Donald Trump freut sich über VW-FORD-Pläne in den USA

Lichtgeschwindigkeit 8851

am Donnerstag, den 17. Januar 2019

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 22, am Dienstag, 16. Januar 2019, bringt von Martin Gropp und Roland Lindner:

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„Volkswagen und Ford schmieden ihre Allianz – Zusammenarbeit bei Nutzfahrzeugen, Elektromobilität und autonomen Autos geplant…“

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 22, am Dienstag, 16. Januar 2019:

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„Trump freut sich über VW

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„Ein großer Sieg!“ So feierte Donald Trump am Dienstag auf Twitter die Ankündigung von Volkswagen, weitere 800 Millionen Dollar an seinem Produktionsstandort in Chattanooga im amerikanischen Bundesstaat Tennessee investieren zu wollen, um dort Elektroautos zu fertigen. Der Präsident gratulierte Chattanooga und Tennessee zu „gut gemachter Arbeit“. Die Investition hat VW-Vorstandschef Herbert Diess am Montag auf der Automesse in Detroit bekanntgegeben, sie soll 1000 Arbeitsplätze schaffen. Trumps Tweet lässt auf eine Entpannung im Verhältnis zwischen ihm und der deutschen Autoindustrie hoffen. Der Präsident hat sich in der Vergangenheit über die vielen deutschen Autos auf den amerikanischen Straßen beklagt, und er hat deutschen Herstellern mit Einfuhrzöllern gedroht …“

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Dietmar Moews über Sils-Maria

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Dietmar Moews meint: Die zukünftige Kooperation zwischen VW und Ford fällt mit der angekündigte 800 Mio-Investition als Nachricht zusammen, ist aber nicht zwingend aussagekräftig, was eine VW-Ford-Achse betrifft. Vielmehr geht es ganz konkret um die VW-Pläne in Chattanooga und die Elektroauto-Absichten.

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Dabei geht es auch um Platzhaltung gegenüber den sehr starken Wettbewerbern NISSAN im Doppelpack mit dem französischen Staatsautobauer Renault.

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Immerhin hat FORD ein zur VW-Palette alternatives Modell-Angebot, aber ein traditionelles Vertragshändler-, Vertriebs- und Werkstattnetz in den USA staatenweit.

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Deutsches Großkapital finanziert TRUMP-Midterm-Wahlkampf

Lichtgeschwindigkeit 8650

am Mittwoch, 6. November 2018.

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Der DONALD-TRUMP-HYPE bei den amerikanischen TRUMP-Wählern ist seine aggressive Spielart mit dem Establishment zu kommunizieren.

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DIE WeLT titelt heute, am Dienstag, 6. November 2018:

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„DANKE, DEUTSCHLAND!

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Amerika wählt heute, die Republikaner von Präsident Donald Trump wollen dabei ihre Mehrheit in den beiden Kongresskammern verteidigen. Deutsche Konzerne wie Allianz, Bayer, BASF, Siemens und Telekom sind indirekt dabei – mit Spenden im Umfang von insgesamt 2,6 Millionen Dollar. Das meiste Geld bekommen auch im Trump-Zeitalter die Republikaner. (Seiten 6, 7 und 14).

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TRUMPS Angriffswert gegen das US-Establishment ist im Kern, den Wunsch die Bananenrepublik USA zu beseitigen. (Bananenrepublik s. LICHTGESCHWINDIGKEIT 86.

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Dietmar Moews meint: Die deutschen Konzerne unterstützen die Freihandels-Brachialität von TTIPP, wie sie TRUMP inzwischen zwischen den USA mit Kanada und Mexico als NAFTA durchgesetzt hat. Diese deutsche CDU-Bagage vertritt nicht die Interessen der deutschen Gesellschaft, sondern die Anpassung an die US-Macht. Das ist fortwährender Verfassungsbruch in Deutschland – weil der deutsche Rahmen rechtsstaatlich sein soll und nicht libertär.

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DIE WeLT berichtet am 6. November 2018 auf Seite 14 mit Olaf Gersemann:

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„Dax-Konzerne HELFEN mit

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…Spenden aus deutschen Unternehmen favorisieren im Kongresswahlkampf größtenteils die Republikaner. Das zeigt die WELT-Auswertung der einschlägigen Statistiken. Dazu stehen wollen die Firmen aber nicht.

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Spenden der „Political Action Committees“ deutscher Konzerne im aktuellen US-Kongresswahlkampf

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Namentlich aufgezählt von den Meist-Investoren abwärts:

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Schaeffler

Lanxess

HeidelbergC.

Deutsche Bank

Bayer

Bayer Monsanto (zusammen an der Spitze)

Linde (Lincare) (zusammen an der Spitze)

Allianz

Linde

Siemens

Deutsche telekom

Fresenius Medical Care

BASF

Boehringer Ingelheim

Infineon

ZF Friedrichshafen (TRW)

Merck (EMD Serono)

SAP

Daimler

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Wen es tröstet: Die US-Parteien sind nicht mit CDU und SPD vergleichbar. Was die REPUBLIKANER von den GROSSKONZERNEN einnehmen, hat zu diesen MIDTERM-Wahlen eine erhebliche Spendenfreudigkeit der kleinen Leute für die DEMOKRATEN ergeben. Letzteres weist auf hohe Wahlbereitschaft zugunsten der Demokraten hin.

