New York Times zeigt die Reizhöhe der EU-Konfirmation für USA-Leser

Juli 17, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9367

am Donnerstag, 18. Juli 2019

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nytimes.com titelt am 17. Juli nach der Wahl ohne von der Leyen

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Es ist immer wieder beachtlich, wie deutsche oder europäische Neuigkeiten in anderen Kommunikationskreisen völlig nachrangig eingeordnet werden.

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Die mehr sozialliberale Tageszeitung aus London, The Guardian, berichtete über die Konfirmation der neuen Kommissarin, der deutschen CDU-Politikerin Ursula von der Leyen, wie an folgendem Screen-Shot von theguardian.com sichtbar, doch ziemlich mickrig – eben BREXIT-gemäß.

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theguardian.com screen shot nach der Wahl in Straßburg

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Was bietet die nytimes.com heute, nach der Konfirmation der EU-Spitzenbürokratin CDU-Von der Leyen, als Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker in Brüssel als EU-Kommissions-Präsidentin?

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Auf der STARTSEITE der NYTimes, außer TRUMP und COMMERCIALS, gar nichts. Dann gescrollt kommt irgendwann eine NOTIZ mit einem LINK. Hinter dem LINK bringt die NYTIMES einen seriös einordnenden Bericht und Kommentar von Matina Stevis-Gridneff (übersetzt von D. M.):

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Klein und marginal der nytimes-Bericht zur EU-Straßburg-Show mit von der Leyen

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BRÜSSEL – Ursula von der Leyen aus Deutschland, die erste Frau, für die sich jemals die Europäischen Union als Spitzenbürokratin entschieden hat, hat am Dienstag die Zustimmung erhalten und ist nach ihrer unerwarteten Nominierung als Kompromisskandidatin nur knapp konfirmiert worden.

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Ausgewählt als Leiterin der Europäischen Kommission und der 32.000 Mitarbeiter im Mittelpunkt des europäischen Projekts. Frau von der Leyen wird die Rolle übernehmen, da der Block zunehmend in globale strategische, handelspolitische und ideologische Kämpfe verwickelt ist, an denen Russland, China, die Vereinigten Staaten, der Iran und andere Nationen beteiligt sind, und während man mit internen Spaltungen konfrontiert ist, die durch den zunehmenden Nationalismus geschürt werden.

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Obwohl es ihr nur knapp gelungen ist, die Bestätigung durch das EU-Parlament zu erhalten, hat Frau von der Leyen in ihrer Dankesrede einen triumphierenden und versöhnlichen Ton angeschlagen.

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„Das Vertrauen, das Ihr mir entgegenbringt, ist das Vertrauen, das Ihr in Europa habt, das Vertrauen in ein vereintes und starkes Europa, von Ost nach West, von Süd nach Nord“, sagte sie.

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Sie wird die Europäische Union, 28 Länder und mehr als eine halbe Milliarde Menschen, die zusammen das reichste Kollektiv der Welt bilden, bei Großveranstaltungen wie der Gruppe der 20 Treffen vertreten. Sie wird die Aufgabe haben, die Interessen des Blocks in Handelsgesprächen mit Präsident Trump und anderen führenden Persönlichkeiten der Welt voranzubringen, und sie wird Brexit und seine Folgen, in einem der unordentlichsten und schmerzhaftesten Ereignisse, für die Europäische Union überwachen, seit diese nach dem Zweiten Weltkrieg konzipiert wurde.

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Frau von der Leyen, 60, die ihre fünfjährige Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission im November beginnen wird, erhielt das Amt nach einem erbitterten Nominierungsprozess. Die Regierungschefs der Europäischen Union hatten sich darauf geeinigt, aus der Mitte der von den politischen Blöcken im Europäischen Parlament vorgeschlagenen Kandidaten einen Präsidenten zu nominieren, aber sie haben diesen Deal gestrichen, als die beiden Spitzenkandidaten auf unerbittliche Widerstände stießen.

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Als Verbündete der deutschen Führung sagte Frau von der Leyen, sie wünsche sich die Vereinigten Staaten von Europa.

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Nach tagelangen intensiven Verhandlungen zwischen den europäischen Staats- und Regierungschefs im Juni und Anfang Juli einigten sie sich stattdessen auf die nicht als Kandidat geltende deutsche Verteidigungsministerin Frau von der Leyen und übermittelten die Kandidatur an das Europäische Parlament. Als Mitglied der Mitte-Rechts-Christlich-Demokratischen Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewann sie Unterstützung auch von Linken, indem sie einen Mindestlohn und einen Weg zu einem klimaneutralen Europa versprach.

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Unvermeidlich sahen viele im Parlament, der einzigen direkt gewählten Institution auf der Ebene der Europäischen Union, die Nominierung von Frau von der Leyen als zynischen Deal zwischen Frankreich und Deutschland an, eine Regelung, die das alte Europa traf, aber die neuen und kleineren Mitglieder der Union verärgern.

