CCC KULTURWERTMARK VERKENNT UNIKAT UND KULTURINDUSTRIE

April 27, 2011

Lichtgeschwindigkeit 27. April 2011 CCC KULTURWERTMARK Dietmar Moews zur Lage – live und ungeschnitten — im Alphons Silbermann Zentrum in Berlin.
Plot: Der Chaos Computer Club e. V. , als Hacker-Verein, hat gemeinsam mit dem Urheberrechtsportal iRights.info ein neues Vergütungsmodell publiziert und sich auf das Feld der IT-Politik, der Urheberrechts und der Nutzer-Soziologie begeben. CCC: „Kulturwertmark“ zur Entlohnung Kreativer, heißt das Schlagwort.
Heise.de bringt am 27. April 2011 die „Kulturwertmark“ und den Link zu CCC.de. Das Konzept kreist um die „Währung“ einer „Kulturwertmark“: Jeder Teilnehmer des Systems zahlt einen festen monatlichen Beitrag, den er dann als digitale Münzen registrierten Künstlern seiner Wahl vergeben kann. Die Werke sollen „nach einigen Jahren“ oder nach Erreichen einer bestimmten Auszahlsumme „zur nicht-kommerziellen Nutzung“ frei zur Verfügung stehen. Die aktuelle Debatte um die Zukunft der Finanzierung von Kunst und Kultur im digitalen Zeitalter sei „festgefahren“, meint der CCC. Durch dramatisch reduzierte Kosten zur Verbreitung digitaler Werke über das Internet seien „neue Ansätze zur Entlohnung schöpferischer Tätigkeit“ nötig. Das bisherige Modell des Verkaufs physischer Trägermedien, das von der „Kastration“ der Kopiermöglichkeiten durch Systeme zum digitalen Rechtekontrollmanagement (DRM) begleitet werde, lasse sich „nicht mehr durchgehend aufrechterhalten“. Einige der Einnahmerückgänge ließen sich zwar durch Darbietungsformen wie Live-Konzerte auffangen, das lasse sich aber nicht auf alle künstlerischen Schaffensprozesse übertragen. und eine „breite, bunte, schöpferische Kulturlandschaft mit möglichst großer Vielfalt“ erhalten. Dabei solle ein möglichst „für alle erschwinglicher Zugang“ zu den Werken geschaffen werden. Bisherige Ideen wie eine Monatspauschale bei völliger Legalisierung von Filesharing im privaten Bereich erschwerten „die Bildung einer Marktdynamik, die für eine breite Akzeptanz nötig ist“. Da jeder Teilnehmer seine Kulturwertmark selbst vergibt, sei keine zentrale Vergabebehörde nötig. Zudem müsse sich niemand Kriterien für den Wert eines Werkes ausdenken. Wer besonders gute, breit akzeptierte Kunst oder Kulturbeiträge schaffe, werde auch mehr belohnt; es könne „ein alternativer neuer Markt für digitale Werke entstehen, der eine direkte Bezahlung für Urheber vorsieht“.
Der Dienst flattr, den der „Pirate-Bay“-Mitgründer Peter Sunde vor einem Jahr vorstellte, verfolgt auf freiwilliger Basis ähnliche Ziele und hat damit einigen ein Auskommen beschert. An das System der Kulturwertmark sollen laut CCC dagegen langfristig „alle steuerpflichtigen Bürger“ angeschlossen werden. Da anfangs vor allem Internetnutzer „am meisten Filesharing betreiben“ und „am stärksten von einer digitalen Allmende profitieren“, sei denkbar, den Kulturbeitrag zunächst mit einem Zuschlag auf die Gebühren für den Netzzugang zu erheben. Dabei kämen angesichts der derzeit rund 25 Millionen Internetanschlüsse hierzulande mit 5 Euro pro Monat aufs Jahr hochgerechnet über 1,5 Milliarden Euro zusammen.
Die endgültige Höhe der Abgabe soll per Abstimmung ermittelt oder von einer Stiftung festgesetzt werden. … Als technische Basis schwebt dem CCC das DigiCash-Verfahren vor, das auf „Blind Signatures“ beruhe. Nutzer könnten einen Betrag in Kulturwertmark ihrer Wahl an einen Künstler transferieren, um „ihre Wertschätzung auszudrücken“. Dem Kreativen solle freistehen, beispielsweise für den Download seines Werkes einen bestimmten Betrag festzusetzen. Er erhalte jeweils das Euro-Äquivalent der für ein Werk gezahlten Kulturwertmark in regelmäßigen Abständen ausgezahlt.
Für einen „fairen Ausgleich zwischen allen Interessengruppen“ müsse das bestehende Urheberrecht geändert werden, meint der CCC. Insbesondere müssten Schutzfristen deutlich verkürzt und die straf- und zivilrechtliche Verfolgung illegaler Downloads auf jene mit Profitorientierung beschränkt werden. Ebenso seien die „verwerterorientierten“ Grundbedingungen des derzeitigen Urheberrechts zu überwinden.
Dietmar Moews meint: Dem CCC mangelt es an politischem Grundwissen. Hier geht es um Technikpolitik, Urheberrecht und Nutzersoziologie. Es fehlt die Unterscheidung von dem Prototyp-Urheber, dessen Unikate zu Contents der digitalen Distribution gemacht werden und den kulturindustriellen Produktionsformen, die dem Konsumenten Industrielle Produkte anbieten. Folglich sind Urheberrecht und Verwertungsrecht zu unterscheiden. Es ist nicht überzeugend, dass Begehrliche durch Opt.in Ansprüche stellen und damit das kostenlose Nutzen von kostenlosen Contents vollkommen der Ökonomie unterworfen wird.
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin; Piratencrew Berlin; Musik: Little by Little The Rolling Stones 1964