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Neuer Ministerpräsident in Bayern wurde gewählt: Markus Söder, CSU

Lichtgeschwindigkeit 8648

am Dienstag, 6. November 2018.

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Ferdinand Hodler-Wandbild im Ratssaal des neuen Rathauses in Hannover: Der Schwur

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Die Agenturen und Nachrichtensender berichteten heute mittag, am Dienstag, 6. November 2018, einhellig:

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Mit 110 von 202 abgegebenen Stimmen hat der Bayerische Landtag Markus Söder (51, CSU) zum zweiten Mal zum Bayerischen Ministerpräsidenten gewählt – im ersten Wahlgang.

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Söder bekam zwei Stimmen weniger, als die schwarz-orange Koalition aus CSU und Freie Wähler Abgeordnete stellen. Allerdings fehlte ein CSU-Abgeordneter wegen Krankheit.

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Eine Stimme aus dem eigenen Lager fehlte tatsächlich – ein kleiner Schönheitsfehler, mehr nicht. Es gab 89 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

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Der neue Landtag besteht aus sechs Fraktionen und 205 Abgeordneten. Die Regierungskoalition verfügt zusammen über 112 Stimmen, für die Wiederwahl war die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen notwendig. Erstmals war Söder im März zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Damals stimmten nur die Abgeordneten der CSU für ihn. Söder folgte damals auf CSU-Chef Horst Seehofer, der als Bundesinnenminister nach Berlin wechselte.

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Am Montag hatten CSU und Freie Wähler in Bayern die deutschlandweit erste schwarz-orange Koalition besiegelt. Söder und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger unterzeichneten im Landtag den Koalitionsvertrag.

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Unter den neuen Vizepräsidenten ist Alexander Hold (56), der früher Fernsehrichter war und später Bundespräsidentenkandidat der Freien Wähler.

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Als Alterspräsident des neuen bayerischen Landtags hielt FDP-Mann und Ex-„Focus“-Chef Helmut Markwort die Eröffnungsrede. Er startet einen Monat vor seinem 82. Geburtstag seine vierte Berufslaufbahn – nach Journalist, Unternehmer und Schauspieler.

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Der neugewählte CSU-Ministerpräsident Söder appellierte an die Mitglieder des von vier auf sechs Fraktionen gewachsenen Landtags, in der fünf Jahre dauernden Legislaturperiode fair miteinander umzugehen. „Das Ringen um das Beste macht den Parlamentarismus stark, nicht das Verächtlichmachen des Anderen“, sagte Söder.

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Dietmar Moews als Zeitzeuge im Louvre de Paris

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Dietmar Moews meint: Mit der jetzt abgeschlossenen Landtagswahl, der Regierungsfraktion aus CSU und Freie Wähler, der verabredeten Kabinettsbildung und der Wahl und Vereidigung des CSU-Spitzenkandidaten, des bisherigen und wiedergewählten Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, haben die Bayern mehrheitlich und verfassungskonform ihre neue repräsentative Staatsführung gewählt.

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Ich wünsche den Bayern, dem neuen Ministerpräsident Markus Söder und dem neuzusammengesetzten Bayerischen Parlament das notwendige Glück, das Pflichtbewusstsein und gutes Gelingen bei den angenommenen Aufgaben als Stellvertreter und Führer.

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Ich mahne daran, dass die Pflichtverletzungen und Rechtsstaat-Brüche durch die CSU-Vorgänger geklärt werden und die angerichteten Schäden anerkannt und beglichen werden:

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7 Jahre „Einzel-Folterhaft“ für Gustl Mollath, durch die freistaatliche forensische Psychiatrie stehen nach wie vor durch Verschleppungsverfahren im staatsgemachten Unrecht.

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Die Nano-Stoffe in bayerischen Bürgern und Lebensmitteln sind die Folge verbrecherischer gesetzlicher Regulations-Unterlassung. Söder kann nicht auf Berlin oder Brüssel weisen, wenn er keine eigenen bayerischen Initiativen gegen die Feinststoffe ergreift (auch BMW-Diesel-Gate lässt grüßen).

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Kramp-Karrenbauer kritisiert Steinmeier

Lichtgeschwindigkeit 8425

am Freitag, 7. September 2018

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 1, am Dienstag, 4. September 2018:

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„Kramp-Karrenbauer kritisiert Steinmeier.

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F.A.Z, FRANKFURT, 3. September. Vor dem Open-Air-Konzert gegen Fremdenhass am Montagabend in Chemnitz hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer die Unterstützung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Veranstaltung kritisiert. Sie monierte, dass er die Ankündigung des Konzerts auf seinem Facebook-Account geteilt hatte. Mit Blick auf die Teilnahme der Punkband Feine Sahne Fischfilet sagte Kramp-Karrenbauer, man wolle den Rechtsstaat gegen rechts schützen und sie halte es für „mehr als kritisch“, wenn man das „mit denen von links tut, die genau in der gleichen Art und Weise auf Polizeibeamte verbal einprügeln“.