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Sie wurde mit einer knappen Mehrheit von 383 von 733 Stimmen gewählt, ein historisch schmaler Rand, der die anhaltenden Spaltungen im Block unterstreicht. Der scheidende Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, der auch bei seiner Nominierung 2014 auf Widerstand stieß, wurde mit 422 Stimmen von 729 Stimmen gewählt.

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In ihrer Dankesrede sagte Frau von der Leyen, dass die Bildung von Koalitionen ein wichtiger Teil dessen sein werde, was sie als Kommissionspräsidentin tue. Aber letztendlich, sagte sie, „in einer Demokratie ist eine Mehrheit eine Mehrheit.“

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Abgesehen von der Europapolitik ist Frau von der Leyen auch aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit als Verteidigungsministerin einer Prüfung unterzogen worden.

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Ende 2018 musste sie zugeben, dass es „Fehler“ bei der Vergabe von Beratungsaufträgen in Millionenhöhe an Unternehmen gab, die im Verdacht standen, dem Ministerium zu nahe zu sein. Ein parlamentarischer Ausschuss prüft, wie die Aufträge vergeben wurden und ob die interne Untersuchung eingeleitet wurde. Frau von der Leyen entsprach aber den Anforderungen an die Transparenz.

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Ihre Zustimmung des Europäischen Parlaments öffnet auch den Weg für andere Auswahlen für die Spitzenjobs in der Europäischen Union, insbesondere für die der Frau, die als Leiterin der Europäischen Zentralbank ausgewählt wurde, Christine Lagarde von Frankreich. Da die Auswahl der Kandidaten für die Führungspositionen des Blocks ein großartiges Geschäft ist, hätte eine Nichtbestätigung von Frau von der Leyen einen Dominoeffekt gehabt und andere Positionen, darunter die des Präsidenten des Europäischen Rates und des Chefs der Außenpolitik, in die Luft geworfen.

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Janis Emmanouilidis, ein Experte des European Policy Center in Brüssel, sagte, dass der turbulente Prozess, der zur Bestätigung von Frau von der Leyen führte, „die Realitäten der Union“ widerspiegele.

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„Es spiegelt einen Kompromiss von politischen Parteien, Mitgliedsstaaten, einen komplexen Apparat wider, der am Ende des Tages zu einer Entscheidung führt. Es ist manchmal schwierig zu verfolgen, wie es funktioniert, aber es funktioniert“, sagte er.

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Herr Emmanouilidis sagte, dass der Hintergrund von Frau von der Leyen ihr in ihrer neuen Rolle helfen könnte. „Sie ist eine Pragmatikerin und eine erfahrene Politikerin“, sagte er und bemerkte, dass sie Appelle an linke Mitglieder ihrer Partei im Parlament gerichtet habe.

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„Aber sie hat in Bezug auf die Angelegenheiten der Europäischen Union noch viel zu lernen“, fügte er hinzu. „Sie ist keine Brüsseler Kreatur.“

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Ihr holpriger Weg ins Büro bedeutet, dass Frau von der Leyen, die sieben eigene Kinder aufzog und als Ärztin gearbeitet hat, bevor sie Vollzeitpolitikerin wurde, den Job mit einer Behinderung beginnen wird. Aber am Dienstag zeigte sie sich selbstbewusst und unbefangen.

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Angesichts des zunehmenden Populismus und des globalen Handelssystems sowie des Ausfransen der liberalen Demokratie wirkte Frau von der Leyen leidenschaftlich globalistisch und wies den Isolationismus als ungeeignet für Europa zurück. Und sie nannte dünn verschleierte Stöße sowohl bei Chinas Belt als auch bei Straßen-Infrastrukturprojekten auf der ganzen Welt und die Zoll- und Handelskriege von Präsident Trump.

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„Einige wenden sich autoritären Regimen zu, andere kaufen ihren globalen Einfluss und schaffen Abhängigkeiten, indem sie in Häfen und Straßen investieren. Und andere wenden sich dem Protektionismus zu. Keine dieser Optionen ist für uns“, sagte sie.

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„Wir wollen Multilateralismus, wir wollen fairen Handel, wir verteidigen die regelbasierte Ordnung, weil wir wissen, dass sie für uns alle besser ist“, fügte sie unter dem Beifall der Parlamentsmitglieder hinzu.

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Diese Haltung wird sie in Konflikt mit einigen Mitgliedstaaten bringen, insbesondere mit den östlichen und südlichen Flanken Europas, die Brüssel als eine aufdringliche ausländische Macht betrachten, die ihre Souveränität in Frage stellen. Und ihre Rhetorik von Freihandel und Multilateralismus bringt sie in Opposition zur Agenda von Präsident Trump.

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Frau von der Leyen versuchte anzuerkennen, dass die Europäische Union über politische und geografische Grenzen hinweg fragmentiert ist, und sie sagte zu, dass sie sich bemühen werde, diese Unterschiede zu beseitigen.

