Europäischer Schwachsinn mit EU-Briten und mit Exit-Verschiebung

Lichtgeschwindigkeit 9114

am Donnerstag, den 11. April 2019

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Kalli ist gedopt

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Was bis heute verschwiegen oder verkannt wird ist, dass alle EU-Staaten die Union bilden.

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Und dass Großbritannien ein Teil unserer EU ist.

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Die aktuellen EXIT-Wehen, sind keine Großbritannien Wehen, sondern es sind EU-Wehen. Die Unfähigkeit des britischen Unterhauses ist keine Schwäche der Briten – also Engländern Waliser, Schotten und Nordiren – sondern dieses Unterhaus ist eine Schwäche der EU-Basis; so könnte es auch mit dem französischen Parlament oder mit dem deutschen Bundestag passieren – und auch da wäre es doch absurd, wenn es bei Marietta Slomka dann bei ZDF-HEUTE-JOURNAL-Nachrichten am 10, April 2019, formuliert wird:

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die EU in Brüssel ist ärgerlich, ist inzwischen überstrapaziert, die Geduld in Brüssel ist aufgebraucht, die EU ist wütend.

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Ja, ist jetzt also die EU (inkl. Briten) mit sich selbst ärgerlich? ist die EU jetzt also mit sich selbst überstrapaziert?

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Während das britische Unterhaus also mehrfach in Abstimmungen einen harten EXIT kategorisch abgelehnt hat, konnte / durfte heute die britische Premierministerin Theresa May erklären, dass sowohl das britische Oberhaus wie auch die Königin und damit das Unterhaus eine EXIT-Terminverschiebung in Brüssel anzubringen versuchen darf.

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Jetzt beantragte PM May eine Verschiebung bis 30. Juni 2019 – während von der EU auch an eine EXT-Verschiebung auf Frühjahr 2020 gedacht wird, die manche besser, also nützlicher finden.

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Vereinbart wurde nun ein Austrittstermin 31. Oktober 2019, damit bis dahin die Briten miteinander die Mittel der geltenden demokratischen Strukturen in eine Mehrheitsmeinung ausarbeiten können.

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Dietmar Moews meint: Das EXIT Großbritannien hat jetzt als EU-Mitglied ein REMAIN bis spätestens 31. Oktober 2019 abgemacht.

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Großbritannien hatte die britischen Völker im Jahr 2016 befragt. Der EXIT wurde in diesem Meinungsbild knapp bevorzugt. Darauf hat die britische Regierung in Brüssel den EU-Austritt beantragt, der zum 29. März 2019 wirksam werden sollte – der heute, am 10. April 2019, als REMAIN zum 31. Oktober 2019 geändert worden ist.

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Dann hat es das britische Unterhaus zum 29. März 2019 nicht vermocht, einen Austrittsmodus mit der EU zu vereinbaren, der ja gegenseitig Für und Wider ermitteln müsste, wie – anstatt binnenstaatlichen Verkehrsregeln unter den 28 EU-Staaten –  nach dem Austritt kalte bilaterale Regeln zwischen unabhängigen Staaten gelten würden.

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Zumal aber das Unterhaus mehrfach abgestimmt hat, dass es keinen harten EXIT geben soll.

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Auch die EU will keinen kalten EXIT Großbritanniens – folglich wurde seitens der EU auf das Gesuch für eine Terminaufschiebung freundlich reagiert.

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Damit hat man aber weiterhin nicht mehr als die Austrittserklärung – eben aber keinen wunschgemäßen DEAL.

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Nun ist aber verfahrenstechnisch mit dem Abräumen des aktuell kommenden EXIT-Termins (dem 30. Juni 2019) doch keine Verpflichtung Großbritanniens anzunehmen, eine maximale ultimative Frist wirklich zu gebrauchen. – Immerhin aber, wenn das Unterhaus vorher einen Modus mit der EU abmachen kann, kann es auch vorher zum nächsten 1. des kommenden Monats die Kündigung ankündigen und  in die gewünschte EU-Unabhängigkeit eintreten.

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Es kann doch kein Problem werden, wenn aus Terminüberschneidungen AUSTRITT und EU-Parlamentswahlen sich überschneiden; denn wenn die Briten jetzt eine Terminverschiebung beantragen, bleiben sie eben noch weiter EU-Vollmitglied, müssen also an den zwischenzeitlichen EU-Wahlen teilnehmen – teilnehmen heißt, die britischen Parteien bringen Kandidaten für das Strasburger Parlament und die britischen Wähler haben das Wahlrecht.

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Sollte dann der EXIT vereinbart eintreten, können die neuen britischen Abgeordneten ersatzlos abziehen.

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Niemand sollte so tun, als sei der Abgang von Abgeordneten während der neuen Parlamentsperiode ein Problem für die Demokratie sein. Dem ist nicht so.

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Wenn dann die Briten ausscheiden – ja, dann sind sie raus.

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Unser Europäisches Unions-Problem ist doch, dass wir ein britisches Unterhaus haben, das jetzt nicht mit sich selbst einen Mehrheitsbeschluss hinbekommt, wie es austreten kann, weil doch alle EU-Mitglieds-Staaten die Gemeinschaft stärken sollten.

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Hatte man bei der Aufnahme der vielen EU-Neustaaten sorgfältig geprüft, welche Verstärkung da in die EU hereinkommen will. Und hat man sich ausgemalt, welche Organisationsklemmen entstehen, wenn diese EU-Staaten nicht ihre Möglichkeiten hineinbringen, sondern ähnlich dem britischen Unterhaus demokratietheoretische Verhängnisse entfalten.

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Bundeskanzlerin Merkel verlässt FACEBOOK

Lichtgeschwindigkeit 8903

am Samstag, den 2. Februar 2019

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Angela Merkel verlässt Facebook: Die Bundeskanzlerin hat angekündigt, ihre Seite in dem sozialen Netzwerk schließen zu wollen. Und das trotz 2,5 Millionen Fans. Was hat sie zu diesem Schritt bewogen?

