Lichtgeschwindigkeit 242

März 13, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 242

DER COUNTDOWN LÄUFT: 94 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Donnerstag, 4. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit,

mit Süddeutsche Zeitung, Märkische Oderzeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 4. März 2010 u. 3. März sowie piratenpartei.de, bild.de, Heise.de,

taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 94 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 94 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die

Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen, was

von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist. Das betrifft die politischen Ziele und

Wertsetzungen in der Satzung, im Grundsatzprogramm und im

Wahlprogramm der Piratenpartei, in konkreten Bezug gesetzt zu den

Gestaltungsoptionen im Parlament von NRW infolge des Wahlergebnisses.

Es ist Wahlkampf: PIRATEN-Bewegung gegen den Block der parlamentarischen

Parteien, die inzwischen die Demokratie, die demokratische Information

und den Dialog mit den freien Bürgern herabgesetzt haben. Hohe Staatsquote

und Autoritarismus sind die Feinde der Piraten in den Parlamenten.

Dietmarmoews erklärt: Ich hatte und habe längst in anderen gesellschaftlichen

Bereichen politische Einbindung und Einfluss. Ich war wissenschschaftlicher

Mitarbeiter des Deutschen Bundestages, bei der Fraktion der GRÜNEN,

für den Aufgabenbereich Post und Telekommunikation. Doch heute

haben alle diese Parteien, wie auch die GRÜNEN und die Linken

die Staatsquote und die Desinformation als eigene Politikmittel etabliert.

Meist besteht das darin, dass Falschinformationen nicht angegriffen oder

aufgeklärt werden. Beispiel heute: Der Staatssekretär im BMF, Kampeter,

erklärt, wie klug die Schuldenpolitik der Bundesregierung sei und die

neue Höchts-Neuverschuldung, trotz Finanzkrise, kluge Politik sei.

Und dass allerdings Griechenland nun aus Pflicht zum Euro genau diese

Schuldensteigerung, diese „Klugheit, nicht weiter anwenden dürfe. Wieso

schreien die deutschen Oppositionsparteien nicht laut auf? Und dieser

BMF-Kamikaze-Staatssekretär erklärt, die Bundesregierung wird

finanzpolitische und fiskalpolitische Entscheidungen erst deshalb im

Mai treffen: Weil wir hoffen, dass sich die Finanzmärkte bis dahin beruhigt

haben werden. Die Bundestagswahl war am 27. Sept. 2009!! Es ist schlicht

Verarschung, die Entscheidungen erst nach dem Wahltag in NRW zu

treffen. Damit wird wichtige Zeit verloren. Und die Blockopposition

macht nichts. Hier müssen die Piraten ansetzen: die Verlogenheit und

Unglaubwürdigkeit des Blocks.

FAZ vom 3. März 2010 Seite 1 von Reinhard Müller: Schöne alte Welt:

nein, einen Internet-Minister brauchen wir wirklich nicht. Schließlich

surft die ganze Regierung und die Kanzlerin führt per SMS …

Dietmarmoews: Müller-FAZ ohne Ahnung. Wir fordern die

Höchstleistungs-Breitband-Welt für Deutschland, eine einmalige

Staats- und Gesellschaftsanstrengung der High-End -Technik und der

Höchstbildung. Dafür ist ein Staatsminister für IT-Revolution,

unmittelbar am Kanzler positioniert, unbedingt notwendig.

FAZ vom 4. März titelt: Noch Hundert Tage (bisFußball-WM;

FAZ titelt: Die FDP macht sich Hoffnungen auf eine neue EU-Richtlinie.

Streit über die Zukunft der Datenspeicherung auf Vorrat.

Märkische Oderzeitung am 4. März 2010 titelt: Kritik an Kürzung

der Solarförderung. MO: CHIP soll Ausweis sicherer machen.

MO seite 2: Auseis für das 21. Jahrhundert. Das neue Personaldokument

passt gut ins Internetzeitaöter doch der Umgang mit den daten gibt offene

Fragen. Dietmarmoews: Wo der Chip ins Spiel kommt, sind Maut,

Überwachung und telematik im Spiel des öffentlichen Verkehrs.

