EUROPA Demos in der EU in Köln Leipzig Berlin München Hamburg Stuttgart

Mai 19, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9218

am Montag, den 20. Mai 2019

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Unter dem Motto „Ein Europa für alle – Deine Stimme gegen Nationalismus“ demonstrieren in mehreren deutschen Städten Zehntausende Menschen für Europa.

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Allein in Berlin und Köln war zum Auftakt der Großdemo unter dem Motto „Ein Europa für alle“ jeweils von mehreren Tausend Teilnehmern die Rede. Sie trugen Europaflaggen und zeigten Transparente mit Aufschriften wie „Solidarisches Europa statt Europa der Vaterländer“ und „Eint Europa!“. Allein in Berlin wurden insgesamt 50.000 Teilnehmer erwartet. Demonstriert wird auch in Frankfurt am Main, Köln, Leipzig, München, Stuttgart und Hamburg.

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Zu den Demonstrationen eine Woche vor der Europawahl hatte ein Bündnis aus Initiativen und Verbänden aufgerufen, darunter Greenpeace, Attac und Pro Asyl. Bei der Kundgebung in Köln warf die SPD-Vorsitzende Nahles den konservativen Parteien vor, den Aufstieg rechter Parteien ermöglicht zu haben. Mit Blick auf den Bruch der Regierungskoalition in Österreich kritisierte Nahles, dass sich die ÖVP nicht klar von den Rechtspopulisten abgegrenzt habe. Sie hoffe nun auf einen „pro-europäischen Push“ in ganz Europa.

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Insgesamt finden heute Demonstrationen in mehr als 40 europäischen Städten in zwölf Ländern statt, darunter Polen, Rumänien, Ungarn, Österreich, Spanien und Schweden.

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Dietmar Moews meint: Diese groß und auch in anderen EU-Staaten beworbenen Demonstrationen sind vermutlich auch Friedensappelle. Während man dann aber Russland nicht berücksichtigt und in Russland selbst auch keiner einem der reklamierten Motive in Demonstrationen besonderen Ausdruck verlieh.

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Auch in Großbritannien war wenig EUROPA und noch weniger EU-Demo-Betrieb auf Straßen und Plätzen (vgl. theguardian.com und bbc.com).

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Auch larepubblica.it berichtet keine EU-Demonstrationen.

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In Frankreich stellt das Fernsehen und auch lemonde.fr die EU-Parlamenrs-Kandidaten vor – aber von Großdemonstrationen ist nichts zu sehen.

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Bon. Will sagen – wir haben es hier heute mit einer verkappten (sozialdemokratischen) „Pulse of Europe“-Aktion zu tun, die eine Woche vor den EU-Parlamentswahlen erneut den Etikettenschwindel fortsetzt, dass EUROPA – 47 Staaten) genannt wird, was Europäische Union sein soll (28 Staaten), was sich selbst als ein Brüsseler EU-Zentralismus-Kommissariat aufspielt, aber kein echtes Parlament zulässt, während alle, die hierfür so nicht sind, als rechte Nationalisten hingestellt werden.

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Ich bin der Meinung, dass diese EU-Brüssel unverzüglich umstrukturiert werden muss.

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Das EU-Parlament in Strassburg muss sofort Parlamentskompetenzen erhalten – erst dann darf man ein solches Parlament wählen. Ansonsten wurde die EU-Brüssel bereits bei der letzten Bundestagswahl und der daraus hervorgegangenen Großen Koalition in Berlin an die Wahlbürger angekoppelt bzw. leider eben abgekoppelt.

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EUROPA sollte aus allen 47 Staaten bestehen – die den EUROPARAT bilden. Die EU ist dagegen eine Wirtschaftsgemeinschaft, bei der tüchtige EU-Staaten mit untüchtigen EU-Staaten Geschäfte und Gemeinschaftswährung EURO spielen. Was natürlich nur unbefriedigend gelingt.

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Ich trete für eine EUROPA der VATERLÄNDER ein, einen Föderalismus mit einer EU-Verfassung, anschließender Konstitution für eine repräsentative parlamentarische Demokratie (ähnlich der USA-Konstitution), einem vollkompetenten EU-Parlament, das eine Regierung und eine Opposition hat und einen EU-Präsidenten wählt.

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Dann soll jede Einzelnation nach ihren Wünschen und Eigendünkeln selig werden und auch den eigenen Wohlstand sich erwerben. Man wird eine unabhängige EUROPA-Gerichtsbarkeit und eine unabhängige EURO-Notenback haben sowie eine FÜNFTE GEWALT in Form von Kommunikationsmedien und Information, die auf Pluralität, Transparenz, Aufklärung und Bildung der Bürger hinarbeitet.

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Eine Einheits-EU dagegen, ist nicht mal eine Utopie, es ist ein dummer Unfug, der mit dem Selbst- und Geschichtsverständnis der europäischen Völker gar nicht vereinbar wäre.

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