Beckenbauers umstrittene Zentralschweizer Geldströme in Oberwalden

September 5, 2016
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Vom Dienstag, 6. SEPTEMBER 2016

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Neue Zürcher Zeitung titelt oben links, am Freitag, 2. September 2016:

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Beckenbauer im Visier der Schweizer Justiz. Ermittlung gegen OK-Mitglieder der Fußball-WM 2016

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mak./fsr. – Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Franz Beckenbauer und drei weitere hohe Funktionäre des Deutschen Fussballbundes (DFB). Sie werden des Betrugs, der Geldwäscherei, der ungetreuen Geschäftsbesorgung und der Veruntreuung beschuldigt …“

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Neue Zürcher Zeitung, vom Samstag, 3. September 2016, Seite 33, von Stefan Osterhaus und Marcel Gyr:

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Neuer Schatten über dem Sommermärchen. Deutsche Fußballprominenz im Visier der Schweizer Bundesanwaltschaft

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Im Zusammenhang mit der Vergabe der Fußball-WM 2006 führt die Bundesanwaltschaft seit bald zehn Monaten ein Strafverfahren gegen Franz Beckenbauer und weitere Funktionäre. Am Donnerstag fanden diverse Hausdurchsuchungen statt …“

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…klar ist auch, 6 Millionen Franken flossen Ende Mai 2002 über ein Kanzleikonto in Sarnen (woraus sich die Zuständigkeit der Schweizer Behörden ergibt), dessen Inhaber Beckenbauer sowie dessen mittlerweile verstorbener Berater Robert Schwan waren. Von Sarnen aus gelangte der Betrag nach Katar zur Firma Bin Hammams … Beckenbauer erhielt den Betrag später von Louis-Dreyfus zurück …Verdachts der Steuerhinterziehung (in Deutschland) in einem besonders schweren Fall …In der Steuererklärung des Verbandes (DFB) sind die 6,7 Millionen Euro Euro als Betriebsausgabe für das WM-Kulturprogramm ausgewiesen. Bestätigt sich der Verdacht, droht dem DFB der Verlust der Gemeinnützigkeit für den betreffenden Zeitraum, was Steuernachzahlungen in Millionenhöhe bedeuten würde.“

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DIE WeLT, Samstag, 3. September 2016, Seite 23, ohne Autorenangabe:

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„WM-Affäre Beckenbauer sagt ausgebuchtes Kaiser-Dinner ab. Hauptverdächtiger schweigt zu Anschuldigungen …“

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Neue Zürcher Zeitung, vom Montag, 5. September 2016, Seite 26, von Erich Aschwanden:

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„… 34-jährig verlegte der damals von Cosmos New York kommende Beckenbauer seinen Wohnsitz nach Sarnen, wo er auch seine Steuern zahlte. Beckenbauer war nicht der einzige reiche Ausländer, den (Rechtsanwalt und Steuerberater) Hans Hess mit Sondertarifen für reiche Ausländer in die Steueroase brachte… „

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NZZ, ebenda „Deutscher Fußball-Bund behindert Bundesanwaltschaft.

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Fast zehn Monate sind vergangen zwischen der Eröffnung eines Strafverfahrens gegen Franz Beckenbauer …Das ist eine aussergewöhnlich lange Zeitspanne, die erklärungsbedürftig ist. Die Bundesanwaltschaft macht indirekt den Deutschen Fußball-Bund (DFB) für die Verzögerung verantwortlich … Laut Auskunft des Organisators hat Beckenbauer ein für Freitag in Zürich geplantes Wein-Diner bereits vor einigen Tagen abgesagt. Zur Frage, ob die Fußball-Ikone vorinformiert war, wollte sich die (Schweizer ) Bundesanwaltschaft nicht äussern … dass sich ein solches Verfahren wie der FIFA-Fall über mehrere Jahre hinziehen könnten.“

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DR. DIETMAR MOEWS am Chlodwig-Platz, Köln-Südstadt, April 2016

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Dietmar Moews meint: Beckenbauers Rollenspiel hätte auch der Deckung und Legitimierung des mafiotischen Ex-FIFA-Präsident Sepp Blatter grenzenlos dienen müssen – jetzt ist folglich Beckenbauer unweigerlich Ziel der SEPP-BLATTER-RACHE.

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Screenshot am 5. September 2016 bei Bild.de +

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Die Legitimation der Schweizer Bundesanwaltschaft steht fest. Beckenbauers Wohnort und Wohnsitz KITZBÜHEL bzw. SALZBURG (in Österreich) setzt Beckenbauer gegebenenfalls der Auslieferung durch ÖSTERREICH auf Antrag an die SCHWEIZ aus.

