahl der Arbeitslosen stieg innerhalb eines Jahres um rund eine Million und die Teuerungsrate um rund 20 Prozent. Lebensmittel wurden besonders teuer. Hier vermuten Experten den Hauptgrund für die Verluste der AKP.…“

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Dietmar Moews meint: Für unsere deutschtürkischen Einwanderer ist das hier jetzt schön, zu sehen, dass ERDOGAN auch noch anderen Aspekten zu folgen hat, als nur seiner eigenen Überheblichkeit, die Fortschrittlichkeit der Türken dirigieren zu wollen – er kann es nicht.

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Wir werden nun sehen, wie Erdogan sich durch Militarismus und Wichtigtuerei gegen Syrien und Israel aufblasen wird – das wird der Türkei gar nichts bringen, außer Positionsspiele gegen IRAN, gegen Russland und gegen China, während NATO und USA hängen.

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Bombenanschlag in IZMIR – Türke Erdogan laviert am Bürgerkrieg

Januar 5, 2017
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Vom Donnerstag, 5. Januar 2017

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Die stets als EILMELDUNG hochgejagten und dann wochenlang massenmdial gequälten TERROR-ATTACKEN, Bombenanschläge, Selbstmordattentate, asymmetrischen Kriegshandlungen, in den heutigen VARIANTEN, sind stets von Leid, Opfern und politischer Unordnung geprägt.

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LICHTGESCHWINDIGKEIT wird aufgrund der täglichen als massenmediale Nachrichten öffentlich zugänglichen Bereitstellungen, die von den jeweiligen Redakteuren „extrem designte Informationen“ sind, fortlaufend erarbeitet.

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Außer in Sonderfällen, wo Dr. Dietmar Moews direkte persönliche Informationen bezieht, weil er selbst mittendrin steckt, werden alle massenmedialen NEUIGKEITEN zunächst nur beobachtet. Das ist darin begründet, dass viele der neuesten Neuigkeiten nicht unmittelbar verifizierbar sind. Daneben enthalten diese News erhebliche Anteile Unfung und Gerüchte, die entweder alsbald wieder unkommentiert verschwinden, oder, die vom führenden Medien-Schwall aufgegriffen werden, sodass sie dadurch als LÜGENPRESSE hier „gewürdigt“ werden muss.

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Besonders als EILMELDUNG gekennzeichnete EINBLENDUNGEN bei Fernsehprogrammen, wie N24, PHOENIX oder Webseiten von Tageszeitungsverlagen, wie BILD.de, Spiegel-Online, GMX.de, und vielen anderen, werden nicht entsprechend EILIG in der LICHTGESCHWINDIGKEIT gebracht. Ebensowenig wird die Kritik der Kritik von Dr. Moews vorgenommen, solange die EILMELDUNG augenscheinlich undicht, mutmaßlich oder unwirklich übertrieben auftritt.

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ZUM BEISPIEL: Seit Tagen wird der gesuchte und dann getötete „GEFÄHRDER“ und mutmaßliche LKW-Attentäter von Berlin, ANIS AMRIN, in den Massenmedien als angeblich gesichertes Videobild-Protokoll verbreitet – darunter steht „kurz nach dem Anschlag, eventuell am Berliner Zoo aufgenommen“.

Diese „Neuigkeit“ ist falsch und irreführend. Nachdem am 19. Dezember 2017, etwa um 20 Uhr, der entführte Sattelschlepper in die Weihnachtsmarktbuden hineinwalzte und 12 Menschen tötete, 48 weitere Opfer schwer in Mitleidenschaft zog und der Fahrer dann spurlos verschwand, war es dunkel, wie die Nacht, in Berlin. Die Abbildung zeigt aber den abgebildeten Kopf bei vollem Tageslicht. Es ist entweder vor der Tat oder erst am nächsten Tag aufgenommen worden. Doch am nächsten Tag war der mutmaßliche AMRI bereits auf dem Weg nach Niederlande in Nordrhein-Westfalen.

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HEUTE EILMELDUNG IZMIR BOMBENANSCHLAG:

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Ich habe vorhin Fernsehbilder von der Unglücksstelle im Fernsehen gesehen:

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Zwei kleinere PKW, eingeparkt im ruhenden Verkehr, nahe eines Gerichtsgebäudes von ISMIR, brannten, nachdem darin Bomben explodiert seien. Es habe zwei Todesopfer gegeben, eine Gerichtsperson und ein Polizist. Im unmittelbaren Zusammenhang mit diesem Bombenanschlag sei es zu einem Schusswechsel zwischen Polizisten und Attentätern gekommen. Es gab weitere Verletzte sowie zwei getötete Attentäter, die man angeblich als KURDEN identifiziert habe. Ferner habe sich die PKK, der Name einer verbotenen kurdischen Partei und einer PKK-genannten Bürgerkriegsorganisation, als verantwortlich öffentlich gemeldet.

