Donald Trump freut sich über VW-FORD-Pläne in den USA

Januar 16, 2019

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am Donnerstag, den 17. Januar 2019

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 22, am Dienstag, 16. Januar 2019, bringt von Martin Gropp und Roland Lindner:

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„Volkswagen und Ford schmieden ihre Allianz – Zusammenarbeit bei Nutzfahrzeugen, Elektromobilität und autonomen Autos geplant…“

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 22, am Dienstag, 16. Januar 2019:

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„Trump freut sich über VW

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„Ein großer Sieg!“ So feierte Donald Trump am Dienstag auf Twitter die Ankündigung von Volkswagen, weitere 800 Millionen Dollar an seinem Produktionsstandort in Chattanooga im amerikanischen Bundesstaat Tennessee investieren zu wollen, um dort Elektroautos zu fertigen. Der Präsident gratulierte Chattanooga und Tennessee zu „gut gemachter Arbeit“. Die Investition hat VW-Vorstandschef Herbert Diess am Montag auf der Automesse in Detroit bekanntgegeben, sie soll 1000 Arbeitsplätze schaffen. Trumps Tweet lässt auf eine Entpannung im Verhältnis zwischen ihm und der deutschen Autoindustrie hoffen. Der Präsident hat sich in der Vergangenheit über die vielen deutschen Autos auf den amerikanischen Straßen beklagt, und er hat deutschen Herstellern mit Einfuhrzöllern gedroht …“

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Dietmar Moews über Sils-Maria

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Dietmar Moews meint: Die zukünftige Kooperation zwischen VW und Ford fällt mit der angekündigte 800 Mio-Investition als Nachricht zusammen, ist aber nicht zwingend aussagekräftig, was eine VW-Ford-Achse betrifft. Vielmehr geht es ganz konkret um die VW-Pläne in Chattanooga und die Elektroauto-Absichten.

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Dabei geht es auch um Platzhaltung gegenüber den sehr starken Wettbewerbern NISSAN im Doppelpack mit dem französischen Staatsautobauer Renault.

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Immerhin hat FORD ein zur VW-Palette alternatives Modell-Angebot, aber ein traditionelles Vertragshändler-, Vertriebs- und Werkstattnetz in den USA staatenweit.

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Deutsches Großkapital finanziert TRUMP-Midterm-Wahlkampf

November 6, 2018

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am Mittwoch, 6. November 2018.

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Der DONALD-TRUMP-HYPE bei den amerikanischen TRUMP-Wählern ist seine aggressive Spielart mit dem Establishment zu kommunizieren.

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DIE WeLT titelt heute, am Dienstag, 6. November 2018:

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„DANKE, DEUTSCHLAND!

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Amerika wählt heute, die Republikaner von Präsident Donald Trump wollen dabei ihre Mehrheit in den beiden Kongresskammern verteidigen. Deutsche Konzerne wie Allianz, Bayer, BASF, Siemens und Telekom sind indirekt dabei – mit Spenden im Umfang von insgesamt 2,6 Millionen Dollar. Das meiste Geld bekommen auch im Trump-Zeitalter die Republikaner. (Seiten 6, 7 und 14).

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TRUMPS Angriffswert gegen das US-Establishment ist im Kern, den Wunsch die Bananenrepublik USA zu beseitigen. (Bananenrepublik s. LICHTGESCHWINDIGKEIT 86.

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Dietmar Moews meint: Die deutschen Konzerne unterstützen die Freihandels-Brachialität von TTIPP, wie sie TRUMP inzwischen zwischen den USA mit Kanada und Mexico als NAFTA durchgesetzt hat. Diese deutsche CDU-Bagage vertritt nicht die Interessen der deutschen Gesellschaft, sondern die Anpassung an die US-Macht. Das ist fortwährender Verfassungsbruch in Deutschland – weil der deutsche Rahmen rechtsstaatlich sein soll und nicht libertär.

