BREXIT BRITEN droht ein EU-Chaos?

November 25, 2018

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am Montag, 26. November 2018

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Heute, am Sonntag, den 25. November 2018, haben die Stellvertreter der Europäischen Union (27 europäische Vollmitgliedstaaten), die die Aushandlung des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs Großbritannien (England, Wales, Nordirland, Schottland) führen, einstimmig den Text der Austrittsmodalitäten zustimmend verabschiedet.

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Damit kann nun die britische EU-Fraktion diese Austrittsregeln den britischen Stellvertretern und letztlich dann dem britischen Unterhaus zur Zustimmung vorlegen.

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Nun werden ja seit dem EXIT-Votum der britischen Bürger, die kommenden Austritts-Bedingungen diskutiert und ein Katalog in der Art eines Wunschkonzertes publiziert.

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Doch bedeutet ja EXIT ganz einfach, „Schluß mit den EU-Mitglieds-Rechten“. Die Regierungschefin Theresa May (Tories) hat stellvertretend den EXIT-Antrag zum 29. März 2019 schriftlich in Brüssel eingereicht.

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Alle EU-Mitgliedsrechte – sie betreffen sämtlichen formalen offizialen und zivilen sowie wirtschaftsrechtlichen Interaktionen – werden mit dem Austritt ausgesetzt – aber diese Interaktionen sollen ja über den 29. März 2019 hinaus neu geregelt werden. Was dabei bisher Mitgliedsrecht unter 28 EU-Staaten war, soll nun aus Sicht der EU weiterhin das Mitgliedsrecht aller verbleibenden 27 EU-Staaten sein. Doch für das Vereinigte Königreich Großbritannien muss der geregelte Beziehungskatalog nunmehr mit jedem der 27 EU-Staaten prinzipiell bilateral vereinbart werden.

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Nun haben aber die 27 EU-Vollmitgliedstaaten in Einigkeit beschlossen allesamt durch eine EU-BREXIT-Verhandlungskommission alle diese Belange auszuhandeln. Es muss also die britische EXIT-Kommission mit einer einzigen die EU-Staaten vetretende EU-Kommission verhandeln.

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Der Wunschkatalog der BREXITIERS wollte jedoch gerade in den zukünftigen zwischenstaatlichen Regelungen die EU-Gemeinschaft loswerden und mit den Staaten bilaterale Aushandlungen suchen. Die Linie hieß, AUSTRETEN und zu besseren Bedingungen WEITERMACHEN.

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Wer inzwischen den BREXIT klarer sieht, weiß, was zu erwarten ist:

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BREXIT kostet die BRITEN erhebliche Nachteile, durchaus die EU-Staaten bekommen auch teilweise Nachteile.

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Dietmar Moews meint: Die zerstrittenen Briten werden, ob EXIT oder REMAIN, zerstritten bleiben. Ein ständiger Sonderling mit EXTRA-WÜNSCHEN kann der EU-Vollmitgliedschaft und der zukünftigen EU-Integration nicht dienlich sein.

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Insofern ist der EXIT des Vereinigten Königsreichs zwar auch der EU nicht gewünscht. Jedoch wäre eine erneute REMAIN-Abstimmung für die EU-Zukunft viel problematischer als bilaterale Regelungen zwischen EU und UK es sein können.

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Abschließend:

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Das momentane Geschrei, dass es ein EXIT-Chaos geben wird, wenn der 29. März 2019 herbeikommt, und bis dahin das parlamentarische britische Politiksystem nur einen wirksamen Austritt erreicht hat, aber keinen Vertrag über die zukünftigen Beziehungen, halte ich für heuchlerisch, hetzerisch und ohne wirkliche schwerwiegende Bedeutung.

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Die EU kann jederzeit einen harten BREXIT, der am 29. März 2019 droht, durch ein neues Angebot überbrücken, dass der Austritt eben doch nicht am 29. März 2019 wirsam wird, sondern auf einen beliebigen später angesetzten Austrittstermin verlängert werden kann. Das hieße lediglich, dass eben UK noch über den 29. März 2019 wie ein EU-Mitglied weiter innerhalb der EU verkehren könnte, allerdings selbst nicht mehr in den Brüsseler und Strasburger EU-Vertretungen mitmachen, mitabstimmen und mitkontrollieren dürfen.

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Neue Sinnlichkeit 71 Blätter für Kunst und Kultur erschienen

September 29, 2018

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am Sonntag, 30. September 2018

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Neue Sinnlichkeit 71, Blätter für Überleben ohne moralisches Versagen, ist kürzlich in Köln erschienen und setzt damit die lose Folge im 39. Jahrgang fort.