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Frankfurter Rundschau, Seite 4, am Mittwoch, 5. September 2018:

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„NEBENBEI BEMERKT „Einfach nur wow!“

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„Was interessiert mich mein Post von gestern – außer er wird zum Bumerang: Nach ihrer Kritik an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der auf Facebook das Protestfestival in Chemnitz mit der linken Punkband Feine Sahne Fischfilet unterstützt hatte, muss CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sich nun Häme gefallen lassen.

Kramp-Karrenbauer, die am Montag noch argumentierte, die Rostocker Musiker riefen in einigen Songs zu Gewalt gegen Polizei auf, bekommt von der SPD eine kleine Erinnerungshilfe: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil verwies via Twitter in der Nacht zum Dienstag auf einen Facebook-Eintrag der CDU-Spitzenfrau von Mitte August 2016, in dem sich Kramp-Karrenbauer begeistert über das Festival Rocko del Schlacko äußert, kombiniert mit einem Video-Schnipsel, „Einfach nur wow!“, schrieb sie damals enthusiastisch. Das Problem: Auf dem Festival haben auch Feine Sahne Fischfilet gespielt. FR/dpa“

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Dietmar Moews meint: Ich habe die Angaben nicht überprüfen können. Auch ob die Polizeihetze-Texte im Jahr 2016 bereits gehört worden waren, weiß ich nicht.

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Dass Bundespräsident Steinmeier Facebook in seinem Namen mitmacht, finde ich sehr schlimm. Denn ich erwarte von ihm eine Vorbildhaltung. Wer so wichtig steht, wie ein Bundespräsident, der wird von vielen Leuten beachtet und löst Nachahmung aus. Facebook muss aber verschwinden – meine ich und zwar durch Ächtung der Menschen, die heute noch glauben, Facebook verbessere ihr Ansehen und würde deshalb nützen.

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Dass die CDU-Generalsekretärin meint, mit solchen bedeutenden Einreden gegen ein Montags-Open-Air-Konzert anwirken muss, mag nur eine Blödheit gewesen sein. Denn, was sollte ihr das nützen. Und die Punkfreundschaft einer CDU-Frau glaubt ohnehin kaum jemand. Was hat sie also 2016 dort bei ROCKO DEL SCHLACKO gemacht?

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Ich hoffe, bei Gelegenheit wird Annegret Kramp-Karrenbauer darauf angesprochen, damit sie näher Auskunft geben kann, was Feine Sahne Fischfilet damals gespielt haben – oder ob sie die gar nicht gehört hatte?

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Janina Kugel decouvriert SIEMENS KAHLSCHLAG

Lichtgeschwindigkeit 7924

Vom Montag, 5. Februar 2018

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Nachdem ständig über SIEMENS-Standortschließungen und Stellenverluste die Firma SIEMENS von ihrem SPITZENMANAGEMENT beworben wurde, heißt es jetzt sehr widersprüchlich, aber ohne Verlässlichkeit:

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, Seite 17, am Dienstag, 30. Januar 2018 mit Thomas Fromm:

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„Bitter im Nachgang – Bei einem Abendessen mit US-Präsident Trump versprach Siemens-Chef Joe Kaeser, neue Gasturbinen in den USA zu entwickeln. Das ist nun, kurz vor der Hauptversammlung, Anlass für Diskussionen – vor allem in der Belegschaft.“

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 13, WIRTSCHAFT, am Donnerstag, 1. Februar 2018, von Thomas Magenheim:

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„…Nachdem sich Betriebsräte und IG Metall monatelang geweigert haben, über die Kahlschlagpläne zu sprechen, gibt es jetzt zumindest erste Sondierungspläne. Das lasse auf eine „gute Einigung“ hoffen, meinte Siemens-Personalchefin Janina Kugel vorsichtig optimistisch. Eine Einigung peilt sie für diesen Sommer an. Gewerkschafter sind zurückhaltender. „Das kann auch 2019 werden, noch wird nur sondiert und an keinem Standort in der Sache verhandelt“, betonte ein Vertreter der IG Metall …“

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Janina Kugel hatte auch unlängst in die Luft hinein behauptet, die Modernisierungen, die It-Produktionsweisen und eventuelle Paradigmenwechsel bei SIEMENS werden immer alte Arbeitsplätze durch neue Arbeitsplätze ergänzen.