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Die Bundeskanzlerin geht offline – zumindest bei Facebook: Angela Merkel wird ihre Seite in dem sozialen Netzwerk in Kürze dichtmachen. Das gab die ehemalige CDU-Chefin am Freitag auf ihrem Kanal bekannt. Den genauen Zeitpunkt der Abschaltung teilte sie aber nicht mit.

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In einer halbminütigen Videobotschaft richtet sich Merkel an ihre rund 2,5 Millionen Fans und bedankt sich für deren Unterstützung.

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Dietmar Moews meint: Eine deutsche Bundeskanzlerin sollte von einem Multimilliardär und Macht-Stoffwechsler der westlichen Wirtschaftswelt, wie der FACEBOOK-CHEF Zuckerberg, eine Mindesthöflichkeit erwarten dürfen und verlangen, wenn er zur quasi-öffentlichen Konsultation auftritt.

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Doch Zuckerberg hat die europäischen Medien, bei seinen Auftritten in Deutschland und in Brüssel, brüsk verarscht, als er seine kriminellen Machenschaften als „engelhaft“ (Engel bringt Gewünschtes) hinstellte.

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Es ist zu begrüßen, dass die Bundeskanzlerin aufhört, zu FACEBOOK weiterhin gute Miene zu machen und das kindische Treiben für sich gegen zweifelhafte Kommunikationswerte einzuhandeln.

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Vorbilder und Peers sind Menschen, denen Rang von der Gesellschaft Rang zugewiesen wird. Rang entsteht nicht durch Selbstsignatur – auch wenn alle begehrlichen Typen unserer Wirtschaftswelt um Prominenz ihre Zeit und ihr Geld investieren:

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Das bringt Prominenz-Erfolg und macht völlig lächerlich, wenn jemand ins Licht strebt und keine Schatten wirft.

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Merkel hat Rang und ist Vorbild. Ihre neue FACEBOOK-Positionierung wird unzweifelhaft sehr viele Nachahmer finden und auf die desorientierte Jugend ausstrahlen:

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FACEBOOK muss aus den Staatlichen Sendeanstalten beseitigt werden. Es ist ein Sozialirrtum der Sender-Intendanten, dass FACEBOOK die kommende unabdingbare Sache wäre:

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Man evaluiere „The Message“ – that Medium is the Message.

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Merkel und der geheuchelte Kohleausstieg der Kohlekommission

Lichtgeschwindigkeit 8870

am Donnerstag, den 24. Januar 2019

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Gestern trat der deutsche CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit aktuellen Ansagen zum Kohleausstieg und den bundeswirtschaftspolitischen Bedingungen dafür, an die deutsche Massenmedienöffentlichkeit. Und da wurde so getan (in Ankündigungen und Überschriften), als spräche CDU-Peter Altmaier auf dem WEF in Davos vor der Weltwirtschafts-Mafia.

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Altmaier befand sich aber zuhause in Berlin und nicht in der Schweiz.

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Das ist aus heutiger Sich der öffentlichen Regierungsansagen, also der aktuellen Lage, exakt nach den machivaellistischen Regeln der „LÜGENPRESSE“, völlig manipulativ und die allgemein Öffentlichkeit irreführend.

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Während nämlich Altmaier (in Berlin) gestern erklärte, die deutschen KOHLE-KOMMISSION würde der Regierungspolitik erhebliche Bedingungen gegen den Kohleausstieg stellen, die weder den SOFORTAUSSTIEG oder 2020 oder 2030 oder 2040 oder 2050 in praktikable Nähe brächten, sondern immer nur mit mehrstelligen Milliardenforderungen der Energiebetreiber gegen die deutschen BÜRGER – über steigende Verbraucherpreise und durch direkte Geldgeschenke vom Bundesfinanzminister – (und Altmaier tat so als sei diese KOHLEKOMMISSION gottgegeben).

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Sagte also Bundeskanzlerin Merkel heute in DAVOS vor den Wirtschafts-, Militär- und Finanzinternationalisten:

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„… Vor diesem Hintergrund solle das Forum in Davos einen Beitrag leisten, „besser mehr Sicherheit wieder in die Dinge hineinzubringen, als dass die Unsicherheit noch wachsen sollte“.

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Die Kanzlerin machte in ihrer Rede in Davos zudem für einen schnellen Ausstieg aus der Kohle stark und bekräftigte: „Wir werden weiter Gas aus Russland beziehen – das vollkommen klar!“

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Auch das war ein klares Signal an die USA, die Deutschland zum Ausstieg aus dem Gas-Pipeline-Projekt mit Russland bewegen wollen. …“

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Bedenken gegen die rezenten Bedenken der EU-Partnerstaaten an der Ostsee, gegen eine solche aufwendige „militärische Anlage der Russen“ – genannt North Stream 2 – vor der eigenen Küste, sprach Merkel keineswegs an. Dass Russland mit den Gasleitungen Polen und die baltischen Staaten von den Weltmeeren quasi meeresgeografisch militärisch abschneiden, wird mit russischem Gas für Deutschland, anstatt schlechten amerikanischen Gases, begründet. Und – zugegeben – dass TRUMP so zuverlässig liefern könnte, wie es Russland seit Jahrzehnten (seit Breschnew) bewiesen hat zu können und auch zu tun, kann man doch gar nicht andersgerichtet überzeugend diskutieren:

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TRUMP kann nicht!

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Und was nach TRUMP kommt? – wer hat die Janina-Glaskugel?

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Dietmar Moews meint: Was will sich als Demokratie gerieren, wenn über eine Vorherrschaft von manipulativen, syndikalisierten Wirtschaftsprofiten die parlamentarische Konstitution ständig Wählerwillen gegen Drecksprofiteure der Energie-Konzerne zurücksetzt.

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Wieso wurde Atomkraft auf den Verbrauchermarkt ohne Vollkostenrechnung hinsubventioniert?

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Wieso zahlt jetzt der Bürger den Abbau der ATOMRUINEN?

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Wieso werden leistungsschwache Wirtschaftsprodukte (Kohle) mit Geldgeschenken künstlich am Leben gehalten?