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Neben dem GELEITWORT enthält jede neue Ausgabe den Leitartikel ERFOLGSKINDER, eine PORTRAITZEICHNUNG als Darstellung einer eminenten Person, eine Fortsetzung aus KNIGGE, „Über Eigennutz und Undank“, einen neue Beitrag des „LEXIKON des KUNSTWESENS“, eine neue „KINDERSEITE der EPOCHE“ sowie ein neues QUALITÄTSRÄTSEL: Wer hat’s geschrieben? – und der Auflösung des vorangegangenen Qualitätsrätsels – das hier lautet:

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Dietmar Moews, Herausgeber der Neuen Sinnlichkeit

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Die Vignette in diesem Blatt Numero 71 ist eine verkleinerte Zeichnung von Dietmar Moews, mit Bremer Stadtmusikanten in Springe am Deister, verkehrt, und Glühbirne.

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Zum Geleit

Grüß Gott, liebere Leserin, Grüß Gott, lieber Leser. So hegen die Menschen bis heute, immer noch die trügerische Hoffnung, von ihren vielen Plagen erlöst zu werden.

Die Erlösung kommt schon noch früh genug. Man gibt den Erlösungspreis dann einfach an der Kasse ab. Daher kommt das komische Wort Unkosten.

Immerhin gibt es eine, ziemlich einzige anständige und vom gute Geschmack erlaubte Art, Reichtum zu präsentieren: Kunstbesitz. Allerdings nur für die wirklich musischen Menschen im kunstbetrieblichen Durcheinander des neuen Jahrhunderts erkennbar. Man erkennt ihn am sinnfälligen Besitzausweis des Kunstbesitzers. Sie und er eignen Kenntnisse, Expertise und poetisches Vermögen für das „weiße Engelchenhemd der neuen Sinnlichkeit“ an Qualität und Hochwertigkeit der Werke.

Wir kommen nicht umhin, elitäre Fähigkeiten in die Gemeinschaftsaufgaben zu stellen. Nur, wer kann – kann: Einlösung 2018 zur Rettung der emanzipativen Forderungen der Französischen Revolution, nach Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Wer noch immer glaubt, die unechten Exemplare der massenhaften koterzeugenden Fleischklumpen nicht indienst zu nehmen und zu loben – wer glaubt, ohne massive Nachteile die Preise dem Mob überlassen zu können, der hat zur Strafe die Betriebsstörungen zu zahlen. Uneinsichtigkeit des Gemeinwesens für die idiotische Salonpersonnage im Neukunstbetrieb verkostet folglich angefixte Langeweile und Stumpfsinn durch Sprachtricks und Lügenpresse: Gender #metoo und Quotierung.

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"Qualitätsrätsel 70 - Auflösung

„… Und eines Tags hörte Ulrich auch auf, eine Hoffnung sein zu wollen. Es hatte damals schon die Zeit begonnen, wo man von Genies des Fußballrasens oder des Boxrings zu sprechen anhub, aber auf mindestens zehn geniale Entdecker, Tenöre oder Schriftsteller entfiel in den Zeitungsberichten noch nicht mehr als höchstens ein genialer Centrehalf oder großer Taktiker des Tennissports. Der neue Geist fühlte sich noch nicht ganz sicher. Aber gerade da las Ulrich irgendwo, wie eine vorverwehte Sommerreife, plötzlich das Wort „das geniale Rennpferd“. Es stand in einem Bericht über einen aufsehenerregenden Rennbahnerfolg, und der Schreiber war sich der ganzen Größe des Einfalls vielleicht gar nicht bewußt gewesen, den ihm der Geist der Gemeinschaft in die Feder geschoben hatte. Ulrich aber begriff mit einemmal, in welchem unentrinnbaren Zusammenhang seine ganze Laufbahn mit diesem Genie der Rennpferde stehe. Denn das Pferd ist seit je das heilige Tier der Kavallerie gewesen, und in seiner Kasernenjugend hatte Ulrich kaum von anderem sprechen hören als von Pferden und Weibern und war dem entflohn, um ein bedeutender Mensch zu werden, und als er sich nun nach wechselvollen Anstrengungen der Höhe seiner Bestrebungen vielleicht hätte nachfühlen können, begrüßte ihn von dort das Pferd, das ihm zuvorgekommen war. Das hat wohl gewiß zeitlich seine Berechtigung, denn es ist noch gar nicht lange her, daß man sich unter einem bewunderungswürdigen männlichen Geist ein Wesen vorgestellt hat, dessen Mut sittlicher Mut, dessen Kraft die Kraft einer Überzeugung, dessen Festigkeit die des Herzens und der Tugend gewesen ist, das Schnelligkeit für etwas Knabenhaftes, Finten für etwas Unerlaubtes, Beweglichkeit und Schwung für etwas der Würde Zuwiderlaufendes gehalten hat.“