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 13, am 1. Februar 2018, WIRTSCHAFT, von Thomas Wagenheim:

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„Hoffnung für den Standort Görlitz – SIEMENS Kaeser bringt Alternativen für Turbinen-Produktion ins Gespräch – Tausende neue Jobs in Deutschland …

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keine Siemens-Hauptversammlung wie jede andere. Wer zum Veranstaltungsort in die Münchner Olympiahalle wollte, musste durch ein Spalier von gut 200 gegen Stellenabbau und Werksschließungen protestierenden Siemensianer gehen … die am Freitag in Görlitz per Rad losgefahren waren. Görlitz ist einer jener heimischen Gasturbinen-Standorte, die vor dem Aus stehen, was allein in Deutschland 3500 und weltweit das Doppelte an Stellen kosten soll …“

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„… Rügen von von Aktionärsschutzvereinen, die sonst eher auf die Rendite starren. „Suchen Sie eine andere Lösung“, forderte eine Vertreterin aus diesem Lager von Kaeser – und erntete damit laustarken Beifall. // das wurde nicht übertroffen, als sie auf Kaesers jüngstes Zwiegespräch mit dem US-Präsidenten beim Weltwirtschaftsforum in Davos zu sprechen kam. Dort hatte der Siemens-Boss Donald Trump versprochen, eine neue Generation von Gasturbinen in den USA zu entwickeln, „Diese Äußerungen sind nicht geeignet, die Wogen zu glätten“

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„…sprach von einem übergreifenden „Industriekonzept Oberlausitz“ … Auch Beschäftigten in anderen von Abbau oder Werkschließung betroffenen Siemens-Standorten macht Kaeser Hoffnung … „Damit haben wir die Möglichkeit, für die meisten der betroffenen per Requalifizierung neue Perspektiven zu schaffen“, erklärte der Konzernchef …“

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Dietmar Moews meint: Toll, die Frauenquote im Siemensvorstand, Frau Janina Kugel lässt ebenfalls hoffen.

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Denn, wie Vorstand Joe Kaeser auf der Hauptversammlung hervorhob,

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„…Technologische Umbrüche dieser Dimension dürfe und werde Siemens nicht erneut verschlafen …“

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verschlafen?

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„… verschlafen wie seinerzeit in der Telekommunkation, die heute nicht mehr zu den Siemens-Geschäften zählt.“

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Und nun, als schöner Schluss und Selbstkommentierung von SIEMENS zum Kahlschlag, schloss Joe Kaeser:

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„… Grundsätzlich bescheinigte er seinem Konzern aber, heute so gut wie nie dazustehen.“

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USA-Atomwaffen in der Türkei oder nicht?

Lichtgeschwindigkeit 6751

Vom Donnerstag, 8. SEPTEMBER 2016

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 10, am Dienstag, 6. September 2016 schreibt Moritz Eichhorn:

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„Wieder ein Geheimnis. Sind die amerikanischen Atomwaffen noch in der Türkei?“ FAZ,.6.9.16

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Selten genug berichten die deutschen Leitmedien über die GENERALKLAUSEL, die die US-Kriegsgewinner in Deutschland völkerrechtlich anwenden – auch um unkontrolliert Atomwaffen in Büchel/Eifel einsatzbereit vorzuhalten.

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Noch seltener erfahren wir in der deutschen LÜGENPRESSE Aufklärung oder Informationen über die Bewaffnung und die Strategien, denen das deutsche Staatswesen durch unterworfene Mitgliedschaft in der NATO, samt der deutschen Bundeswehr, zugehört – aber WAS und WIE?

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So gesehen sind die kommentierten Informationen zu den amerikanischen Atomwaffen in Incirlik, an der türkisch-syrischen Staatsgrenze zum ISIS-Bürgerkrigesgebiet höchst bedeutend:

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„Seit Jahrzehnten stationnierten die Vereinigten Staaten im Rahmen des Konzepts der Nuklearen Teilhabe der Nato Atomwaffen in der Türkei. Zirka 50 Wasserstoffbomben vom Typ B61 sollen in unterirdischen Scherheitskammern der Luftwaffenbasis Incirlik lagern. Das gilt – obwohl sich das Pentagon aus Prinzip nicht zu Standorten äußert – als offenes Geheimnis. Sie sollen ja auch der Abschreckung dienen. Doch seit dem gescheiterten Putsch Mitte Juli ist dieses Geheimnis nicht ganz so offen. Manches deutet darauf hin, dass die Amerikaner die Waffen heimlich abgezogen haben.

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Schon vor dem Putschversuch herrschte in Washington Sorge um die Situation in Incirlik, das nur 110 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt liegt. Im März hatte das amerikanische Militär die 700 Familienangehörigen von Soldaten der Basis angewiesen, die Region zu verlassen. Die Lage sei zu bedrohlich. Vergangenes Jahr waren laut einem Kongressbericht auch die Sicherheitsmaßnahmen für die Kernwaffen verstärkt worden.

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Die Putschnacht änderte die Situation jedoch grundlegend, Die Basis wurde erst von der externen Stromversorgung abgeschnitten – fast eine Woche war man auf Notstromaggregate angewiesen. Die behörden schlossen den Luftraum auch für die Amerikaner, die von dort zum Großteil ihrer Syrien-Einsätze aufbrechen. Schließlich nahmen türkische Beamte den Kommandeur des Stützpunkts und zirka ein Dutzend weitere Militärangehörige unter dem Verdacht, zu den Putschisten zu gehören, fest. Ende Juli verlangten über 1000 Demonstranten vor den Toren der Basis den Abzug der Amerikaner.