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Ginge Beckenbauer nach München, genösse er den BAYERN-Schwerkriminellen-Rechtsbeugungs-Schutz, wie ein solcher auch dem Schwerkriminellen Uli Hoeness zugute kommt. Bayern würde nicht an die Schweiz ausliefern.

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Interessant ist dazu die BILD.de PLUS-Sonderpublikation einer OPERATION am OFFENEN HERZEN bei Franz Beckenbauer am vergangenen Wochenende – ohne Ortsangabe.

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Ist Beckenbauer eventuell schon in den bayerischen HAFEN eingereist, hat das Herzchirurgie-Attest (Bypass?) und muss nun die Ruhe des Rekonvaleszenten bekommen (besser in Bayern als bei Verhaftung im Schweizer Untersuchungsgefängnis).

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In keinem sonstigen Massenmedium wurde die BILD-EXKLUSIV-HERZOPERATION überhaupt kolportiert – dahinter steckt vermutlich ein Beratervertrag zwischen Franz Beckenbauer und dem BILD-Verlag Axel Springer.

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Deutsche Humanität! – WARUM DENN NICHT?

August 29, 2016
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Vom Dienstag, 30. August 2016

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Etwas verstimmt lese, höre und sehe ich eine massenmedial aufgezogene Scheindiskussion zur SOMMERLOCH-PROPAGANDA der Merkel-Regierung von den

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17 MILLIARDEN Jahresüberschuss beim deutschen Finanzminister.

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Angeblich stelle sich die Frage:

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Welche Verwendung des Steuereinnahmen-Überschuss wünschen die Deutschen, denen ja das deutsche Geld gehört?

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Dann blasen die Staatsmedien das THEMA auf:

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Die geführte Kampagne geht von den Staatsreportern aus. (Kaufmedien würden so einen Quatsch gar nicht hochziehen können. Was wollte denn BILD machen – die Leser fragen? Was wollte denn SPIEGEL machen? Wöchentlich die SPIEGEL-Leser fragen: was hättnsdenngern? oder bei RTL-AKTUELL Interviews mit dümmlichen RTL-Zuschauern, welche offenen Wünsche lassen sich da zur Belustigung der Zuschauer in die LÄNGE ziehen – ohne irgend eine Relevanz?)

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WAS HAT MAN ALSO IM STAATS-SENDER-ANGEBOT, inhaltlich zum Thema Steuerüberschuss, zur Frage der Verwendung von 17 Milliarde Überschuss?

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EINS: STEUERERMÄßIGUNG/SENKUNG (käme hauptsächlich den Reichen zugute)

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ZWEI: STRAßENBAU, Brückensanierung und Ähnliches / Infrastruktur-Erhaltung und -Sanierung

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DREI: STAATSSCHULDEN ablösen (hieße keine neuen Staatsanleihen bei der EZB aufnehmen, die momentan fast zinslos sind)

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Wie eine besoffene MÜHLE werden diese drei VORSCHLÄGE wiederholt und wiederholt und wiederholt – als gäbe es sonst nicht. Der mangelnde Anstand lässt die Finanzpolitiker die Rentner bis in den nächsten Monat auf die RENTE-ÜBERWEISUNG warten- während monatliche Daueraufträge als Schuldzinsen und als Überziehungszinsen für die armen Rentner anfallen. Wie wär es also, bevor man 17 Milliarden plus errechnet, erstmal der staatlichen Pflicht nachzukommen, Altersversorgungs-Rente zum Monatsanfang zu überweisen, anstatt Zinsvorteile durch unanständigen „Kreditraub“ zu betrügen? Jetzt sage Keiner, das gehöre nicht zusammen!

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VIER: Deutschland und die Deutschen könnten ein künstlich übertriebenes EU-THEMA von seinem FETISCH-CHARAKTER entkleiden und den hochgezogenen Konflikt zwischen „WIR SCHAFFEN DAS“ und „WIR LEHNEN HILFSBEREITSCHAFT AB“ bagatellisieren:

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Alle möglichen Misswirtschaftler der EU beschuldigen Deutschland, die EU-Grenzen für Abermillionen unerwünschter Flüchtlinge in die EU zu locken: MERKEL habe sich darüber nicht abgestimmt, die Flüchtlinge unsortiert nach Deutschland zu lassen. MERKEL hat einfach geholfen – und, wir helfen weiter, wie wir es schaffen.

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So stimmt es natürlich überhaupt nicht. Denn Merkel hat im Sinne der überwiegenden Mehrheit der Deutschen gehandelt:

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Den Flüchtlingen aus Ungarn in ihrer Lebensnot zu helfen. Und „WIR SCHAFFEN DAS“ ist inzwischen fast zwei Jahre lang bewiesen. ALLES, was an Flüchtlingshilfe inzwischen geholfen worden ist, wurde von den Deutschen bereits geschafft und kann niemals mehr abgestritten oder angefochten werden.

