EUROPA WÄHLT 2014 – Flexi-Armut und Gebrochenes zur Rente

Mai 19, 2014

 

Lichtgeschwindigkeit 4431

am 20. Mai 2014

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Kommenden Sonntag ist Wahltag. In 28 Staaten wird das neue Parlament der Europäischen Union in Strassbourg gewählt.

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Großes Reliquiar DMW 21.9.74 185 cm / 155 cm Öl auf Leinwand in Springe gemalt

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Diese Wahlen sind nationale Wahlen. Der Wahlkampf in Deutschland wird von den Blockparteien der Großen Koalition mit unsinnigen Ablenkungsthemen zugekleistert:

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Nun der Beschluss dieser Bundesregierung: RENTE.

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Rente? – ja, kaum zu glauben. Sie beschließen über Rente in der absurdesten Weise. Und als sei das gottgegeben hinzunehmen, sie vertuschen den bisherigen Rentenskandal und wurschteln weiter. Immer in der Weise, dass großen Wählergruppen das Blaue vom Himmel versprochen wird.

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Erstens: Deutsche Rente hat nichts im EU-Wahlkampf verloren

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Zweitens: Der Rentenbetrug besteht darin, dass Rentenzahler ihr Leben lang Rente ansparen und schließlich, wenn sie selbst als Rentner ihre Rente verlangen wollen, kein angespartes Geld vorhanden ist. Man gibt die Rentner-Milliarden stets anderweitig aus. Der Skandal schreit.

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Drittens: Die Schaumschlägerei, jetzt im EU-Wahlkampf, dreht sich um „Früher in Rente“, bei 45 Einzahljahren – wer hat heutzutage 45 Einzahljahre?

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Viertens: Stichwort GENERATIONENVERTRAG und Kinderzahl.

Was hat eine 45 Jahre lang einbezahlte Rentenansparung mit Generationenvertrag zu tun? – ANTWORT: Nichts.

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Fünftens: Was soll die Diskussion über Regelaltersgrenze, wenn kaum noch ein Mensch zu den reichen Arbeitnehmern zählt, weil fast alle keine ungebrochene Erwerbsbiografie erreichen können? Hier ist die absurde Rentenpolitik, ähnlich der absurden DGB-Gewerkschaftspolitik, doch immer nur für die wenigen reichen Arbeiter überhaupt gültig.

Eine Altersversorgungsdiskussion ist längst fällig zur Frage der großen Zahl der Unversorgten –  nicht die Frage von Schuld oder Unschuld.

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Sechstens: Die Rentendiskussion mit Arbeitgeberlobbyisten ist ebenfalls lächerlich. Was sollen denn Arbeitgeber, die oft selbst keine ausreichende Altersversorgung ansparen konnten? Sie können höhere Löhne meist nicht erwirtschaften, also müssen sie entlassen und schließen.

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Siebtens: Eine Wahlkampf-Diskussion hätte sich einer gesellschaftlich verlangten GRUNDVERSORGUNG zu stellen. Dabei geht es um Kapitalversorgung und Umlageversorgung, nicht um eine Armutssparversorgung: Spare in der Not, dann hast du Zeit dazu.

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Achtens: Fragen des Grundversorgungsanspruchs lassen sich einfach – für Jedermann gültig – festlegen. Ablenkungsdebatten über Lebensleistung, Flexigrenzen, Frührente, Regelaltersgrenze, Kinderzahl, Armutsprävention, sind auf längeres Leben und alters- und gesundheitsadäquate Formen auszulegen.

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Neuntens: Die in der Präambel des Grundgesetzes vereinbarte WÜRDEFORMEL muss an keine Würdedefinition gebunden werden.

Ein staatsbürgerliches Leben erfüllt sich dann in Würde, wenn keine Versorgungsangst organisiert wird.

Man darf nicht glauben, durch Überlebens- und Versorgungsstress sei aus entwürdigten Sklaven mehr Leistung herauszuquetschen.

Ein unbestreitbares Bürgergeld ist als Grundversorgung staatlich zu organisieren.

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Zehntens: Wir brauchen schleunigst eine (Maschinen-) Steuer, die die Produktivität von Produktionsfirmen und die Erträge am Sitz der Firma steuerlich veranlagen.