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Was in dieser Politik seit Jahrzehnten an Dümmstkapitalismus über die freien Bürger rücksichtslos durchgesetzt wird, muss durch Wahlen, über seriöse Parteiprogramme und zuverlässige Parteikandidaten, jetzt endlich abgeschnitten werden. Was hier z. B. als angeblich von der Regierung gewünschten FACHKOMMISSION an Dümmstkapitalismus und Wettbewerbsverzicht, Leistungsschwächung und Intelligenz-Suspens „von Oben“ erzwungen wird, muss endlich genau evaluiert werden.

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Was ist die KOHLEKOMMISSION?

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„Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (oft nur Kohlekommission genannt) wurde am 6. Juni 2018 von der deutschen Bundesregierung eingesetzt. Nach einer Verlängerung soll die Kommission ihren Abschlussbericht am 1. Februar 2019 der Bundesregierung übergeben. Ihre Empfehlungen für Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohleregionen sowie zu ihrer finanziellen Absicherung soll die Kommission bereits Ende Oktober 2018 schriftlich vorlegen. Im Rahmen der Klimaschutzpolitik soll somit ein Vorschlag für den Kohleausstieg erarbeitet werden. Insbesondere soll ein Enddatum festgelegt werden, bis wann der Kohleausstieg abgeschlossen sein soll und zugleich soll die Kommission Maßnahmen aufzeigen, mit denen die derzeitige noch vorhandene Lücke bis zum Klimaziel 2020 möglichst gering gehalten werden kann.…“ (s. Wikipedia).

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Frage: Was heißt eigentlich Atomausstieg?

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Was heißt denn Kohleausstieg?

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Wieso Kostenerhöhung für den neuen billigen Naturenergie-Strom?

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Warum baut man keine Speicheranlagen für dezentrale Energiegewinnung?

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Warum organisiert man ein faschistisches Netz der Stromleitungen?

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Warum keine dezentrale Distribution?

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Man muss sich nur die machiavellistisch-hitleristische Sprachmanipulation, wenn von den Verbrechen der internationalen ENERGIE-Monopolisten zu reden ist, wo es dann heißt:

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„…Eine Kommission zur Gestaltung des Atomausstiegs wurde bereits in Deutschland unter dem Namen Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung eingesetzt.

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Im „Impulspapier Strom 2030“ forderte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) im September 2016 „einen Dialog darüber, wie wir die über 2020 hinausgehenden Klimaziele im Stromsektor erreichen können“.

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Erstmals wurde das Gremium unter dem Namen Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung im Klimaschutzplan 2050 erwähnt, der am 11. November 2016 beschlossen wurde. Der Klimaschutzplan sah vor, ein Gremium einzusetzen, das „zur Unterstützung des Strukturwandels einen Instrumentenmix entwickelt, der wirtschaftliche Entwicklung, Strukturwandel, Sozialverträglichkeit und Klimaschutz zusammenbringt“. Das Gremium sollte Anfang 2018 seine Arbeit aufnehmen und möglichst bis zum Ende desselben Jahres Ergebnisse vorlegen…“

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Welch eine kriminelle Energie wird da sprachlich getarnt, wenn davon die Rede ist, dass es um Ethik der Energie-Versorgungs-Verunsicherung ginge – wenn es Syndikalismus ist?

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Wieso können die Monopolisten Milliarden Geldgeschenke ultimativ fordern, weil ansonsten keine Versorgungssicherheit bestünde?

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Sollen sie endlich Speicheranlagen bauen für alle nachhaltigen Energiequellen und für alle dezentralen Blockkraftwerke, damit jeder seine hausgemachte Energie umstandslos einspeisen kann.

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Die Kohlekommission ist eine vom Bundeswirtschaftsminister zu verantwortende Betrugs-Struktur – und die Lügenpresse deckt das nicht wählergerecht auf (außer – es drohe Energieknappheit und Stromverteuerung – wie verlogen ist das denn!!).

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Heute gibt es eine einzige Mittelbayerische Zeitung, die hier das Lügekartell durchbricht (s. DLF-Presse in Informationen am Morgen)

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Merkel gegen Trump in DAVOS WEF 2019

Lichtgeschwindigkeit 8869

am Donnerstag, den 24. Januar 2019

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Merkels heutige Rede in DAVOS wurde vom deutschen Staatssender PHOENIX übertragen (live oder zeitversetzt? – ich weiß es nicht – die LÜGENPRESSE trickst in der Beziehung oft).

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat – für ihre stets gedimmten Aufregungswerte – beim Weltwirtschaftsforum in Davos ein flammendes Plädoyer für den Multilateralismus gehalten!

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Ihr Credo: Internationale Krisen kann die Welt nur gemeinsam lösen.

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Ohne den US-Präsidenten zu nennen, konnte ihre Rede auch als Seitenhieb gegen Donald Trump verstanden werden, der die internationale Gemeinschaft mit seiner „America first“-Politik in der Vergangenheit mehrfach brüskiert hat.

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„Wir dürfen das bestehende multilaterale System nicht ruinieren, so dass niemand mehr an globale Leitplanken glaubt.“

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Merkel führte aus:

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„Die globale Architektur wird nur funktionieren, wenn wir die Fähigkeit zum Kompromiss haben. Wir haben aktuell Störungen im multilateralen System und dadurch gerät die internationale Ordnung gerät unter Druck. Das sei ein Warnschuss für internationale Institutionen. …

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Wir haben aktuell Störungen im multilateralen System. Die internationale Ordnung gerät unter Druck. Das ist ein Warnschuss für bestehende internationale Institutionen“, sagte Merkel.

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BILD.de schreibt am 23. Januar 2019 zu Davos-Merkel-Rede:

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„… Merkel rief Politik und Wirtschaft dazu auf, alles zu tun, um eine Wiederholung der Bankenkrise von vor mehr als zehn Jahren zu verhindern. Die Zinspolitik der großen Notenbanken zeige, „dass wir letztendlich immer noch an dieser Krise knabbern, dass wir immer noch nicht raus sind“, sagte Merkel in Davos. Durch die Bankenkrise habe man sich auch Raum für mögliche kommende Aufgaben genommen. Man müsse deshalb möglichst schnell wieder zur Normalisierung zurückkommen.