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Ich kann die Einzelheiten nicht verifizieren. Auch deutsche Berichterstatter vor Ort können nicht die offizialen Presse-Erklärungen auf den Wahrheitsgehalt und nicht auf die Vollständigkeit überprüfen.

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Damit wird dieser Lage nicht unterstellt, dass dabei offizial propagandistisch gefälscht wird oder das Journalisten selbständig Lügen verbreiten – auch ist etwaigen „Bekennerzeugnisse“ ohne weiteres nicht zu glauben.

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Dietmar Moews meint: IZMIR – heute – vier Tote, mehrere Verletzte.

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Wenn ich höre, wie Türken, Armenier, Jesiden, Kurden, die in Köln leben, besorgt sind und bezeugen, dass die Landsleute in der Heimat, insbesondere in den Städten, ANKARA, ISTANBUL, IZMIR, DYARBAKIR, in Angst und Schrecken leben, dann muss man lapidar feststellen – ohne Schuldzuweisung – in Städten und Regionen der Türkei, im Machtbereich von Tayyip ERDOGAN, entwickelt sich eine offene bürgerkriegsartige Lage.

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Seit einigen Jahren ist bekannt, dass sogenannte „Schläfer“ von ISIS in und durch die Türkei den Syrienkrieg begleiten. Und, dass immer wieder Drohungen bekannt wurden, dass ISIS jeder Zeit fähig sei, in der Türkei asymmetrisch anzugreifen.

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Es wird hier von Dr. Dietmar Moews, angenommen, dass ohne geschickte Ordnungspolitik und wohlkoordinierte Sicherheitspolitik heute kein moderner Staat gemacht werden kann. Eine äußerst heterogene Gesellschaft wie die der heutigen Türkei, zwischen Mittelalter Postmoderne und ERDOGANS Praxis der harten Kontrolle, Sanktionen und Repression, ist ungeeignet, asymmetrische Organisationen abzuwehren. Eine postmoderne, teils digitalisierte GESELLSCHAFT muss beteiligt werden, nicht telematisch zwangsgesteuert.

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Es darf gerne noch erinnert werden, dass ERDOGAN mal einen MILITÄR-Putsch-Staat übernommen hatte. Es ist ERDOGANS Verdienst, dass der türkische Militarismus zurückgedrängt werden konnte. Stattdessen den Gottesstaat zu rufen, ist ein zu bedenkender Preis. Besser wäre gewesen, die engere Beziehung zur E U zu entfalten und weniger putinesk zu prangen.

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Heute – in IZMIR – sollen es KURDEN gewesen sein, die Bomben gezündet haben und die einen offenen Schusswechsel mit der Polizei eingegangen sind.

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Für Deutschland sind die türkischen Freunde, die kurdischen Freunde, die armenischen Freunde, der türkische Staat als zivilisierter Partnerstaat und als NATO-Partner, immer unterstützenswert, auch wenn er sich seit Langem durch seinen sich feindlich gerierende Staatspräsident ERDOGAN als unzuverlässig entwickelt.

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Von hier aus sieht es so aus, als sei Erdogans gewaltsame autoritäre FÜHRUNG der TÜRKEI direkt die Ursache dafür, dass die aktuelle Bürgerkriegsangst grassiert und wächst, in Thrakien, in Anatolien, in Kurdistan und Armenien.

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Dass ERDOGAN auf militärische Partnerschaften mit Russland und mit Israel setzt, scheint ebenfalls seinem autoritativen Impetus gedankt zu sein.

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Das geht nicht gut.

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Und wir sehen – auch die Ditib müsste es erkennen können –, dass hier ein ERDOGAN, bei aller traditionellen Mimik, sich vollkommen von den Werten des KORAN verabschiedet hat. Und die Angreifer, ob ISIS oder KURDEN oder Christen in der Türkei, träumen längst nicht mehr von den „Jungfrauen der Erlösung“, die dem gläubigen Märtyrer das Nachleben versüßen sollen.

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Franz Beckenbauer und Thomas Bach – deutsche SPORT-Weltspitzen-Funktionäre auf der Flucht vor dem Rechtsstaat

September 8, 2016
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Vom Freitag, 9. September 2016

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Franz Beckenbauer wie auch Dr. Thomas Bach, die beiden deutschen Weltspitzen-Sportmanager, sind auf der Flucht vor der rechtsstaatlichen Gerichtsbarkeit.

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Beckenbauer fehlte schon bei der WM in Brasilien 2015, hat sich jetzt vor der österreichischen und schweizer Justiz nach Bayern (Deutschland) abgesetzt.