Es muss aufhören, über Lohnstückzahlen oder die Lebenserwerbsarbeit einzelner Menschen, ein Kopfgeld zu errechnen, während längst Erträge und Produktivität aus der Höhe heutiger Ertrags- und Profitmethoden – aus Robotern und Computern – rührt.

Wer nicht mit der Gesellschaft in der er lebt, teilen will, muss sich ausbürgern lassen.

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Elftens: Kaum etwas Lachhafteres als die Lügen über Mindestlohn.

Es ist nicht anständig, das Wort Mindestlohn zu gebrauchen, wenn so ein Mindestlohn unter (heute, 19. Mai 2014) unter 13 Euro 50 Cent liegt.

Work poor verbietet von Mindestlohn zu sprechen, zumal dabei ohnehin nur eine kleine Zahl Beschäftigter dazu passt.

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Dietmar Moews meint: Politiker, die überhaupt eine Grundversorgung aus sozialen Implikationen nicht begriffen haben, müssen den Beruf wechseln.

Wer die empirischen Katastrophen in aller Welt nicht als Katastrophen schlechter lückenhafter Versorgung mit materiellen und geistigen Lebensmitteln begreift, ist ungeeignet als politischer Stellvertreter zu fungieren.

Die Neue Sinnlichkeit verlangt die Einsicht, dass Gemeinschaft und Zusammenhalt keine Konstruktion der Postmoderne, sondern als eine positivistische Lebensdienlichkeit auf positivistische Urteile und Konsequenzen zu stellen ist. Brot und Geist sind die harten Tatsachen, nicht the Message, nicht the Medium.


Von der Unermeßlichkeit des Schönen

April 9, 2014

 

Lichtgeschwindigkeit 4285

am 9. April 2014

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V,12

Die Pracht im Schönen ist die Jubelkraft der Vielfalt und der Anmutfülle jenes Formguten, das, – als Inhalt seines Wahren, eine Sinngefüge-Einheit des Überschwangs zu bilden vermag.

Mit der betonten Sinnmehrung im Formguten schöner Pracht bleibt das Darweisende bewahrt vor Missbrauch der Ausdrucksweisen.

Das Protzen mit sinnleeren Formen oder entbehrlichen Mitteln widerspricht durchaus der wahren Pracht im Schönen, weil diese mit Notwendigkeit allein aus Schöpfungsgeheimnissen hervorgeht.

…“

Zitiert nach: Otto Nebel, Von der Unermeßlichkeit des Schönen (1961-63) in Frühwerke, Schriften zur Sprache und zur Kunst – Das dichterische Werk Band 3 in Frühe Texte der Moderne, herausgegeben von René Radrizzani der edition text+kritik herausgegeben von Jörg Drews, Hartmut Geerken und Klaus Ramm, München 1979

 


Lichtgeschwindigkeit 248

März 14, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 248

DER COUNTDOWN LÄUFT: 91 PIRATE LAUNCH 2010, t

äglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Sonntag, 7. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit,

mit Tageszeitung Berlin, der Freitag vom 4. März und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. u. 6. März 2010 sowie DLF,

piratenpartei.de, bild.de, Heise.de, taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 91 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 91 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor

die Presse treten. Die Piraten werden der Öffentlichkeit mitteilen, was

von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist: Die politischen Ziele und Wertsetzungen

der Piratenpartei Deutschland und der konkrete Bezug zu den

Gestaltungsoptionen im Parlament infolge des Wahlergebnisses.

Ich bin Pirat und wünsche mir eine Alternative zu den Blockparteien

in Deutschland nach zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.

IT-CONSTANZE-KURZ-KULTURINDUSTRIE in

FAZ vom 5. März 2010 Feuilleton, Seite 31:„In der Kolumne

„Aus dem Maschinenraum beschäftigt sich die Informatikerin Constanze Kurz

mit unserem Schicksal, das bestimmt sein wird von Technologien

und Digitalisierung, dem Umgang mit Daten und Informationen,

die unsere Gegenwart prägt. HEUTE: DAS LÖSCHEN DER PROFILE:

Constanze Kurz zeigt in Ihrer Zusammenfassung als Würdingung

des ca. 100seitigen Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 2.März 2010

zur Vorratsdatenspeicherung: das fragliche, seit 2008 angewendete

Gesetz wurde vom BVG als nicht grundgesetzgemäß beurteilt.