Lichtgeschwindigkeit 161

Januar 14, 2010

Lichtgeschwindigkeit 161,

INTERNET UND DIGITALE GESELLSCHAFT,

täglicher Kommentar der Medienlage, von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Donnerstag, 14. Januar 2010,

aus dem Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit BILD BERLIN/BRANDENBURG, Die tageszeitung Berlin und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14. Januar 2010 und DLF,

dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de, Bundeskanzlerin.de,

taz.de vom 14. Januar 2010.

Die Kanalabonnenten beleben den Gebrauch und die Diskussion

der Lichtgeschwindigkeit-Kommentare hier. Das freut mich.

Piratenthema hier: INTERNET UND DIGITALE GESELLSCHAFT,

Die Hauptthemen in den Medien am Mittwoch, den 14. Januar 2010

sind ferner Erdbeben in HAITI sowie GOOGLE streitet mit CHINA.

Mit einer solchen Enqête, „Internet und digitale Gesellschaft,

ist nunmehr in der parlamentarischen Mitte angekommen, was das

Piratenthema „digitale Revolution sein muss. Hierzu positionieren

sich numehr alle Parteien, nur von den Piraten ist nichts zu hören.

Es ist die Sternsekunde des Piratenthemas, eine unbezahlbare

kostspielige Unterlassung, dass die Piratenpartei versäumt, mich

zum politischen Geschäftsführer zu benennen. Hierdurch könnten

die Piraten als Apo auf die Arbeit der Enqête argumentativ Einfluss

nehmen und die Kommunikation in der Gesellschaft auf die Piratenpartei

medial einzuschwingen.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Horror-Beben in Haiti. 100 000 Tote

unter den Trümmern? Dazu: Nach Regierungs-Zensur: Google will

340 Mio. Chinesen abschalten. Dieses Google-China-Thema wirkt

insbesondere auch über die deutschen Titelseiten auf das Bewusstsein

aller IT-Fernen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Erdbeben verwüstet Haiti.

Und: Gegen die Zensur. Google bietet China die Stirn. FAZ Seite 3:

Wo Hacken Volkssport ist: Dietmarmoews meint: Aus Piratensicht

und als IT-Soziologe: in Berührung zu sein und zusammenzuarbeiten,

ist entscheidend. Alle Chinesen, die IT-benutzen, sind diejenigen,

die in China den Fortschritt bewirken. Mit der eigenen Modernität,

mit dem inneren Fortschritt hat China viel mehr zu tun, als durch

äußeren Druck von „Feinden zu ändern wäre. Deshalb soll der Kontakt

beibehalten werden. Ich halte die Drohung von Google für Angeberei.