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Bach ist den Feierlichkeiten der Olympischen Spiele von RIO 2016 sowie jetzt den PARALYMPICS von RIO 2016 ferngeblieben, weil die brasilianischen Justiz Bach im IOC-Präsidentenamt an „Ticket-Betrügereien“ beteiligt sieht und untersucht.

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Beckenbauer, der Fußballweltmeister und Ex-FIFA-Beisitzer vom FC Bayern München, Dr. Thomas Bach immerhin vielfacher Fechtmeister und Olympiasieger im Florettfechten, derzeit Präsident des Internationalen Olympischen Commitee (IOC) sind deutsche Spitzenfunktionäre, die persönlich unbegrenzte Vorteile aus ihren Funktionärstätigkeiten ziehen bzw. gezogen haben. Sie treten im deutschen Namen auf sind deshalb Deutschland und den Deutschen zu redlichem und vorbildlichem, zumindest rechtstaatlich ordentlichem Verhalten verpflichtet.

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Es ist vollkommen unanständig, für eine solche herausragende Prominenz, im Falle von gerichtsrelevanten Beschuldigungen und Untersuchungen, sich solchen Verfahren durch FLUCHT zu entziehen, anstatt der unabhängigen Gerichtsbarkeit persönlich Rede und Antwort zu geben.

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Während Bach erklären ließ, er sei zur Eröffnungsfeier der Paralympics nicht nach Rio gekommen, weil er dem Staatsakt des gestorbenen Alt-Bundespräsidenten Walter Scheel in Berlin beiwohnte (indes ist dies für einen IOC-Präsident unadäquat, die alle vier Jahre stattfindenden PARALYMPICS zu meiden).

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Bei Franz Beckenbauer liegt die Lage nun leider geradezu im Schmuddeligen.

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FAZ berichtete am 3, September in einer kurzen Notiz mit BILD.de als Quelle:

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Als vergangene Tage die Hausdurchsuchungen bei Beckenbauer privat sowie in seiner Umgebung, bekannt wurden, veröffentlichte die Schweizer Staatsanwaltschaft ganz konkrete strafrechtliche Inkriminierungen gegen ihn. Sie lauten:

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Die Schweizer Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Franz Beckenbauer und drei weitere hohe Funktionäre des Deutschen Fussballbundes (DFB). Sie werden des Betrugs, der Geldwäscherei, der ungetreuen Geschäftsbesorgung und der Veruntreuung beschuldigt …“

Neue Zürcher Zeitung, vom Samstag, 3. September 2016, Seite 33, von Stefan Osterhaus und Marcel Gyr:

 

Beckenbauer hatte die hauptverantwortliche führende Rolle im WM-Organisationsgremium des DFB für die Bewerbung zur Ausrichtung der Fußball-WM 2006 ausgeübt und ist nachweislich an unkorrekten Geldtransfers und Transfer-Verschleierungen beteiligt.

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Das wirklich Verrückte ist heute, dass – anstatt seine bisher dazu dilatorisch aufgestellte Ahnungslosigkeit gegenüber seiner „Schuld“ zu halten, der beschuldigte Beckenbauer jetzt in rechtswidrige Deckung vor der Justiz geht – mit ärztlichem Attest hat er sich heimlich nach Bayern verzogen.

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Während Beckenbauer als fiskalischer Österreicher unter der Österreichischem Auslieferungsverpflichtung gegenüber der Schweizer Justiz lebt, passierte in den vergangenen Tagen also Folgendes:

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Franz Beckenbauer hatte für vergangenen Samstag in Zürich in einem kostspieligen Hotel eine erste große WEINPROBE angekündigt und gegen hohe Teilnahmegelder und Voranmeldung („wollen Sie einen Weltstar persönlich kennenlernen?“) angebahnt. Franz Beckenbauer ist angeblich an WEIN-Marketing von in SÜDAFRIKA angebautem Wein geschäftlich beteiligt:

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DIE WeLT, am Samstag, 3. September 2016, Seite 23:

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WM-Affäre: Beckenbauer sagt ausgebuchtes Kaiser-Dinner ab. Hauptverdächtigter schweigt zu Anschuldigungen“

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Nachdem die Schweizer Staatsanwaltschaft die seit Längerem laufende Untersuchung öffentlich bekanntgegeben hatte, weil die Razzia bevorstand und Beckenbauer persönlich einvernommen werden muss, kam nun BILD.de – quasi als Beckenbauers Pressestelle – mit der exklusiven Notiz:

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BILD.de +: „Franz Beckenbauer habe sich einem chirurgischen Eingriff am offen Herzen unterzogen und sei jetzt in Rekonvaleszenz“

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Dietmar Moews meint: Die beiden gestützten Sportengel, Beckenbauer und Bach, sollten sofort ins Privatleben verschwinden. Es ist peinlich, dass hier im deutschen Namen wirklich das BÖSE frech auftritt. Zwar sind die verfahren nicht abgeschlossen, aber die strafbaren Machenschaften sind offenkundig.

