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LICHTGESCHWINDIGKEIT 239
DER COUNTDOWN LÄUFT: 95 PIRATE LAUNCH 2010,
täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten
Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piraten.
– live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten
berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und
Rechtsstaatlichkeit, am Dienstag, 3. März 2010, im
Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit, mit
Frankfurter Allgemeine Zeitung, DIE WELT und Süddeutsche Zeitung
vom 3. März 2010 sowie piratenpartei.de, bild.de, Heise.de, taz.de,
spiegel.de, bundeskanzlerin.de
Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 95 PIRATE LAUNCH 2010
Es ist Wahlkampf. In 95 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –
werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor
die Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen,
was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der
Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist.
BiBi4E lautet meine zentrale Wahlkampfforderung für die IT-Revolution.
Höchstleistungs-DSL und Höchstbildung in Deutschland an jedem Ort
zu jeder Zeit kostenfrei. Die Internetzkultur muss durch Staatseingriff
schnellstmöglich zu Überkapazitäten ausgebaut werden, im Vergleich,
als würden alle Autobahnen zu Flughäfen ausgebaut.
Dagegen ist der heute bekanntgegebene Europäische Wachstumsplan
EU 2020 ein rückständiges Eichhörnchenwesen. Die IT-Revolution
kann nicht dem markt und einem regulierten Nachfragewettbewer
b
ausgesetzt bleiben. In der IT-Revolution liegt die Zukunft, unter der
die 5 Punkte von EU2020 verschwinden: Armut verringern,
Arbeitslosigkeit abbauen, Wachstum, Forschung und Bildung,
Klimaziele und nachhaltige Energie,
Die Berliner Woche vom 3. März 2010 titelt: Schluss mit
dem Kauderwelsch. Es soll die Verwaltungssprache vereinfacht
werden. Dietmarmoews: Wie immer, arschkriecherisch und wenig
erhellend, werden keinerlei Beispiele genannt und kein einziges Beispiel
einer vereinfachten Verwaltungssprache wird vorgestellt.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Speicherung auf Vorrat
erlaubt. Aber Gesetz ist verfassungswidrig. FAZ-Kommentar von
Reinhard Müller: Schöne alte Welt: …Wie schon mehrfach steht die
Sicherheitsgesetzgebung nun scheinbar vor einem Scherbenhaufen.
Den aber kann man leicht zusammenkehren schon der „Lauschangriff
und die Online-Durchsuchung sind vom Verfassungsgericht nur in ihrer
Ausgestaltung, nicht aber im Grundsatz verworfen worden … Viele
Politiker kommen aus der alten Welt… Dietmarmoews: Der Kommentator
Müller kommt aus der alten Welt. Der gläserne Bürger ist als Prinzip
unakzeptabel, egal mittels welcher Technik. FAZ Seite 2: Rückschlüsse
bis in die Intimssphäre, ebenfalls Reinhard Müller: Der Gesetzgeber in
Berlin ist inzwischen daran gewöhnt, Rügen aus Karlsruhe zu erhalten.
Der Bundestag hat eine EU-Richtlinie nicht gesetzkonform umgesetzt.
Diesmal geht es um den Datenschutz. Dietmarmoews: Der Scheinkonflikt
zwischen den Blockparteien ist nicht überzeugend. Während de Maiziere
Innen behauptet: Nun ist die Sicherheit gefährdet und die Polizei kann
ihre IT-Kriminalität nicht bekämpfen, sagt Schnarrenberger-Leutheuser FDP:
Das Problem kannten wir vor 2008, Einführung der Vorratsdatenspeicherung,
auch nicht. Während der heutige und zukünftige Rang der IT-Kommunikation
fraglos auch in der Kriminalität eine wachsende Rolle spielt, ist andererseits
die heutige MassenDaten- und Vorratsspeicherung nicht geeignet, Kriminelle
zu fangen, die diese Speicherungen umgehen können.
Die WELT titelt am 3. März 2010: „Daten sind unverzüglich zu löschen.
Neue Paukenschlag aus Karlsruhe. Die bisherige Speicherung der Telefon
–
und Maildaten ist nicht erlaubt. Die Koalition hat den nächsten Streitpunkt.
WELT kommentar: Ein gutes Urteil: …Die Richter verlangen diese
Schwachstellen zu beseitigen, die das beklagte Gesetz hier offen ließ.
Sie haben es gekippt, weil die Politik keine saubere Arbeit abgeliefert haben.
WELT Seite 2: wird der Spielraum für weitere atensammlungen über den
Weg der Europäischen Union erheblich geringer. Dietmarmoews:
Das BGH-Urteil zu Lissabon hat den Vorrang des BVG vor dem
Europäischen Gerichtshof gestellt. Das möchte die WELT gerne ignorieren.
Süddeutsche Zeitung titelt: Karlsruhe lässt Telefondaten löschen:
SZ Seite 2: Ermittler in fesseln. SZ Kommentar Seite 4, Heribert Prantl:
Deshalb versucht das Gericht die Ampeln für weitere Eingriffe in die
Privatheit der Bürger auf Rot zu stellen auch auf europäischer Ebene.
Dietmarmoews: Die SZ zeigt hier die übergeordnete soziale Frage
begriffen zu haben.
Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,
Musik: 4 Beads 8 Days MP3 gratis Download http://www.dietmarmoews.com
Veröffentlicht von dietmarmoews 
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