CDU Beratung durch Dietmar Moews

Lichtgeschwindigkeit 10315

am Montag, 11. Oktober 2021

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Sowohl im Selbstbild und der Innenbetrachtung wie auch als Fremdbild und der Außenwirkung befindet sich die CDU, in allen föderalen Parteiebenen bis in die Ortsverbände und Bezirksgruppen, am 11. Oktober 2021 in einer Orientierungskrise. Auslöser ist die historische Tatsache, bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 als gewohnte Regierungsmacht CDU/CSU von den Wählern deutlich abgewählt worden zu sein und die Unzufriedenheit vieler CDU-Mitglieder.

Dabei sind CDU wie auch die bayerische Variante CSU im heutigen Deutschland mit ihrem Partei-Wahlprogramm nicht länger bei einer relevanten Volksstimmung gefragt – knapp 25 Prozent der abgegebenen Stimmen (das sind auf 100% wahlberechtigte Deutsche umgerechnet über den Daumen allenfalls 15 Prozent Stimmen für die CDU/CSU. Das heißt:

Ihr könnt nach Hause gehn!

Erheblich in die defätistische Kerbe hauen und peinlich unsachlich puschen die Massenmedien der Lügenpresse diesen CDU/CSU-Niedergang, den sie (natürlich unverschworen und ohne Absprachen) als Niedergang der CDU darstellen. Und für die CDU-Krankheit wird der Spitzenkandidat und CDU-Bundesvorsitzende ARMIN LASCHET (CDU-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf) auf pöbelhafte Schmierenpublizistik niedergemacht.

Objektiv und nüchtern eingeschätzt war die Abstimmung der Deutschen zur Frage WEITERSO oder NICHT WEITERSO bei der Bundestagswahl aber immer noch für eine über 50% Mehrheit der bisherigen GROSSE KOALITION CDU/CSU mit SPD deutlich gemacht worden.

Objektiv und nüchtern betrachtet war auch der völlige REFORMWILLE zur Umwelt- und Klimapolitik im Wahlprogramm der GRÜNEN überhaupt nicht mehrheitsfähig. Mit knapp 15 Prozent – das mag auf alle Wahlberechtigten bezogen unter 10% Zustimmung betragen – kann die CO2-Jugend keine demokratischen Machtansprüche für sich legitimieren.

Objektiv und nüchtern betrachtet kann das casino-kapitalistische Wahlergebnis der FDP weder auf die Magnetkraft gegenüber der Jugend noch als Alternative zur rüstungslüsternen WEITERSO-Konstellation von CDU/CSU-SPD bewertet werden. FDP ist und bleibt überflüssig, solange sie nicht wirklich einen deutschen Liberalismus im deutschen etatistischen Föderalismus entwickeln kann (die heutigen Christian-Lindner-FDPler sind dazu zu stumpf).

Objektiv und nüchtern betrachtet gehört OLAF SCHOLZ vors Gericht und nicht ins Kanzleramt: WARBURG-Millionen, Cum-EX-Scholz-Regime, WireCard-Scholz-Regime sowie das Scholzscheitern als Bundesminister in der Schröderregierung – es ist eine Lumperei, dass hier jetzt eine Deutsche Bundesrepublik mit solchem Personal die Regierung übernehmen will.

Und das sind allesamt keine Anhaltspunkte, aus denen die CDU sich nunmehr „neu aufstellen“ könnte. Besonders nicht, solange man auf Lichtgestalten wie Friedrich Merz, Jens Spahn oder die Jungpeinlichkeiten Amthor und so weiter setzt bzw. glaubt, der CDU fehle es an zündenden Ideen für die Wahlkämpfe, in die alten Erfolgsverhältnisse zurückgewählt zu werden. HUMBUG – solcher Kinderglaube. Solche kindischen Vorschläge sind echte Beweise für die Inferiorität dieser CDU-Querdenker. Man sollte mal erfahrene Männer fragen, wie Schäuble, nicht Cuban oder Amthor.

Die CDU-Moderation erfordert kein monatelanges innerparteiliches Palaver und kein langes Hin und Her zwischen den Mitgliedern, die längst ausreichend diskutiert und ihre lokalen und regionalen Wertvorstellungen entfaltet haben, diese Wertvorstellungen schriftlich kurz gefasst lediglich in einem sehr kurzen Zeitraum (in 10 Tagen) bei der Partei-Erneuerungs-Kommission einzuliefern sind. Da ist kein Raum für Wichtigtuer und massenmediale Selbstinszenierungen von CDU-Mitgliedern, die die Lügenpresse für ihre selbstische Eigenpropaganda zum Schaden der CDU-Erneuerung hinreißen lassen könnten.