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Und die hilfebereiten Deutschen helfen weiter – täglich. Und die Zuwanderer, Asylbedürftigen und Notzuwanderer „arbeiten“ täglich an ihrer Integration, indem sie täglich die deutsche Sprache lernen (ich Deutschisch, du Türkisch).

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Dietmar Moews meint: Deutsche Humanität! – WARUM DENN NICHT? Die Hilfsbereitschaft ist doch kein moralisches Tribunal über die Fremdenfeinde und nicht Hilfsbereiten in der EU.

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VIER ist nämlich: MERKELSTADT:

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Wir können in Deutschland alle aufnehmen, die kommen wollen, wenn denen ihre Heimat unwirtlich und zukunftslos scheint, und diese allesamt in einer Siedlungsneugründung in Deutschland als Gäste aufnehmen. Die suchen und finden sich selbst, bilden selbständig Ihre „Kolonien“ und „Ghettos“. Das ist doch „normale“ Selbstsortierung.

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Wir können eine Siedlung in der EIFEL, Vogelsang I.P. (der ehemaligen Hitler-Kader-Internatssiedlung) als eine schöne entwicklungsbedürftige Anlage für Zuwanderer gründen: MERKELBURG.

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Dafür braucht man lediglich eine zentrale Essensausgabe und Notunterkünfte in Voeglsang, sowie für jeden Gast eine Identifizierung und eine GAST-ID. Es gilt Deutsches Recht. Wer von den Gästen nicht mitmacht, sondern die Gastfreundschaft missbraucht, scheidet kurzerhand aus. Wer mitmachen will, kann sich täglich an der Essenausgabe seine Ernährung kostenfrei abholen und sich über seine eigene Ansiedlung (wie ein Auswanderer oder Zuwanderer) kümmern und sozialisieren – ganz frei und ohne Zwang und Kontrolle.

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Es werden Sprach- und Sozio-Kultur-Lehrer aus Altersruheständen gebeten, Patronate zu übernehmen und ihr vorhandenes soziales Können und ihre Lebenserfahrung gegen staatliche Vergütung den Gästen anzubieten.

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Gefragte Gemeinwesen-und Integrations-Arbeit muss mit höchsten öffentlichen Ehrungen verbunden werden. Ist es nicht eine große Genugtuung für eine Deutschlehrerin, wenn Menschen und Familien durch die Sprache ihre Zukunft erkämpfen?

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Für die HUMANITÄT der DEUTSCHEN, jährlich von den 17 Milliarden-Steuereinnahme-Überschuss (Schäuble) etwa 5 Milliarden jährlich für die Gäste auszugeben. Damit wäre der gesamten Welt ein neues BILD vom neuen Deutschland gegeben.

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Und die Meckerei der EU wird entschärft.

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Und diese MILLIARDEN werden zur Konsumbefeuerung in der Eifel, wo es an Konsum und Konsumenten und an Wirtschaftsbelebung fehlt, „investiert“.

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DEUTSCHLAND hätte in Kürze 85 Millionen Einwohner und rückt damit in der Rangliste der Staaten dieser Welt auf. Die Vielfalt der Gäste wird kein islamistisches Problem, denn die Religion der Gäste in Deutschland ist frei und vielfältig, aber unter säkularen Rechtsstaatsbedingungen.

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FÜNF MILLIARDEN deutsche EUROS JÄHRLICH für eine humanitäre Aktion dieser Größenordnung wäre ein ZUKUNFTSZEICHEN für unsere Welt – die beste INVESTITION aus jeder Sicht. Wer glaubt an den ewigen Krieg in Syrien? Wer glaubt nicht an Heimkehrer, wenn mal wieder Frieden eingerichtet wurde?

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Ich sehe schon die vielsprachigen Legionärsfußballer vom FC MERKELBURG in der Champions League in aller Welt das Marketing akzellerieren – was heißt da „INTEGRATION“?

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Es ergeben sich daraus Einbürgungen von tüchtigen Neubürgern und Sozialprogramm für die Leistungsschwachen. Die gesamte Entfaltung von MERKELBURG wird ein einzigartiges HUMANITÄTSPROJEKT in Deutschland, für das die HAUSHALTS-ÜBERSCHÜSSE optimal und steuerbar eingesetzt werden könnten.

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POSTSCRIPTUM::

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Am kommenden Wochenende ist das Kölner Atelier von Dietmar Moews für die Öffentlichkeit geöffnet:

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Offenes Atelier Dietmar Moews
Malerei, Schriftsteller, Künstlergelehrter

02.09. – 04.09.16

Atelier
50678 Köln

Geöffnet :

Fr. 16-20 h, Sa. 14-18 h, So. 14-18 h

Link :

http://WordPress LICHTGESCHWINDIGKEIT Globus mit Vorgarten

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ORADOUR-sur-GLANE: Silhouetten der Leichtsinnigkeit

August 26, 2016
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Vom Freitag, 26. August 2016

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Oradour-sur-Glane: Silhouetten der Leichtsinnigkeit. Schandmal des deutschen Militärs vom 10. Juni 1944.