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Wer hat’s geschrieben?“

Auflösung: Robert Musil

 

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Die CSU-Werte fallen zur bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober

August 27, 2018

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am Montag, 27. August 2018

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Thomas Mann aus München in Californien

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Der Themen und Moden-Side-Rider Markus Röder hat mit seinem Wesenszug, für kaum etwas zu stehen, aber auf jede politische Regung aufzuspringen, inzwischen sein Profil als CSU-Ministerpräsident ausgeprägt:

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Söder ist nicht der gewohnt väterlich-konservative Knorren. Söder ist vielmehr der verkrampfende Bayern-Arschkriecher, der auf jede Bier- und Weinfeier drängt, um mit dem Volk ein Glas zu heben.

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Kölner Stadt-Anzeiger Seite 02, am Sonntag, 26. August 2018 berichtet mit Thorsten Knuf.

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„Ein bisher unmögliches Paar – Die CSU-Werte fallen, einzige rettung könnten die Grünen sein – doch Söder wettert über die „Bevormundungspartei“.

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Nach aktuellem Stand landet die Söder-CSU am 14. Oktober 2018 bei der Bayernwahl unter 40%, verliert also die bisherige absolute Mehrheit, und wird nach einem Koalitionspartner rufen müssen. Söder wird sich mit einer 37%-CSU nicht halten, wenn es auf GRÜNE, LINKE, AfD hinausläuft.

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Für die SPD sind augenblicklich 12% im Blick, für die FDP hakt es schon an der 5%-Klausel.

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Auch wenn viele Bayern mit der CSU-Wirtschaftspolitik einverstanden sind, stehen inzwischen sowohl Söder und CSU-Parteichef Horst Seehofer der Wählerstimmung erheblich im Wege, ähnlich wie den Kandidaten der Grünen, die proklamieren jetzt im Bayernwahlkampf:

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„Mit uns kann man immer über ökologische und gerechte Politik reden“, sagte (die Grüne Katharina) Schulze. Und (der Grüne Ludwig) hartmann sagt: „Solange die CSU im AfD-Gewand herumläuft, ist eine Zusammenarbeit unvorstellbar…“

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„…Eine Koalition kommt nur infrage, wenn die CSU stark verliert und sich auf uns zubewegt“, sagt ein führender Vertreter der bayerischen Grünen. Das dürfte vor allem für die Innenpolitik gelten. Hier geht es nicht nur um das Thema Flüchtlinge. Sondern auch um das bayerische Polizeigesetz, das Kritiker für verfassungswidrig halten. Auf der anderen Seite gibt es aber wichtige Themen, bei denen Schwarze und Grüne durchaus gemeinsame Projekte entwickeln könnten – etwa in Umwelt, Landwirtschaft oder Wirtschafts- und Verkehrspolitik….. laut aktuellen Umfragen auch unter den Wählern große Sympathien genießt. Mehr als 40 Prozent der befragten (Forsa) befürworten demnach Schwarz-Grün. …“

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Dietmar Moews meint: Ich habe neun Jahre in München gelebt und gearbeitet und kenne die ambivalenten Gefühle der Zeit – zwischen München und Oberbayern und Niederbayern und Franken.

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Die CSU wird erneut von vielen Wählern gewählt werden. Aber wer dann nach vorne rücken kann, wenn die gesamte Horst Seehofer-Personnage gehen muss, um eine Schwarz-Grüne-Regierung versuchen zu können, wird nun in den kommenden zwei Monaten sich andeuten.

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Wir werden noch erleben, wie Stoiber und Theo Waigel bei bestimmten CSU-Landtagskandidaten in die Bütt steigen.

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Weißes Haus sucht Verbündete gegen China

April 14, 2018

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am Sonntag, 15. März 2018

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Der US-Präsident No. 45 hat der Welt den Wirtschaftskrieg erklärt.

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Erstaunlich, was man Alles machen kann, wenn man Atombomben einsatzbereit hat und nun?

