Lichtgeschwindigkeit 8132
Vom Mittwoch, 2. Mai 2018
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Heute, am 1. Mai 2018, hat der US-Präsident No. 45 erneut eine eigene „offiziale“ Ankündigung geändert. Die heute gegenüber der Europäischen Union aufgekündigten Zollsätze und die androhung von Strafzöllen für Stahl- und Aluminium-Einfuhr in die USA ließ heute die Presse des Weißen Hauses verlauten, die bestehenden Regeln um einen weiteren Monat im bisherigen Modus belassen.
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No. 45 kommentierte hierzu, dass dieser Monat Mai genutzt werden solle, dass die Europäische Union hinsichtlich der amerikanischen Forderungen solche ökonomische Zugeständnisse freiwillig anbieten soll, die erwarten lassen, dass Ungewichtigkeiten und Handelsbilanz-Defizite selbsteuernd in Richtung Gleichgewicht reguliert werden sollte.
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Dabei haben die EU-Staaten solche Handelsregularien aus den Händen der Nationalregierungen genommen und insgesamt der EU-Kommission kompetenzrechtlich in die Hände gelegt.
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Doch die Ungleichgewichte bestehen z. B. extrem zwischen deutschen Exportüberschüssen gegenüber deutschen Einfuhren amerikanischer Güter. Während es durchaus EU-Staaten gibt, die schon heute keine günstige Handelsbilanz mit den USA haben. Kurz, während die Kompetenz bei der EU liegt, liegt der Ausgleichsbedarf zwischen den USA und EU-National-Volkswirtschaften. Deutschland muss also einseitig das Thema „Handelsbilanz-Ausgleich“ mit den USA diskutieren.
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Hauptursache für die US-Defizite sind nicht die vielbeschworenen PKW-Einfuhrzölle, sondern insgesamt – auf die gesamte Palette der Einfuhr- und Ausfuhrgüter weichen gerade mal 0,2 Prozent zugunsten Deutschlands ab.
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Wer z. B. deutsche Pick Ups in die USA exportieren wollte wird da an immens hohen Zollblockaden der USA zugunsten der amerikanischen Kleinlastwagen.
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Ähnlich sieht es mit den „DEAL-Forderungen“ TRUMPS gegenüber Deutschland betreffs Rüstungsausgaben.
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Dietmar Moews meint: Wir können gespannt sein, was die deutsche Regierung sich ausdenkt, auf die EU-Kompetenz einzuschwingen und dennoch die TRUMP-Forderungen einseitig einzubauen.
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ZUM BEISPIEL die durch langjähriges deutsches Regierungsversagen ignorierte Staatspflicht der eigenen „Landesverteidigung“. Wer soll denn deutsche Atomkraftwerke gegen feindliche DROHNEN verteidigen?
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ZUM BEISPIEL Deutschland sollte sich bemühen, die von der EU-Kommission erklärte Linie, keiner Erpressung nachzugeben, wenn TRUMP das Wort „Handelskrieg“ ins Spiel bringt, nationalstaatlich zu unterlaufen.
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ZUM BEISPIEL Es sollten also Zollfragen koordiniert und justiert werden; auch Verteidigungspolitik sollte konkret mit Argumenten entfaltet werden – also: wer macht was? was treiben die USA mit der NATO in der Welt über den Auftrag einer nordatlantischen Verteidigungs-Gemeinschaft hinaus?
Es soll aber weder CHLOR-HÄHNCHEN, noch Schiedsgerichte oder TTIP, weder Gentechnologie und FRACKING in der EU hingenommen werden.
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ZUM BEISPIEL Die Forderung, dass Deutschland kein russisches Gas, sondern US-Exportgas importieren solle, ist über den FRACKING-MODUS völlig unakzeptabel. Russland ist bis heute ein zuverlässiger Gas-Lieferand –
und erfüllt eine Bedingung, nämlich auf die Exporterlöse angewiesen zu sein.
Während der US-Präsident No. 45 Zoll-Willkür durchsetzen möchte, die vermutlich sogar seiner eigenen Wirtschaft schlecht bekommen würde.
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FAZIT: Insgesamt bedauere ich die völlig verklemmte Entwicklungsmöglichkeit zur besseren zukünftigen Integration der 28 EU-Nationalstaaten.
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Wenn man derart frontal als eine Gemeinschaft angegriffen wird, wie die EU durch die Handelskriegsandrohung der USA, wäre ja eine innere Solidarisierung und gestärkter Zusammenhalt eine günstige Verhaltensänderung der Europäer. Doch das Gegenteil wird deutlich.
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Die unvereinbarbaren Staatsstrukturen von Frankreich, als etatistischer ZENTRALISMUS, und DEUTSCHLAND als etatistisch-marktwirtschaftlicher FÖDERALISMUS, verhindert eine klare Politikgemeinschaft von MACRON und MERKEL.
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Aber auch die westlichen EU-Gründer sehen die Zukunft anders als die viele Jahrzehnte bevormundeten ehemaligen Mitteleuropäer des Warschauer Pakts, die jetzt „endlich mal“ selbstbestimmter, anstatt Brüssel-zentralistisch bevormundet zu sein.
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Dabei sinnt TRUMP wie auch NETANJAHU durchaus auf EU-zersetzung bzw. EU-Schwächung.
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Für Deutschland kann das m. E. nur heißen, noch mehr auf nationalpolitische Stärke zu zielen, und sei es, um den defizitären EU-Partner mehr helfen zu können.