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Bach ist unfähig als IOC-Präsident seinen Repräsentationspflichten nachzukommen, weil er befürchtet in Brasilien festgenommen zu werden. Beurlaubung wegen gerichtlicher Verfolgung? – hat man keine sauberen Funktionäre beim IOC?

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Beckenbauer indes hat laut DIE WeLT tatsächlich die Flucht nach Bayern angetreten, um einer etwaigen Auslieferung in die Schweiz zuvorzukommen.

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Es klingt lächerlich und unglaubhaft, dass einerseits ein KAISER-DINNER lange vorpromotet wird und zum selben Termin, angeblich ebenfalls längst festgelegt, eine lebenswichitige Herzoperation in Bayern stattfindet (in der Welt heißt es „in Süddeutschland“).

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Während also der EX-FIFA-Präsident Sepp Blatter in Zürich als geachteter Schweizer Großbürger herumstolziert und seine Beweismittel lanciert, glauben die Berater Beckenbauers, dann kann Kaiser Franz auch in Bayern herumstolzieren und mit dem Schwerkriminellen den Bayerischen Stallgeruch genießen, nachdem ihm doch das ordentliche Steuernzahlen in Deutschland nicht seinem Bürgerstatus angemessen schien.

 

 

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Prügeleien im türkischen Parlament auf der Suche nach Ziegenfickern

Mai 8, 2016
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Vom Sonntag, 8. Mai 2016

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Wer das im Fernsehen gesehen hat, wie in der Nacht, von Montag, 2. auf den 3. Mai 2016, eine völlig ausgerastete Massenprügelei im türkischen Parlament aufstieg, und dann erfuhr, dass es tatsächlich darum ging, dass die Fäuste der ERDOGAN-Parteiler (AKP) mangels Argumenten die kurdischen Abgeordneten, der bei der letzten Parlamentswahl aufgekommenen HDP, aus dem Parlament drängen wollen, ist sprachlos.

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Ich habe bislang diesen EKLAT übergangen, denke inzwischen, da die willkürliche Rechtsstaatsferne ERDOGANS fortschreitet, es ist angemessen, wenn man auf diesem absurden Niveau kommentiert, wie weit diese ERDOGAN-Kultur von den in der Europäischen Union geltenden, ungeschriebenen Sitten- und Stilgeboten entfernt ist.

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Wenn jemand mal in seiner Jugend als Ziegenficker bezeugt wurde, kann er sich sein Leben lang nicht mit Beleidigungsklagen dagegen wehren, wenn das Jemand öffentlich sagt. Tatsachenwahrheiten dürfen ausgesprochen werden, selbst, wenn Altkanzler Helmut Kohl seine Parteispendenlügen gerichtlich mit Abstandszahlungen untersagt hat, darf man wohl fragen:

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Wie war das noch mit dem BLACKOUT und den Parteispenden-Lügen, Herr Dr. Kohl?

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Und so darf man eben auch fragen:

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Herr Staatspräsident ERDOGAN, wie war das noch mit dem ZIEGENFICKEN, damals? War das in Ihrem ausländischen Geburtsland oder war das später, als sie schon in der Türkei lebten? Welche Zeugen leben denn davon noch heute?

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Was halten Sie denn vom türkischen Parlament und ihren Parteiabgeordneten der AKP, die in die wüste Schlägerei im Parlament ausgerastet sind?

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neues deutschland, am 4. Mai 2016 berichtet mit Jan Keerman auf Seite 8, POLITIK:

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Rechte Haken gegen Demokratie. Türkische Regierungspartei will kurdische Abgeordnete aus dem Parlament drängen“.

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Während die sonstigen deutschen Vollzeitungen diesen KULTURSCHOCK von ANKARA, den wir alle am Dienstagabend, 3. Mai 2016, ausgiebig in den Fernsehnachrichten sehen mussten, die unglaublichen PRÜGELSZENEN weithin unterschlugen und nicht ins BILD setzten.

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Jan Keerman schreibt:

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Prügeleien im türkischen Parlament – wieder mal ersetzen dort Fäuste die Argumente, diesmal in der Verfassungskommission im Streit um die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten.

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Mit einer Verfassungsänderung zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten betreibt die türkische Regierung unter Ministerpräsident Ahmed Davutoglu so etwas wie die Austreibung der legalen kurdischen Opposition…. Vor der Abstimmung prügelten Abgeordnete der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) und der Demokratischen Partei der Völker (HDP), die vor allem die kurdische Minderheit repräsentiert, heftig aufeinander ein; wobei die HDP-Abgeordneten gegenüber denen des Regierungslagers hoffnungslos in der Minderheit waren. Dem Fraktionsvorsitzenden der HDP, Idris Baluken, wurde der Arm ausgekugelt. / Schließlich verließen die Vertreter der HDP geschlossen die Sitzung …

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Anschließend stimmten die Vertreter der drei verbliebenen Parteien im türkischen Parlament dem Antrag zu. Damit wurde die Immunität jener Abgeordneten aufgehoben, bei denen die Staatsanwaltschaft einen entsprechenden Antrag gestellt hatte.