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DIE WeLT berichtet am 6. November 2018 auf Seite 14 mit Olaf Gersemann:

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„Dax-Konzerne HELFEN mit

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…Spenden aus deutschen Unternehmen favorisieren im Kongresswahlkampf größtenteils die Republikaner. Das zeigt die WELT-Auswertung der einschlägigen Statistiken. Dazu stehen wollen die Firmen aber nicht.

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Spenden der „Political Action Committees“ deutscher Konzerne im aktuellen US-Kongresswahlkampf

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Namentlich aufgezählt von den Meist-Investoren abwärts:

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Schaeffler

Lanxess

HeidelbergC.

Deutsche Bank

Bayer

Bayer Monsanto (zusammen an der Spitze)

Linde (Lincare) (zusammen an der Spitze)

Allianz

Linde

Siemens

Deutsche telekom

Fresenius Medical Care

BASF

Boehringer Ingelheim

Infineon

ZF Friedrichshafen (TRW)

Merck (EMD Serono)

SAP

Daimler

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Wen es tröstet: Die US-Parteien sind nicht mit CDU und SPD vergleichbar. Was die REPUBLIKANER von den GROSSKONZERNEN einnehmen, hat zu diesen MIDTERM-Wahlen eine erhebliche Spendenfreudigkeit der kleinen Leute für die DEMOKRATEN ergeben. Letzteres weist auf hohe Wahlbereitschaft zugunsten der Demokraten hin.

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Neuer Ministerpräsident in Bayern wurde gewählt: Markus Söder, CSU

November 6, 2018

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am Dienstag, 6. November 2018.

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Ferdinand Hodler-Wandbild im Ratssaal des neuen Rathauses in Hannover: Der Schwur

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Die Agenturen und Nachrichtensender berichteten heute mittag, am Dienstag, 6. November 2018, einhellig:

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Mit 110 von 202 abgegebenen Stimmen hat der Bayerische Landtag Markus Söder (51, CSU) zum zweiten Mal zum Bayerischen Ministerpräsidenten gewählt – im ersten Wahlgang.

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Söder bekam zwei Stimmen weniger, als die schwarz-orange Koalition aus CSU und Freie Wähler Abgeordnete stellen. Allerdings fehlte ein CSU-Abgeordneter wegen Krankheit.

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Eine Stimme aus dem eigenen Lager fehlte tatsächlich – ein kleiner Schönheitsfehler, mehr nicht. Es gab 89 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

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Der neue Landtag besteht aus sechs Fraktionen und 205 Abgeordneten. Die Regierungskoalition verfügt zusammen über 112 Stimmen, für die Wiederwahl war die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen notwendig. Erstmals war Söder im März zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Damals stimmten nur die Abgeordneten der CSU für ihn. Söder folgte damals auf CSU-Chef Horst Seehofer, der als Bundesinnenminister nach Berlin wechselte.

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Am Montag hatten CSU und Freie Wähler in Bayern die deutschlandweit erste schwarz-orange Koalition besiegelt. Söder und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger unterzeichneten im Landtag den Koalitionsvertrag.

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Unter den neuen Vizepräsidenten ist Alexander Hold (56), der früher Fernsehrichter war und später Bundespräsidentenkandidat der Freien Wähler.

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Als Alterspräsident des neuen bayerischen Landtags hielt FDP-Mann und Ex-„Focus“-Chef Helmut Markwort die Eröffnungsrede. Er startet einen Monat vor seinem 82. Geburtstag seine vierte Berufslaufbahn – nach Journalist, Unternehmer und Schauspieler.

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Der neugewählte CSU-Ministerpräsident Söder appellierte an die Mitglieder des von vier auf sechs Fraktionen gewachsenen Landtags, in der fünf Jahre dauernden Legislaturperiode fair miteinander umzugehen. „Das Ringen um das Beste macht den Parlamentarismus stark, nicht das Verächtlichmachen des Anderen“, sagte Söder.