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Man erreicht Oradour-sur-Glane mit dem PKW über die AUTOBAHN, die von Norden (Paris) kommend, bei Limoges Numero A 20 heißt, die man von der Abfahrt Numero 28 in Westrichtung verlässt, wo man durch die ebene Landschaft nach etwa 30 Kilometern Oradour-zur-Glane leicht erreicht. Die Gedenkstätte ORADOUR-sur-GLANE wird vom französischen Staat vorgehalten und ist für die Besucher ohne weitere Kosten zu besuchen.

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Bei den Digital-Bildaufnahmen wurde vermieden, den Besucherandrang der zwar weitläufigen aber stark besuchten Anlage mitzuzeigen.

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Die gesamte Anlage ORADOUR-sur-GLANE ist im August 2016 in einem sehr gut gepflegten Zustand, kein Müll oder Tourismusgeschäfte, wenig Unkraut, keine kitschigen Zutaten oder theatralischen Kulissen.

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Das gesamte historische ORADOUR- Arreal besteht aus drei Stationen der Erinnerung und Aufklärung, einem großen Andachtsraum, dem mit bizarren rostfarbenen Dreiecken aufgemachte Haupteingang zur unterirdischen Dokumentationsstätte mit beschrifteten Fotowänden, zugleich der Durchgang zur Oradour-Ruinen-Anlage. Nur hier hindurch die Dokumentationsräume im Untergrund, mit Foto-Repros und Texttafeln, ist die dezent dekorierte, so zu betretende Freilichtanlage, für die Besucher zu erreichen.

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Der Ausdruck der ruinierten ehemaligen Siedlung hat allein durch die Silhouetten der niedergebrannten kleinstädtischen Bebauung eine erschütternde Wirkung. Man sieht noch, wie es hier einmal eine reiche urbane Szenerie gegeben hatte, viele damals moderne Autowracks, sogar eine Straßenbahnlinie auf der Hauptstraße sowie Dorfplatz und Kirche als Mittelpunktewo der deutsche Tod am 10. Juni 1944 grausam hauste.

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Das Massaker von Oradour am 10. Juni 1944 war ein durch die Waffen-SS verübtes Kriegsverbrechen an der Bevölkerung des französischen Dorfes Oradour-sur-Glane, das nicht aus Bauernhöfen bestand, sondern eher kleinstädtisch ausgelegt war.

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Nahezu alle Einwohner wurden dabei ermordet. Es gab nur sechs Überlebende. Das Dorf wurde völlig zerstört. Bei dem Massaker von Oradour handelte es sich mit 642 Opfern um das zahlenmäßig größte Massaker in Westeuropa.

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Die Dorfbewohner wurden zunächst auf dem Marktplatz zusammengetrieben und dann, nach über einer Stunde, von der SS in Männer, sowie Frauen und Kinder aufgeteilt.

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Infolge der Untergangsnachricht vom 6. Juni 1944, dem „Längsten Tag“ – der opfervollen blutigen Landung der US-MARINES in der Normandie – und der damit besiegelten Vernichtung der deutschen Besatzungsmacht in Frankreich und des gesamten Westfeldzuges im Zweiten Weltkrieg, drehten die Deutschen durch. Es kam im 30 Kilometer nordwestlich von Limoges gelegene Dorf Oradour-sur-Glane zu einem vorbildlosen unbeschreiblichen Holocaust.

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Dabei gelang den Partisanen der kommunistisch beherrschten FTP, die nichts von der heranrückenden SS-Division wusste, am 7. und 8. Juni 1944 ein großer Erfolg. Sie schafften es, Tulle, den Hauptort des Départements Corréze, einzunehmen, in dem mehrere hundert deutsche Soldaten stationiert waren.

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Bei den vorangegangenen Kämpfen hatten die deutschen Verteidiger dabei am Nachmittag des 7. Juni am Bahnhof – möglicherweise versehentlich – 18 unbewaffnete Bahnwächter erschossen, die im Auftrag der deutschen Besatzungsmacht tätig waren und weiße Armbinden trugen. Bei der Eroberung von Tulle verloren die Deutschen 122 Soldaten – Tote, Verwundete und Vermisste. Die Leichen der Toten wurden nach Einschätzung des Militärhistorikers Peter Lieb, unter Berufung auf einen Bericht des Präfekten des Department Corrèze Trouille, teilweise geschändet.