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NETANJAHU LIE IRAN LIE
Mai 1, 2018Lichtgeschwindigkeit 8133
Vom Mittwoch, 2. Mai 2018
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Heute, am 1. Mai 2018, trat der israelische Regierungschef NETANJAHU vor die Weltpresse, nutzte eine Bühne mit einem riesigen Plakat und dem Text:
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IRAN LIE
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IRAN LÜGT
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Der Vertrag von 2015 soll zehn Jahre gelten. Der Vertrag zwischen den fünf Uno-Vetomächten (Frankreich, Russland, USA, China, Großbritannien) sowie Deutschland auf der einen und Iran auf der anderen Seite soll sicherstellen, dass die Islamische Republik keine Nuklearwaffen baut, die Atomkraft aber weiterhin zivil nutzen kann. Damit könnte der rund 13 Jahre alte Konflikt zwischen dem Westen und Teheran eine historische Wendung erfahren. Im Gegenzug sollen alle wirtschaftlichen und militärischen Sanktionen des Westens gegen IRAN aufhören. ISRAEL ist nicht Vertragspartner.
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ISRAEL bedroht selbst konkret die Welt mit Vernichtung durch ATOM-Waffen, wo es ISRAEL möchte. Feindliche Sanktionen gegen ISRAEL sind augenblicklich derart, dass das zivile Leben in ISRAEL ein Daueralarm- und kriegszustand ist. Außer mit Gewalt, Drohungen und Propaganda bringt ISRAEL wenig wirksame innere und äußere Befriedung voran.
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NETANJAHU beschuldigt den Staat IRAN mit kindischen Unterstellungen des VERTRAGSBRUCHS. IRAN bräche im internationalen und multilateralen ATOM-Vertrag, der den IRAN mit der Selbstverpflichtung belegt, jegliche theroretischen oder praktischen Aktivitäten zu Herstellung iranischer ATOM-Waffen zu unterlassen, den Vertragsfrieden.
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NETANJAHU kommt dann aber mit der absurden EX PARTE Behauptung, IRAN habe alte Pläne zum Wissen zur iranischen ATOMTECHNIK in einem TRESOR heimlich aufbewahrt (um später mal darauf zurückgreifen zu können).
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NETANJAHU bezeichnet also den theoretischen und wissenschaftlichen Forschungsstand, den der IRAN hat, als aktive ARBEIT an einer iranischen ATOMBOMBE.
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Und, da IRAN bestreitet, solche Aktivitäten an der BOMBE zu betreiben, behauptet nunmehr NETANJAHU:
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IRAN LIE
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Das bedeutet faktisch, dass NETANJAHU lügt.
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NETANJAHU lügt auch, indem er gestern erklärte, ISRAEL wolle FRIEDEN und nicht KRIEG, während gleichzeitig israelische Militärschläge SYRIEN zerstören. Ohne Rücksicht auf Frau und Kind.
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US-PRÄSIDENT No. 45 hat heute NETANJAHU bestätigt, dass die Beweise dafür, dass der IRAN ein eigenes atomwissenschaftliches Wissen habe, zuträfen. No. 45 behauptet ebenfalls, dass IRAN damit den ATOMVERTRAG hintergehen, also brechen würde. No 45 will diesen vertrag aufkündigen bzw. aus der eigenen USA-Vertrags-Friedenspflicht aussteigen.
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Denn der große Vertrag ist multilateral geschlossen – also auch die EU, auch Russland und weitere sind zusammen mit USA, ISRAEL und IRAN in diesem Vertrag freiwillig miteinander gebunden.
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Dietmar Moews meint: NETANJAHU sollte mal von JUDEN daran erinnert werden, dass es für die Juden, weltweit, wie auch für den Staat ISRAEL wünschenswert wäre, keinen HASS auf ISRAEL zu verursachen.
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Der wirklich kindische Auftritt dieses hasserfüllten kranken NETANJAHU, mit der gelogenen Behauptung IRAN LIE kann wohl kaum noch ihm dabei verhelfen weiter an der Regierung zu bleiben. Spätestens bei der nächsten Wahl werden israelische Wahlberechtigte – und die arabischen Staatsbürger Israels sind keineswegs voll wahlberechtigt (von wegen Demokratie) – die RECHTEN, die NETANJAHU unterstützen, ihm erneut die Parlamentsmehrheit erteilen.
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Leider haben alle Despoten dieser Welt immer den NOTAUSGANG der eigenen Ansehensmisere – ob Theresa May, ob Macron im Generalstreik, ob Trump, ob Erdogan, ob Putin, ob Kim JANG-un, so auch Netanjahu – indem sie einen äußeren FEIND entdecken, der sich zu einem werbewirksamen KRIEG eignet.
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Es gibt einen wichtigen Teil der israelischen Bürger, die so intelligent und gebildet sind, dass ihnen mit ARMAGEDDON kein probater Erlösungsmodus gegeben zu sein scheint.
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Es gibt seitens NETANJAHUS keine Vorstellung von der Zukunft ISRAELS. So hat er inzwischen auch mit den Orthodoxen und mit seiner eigenen LIKUD bereits so viel HIN und HER angestellt, dass sein Hoffnungspotential inzwischen in geistige Armut und Erbärmlichkeit übergegangen ist. Zuletzt will Netanjahu den Soldaten, die in Gaza durch den Zaun auf unbewaffnete Araber geschossen haben, Ehrenmedaillen verleihen.
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NETANJAHU bedroht die ganze Welt mit israelischen ATOMWAFFEN. ISRAEL hält diese ATOMBEWAFFNUNG geheim und verweigert sich, Auskunft zu geben und den ATOMWAFFENVERZICHT zu unterzeichnen. ISRAEL unterhält die weltweiten Friedensbewegungen mit geheimen DOLPHIN-U-BOOT-Touren, auf denen Atom-Missiles vor jeder Küste der Welt gebracht werden können.
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