Man wird sich nicht von diesem Wachstumsmarkt „freiwillig abkoppeln.

Die tageszeitung titelt am 14. Januar 2010: Google entdeckt Zensur in

China. Ferner Seite 1: „verboten: Guten Tag meine Damen und Herren.

Google droht mit dem Abbruch aller diplomatischen Beziehungen zu China.

Der googlesche Botschafter in Peking wurde bereits abgezogen. Die

siebte Googleflotte ist bereits auf dem Weg ins chinesische Meer. Bei

einer Sondersitzung es UNO-Sicherheitsrats sprach sich der Präsident

von Gazprom für Sanktionen gegen China aus. Die Geheimdienste von

Walmart und Exxon legten bereits Beweise für Menschen- und andere

Rechtsverletzungen vor. Microsoft und GM erklärten sich bereit

Sonderemissäre ins Internet zu schicken. Nestlé verhält sich neutral.

Treu an der Seite von China steht nur noch ein einziger Konzern, Schlecker.

Dietmarmoews: Die Taz zeigt, dass Politik mehr durch Marktwirtschaft erfolgt,

als kulturelles Wechselspiel, als durch Bundeskanzler oder Parteien.

Deshalb müssen die Menschen die Wirtschaft auslegen und bestimmen

und nicht umgekehrt. Die Regierungskoalition plakatiert: „Internetz als

Ort der Freiheit und die CDU fordert: Die Bewahrung der Schöpfung ist

ein konservatives Thema, das vielen Menschen sehr am Herzen liegt,

in sofern haben wir gute Chancen, mit einer überzeugenden Umwelt

und Klimaschutzpolitik zusätzliche Wähler für uns zu gewinnen“.

Dietmarmoews meint: Ich beantrage hiemit schonmal im Voraus,

Das Wahlrecht für Computer ab Intel Centrino aufwärts.

Aus Sicht der Piratenpartei ist nun gefordert, diese Enquête auf die

revolutionäre Sprengkraft der „neuen Sinnlichkeit“, infolge der digitalen

Virtualität, zu lenken. In der digitalen Revolution liegt die Zukunft.

Die IT-Politik entscheidet, ob Chancen menschlicher Wertverwirklichungen

genutzt werden oder Zersetzung durch Fernfuchtelei und Entkopplung

wächst. Ich hoffe, man wird das Können der IT-Soziologie nicht länger

ignorieren.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Serge Prokofieff: Peter aus Peter und der Wolf


Lichtgeschwindigkeit 161

Januar 14, 2010


Lichtgeschwindigkeit 133

Januar 3, 2010

Lichtgeschwindigkeit 133

PIRATEN KINDERPORNO THEATER „SEX SELLS“

Spiele zum BERLINER MANIFEST Teil 4, von und mit

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

am Donnerstag, 31. Dezember 2009, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen:

Es spielen:

Schneewittschen die Schneeflocke (the mytic creature with wings),

Simon Medienpirat, Dietmar Ur-Pirat, Robbi Telemat und Pirat Bulle

CREATURE: SEX SELLS – Es ist fast 24 Uhr und der

Jahreswechsel kommt in Lichtgeschwindigkeit. Wir freuen uns

als Kunstprogramm hier vorzustellen DOLLAR BRAND, den

gerade bekanntgegebenen Preisträger 2009 des Schoko-Ludwig

aus Aachen, DOLLAR BRAND auch Abdullah Ibrahim, aus

Südafrika, spielt Klavier, komponiert und singt, hier: HIT AND

RUN, FREEDOM COMES FROM THE BATTLE OF THE GUN.

Unsere heutige Stammtischsitzung zum Thema Das BERLINER

MANIFEST ist auch Sylvesterparty in Lichtgeschwindigkeit.

Dafür haben wir noch etwas vorbereitet. Robbi der TELEMAT

liest was: KALENDERGESCHICHTEN nach Johann Pater Hebel

von HERRN KEUNER, auch als Herr K. bekannt und als

BERTOLD BRECHT. Ich lese: Die Frage ob es einen Gott gibt.