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Als Einheiten der Division „Das Reich“ am Abend am 8. Juni mit überlegenen Kräften Tulle erreichten, flohen die Partisanen aus der Stadt. Am nächsten Tag übte die Division „Das Reich“ massive Vergeltung für den militärischen Erfolg des französischen Widerstandes.

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Als Racheaktion erhängten Soldaten der Panzerdivision am 9. Juni 1944 in Tulle 99 willkürlich aus der Einwohnerschaft zusammengesuchte Geiseln. Dieses Kriegsverbrechen, ging dem Massaker von Oradour voraus.

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Die über 400 Frauen und Kinder wurden in der kleinen Kirche eingepfercht. Nach etwa eineinhalb Stunden legten die SS-Leute mit einem Brandsatz, den sie in einer Kiste vor dem Altar deponierten und anzündeten, in der steinernen Kirche Feuer, das beißenden Qualm und Panik erzeugte. Auch der hölzerne Dachstuhl des Kirchturms ging in Flammen auf und schlug schließlich durch das Dach des Kirchenschiffes auf die eingeschlossene Menge. Zuvor schon waren die Eingeschlossenen von Fenstern und Türen aus beschossen und mit Handgranaten beworfen worden. Allein der 47-jährigen Bäuerin Marguerite Rouffanche gelang durch ein Fenster die Flucht in ein nahegelegenes Erbsenbeet, in dem sie, durch fünf Schüsse einer Maschinengewehrsalve schwer verletzt, bis zum nächsten Tag ausharrte und so überlebte. Ihr Augenzeugenbericht ist der einzige der Tat aus Opferperspektive; er wurde aber bei der Verhandlung vor dem Militärgericht in Bordeaux 1953 von mehreren SS-Angehörigen bestätigt. Nachdem die verletzte Rouffanche zunächst im Krankenhaus von Pierre Povetin, einem Mitglied der Resistance-Vereinigung MUR, befragt wurde, nahm am 13. Juni der Präfekt von Limoges eine Zeugenaussage auf, deren Zusammenfassung er an die Deutsche Waffenstillstandskommission in Wiesbaden schickte, eine reichsdeutsche Behörde für strittige Angelegenheiten zwischen Vichyfrankreich und Deutschland, die mit dem deutsch-französischen Waffenstillstand von 1940 gegründet worden war.

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Anschließend wurden die Leichenberge ohne Rücksicht auf verletzte Überlebende mit Hilfe von Stroh angezündet. Nur fünf Männern gelang rechtzeitig die Flucht, auch sie wurden teilweise schwer verletzt.

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Die deutschen Mörder von Oradour wurden nicht lange danach allesamt aufgerieben und vernichtet.

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Insgesamt starben 642 Menschen in Oradour, von denen später lediglich 52 identifiziert werden konnten. Unter den Toten befanden sich 207 Kinder und 254 Frauen. Nur sechs Menschen überlebten das Massaker, darunter Robert Hèbras, der sich nach diesem Erlebnis dem Widerstand anschloss und nach dem Krieg als Buchautor hervortrat.

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Verbrannte Knochen in Oradour

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Die meisten deutschen Mörder fielen wenige Tage später, während der alliierten Invasion in der Normandie, sodass keine Strafverfolgung stattfand. Auch ein Großteil der 3. Kompanie, die das Massaker begangen hatte, wurde bei den Kämpfen aufgerieben und entging so der Strafverfolgung.

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Erst in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg konnte in Frankreich eine gerichtliche Verfolgung der an dem Massaker Beteiligten eingeleitet werden. 1953 konnten nur noch 65 Täter angeklagt werden, der Rest war entweder im weiteren Verlauf des Zweiten Weltkrieges gefallen oder konnte nicht mehr festgestellt werden. Am 13. Februar 1953 verurteilte ein Militärtribunal in Bordeaux 21 im Prozess anwesende SS-Soldaten, darunter 14 Elsässer.

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Da das französische Parlament ein Gesetz verabschiedete, das die gemeinsame Anklage von Franzosen und Deutschen verbot, wurden die Urteile für die beiden Gruppen getrennt verkündet. Ein Deutscher und ein Elsässer, der freiwillig in die Waffen-SS eingetreten war, wurden zum Tod, 18 Angeklagte zu Strafen zwischen acht und zwölf Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Ein Angeklagter wurde freigesprochen.

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Aus den Dokumentationen in der Gedenkstätte sowie weiteren verschiedenen Quellen zitiert, teils aus WIKIPEDIA.DE.