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„Wenn man ehrlich ist, steckt uns diese Krise heute noch in den Knochen“, so Merkel. „Sie hat unglaublich viel Vertrauen gekostet in der Politik, aber auch im Bereich der Wirtschaft, insbesondere im Finanzsektor.“ Die nach der Bankenkrise eingeführten Regulierungen, die bessere Kontrolle der Banken – „okay, das waren Fortschritte“, sagte die Kanzlerin. Wenn man aber die Menschen frage, habe der „Glaube an einen stabilen, internationalen Finanzsektor doch sehr gelitten“. Und deshalb müsse alles getan werden, um eine Wiederholung zu verhindern.
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Vor diesem Hintergrund solle das Forum in Davos einen Beitrag leisten, „besser mehr Sicherheit wieder in die Dinge hineinzubringen, als dass die Unsicherheit noch wachsen sollte“.

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Am morgigen Donnerstag will sich Merkel mit weiblichen Führungskräften großer Unternehmen austauschen. Anschließend spricht sie mit anderen Staats- und Regierungschefs, Unternehmern und Vertretern internationaler Organisationen über Afrika.

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Nach dem Schneelauf am Rhein am 23. Jaunar 2019

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Dietmar Moews meint: Am Tag nach dem deutsch-französischen Freundschaftsvertrag von Aachen, den Merkel und Macron unterzeichnet habe, sendet die deutsche CDU-Bundeskanzlerin eindeutige Standpunkte aus, die als Wertorientierung der deutschen in der Welt und gegenüber den Europäischen-Union Partnerstaaten aus:

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Das ist also erneut ein EU-Militärvorhaben (das heute die CDU-Bundesverteidigungsministerin Von der Leyen in DAVOS ebenfalls proklamierte); dabei sehen sowohl die bisherigen MILITÄROPPONENTEN im Blick, die die NATO fokussiert – einerseits immer wieder Russland, aber auch alle übergriffigen Weltregionen in den auch die Bundeswehr direkt und indirekt zündelt (in Mali, in Afghanistan, in Irak, in Jemen usw.)

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Das ist gleichsam eine Erwiderung auf Trumps Zersetzungsansagen des westlichen Bündnisses als US-Spielball.

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Das ist gleichsam eine aktualisierte Positionierung zur NATO, in der Großbritannien ein wichtiger und geografisch besonders relevanter Partner ist, der jetzt aus den EU-Militärvorhaben ausscheidet bzw. davon auch noch nie etwas eigenes gehalten hat.

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Venezuela

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Landesverteidigung laut § 87 GG statt NATO-Eingreiftruppe

Lichtgeschwindigkeit 7961

Vom Dienstag, 20. Februar 2018

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Das geltende deutsche Grundgesetz enthält die rechtlichen Regeln für BUNDESWEHR und LANDESVERTEIDIGUNG in den ARTIKELN 87 sowie § § 45 und 17  GG sowie dem Bundeswehrgesetz und weiterer legislativen Regierungsentscheidungen.

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Gemäß dem Sinn der Einrichtung von deutschem Militär ist inzwischen die praktische Umwidmung der LANDESVERTEIDIGUNG erfolgt. Durch schrittweise Abschaffung der personellen und technischen Verteigungsmittel ist praktisch eine Landesverteidigung unmöglich gemacht.

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Stattdessen schwadronieren die US-Statthalter unserer Blockparteien (FDP, GRÜNE/CDU/CSU, SPD) ständig von Umwandlung der Bundeswehr hin zu einer NATO-Eingreiftruppe, die in den US-amerikanischen NATO-Militarismus integriert werden soll. Damit betreibt das deutsche Statthaltertum eine wachsende Distanz zu den Existenzwünschen der Deutschen auf griffige LANDESVERTEIDIGUNG durch die Bundeswehr.

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DLF.de am 19. Februar 2018:

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„Bundeswehr: Sprecher von der Leyens relativiert Berichte über Ausrüstungs-Mängel

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Das Bundesverteidigungsministerium hat Berichte über Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr relativiert.

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Man sehe die Einsatzbereitschaft der Truppe in der Nato nicht gefährdet, sagte der Sprecher von Verteidigungsministerin von der Leyen in Berlin. Nach seinen Angaben befindet sich die Bundeswehr bis Mitte des Jahres in einem beschleunigten Beschaffungs- und Umverteilungsverfahren. Dabei werde genau geprüft, ob genug Personal und Ausrüstung für die anstehenden Aufgaben vorhanden sei und was noch gebraucht werde.

Über den Zustand der Bundeswehr wird bereits seit längerem diskutiert.

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Zuletzt hatte die „Rheinische Post“ über fehlende Schutzwesten, Winterkleidung und Zelte berichtet. – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Laschet sagte dazu in Berlin, die neue Bundesregierung müsse sich dieses Themas annehmen und sicherstellen, dass die Streitkräfte in der Lage seien, ihre internationalen Aufgaben und die Landesverteidigung wahrzunehmen.

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Der Grünen-Politiker Lindner machte das zuständige Ministerium für Mängel verantwortlich. Im Deutschlandfunk sprach er von einem erschreckenden Bild der Einsatzbereitschaft.„

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Dietmar Moews meint: Die LÜGENPRESSE mahlt die Mühle, stets den gleichen Sand im Getriebe politischer Aufklärung der freien Bürger.

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Findet die MSC 54 in München statt, liefern die Beflissenen ZENSURSULA und Schranzen den Text unaufgefordert: Wir leiden so, denn unsere internationale Einsatztruppe hat keine Ärmelschoner und die Sonnenbrillen sind auch schon wieder beschlagen.

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Aber unsere eifrige Kriegsministerin ZENSURSULA, die lügende Wandermimin, raspelt weiter ihre sinnlosen Holzschnitzel zu Sägespäne,

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Deutschland hat eine Verfassung – das Grundgesetz (GG).

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Deutschland – also die Deutschen – haben ein Recht auf Landesverteidigung.