Einer fragte Herrn. K. Ob es einen Gott gäbe. Herr K. sagte:

„Ich rate dir, nachzudenken, ob dein Verhalten je nach der

Antwort auf diese Frage sich ändern würde. Würde es sich

nicht ändern, dann können wir die Frage fallenlassen. Würde

es sich ändern, dann kann ich dir wenigstens noch so weit

behilflich sein, dass ich dir sage, du hast dich schon entschieden:

Du brauchst einen Gott.“

Ooaah Yeahhh Piraten sind nicht so religionsmäßig.

Wo sind die anderen alle. Ja, das ist hier die Normalität.

Einer sagt was und geht raus, welche gehen rauchen,

andere spielen am Computer oder holen was zu trinken.

DIETMAR und SIMON: Wir haben doch heute die Uhrzeit

im Auge

Und ich bin SIMON, der Hamburger Jung, ich mache hier

heute die große Nummer, ich will mal nicht zu viel versprechen,

wir eröffnen mal die Sitzung für das Berliner Manifest ist doch

klar. Wir Piraten müssen sagen, klare Sachen. Wenn wir mal

son Wirtschaftsproblem. Dann müssen wir sagen:

Klare Sachen: Intelligenz, IT, Bildung, Bildung, Bildung, Bildung,

Bildung, nicht das Geld den Bankern schenken sondern den

Studenten; wenn gefragt wird: Was tut ihr für die Arbeitslosen?

Heißt es: Die Demokratie ist keine Heilslehre, sondern nur

eine der notwendigen Voraussetzungen, die es uns möglich

machen, zu wissen, was wir tun. Wohl sollen wir denen vergeben,

die nicht wissen, was sie tun, aber es ist unsere Pflicht, alles

zu tun, um es zu wissen. (Karl Popper). Und Piraten, wenn ihr

Probleme mit dem Berliner Manifest habt, dann rufe ich nur:

SPD: YEAHHHH; CDU: YEAAHHHH; LINKE: YEAHHH;

GRÜNE: YEAHHH; FDP: BOUUUUH. Dann machen wir

bald mal’n Rundruf mit Wasserbeuteln. Dann sagen wir:

Piraten sind für den Fortschritt, für IT, für die Modernität, für

die neue Arbeit, wir sind eine Rechtsstaatspartei als Piraten.

Dass wir auch keine kriminellen Sachen unterstützen.

Deshalb müssen wir auch den Chaos Computer Club

unterstützen, weil das der Fortschritt ist, weil der CCC

die Sicherheitslücken schließt.

Rundfunk-Tondokument vom 30. April 1945.

Gleich ist es so weit. KAMELLE.

Das neue Jahr kommt. Konrad Adenauer sagt das

Grundgesetz an – die Party beginnt.

Das BERLINR MANIFEST, wir diskutieren noch und

schöne Party.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahme und Admin;

Werbemusik: Louis Armstrong All Stars: Skokian


Lichtgeschwindigkeit 133

Januar 3, 2010


Lichtgeschwindigkeit 132

Januar 3, 2010

Lichtgeschwindigkeit 132

DAS BERLINER MANIFEST Teil 4,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Kernsätze zur Piratenpartei Deutschland

von Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

im Globus mit Vorgarten, Berlin-Pankow

Niederschönhausen,

aufgenommen am 30. Dezember 2009.

BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und

Diskussionspapier für die IT-Bewegung

Wohlverstanden, dass je präziser ein

Parteiprogramm ausgelegt wird, desto weniger

Mitglieder stellen sich dahinter, um es zu vertreten.

Im Manifest geht es also um Grundwerte,

die alle miteinander verbinden, Piraten,

Piratenbewegung, IT-Bewegung, Gesellschaft.

I.

Keine Freiheit den Feinden der Freiheit

II.

Was geschieht, geht mich an

III.