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Dr. Dietmar Moews mit den rostigen Dreiecken vom Haupteingang zur Gedenkstätte, vor seinem Oradour-Besuch im August 2016

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Generalklausel Bundeswehrexperten und Dr. plag. Von der Leyen

August 6, 2016

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Vom Sonntag, 7. August 2016

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KURZ VORAB:

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EINS: Dr. Dietmar Moews hält die derzeitig von der deutschen Kriegsministerin Ursula ZENSURSULA von der Leyen reklamierte „Verfassungsänderung“, die Bundeswehr auch hoheitlichen innerstaatlichen Einsatzrechten zu widmen, für reine PROPAGANDA.

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Von der Leyen und ihre CDU-Unterstützer dieser Initiative täuschen Aktionismus und Handlungsfähigkeit vor, angeblich die angängigen Unsicherheit und die terroristischen Bedrohungen mit „sicherer Hand“ führen zu können. Es ist reine Propaganda. Es soll der Selbstaufwertung dieser fragwürdigen PLAGIATS-Doktorin ZENSURSULA dienen, die möglichst m. E. schnell verabschiedet werden sollte.

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ZWEI: Die Bundeswehrexperten können keine Relevanz einer Verfassungsänderung erkennen – allerdings sollte die Bundeswehr die Etwaigkeit ausreichend üben, falls Notstandseinsätze oder Katastrophenfälle in die Zuständigkeit der Bundeswehr fallen, was auch nach heutigem Recht vorkommt.

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DREI: ZENSURSULA ist wesentliche Ursache der Unsicherheits-Stimmung in der deutschen Führungsproblematik.

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Frau von der Leyen führt einen satzungswidrig verliehenden Doktortitel nach wie vor zu Unrecht. Bedingung für das Tragen eines Doktortitels ist die Publikation einer den geltenden Gutachterkriterien gemäße Publikation einer Dissertation. Eine solche Publikation hat Frau von der Leyen nicht vorzuweisen. Ihre sogenannte Doktorarbeit besteht nicht nur zu weiten Teilen aus Plagiaten (nicht gekennzeichneten abgeschriebenen Texten anderer Autoren), sondern sie erfüllt nicht das Generalkriterium, ein „Beitrag zur Wissenschaft“ zu sein. Ein Beitrag zur Wissenschaft muss geeignet sein, wissenschaftlich verwendet und weiter zitiert zu werden. Doch bei Ursula von der Leyen sind zu weiten Textteilen und Aussagen keinerlei Quellenangaben publiziert, die ein nachfolgender Wissenschaftler finden und nachschlagen könnte – weil es keine ordentliche Zitation gibt. Man kann ihre sogenannte Doktorarbeit nicht vorschriftsmäßig wissenschaftlich benutzen, weil der Text nicht zitierbar ist.

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Ohne Publikation, kein Doktor. Da steht der Rechtsstaat im Wege. Selbst die Autonomie der hannoverschen Hochschule ist nicht berechtigt, die geltenden Promotionsgrundregeln der wissenschaftlichen Publikation zu beugen oder zu brechen, wie hier bei ZENSURSULA geschieht.
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GENERALKLAUSEL:

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Mit der Kapitulation der deutschen Reichsführung als Schlusspunkt des deutschen Hitlerkrieges gegenüber den vier Sieger-Alliierten, Sowjetunion, USA, Großbritannien, Frankreich, am 9. Mai 1945, waren die Voraussetzungen für die Nachkriegsregelung völlig einseitig in Händen der Sieger:

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Neben allen Einzelheiten der allgemeinen Regeln und den jeweiligen Besatzungszonen wurden Deutschland von den Siegermächten Sühnepflichten auferlegt, es wurde keine Friedensordnung und kein Friedensvertrag gefasst und es wurde für die Dauer dieses „Kapitulations-Waffenstillstand eine völkerrechtlich verbindliche „GENERALKLAUSEL“ der vollkommenen politischen Bevormundung der deutschen Bürger in den Besatzungszonen, durch die jeweilige Besatzungsmacht festgelegt. Das gilt durch mehrere Vertragsschlüsse hindurch bis heute.

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Russland, Rechtsnachfolger als Siegermacht für die russisch besetzte „Ostzone“, ab 1948 DDR, gab die GENERALKLAUSEL-Bevormundungs-Anrechte mit den sogenannten 4+2-Verhandlungen im Jahr 1991 auf. Dem völkerrechtlich ausgehandelten Beitritt der DDR-Bürger, durch freie Wahlen zur ersten Bundesrepublik Deutschland – bestehend aus den drei weiterhin von den fortdauernden Generalklauseln bevormundeten „Westzonen“ – entstand eine erneut verschiefte Rechtslage. Denn nun unterstanden die ehemaligen DDR-Bürger nicht länger einer russischen Generalklausel (aus 1945), sondern sie wurden rechtlich Bestandteil der Bundesrepublik als Nachfolgestaat des Dritten Reichs, samt allen geltenden vertraglichen Bindungen.

