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Dietmar Moews
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ATTENZIONE
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Ob Kleinstparteien nur Stammtische sind oder Hobby-Fußballer oder eine Agentur von Jungunternehmern, die mal eine Kampagne machen wollen, ob Erzkommunisten oder andere „Gründer“, die gerne politisch mitwirken möchten, aber nicht rangelassen werden.
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Hat die BUNDESKANZLERIN MERKEL die MACHT oder die VERANTWORTUNG?
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ANTWORT: Beides nicht – keine Aufregung. Man kann auch als APO (Außerparlamentarische Opposition) in die politischen Geschehnisse seine Forderungen und Ideen einbringen: APO – bringt mehr als 1% im EU-Parlament.
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BILD.de am 7. Juni 2018:
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„Die Europawahl 2019 ihre die letzte Chance für den Einzug ins Europäische Parlament.
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Deutsche Kleinstparteien wie Freie Wähler, Piraten und NPD sollen spätestens von 2024 an keine Chance mehr auf einen Einzug ins Europaparlament haben.
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Auf Initiative von CDU, CSU und SPD hin einigten sich die EU-Staaten am Donnerstag in Brüssel auf die Einführung einer neuen Sperrklausel. Sie soll dafür sorgen, dass in Deutschland Parteien mit einem niedrigen einstelligen Wahlergebnis keinen Sitz im Europaparlament bekommen.
Derzeit besetzen sie sieben der 96 deutschen Sitze im Europaparlament.
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Sperrklausel zwischen zwei und fünf Prozent
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Eigentlich hatte die Sperrklausel bereits vor Monaten beschlossen werden sollen, um eine problemlose Einführung noch zur Europawahl am 26. Mai des kommenden Jahres zu ermöglichen. Länder wie Belgien und Italien zögerten den Entscheidungsprozess allerdings zuletzt wochenlang hinaus.
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Eine Umsetzung schon für die Wahl 2019 würde nun nach bisheriger Einschätzung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft gegen den europäischen Verhaltenskodex für Wahlen verstoßen.
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Infografik Quelle: Europäisches Parlament, Stand: Mai 2018
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Die Leitlinien der sogenannten Venedig-Kommission des Europarates sehen nämlich vor, dass es in den zwölf Monaten vor einer Wahl keine grundlegenden Wahlrechtsänderungen mehr geben sollte. Hält sich die Bundesregierung daran, würde die Sperrklausel, die zwischen zwei und fünf Prozent liegen soll, erst bei der Wahl 2024 zum Einsatz kommen.
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Neben den Piraten, den Freien Wählern und der rechten NPD könnte die geplante Änderung des EU-Wahlrechts beispielsweise die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und die Partei des Satirikers Martin Sonneborn treffen. Sie alle hatten bei der Wahl 2014 den Einzug in Europaparlament geschafft, weil das Bundesverfassungsgericht kurz zuvor die Drei-Prozent-Hürde im deutschen Europawahlgesetz ersatzlos gestrichen hatte.“
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Dietmar Moews meint: Das Ende der Piratenbewegung auf dem Weg eine wirklich gefragte sozial-liberale deutsche IT-Partei zu werden, war unweigerlich entschieden, als lauter begehrliche Party- und Doofpiraten in Landesparlamenten Mandate wahrzunehmen versuchten.
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Am Ziel der naiven Träume hatten sie nicht begriffen, dass Parlamentarier Fraktionen bilden müssen und eine eigene basidemokratische Anbindung brauchen – PARLAMENTARIER brauchen eine eigene PARTEI – die PIRATEN vergaßen ihre Orts- und Landesverbände auszubilden und aufzubauen.
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Deshalb ist die neue QUOTEN-HÜRDE für das EU-Parlament dem Anschein nach eine Unterdrückungsnummer der Kleinen.
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Wirklich hat das wenig zu sagen – wenngleich Parlamentsrang viele organisatorische und materielle Ressourcen bereithält, die in der APO fehlen.
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Doch der Aufbau einer Partei, die eine innerorganisatorische Sozialkraft entfaltet hat, ist auch aus der APO-Rolle einflussreich. Woraus unweigerlich Zustimmung bei allgemeinen Wahlen wird, wenn die PARTEI Bodenhaftung zeigt.
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Die PIRATEN sollten sich hier gar nicht mit der QUOTEN-Hürde aufhalten, sondern endlich PIRATEN-ALTERNATIVEN ARTIKULIEREN.
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FINE E COMPATTO
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KLEINSTPARTEIEN und EUROPÄISCHES PARLAMENT: NEUIGKEIT
Juni 7, 2018Lichtgeschwindigkeit 8233
Am Freitag, 8. Juni 2018
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„Die Europawahl 2019 ihre die letzte Chance für den Einzug ins Europäische Parlament.
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Deutsche Kleinstparteien wie Freie Wähler, Piraten und NPD sollen spätestens von 2024 an keine Chance mehr auf einen Einzug ins Europaparlament haben.
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Derzeit besetzen sie sieben der 96 deutschen Sitze im Europaparlament.
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Sperrklausel zwischen zwei und fünf Prozent
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Infografik Quelle: Europäisches Parlament, Stand: Mai 2018
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Neben den Piraten, den Freien Wählern und der rechten NPD könnte die geplante Änderung des EU-Wahlrechts beispielsweise die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und die Partei des Satirikers Martin Sonneborn treffen. Sie alle hatten bei der Wahl 2014 den Einzug in Europaparlament geschafft, weil das Bundesverfassungsgericht kurz zuvor die Drei-Prozent-Hürde im deutschen Europawahlgesetz ersatzlos gestrichen hatte.“
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Dietmar Moews meint: Das Ende der Piratenbewegung auf dem Weg eine wirklich gefragte sozial-liberale deutsche IT-Partei zu werden, war unweigerlich entschieden, als lauter begehrliche Party- und Doofpiraten in Landesparlamenten Mandate wahrzunehmen versuchten.
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Am Ziel der naiven Träume hatten sie nicht begriffen, dass Parlamentarier Fraktionen bilden müssen und eine eigene basidemokratische Anbindung brauchen – PARLAMENTARIER brauchen eine eigene PARTEI – die PIRATEN vergaßen ihre Orts- und Landesverbände auszubilden und aufzubauen.
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