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In Washington warnte vor zwei Wochen ein Bericht den renommierten Think Tanks Stimson Center eindringlich vor einer fortgesetzten Stationierung von Atombomben in er Türkei. Es sei aus „sicherheitspolitischer Perspektive wie Würfeln“, wenn man die Sprengköpfe in Incirlik belasse, erklärte Laicie Heeley, eine der Autoren. Denn, ob die Vereinigten Staaten im Falle eines fortdauernden Konflikts im Inneren des Landes die Kontrolle über die taktischen Bomben würden wahren können, sei eine „unbeantwortbare Frage“ … Mit ausreichend Zeit und Knowhow wären irgendwann selbst die eingebauten Sperren überwindbar, Das bedenklichste aber, dass die Bomben im Krisenfall gar nicht sofort zum Einsatz kommen könnten, da sich Incirlik weder amerikanische noch türkische Kampfflugzeuge befinden, die sie tragen können. Dem Risiko ihrer Aufbewahrung stehe daher kein Nutzen gegenüber.

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Vor zehn Tagen berichtete das relativ unbekannte Nachrichtenportal Euractiv als erstes über den Abzug der Waffen. Es behauptete, dass die Bomben nach Deveselu in Rumänien verlegt worden seien. Es wäre das erste Mal, dass ein ehemaliges Mitglied des Warschauer Pakts Atomwaffen der Amerikaner beherbergt. Es wäre auch das erste Mal, dass die Waffen nicht in WS3-Sicherheitskammern gelagert werden die in Rumänien nicht vorhanden sind. Das rumänische Außenministerium wies die Behauptungen „entschieden zurück“….

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Dass sich in der Türkei überhaupt das größte aller Atomwaffenlager der Amerikaner in Europa befindet – mehr als 25 Prozent aller Bomben, die auf Italien, Belgien, die Niederlande, Deutschland und die Türkei verteilt sind -, zeigte ursprünglich ihre strategische Relevanz. Später, als Interkontinentalraketen den Mittelstreckenraketen und Freifallbomben überlegen wurden, zeigte ihre Anwesenheit das Vertrauen Washingtons in Ankara. Seitdem im Nachgang des Putschversuchs aber regierungsnahe Medien verbreiten, die Amerikaner hätten die Verschwörung geplant und müssten sich in der Auslieferungsfrage, wie Präsident Erdogan es formuliertem zwischen „der Türkei und Gülen entscheiden“, ist diese beschädigt… erdogannahe Zeitung „Yebi Safak“ schrieb zwei Tage nach Veröffentlichung des Stimson-Reports „Die Atomwaffen in Incirlik müssen der Türkei übergeben werden, sonst muss die Türkei sie unter ihre Kontrolle bringen.“

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Doch so unwahrscheinlich es auch sein mag, dass die Türkei sich der Waffen bemächtigt, unwahrscheinlich wäre ein Abzug nicht. Während des Zypern-Konflikts 1974, als Griechenland und die Türkei sich am Rande eines Kriegs befanden, hatten die Amerikaner ihre Atombomben in der Türkei unbrauchbar gemacht. Aus Griechenland wurden sie ausgeflogen.

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Dietmar Moews meint: Das Bild der NATO-Partnerschaften ist hinsichtlich des syrischen Bürgerkrieges ein sehr verstricktes.

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Die heutige Türkei ist hochgerüstet, hat ein sehr großes stehendes Heer und ist aus us-strategischen Motiven in einer starken Position.

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Die Motive Erdogans die eigenen Fragen hinsichtlich der Zerschlagung der kurdischen Machtgebilde zu vernichten, lassen sich vermutlich nur wenig von der NATO, wenig von den USA und so gut wie nicht von Deutschland bestimmen. Was die Europäische Union dazu vermag – ohne überhaupt Einigkeit zur Türkei-, Syrien- und Kurden-Komplikation zu haben – ist nicht ausschlaggebend für Erdogan.

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Deutschlands größte Sorge muss stets hellwach den Absurditäten der US-Militär- und Kriegspolitik gelten, denn als „Kolonie“ wird man in Drucksituationen kaum geschont – und die USA haben in Rammstein erhebliche Militärstrukturen installiert.

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TTIP-KAMPF: 3.000.000 Unterschriften gegen die USA-Herrschaft

Lichtgeschwindigkeit 5927

Vom Mittwoch, 7. Oktober 2015

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„Drei Millionen Unterschriften gegen TTIP. Berlin. Die europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ hat am Wochenende mit ihrer Unterschriftensammlung gegen den Freihandelsabkommen die Drei-Millionen-Marke geknackt. Damit hat das über 500 Organisationen zählende Bündnis so viele Unterstützer gesammelt wie keine europäische Bürgerinitiative zuvor. Die Initiative fordert die EU-Institutionen und die Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zu stoppen und das Abkommen CETA mit Kanada nicht zu ratifizieren. Die Unterschriften will das Bündnis am Mittwoch an die EU-Kommission übergeben. (neues deutschland, am Dienstag, 6. Oktober 2015, Seite 17)

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Dietmar Moews meint: Was der deutsche Staat und sein viel zu hoher Anteil von abhängigen Dienstklasse-Menschen fähig sind mit viel Schuldengeld auf die Beine zu stellen, kann dahingestellt bleiben.