Das geht nicht ohne IT-Revolutions-Diskussion. MO Seite 2:

Online-Geschäfte werden sicherer: Vier Fragen an Dietmar Müller:

Datenschützer.

Süddeutsche Zeitung am 4. März 2010 titelt: Datenschutz.

Was Europäer und Amerikaner trennt; SZ titelt: Steuern rauf,

Gehälter runter: Griechenlands Staatsquote. SZ Feuilleton Seite 11

von Andreas Zielcke: Was ist privat? Europäer sehen den Datenschutz

anders als Amerikaner: The two western Cultures of Privacy: Dignity

versus Liberty: Schutz der Privatsphäre mit der Menschenwürde

begründet oder mit Freiheitsrechten.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: 4 Beads 8 Days als MP3 Gratis-Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 181

Februar 3, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 181

PIRAT OBAMA DRILL BABY DRILL,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, der Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Dienstag 2. Februar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, Financial Times Deutschland,

Frankfurter Rundschau und Frankfurter Allgemeine Zeitung

von Dienstag, 2. Fenbruar 2010, youtube.com/citizentube,

BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf,

DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: PIRAT OBAMA DRILL BABY DRILL.

Ich übersetze und kommentiere die wichtigsten Stellungnahmen

des US-Präsident Barack Obama, die er in der hier verlinkten

Citizen-Fragestunde gestern gab:

http://www.youtube.com/citizentube?feature=ticker#p/c/EB843ABAF59735FD

Financial Times Deutschland titelt mit Jens Tardler, Andreas Kurz,

Thonas Steinmann, Lutz Meier: Berlin schlägt bei Kontodaten

zu: Regierung will Steuersünder-CD kaufen/Verfassungsgericht

prüft Verwendbarkeit der Informationen. FTD Seite 1 von

Sabine Muscat, Marin Kaelble: Schulden stürzen Obama ins

Dilemma. US-Regierung muss sparen und zugleich Geld ausgeben.

FTD Seite 15, Sebastian Bräuer, Sundeep Tucker: Obamas

Radikalreform wirkt schon. Citigroup stellt Beteiligungsgeschäft

zum Verkauf. . P. Morgan zögert bei RBS Sempra. Goldman

Sachs schert aus. FTD Seite 16, Christine Mai, Tom Braithwaite;

Betrugsvorwurf gegen US-Banken. Kontrolleur der Rettungsfonds

Tarp geht Verdacht auf Insiderhandel nach: mehr Ermittlungsverfahren.

FTD Seite 16: Obama stockt Mittel für Aufsichtsbehörde auf.

FTD Seite 19, Jean Hoffmann: Us-Konjunktur zieht Börsen nach

oben. FTD reuters: Wall Street: New Yorker Börsen beenden

Verlustserie:.

Dietmarmoews zu FTD hier: Die Financial Times

zeigt das vorrangige Thema „Finanzkrise“ in vielen Facetten

und die Wirkung des Kongressauftritts des Präsidenten Obama,

der brillant seine Pläne auf die neue Kongressmehrheit und

die schwierige Stimmung der Amerikaner einstimmen konnte:

Bravo. Aber, ich lehne Obamas hohe Staatsquote kategorisch ab.

Die Financial Times vom 2. Februar 2010 wird hier

zu den Kernthemen Finanzen und Wirtschaft als lesenswert

und sehr vielseitig informativ beurteilt. FTD zeigt

die aktuelle Bewegung, wie die Politik versucht aus der

Finanzkrise zu lernen. Aufsicht und mehr Transparenz,

Trennung der Bankaktivitäten von Kundengeschäft und

Investment, größere Eigenkapitalabsicherung, weniger

Risiko, keine Absprachen. Auf der anderen Seite muss

der Handlungsrahmen der Bankgeschäfte unternehmerisch

frei agieren, damit Geschäftsziele erreicht und der Finanzfluss

vorgehalten werden. Das Gesamtbild der Bankenkrise und

das Verhältnis von Fehlern, Regelverstößen, Aufsicht und

Verantwortung, bringt bislang nicht zum Ausdruck, worin

in Zukunft Staatsbanken und Privatbanken qualitativ

unterschieden sein müssen.