Die Praxis der Vorratsspeicherung der Telekommunikationsdaten

ist unverzüglich rechtswidrig, die Vorratsdaten sind unverzüglich

zu löschen. Es geht um Milliarden gespeicherter Datensätze

bei den Telekommunikationsanbietern.Kern der Argumentation

des Gerichts sind schutzverlangende Qualitäten des Post- und

Telefongeheimnisses, insofern sich aus der Auswertung der

Verkehrsdaten aussagefähige Sozial- und Bewegungsprofile erstellen

lassen, die außerdem schwerlich gegen Missbrauch oder Diebstahl

zu sichern sind. Es sind nicht nur „Verkehrsdaten, wie Union und

SPD jahrelang herunterspielten, sondern Daten mit weitreichender

Aussagekraft, is in die Intimsphäre hineinreichende inhaltliche

Rückschlüsse. Somit sei ein Wendepunkt des Datenschutzes

gesetzt, der nicht mehr deutsche Politik über den europäischen

Umweg machen lässt, sondern in die europäischen Gremien

hineinwirkt. Abweichend und brisant ist, dass Anwälte, Ärzte,

Psychotherapeuten, Journalisten und Abgeordnete keinen

vergleichbaren Schutz genießen sollen. Ferner ist die Zukunft

privatwirtschaftlicher Anonymisierungs-Dienstleister unterlaufen,

sobald ein neues Vorratsdatenspeicherungsgesetz die Ausnahmen

festlegt, dass Kunden gegenüber dem Staat offengelegt werden

müssen. Hierdurch können auch politisch Verfolgte ihren Schutz

verlieren. Dietmarmoews: Das Urteil vom 2. März stärkt die

Freiheitsrechte, die nach dem GG auf Würde bezogen sind.

Mit Richtervorbehalt sind weiterhin alle erdenklichen

Datenauswertungen und -zugriffe erlaubt. Es ist also nicht

der Untergang des ermittlungstechnischen Abendlandes.

Mit Verdachtsreklamation kann weiterhin Speicherung von

Verbindungsdaten erfolgen. Sowohl die technische Umgehbarkeit

der Speicherung durch Kriminelle, wie auch die 6-monatige

Speicherung der Telekommunikationsverbindungen samt

Inhalten nach EU-Recht zu Abrechnungszwecken, sind die

ernüchternden Tatsachen, denen der gläserne Mensch unweigerlich

ins Auge blickt. Denn Verfassungsgemäßheit ist nicht das

Handlungskriterium der Strafverfolger, auch wenn das Urteil

klar sagt: Auch nützliche Maßnahmen können verfassungswidrig

sein. Dietmarmoews aus Sicht der IT-Soziologie: Es bedarf

realistischer Blicke auf den it-sozialen Prozess, auf das soziologische

Ganze, einzusehen, dass die Produzenten der Techniken und der

Gesetzgebung den Bürger zum gelähmten Klienten macht, statt

die interaktive Konsumentenrolle auszugestalten. Das

Bundesverfassungsgericht stiehlt sich mit einem Detailurteil

aus der Verantwortung, eine Rechtsstruktur zu verlangen, die

die Funktion der beeinträchtigten Grundrechte erhält.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: 4 Beads 8 Days als MP3 Gratis-Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 246

März 14, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 246

DER COUNTDOWN LÄUFT: 92 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die

Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Samstag, 6. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit,

mit Tageszeitung Berlin, Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 5. u. 6. März 2010 sowie DLF, piratenpartei.de, bild.de, Heise.de,

taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 92 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 92 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor

die Presse treten. Die Piraten werden der Öffentlichkeit mitteilen,

was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der

Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist: die politischen

Ziele und Wertsetzungen der Piratenpartei, im Parlament von

NRW, infolge des Wahlergebnisses. Ich bin Pirat und wünsche

mir eine Alternative zu den Blockparteien in Deutschland nach

zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.

HEUTE: DAS DRAMA DER UNGLAUBWÜRDIGKEIT:

BLOCKPARTEIEN OHNE ALTERNATIVE.

