Lichtgeschwindigkeit 5967
Vom Montag, 19. Oktober 2015
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Die Ereignisse stauen sich. Bei ARD Günther Jauch, Sonntag abend, 18. Oktober 2015, brüllt der AfD-Politiker Björn Höcke dummes Zeug und lässt sich nicht auf den Geist der Gegenseitigkeit beziehen.
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Genauso geht es den PEGIDA-Demonstranten, wo andauernd Verrückte Gewaltzeichen geben, die wie Hooligans beim Fußball, die Meinungsfreiheit missbrauchen.
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Aber wo die stellvertretende Debatte zu führen wäre – im Deutschen Bundestags-Plenarsaal – wird kaum diskutiert und mehr aneinander vorbei geredet. Die Rednerleistungen dort sind überwiegend peinlich. DAS RUFT BRUTALOS wie BJÖRN HÖCKE für die AfD auf den Plan.
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Die Handlungsreisende Bundeskanzlerin MERKEL muss unter Zeitdruck handeln. MERKEL muss die zeitliche Hierarchie des Handlungsbedarfs in der Urteilskraft erkennen, fokussieren und ausdrücklich benennen:
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MERKEL musste gestern, 18. Oktober 2015, in die ungeheuere ERDOGAN-TÜRKEI zu Verhandlungen um Leben und Tod – dafür gab MERKEL ein aktuelles großes FRANKFURTER ALLGEMEINE INTERVIEW (erschien am 17. Oktober 2015 auf zwei Zeitungsseiten der FAZ groß).
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MERKEL erklärte ihre deutsche REGIERUNGSFÄHIGKEIT als SOUVERÄN,
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MERKEL täuscht damit die Öffentlichkeit darüber, dass in und über DEUTSCHLAND auch heute, im Jahr 2015, die GENERALKLAUSEL der alliierten KRIEGSGEWINNER (von 1945 her) gilt:
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Man liest es – und versteht: Es gilt nicht das Grundgesetz souverän – darüber gelten E U (ohne EU-Verfassung) und NATO (GG-widrig durch die USA rigoros – auch in Büchel)
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DEUTSCHLAND und MERKEL sind von den USA bevormundet und sie ist als US-Statthalterin „souverän“ durch Zusatzverträge (z. B. 4+2; Nato; Freihandel; Bankbuchungsdaten, Ramstein; Büchel).
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MERKEL erklärte eingangs des großen FAZ-Interviews (17. Oktober 2015) ihre politische Entscheidungssouveränität:
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„FAZ-Frager Berthold Kohler, Jasper von Altenbockum, Klaus-Dieter Frankenberger:
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Frau Bundeskanzlerin, ist Deutschland noch ein souveräner Staat, der selbst bestimmen kann, wer sein Staatsgebiet betritt und wer Angehöriger des Staatsvolkes wird?
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MERKEL antwortete: „Selbstverständlich ist Deutschland ein souveräner Staat. Er handelt auf dem Boden des Grundgesetzes und im Rahmen der Europäischen Union sowie der Nato. …“
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Merkel impliziert, dass alle Willkür der USA auf deutschem Boden, die das Grundgesetz ignoriert, auf deutschen Wunsch oder per freiwilligen Vertrag mit E U und Nato beruhe.
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LÜGENPRESSE, MOB, SIFF – das sind die Wirkungskomplexe, die dadurch, dass die FAZ-Reporter KOHLER & Co nicht die geltende Gesetzeslage der völkerrechtlichen Nichtsouveränität Deutschlands entgegenhalten, angefeuert werden. (Ohne Zweifel reist MERKEL nicht nach ISTANBUL, ohne Zustimmung und inhaltlich gesetzten Rahmens seitens der US-Administration).
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Zuletzt klar war die Nichtsouveränität, als auf Telefonanruf Obamas
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„Griechenland bleibt drin und bekommt das deutsche Geld“ –
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während der IWF (von Obama dirigierter Weltwährungsfonds) seine Milliarden-Bürgschaft für das dritte Kreditpaket zurückzog.