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Dietmar Moews als Zeitzeuge im Louvre de Paris

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Dietmar Moews meint: Mit der jetzt abgeschlossenen Landtagswahl, der Regierungsfraktion aus CSU und Freie Wähler, der verabredeten Kabinettsbildung und der Wahl und Vereidigung des CSU-Spitzenkandidaten, des bisherigen und wiedergewählten Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, haben die Bayern mehrheitlich und verfassungskonform ihre neue repräsentative Staatsführung gewählt.

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Ich wünsche den Bayern, dem neuen Ministerpräsident Markus Söder und dem neuzusammengesetzten Bayerischen Parlament das notwendige Glück, das Pflichtbewusstsein und gutes Gelingen bei den angenommenen Aufgaben als Stellvertreter und Führer.

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Ich mahne daran, dass die Pflichtverletzungen und Rechtsstaat-Brüche durch die CSU-Vorgänger geklärt werden und die angerichteten Schäden anerkannt und beglichen werden:

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7 Jahre „Einzel-Folterhaft“ für Gustl Mollath, durch die freistaatliche forensische Psychiatrie stehen nach wie vor durch Verschleppungsverfahren im staatsgemachten Unrecht.

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Die Nano-Stoffe in bayerischen Bürgern und Lebensmitteln sind die Folge verbrecherischer gesetzlicher Regulations-Unterlassung. Söder kann nicht auf Berlin oder Brüssel weisen, wenn er keine eigenen bayerischen Initiativen gegen die Feinststoffe ergreift (auch BMW-Diesel-Gate lässt grüßen).

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Janina Kugel decouvriert SIEMENS KAHLSCHLAG

Februar 4, 2018
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Vom Montag, 5. Februar 2018

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Nachdem ständig über SIEMENS-Standortschließungen und Stellenverluste die Firma SIEMENS von ihrem SPITZENMANAGEMENT beworben wurde, heißt es jetzt sehr widersprüchlich, aber ohne Verlässlichkeit:

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, Seite 17, am Dienstag, 30. Januar 2018 mit Thomas Fromm:

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„Bitter im Nachgang – Bei einem Abendessen mit US-Präsident Trump versprach Siemens-Chef Joe Kaeser, neue Gasturbinen in den USA zu entwickeln. Das ist nun, kurz vor der Hauptversammlung, Anlass für Diskussionen – vor allem in der Belegschaft.“

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 13, WIRTSCHAFT, am Donnerstag, 1. Februar 2018, von Thomas Magenheim:

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„…Nachdem sich Betriebsräte und IG Metall monatelang geweigert haben, über die Kahlschlagpläne zu sprechen, gibt es jetzt zumindest erste Sondierungspläne. Das lasse auf eine „gute Einigung“ hoffen, meinte Siemens-Personalchefin Janina Kugel vorsichtig optimistisch. Eine Einigung peilt sie für diesen Sommer an. Gewerkschafter sind zurückhaltender. „Das kann auch 2019 werden, noch wird nur sondiert und an keinem Standort in der Sache verhandelt“, betonte ein Vertreter der IG Metall …“

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Janina Kugel hatte auch unlängst in die Luft hinein behauptet, die Modernisierungen, die It-Produktionsweisen und eventuelle Paradigmenwechsel bei SIEMENS werden immer alte Arbeitsplätze durch neue Arbeitsplätze ergänzen.