Frankfurter Rundschau titelt: Merkel besteht auf Hotelhilfe:

7% Mehrwertsteuer. FR: Obamas Schulden; FR: Verdi ruft

zum Streik: FR Dietmar Ostermann Seite 9: Obama will sparen:

Us-Präsident legt Haushaltsentwurf vor/Weniger geld für die

Raumfahrt, mehr für Bildung.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Die starke Hand des

Staates. Kanzlerin Dr. Merkel bestimmt, dass die

Steurhinterzieher-Daten der Genfer Bank geholt werden sollen.

FAZ Kommentar von Bertold Kohler: Die doppelte Kanzlerin.

Es sieht so aus, als hätte die Kanzlerin mit Blick auf die

NRW-Wahl den geschickteren Steuersenkungszug mit

der schwarz-gelben Hotel-Klientel-Mehrwertsteuer zum Gesetz

gemacht. Denn die NRW-FDP stürzt ab und Westerwelle und

Pinkwart liegen im Konflikt. FAZ titelt oben links:

Amerikanischer Haushalt mit Rekorddefizit. FAZ Seite 1:

Merkel: wir wollen diese Daten haben.

OBAMA DRILL BABY DRILL-Piratenthema heute:

Die US-Verfassung schreibt dem Präsidenten vor von Zeit

zu Zeit dem Kongress öffentliche Rechenschaft über seine

Ansichten zu geben. Das geschieht seit 220 Jahren, durch

alle guten und schlechten Zeiten, auch im Krieg, in der

Depression. Es zeigt, wie stark Amerika als eine Nation,

als ein Volk ist. Stärke und Überzeugungen und größte

geschichtliche Herausforderungen sind gestellt. Die Krise ist

groß. Das Leben wird immer härter. Viele müssen härter und

länger für Weniger arbeiten. Obama hat sich um die

Präsidentschaft beworben, diese Probleme zu lösen.

Nun kommt der Wechsel nicht schnell genug. Der Kampf

wird schwerer. Die Wähler sind müde mitzumachen.

Die Kongressmehrheit haben die Demokraten verloren.

Deshalb sind die Republikaner ab jetzt für Obamas Politik

voll mitverantwortlich. Die Amerikaner hoffen und verdienen,

dass Demokraten und Republikaner über die Gegensätze

hinweg an der Lösung arbeiten, um den Kindern ein besseres

Leben geben zu können. Eine Frau schrieb: Wir sind angestrengt,

aber hoffnungsvoll, wir kämpfen, aber ermutigt. Obama ist

hoffnungsvoll: Wir geben nicht auf, wir schmeißen nicht hin.

Er will sagen, wie sie das zusammen schaffen können:

„Die selben Banken, die wir aufgefangen haben.

Alle hassen diese Probleme, ich hasse es auch. Aber ich

habe versprochen, auch unpopuläre Sachen zu machen,

wenn sie notwendig sind. Ich habe das Rettungsprogramm

der vorherigen Regierung übernommen und es transparenter

gemacht. Der kommende Haushalt wird noch nie dagewesene

Neuschulden aufnehmen und in die Erneuerung der USA

investieren. Nun verlangt Obama von den Banken,

dass sie zurückzahlen. Nun müssen die banken die Steuerzahler

retten, die vorher die Banken gerettet haben. Wir stabilisieren

das Steuer-und Finanzsystem. Wir kürzen und kürzen nun

die Steuern für alle, für 8 Millionen, die die Kollegausbildung

ihrer Kinder zahlen. Ich hätte nicht geglaubt, dafür Applaus

zu bekommen, zählt alle Berufe und Arbeitsplätze auf, wofür

die Steuern gesenkt werden, um die Wirtschaft zu stimulieren,

Jobs zu sichern. Nach zwei Jahren Rezession wird die

Wirtschaft anspringen. Denn die oberste Aufgabe in 2010,

Arbeitsplätze zu schaffen. Der Erfolgsgrund liegt in

amerikanischen Geschäften. Ich akzeptiere nicht den

zweiten Platz für Amerika. Wir wollen die Jobs. So unbequem

es auch sein mag. Ich werde unsere Wirtschaft unterstützen.