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„Wir müssen es auf europäische Weise machen“, sagte sie.“

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Dietmar Moews meint: Der Blick auf das publizierte Fremdbild – was schreiben wichtige Publizisten des Auslands für ihre Kunden? z. B. NWTIMES für die Ostküsten-Amerikaner oder TheGuardian für die Labour-Leser der Stadt London – ein solcher Prüfblick ist wichtig.

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Hier sieht man doch auch, was bei uns gar nicht betont wurde, dass gar keine britischen Spitzenrollenträger für die EU, weder in Brüssel noch in Strassburg, eine weltweit beachtete Rolle spielen durften.

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Ich habe auch in unseren führenden Blättern nicht die vielseitige Betrachtung der von der Leyen Arschkriechereien gefunden, wie die New York Times hier mit Matina Stevis-Gridneff publiziert hat.

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Immerhin wird man als Europäer auf eine Betrachtungsweise hingewiesen, die „wir müssen es auf europäische Weise machen“ lautet, um sich selbst mal zu fragen:

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Was ist „eine europäische Weise“ oder was ist „die europäische Weise“?

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CHINA für fünf weitere Jahre mit XI JINPING

Oktober 25, 2017

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am Donnerstag, 26. Oktober 2017

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Das sehr vermittelbarte politische Partei-Machtsystem Rot CHINAS, das vielfältig abgeriegelt und abgekoppelt gegenüber dem normalen Volk (Staatsangehörige Chinas sind keine Bürger, denn sie haben keine Bürgerrechte; der Begriff Volksrepublik ist Schwachsinn) hat sich auf einem alle fünf Jahre stattfindenden Klausurtreffen die Personnage und die Zukunftsstrategie überarbeitet und nicht zuletzt den Parteichef

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XI JINPING zum ewigen Revolutionär, auf weitere fünf Jahre bestimmt.

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Die Kommunistische Partei Chinas, die sozusagen die Kaderschmiede für das Administrations- und das Wirtschaftswesen der staatskapitalistischen Betriebe produziert, wird in Kürze einen Ausschuss des Politbüros in Gang setzen und an allen Stellschrauben die gemäßigten Reformideen, die XI JINPING in seiner Generalrede vorstellte beginnen.

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EINS China wird welthandels- und weltfinanzpolitische Regulierungsmacht versuchen zu verstärken

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ZWEI China will militär- bzw.- friedenspolitisch bestimmen bzw. mitbestimmen. Dabei stehen die aggressiven Begehrlichkeiten der USA und Japans immer wieder entgegen und müssen mit sonstigen machtpolitischen Ressourcen koordiniert werden. Die USA sind hoch bei China verschuldet. Chinesische Kapitalpools halten wesentliche Anteile in der US-Wirtschaft; da bestehen durchaus Abhängigkeiten.

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DREI China wird bestimmte Strukturen in der Produktion versuchen für kreative Ressourcen zu öffnen, also Innovation, Experimentierfreude zu fördern, anstatt mit obrigkeitlichem Personenkult Eigeninitiativen zu lähmen.

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VIER XI JINPING hat sehr grundsätzlich und mit universellem Anspruch dargelegt, dass die Zweifel am kommunistischen Einpartei-System und der chinesischen Anthropologie, anzunehmen, dass bar einer jeglichen liberalen Entfaltungsfreiheit der bevormundeten Chinesen, aber bei Perfektionierung des gesamten Reproduktionssystems, im Leistungsvergleich zwischen den Spielarten des westlichen Liberalismus mit der chinesischen Mono-Telematik, China über kurz oder lang allen anderen überlegen sein wird, wirtschaftlich, innovativ, ökonomisch, militärisch.

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Dietmar Moews meint: Der klare Konkurrenzgedanke von XI JINPING wird durchaus eindeutige Folgen in der Wirklichkeit hervorbringen.

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Ob also Liberalismus (mehr oder weniger als kontraproduktives westliches Chaos angesehen) oder die chinesische Faschismus-Maschine in Perfektionierung sich als überlegen und leistungsfähig erweisen können wird, wird seinen Ausgang bei anthropologischen Grundsätzen nehmen.

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XI hat jedenfalls als Politisches Obermotiv ausgegeben, den chinesischen Reproduktionsapparat zu perfektionieren, keineswegs zu liberalisieren.

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Ich bezweifele, dass das chinesische Systen des XI JINPING-Individualismus gegenüber der freieren Quotenmaschine des Westkapitalismus in der IT-Revolution Stand halten können wird.

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Auch wenn die Absurditäten der Weltmilitarismusgeschäfte, des Kasino-Finanzkapitalismus und der irrationalen „Trumpismen“ und „Hillarysmen“, unsägliche Schwächen geradezu systematisch erzeugen, wird das chinesische Menschenbild weiterhin Effizienzschwächen dem Volk einfach aufbürden. Damit nutzt China ein Ventil für Miseren und Leistungsversagen, was im Liberalismus eher zu Bürgerkrieg und Streik führt.

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Immerhin ist dieser XI JINPING intelligent und ansprechbar, sodass ein Basisreglement der Weltpolitik zwischen den internationalen Stellvertretungs-Formen und dem kommunistischen Einparteien-China in Aussicht steht.

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