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 13, am 1. Februar 2018, WIRTSCHAFT, von Thomas Wagenheim:

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„Hoffnung für den Standort Görlitz – SIEMENS Kaeser bringt Alternativen für Turbinen-Produktion ins Gespräch – Tausende neue Jobs in Deutschland …

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keine Siemens-Hauptversammlung wie jede andere. Wer zum Veranstaltungsort in die Münchner Olympiahalle wollte, musste durch ein Spalier von gut 200 gegen Stellenabbau und Werksschließungen protestierenden Siemensianer gehen … die am Freitag in Görlitz per Rad losgefahren waren. Görlitz ist einer jener heimischen Gasturbinen-Standorte, die vor dem Aus stehen, was allein in Deutschland 3500 und weltweit das Doppelte an Stellen kosten soll …“

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„… Rügen von von Aktionärsschutzvereinen, die sonst eher auf die Rendite starren. „Suchen Sie eine andere Lösung“, forderte eine Vertreterin aus diesem Lager von Kaeser – und erntete damit laustarken Beifall. // das wurde nicht übertroffen, als sie auf Kaesers jüngstes Zwiegespräch mit dem US-Präsidenten beim Weltwirtschaftsforum in Davos zu sprechen kam. Dort hatte der Siemens-Boss Donald Trump versprochen, eine neue Generation von Gasturbinen in den USA zu entwickeln, „Diese Äußerungen sind nicht geeignet, die Wogen zu glätten“

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„…sprach von einem übergreifenden „Industriekonzept Oberlausitz“ … Auch Beschäftigten in anderen von Abbau oder Werkschließung betroffenen Siemens-Standorten macht Kaeser Hoffnung … „Damit haben wir die Möglichkeit, für die meisten der betroffenen per Requalifizierung neue Perspektiven zu schaffen“, erklärte der Konzernchef …“

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Dietmar Moews meint: Toll, die Frauenquote im Siemensvorstand, Frau Janina Kugel lässt ebenfalls hoffen.

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Denn, wie Vorstand Joe Kaeser auf der Hauptversammlung hervorhob,

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„…Technologische Umbrüche dieser Dimension dürfe und werde Siemens nicht erneut verschlafen …“

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verschlafen?

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„… verschlafen wie seinerzeit in der Telekommunkation, die heute nicht mehr zu den Siemens-Geschäften zählt.“

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Und nun, als schöner Schluss und Selbstkommentierung von SIEMENS zum Kahlschlag, schloss Joe Kaeser:

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„… Grundsätzlich bescheinigte er seinem Konzern aber, heute so gut wie nie dazustehen.“

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USA-Atomwaffen in der Türkei oder nicht?

September 7, 2016
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Vom Donnerstag, 8. SEPTEMBER 2016

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 10, am Dienstag, 6. September 2016 schreibt Moritz Eichhorn:

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Wieder ein Geheimnis. Sind die amerikanischen Atomwaffen noch in der Türkei?“ FAZ,.6.9.16

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Selten genug berichten die deutschen Leitmedien über die GENERALKLAUSEL, die die US-Kriegsgewinner in Deutschland völkerrechtlich anwenden – auch um unkontrolliert Atomwaffen in Büchel/Eifel einsatzbereit vorzuhalten.

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Noch seltener erfahren wir in der deutschen LÜGENPRESSE Aufklärung oder Informationen über die Bewaffnung und die Strategien, denen das deutsche Staatswesen durch unterworfene Mitgliedschaft in der NATO, samt der deutschen Bundeswehr, zugehört – aber WAS und WIE?

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So gesehen sind die kommentierten Informationen zu den amerikanischen Atomwaffen in Incirlik, an der türkisch-syrischen Staatsgrenze zum ISIS-Bürgerkrigesgebiet höchst bedeutend:

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Seit Jahrzehnten stationnierten die Vereinigten Staaten im Rahmen des Konzepts der Nuklearen Teilhabe der Nato Atomwaffen in der Türkei. Zirka 50 Wasserstoffbomben vom Typ B61 sollen in unterirdischen Scherheitskammern der Luftwaffenbasis Incirlik lagern. Das gilt – obwohl sich das Pentagon aus Prinzip nicht zu Standorten äußert – als offenes Geheimnis. Sie sollen ja auch der Abschreckung dienen. Doch seit dem gescheiterten Putsch Mitte Juli ist dieses Geheimnis nicht ganz so offen. Manches deutet darauf hin, dass die Amerikaner die Waffen heimlich abgezogen haben.