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Vor der Sitzung des Ausschusses hatte Davutoglu klargemacht, dass sich das Gesetz gegen die kurdischen Abgeordneten richtet. Er bezeichnete sie als „bezahlte Provokateure, die nie wieder das Parlament betreten dürfen“.

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Insgesamt liegen gegen 41 der 59 Abgeordneten der HDP Anträge auf Strafverfolgung vor .. Der häufigste Vorwurf ist Unterstützung einer Terrororganisation, d. h. die Arbeiterpartei Kurdistans. Kommen Abgeordnete deshalb in Untersuchungshaft, so darf die Partei sie nicht durch andere ersetzen.

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Doch nicht nur die HDP ist betroffen. Auch gegen ein Drittel der 133 Abgeordneten der Republikanischen Volkspartei (CHP) liegen Anträge vor. …

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Der Vorsitzende der CHP, Kemal Kilicdaroglu hat das Gesetz bereits als Fehler bezeichnet. Ein Rätsel ist deshalb, warum Kilicdaroglu der Aufhebung der Immunität trotzdem zustimmt….

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Wenn das Parlament der Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit zustimmt, dürfte fast die ganze HDP-Fraktion, inklusive des profiliertesten kurdischen Politikers, Selahattin Demirtas im Gefängnis landen … Schon 1994 hat das türkische Parlament mit dem gleichen Vorwurf wie heute kurdische Abgeordnete kriminalisiert. Frieden hat das dem Land nicht gebracht.“

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Dietmar Moews meint: ERDOGAN hat hier nicht bekannt gewordene Einstellungen, zum Faustrecht und der Immunitäts-Willkür seiner AKP im Parlament, nicht durchdringend veröffentlicht.

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Es ist nicht bekannt, ob und wie fern der inzwischen angekündigte Rücktritt des AKP-Ministerpräsident Davutoglu im Zusammenhang mit dem PRÜGEL-EKLAT im Parlament steht.

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Eine Visa-Freiheit möchte man den Türken gerne erteilen, bevor sie in Deutschland um Asyl bitten müssen. Eine Aufnahme in die E U kommt bestenfalls für die thrakischen, aber nicht für die anatolische Türken und nicht für die kurdische Türken in betracht.

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BOMBE Türkeiwahl: KILLER- ERDOGAN will die totale Macht

Oktober 30, 2015
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Vom Freitag, 30. Oktober 2015

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Erstaunlich genug, dass die Einschätzung durch die Redakteure unserer Informationsmedien so wenig vom Rezeptionsvermögen und der politischen Reife der deutschen Medienöffentlichkeit halten:

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Nur, weil die ungschickte deutsche Flüchtlings-Aufnahmepolitik dem Wahlkämpfer und AKP-Staatspräsident ERDOGAN derart in die Hände gespielt hat, dass man jetzt glaubt, sich ihm unterwerfen zu sollen, um den Flüchtlingszustrom zu dämpfen – wird nicht gegeisselt, was unter diesem Despoten in der Türkei momentan abgeht – und zwar ausgerechnet jetzt akut zum Wahlsonntag hin:

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Und die deutschen Medien scheißen in die Hose, dieses in derjenigen Breite zu berichten, dass es wirklich ankommt in Deutschland. Die deutschen Türken, ob sie mitwählen dürfen oder nicht mitwählen, bilden eine sozio-geistige Bürgschaft dafür, wie das killerhafte Ansehen ERDOGANS und der AKP in Deutschland war, als man in ISTANBUL die Demonstranten platt machte.

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Nun müsste berichtet werden, wie die ausgegrenzten Völker der verschiedenen türkischen Ethnien und Religionen, zum Beispiel in Ostanatolien Kurden und Armenier, vernichtet werden. Geradezu Massaker finden in Straßen kleiner Städte statt, weil jetzt im Wahlkampf Ausgehverbote und Veranstaltungsverbote mit Polizei- und Militärgewalt von Erdogan durchgesetzt werden.

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Die Armenier sind Christen und haben eigene kulturelle Rechte, die im Wahlkampf von Erdogan zerschmettert werden.

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Und deutsche Verantwortliche reden von E U-Kandidat und sicheres Herkunftsland von Flüchtlingen und Asylanten.