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Hier eine Quellenangabe zu den geltenden Gesetzesblättern, die die „Generalklausel“ zur Bevormundung Deutschlands fixieren, so lange kein Friedensvertrag geschlossen worden sei:
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Ich weise nebenbei erneut auf die rechtsgültigen Dokumente, in denen die Festlegung der andauernden rechtliche Bevormundung Deutschlands durch die westlichen Allierten und der rechtsgültigen „GENERALKLAUSEL“ – zum Nachstudieren für die Lichtgeschwindigkeit-Benutzer:
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„Bundesgesetzblatt 23. Okt. 1954 S. 301, 305 und S. 405 sowie 19955 II Protokoll geänderte Fassung Art. 1
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Bundesgesetzblatt 1990 27.28.1990 S. 1386 ff Teil 2 Überleitungsvertrag zum Besatzungsstatut
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An anderer Stelle sagte kürzlich Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), der selbst als Jurist auch Innenminister war und genauesten bescheid weiß:
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„Er sei als Angehöriger des Geburtsjahrgangs 1942 im Bewusstsein des Verlusts deutscher Souveränität aufgewachsen“,
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berichtete der deutsche Bundesfinanzminister Dr. jur. Wolfgang Schäuble (CDU) – ehemaliger Kronprinz von Kanzler Helmut Kohl (CDU) – den Mitgliedern des Council on foreign Relations in den USA:
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„Das war so etwas wie das Ende der deutschen Geschichte“, erklärte Schäuble.
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Deutschland hat nicht die vollumfängliche völkerrechtliche Souveränität erhalten:
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Deutschland hatte keinen Friedensvertrag, keine eigene Verfassung – die Generalklausel / Besatzungsstatus blieb bestehen und wurde seit 1945 mehrfach vertraglich erneuert, zuletzt 1990 für den Beitritt der „DDR-Deutschen“ zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Ersten Bundesrepublik Deutschland (bei den 4+2-Verhandlungen). Russland gab den eigenen Besatzungsvorbehalt für die „Ostzone (DDR)“ mit dem DDR-Beitritt zum Grundgesetz im Jahr 1991 auf.
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Die meinungsfreien FAZ-Journalisten stellten MERKEL nicht die geltende US-Bevormundung (Vertragskautelen) entgegen – die FAZ spielte hier den SIFF in der LÜGENPRESSE.
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Gleichzeitig lesen wir in der Zeitung, dass jetzt akut ein V-Mann des deutschen Geheimdienstes vor dem NSU-Prozess in München als NEO-NAZI-FÜHRER entdeckt wurde: Das bedeutet: Staatliche Agenten sind die NSU-Organisatoren, die die „zehn Döner-Morde“ inszeniert haben:
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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG am 15. Oktober 2015, Seite 6, von ANNETTE RAMELSBERGER:
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Lieber Günther Jauch – Weniger wäre mehr: Lesen Sie Bitte die Geheimdienstkoordination in Deutschland
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Was macht nun Günther JAUCH als Journalist, der nicht LÜGENPRESSE sein will?
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Was macht das Münchner NSU-Oberlandesgericht nun mit dieser Staatskriminalität (dahinter stecken seit Jahren als Insider alle Schäubles, Steinmeiers, Thomas de Maiziéres, Ursula von der Leyen, Thomas Oppermann usw. – was macht der GRÜNE Aufklärer Christian STRÖBELE?).
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Wie sind die NSA und NSU-Aktivitäten aus Sicht der Oberverantwortung, Kompetenz und Souveränität von MERKEL denn in diese „SOUVERÄNITÄT“ integriert?
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Dietmar Moews meint: EINS Merkel muss handeln – staatsrechtlich gilt das Primat der POLITIK.
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ZWEI Die aktuell auftretende AfD ist eine neue Partei in der sich verzagte Bürger – über MERKEL, JAUCH & Co – in den MOB und SIFF verstricken und dabei unmündige rechte Bürger mobilisieren.
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PEGIDA in Dresden ist dieses zivile Meinungsfreiheit-Ventil, das vom Geheimdienst und von der AfD zum „Abholen“ nunmehr zu verfassungsfeindlichen Zielen aggregiert wird.
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Die akute LAGE von SIFF und MOB ist verheerend, indem lügende Regierende die eigene Lügenmischung in eine Ordnungspolitik gegen die subversiven Gruppierungen PEGIDA und AfD ins Abseits des Aufruhrs führen.
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Veröffentlicht von dietmarmoews 