VOLKER BRAUN schreibt in seinen „Kalendergeschichten, im Anschluss

an Johann Peter Hebel, mit dem Titel: Flickwerk: Kinderspiel …und

hättest so schöne Augen/ und reger Städte viel;/ Tätst du dir selbst

vertrauen/ Wär alles Kinderspiel. das ist kein Soldatenlied, was fällt

mir ein: während hinten am Hindukusch unsere vitalen Interessen

verteidigt werden. Die Auen; vermint, und die Brigade* war unfreiwillig

weise geworden und regte sich wenig, und bediente sich einer

unkonvetnionellen Methode, das Gelände zu testen. Die Soldaten winkten

die Kinder heran, die auf dem Schießplatz Messinghülsen sammelten,

griffen hinter sich in eine Kiste mit Äpfeln, hielten sie ihnen unter die

Nase und schmissen sie weit von sich. „dann warteten sie ab, was passierte.

Liefen die Kinder los und es gab keinen Knall, wurde das Feld als geklärt

betrachtet. – „Wir verteidigen unsere Art zu leben, erklärte der

Bundeskanzler, und nun verstand jeder Dummkopf die Sache.

die ISAF (International Security Assistance Force). Nach Achim

Wohlgethans Bericht „Endstation Kabul, Berlin 2008.

Der Wahlkampf fordert. Das Piratenprogramm muss veröffentlich

werden. Aber die täglichen Themen in den Medien müssen prägnant

und piratisch zum Ausdruck kommen. Deshalb steht heute der

unglaubwürdige Schwarz-Gelbe Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU)

im Blick. Guttenberg hat sich erneut in unkompetenter Weise wichtig

getan. Guttenberg trat heute vor die Presse und gab Erklärungen zum

A 400 Militärtransportflugzeug ab, so, als verfüge er über Fachlichkeit

und Entscheidungen, die zu den fehlgeschlagenen Airbus-Kalkulationen

und zu den nun mit allen Kunden ausgehandelten Aufpreisungen führten.

Viel wichtiger ist, das genau dieser Minister Guttenberg, als Kriegsminister,

die Unwahrheit sagte, die Informationspflicht gegenüber dem Parlament

und den Bürgern unterläuft und sich nun, im Untersuchungsausschuss

des Bundestags sich verleugnen lässt: Guttenberg, dessen Befragung

durch den Ausschuss entscheidende Stellung für die gesamte Ausschussarbeit

hat, stellt sich nicht den Fragen. Guttenberg lässt sich, durch die parteilichen

Mehrheitsverhältnisse im Kundus-Ausschuss, über die Tagesordnungsabstimmung

ans Ende der Reihenfolge der zu Befragenden versetzen. Damit wird die

Aufklärung verhindert und der Klärungsbedarf durch die schwarz-gelbe

Regierung weiter vertuscht. Unglaubwürdigkeit infolge des Parteienblocks

im Bundestag, ist das große Übel in der Krisenzeit, wo Verlässlichkeit gefragt ist.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: 4 Beads 8 Days als MP3 Gratis-Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 244

März 14, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 244

DER COUNTDOWN LÄUFT: 93 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

am Freitag, 5. März 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum

in Lichtgeschwindigkeit, mit Tageszeitung Berlin, Süddeutsche Zeitung

und Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. März 2010

sowie piratenpartei.de, bild.de, Heise.de, taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 93 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 93 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die

Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen, was

von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist. Das betrifft die politischen Ziele und

Wertsetzungen in der Satzung, im Grundsatzprogramm und im

Wahlprogramm der Piratenpartei, in konkreten Bezug gesetzt zu den

Gestaltungsoptionen im Parlament von NRW infolge des Wahlergebnisses.

Warum bin ich Pirat? Ich wünsche mir eine Alternative zu den Blockparteien

in Deutschland nach zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.

Ohne eine freie Bürgerrechtspolitik und ohne Beachtung der IT-Revolution

als maßgebliche Gestaltungskraft kann ich mir keine sinnvolle Integration

menschlichen Lebens vorstellen. Die Satzungsziele der Piraten fordern

Liberalismus und IT-Politik. Damit hätten wir ein Alleinstellungsmerkmal.

Piraten, die im Grundsatz einig sind, sollen miteinander die besten

Argumente ausstreiten. Was sonst. Und ich fordere BiBi4E: Broad Band for Each:

die Höchst-Digital-Vernetzung, die überhaupt technisch möglich ist,

als eine Infrastruktur-Investition des Staates. BiBi4E soll das

Höchstbildungskonzept technisch ermöglichen, worin jeder Hochschüler

wird und dadurch der maximalen Netzwerkkultur beitragen können soll.