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Die BLOCKPARTEIEN MERKEL/Gabriel/Lindner/Seehofer/Özdemir haben die BUNDESWEHR quasi abgeschafft und eine Fremdenlegion aufgestellt – na PRIMA:

Verhedderte MERKELLAGE-SONDIERUNG – mit einem stürzenden SEEHOFER gibt es keine neue Bundesregierung

Lichtgeschwindigkeit 7740

Vom Montag, 20. November 2017

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Kurz vor 24 Uhr kam BREAKING NEWS:

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SONDIERUNGEN ABGEBROCHEN: KEINE MERKEL-Regierung mit CSU, FDP und GRÜNE. FDP kippte ab.

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Ich fasse mir an den Kopf: Was sollen die RUFE aus den BLOCKMEDIEN nach einer KOALITION dieser Blockparteien? StaMoKap-INTERESSEN-POLITIK im Block durchschieben.

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Ich rufe noch einmal für die Aufnahme aller Migranten in Deutschland und zur Gründung von MERKELBURG in Vogelsang/Eifel. Unser deutsches Boot ist längst nicht voll.

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Es kann mit diesem bayerischen SEEHOFER gar kein haltbarer Vertrag mehr gemacht werden.

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Es ist zweifelsfrei an den Stellungsnahmen von DOBRINDT und aus vielen CSU-Ecken Bayerns und Frankens eindeutig abzulesen, dass da nur und ausschließlich keinerlei Verbindlichkeit gegenüber Deutschland und der Bundesregierung gesehen wird, wenn es um die Begehrlichkeit der CSU in Bayern geht, das Wahlergebnis vom 24. September quasi zu revidieren. Und dafür wird der CDU die Schuld zugeschoben.

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Mit dieser internen Seehofer-Bombe muss erst abgerüstet werden, bevor diese heutige CSU in Berlin eine Regierungsbeteiligung unterschreiben könnte. Indes Merkel muss die CSU-Stimmen nach außen hin schonen. Doch wer in München im Herbst 2018 die CSU-Wahl gewinnen will, braucht Merkel, anstatt weiterhin CDU-Bashing zu betreiben.

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Nun hat laut ARD-TAGESTHEMEN die FDP den Abbruch der Sondierungen und der Suche nach einem Koalitionsvertrag mit CDU/CSU und GRÜNEN in einer PRESSE-Konferenz bekanntgegeben.

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Die GRÜNEN wären völlig im programmatischen Abseits, wenn sie dieses MOMENTUM nicht begreifen, sich als DIE ALTERNATIVE zu exponieren, anstatt den CSU-Blockmist mitzuschaukeln, der keineswegs halten kann.

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Stattdessen sollte ausdrücklich nach der SPD gerufen werden, eine Regierungsduldung oder eine Koalition mit der Merkel-CDU und den GRÜNEN einzugehen. Da liegt eher eine KURSKORREKTUR drin, als in einer erneuten GROSSEN KOALITION oder mit der redundanten FDP.

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Kaum glaublich, dass diese Wixtischtuerei von FDP-Lindner belohnt wird (außer von den INTERESSEN-Profiteuren des STAMOKAP).

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Dietmar Moews meint: Ich kritisiere die Meinungsführer der deutschen KULTURINDUSTRIE, die laufenden SONDIERUNGEN nach wie vor zu fordern.

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„Ick bin all hier!“ rief der IGEL – und der Hase rannte und rannte.

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Wer auf die Weltpolitik und auf Europa schaut, wird begreifen, dass man eher auch die AfD und die CSU verzichten kann, als auf SPD und GRÜNE.

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Wir werden uns jetzt noch wundern, welche HARTEN ARGUMENTE nun, nach Abbruch der Sondierung, aus allen ECKEN kommen werden.

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Eine MERKEL-CDU/SPD-HENDRICKS/Grüne-TRITTIN würde eine glänzende deutsche Position zur Zusammenarbeit mit Emmanuel MACRON geben können.

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MERKELS Kabinetts-Wahlkampfkrampf mit Gabriel

Lichtgeschwindigkeit 7101

Vom Samstag, 28. Januar 2017

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Heute, Freitag, 27. Januar 2017, haben die Zuständigen, Bundespräsident, Bundeskanzlerin und SPD-Fraktionsführer die dringenden Rollenwechsel innerhalb der Bundes-SPD vollzogen:

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Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier, SPD, wurde vom Bundespräsident Gauck, SPD, aus seinem Ministeramt entlassen. Steinmeier wird demnächst für die Bundespräsidentwahl als Kandidat nominiert werden.

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Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel, SPD, wurde aus seinem Ministeramt entlassen und vom Bundespräsident Gauck, als Nachfolger von Steinmeier zum neuen Bundesaußenminister vereidigt.

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Die bisherige Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium und frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, SPD, wurde zur neuen Bundeswirtschaftsministerin, als Nachfolgerin von Gabriel vereidigt.

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Das Revirement innerhalb von Bundeskanzlerin Merkels Kabinett folgte der Verabredung, dass die jeweiligen Fraktionen die besetzung ihrer Ministerposten selbst bestimmen, wie hier die SPD die Wechsel von Steinmeier, Gabriel und Zypries – ohne Merkels Einreden. Entscheidungsmacht bei der Bundes-SPD-Fraktion übt der Fraktionsführer Thomas Oppermann, der hier insgesamt die Fäden zieht.

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Dietmar Moews meint: Es wird jetzt sehr haarig und der anlaufende Bundestagswahlkampf Deutschland 2017 wird ganz neue Farben erhalten.

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EINS: Wollte SPD-Kanzlerkandidat Schulz wirklich die Kanzlerschaft, warum will er bis zum 24. September warten?

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Eine Mehrheit, Merkel jetzt zu kippen, besteht durch die numerischen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag bereits heute. Will also Schulz jetzt bis September gegen die eigene Große Koalition argumentieren?

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ZWEI: Auch wenn die Wahl Steinmeiers zum Bundespräsident noch keineswegs in Tüten ist – ich tippe immer noch auf den CDU-Überraschungskandidat Kai Diekmann zum Bundespräsidenten – ist Steinmeiers AA-Kariere abgeschlossen, seine GUANTANAMO-Schande bleibt ihm für den Rest seines Lebens. Und Murat Kurnaz wird immer als Fanal „Falscher Ort, falscher Zeitpunkt“ an Steinmeiers Nachlass kleben.