Berliner Manifest in zehn Eckpunkten –

Seite 1 bis 6

hier Punkt 3

3) Die Piraten glauben an ihre gesellschaftliche

Kraft zu den Themen, Medien und Werten der

Aufklärung aus heutiger Sicht mit Blick in die

Zukunft, im Anschluss an Immanuel Kant,

der fragte: Was kann ich wissen? Was soll

ich tun? Was darf ich hoffen? Was ist der

Mensch? – Selbst wenn die Technik perfekt

ist, ist doch der Mensch inkonstant.

4) Piraten glauben an ihre gesellschaftliche

Kraft zu den Themen, Medien und Werten der

Aufklärung aus heutiger Sicht mit Blick in die

Zukunft, im Anschluss an Immanuel Kant,

der fragte: Was kann ich wissen? Was soll ich

tun? Was darf ich hoffen? Was ist der Mensch? –

Selbst wenn die technik perfekt ist, ist doch

der Mensch inkonstant.

Musisches Aufgebot: „Die leichteste Todesstrafe“,

Groteske Kalendergeschichte von

Johann Peter Hebel (1760-1826) –

wunderbarer alemannischer Dichter,

hochgeschätzt von Goethe und vielen Größen,

Vorbild der Kalendergeschichten bis heute.

Lichtgeschwindigkeit.wordpress.com

Dietmar Moews‘ Blog stellt den Volltext

BERLINER MANIFEST online frei zum Zugriff.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 132

Januar 3, 2010


Lichtgeschwindigkeit 119

Dezember 26, 2009

Lichtgeschwindigkeit 119, täglicher Kommentar der Medienlage

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Donnerstag, 24. Dezember 2009,

im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit der Tageszeitung, Neues Deutschland, Frankfurter Rundschau,

BILD, Süddeutsche Zeitung, newyorker.com, bild.de, DLF,

heise.de, piratenpartei.de.

Rundfunkmittschnitte von 1942, Hitler, Stalingrad, Weihnachten:

deutsche Soldaten singen in einer weltweiten

Weihnachts-Radiokonferenz-Ringsendung gleichzeitig v

on Eismeerhafen Linehameri, Stalingrad, Lapplandfront,

Südfrankreich, Riviera, Rischewsk, Golf von Biskaya,

Leningrad, Kanalküste, Kaukasusfront, U-Bootfahrer,

Catania, Zakopane Hohe Tatra, Kreta, Schwarzmeerhafen

Krim, singen das Weihnachtslied STILLE NACHT.

BILD am 24. Dezember 2009: Heute gibts nur gute

Nachrichten, Afghanistan …

Dietmarmoews: Am deutschen Wesen wird die

Welt genesen, am Neuen Deutschland auch.

Neues Deutschland am 24. Dezember 2009 titelt

mit Festtagsgruß, christlich soll es sein: Liebe deinen

Nächsten, wie dich selbst. Dein Nächster ist der Staat.

Dietmarmoews: Das klingt erstmal ganz witzig, aber

es ist viel weitreichender und bedeutender als es im

ersten Moment erscheint. Dein Nächster ist der Staat –

bedeutet auch: Dein Nächster ist nicht der nächste

Mensch, nicht deine Familie, nicht deine Freunde,

nicht die Gesellschaft, sondern Du und der Staat.

Und dann bist Du natürlich der ganz Große und der

Staat ist völlig klein. Mit anderen Worten, wie kriegen

wir eine Piratenpartei auf die Beine, in der das Verhältnis

zwischen den Menschen und der Sozialität und damit

der Staat, der uns dienen soll, besser wird, als es uns

erscheint? Liebe Piraten, wir haben mit Ehrgeiz und

Hingabe gearbeitet. Wir haben viel zusammengearbeitet

und viel zustande gebracht. Und trotzdem erscheint

Manches dann wie die persönliche Selbstverwirklichung

auf Kosten anderer. Und die Konflikte liegen nahe.

Wir müssen aber darauf achten, dass uns nicht nur von

anderen etwas aufgedrückt wird. Weder Kinderpornopartei

sind die Piraten, weder eine Nischenpartei, noch eine

Kinderspornopartei, noch sind wir eine stalinistische

Links-2.0-Partei, noch sind wir eine Ultra-Liberal-Partei,

sondern wir die Rechtsstaat-Partei mit eigenen Grundsätzen

mit Offenheit und Transparenz und des Gemeinschaftsgeistes.