Alle CDU-Scheinfirmen – von Rüstungslobbyisten zu Sonder-Finanzierern, von der Adenauer-Stiftung zu Kirchen, vom DFB zum ADAC und DGB u. a. – müssen mittels und durch die persönlichen CDU-Parteimitglieder in die erhoffte Neucasino-kapitalistische Wahlergebnis der FDP weder auf die Magnetkraft gegenüber der Jugend noch als Alternative zur rüstungslüsternen WEITERSO-Konstellation von CDU/CSU-SPD bewertet werden. FDP ist und bleibt überflüssig, solange sie nicht wirklich einen deutschen Liberalismus im deutschen etatistischen Föderalismus entwickeln könnenorientierung ihren Weg in die CDU-Evaluation und Erneuerung nehmen.

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Dietmar Moews meint: Wenn mich die CDU um Beratung bitten würde, könnte ich als Organisationssoziologe einen besseren Weg einleiten. Es ist eigentlich nur eine seriöse Aktualisierung des CDU-Innenlebens vonnöten; es sind durchaus Neupositionierungen zu den strukturalen Auslegungen der innerparteilichen Demokratie zu prüfen, was zwischen direkter Basisbeteiligung und den diversen üblichen Delegiertenformen möglich ist.

Das ist sehr einfach zu verstehen:

Es fehlt eine banale Strukturanalyse der Partei CDU, ihrer Satzung, ihrer Programmatik, ihrer Mitglieder-Begeisterung, ihrer bewährten innerparteilichen Reproduktionsstrukturen und deren praktischen Funktionen und daraus folglich die gesamten extraorganisatorischen Funktionen bzw. Dysfunktionen der CDU mit der deutschen Wähleröffentlichkeit. Das muss erkannt werden.

1. Also binnenorganisatorische soziale Evaluation der CDU – daran anschließend
2. außerorganisatorische soziale Evaluation der CDU (Oktober 2021 – unabhängig von den laufenden Koalitions-Sondierungen).

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Das heißt:

1. Die Satzung der CDU ist die Wertproklamation, der jeder CDU-Mensch bei seinem CDU-Eintritt zustimmt. Die CDU-Satzung fasst das volle Anerkenntnis des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und der geltenden weiteren Gesetze. Heute hat die CDU angeblich 400.000 Mitglieder. Die CDU muss unverzüglich bei den CDU-Mitgliedern die geltenden verpflichtenden Satzungswerte in Erinnerung bringen und bei deren Nichteinverständnis persönlich um Änderungswünsche und Verbesserungsvorschläge zu der aktuellen CDU-Satzung abfragen (das darf nur zehn Tage dauern). Diese Wertäußerungen müssen CDU-demokratisch eingebracht und abgestimmt werden.

2. Die aktuelle (quasi gescheiterte Wahlprogrammatik 2021) CDU-Programmatik ist vollkommen mit der Wertorientierung der CDU-Satzung bündig. Der Wahlkampf 2021 und die Bereitschaft der 400.000 CDU-Mitglieder konnte nicht in begeisterte Wahlkampfstimmung umgesetzt werden. Es muss jetzt erfragt werden, was hat am Wahlprogramm 2021nicht gestimmt? Was haben CDU-Mitglieder im Wahlkampf öffentlich an Widerspruch und Vorwürfen, Fragen und Mängeln der CDU anhören können?

Es kann nicht sein, dass die innerorganisatorische Stellvertreter-Struktur eine Findeprozedur der personellen Leitungsaufstellung durchführt und dabei dann beinahe zersetzend, mit zunächst Kramp-Karrenbauer und dann mit Laschet/Söder, die eigene Partei-Begeisterung in Defätismus und Selbstzerstückelung gemündet hat. Also: Mitgliederbefragung zum Wahlprogramm und zu den Spitzenfunktionärs-Auswahlverfahren (etwas zehn Tage Dauer). Wer Satzung und Programm trägt, muss dann auch die repräsentative, durch Deligierten-Parteitage rekrutierte Mannschaftsaufstellung unterstützen: Das gehört zur Parteidemokratie; (man kann nicht als Mitglied des 1. FC Köln gegen die erste Mannschaft arbeiten, nur weil die eigenen Vorstellungen der aktuellen Mannschafts-Aufstellung nicht durchgesetzt werden konnten). Wenn die CDU Sachsens oder Sachsen-Anhalts das geltende CDU-Parteiprogramm nicht im Wahlkampf vertreten oder jetzt dagegen ist, müssen diese die innerparteiliche Demokratie dagegen in Gang setzen und sich den daraus folgenden Mehrheitsbeschlüssen dann unterordnen bzw. eine CDU-Sezession starten.