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Wer genamanipuliertes monopolkapitalistischse Monsanto-Saatgut finanzieren will, kann zu Hause bleiben – ansonsten sollte man sich jetzt zeigen. Wer es kann, soll nach Berlin fahren und bei Stop TTIP mitwirken.

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Auch überall, wo in den Intermediären Organisationen der Staat als „NGO“ getarnt doch die Fäden zieht, finden stets Hoch-Jazzen und Entmutigungspropaganda statt – ganz, wie es der Staat wünscht.

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Aber jeder Einzelne, der am kommenden Wochenende die STOP TTIP-Demonstration in Berlin auf eigene Kappe besucht und demonstriert für die Selbstbestimmung und den selbstbestimmten Handel, entsteht Mitbestimmung und Mitgestaltung statt Selbstbetrug mit TTIP.

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Nun hat Japan mit USA TTP abgeschlosssen – und was ist nun? neuer Handelsraum in Asien? – NEIN, es ist der alte Handelsraum weiterhin. Nur jetzt muss Japan genmanipulierte US-Lebensmittel reinlassen.

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Der Vollweise der FAZ 2 und Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie

zur Medienlage: KRUSE behauptet MATSCH!

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus

Globus mit Vorgarten Berlin Pankow, am Dienstag, 8. Juni 2010,

mit Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15. Mai 2010 und

Süddeutsche Zeitung vom 8. Junii 2010, Welt.de, Bild.de,

radio.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de, heise.de, sowie

Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: PETER KRUSE von EDO REENTS in der FAZ 111,

Feuilleton, Seite 42 als „Guru geltender. Er weiß das Einfache

kompliziert zu erklären und berät Firmen und Politiker. Zumindest

sagt er das. Eine Gegenrecherche.“

In diesem DER VOLLWEISE FAZ, zweiter Teil, komme ich zu den

Tatsachen aus Sicht der empirischen IT-Soziologie, die hier vom

FAZ-Kritiker EDO REENTS, der namentlich Dietmar Moews in diesem

FAZ-Artikel erwähnt, nur angerissen, aber nicht argumentiert

wird. Es geht um die Behauptung des bremer Unternehmensberaters

und Professors Peter Kluge, er würde qualitative Sozialforschung

betreiben und in seinen Vorträgen zitieren. Dem ist keineswegs so.

Kluge macht billige Kuckucksfragen-Erhebungen, die weder als

qualitative Methode gelten. Seine geringe Anzahl von 191

befragten Probanten ergibt keine quantitative Relevanz oder

Repräsentanz. Damit ist seine nicht operationalisierte Frage/

Antwort „Demoskopie“ überhaupt nicht als wissenschaftlicher

Befund zu sehen. Einzig — was solls — zeigt Kruse: Wie viele

Leute geben welche Antworten. Antworten mit Werthaltungen

oder gar Verhalten und Verhaltungsnormen gleichzusetzen ist

Unfug. Erklärungen sind Erklärungen, weiter nichts.

Und das gesamte Piratenproblem, zwischen Flashmob der

digital Residents und kollektiver Vernunft durch kritische

Urteilskraft der digital Visitors, den 13.000 Nickname-

Piratenkinder und den bisher höchstens 500 bürgerrechtlichen

Echtnamen-Piraten, werde ich hier versuchen eine SEAHORSE-

Komponente zu geben.

Nur 191 Personen wurden dazu befragt. Fachkreise begegnen

den daraus abgeleiteten Thesen skeptisch. Jürgen Kuri,

stellvertretender Chefredakteur des IT-Magazins „c’t“, hält das

für „eine statistisch wenig aussagefähige Grundlage und

wissenschaftlich nicht haltbar.“

Es geht hier nun um folgende Behauptung Kruses, die er als

Ergebnis seiner unqualitativen „Forschung“ hinstellt (Der

Vollweise/Edo Reents FAZ 111) „Zur Ideenwelt des Peter Kruse

gehören Versatzstücke wie „Muster“ in allen möglichen Varianten:

„Beziehungsmuster“, Ordnungsmuster“, „Wertmuster“. Was

damit gemeint ist, kann man nur raten. Sein Beschwören

„kollektiver Intelligenz“, die er in den Netzwerken sich zu

etwas Neuartigem verbinden sieht, erweckt fast den Anschein,

als meine er sich damit selbst. Behauptungen die gut klingen,

schüren das Interesse an einer Forschung, die irgendwie

überraschend daherkommt. Kruse sagt: „Harmonische Systeme

sind dumme Systeme.“ Ein eigenartiger Effelt ist spürbar: Ein

Mann, der aussieht wie ein Gelehrter aus der Darwin-Zeit, erteilt

Lektionen über das Internet unter den Bedingungen des Web 2.0,

das keine bloße Informationsquelle mehr sei, sonderb, indem

die Menschen dort nun auch ihre „Spuren hinterlassen“ könnten,

ein „Kulturraum“ – dies sagt Kruse mit einer Miene, als müsste

man diese Ansicht erst mühsam durchsetzen. Die banale Erkenntnis,

dass sich in einem medium Menschen austauschen, rüstet Kruse

rhetorisch auf zu einer „Revolution“, die alles ändern werde:

Schon die nächste Bundestagswahl, so prophezeit er, werde

„total spannend“, die Leute würden über die Möglichkeit einer

nicht näher erklärten „Teilhabe“ dermaßen neu politisiert,

dass die Politiker sich die alte Politikverdrossenheit noch

zurückwünschen würden. Dazu dann bei Peter Kruse die

Abwesenheit von wissenschaftlicher Arbeitsweise. Kruse hat

keine empirischen Methoden, sondern erklärt Antworten auf

Fragen , also Meinungserhebungen, zu wissenschaftlichen

Befunden. Das geht nicht durch. Dabei verwechselt er

Erklärungen und Erklärungsnormen mit Werthaltungen und

Verhaltensnormen. Folglich kommt Kruse zu abwegigen

irreführenden Gruppenbezeichnungen, wie die von ihm

behaupteten Attribute der Residents und Visitors. Darauf

werde ich in den nächsten Folgen VOLLWEISE ausführlich

kommen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Lichtgeschwindigkeit 268

LICHTGESCHWINDIGKEIT 268

DER COUNTDOWN LÄUFT: 82 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – AUSSCHNITT aus einer

Haushaltsrede eines NRW-Stadtkämmerers: muss auch immer die

Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Dienstag, 16. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, in Lichtgeschwindigkeit,

mit tageszeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15. März 2010

mit DLF, spiegel.de, heise.de, piratenpartei.de, bild.de., ard.de, zdf.de,

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 82 PIRATE LAUNCH 2010:

FLAGGE ZEIGEN! Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus

FLAGGE ZEIGEN und Piraten stellen diese Fotos ins Netz: jeden Samstag

neue Bilder, jeden Tag neue Flaggen.

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede vom

parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der desaströsen

Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland betroffen sind.

Kerner hat Hörner und zu Guttenberg angeblich Abitur vielleicht

gelingt mir, diese beiden Studenten des Lebens noch mal öffentlich

zu befragen: Heureka. Kriegsminsier der Unglaubwürdigkeit

Guttenberg hat heute seine Lügenhaltung erneut gezeigt:

Brigadegeneral Henning Hars wurde von Guttenberg entlassen.

Hintergrund: der General hatte bezüglich der Demission und Entlassung

Schneiderhans einen Brief an den Minister geschrieben. Am 22. März

muss Guttenberg erklären was von seine Gegensätzen nun geglaubt

werden soll, das er glaubt, und was folglich gelogen war. Entlassung

ist unumgänglich: Frau Dr. Merkel führt uns im Drohnenkrieg. Da

platzen die Häuser, wenn die Raketen einschlagen, wie im Film.

Sie muss dafür hinstehen. Dann kommt raus, dass auch Dr. Merkel

den Deutschen was vormacht. Die Blockparteien schweigen:

Der angekündigte Personalausweis soll einen Chip, also eine über

Satelit ortbare technische Mobilstation bilden. So lange es die alten

Personalausweise noch gibt, kann man sich noch einen solchen holen.

Wessen Personalausweuis noch lange gültig ist sollte ihn

versehentlich in der Waschmaschine schrotten und vorher noch einen

alten holen.

2 Fragen dazu: 1. Darf man keine Verlängerung beantragen solange

der Alte Personalausweis noch gültig ist? 2. Wie lange darf man

eigentlich in Deutschland leben, wenn der Personalausweis

abgelaufen ist, bevor man in den Knast kommt, bzw. Strafen

zahlen muss?

Das scheint nicht so genau definiert zu sein. Es kommt wohl darauf

an, wie lange Du glaubhaft machen kannst, das Verlängern nur

vergessen zu haben. Der Reisepass tuts übrigens auch.

Die meisten Polizisten hatten sich eher an der veralteten Adresse

gestört, und mich wegen einer ladungsfähigen Adresse gebeten

einen neuen zu beantragen.

Dann solltest Du das nächste Mal einen Reisepaß vorzeigen,

der enthält nämlich gar keine Anschrift.

Interessanterweise habe ich ja einen Ipod ohne UMTS-Zugang,

und das Ding wusste trotzdem, wo ich bin… Auch, ohne dass

ich es dort schonmal hatte, und ohne dass es offensichtlich

in irgendein WLAN eingebucht war?!

Ein Einbuchen in das WLAN ist nicht notwendig um die MAC-Adresse

„auszulesen“ aber eine Positionierung ohne Internetzugang spricht

wohl (zusätzlich)? für eine Offlinedatenbank.

Die schicken dir schon Post kurz bevor dein Personalausweis abläuft.

Sprich: tracken tun sie das. Was in dem Schreiben angedroht wird,

falls man mit abgelaufenem erwischt wird, weiß ich aber leider

nichtmehr. Aber mit ungültigem Perso lebt sich’s a auch nicht so toll.

Man kann z.B. keine Anhörungen beim BVerfG besuchen ohne gültigen

Personalausweis.