Und mit Blick auf die sexuelle Revolution und mit Blick auf

die digitale Revolution, sind die Aufgaben gestellt. Und die

anderen Parteien haben es nicht kapiert. Und die Piraten

müssen sich formieren, damit sie überhaupt in die

gesellschaftliche Rolle eintreten können, damit diese

wichtigen Themen tatsächlich befördert werden.

Liebe Piraten, wir müssen also arbeiten. Und wir können

nicht auf das biblische Pfingsterlebnis warten, in dem

alle anders denken, anderes Wissen haben, andere

Sprache sprechen, alle einen anderen Geist haben, und

nicht auf die Erleuchtung erwarten, in Form einer kleinen

Flamme, und dann sind wir alle erleuchtet und haben

den gemeinsamen Geist – so wird es nicht sein. Und

deshalb möchte ich sagen: die Ansprache des

Bundespräsident Köhler, die ich heute dem Radio

entnommen habe, der den Soldaten zugerufen hat –

ICH HABE MIR DAS NOTIERT, Moment: „machen wir

uns klar, was ihr Dienst bedeutet, es gibt noch viel zu tun“, –

ja, klasse, was das wohl sein kann. Dazu möchte ich

sagen: Frau Bischöfin Käßmann aus Hannover wurde

heute von mir zur Ehrenpiratesse aus der Marktkirche

ernannt, ich grüße Sie. Auch wenn die Piraten meinen,

die Piraten seien geschlechtsneutral, der Pirat, es gibt

auch Piratessen. Und wir sind ja, wie der Herr Wagner

von Bild heute schrieb, Pest von Wagner: er ist ein

Macho, „die Männer seien alle Machos“, dass wir

alle Einzelgänger sind, wie Murmeltiere, wie Hamster

Einzelgänger, nachtaktiv und kommen eigentlich

höchstens zur Paarung zusammen und wenn das

nicht nötig ist, unterbleibt das. Und, liebe Piraten,

wir müssen zusehen, dass wir uns unsere Wünsche

auch selber erfüllen. Und dazu müssen wir an den

Stammtischen reden und wir müssen von den Führern

ausgearbeitete Vorschläge bekommen, die wir

diskutieren können, die wir dann auch zu politischen

Absichtserklärungen abstimmen können. Entscheidend

ist nicht, ob wir sowas ins Programm tun können,

nicht mehr, ob die Zukunft der Partei im Aufstellen

von Programmen bestehen, sondern, dass wir

handlungsfähig werden; liebe Piraten, dazu ist noch

viel zu tun. Ich freue mich drauf. Und hier wird jetzt in

Zukunft nicht mehr Pressschau sein, sondern es wird

Pressekommentar heißen, was ich hier ohnehin

schon und bis dahin, Ahoi liebe Piraten.

Piratenthema heute: Piratenbewegung, Piraten,

Piratessen, Piratenpartei, Piratengeist, Piratenkommunikation

auf Lichtgeschwindigkeit mit Ehrgeiz und Hingabe

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Originaltöne Hitler und der Kriegsberichterstattung Winter 1942


Lichtgeschwindigkeit 119

Dezember 26, 2009


Lichtgeschwindigkeit 114

Dezember 20, 2009

Lichtgeschwindigkeit 114 Twitter SWIFT

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Samstag, 19. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Alphons-Silbermann-Zentrum

in Berlin-Pankow Niederschönhausen; bild.de, DLF,

heise.de, piratenpartei.de, Tageszeitung TAZ Berlin,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. Dezember 2009,

DU Zeitschrift: ISLAM Begenung am Mittelmeer;

Islam verstehen Sympathie Magazin vom BMZ;

DER KORAN übersetzt von Ruid Paret

Das Piratenthemen hier: TWITTER Swift und Finanzkrise.