Wir können nicht Institutionen erlauben, unser gesamtes

Leben zu bedrohen. Diese Schritte bringen die 7 Mio Jobs,

die wir die letzten Jahre verloren. Wie lange sollen wir denn

warten? 1. Wir machen jetzt Alles für die Infrastruktur,

Verkehrswege u. ä. 2. Letztes Jahr haben wir das größte

Investitionsprogramm für die Innovation und Forschung

aufgelegt, für „Saubere Energie-Jobs“, wir bohren neue

Hochsee-Gas- und Ölquellen (McCain: DRILL BABY DRILL).

Fragen, ob wir uns das leisten können, beantworte ich:

Die Nation, die in sauberer Energie am besten ist, hat die

Zukunft. Und das müssen wir sein. 3. Eine seriöse

Finanzreform kann nicht auf Kosten der gesamten

Wirtschaft gehen. 4. Bildung und Ausbildung. Wir schaffen

aggressiv Jobs, nicht im Ausland, sondern in Amerika.

Und die Krankenversicherung: Ich will die Unversorgten

und Kranken nicht im Stich lassen. Und das sollte hier

keiner tun. Gerade jetzt, wo es so schwierig ist, müssen

die Amerikaner zusammenstehen. Alle diese Aufgaben

waren da, bevor ich antrat. Ich trat mein Amt mitten in der

Krise an. So musste ich starke Entscheidungen treffen:

immense Schulden, Steuerschnitte, Kosten für zwei Kriege.

Ich habe nicht gesagt, dass der Wechsel leicht kommt und

nicht, dass ich das allein machen könne. Wir sind stark,

sind elastisch, wir sind Amerikaner. Ask President Obama

a question: 774.451 Stimmen zu 14.477 Fragen haben

64.968 Leuten Online gefragt.

Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Van der Graaf Generator: The Killer


Lichtgeschwindigkeit 181

Februar 2, 2010


Lichtgeschwindigkeit 115

Dezember 20, 2009

Lichtgeschwindigkeit 115

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Sonntag, 20. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, vor dem Bundeskanzleramt in Berlin;

dazu THE NEW YORKER, Dec. 14. 2009 PRICE 14.99 + Porto,

newyorker.com;

NEUE SINNLICHKEIT 0 Blätter für Kunst und Kultur,

November 1979, bundeskanzlerin.de, bild.de, DLF,

heise.de, piratenpartei.de, Tageszeitung TAZ Berlin und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18./20. Dezember 2009,

ferner, Herbert Gruhl: Ein Planet wird geplündert –

Die Schreckensbilanz unserer Politik 1975;

Robert Jungk: Der Atomstaat – Vom Fortschritt in die

Unmenschlichkeit, 1977

Das Piratenthemen hier: THE NEW YORKER sagt

Die Bundeskanzlerin hat gesagt, es kommt aufs

Brückenbauen an und wir sollen Sachen, wie die

Klimakonferenz von Kopenhagen nicht schlechtreden

und in diesem Ton. Dietmarmoews sagt: Ich wünsche

der Frau Dr. Merkel eine schöne Weihnachtserholung und

Besinnung. Hier ist die Frage, Ob, und Was ist? Nicht, wer es

besser könnte. Wir müssen offen und piratisch diskutieren,

statt die Unglaubwürdigkeit durch die sprachliche Verfälschungen

politikverdrossen hinzunehmen.

Wir haben 4 Hauptproblemfelder in der Politik:

1. Wirtschaft und Finanzen: Steuersenkungen als

Wachstumsbeschleunigungsprogramm ist ein

Schuldenbeschleunigungsprogramm

2. Afghanistan braucht unverzüglich den EXIT wegen

Sinnlosigkeit. Dazu müssen wir in Deutschland über

die Verfassungsabsichten zum Krieg diskutieren und

Klarheit herstellen.