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So viel zum binnenorganisatorischen Geschehen der aktuellen CDU. Wer die Moderation dieser Evaluation personell durchführt, sollte nach professionellen Kriterien kommissarisch beauftragt vorgehen. Hier muss auch verstanden werden, dass es für Deutschland und für die CDU weder politisch produktiv noch vermittelbar ist, wenn wie geschehen zuerst Seehofer, dann Söder, die CDU jahrelang öffentlich diskreditieren, dabei selbst gar nicht erfolgreicher waren und den CSU-politischen Bettel in Form der Grünen und der Freien Wähler in Bayern aufs Tapet gebracht haben.

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Die CDU-Außenwelt muss völlig anderen Aspekten fragende Bedeutung zumessen:

1. Treffen die CDU-Satzung und das CDU-Wahlprogramm (auch noch in der unpassenden CDU/CSU-Fraktionierung auf Bundesebene) den Geschmack der öffentlichen Meinung, der Lügenpresse als Quotenmist und den Politikbedarf der deutschen Wähler im Sommer 2021 und vor dem 26. September, mit CORONA-Gefummel, Schuldenpolitik und Inflationsfinanzen, Afghanistan-Abzug-Debakel, Kriegspolitik in der EU und in Mali und in der NATO, dazu die Hochwasserkatastrophe von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalens?

2. Was haben die Deutschen im Föderalismus für teils unterschiedliche Probleme, Wünsche, Hoffnungen und Leistungsziele für die Politik und die repräsentativen Regierungen vorgebracht? Hatte die CDU hierfür überzeugende Antworten?

Hatte die CDU hierfür Antworten für zukünftige Koalitionsbildungen, außer einer GROSSEN KOALITION? Hatte die CDU das begeisternde Personal in den Wahlkreisen zur Bundestagswahl, wozu überzeugender Schulterschluss mit den Landes- und Kommunalebenen hätte angeboten worden sein müssen?

3. Konnte die CDU im Wahlkampf mit den Leistungen der bisherigen persönlichen CDU-Regierungsrepräsentanten der Exekutive und der Legislative überzeugen? Konnten Erfolgsdefizite und Mängelkritik der Bundespolitik der vergangenen vier Jahre im Wahlkampf mit dem CDU-Wahlprogramm erklärt werden? Und ging daraus klar hervor, dass die CDU das bessere Programm und die besseren Politikkandidaten im Angebot hatte, gegenüber den Regierungs-Koalitionspartnern CSU und SPD oder gegenüber den anderen Parteien? Konnten die CDU-Wahlkämpfer an der meist lokalen Wahlkampf-Basis zeigen, dass die Wünsche und Hoffnungen der Wahlberechtigten von der CDU am besten verwirklicht werden könnten, immer im Erkennen, dass Politik nicht Wünschen und Hoffen ist, sondern Wissen, Sollen und Können?

Es muss jedem klar sein, dass die CDU-Beratung nicht als Glaskugel- oder Lottospiel um lustige Ideen für die Massenmedien oder geile blonde blauäugige Quotenfrauen im gängigen Gender-Unfug verstanden werden darf, sondern zuallererst um die binnenorganisatorische und im Anschluss daran die außenorganisatorische Feststellung, Analyse und Interpretation der CDU und ihrer 400.000 CDU-Mitglieder unverzüglich beginnen muss: Verbesserung, Anpassung an den Bedarf sind angesagt.

Mitgliederbefragungen und Vollversammlungen, Parteitage u. ä. der CDU können erst sinnvoll durchgeführt werden, wenn die ersten Fragen geklärt sind. Das Spiel der LÜGENPRESSE mit immer neuen Köpfen und Jung/gegen/Alt-Szenarien sind kindisch, die Quotenfrauen sind völliger Unfug, solange nicht Politiker hervortreten (wie z. B. Merkel), die etwas können (ihren Sex können die zuhause machen, wenn noch Zeit dafür ist).