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DREI: Sigmar Gabriel hat bei seiner heutigen kurzen Antrittsrede als neuer Bundesaußenminister bereits das FETTNÄPPCHEN bekanntgegeben, in dem er breitbeinig Platz zu nehmen vorhabe, Gabriel sagte:

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„Ich werde mich als neuer Außenminister besonders um Europa kümmern“ – dabei weiß jeder politisch gebildete Deutsche, dass E U, Brüssel und Europa durchgängig Angelegenheit der Bundeskanzlerin Merkel war, selbst das E U-Parlament. Und so gut wie nie hat Frank Walter Steinmeier in Brüssel oder bei EUROPA-Verhandlungen die erste Geige gespielt.

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Egal, ob hier Gabriel gedankenlos geredet hat oder eine Kampfansage gegen die Bundeskanzlerin ausgesprochen hat – das wird so oder so nichts. Während gleichzeitig ein Kanzlerkandidat um die deutschen Wähler kämpfen will – wie denn das?

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Und nun noch zur Erleichterung der Seele noch was zum Lachen:

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Sigmar Gabriel trifft den US-Außenminister – wie heißt der noch? – und dabei kritisiert Gabriel den Präsident Donald Trump, „to Make Germany great again“.

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Papst Franz hat zur Krise gesprochen

Lichtgeschwindigkeit 7085

Vom Montag, 23. Januar 2017

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Papst Franz hat zu Präsident Trump gesprochen, er schlägt vor:

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„Abwarten und sehen, was er tut“.

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Deutschlandfunk, am 22. Januar 2017 hatte die Erklärung des Papstes Franz (man nennt ihn da stets auf Lateinisch „Franziskus“; so wird er weder in Italien, noch in Spanien oder Argentinien genannt: Francesco), DLF.de:

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„Papst Franziskus will den neuen US-Präsidenten nicht an dessen Worten, sondern an Taten messen. In einem Interview fordert er eine Schonzeit für Donald Trump. Er wolle erstmal abwarten, was Trump mache und dann bewerten, sagte Franziskus. Mit Kritik am Populismus hielt sich der Papst allerdings nicht zurück.

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Natürlich gebe es in Krisenzeiten „Ängste und Sorgen“, Die Gefahr sei, dass die Menschen dann einen Heilsbringer suchten, der ihnen ihre Identität zurückgeben solle. Franziskus zog einen Vergleich zwischen den populistischen Bewegungen in Europa und dem Jahr 1933 in Deutschland. In der Weltwirtschaftskrise, als Deutschland ruiniert war, habe das Volk Hitler gewählt, weil er den Menschen eine neue Identität versprochen habe. Dieser habe sein Volk dann zerstört. Franziskus warnte: „In Zeiten der Krise versagt das Urteilsvermögen“.

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An die europäischen Staaten appellierte der Papst, mehr zu tun, um Flüchtlinge zu integrieren. Mit der Aufnahme der Menschen sei es nicht getan. Es müsse ein Prozess der Integration beginnen. Sonst riskiere Europa die Bildung von Ghettos wie etwa in Belgien. Die Attentäter von Brüssel seien aus solchen Ghettos gekommen.

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Hinsichtlich der Lage der Welt bereiten dem Papst die Kriege die größten Sorgen. „Wir erleben zur Zeit einen Dritten Weltkrieg in kleinen Stückchen. Und in jüngster Zeit redet man über einen möglichen Atomkrieg als würde es sich um ein Kartenspiel handeln.“ 

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Franziskus prangerte auch die soziale Ungleichheit an, die Tatsache,“dass eine kleine Gruppe der Menschheit mehr als 80 Prozent aller Reichtümer hat“. Im Zentrum des Wirtschaftssystems stehe „der Gott des Geldes“, beklagte er.“

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Dietmar Moews meint: Papst Franz hat klug gesprochen, wenn er betonte:

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„In Zeiten der Krise versagt das Urteilsvermögen“.

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Seine rhetorische Äußerung ist in sofern ungeschickt, dass man daraus schließen könnte bzw. latent ausgedrückt wird:

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„In Zeiten der Normalität ist das Urteilsvermögen gültiger“.

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NEIN – die Leute sind – sowie Sie nicht persönlich im Feuer stehen – Majoritäts-ARSCHLÖCHER.

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EINS: Die große Zahl der Menschen verhält sich „HITLERSCHLAU“. Sie wollen gar nicht genau wissen, was läuft, weil sie damit entlastet und nicht verantwortlich scheinen bzw. so tun können.

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ZWEI: Die modernen Methoden übermächtiger PROPAGANDA durch Staatsmedien und Werbe-Demagogen erlauben sich inzwischen in Deutschland eine schamlose LÜGENPRESSE, ohne überhaupt Kritik nur ein einziges Mal sachlich zu beantworten, sondern immer mit MOBBING – wer die LÜGENPRESSE kritisiert, wird als Hassbürger und Volksverhetzer, Rechter und Rechtloser diffamiert.

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Darauf stützen sich wiederum die HITLERSCHLAUEN, indem sie sagen:

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Die da Oben sagen uns nicht, was läuft. Die da Oben machen sowieso was sie wollen. Wir wissen nicht, was die machen.

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Lange nicht strapaziert wurde der FÜHRER-Witz:

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„Weiß Merkel das?

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Kirchenchristlicher Habitus

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PAUL MAGNETTE – wallonischer Sozialdemokrat kämpft gegen CETA-Hormonfleisch

Lichtgeschwindigkeit 6852

Vom Freitag, 21. Oktober 2016

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Paul Magnette ist der belgische Politiker, der aktuell die ZUSTIMMUNG zu CETA seitens der Europäischen Union verweigert, weil die Wallonie, besonders die wallonischen Bauern und Fleischproduzenten den Import von HORMONFLEISCH und GENMANIPULIERTES FLEISCH ablehnen.

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Das Kernargument sind die US-Filialfirmen, die HORMONFLEISCH und GENFLEISCH, die USA-FLEISCH über KANADA in die E U verkaufen und liefern wollen. Diese USA-FILIALEN können über CETA als kanadische Firmen vor private kanadische SCHIEDSGERICHTE ziehen und SCHADENSERSATZ einklagen, sobald die E U EINFUHR von HORMON- und GEN-FLEISCH behindern wollte.