3. Die Bildungsreformen sind die Voraussetzung für die

betriebs- und volkswirtschaftlichen Ziele:

hierfür müssen große Summen investiert werden
4. Die Steuersenkungen bedienen eine kleine Gruppe

Hochverdienender – es wird von den

Armen zu den Reichen hin verteilt.  Das ist ein Skandal

und eine politische Dummheit hinsichtlich

des Gesellschaftsfriedens sowie hinsichtlich der Binnennachfrage.

Denn die Großverdiener geben nicht mehr aus. Jedoch die

Geringverdiener geben weniger für Alltagskonsum aus.


NEUE SINNLICHKEIT 0, Nov. 1979, Seite 6: „Ich bin der

Bundesrepublik Deutschland dafür, dass ich denken, sagen

und schaffen darf bis wir glücklich leben können, dankbar. …“

Dietmarmoews sagt: Ich darf hier vor dem Kanzleramt stehen,

ohne dass mir die Polizei auf die Fresse haut.

THE NEW YORKER, 14. Dezember 2009, Seite 29:

THE TALK OF THE TOWN von Hendrik Hertzberg:

There are no good options for the United States in Afghanistan.

That has been the conventional wisdom for some years now,

and this time the conventional wisdom – the reigning cliché –

happens to be true. President Obama did not pretend otherwise

in his address. … There is no such thing as an airtight argument

for a bad choice – not if the argument is made with a modicum of

honesty. … Last week’s address, the Pentagon offered the

President four options, each accompanied by a number, with

each number representing an increase in the American troop

commitment. … Obama did the best he could .. he has chosen,

but – chillingly, , bleakly – the principal virtue of his choice remains

the vices of the others. Withdrawal, beginning at once?

The political and diplomatic damage to Obama would be severe:

a probable Pentagon revolt;; the anger of NATO allies who have

risked their soldiers‘ lives (and theit leaders‘ political standing)

on our behalf; the near-certainty that a large-scale terrorist attack,

whether or not it had anything to do with Afghanistan … to abandon

this area now, the President said, would significantly hamper our

ability to keep the pressure on Al Quaeda and create an unacceptable

risk of additional attacks on our homeland and our allies… Such a

war – such a project – would be hugely out of proportion to whatever

marginal security gains it might yield. And it wouldn’t just be beyond

„a reasonable cost.“ It woul be beyond our political, institutional, and

material capacity, and therefore impossible. … (To the extent that the

troops surge weakens the enemy while the timeline focusses minds

in Kabul and Islamabad, however, that tension could be a creative one).

The plan does not, of course, guarantee success. The best that can

be claimed for it is that it does nor guaranteed failure, as, in one

form or another, the alternatives almost certainly do. Dietmarmoews

merkt an: The New Yorker, das us-jüdische Edel-Wochenblatt aus

Manhattan, repräsentiert höchsten US-Amerikanischen Information-

und Reflexionsstand, hier mit Hendrik Hertzberg, zu Deutsch:

Aus Sicht des USA gibt es lediglich schlechte Perspektiven im

Afghanistankrieg – nur Obamas angekündigter Weg der

Truppenverstärkung ist der einzige der nicht den vollkommenen

Misserfolg verspricht, sondern: Truppenverstärkung könnte den

Feind schwächen. USA sind den Nato-Allierten schuldig, deren

Ansehen beschädigt werden könnte – die Deutschen sagen:

Wir dürfen die Amerikaner nicht im Stich lassen.

Diemarmoews sagt: Die deutschen und die Europäer sollten

eine solche Situation erkennen und nicht verlängern:

EXIT AFGHANISTAN.

Herbert Gruhl, ehemals CDU, dann Grüne usw. schreibt in

dem legendären Ein Planet wird geplündert, von 1975:

Das Kapital des Kapitalismus basiert überwiegend auf

und von der Ausbeute der Rohstoffe, infolge der

Kapitalakkumulation steigt der Rohstoffverbrauch.

Hier sind Grenzen von der Natur gesetzt.

Robert Jungk schreibt im ATOMSTAAT von 1977:

Alle Atomanlagen sind militärisch zu überwachende Orte,

unbezahlbar, und sie vergrößern die Möglichkeiten der Sabotage.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Gesang: Every christian lion hearted man will show


Lichtgeschwindigkeit 115

Dezember 20, 2009