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Gerademal die Süddeutsche Zeitung brachte heute, 30. Oktober 2015, Seite 4, einen Kommentar von Luisa Seeling, der mit folgenden Sätzen schließt:

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Süddeutsche Zeitung München, Seite 4, am 30. Oktober 2015

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Nervös und hemmungslos … Die Razzia kurz vor der Parlamentswahl signalisiert: Niemand, der gegen mich ist, kann sich sicher fühlen … Die Demonstration der Stärke zeigt die Nervosität der Machthaber. Das, was die AKP gemacht hat, zerbröselt gerade … Die Partei ist von einer verfassungsändernden Mehrheit weit entfernt, auch die absolute Mehrheit könnte sie verfehlen. Die Kampagne gegen aufsässige Medien wird immer hemmungsloser. Sie riecht nach Verzweiflung.“

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Dietmar Moews meint: Die deutsche Lügenpresse ist ein Drama, besonders, weil pauschal alle Medienvertreter die speziellen Lügenmedien verteidigen und alle Kritiker in eine rechte Ecke stellen.

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Es ist zu hoffen, dass dieser Killer-Despot Erdogan, der das freie Wahlergebnis der regulären Parlamentswahl für die AKP verfassungswidrig nicht akzeptierte, jetzt bei der erzwungenen Neuwahl die Quittung von den freien türkischen Wählern erhält:

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Die Türkei ist auch ohne Killer und ohne Militärputsch tüchtig.

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TÜRKEI-Demokraten wählen nicht den Killer ERDOGAN

Oktober 29, 2015
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Vom Donnerstag, 29. Oktober 2015

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Der türkische AKP-Parteichef und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will durch freie Wahlen die totale Ermächtigung über die demokratische Türkei erreichen.

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Gleichzeitig lässt der KILLER ERDOGAN in diesem Moment ganze armenische und kurdische Dörfer und Städte blank abknallen.

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Das wissen in Deutschland nur die Kurden und die Armenier – die Türken und die Geheimdienste schweigen.

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Die deutschen Medien versagen, über diese hinterwäldlerischen, von ERDOGAN terrorisierten Regionen im hinteren ANATOLIEN aus eigenen Korrespondentenquellen konkret diese Schlächterei in der deutschen Öffentlichkeit zur Kenntnis zu bringen.

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DLF-Nachrichten, heute stündlich, am 28. Oktober 2015:

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„Stattdessen ließ ERDOGAN heute wichtige unabhängige Zeitungsredaktionen, Fernsehredaktionen und Radiojournalisten gewaltsam abschalten und schließen, weil nunmehr die nächsten Tage die Wahlen bringen soll, wo demokratisch-freie ERDOGAN-Gegner eingeschüchtert werden sollen und die AKP unter ERDOGAN die Alleinherrschaft über die ganze Türkei fordert.

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Davutoglu, der AKP-Regierungschef und ERDOGAN, der AKP-Staatspräsident, glauben, sie können das große Land der vielen Völker, vieler Sprachen, Ethnien und Glaubenskreise, TÜRKEI, allein beherrschen und alle Anderen vernichten.

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Dietmar Moews meint: Ich glaube und hoffe, dass die in den letzten Jahren doch stark modernisierte Türkei nun auch die zivilcouragierten türkischen Staatsbürger entwickelt hat.

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Ich hoffe, dass sie so politisch reif geworden sind und bei den Parlamentswahlen am kommenden Wochenende kein KILLER gewählt wird.

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Ich hoffe auf die Absage des totalitären Machtanspruch der AKP und den Zuspruch der türkischen Wähler für demokratische Kandidaten, statt für ERDOGAN in ANKARA.

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Die Türkei hat noch viele andere kluge Leute, die moderne Politik repräsentieren und demokratisch moderieren können. Man ist nicht auf eine politikgeschichtliche MUMIE, wie ERDOGAN und die AKP, angewiesen.

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FREIE WAHLEN in der TÜRKEI:

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Da wählt man frei. Man wählt nicht einen Führer, der die Freiheit schändet.

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Die aktuellen militärischen Killeraktionen Erdogans in kurdischen und armenischen Siedlungen des östlichen Anatoliens müssten alle Türken warnen, das keine EINHERRSCHAFT in einem VIELVÖLKERSTAAT aufgehen kann,

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dass kein moslemischer Gottesglaube mit EDOGANS KILLER-Staat vereinbar ist,

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dass weder ISIS-Killer noch ERDOGAN-Killer rechtgläubig sind,

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dass die europäisch-deutsche Führungskrise lediglich beweist, dass heute in der E U keine Kraft vorhanden ist, dem türkischen KILLERSTAAT den Status als E U-Beitrittskandidat wie auch den Status als sicherer Herkunftsstaat nicht zuzuerkennen:

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Die ERDOGAN-Herrschaft ist kein sicheres Herkunftsland der asylsuchenden Emigranten.