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DAGEGEN helfen keine ZUSATZ-BRIEFE oder ergänzende einseitige Texterklärungen zu CETA seitens der EU-Kommission.

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Wenn der CETA-TEXT HORMON- und GEN-FLEISCH freigibt und von der E U so unterzeichnet wird – wird es für ALLE EUROPÄER der EU den DAMMBRUCH in den FLEISCH-Truhen beim ALDI, REWE oder EDEKA und LIDL geben. Damit wird der Druck auf alle Fleischhändler und Fleischproduzenten angezogen und das saubere Fleisch wird dadurch kostspieliger für alle europäischen Konsumenten.

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Paul Magnette ist der Stimmführer der belgischen E U-Entität WALLONIE (franzöisches Belgien). Magnette ist der aktuelle Ministerpräsident der Wallonie und gehört der PS (Sozialdemokratische Partei Belgiens an)

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Paul Magnette, geboren am 28. Juni 1071 in Löwen ist ein belgischer Politikwissenschaftler und Politiker der Parti Sozialiste (PS). Er besetzte von 2007 bis 2013 verschiedene Ministerämter und ist seit 2014 Ministerpräsident der Wallonischen Region. Auf lokaler Ebene ist Magnette seit den Kommunalwahlen 2012 Bürgermeister von Charkeroi. Er übernahm 2013 den Vorsitz der PS (Sozialdemokraten), gab ihn aber 2014 wieder ab.

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Magnette studierte Politikwissenschaft und ist als Hochschullehrer an der Université Libre de Bruxelles tätig. Seit dem 20. Juli 2007 war er Minister in der wallonischen Regierung. Vom 21. Dezember 2007 bis 6. Dezember 2011 war er Minister für Klima und Energie. Danach war er vom 6. Dezember 2011 bis zum 17. Januar 2013 Minister für öffentliche Unternehmen, Wissenschaft und Entwicklungszusammenarbeit.

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Nach den Regionalwahlen vom 25. Mai 2014 wurde Paul Magnette zum Ministerpräsidenten der Wallonischen Region gewählt.

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In Deutschland wurde Magnette bekannt durch seinen Vorschlag, dass die Wallonische Region, bei einem Auseinanderbrechen Belgiens Deutschland beitreten sollte.

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Magnette hat verschiedene politologische Bücher geschrieben. 2000 gewann er zusammen mit Eric Remacle den Francqui-Preis.

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Dietmar Moews meint: Die deutschen Staatsmedien machen die Hetzkampagne der GROßEN KOALITION von CDU/CSU/SPD mit, die die Mehrheit im Bundestag haben und verbreiten stündlich:

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EINS: Die EU-Bonzen schreien jetzt „SCHANDE für die EU! „– weil WALLONIE den CETA-Vertrag aufhielte. Wir sollten WALLONIE danken.

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ZWEI: Ein Mann sei angeblich verantwortlich, ganz EUROPA handlungsunfähig zu machen: Professor Paul Magnette aus Charleroi bzw. Brüssel, ein Sozialdemokrat, der CETA ablehnt.

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DREI Der SPD-EU-Parlamentspräsident MARTIN SCHULZ hat heute im DLF diesen Parteigenossen in Bausch und Bogen als Anti-Demokrat verdammt: Magnette sabotiere die große europäische Mehrheit für HORMONFLEISCH und für GENMANIPULIERTE LEBENSMITTEL, indem MAGNETTE CETA ablehnt.

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Dieser SCHULZ – SPD wird als SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2017 offen gehandelt. Hoffentlich ist SCHULZ selbst HORMONGEZÜCHTET, denn mit nachträglicher GEMANIPULATON hat die SPD noch technische Probleme.

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Die Behauptung, 1 Prozent der EU-Bürger würden jetzt 99 Prozent der EU-Bürger an CETA hindern, ist demagogische PROPAGANDA von höchsten Stellen.

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Niemals sind 1000 POMILLE aller Deutschen für HORMONFLEISCH oder dafür, dass laut CETA die Genmanipulations-Kennzeichnungspflicht aus den Supermarkt-REGALEN verschwinden – auch nicht 100 Prozent stimmen dafür.

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Die Deutsche Regierung zieht die Deutschen in den KAKAO.

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Die WALLONIE, Rumänien und Bulgarien haben CETA noch nicht zugestimmt. Aber die EU-Kommission macht extremen materiellen und persönliche DRUCK auf deren Repräsentanten. Noch ist keiner umgebracht worden.

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PAUL MAGNETTE habe ich heute noch im Deutschlandfunk kurz gehört. Da lebte er noch.

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JUNCKER ist ungeeignet und gehört vor den LUX-LEAKS E U-Steuerhinterziehungs-Ausschuss

Lichtgeschwindigkeit 6643

Vom Mittwoch, 6. Juli 2016

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Sigmar Gabriel-SPD auf dem Schleichweg der Großen Koalition

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Heute hat die deutsche Lügenpresse mal wieder zugeschlagen:

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Als ginge es in der Sache an sich, „CETA“, um eine Gesamteinheit – so haben es KANADA und JUNCKER vorentschieden, ohne dass JUNCKER für die Europäischen Nationalwähler das Recht hatte, Alles zusammenzupacken, was KANADA will.

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Die Behauptung von JUNCKER/EU/EVP/CDU jetzt könnten die EU-Nationalparlamente doch CETA abnicken, überspielt, dass allein die von JUNCKER vorweggenommene Vorentscheidung, es gehe um „FREIHANDEL“ im Vertragspaket, ist Unfug und eine Propagandalüge des EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker – fraglos mit dem Einverständnis der Großen Koalition (Merkel/Gabriel) im Hintergrund.

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Bei CETA geht es nicht um FREIHANDEL, sondern um die möglichst weltweite Durchsetzung der US-Amerikanischen Regeln für Handel und Produkt- und Produktionsregeln. Dazu das US-SCHIEDSGERICHT-Prinzip, das das deutsche Rechtsstaatsprinzip, das auf Vorsorge gerichtet ist, beseitigt.