Also, CDU, das Recht auf Selbstveränderung besteht.

Die CDU kann sowohl ihre Christlichkeit kultivieren oder abdrängen, kann plebiszitäre Szenarien oder elitäre Spiele aufziehen, kann sich traditioneller oder fortschrittlicher Platzieren und Darstellen – ob und was den Wählern dann mehrheitsfähig vorkommen soll, kann nicht in Wählererziehung sondern in Selbstveränderung erreicht werden.

Wenn denn eigentlich die Programme der Staatsmonopolkapitalismus-Parteien (StaMoKap) ohnehin nur eine bunte Rüstungsgeschäfte-Koalition ist (die immer noch über 50% der Wähler wünscht), kann sich die CDU ja völlig selbst bestimmt PROPAGIEREN, damit den Wählern klar wird, wen man da wählen soll und was und welche nächste Kriegsbeteiligung dann versprochen ist (da man deutsche Landesverteidigung ja offensichtlich gar nicht beabsichtigt).

Leere Wahlversprechen und Lügen haben inzwischen eine erhebliche Basisdistanz zwischen Gesellschaft und Regierungen gebracht. Man kann es am Deutlichsten daran sehen, dass die Afghanistan-Veteranen immer noch glauben „die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee“, die Deutschen hätten Soldaten nach Afghanistan geschickt, aber die Deutschen verachten diese Soldaten, anstatt sie als ihre Helden zu ehren.

Ja, das mögen Soldaten so glauben – bzw. so glauben wollen. Die Deutschen haben diese Kriegsbeteiligungen niemals mehrheitlich gewünscht, weder 2001, noch den üblen Rückzug 2021. Und Brunnen gebaut haben die ganz ganz selten am Hindukusch.

Rüstungsgeschäft und CDU sind eben heikle Themen im CDU-Wahlprogramm. Wenn die CDU das will, muss sie es offensiv gegenüber den Wahlberechtigten klar machen, anstatt zu vertuschen. Was Kanzlerin Merkel verschweigt oder vertuscht, müssen die Nachfolger nicht in Wahlmisserfolge verwandeln. Dazu gehört dann auch klare Abrechung, wo es den Neuen gefällt (und man erinnert sich am Konflikt zwischen Merkel und Kohl, wo der Vorgänger seine Last richtig abbekam – genau das hätte im Wahlkampf 2021 gebracht werden müssen, sowohl von Kramp-Karrenbauer wie auch von Laschet; aber dazu ist immer noch Zeit für den CDU-Neubeginn 2021, sich von all den Merkel-, Seehofer- und Söderfehlern zu distanzieren).

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Internetz-Hack für deutsche Meinungsfreiheit und Einschüchterung von Leichtsinn

Lichtgeschwindigkeit 8817

am Sonnabend, 5. Januar 2019

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Dietmar Moews MW 493.2.96, „Strohfeld“, Öl auf Leinwand, 140cm / 140 cm, 1996 in Leipzig gemalt

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Diese Warnung komm spät – ist aber unbezahlbar.

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Prominente Deutsche finden ihre privaten Personaldaten, Telefonnummern, Passwörter, Bilder, Amtliches, Wohnadressen, Passnummern, Kontodaten, usw. jetzt, wie im ADVENTSKALENDER, täglich neuen Verrat von heiklen Informationen.

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Merkel, Nahles, Habeck, Bartsch, Lindner, Steinmeier usw. Oliver Wehlke, Christian Ehring, Armin Laschet, Til Schweiger, SMS-Blanktexte, gekaperte Twitteraccounts, keine Erpresserforderungen, etwa 1000 Betroffene und viele Tausende Daten.

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Viele dieser geheimen privaten Daten wurden bereits im Dezember per TWITTER bereitgestellt. Inzwischen erhielten Geschädigte z. B. Telefonanrufe von Fremden oder bemerken gelegentlich unbefugte Benutzung der an sich geheimen Daten.

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Bekannte Politiker, Medienprominente, Abgeordnete, Journalisten, angeblich besonders AFD-Gegner, werden gehackt, werden denunziert – Fachleute meinen, es handele sich überwiegend um einerseits zu unachtsamen Umgang der Gehackten mit ihren persönlichen Daten, andererseits besondere sozio-kulturell orientierte Täter mit Hacker-Kompetenz, die das liberale grün-demokratische Parteienspektrum schädigen will, während rechte Parteien, wie AFD oder NPD bislang verschont wurden.