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Ich habe die lachhaften Auftritte ERDOGANS und der DITIB in Köln gehört und gelesen und die Lügen des angeblich demokratischen Staatsführers ERDOGAN, im Gegensatz zu seiner akuten Killerpolitik vor den in den kommenden Tagen stattfindenden Parlamentswahlen in der TÜRKEI 2015.

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Niemand braucht eine sunnitische Despotie in Anatolien – in Thrakien schon gar nicht.

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Deutsche Bundeskanzlerin heute wegen FLÜCHTLINGSNOT in ISTANBUL

Oktober 18, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5963

Vom Sonntag, 18. Oktober 2015

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Die deutsche Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel, CDU, ist heute verabredet nach Istanbul, der thrakischen Großstadt der heutigen Türkei, gereist, um mit der türkischen Staatsführung die Lösungsmöglichkeiten der Probleme in Deutschland zu klären und möglichst zu hilfreichen Vereinbarungen mit der Türkei zu kommen.

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Dabei geht es aus  deutscher Sicht um sehr verschiedene Werte:

 

– Deutschland muss die entscheidenden Werte der aktuellen Türkei verstehen – ohne das geht gar nichts.

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– Deutschland will die Not der Flüchtlinge abhelfen

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– Deutschland will die eigenen innenpolitischen Kunstaufregungen in eine unabweisbare Betriebstemperatur einstimmen.

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– Deutschland will eine europäische AGENDA (ohne die italienische Lage anzuerkennen – was absurd ist) und eine funktionierende E U.

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Es wird nirgends objektiv und nüchtern informiert. Stattdessen wird gehetzt und falsche Wünsche und Hoffnungen gezündelt.

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Die Kunstaufregung der demagogischen Kotzbrocken, die die Flüchtlings-Problemlage versuchen zu Stimmungsvorteilen zu nutzen, müssen auf die harte Realität des politischen Handwerks mit Sachargumenten „abgemahnt“ werden.

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SACHARGUMENTE

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EINS Die derzeitige Blockparteien-Regierungskoalition von CDU / CSU / SPD, unter Führung der CDU-Kanzlerin Merkel ist verpflichtet und berechtigt, die akute Situation zu gestalten.

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ZWEI Heutige repräsentative Demokratie unterliegt allerstärkstem Kommunikations- und Legitimationsdruck. Die handelnde Frau Merkel muss sich mehr gegenüber den Wählern und der geführten öffentlichen Stimmung rechtfertigen, als diese selbst von der Quelle her füttern zu können. Denn Information ist ein laufendes Überforderungsthema gegenüber den unmündigen Bürgern:

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Falsche Propheten“, harte Desinformation und hetzerische Unterhaltungs- und Freizeitmedien machen fortlaufend eine nüchterne Informationsaufnahme, durch nüchterne Informationsbereitstellung, unmöglich.

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Man muss sich nur mal die Fernsehprogramme und die Tageszeitungs-Titelblätter an einem Wochenende, wie heute, anschauen, um zu verstehen, wie weit die inhaltlichen Horizonte von den entscheidenden Bedingungen solcher Verwertungsbedenken, wie Merkel heute in Istanbul umsetzen muss, entfernt sind. TATORT? FUSSBALL? QUIZZ-Shows? Bier und Benzedrin? BUCHPREIS?

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DREI Die zivile weite Öffentlichkeit in Deutschland wird seit Aufkommen des Zuwanderungsdrucks in zwei sich ausschließende Wertgruppen getrennt und gegenseitig in den Medien ausgespielt:

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O NO Die eine Wertgruppe der deutschen, die Dienstklassen-Gläubigen, glaubt, das Problem sei eine Organisationsfrage, die die Offizialadministration – also der Staat als BUND, LÄNDER, GEMEINDEN – bewältigen muss. Und das ist klar:

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Der Staat ist unfähig, neben jeden Flüchtling einen Polizisten zu stellen, um Deutschsprach zu lehren und gleichzeitig aufzupassen.

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O NO Die andere Wertgruppe der Deutschen, zu der Dr. Dietmar Moews zu zählen ist, geht davon aus, dass – wer 12 Millionen DDR-Bürger im Jahr 1989 in Trabbis herumfahren lässt oder 12 Millionen Heimatvertriebene aus Pommern, Ostpreußen, Schlesien im Jahr 1945 in westdeutschen Zwangsquartieren unterbringen konnte – kann auch eine unbestimmte Anzahl fremder Menschen in Notlage als Gäste aufnehmen:

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Das muss aber aus der zivilen, gesellschaftlichen, voluntaristischen Selbstverpflichtung geschehen – so, wie es jetzt die Gastfreunde begonnen haben und beweisen, dass es geht: Jeder freundliche Deutsche hilft den Fremden über den Winter in Deutschland (auch ohne Deutsch können).