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Schon vor dem Putschversuch herrschte in Washington Sorge um die Situation in Incirlik, das nur 110 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt liegt. Im März hatte das amerikanische Militär die 700 Familienangehörigen von Soldaten der Basis angewiesen, die Region zu verlassen. Die Lage sei zu bedrohlich. Vergangenes Jahr waren laut einem Kongressbericht auch die Sicherheitsmaßnahmen für die Kernwaffen verstärkt worden.

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Die Putschnacht änderte die Situation jedoch grundlegend, Die Basis wurde erst von der externen Stromversorgung abgeschnitten – fast eine Woche war man auf Notstromaggregate angewiesen. Die behörden schlossen den Luftraum auch für die Amerikaner, die von dort zum Großteil ihrer Syrien-Einsätze aufbrechen. Schließlich nahmen türkische Beamte den Kommandeur des Stützpunkts und zirka ein Dutzend weitere Militärangehörige unter dem Verdacht, zu den Putschisten zu gehören, fest. Ende Juli verlangten über 1000 Demonstranten vor den Toren der Basis den Abzug der Amerikaner.

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In Washington warnte vor zwei Wochen ein Bericht den renommierten Think Tanks Stimson Center eindringlich vor einer fortgesetzten Stationierung von Atombomben in er Türkei. Es sei aus „sicherheitspolitischer Perspektive wie Würfeln“, wenn man die Sprengköpfe in Incirlik belasse, erklärte Laicie Heeley, eine der Autoren. Denn, ob die Vereinigten Staaten im Falle eines fortdauernden Konflikts im Inneren des Landes die Kontrolle über die taktischen Bomben würden wahren können, sei eine „unbeantwortbare Frage“ … Mit ausreichend Zeit und Knowhow wären irgendwann selbst die eingebauten Sperren überwindbar, Das bedenklichste aber, dass die Bomben im Krisenfall gar nicht sofort zum Einsatz kommen könnten, da sich Incirlik weder amerikanische noch türkische Kampfflugzeuge befinden, die sie tragen können. Dem Risiko ihrer Aufbewahrung stehe daher kein Nutzen gegenüber.

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Vor zehn Tagen berichtete das relativ unbekannte Nachrichtenportal Euractiv als erstes über den Abzug der Waffen. Es behauptete, dass die Bomben nach Deveselu in Rumänien verlegt worden seien. Es wäre das erste Mal, dass ein ehemaliges Mitglied des Warschauer Pakts Atomwaffen der Amerikaner beherbergt. Es wäre auch das erste Mal, dass die Waffen nicht in WS3-Sicherheitskammern gelagert werden die in Rumänien nicht vorhanden sind. Das rumänische Außenministerium wies die Behauptungen „entschieden zurück“….

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Dass sich in der Türkei überhaupt das größte aller Atomwaffenlager der Amerikaner in Europa befindet – mehr als 25 Prozent aller Bomben, die auf Italien, Belgien, die Niederlande, Deutschland und die Türkei verteilt sind -, zeigte ursprünglich ihre strategische Relevanz. Später, als Interkontinentalraketen den Mittelstreckenraketen und Freifallbomben überlegen wurden, zeigte ihre Anwesenheit das Vertrauen Washingtons in Ankara. Seitdem im Nachgang des Putschversuchs aber regierungsnahe Medien verbreiten, die Amerikaner hätten die Verschwörung geplant und müssten sich in der Auslieferungsfrage, wie Präsident Erdogan es formuliertem zwischen „der Türkei und Gülen entscheiden“, ist diese beschädigt… erdogannahe Zeitung „Yebi Safak“ schrieb zwei Tage nach Veröffentlichung des Stimson-Reports „Die Atomwaffen in Incirlik müssen der Türkei übergeben werden, sonst muss die Türkei sie unter ihre Kontrolle bringen.“

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Doch so unwahrscheinlich es auch sein mag, dass die Türkei sich der Waffen bemächtigt, unwahrscheinlich wäre ein Abzug nicht. Während des Zypern-Konflikts 1974, als Griechenland und die Türkei sich am Rande eines Kriegs befanden, hatten die Amerikaner ihre Atombomben in der Türkei unbrauchbar gemacht. Aus Griechenland wurden sie ausgeflogen.