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Es gibt ein BUNDESAMT FÜR SICHERHEIT IN DER INFORMATIONSTECHNIK, das mit diesen „CYBERANGRIFFEN“ aufsichts- und verwaltungsmäßig zentralstaatlich betraut ist, und folglich vorbeugend und der Aufklärung halber mit Fachleuten der Kriminalpolizei zusammenarbeiten muss.

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Welche Rolle in diesem neuesten und herausstechendem Fall von HACKER-Kriminalität einer oder mehrere, deutsche und/oder ausländische Geheimdienste spielen, wurde in den allgemeinen Nachrichten überhaupt nicht erwogen.

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Während BILD.de heute, am 4. Januar 2019, bereits erklärte, deutsche Behörden hätten inzwischen um Hilfe bzw. Beratung durch den US-Auslandsgeheimdienst CIA bzw. der CYBER-Abteilung NSA gebeten.

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Dietmar Moews meint: In fremder Leute Sachen unbefugt herumzukramen ist verboten. Die Hacker haben sich an geschützten Daten vergriffen. Selbst wenn jemand leichtfertig oder fehlerhaft seine eigenen Datenschutzbedürfnisse gestört haben sollte, dürfen sich Unbefugte nicht daran vergreifen – schon gar nicht fremde Daten im weltweiten Internetz veröffentlichen. Es ist zunächst jedenfalls die Verletzung von Persönlichkeitsschutzrechten.

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Es ist gleichzeitig eine etwas schärfer durchdringende Form einer notwendigen Mahnung an alle Bürger, dass mangelhafter Datenschutz und unaufmerksamer Umgang mit den eigenen diskreten Informationen zersetzende und schließlich das Leben unmöglich machende Folgen haben muss – jedenfalls in jedem Fall, wo schutzbedürftige Interessen im Spiel sind.

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Jeder Computerbenutzer sowie jeder über das Internetz kommunizierende Bürger muss sich persönliche Urteilskraft verschaffen und lernen, was an Datenschutz bzw. Datendiebstahl möglich ist.

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MAXIME des Datenschutzes kann neben den Gesetzen, die der deutsche Staat selbst mal so langsam respektieren sollte, nur sein:

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DATENSPARSAMKEIT

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KEINE GESCHWÄTZIGKEIT

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KEINE PERSONALNAMEN

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KEINE angeblich sicheren OFFIZIALVORGÄNGE mittels INTERNETZ

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KEINESFALLS WAHLCOMPUTER benutzen

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KEINE HARDWARE, deren Ortung nicht ausschaltbar ist

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Die heute in den ZDF-heute-Nachrichten verbreitete Meinung, es handele sich beim aktuellen aggressiven PROMI-HACKING um eine gezielte parteipolitische Kampfmaßnahme, ist zunächst nicht Bestandteil dieser DATENSCHUTZ-Verletzungen. Und es ist ein Leichtes, eine falsche Fährte zu legen, indem der AFD-Hysterie entgegengegangen wird, während die vorrangige IT-REVOLUTION von den Massenbürgern als unerachtlicher Alltagskonsum kommerziell mitgemacht wird, ohne sich um it-politische Kompetenz und Mitdenken zu bemühen.

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DISSIDENZ:

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Ich bin abweichender Auffassung der Problemstellung hinsichtlich des Schutzbedürfnisses von persönlichen Angelegenheiten:

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Offiziell, also staatliche wie auch parlamentarisch-oppositionelle, aber auch die außerparlamentarische IT-Szenerie vertreten folgende Verhaltensweise gegenüber den virtuell-digitalen Sicherheits- und Vertrauensansprüchen:

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DLF.de berichtet am 4. Dezember 2019:

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„Datenleak „Gezielter Angriff auf unsere Demokratie“

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… auch Privatpersonen müssten auf ihre Datensicherheit achten, sagte Domscheit-Berg. Sie empfahl bei der Nutzung von sozialen Netzwerken die sogenannte Zweifaktorautorisierung. Die erfordere bei der Änderung des Passworts einen weiteren Identitätsnachweis. Zudem sollten Nutzer sich bei Passwörtern Mühe geben: Sie sollten lang sein und aus großen und kleinen Buchstaben und Zahlen sowie Sonderzeichen bestehen. Niemals sollte man leicht zugängliche Informationen wie den Namen eines Haustiers oder den Geburtstag eines Familienangehörigen nutzen. „Man darf der Bequemlichkeit nicht nachgeben.“ 