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VIER Eine Identifikation und Registration all der hereinkommenden Gäste ist praktisch, so gut wie es möglich, offizial zu organisieren und durchzuführen.

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Nachdem der erste Notzustand mit Essen, Trinken, Bett und Kleidung beschäftigt ist, müssen die Ankommenden erklärt bekommen, dass sie als Gäste sich den Gastgebern anpassen müssen.

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Gastrolle und gutes Benehmen sind verlangt. Alle weiteren Formalitäten etwaiger Einwanderung oder Asylverfahren sind organisatorisch von den offizialen Umständen, die Staatsdiener zwangsmäßig mit den Gästen durchführen, getrennt zu verstehen.

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Gaststatus und die Gastfreundlichkeit sind völlig unabhängig von bürger- und staatsrechtlichen Formalitäten.

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FÜNF Die Gäste werden keineswegs zu ambulanten Deutschen, die sämtliche Staatsbürgerrechte und Sozialleistungen beansprüchen und rechtsstaatlich einklagen könnten. Es gelten die UN-Menschenrechte, wie grundsätzlich überall in der Welt – in Deutschland.

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SECHS Deutschland muss die deutsche Problemstellung mit den Zuwanderern aus Not handhaben. Deshalb sind Fragen der E U und der nicht praktikablen E U-Lösungen lediglich faule Ausreden und Omnibustricks.

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Die heutige hängende schlappe EU-Integration kann nicht heute gelöst werden, um die Flüchtlinge zu vertrösten.

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SIEBEN Die Kanzlerin Merkel wird derart unter öffentlichen Meinungs-Druck gesetzt, dass sie zweifellos richtig handelt, indem sie nicht wartet, sondern proaktiv nach Vorne geht:

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Jetzt also in Istanbul den Ursachen für den Flüchtlingsstrom entgegen zu gehen. Merkel kann nicht ISIS aufsuchen.

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Das ist alternativlos und völlig richtig.

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ACHT Dass in der Türkei die jahrelange Unterhaltung des Überlebens für Millionen von Not-Flüchtlingen extrem kostspielig ist und auch sozio-politisch nicht vermittelbar ist, wenn dahinter der Schutz der Festland-Europäer vor diesen Hilfskosten hängt.

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Es ist folglich nicht „Wahlkampf“ der AKP der regierenden Davotoglu oder Erdogan, jetzt Fremde nach Griechenland abhauen zu lassen, die man nicht mehr als Gäste beherbergen kann. Denn Erdogan ist den Türken verpflichtet.

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NEUN MERKEL wird nicht umhin kommen, dass Deutschland sich die Notlage in der Türkei geistig „aneignet“ und gemeinsam mit derTürkei eine Tragfähigkeit der Beherbergung der Flüchtlinge in der Türkei, wie auch in Libanon und Jordanien, verzuabreden zu bemühen.

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Darauf muss Deutschland konkret mit deutschen Leistungen eintreten. Das kostet in jeder Beziehung. Denn man kann die Notleidenden nicht verhungern und erfrieren lassen – egal, wo.

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ZEHN Deutschland muss die E U- Partnerstaaten beschämen, in dem Deutschland für EUROPA und die Werte der in aller Welt herausposaunten Menschenrechte, sich bemüht praktisch zu verwirklichen.

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ELF Die von den unfreundlichen Deutschen inzwischen gesetzgeberisch erzwungenen Vernichtungsaktionen des Asylrechts und der geduldeten Volksverhetzung gegen die Verfassungspflichten der Menschlichkeit und die staatsseitigen Ferüchte von der überforderten Dienstklasse müssen durch Aufklärung und Schulung therapiert werden.

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Snoopy + Dietmar 1980 in Kirchhorst

Snoopy + Dietmar 1980 in Kirchhorst

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Dietmar Moews meint: Es ist ein Schweinegeschäft von Dietmar Bartsch, Linkspartei, und von Cem Özdemir, Grüne, zu behaupten, es gäbe eine Alternative zu Merkels Entscheidungen. Weder die Linkspartei noch die Grünen nennen Ideen oder Alternativen zu Merkel.

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Es ist ein Schweinegeschäft, Merkels Engagement als unerwünschten Eingriff in den gegenwärtigen türkischen Wahlkampf zugunsten der AKP und von Erdogan hinzustellen.

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Auch hinsichtlich des Syrien-Kriegs braucht Deutschland die Türkei.

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Auch hinsichtlich Syrien sollen Linke und Grüne doch herauskommen, mit ihrem weltpolitischen Können.

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Sollen sie doch mal den Spagat zwischen Israel und deutschen Grundgesetz vormachen.

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Sollen sie doch zwischen Putin und Obama hin- und herreisen.

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Dass Weltpolitik konkret unappetitlich sein kann, dürfte wohl niemand anzweifeln, um darauf jeden Politiker zu verteufeln.

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Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

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