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Eine Entscheidung des EU-Rats in Brüssel hat ein sogenanntes Freihandelsabkommen – genannt CETA – zwischen Kanada und der Europäischen Union verabschiedet.

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Der Luxemburger EU-Kommissionspräsident, der ein „Kommissar“ ist, kein demokratisch gewählter Repräsentant, der EVP/CDU-Parteimann Jean-Claude Juncker disqualifizierte sich jetzt endgültig, zur Frage, ob CETA von den Bürgern und den Parlamenten erarbeitet, abgestimmt und beschlossen wird oder ob das der EU-Rat ohne Parlamentarische Demokratie als ein plumpes „Paket“ über die Köpfe der Bürger hinweg, durchdrückt – Juncker sagte:

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„Mir ist es schnurzegal, ob die Parlamente zustimmen oder nicht.“ (O-Ton DLF am 6. Juli 2016)

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Und immer steht der EU-Ratspräsident EVP/CDU Jean-Claude Juncker, der Gestalter des „Luxemburger Steuerhinterziehungsparadies“ an vorderster Stelle, wenn es um Autokratie und Demokratieverluiste geht, statt Integration und Partizipation.

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Die Lüge der Medien besteht darin, dass die leere und uneinlösbare Behauptung erneut auifgestellt wurde:

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„Mit CETA werden Umsätze, Gewinne und Arbeitsplätze für alle Beteiligten verbessert und gestärkt: WIN WIN“.

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Wers glaubt, wird selig.

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Woher sollte den eine Konsumsteigerung kommen?

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Ist da jemand in LICHTGESCHWINDIGKEIT, der ein Kotelett pro Woche zusätzlich kaufe und essen wird?

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Ist da jemand, der ein Meissener Porcelan-24 Personen-Service zusätzlich kaufen wird oder einen VW-Diesel-Turbo zusätzlich?

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Ist da irgendetwas zu erwarten, das nicht den Druck auf die Löhne und auf die Klein- und Mittelstandsproduzenten erhöht und die WELTSPIELER durch internationale Standardisierung bevorteilen wird?

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Angeblich soll laut dem heutigen EU-Beschluss der Bundestag und andere nationale EU-Parlamente nun doch über das bereits ausgehandelte Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Ceta) abstimmen.

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Die Brüsseler Behörde beschloss, das Abkommen entgegen eines juristischen Gutachtens nicht als reine EU-Angelegenheit einzustufen.
(CETA = Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA (dt. Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen, auch als Canada – EU Trade Agreement bezeichnet).

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Es wurde aber sofort aus Brüssel kommentiert:

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Die EU erwartet die nationale Zustimmung – auch mit Blick auf TTIP.

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Der überhaupt nicht direkt gewählte Präsident der nicht direkt gewählten EU-Kommission – der EU-Ratspräsident, der Kommissar – Jean-Claude Juncker (EVP/CDU-Luxemburg), zeigt sich in der aktuellen EU-Problemlage, von diversen ungelösten Problemen und gleichzeitiger EU-Integrationsschwäche der 28 EU-Partnerstaaten, als geistig und moralisch überfordert.

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Ich hoffe, der Europäische Rat wird jetzt endlich dieses Personalproblem lösen und Juncker entlassen und zur Rechenschaft ziehen.

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EINS: Die schwerwiegenden Vorwürfe sind auf Junckers Steuerhinterziehungspolitik als Entscheider von Luxemburg bezogen: Juncker muss endlich offenbaren, um welche Detail-Tricks es sich handelt. Und welche konkreten EU-politischen Verbesserungen er vorschlägt.

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ZWEI: Junckers unsägliche Dummheiten hinsichtlich des REMAIN-Referendums in Großbritannien, sind reine Zersetzung und nicht vertretbar, auf die Kappe der 28 zu gehen. Immerhin ist Großbritannien nach wie vor Vollmitglied der EU – d. h. Juncker ist auch der EU-Präsident für Großbritannien. Er hätte vom Präsidentenamt zurückzutreten gehabt, wenn er Partei gegen Großbritannien ergreifen wollte, wie er es inzwischen gemacht hatte.

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Nach wie vor wollen Juncker das CETA-AbkommenStreit um den Freihandel und seine Handelskommissarin ohne die Zustimmung der Länderparlamente durchsetzen – nicht nur in Deutschland stößt das auf viel Kritik.

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Dietmar Moews meint: Es gibt immer viele Wege in der Politik.

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Es gibt nicht immer Alternativen unter bestimmten Wertsetzungen.

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Aber man soll die eigenen politisch gesetzten Absichten besser verfolgen und durch gute Personalentscheidungen die gesetzten Zielverwirklichungen zum besseren Gelingen führen. Wenn solche Personalschwächen, wie mit dem viel zu häufig alkoholisierten Jean-Claude Juncker, fortgesetzt werden, wird die EU-Verzagtheit weiterwachsen.

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Dann muss davon ausgegangen werden, dass eine absichtliche schwache, schädliche Präsident-Besetzung, mit diesem Luxemburger CDU-EU-Präsidenten Juncker, von der Entscheidungsmehrheit der EU-Vollmitgliedstaaten so gewollt wird.

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Ganz nebenbei präsidiert Juncker gegen den Willen der Briten und des britischen Premierminister David Cameron.

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Auch der neue, seit gestern amtierende slowakische EU-Kommissionsvorsitzende Ministerpräsident Robert Fico (der linkspopulistischen Partei SNS), gemeinsam mit dem slowakischen Außenminister Miroslav Lajcak und dem Außenministerium, die mit der Forderung, „Islam hat keinen Platz in der Slowakei“ und der Ablehnung der von Juncker forcierten, zwangsweisen EU-Quotenzuweisung der unerwünschten Flüchtlinge, vertreten die Visegrad-Länder.

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Visegrad sind Tschechien, Ungarn, Polen und Slowakei, die allesamt von EU-Kommissions-Präsident Juncker in die reaktionäre, nationalistische und undemokratische Ecke gestellt werden.

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Man sollte Juncker aus der EU-Kommissions-Präsidentschaft entlassen und seine kriminelle LUX-LEAKS-Steuerflucht endlich mit seinem Insiderwissen korrigieren.

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