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Ich widerspreche obigen Vorschlägen der Passwörter, der Sicherheits-Software u. ä. und meine:

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Ein Geheimnis kennt niemand. So wenig man auf eine offene Postkarte allzu diskrete private Vertraulichkeiten oder Geheimnisse aufschreibt (die theoretisch ein Zusteller lesen könnte), sollte man grundsätzlich gar nichts in das Internetz schreiben oder sprechen oder an Bildern online stellen. Bankorder, Rechtsvorgänge, Vertragstexte u. ä. gehören keinesfalls per MAIL online zu veranlassen. was man dem Internetz anvertraut, ist quasi weltöffentlich.

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Allenfalls kann man unverschlüsselte Mitteilungen an eingeweihte Adressaten versenden, ohne dass da Absender, Grußformeln und Anreden namentlich angegeben werden. Wer eine Mail von mir erhält, erkennt, wer schrieb, auch ohne Namensangabe. Man versteht auch Mitteilungen, Verabredungen, Ortsangaben, beteiligte Personen, ohne das Echtnamen verwendet werden – z. B. wenn ich einer bekannten Person eine Verabredung am See anbiete, wird die Freundin in München wissen, ob der Kleinhesselsloher See oder der Olympiateich gemeint ist. Dagegen hätte ein Kriminalist, der die Informationen auswerten und zuordnen wollte, mühseligen Aufwand zu betreiben, um überhaupt herauszubekommen, wer von einer zuortenbare IP des E-Mail-Kontos des Absenders tatsächlich die vorliegende Mail verfasst und adressiert hat, dass überhaupt ein See in München gemeint ist, wer wen treffen möchte.

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Mit Halterhaftung kommt man nicht zu belastbarer Erkenntnis über die konkret mailenden Teilnehmer, selbst nicht, wenn die Halter der IPs bekannt sind. Wie will man konkret erfahren, wer über eine IP und mit Öffnung eine bekannten Mail-Accounts wirklich am Keyboard gesessen hat und getippt hat: Man kann den Eigentümer einer Mordwaffe nicht als Mörder überführen und als Mörder verurteilen. Selbst Beihilfe ist nicht gegeben, wenn die Mordwaffe von einem Fremden unerlaubt benutzt worden wäre.

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Ich bin davon überzeugt, dass die Ideologie der Sicherheitssoftware, der Codierungen, der Zugangsschranken, der Passwörter usw. lediglich Sicherheit vortäuschen. Der User soll sich vertrauensselig gehen lassen und so ins Netz schreiben, als sei man nicht abfischbar, als wäre man bei fließendem Wasserhahn im Badezimmer. Dem ist aber nicht so. Jede Verschlüsselung kann entschlüsselt werden.

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Heute kann der allmächtige Staat jeden Bürger hochnehmen – weil die Mittel des Datenraubes verfügbar sind, weil Geheimdienste alles machen, was ihnen einfällt, und weil Menschen Fehler und Missbrauch machen.

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Meine Mails darf jeder lesen. Ein Telefon besitze ich nicht. Daneben habe ich die Erfahrung, dass die meisten Menschen zu dumm sind, sich und ihre Daten zu schützen und auch gleichgültig auf Datenschutz verzichten. Folglich werde ich vertrauliche Informationen nicht weitergeben.

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Ich weiß auch, dass es umsichtige Menschen gibt, die ihr Leben in gelingende Bahnen lenken, während andere häufig Pech haben.

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Dazu ist nur mitleidig anzumerken:

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Einmal Pech ist Pech, zweimal Pech ist Pech, dreimal Pech ist Dummheit.

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Lichtgeschwindigkeit 153

Lichtgeschwindigkeit 153

RÜSTUNGSEXPORTBERICHT? UNGLAUBWÜRDIG?

täglicher Kommentar der Medienlage, von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

Sicht der Piratenbewegung, Sonntag, 10. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

DIE ZEIT Nr. 2, 7. Januar 2010, Tageszeitung Berlin

vom 9./10. Januar 2010 und NEUS DEUTSCHLAND

vom 5. Januar 2010, ferner Bundeskanzlerin.de, time.org,

DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: RÜSTUNGSEXPORTBERICHT?