Die TWEED-Applikation TWITTER ist am vergangenen

Freitag von iranischen Hackern unter digitale Kontrolle

genommen (div. Quellen); Weihnachtsmusik soll nach

christlichem Brauch erst nach dem 4. Advent gesungen

werden; die Piratenpartei sammelt auf der piratenpartei.de

Unterschriften für OPEN ACCESS und bittet um Unterstützung

durch Unterzeichner. Die SPD will nicht zusätzliche

Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan entsenden.

Tageszeitung titelt am 19. Dezember 2009: Klimagipfel:

Keiner verlässt den Raum – Kein Durchbruch in Kopenhagen.

Taz Seite 15, Kommentare: Kann man Karl-Theodor zu Guttenberg

trauen? Ulrike Winkelmann meint: Wer zu Guttenberg an

den in Berlin geltenden Maßstäben misst, wird hier keine

Lüge erkennen, die einen Rücktritt erfordern würde, und auch

keinen besonderen Grund, ihm das Vertrauen zu entziehen.

Noch verdient er so viel oder so wenig Vertrauen wie,

zum Beispiel, Frank Walter Steinmeier oder Jürgen Trittin.

Nur zur Erinnerung: Der Einsatz in Afghanistan begann unter

Rot-Grün… Der Minister hatte damit die Erklärung

Schneiderhans übernommen, um der Truppe den Rücken

zu stärken. Beide behaupten, das sei Inhalt des geheimen

Com-Isaf-Berichts der Nato vom 26.11.2009. Was da drinsteht,

zeigt aber ein ganz anderes Stenario. Dennoch gaben deutsche

Soldaten die Weisung zu dem Bombenabwurf. Einwände der

Us-Piloten der Bomber wurden mit falschen Angaben

beiseitegewischt. … Die einschränkenden Isaf-Weisungen zu

Bombeneinsätzen kannte der deutsche Kommandeur nicht.

Und die Anordnung des Oberkommandierenden, dass nur er

solche Angriffe befehlen darf, wurde missachtet.

Dietmarmoews meint: Die promilitärische Taz-Autorin

Ulrike Winkelmann ignoriert die Wahllüge der Kanzlerin

Merkel vor dem 27. September und danach. Selbst jetzt,

versucht die Kanzlerin die Unwahrheit zu vertuschen.

Deshalb soll sie abtreten. Der GRÜNEN-Superstar-Direktkandidat

und RA-Anwalt Ströbele argumentiert sachlich. Frage aber:

Wer braucht unglaubwürdige Minister?

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. Dezember 2009 titelt:

Ist das Leben nur ein Film?

Bundesrat billigt Gesetz zu Steuersenkungen. Dietmarmoews

meint: Im Föderalismus gibt es drei Politikebenen von Unten

nach Oben gegliedert: Allzuständigkeit der Kommunen.

Darüber das Land, darüber der Bund. Hier haben die

Koalitionsparteien FDP und CSU im Wahlkampf Steuersenkungen

versprochen. Im Koalitionsvertrag wurden Steuersenkungen

erwähnt, aber unter Finanzierungsvorbehalt, als, nur wenn

Geld da ist, können Steuern gesenkt werden. Nun haben

also die Länder, insbesondere Schleswig-Holsteins

Ministerpäsident Carstensen (CDU) erklärt, die angekündigten

Steuersenkungen führen bei Schleswig-Holstein zur „Staatspleite“.

Nun wurde angeblich den Ländern von der Bundesregierung

finanzieller Ausgleich zugesichert (Genaues weiß man nicht).

Darauf hat also der Bundesrat die Steuersenkungen gebilligt.

Doch die Gemeinden und Großstädte haben eigene Kassen

und eigene Einbußen infolge der Steuersenkungen. Man hat

die Kommunen nicht gefragt. Dies ist mangelnder Respekt vor

dem Föderalismus und vor der dezentralen politischen

Selbstbestimmung der Deutschen in den Dörfern und Städten

und zwar, von Oben herab.

FAZ Seite Titelseite: BAGDAD: Iranische Soldaten besetzen

Ölfeld: der Irak will verhandeln – was tun die US-Besatzer?

FAZ Seite 10: Nikolaus Busse schreibt: Die Mindestforderung –

das Europäische Parlament stellt Bedingungen für ein neues

SWIFT-Abkommen:

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Seeed Berlin