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Die DDR-Bürger waren mit dem Beitritt EU-Bürger, NATO-Bürger und was inzwischen Alles hinzugekommen ist. Weder SWIFT noch TTIP, noch die deutsche EU- und EURO-Politik sind von der GENERALKLAUSEL unabhängig.

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Soviel muss man bedenken, wenn die Angleichung der Verfassungslage nach dem geltenden GRUNDGESETZ diskutiert wird. Wenn die Rede von der Anpassung der deutschen Verfassungsordnung, gemäß den Rechten des Militärs der USA nach der US-Verfassung und dem französischen Militär, handelt.

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Gemäß der fortgeltenden GENERALKLAUSEL haben die alten Allierten ohnehin Recht, deutsche Militäraktivitäten zu bestimmen und sei es durch das Recht, jederzeit in Deutschland Hoheitsrechte auszusetzen und Besatzungsrecht anzuwenden.

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Eine neue „Bundeswehr-Verfassung“, die samt „Bundeswehrgesetz“ auf Ausweitung der hoheitlichen Einsatzfelder der Bundeswehr, auch innerhalb Deutschlands, zielen, ist also reine Kosmetik der bestehenden Bevormundung.

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Dietmar Moews meint: Nach der heute geltenden Verfassungslage (GG+Bundeswehrgesetz) soll die Bundeswehr Deutschland verteidigen, nach außen hin, bei militärischen Angriffen aus dem Ausland, wenn nötig auch im Hindukusch. Auch wenn es immer wieder Klagen über den Zustand, über die Ausstattung der Bundeswehr gibt, Fakt ist:

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DLF-Mario Dobovicek trug am 6. August 2016 vor:

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176.000 Männer und Frauen dienen bei der Truppe, beim Heer, bei der Luftwaffe, der Marine und in den unterstützenden Verbänden. Sie tragen Waffen, sind gut ausgebildet und sie könnten auch im Innern eingesetzt werden, zum Beispiel bei Terroranschlägen in Deutschland. Die Grenzen dafür sind eng gesteckt und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Truppe dafür bald mehrere Szenarien üben lassen. Wie die aussehen sollen, ist aufgrund der engen Grenzen politisch umstritten.

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Wir haben schon einige Stichworte gehört, das Weißbuch etwa, die engen Grenzen des Grundgesetzes.“

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Thomas Wiegold ist Bundeswehrexperte und Verteidigungsjournalist. Wiegold betreibt den Blog Augengeradeaus.net:

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Die Bundeswehr im Innern … Vom Schleppen von Sandsäcken bei Flutkatastrophen mal abgesehen – was darf die Bundeswehr bei Einsätzen in Deutschland?

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Das Bundesverfassungsgericht hat 2012 entschieden, bei einem besonders schweren Unglücksfall darf die Bundeswehr auch hoheitlich tätig werden im Inland. Und die gesamte Bundesregierung hat das jetzt in diesem Weißbuch –  –, in dem Weißbuch vor drei Wochen so interpretiert: Das gilt auch für terroristische Großlagen. Und dem haben ja auch die SPD-Minister, also der Außenminister, der Justizminister, auch der Vizekanzler zugestimmt, weil es ja ein Dokument der ganzen Bundesregierung ist.

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Das heißt, im Grundsatz ist sich diese Koalition eigentlich einig, jetzt geht es um die Details, um die Interpretation: Wann ist es ein besonders schwerer Unglücksfall, wann ist es so katastrophisch, wie das Verfassungsgericht gesagt hat, dass die Bundeswehr eingesetzt werden sollte und kann? Im Grundgesetz steht auch das Stichwort innerer Notstand“

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Gegen diese sachliche Erwägung erklärt zu Bundeswehreinsätze im Inneren der CDU-Politiker und frühere Kriegsminister Rupert Scholz: „Man muss Rechtssicherheit haben“.

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Scholz im DLF, am 6. August 2016 zu Dirk-Oliver Heckmann:

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Um Rechtssicherheit zu erhalten, solle das Grundgesetz angepasst werden … Das Bundesverfassungsgericht habe unklare und lebensfremde Voraussetzungen für den Einsatz der Armee im Inland genannt.“

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Scholz betonte, nur die Bundeswehr könne mit ihren Mitteln auf Szenarien wie schwere Terroranschläge, Flugzeugentführungen oder Angriffe beispielsweise mit chemischen Kampfstoffen reagieren. „In solchen Fällen ist die Polizei eindeutig mit ihren Mitteln überfordert“, erklärte der CDU-Politiker.

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In anderen Ländern wie den USA und Frankreich, die ebenfalls vom Terrorismus bedroht würden, sei der Einsatz der Armee im Inneren selbstverständlich. Zudem sei die Entscheidung zwischen innerer und äußerer Sicherheit nicht mehr so klar.