UNGLAUBWÜRDIG? DIE ZEIT titelt: Was ist gefährlicher –

Terrorismus oder Sicherheitswahn?

Diemarmoews meint: Aus Sicht der Piraten zählt vorrangig:

Die Nacktscann-Kampagne dient der Einführung der

Massendatenerfassung und Vorratsspeicherung einer

totalitären IT-Politik der schwarz-gelben Regierung.

Wer Sicherheit will, muss analog Kontrollieren, nicht digital.

Wer die Moral- und Schamsdiskussion will, soll an den

FKK-Strand gehen. DIE ZEIT rückständig zu den

Ruhr-Kulturhauptstadt-Feierlichkeiten in

Rüttgers NRW-Wahlkampf 2010: Die ZEIT thematisiert:

Industriekultur, ohne den Lesern überhaupt mitzuteilen,

was Kulturindustrie. Die ZEIT erkennt nicht, dass dem

Rüttgers-Pleitgen-Beitz-Programm die Höhe des

digitalen Zeitalters und der digitalen Revolution fehlt.

Die ökologische Sozio-Kultur der sozialdemokratischen

Salonpersonannge zielt eben auf Selbstversorgung und

nicht auf Kulturproduktion. Dietmarmoews meint.

Redakteur Di Lorenzo steht vor der Entlassung. Denn die ZEIT

ist nicht mehr auf der Höhe hier: ZEIT fordert vom

RUHR-Programm die ökologische Wende (Claus Leggewie).

Er hat nicht nach- und nicht vorgedacht.

Die Tageszeitung Berlin titelt: Die Stasi in der taz und weist

auf die Unglaubwürdigkeiten der schwarz-gelben Regierung

hin: Steuersenkung. Dietmarmoews meint: Es gebricht an

allen 5 Bereichen: Haushaltskonsolidierung;

Bildungsinvestitionen; Sozialstaatsdefizite und Subsidiarität,

Steuerreform und Afghanistan-EXIT;

Die tageszeitung Seite 15 kommentiert Bettina Gaus den

Kundus-Untersuchungsausschuss: Ein schriller Chor:

Wird die Kundus-Affäre aufgeklärt? Die Erfahrung lehrt,

was für ein schwieriges Geschäft Untersuchungsausschüsse

sind. Und die seltsame Diskussion um den Afghanistan-Einsatz

lässt nichts Gutes hoffen. … Wer weiß schon, welche Position

die Sozialdemokraten zu Afghanistan derzeit einnehmen.

Dann gibt es noch die FDP-Minister Guido Westerwelle,

der mit dem Boykott einer Afghanistan-Konferenz droht,

zu deren Initiatoren die Bundesrepublik gehört … Jetzt

dürfte ..die Arbeit des Ausschusses droht im Sande zu

verlaufen. Aber es geht dieses Mal ja auch nur um

Menschenleben.

NEUES DEUTSCHLAND, 5. Januar 2010, von René Heilig:

Rüstungsexportbericht? Die Kontrolleure müssen warten.

Die Bundesregierung lässt sich Zeit und den Parlamentariern

somit keine Chance zu schnellem reagieren. … Tatsache ist,

dass die Bundesrepublik Deutschland mit aktuell über

acht Milliarden Euro zu den größten Rüstungsexportnationen

der Welt gehört. Deutschland exportiert widerrechtlich auch

in Spannungsgebiete. Pakistan ist eine bevorzugte

Lieferadresse. Mehr als 2500 Exportlizenzen im Wert von

einer Milliarde Euro wurde 2008 für Geschäfte mit Ländern

erteilt, die laut EU-Dokumenten als problematisch gewertet

werden müssen. …Die vorherige schwarz-rote Bundesregierung

hat 2008 Rüstungsexporte im Wert von 5,8 Milliarden Euro

genehmigt. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von

36,5 Prozent … die Bundesregierung termingerecht an die

UNO, die OSZE und die EU geliefert… folglich quch an die

Abgeordneten des Deutschen Bundestages … Dass dies

nicht geschieht, kann man durchaus als „Wertschätzung

deutscher Abgeordnetentätigkeit verstehen. … man will

das Außenwirtschaftsrecht „entschlacken und Vorschriften

streichen .. Bisherige Beschränkungen beim Export von

Mordwerkzeug sollen fallen. Dabei würde die Neugierde

der Öffentlichkeit nur stören.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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