Tageszeitung Berlin titelt: Der hetzende Holländer: Der Sieg der PVV und

des Geert Wilders bei den Kommunalwahlen in Holland, nach dem Bruch

der Großen Koalition, weil die Christdemokarten entgegen den Beschlüssen

das Afghanistanmandat verlängern wollten, das 2010 endet. Dietmarmoews:

Wilders PVV ist keine Nazipartei, sondern hier die Antikriegsentscheidung

der holländischen Wähler. Auch die Sozialdemokraten wurden von den

Wählern für den Afghanistanabzug belohnt

Tageszeitung Seite 4: Das fesselnde Defizit: Von zehn Euro Ausgaben muss sich

der Bund vier Euro leihen kein Pappenstiel. Dietmarmoews meint: Während

Griechenland infolge der Schuldenpolitik fertig gemacht wird, leistet sich

die schwarz-gelbe Koalition eine zehnfach höhere Verschuldung und glaubt,

2011 können man mit Sparen anfangen.

Die Neuverschuldung von über 100 Milliarden Euro ist nur als Wahnsinn zu

begreifen. Und als Folge der hohen Staatsquote in Form von über 50% Prozent

aller Deutschen als staatliche Bedienstete: DIENSTKLASSE. Staatsquote und

Dienstklasse sind das Ende jeder dynamischen Gesellschaft. Verschuldung

folgt aus der Staatsquote beinahe zwangsläufig. Die Dienstklasse will nicht

verantworten, sondern fressen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Diese Griechen. Und Kommentar

von Reinhard Müller: Gründe und Grenzen: … Die große abstrakte Gefahr,

auf die Innenminister und Sicherheitsbehörden so oft vielleicht zu oft

hinweisen, wird mitunter ganz konkret. Wenn es in Deutschland bisher

nicht laut geknallt hat … oder bei der geplanten Sauerland-Gruppe, wird

das allen Ernstes damit erklärt, dass es offenbar keine Bedrohung gebe…

über die jungen Leute .. wohl aus Verblendung und verquere Dschihad-Ideen

hemmungslos Mitbürger umbringen wollen, wissen wir immer noch zu wenig.

Dietmarmoews meint: Kommentator Reinhard Müller spielt hier den

Schweinehund der FAZ: Das Zeller Loch, die usbekischen Sauland-Jungs

und die Vorratsdatenspeicherung gehören nicht zusammen. Und die

Gedankenausforschung ist nach deutschem Recht nicht rechtmäßig,

wie nicht schwarze Gedanken oder Pläne justiziabel sind. Welch finsteres

Gestapo-Getue leistet sich unser Staat?

Süddeutsche Zeitung Seite 6 von Peter Blechschmidt: SPD wirft Bundeswehr

Vernebelung des Kundus-Angriffs vor. Dietmarmoews: Die SPD spielt selbst

als Kundus-Block die Vernebelungsmacht im Kundusausschuss, indem der

unglaubwürdige Guttenberg nicht vernommen wird.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: 4 Beads 8 Days als MP3 Gratis-Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 225

März 1, 2010

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LICHTGESCHWINDIGKEIT 225
A HARD RAIN’S A-GONNA FALL,
täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten
Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –
live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten
berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und
Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus,
aber hier: am Mittwoch, 24. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,
Berlin Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit, mit DLF
Piratenthema hier: A HARD RAIN’S A- GONNA FALL:
Die stündliche Radio- und Fernseh-Berichterstattung des Oberkommandos
für Lichtgeschwindigkeit in der westlichen Welt und in Europa
bringt die Kriegslage in Afghanistan.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,
Dietmar Moews spielt A Hard Rain’s a-gonna Fall, Bob Dylan, 1963

Lichtgeschwindigkeit 208

Februar 27, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 208

FUNDAMENTALKRIEGER,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung

– live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus, aber hier:

am Dienstag 16. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

DER TAGESSPIEGEL, Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 16. Februar 2010, DLF

Piratenthema hier: FUNDAMENTALKRIEGER:

Die stündliche Radio- und Fernseh-Berichterstattung des Oberkommandos

für Lichtgeschwindigkeit in Deutschland bringt die Kriegslage in Afghanistan

mit Franz Liszt und den Wiener Philharmonikern. Im Deutschlandfunk

wird gesagt: Im Bundestag wird demnächst die Aufstockung der deutschen

Truppen in Afgahanistan beschlossen. Bis auf eine kleine Fundamentalopposition,

die dagegen seien, sind alle Parlamentarier für mehr Bundeswehr in den Krieg

in Afghanistan. Ich nehme diese Sprachregelung notgedrungen an. Für mich

sind alle Kriegsbefürworter „Fundamentalkrieger. Das kann nach der Satzung

der PIRATENPARTEI, nach dem GG und nach den Regeln des Völkerbunds

nicht stimmen. Es ist nicht verfassungsgemäß, auch wenn heute noch Karneval

ist: die Stunde der PIRATEN. Aber Aschermittwoch? Dann trennen sich die

Lustpiraten der Karnevalistik, die gegen Alles und für Alles

Außerparlamentarische sind: Politik sei sowieso Verarschung:

Wir sind die Alternative. Die anderen Piraten sagen: Es gibt eine IT-Revolution.

Es gibt eine sexuelle Revolution. Es gibt den Bedarf für Freiheit, Offenheit,

Anstand,Transparenz und Rechtsstaatlichkeit in der Politik. Es gibt einen

Bedarf für eine liberale Partei in Deutschland. Das sollten die PIRATEN sein.

Nach der Satzung der Piraten müssten es die Piraten auch sein bzw. werden.

Das Programm der Piraten sagt das nicht aus, aber die Satzung.

Die Satzung steht unter dem Parteiengesetz. Das Parteiengesetz steht unter

der deutschen Verfassung. In der Piratensatzung steht: Die Piratenpartei

ist rechtsstaatlich. Rechtsstaatlich heißt: die Piratenpartei erkennt nach

ihrer Satzung die Verfassung an. Nach der Verfassung darf dieser Krieg

in Afghanistan von der Bundeswehr nicht gemacht werden. Egal ob Isaf,

Nato oder Bündnisverpflichtungen der Bundeswehr, diese

Bündnisverpflichtungen enden an dem Punkt, wo nach unserer Verfassung

die Einsatzregelungen der Bundeswehr enden. Da kann nicht die UN oder

die Nato Bestimmungen machen, nach denen dann die Bundeswehr am

deutsche Gesetz vorbei Krieg machen soll. Man muss sich über diese

rechtliche Noprmen informieren. Aber wenn dann in der Politik dauernd

Gesetze gemacht werden, die dann erst vom Bundesverfassungsgericht

überprüft werden müssen und dann kommt was anderes heraus. Es ist

eine Versauung des parlamentarischen Stils, dass dauernd Gesetze mit der

heißen Nadel gemacht werden. Und die Menschen glaube, die Politik dürfe

Alles, ansonsten griffe ja das Bundesverfassungsgericht ein. So funktioniert

Politik-Steuerung und Kontrolle aber nicht. Stündlich läuft also in Radio

und Fermsehen Kriegsberichterstattung: Wir hören, wie live ein Amerikaner

in englischer Sprache zu den Taliban spricht. Und eine Afghane spricht

afghanisch zu uns. Das gibt dann Atmosphäre, aber keinen Sinn. Stündlich.

Aber Nichts steht davon auf den Titelseiten.

DER TAGESSPIEGEL am 16. Februar 2010 titelt: Olympia; Berlinale;

Online; Westerwelle; Schnee Schnee Schnee; 100 Opfer bei Jesuiten.

Nichts vom Krieg. TAGESSPIEGEL Seite 5: US-Militär warnt vor Krieg in Iran

Süddeutsche Zeitung titelt am 16. Februar 2010: Nichts zum Afghanistankrieg.

Karneval in Rio; Zugunglück in Belgien. SZ Seite 8: Verttrauensbildender

Angriff: .. Tod von Zivilisten ist ein Rückschlag der Strategie. Man schütze

die Bevölkerung nicht, wenn man sie tötet.

Dietmarmoews: Die Taliban sitzen derweile zu hause auf dem Sofa und

spielen Apps „One force Tracker, wie die Amerikaner die Sprengbomben

suchen, die die Taliban versteckt haben. FAZ Seite 3 Rotwein für die Afghanen: ..

Dass afghanische Bewerber für Führungspositionen zu finden. Es sei denn er

kann Kommandeur werden. Dafür zahlen die bis zu 400.000 Dollar,

um dann ein Vielfaches an Wegzöllen für Drogen einzunehmen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Nichts zum Afghanistankrieg

FAZ Seite 9; Neue

Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik/Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: Franz Liszt Préludes, Wilhelm Furtwängler/Wiener Philharmoniker 1954