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Diese Kausierungen werden seit dem Amoklauf von München aufgehetzt.Eine Debatte um die Frage, ob die Bundeswehr auch im Innern eingesetzt werden soll oder nicht bei schweren Terroranschlägen wie dem von Paris zum Beispiel. Als die Lage noch unklar war in München, da hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Feldjägereinheit und Sanitäter vorsorglich in Alarmbereitschaft versetzen lassen und hat ihre Forderung nach einem Bundeswehreinsatz im Innern erneuert. Union und SPD hatten sich ja zwar nicht auf eine Grundgesetzänderung einigen können, im neuen Weißbuch hatte die Bundesregierung aber sich auf die bestehenden Möglichkeiten hingewiesen und gemeinsame Übungen zwischen Polizei und Bundeswehr angekündigt.

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DLF-Heckmann am 6. August 2016:

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Was also darf die Bundeswehr im Innern heute schon, was sollte sie können und weshalb soll dazu eine Änderung des Grundgesetzes nötig sein?

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In welchen Fällen darf denn – Stand heute – die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden?

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CDU Rupert Scholz:

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Das ist im Grunde unklar. Die klassische Unterscheidung, von der auch das Grundgesetz ausgeht, ist die: Innere Sicherheit ist eine Frage der Polizei, die äußere Sicherheit ist eine Frage, eine Zuständigkeit der Bundeswehr. Das Ganze ist relativiert worden verfassungsrechtlich über die Änderung des Artikel 35 Grundgesetz, wonach die Bundeswehr in bestimmten Bereichen, nämlich bei sogenannten Katastrophenfällen oder besonders schweren Unglücksfällen Amtshilfe leisten darf auch im Inneren. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu gesagt, dass auch Terroranschläge von besonderer Schwere einen Katastrophenfall darstellen können, aber das Ganze doch relativ im Dunkeln gelassen. Umso mehr deshalb, als das Bundesverfassungsgericht eine ganz merkwürdige Zusatzqualifikation gefordert hat, nämlich dass die Bundeswehr oder der Einsatz der Bundeswehr in solchen schweren Katastrophenfällen vom gesamten Bundeskabinett entschieden werden muss, obwohl eigentlich nach Grundgesetz sogar im Kriegsfall der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin alleine den Oberbefehl hat. Also eine schwer nachvollziehbare Entscheidung. Zumal, wenn ein solcher Katastrophenfall da ist, dann die zeitlichen und die möglicherweise äußerst umständlichen, schwierigen Regelungen erst zu ergreifen, das ganze Bundeskabinett einzuberufen, das ist eigentlich nicht nachvollziehbar.“

 

„…Kriegsführung. Das heißt, die tatbestandlichen Unterscheidungen zwischen innerer und äußerer Sicherheit, die sind längst ins Schwimmen geraten. Die sind nicht mehr so klar, dass man auf der einen Seite sagt, das ist innere Kriminalität, innere Sicherheit also gefordert, Polizei gefordert, oder es ist ein militärischer Angriff von außen, Stichwort Verteidigungsfall, Stichwort Bundeswehr gefordert. … wenn solche terroristischen Anschläge, die der IS als Krieg vielleicht auch versteht und formuliert, wenn die mit gleichsam militärischen Mitteln laufen – ich nenne noch einmal die ganz besonders schlimmen Beispiele chemischer, biologischer Kampfstoffe –, dann bleibt uns gar nichts anderes übrig, als hier die Bundeswehr mit ihren Möglichkeiten einzusetzen. Denn Bundeswehr wie Polizei sind insgesamt für die Sicherheit unserer Bevölkerung verantwortlich….“

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Das ist keineswegs unklar. Was Rupert Scholz behauptet, ist irreführend und er selbst hatte das als Minister ebenfalls praktiziert, wie es noch heute ist. Er kann keine konkrete greifende Gefahren-Problematik beschreiben, die durch eine Kompetenzausweitung der Bundeswehrzuständigkeit im Grundgesetz substantiell besser würde.

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Stattdessen ginge die eindeutige klare Definition der innen- und ordnungspolitischen Zuständigkeit durch die Länder-Innenminister sowie den Bundesinnenminister bzw. die Bundeskanzlerin – aber eben nicht für den für die Landesverteidigung nach Außen zuständige Bundeswehr-Verteidigungsminister in der NATO und unter der GENERALKLAUSEL, in Anwendung der kriegetreibenden USA.

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Auch beim OEZ-München war die Bundeswehr bereits in Einsatzstellung gegangen – doch die Regie hatte nicht der Kriegsminister, sondern der Münchener Polizeipräsident, der bayerische Innenminister, die SOKO, der bayerische Ministerpräsident und die Bayerische Landesregierung. S. REICHT.

 

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