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Mack the knife

Lichtgeschwindigkeit 239

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3. März 2010

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LICHTGESCHWINDIGKEIT 239

DER COUNTDOWN LÄUFT: 95 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piraten.

– live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, am Dienstag, 3. März 2010, im

Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit, mit

Frankfurter Allgemeine Zeitung, DIE WELT und Süddeutsche Zeitung

vom 3. März 2010 sowie piratenpartei.de, bild.de, Heise.de, taz.de,

spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 95 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 95 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor

die Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen,

was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der

Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist.

BiBi4E lautet meine zentrale Wahlkampfforderung für die IT-Revolution.

Höchstleistungs-DSL und Höchstbildung in Deutschland an jedem Ort

zu jeder Zeit kostenfrei. Die Internetzkultur muss durch Staatseingriff

schnellstmöglich zu Überkapazitäten ausgebaut werden, im Vergleich,

als würden alle Autobahnen zu Flughäfen ausgebaut.

Dagegen ist der heute bekanntgegebene Europäische Wachstumsplan

EU 2020 ein rückständiges Eichhörnchenwesen. Die IT-Revolution

kann nicht dem markt und einem regulierten Nachfragewettbewer

b

ausgesetzt bleiben. In der IT-Revolution liegt die Zukunft, unter der

die 5 Punkte von EU2020 verschwinden: Armut verringern,

Arbeitslosigkeit abbauen, Wachstum, Forschung und Bildung,

Klimaziele und nachhaltige Energie,

Die Berliner Woche vom 3. März 2010 titelt: Schluss mit

dem Kauderwelsch. Es soll die Verwaltungssprache vereinfacht

werden. Dietmarmoews: Wie immer, arschkriecherisch und wenig

erhellend, werden keinerlei Beispiele genannt und kein einziges Beispiel

einer vereinfachten Verwaltungssprache wird vorgestellt.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Speicherung auf Vorrat

erlaubt. Aber Gesetz ist verfassungswidrig. FAZ-Kommentar von

Reinhard Müller: Schöne alte Welt: …Wie schon mehrfach steht die

Sicherheitsgesetzgebung nun scheinbar vor einem Scherbenhaufen.

Den aber kann man leicht zusammenkehren schon der „Lauschangriff

und die Online-Durchsuchung sind vom Verfassungsgericht nur in ihrer

Ausgestaltung, nicht aber im Grundsatz verworfen worden … Viele

Politiker kommen aus der alten Welt… Dietmarmoews: Der Kommentator

Müller kommt aus der alten Welt. Der gläserne Bürger ist als Prinzip

unakzeptabel, egal mittels welcher Technik. FAZ Seite 2: Rückschlüsse

bis in die Intimssphäre, ebenfalls Reinhard Müller: Der Gesetzgeber in

Berlin ist inzwischen daran gewöhnt, Rügen aus Karlsruhe zu erhalten.

Der Bundestag hat eine EU-Richtlinie nicht gesetzkonform umgesetzt.

Diesmal geht es um den Datenschutz. Dietmarmoews: Der Scheinkonflikt

zwischen den Blockparteien ist nicht überzeugend. Während de Maiziere

Innen behauptet: Nun ist die Sicherheit gefährdet und die Polizei kann

ihre IT-Kriminalität nicht bekämpfen, sagt Schnarrenberger-Leutheuser FDP:

Das Problem kannten wir vor 2008, Einführung der Vorratsdatenspeicherung,

auch nicht. Während der heutige und zukünftige Rang der IT-Kommunikation

fraglos auch in der Kriminalität eine wachsende Rolle spielt, ist andererseits

die heutige MassenDaten- und Vorratsspeicherung nicht geeignet, Kriminelle

zu fangen, die diese Speicherungen umgehen können.

Die WELT titelt am 3. März 2010: „Daten sind unverzüglich zu löschen.

Neue Paukenschlag aus Karlsruhe. Die bisherige Speicherung der Telefon

–

und Maildaten ist nicht erlaubt. Die Koalition hat den nächsten Streitpunkt.

WELT kommentar: Ein gutes Urteil: …Die Richter verlangen diese

Schwachstellen zu beseitigen, die das beklagte Gesetz hier offen ließ.

Sie haben es gekippt, weil die Politik keine saubere Arbeit abgeliefert haben.

WELT Seite 2: wird der Spielraum für weitere atensammlungen über den

Weg der Europäischen Union erheblich geringer. Dietmarmoews:

Das BGH-Urteil zu Lissabon hat den Vorrang des BVG vor dem

Europäischen Gerichtshof gestellt. Das möchte die WELT gerne ignorieren.

Süddeutsche Zeitung titelt: Karlsruhe lässt Telefondaten löschen:

SZ Seite 2: Ermittler in fesseln. SZ Kommentar Seite 4, Heribert Prantl:

Deshalb versucht das Gericht die Ampeln für weitere Eingriffe in die

Privatheit der Bürger auf Rot zu stellen auch auf europäischer Ebene.

Dietmarmoews: Die SZ zeigt hier die übergeordnete soziale Frage

begriffen zu haben.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: 4 Beads 8 Days MP3 gratis Download http://www.dietmarmoews.com