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Da soll jetzt CHINA handelspolitisch von den USA willfährig gemacht werden. Zollbeschränkungen – verteuerungen, Sanktionen, Kontingentierungen usw. bis sich jemand getraut der No. 45 zu verraten, dass die USA in Wirtschafts- und Wohlstandsfragen gar nicht überlegen sind, sondern vielfältig schwach.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt heute, Samstag, 14. April 2018:

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FAZ. WASHINGTON, 13. April. Der amerikanische Präsident Donald Trump sucht Bündnispartner für den Handelskonflikt mit China. Er lässt deshalb den Eintritt der Vereinigten Staaten in das Transpazifische Freihandelsbündnis (TTP) prüfen, nachdem er vor 14 Monaten in einer seiner ersten Amtshandlungen im Weißen Haus Amerikas Mitwirkung an dem Pakt aufgekündigt hatte. Die elf Pazifikanrainer, die sich im März auch ohne die Vereinigten Staaten auf das Transpazifische Freihandelsbündnis geeinigt hatten, stehen einer Rückkehr Amerikas positiv gegenüber. Eine Neuverhandlung des Vertrags, die Trump fordert, stößt aber auf Bedenken bis Ablehnung. Trump hatte über Twitter klargestellt, dass er einem Eintritt der Vereinigten Staaten nur zustimmen werde, wenn ihm bessere Bedingungen geboten würden als seinem Vorgänger Obama. Der Sinneswandel wird von wichtigen Beratern Trumps unterstützt und folgt offenbar den Bestrebungen Chinas, in Vorbereitung auf einen möglichen Handelskonflikt andere Wirtschaftsmächte auf seine Seite zu ziehen. Zuletzt hatte es versöhnliche Worte zwischen Chinas Präsident Xi Jinping und Trump gegeben, die die Börsen weltweit beruhigt hatten.

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Dietmar Moews meint: Aus soziologischer Sicht ist die allgemeine Forderung an die Politik zu stellen, dass Alles, was man organisieren kann, auch der Organisation bedarf.

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Wirtschaft und Handel u. ä. Bereiche müssen politisch geregelt und koordiniert werden. In freieren demokratischeren Staatswesen muss ständig auf mittelfristige Veränderungen hin, Bildung, Vorbereitung, Werthaltungen geprägt werden. Es gibt überall nationale und regionale Vorlieben und Stärken sowie Schwächen.

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Politische Koordination muss auf fortlaufene Kommunikation gestellt werden. Frieden zwischen Staaten und Staatenbünden ist erwiesener Maßen die menschlichere Prägung, als isolatorische Gewalt.

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Was No. 45 momentan in Bewegung setzt, werden die USA bezahlen – kein Zweifel. Apodiktisch rundum Drohungen auszuteilen kann Momenteffekte erregen, aber keine Weltpolitik koordinieren.

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TRUMPS Wunsch, nachdem man ihm eröffnet hat, dass CHINA kurz davor ist, die USA kaufen zu können – während TRUMP selbst auf Mietvertägen von RUSSEN im TRUMP-TOWER angewiesen ist, wenn die alle auf einmal kündigen, ist TRUMP pleite, kurz, TRUMP ist von den Rissen erpressbar.

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Jetzt will er also XI JINPING erpressen.

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Ich bin der Meinung, dass die Idee TRUMPS, das multilaterale TTP, als westliches Handels-Bündnis, abzuschließen (nachdem er noch nicht lange her, sich selbst gekündigt hatte), für die Europäische Union äußerst unattraktiv ist. Auch, wenn multinationale Wirtschafts-Lobbyisten TTIP täglich herbeizureden versuchen (s. Monsanto/Bayer).

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Es ist lachhaft, dass TRUMP zum TTP bzw. TTIP zurückkehrt und dazu auch noch Bedingungen stellen möchte:

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Er will nur zustimmen, wenn ihm bessere Bedingungen geboten würden.

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EUROPA kann weder Genfood, noch Chlorhühner oder Gyphosat gebrauchen. Das Schiedsgerichts-Unwesen des US-Rechtssystem darf auf keinen Fall gegen unsere unabhängige JUSTIZ eingetauscht werden. Auch private Gefängnisse will ich in Deutschland nicht haben,

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Mir scheint, es würde sich lohnen, ganz ruhig die TRUMP-Wähler abzukochen. Sollen sie doch ihre TRUMP-Misswirtschaft auskosten. Die Gegenkräfte sind ja in den USA da und schlafen nicht.

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