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Dietmar Moews meint: Das Bild der NATO-Partnerschaften ist hinsichtlich des syrischen Bürgerkrieges ein sehr verstricktes.

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Die heutige Türkei ist hochgerüstet, hat ein sehr großes stehendes Heer und ist aus us-strategischen Motiven in einer starken Position.

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Die Motive Erdogans die eigenen Fragen hinsichtlich der Zerschlagung der kurdischen Machtgebilde zu vernichten, lassen sich vermutlich nur wenig von der NATO, wenig von den USA und so gut wie nicht von Deutschland bestimmen. Was die Europäische Union dazu vermag – ohne überhaupt Einigkeit zur Türkei-, Syrien- und Kurden-Komplikation zu haben – ist nicht ausschlaggebend für Erdogan.

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Deutschlands größte Sorge muss stets hellwach den Absurditäten der US-Militär- und Kriegspolitik gelten, denn als „Kolonie“ wird man in Drucksituationen kaum geschont – und die USA haben in Rammstein erhebliche Militärstrukturen installiert.

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Bildschirmfoto vom 2016-01-17 20:48:08

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TTIP-KAMPF: 3.000.000 Unterschriften gegen die USA-Herrschaft

Oktober 7, 2015
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Vom Mittwoch, 7. Oktober 2015

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Drei Millionen Unterschriften gegen TTIP. Berlin. Die europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ hat am Wochenende mit ihrer Unterschriftensammlung gegen den Freihandelsabkommen die Drei-Millionen-Marke geknackt. Damit hat das über 500 Organisationen zählende Bündnis so viele Unterstützer gesammelt wie keine europäische Bürgerinitiative zuvor. Die Initiative fordert die EU-Institutionen und die Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zu stoppen und das Abkommen CETA mit Kanada nicht zu ratifizieren. Die Unterschriften will das Bündnis am Mittwoch an die EU-Kommission übergeben. (neues deutschland, am Dienstag, 6. Oktober 2015, Seite 17)

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Dietmar Moews meint: Was der deutsche Staat und sein viel zu hoher Anteil von abhängigen Dienstklasse-Menschen fähig sind mit viel Schuldengeld auf die Beine zu stellen, kann dahingestellt bleiben.

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Wer genamanipuliertes monopolkapitalistischse Monsanto-Saatgut finanzieren will, kann zu Hause bleiben – ansonsten sollte man sich jetzt zeigen. Wer es kann, soll nach Berlin fahren und bei Stop TTIP mitwirken.

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Auch überall, wo in den Intermediären Organisationen der Staat als „NGO“ getarnt doch die Fäden zieht, finden stets Hoch-Jazzen und Entmutigungspropaganda statt – ganz, wie es der Staat wünscht.

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Aber jeder Einzelne, der am kommenden Wochenende die STOP TTIP-Demonstration in Berlin auf eigene Kappe besucht und demonstriert für die Selbstbestimmung und den selbstbestimmten Handel, entsteht Mitbestimmung und Mitgestaltung statt Selbstbetrug mit TTIP.

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Nun hat Japan mit USA TTP abgeschlosssen – und was ist nun? neuer Handelsraum in Asien? – NEIN, es ist der alte Handelsraum weiterhin. Nur jetzt muss Japan genmanipulierte US-Lebensmittel reinlassen.

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